Janik & Moser – in bester Verfassung

Völlig überraschend ist die SPÖ in Wien zur stärksten Kraft geworden, außerdem ist mit dem Papst ein Völkerrechtssubjekt gestorben. Wir sprechen darüber, was das alles mit dem Status Wiens als Bundesland und Gemeinde, dem Staatsbürgerschaftsgesetz von 1965, den baltischen Staaten, Melanzanis, Albert Einstein und Andorra zu tun hat.

Kaum zu glauben, Österreich hat eine neue Regierung. Wir haben uns das Regierungsprogramm angesehen: von B wie Bundesstaatsanwaltschaft und D wie Dickpics über N wie Neutralität bis hin zu S wie Sky Shield (oder Spionage).

Österreich hat eine Regierung und keine Regierung, Kickl bleibt in der Opposition und die ÖVP wird nun anscheinend doch mit der SPÖ und der NEOS-Partei eine Regierung bilden. Wir haben über die längsten Regierungsverhandlungen der zweiten und wohl auch ersten Republik gesprochen, über Parallelen zu Belgien und den Vatikan (daher am Anfang seine Hymne diesmal), das Freund-Feind-Schema, Konkordanz- vs. Konkurrenz-Demokratien und wieso die WKO der ÖVP mittlerweile heiliger ist als die Kirche. Zum Abschluss hat Ralph außerdem von seiner Saudi-Arabien-Reise und Moritz von (s)einem VfGH-Verfahren und den wenig auskunftsfreudigen Vorarlberger Behörden erzählt. Abgerundet wird die Sache mit der sicherheitspolitischen Debatte in ... Trommelwirbel ... Liechtenstein.

Neues Jahr, neue VfGH-Rechtsprechung: Wir haben uns mit den neuesten Entscheidungen und Beschlüsen auseinandergesetzt: Immunität der OPEC vor (Arbeits-)Gerichten, Werbeverbot für Beihilfe zum Suizid, das Kärntner Spaßverbot, die Auslagerung von Flughafenkontrollen auf private Sicherheitsdienste, sowie die Auskunftspflicht und das "Beinschab-Tool". Außerdem konnten wir die gescheiterten Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS nicht ganz ignorieren.

Für unsere heutige Grenzfolge knüpfen wir uns den Antarktisvertrag vor und widmen uns der Frage, welche Gebietsansprüche er "eingefroren" (höhö) hat. Außerdem geht es um Sulaiman Schah, Atatürk, Hitler, Jesus, die Isla Martín García und natürlich den Bodensee.

Seit der letzten Folge wurden zwei weltbewegende Wahlen geschlagen: in den USA und in der Steiermark. Wir sprechen darüber, warum Alexander van der Bellen an allem schuld ist, was das alles mit Moritz' Škoda und der Spätmoderne zu tun hat und wieso wir uns auf viele weitere schlechte Jahre einstellen müssen.

Markiert der FPÖ-Wahlsieg das Ende der II. und den Beginn der III. Republik? Wieso redet niemand mehr über Schulden und wer ist 1999 bei der Nationalratswahl angetreten? Wie viel Macht hat der Nationalratspräsident? Muss Herbert Kickl jetzt den Regierungsauftrag erhalten und hat er den "Kanzleranspruch"? Und wie billig ist Georg Renners neues Buch? Fragen über Fragen, die wie mir einer aufstrebenden Journalismus-Nachwuchshoffnung besprechen!

Die Zeit vergeht, Österreich wählt (schon wieder). Grund genug, über den Wahlkampf, Schnitzel, das Parteiensystem, die wichtiger werdende Rolle des Bundespräsidenten, den Kanzler-Anspruch, die Geschichte der II. Republik, den Finanzausgleich, die schwarzgrüne Regierungsbilanz, Georg Renners neues Buch "die letzten Jahre der zweiten Republik" und die Militärmusik zu sprechen. Hanspeter Doskozil-Marsch inklusive!

Österreich und die USA: Zwei große Nationen mit unterschiedlichen Verfassungstraditionen und Systemen. Wir haben aufgrund der herannahenden Wahlen über Moritz' Ehe, vergangene US-Präsidenten, den Supreme Court, Föderalismus, Mormonen und darüber gesprochen, wieso wir alle "weird" sind.

Leonore Gewessler hat im Rat der Europäischen Union für die Annahme der Renaturierungs-Verordnung gestimmt, obwohl eine einheitliche Stellungnahme der Bundesländer dagegen war. Sowas will und muss natürlich besprochen werden.

Aus Anlass der bevorstehenden Europawahlen sprechen wir über die EU und das Europäische Parlament, Abschweifungen inklusive: Was passiert, wenn unter österreichischer Flagge auf Hoher See ein Kind geboren wird, wieso dürfen Waffen durch Bundesgebiet in die Ukraine geliefert werden, mit wem hat Henry Kissinger in der EU telefoniert, warum ist Österreich überhaupt beigetreten, was hat der Bundesrat damit zu tun und wieso müssen wir jedes Mal den Bodensee erwähnen?

Leitkultur, Blasmusik, Hitler, Stalin, die KPÖ, die FPÖ, fit mit Philipp, ORF-Gehälter, Spionage, Österreichs CIA, Putschversuche und Urlaubseindrücke aus Taiwan: Es gab dieses Mal besonders viel zu besprechen.

Ein ehemaliger Bundeskanzler, der erstinstantzlich (und damit nicht-rechtskräftig) strafrechtlich verurteilt wird. Das passiert nicht alle Tage, aber eben auch nicht nie. Wir haben über Bruno Kreisky, Fred Sinowatz und viele weitere Skandale gesprochen. Und ganz allgemein über die Wahrheit in Zeiten wie diesen.

Dieses Jahr wird in der halben Welt gewäht, von A wie Aserbaidschan über B wie Botswana bis hin zu den S wie Somaliland. Auch Österreich, die Bierpartei und Herbert Kickl dürfen da natürlich nicht fehlen. Also viel zu besprechen, neben ersten Themen wie dem D'Hondtschen Verfahren, den Putsch in Chile oder die venezolanische Verfassung geht es auch um Gossip aller Art. Die USA HABEN WIR ÜBRIGENS AUSGELASSEN.

Alle Jahre wieder: Unsere weihnachtliche Grenzfolge. Von possierlichen bis hin zu umstrittenen und (leider) umkämpften Grenzen. Neben weniger heiklen Themen wie dem guten alten Bodensee musste dieses Jahr auch der Nahostkonflikt sein. Uvm natürlich.

Wir haben uns in Vorarlberg getroffen und da musste sogleich eine Folge über das Ländle und seine Umgebung aufgenommen werden. Ein Gespräch über Vorarlberger Volkshelden, die Sittenpolizei, was Stalin und Dali damit zu tun haben oder die Frage, was passiert, wenn man den Fürsten beleidigt.

Die Regierung hat das Amtsgeheimnis "abgeschafft" und dennoch keine Transparenz geschaffen, der VfGH hat die Aufgabenübertraung an die COVID-19-Finanzierungsagentur (COFAG) für verfassungswidrig erklärt und außerhalb Österreichs geht die Welt vor die Hunde.

Bargeld in die Verfassung, Blutgeld für Russland. Österreich und seine Zahlungsmittel. Außerdem haben wir über das Verhältnis zwischen der EU und der Verfassung gesprochen. Und der Zitateforscher Gerald Krieghofer hat auch vorbeigeschaut.

Zwischen Klimaklagen und Persönlichkeitsschutz: Dieses Mal geht es um die neuesten Verfassungsgerichtshof-Entscheidungen, österreichische Oligarchen, den European Sky Shield und irgenwas mit normal.

Die SPÖ hatte in kürzester Zeit gleich zwei neue Vorsitzende. Daraus ergeben sich allerhand Fragen: War Hans Peter Doskozil jemals Chef? Könnte sowas bei der Papstwahl passieren? Was hat Hartwig Löger damit zu tun? Wie steht es um das Vertrauen innerhalb der SPÖ? Dazu und vieles mehr geht es in unserer SPÖ-Sonder-Ausnahmefolge!

SPÖ in der Krise, SPÖ aus der Krise? Wir haben die Geschichte der österreichischen Sozialdemokratie durchforstet. Und wenn wir schon dabei sind, auch ein wenig über Neutralität gesprochen.

Österreichs Medien, ein Trauerspiel in vielen Inseraten (Ausnahmen bestätigen die Regel). Außerdem hatte Hans Kelsen seinen Todestag. Das passt nicht gut zusammen, aber gehört dennoch besprochen.

In der aktuellen Folge geht es um Niederösterreich, Kärnten, Karl Nehammer, Hans Peter Doskozil und die Schweiz. Spoiler: Es wird nicht schön.

Niederösterreich hat gewählt, die FPÖ freut sich und ihr Landesrat Waldhäusl will, dass Wien wieder so wird wie es nie wahr. Wir haben über die Bildung einer Landesregierung, das Bundesheer, österreichische Visa für russische Delegierte bei der OSZE und Spionageballons gesprochen.

Was bringt 2023? Jedenfalls mal wieder Wahlen, nämlich in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg. Außerdem wurde das Parlament wieder eröffnet, inklusive bonzigem Flügel. Derart Weltbewegendes will natürlich besprochen werden.

Alle Jahre wieder sprechen wir über Grenzen: Von weniger ernsten Streitigkeiten (dem "Whisky Krieg") bis zu ernsteren, von den Grenzen der NATO (Hawaii) bis hin zum Grenzschutz. Es ist also weniger besinnlich als es sein sollte.

Gewisse Chefredakteure sind gewissen Politikern nicht ganz unähnlich. Wir haben über ein Sittenbild gesprochen, das wenig überraschend und dennoch frustrierend ist.

Nicht mehr lang und Österreich wählt einen neuen Bundespräsidenten. Wir haben ebenso über die Wahl an sich gesprochen wie über die Risiken, wenn der falsche, dieses Amt in seine Hände bekommt. With great power comes great responsibility, um es mit Spiderman zu sagen.

Österreich wählt bald einen neuen Präsidenten (kein gendern notwendig). Wir haben mit jemandem gesprochen, der dieses Amt ganz gut kennt: Heinz Fischer.

Einige Männer wollen Bundespräsident werden, einer will es bleiben. Wir haben mit jemandem über diese Wahl und dieses Amt gesprochen, der sich damit ganz gut auskennt: Dem ehemaligen Bundespräsidenten Heinz Fischer.

Steigende Gas- und Strompreise, das Coronavirus gibt's auch noch. Es wird ein heißer kalter Winter. Wieso gibt es da im Parlament eine Sommerpause (Spoiler: Gibt es eh nicht so wirklich)?

Was passiert bei so einem Untersuchungsausschuss? Wird es bald einen zu Österreichs Russlandverbindungen geben? Wie halten wir es mit der Ukraine? In dieser Folge sprechen wir darüber, wie Innen- und Außenpolitik zusammenhängen.

Vom Coronavirus bis zu Russlands Angriff auf die Ukraine. Wenig zum Lachen dieser Tage. Wir haben mit dem Chefredakteur der Tagespresse über Humor in Krisenzeiten gesprochen. Und über Hamburger.

Die Welt am Abgrund, Wladimir Putins Angriffskrieg ist so sinnlos wie ideologisch pervertiert. Einige Gedanken aus einem kleinen Land, das den Rest der Welt gerne ignoriert.

Wir haben viel über ihn gesprochen, jetzt reden wir mal mit ihm: Der ehemalige Gesundheitsminister zu so ziemlich allem, was mit COVID-19 zu tun hat.

Österreich und seine Staatsgrenzen: Wir nehmen euch auf eine kleine Reise mit, von Vorarlberg bis ins Weltall.

Thomas Schmids Handy, Gernot Blümels Laptop und das Ende der Karriere von Sebastian Kurz. Wir haben mit Irmgard Griss darüber gesprochen, was in Österreichs Politik falsch läuft und was sich jetzt bessern könnte.

Wieder ein Lockdown. Was soll man dazu noch sagen. Gar nicht so wenig, wie wir gemerkt haben. So geht es darum, wieso wir alle in Mathe hätten besser aufpassen sollen und was die Impfung mit Manuel Neuer und Petr Cech zu tun hat.

Sebastian Kurz zurückgetreten: Schattenkanzler oder Anfang vom Ende?

Impfpflicht – alle reden darüber und niemand weiß, was gemeint ist. Wir versuchen, das Thema aufzudröseln. Außerdem ein paar Worte zur Lage in Afghanistan und was Österreich damit zu tun hat.

Wie korrupt ist Österreich? Darüber haben wir mit Heinz Mayer, ehemaliger Dekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, gesprochen.

Neue Folge, einmal mehr mit Überlänge: Vom zaghaft bis überbemüht-ausgewogenen Präsidenten und dem Volksbegehren für den Rechtsstaat bis hin zum Staatsbürgerschaftsrecht. Als Dessert sprechen wir über die EM und männliches Beinkleid. Don't ask.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Sebastian Kurz, die ÖVP reagiert mit Attacken, Österreich redet über Leaks und Norbert Hofer ist zurückgetreten. Es gibt viel zu besprechen.

Eine (leider bedenkliche) Verfassungspremiere.

Gesundheitsminister Anschober ist in den Ruhestand getreten. Eine Bestandsaufnahme.

ZiB2-Moderator Martin Thür hat vor dem Verfassungsgerichtshof das Recht erstritten, Informationen über Gehaltsfortzahlungen ehemaliger Parlamentarier zu erhalten. Grund genug, mit ihm über Amtstheimnis, Journalismus und Transparenz zu sprechen!

Die ÖVP hat im Zuge der Korruptionsermittlungen der letzten Wochen (u.a. gegen Finanzminister Blümel) die Idee eines Bundesstaatsanwalts ins Spiel gebracht: Wir haben darüber gesprochen, ob ein solches Amt sinnvoll ist.

Die ÖVP fordert die Möglichkeit zur Abgabe von Einzelmeinungen am Verfassungsgerichtshof. Der VfGH-Präsident ist dagegen. Wir auch.

Aufgrund der Südafrika-Mutation kam es zu einer offenen Konfrontation zwischen Bund und dem Land Tirol. Welche Rolle spielt Anschober dabei, warum tun sich die Grünen in der Regierung so schwer und was hat "Borgen" damit zu tun?

Verfassung und Putsch(-versuche): Von Wien 1933 nach Washington 2021.

Der Verfassungsgerichtshof hat eine Bestimmung des Vorarlberger Gemeindegesetzes aufgehoben, weil sie "dem repräsentativ-demokratischen System der Gemeindeselbstverwaltung widerspricht". Anlass genug, dass ein Wiener und ein Vorarlberger über direkte Demokratie sprechen.