Politikum

Der Ständerat diskutiert darüber, wie die 13. AHV-Rente finanziert werden soll. Ab Dezember 2026 wird diese jedes Jahr ausbezahlt. Zur Debatte stehen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Lohnabgaben. Andere fordern, man solle zuerst gar nichts tun und eine grössere Reform der AHV abwarten. Im «Politikum» diskutieren: · Flavia Wasserfallen, Ständerätin Kanton Bern, SP · Josef Dittli, Ständerat Kanton Uri, FDP

Der Bundesrat hat seine Vorschläge für eine neue Bankenregulierung präsentiert. Banken sollen ihre ausländischen Tochtergesellschaften stärker absichern. Die UBS müsste so schätzungsweise 23 Milliarden Franken zusätzliches Kapital aufbauen. Zudem soll die Finma schärfere Zähne bekommen. Im «Politikum» diskutieren: · Beat Walti, Nationalrat FDP · Franziska Ryser, Nationalrätin Grüne

Der Nationalrat entscheidet über eine Standesinitiative des Kantons Jura, die einen deutlich günstigeren Öffentlichen Verkehr in der Schweiz fordert. Nur so würden noch mehr Menschen auf den ÖV umsteigen und nur so könnten wir unsere Klimaziele erreichen. Im «Politikum» diskutieren: · Florence Brenzikofer, Nationalrätin Grüne BL · Martin Candinas, Nationalrat Mitte GR

Die Schweiz soll die Ukraine mit mehr humanitärer Hilfe unterstützen. Der Nationalrat entscheidet über mehrere Vorstösse, die eine ausserordentliche Ausgabe fordern. Im «Politikum» diskutieren: · Corina Gredig, Nationalrätin GLP ZH · Lukas Reimann, Nationalrat SVP SG

Die Mitte-Fraktion schlägt dem Parlament zwei Kandidaten zur Wahl in den Bundesrat vor. Es sind dies Nationalrat & Bauernpräsident Markus Ritter, sowie der Zuger Regierungsrat Martin Pfister. Im «Politikum» diskutieren: · Marianne Binder, Ständerätin Mitte AG · Franziska Roth, Ständerätin SP SO

Der Nationalrat entscheidet über die Einführung von Sammelklagen in der Schweiz. Geschädigte sollen sich in einer Klage zusammenschliessen und gemeinsam klagen können, so die Vorlage des Bundesrates. Der Widerstand ist aber gross. Im «Politikum» diskutieren: · Min Li Marti, SP-Nationalrätin ZH · Barbara Steinemann, SVP-Nationalrätin ZH

Der Ständerat entscheidet über die Förderung der externen Kinderbetreuung. Vorgeschlagen ist ein Modell, bei dem Eltern 100 Franken für jeden Tag des Kindes in der Kita bekommen sollen. Das Programm soll über Lohnbeiträge finanziert werden. Im «Politikum» diskutieren: · Maya Graf, Ständerätin Grüne BL · Jakob Stark, Ständerat SVP TG

Das Parlament feilscht in diesen Tagen ums Budget fürs nächste Jahr. Im Moment sieht es danach aus, dass an vielen Orten gespart wird, aber bei der Armee um mehr als eine halbe Milliarde Franken ausgebaut wird. Bei der Armee sind sich die Finanzkommissionen beider Räte einig: Sie soll 530 Millionen Franken mehr bekommen als vom Bundesrat vorgeschlagen. Die Finanzkommission des Nationalrats setzt dafür einen starken Sparkazten bei der internationalen Zusammenarbeit (Entwicklungshilfe): Dort sollen um 250 Millionen Franken gekürzt werden. Das stösst auf der linken Seite auf viel Unmut. Im «Politikum» diskutieren: · Irène Kälin, Nationalrätin Grüne · Simon Stadler, Nationalrat Mitte

Soll die Schweiz im Weltraum-Bereich intensiver mit der EU zusammenarbeiten? Diese Frage stellt sich heute im Nationalrat. Im «Politikum» diskutieren: * Fabian Molina, Nationalrat SP * Michael Götte, Nationalrat SVP

Die SVP verlangt, dass die Schweiz die Europäische Menschenrechtskonvetion aufkündigt. Das Urteil im Fall der Klimaseniorinnen habe das Fass zum Überlaufen gebracht. Heute entscheidet der Ständerat darüber. Im «Politikum» diskutieren: * Jakob Stark, Ständerat SVP TG * Daniel Fässler, Ständerat Mitte AI

Der Nationalrat führt eine ausserordentliche Session zum Asyl-Thema durch. Die SVP fordert eine härtere Gangart im Asylbereich. Zum Beispiel will die Partei, dass vorläufig Aufgenommene nicht mehr ihre Familie in die Schweiz holen dürfen. Im «Politikum» diskutieren: * Barbara Steinemann, Nationalrätin SVP * Nina Schläfli, Nationalrätin SP

Der Bundesrat will dem europäischen Luftabwehrschirm «Sky Shield» beitreten. Doch es formiert sich Widerstand. Die einen wollen das Parlament oder auch das Volk mitreden lassen, andere wollen gar nichts davon wissen. Im «Politikum» diskutieren: * Patrick Hässig, GLP-Nationalrat Kanton Zürich * Erich Hess, SVP-Nationalrat Kanton Bern

Die Verteidigung stärken und dafür bei den Ärmsten sparen. Gewisse Kreise wollen die Entwicklungszusammenarbeit zusammenstreichen, um so die Schweizer Armee in Zeiten von Krieg in Europa besser aufrüsten zu können. Doch wie gescheit kann es sein, bei der Entwicklungszusammenarbeit Geld zu streichen? Im «Politikum» diskutieren: * Roland Büchel, SVP-Nationalrat Kanton St. Gallen * Sibel Arslan, Grüne-Nationalrätin Kanton Basel-Stadt

Der Bundesrat will die Erhöhung der Gelder im Bereich Bildung, Forschung und Innovation bremsen. In Zeiten von klammen Bundesfinanzen sollen alle einen Beitrag leisten. Doch wie sinnvoll ist das gerade bei der Bildung? Im «Politikum» diskutieren: * Jakob Stark, SVP-Ständerat, Kanton Thurgau * Flavia Wasserfallen, SP-Ständerätin, Kanton Bern

Haben sie sich schon einmal gefragt, wie viel ihre Pensionskasse eigentlich kostet? Bei vielen dürfte die Antwort heissen: Nein. Ein Kommissions-Vorstoss im Parlament will die Bevölkerung mehr für diese Kosten sensibilisieren. Denn höhere Kosten heisst auch: Weniger Renten. Im «Politikum» diskutieren: * Samira Marti, SP-Nationalrätin, Kanton Basel-Landschaft * Thomas Rechsteiner, Mitte-Nationalrat, Kanton Appenzell-Innerrhoden

«Nein, danke», sagte das Schweizer Stimmvolk am Sonntag zu den beiden Gesundheits-Initiativen von SP und Mitte. Die Frage bleibt: Wie können wir die Gesundheitskosten senken und die Menschen von der immer höher steigenden Prämienlast befreien? Ein Ansatz: Die Medikamentenpreise. Im «Politikum» diskutieren: * Hannes Germann, SVP-Ständerat, Kanton Schaffhausen * Maya Graf, Ständerätin Grüne, Kanton Basel-Landschaft

Die hohe Abgangsentschädigung der Ex-Fedpol-Chefin Nicoletta della Valle gibt zu reden. 340'000 Franken bekam sie zum Abgang. Ausgerechnet jetzt kommt ein Vorstoss in den Ständerat, der Abgangsentschädigungen für das Topkader beim Bund verbieten will. Im «Politikum» diskutieren: * Esther Friedli, Ständerätin SVP SG * Heidi Z'graggen, Ständerätin Mitte UR

Die Schweiz macht laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu wenig für den Klimaschutz. Der Ständerat debattiert heute seine Antwort darauf. Die Mehrheit der vorberatenden Kommission wollte das Urteil scharf kritisieren und sah keinen Handlungsbedarf für die Schweiz. Im «Politikum» diskutieren: * Andrea Caroni, Ständerat FDP AR * Mathias Zopfi, Ständerat Grüne GL

Mitten im Gaza-Krieg haben letzte Woche drei weitere europäische Länder Palästina offiziell als Staat anerkannt. Spanien, Norwegen und Irland haben diesen Schritt gemacht. Soll die Schweiz das auch tun? Diese Frage stellt sich heute im Nationalrat aufgrund einer Motion von Fabian Molina. Im «Politikum» diskutieren: * Fabian Molina, Nationalrat SP * Hans-Peter Portmann, Nationalrat FDP

Gewisse Mitte-Links-Politikerinnen wollen 15-Milliarden-Franken in die Aufrüstung der Schweizer Armee und in den Wiederaufbau der Ukraine investieren – und das an der Schuldenbremse vorbei. Dieser Vorschlag kommt in dieser Session in den Ständerat. Im «Politikum» diskutieren: * Marianne Binder, Mitte-Ständerätin aus dem Kanton Aargau * Werner Salzmann, SVP-Ständerat aus dem Kanton Bern

Der Bundesrat will den beiden ETH in Zürich und Lausanne den Gürtel enger schnallen. Heute entscheidet der Nationalrat darüber, wie eng der finanzielle Rahmen wird. Diskutiert wird dabei auch, ob die Studiengebühren für Studierende aus dem Ausland verdreifacht werden sollen. Im «Politikum» diskutieren: * Regine Sauter, Nationalrätin FDP * Katharina Prelicz-Huber, Nationalrätin Grüne

Paare, die heiraten, haben heute nur zwei Optionen: Sie behalten ihren eigenen Namen oder übernehmen den des Partners, der Partnerin. Das soll sich mit dem Vorschlag, der am Donnerstag in den Nationalrat kommt, ändern. Er will zahlreiche weitere Möglichkeiten schaffen, auch für die Kinder.  Im Politikum distkutieren: * Philipp Matthias Bregy, Nationalrat Wallis, Die Mitte * Min Li Marti, Nationalrätin Zürich, SP

Vier Projekte gibt es für eine nächste Schweizer Landesausstellung. Nun soll der Bund sagen, welches Projekt er favorisiert und wieviel Geld er beisteuern will - und zwar schon bis 2026. Der Bundesrat selber will sich mehr Zeit lassen. Am Mittwoch debattiert der Nationalrat über den Vorstoss. Im Politikum diskutieren: * Andreas Gafner, Nationalrat EDU BE * Matthias Aebischer Nationalrat SP BE

Wenn bei einem Familienunternehmen die Nachfolge scheitert. Soll dann ein Gericht eingreifen können? Bundesrat und Nationalrat fänden das eine gute Idee, um KMU's und deren Arbeitsplätze nicht zu gefährden. Am Dienstag debattiert der Ständerat darüber.  Im Politikum diskutieren: * Pirmin Schwander, Ständerat SVP SZ * Matthias Michel, Ständerat FDP ZG

In früheren Jahren hat der Bund rund 3 Millionen Franken für die Absatzförderung von Schweizer Wein ausgegeben. 2024 sind es nun plötzlich 9 Millionen Franken Marketingbudget. Nun entscheidet der Ständerat darüber, ob diese Verdreifachung Bestand haben soll. Im «Politikum» diskutieren: * Hannes Germann, Ständerat Schaffhausen, SVP * Peter Hegglin, Ständerat Zug, Die Mitte

An der Spitze der Nationalbank steht ein Wechsel bevor. Thomas Jordan tritt per Ende September ab. Die Politik diskutiert, ob es grundsätzliche Reformen braucht. Es gibt Forderungen, das dreiköpfige Direktorium soll grösser, diverser und transparenter werden. Im «Politikum» diskutieren: * Céline Widmer, Nationalrätin SP * Beat Walti, Nationalrat FDP

Der Nationalrat entscheidet darüber, ob die Schweiz einen Fonds für den Wiederaufbau der Ukraine schaffen soll. Dieser Fonds soll ausserordentlich finanziert werden, also an der Schuldenbremse vorbei. Im «Politikum» diskutieren: * Corina Gredig, Nationalrätin GLP * Franz Grüter, Nationalrat SVP

Kinder und Jugendliche sollen keiner Tabakwerbung mehr ausgesetzt sein. Eine entsprechende Volksinitiative haben Volk und Stände 2022 angenommen. Das Parlament arbeitet an einem Gesetz dazu. Die aktuelle Vorlage sei jedoch nicht verfassungskonform, moniert das Initiativkomitee. Im «Politikum» diskutieren: * Barbara Gysi, Nationalrätin SP * Lorenz Hess, Nationalrat Mitte

Sollen Schweizer Kraftwerke zwingend in Schweizer Hand bleiben? Der Ständerat entscheidet heute, ob es ausländischen Investoren grundsätzlich verboten sein soll, in die Schweizer Energie-Infrastruktur zu investieren. Im «Politikum» diskutieren: * Jacqueline Badran, Nationalrätin (ZH), SP * Damian Müller, Ständerat (LU), FDP

In der Schweiz gibt es keinen rechtlichen Schutz für Whistleblower. Heute entscheidet der Nationalrat darüber, dies zu ändern. Whistleblower riskieren in der Regel ihren Job, wenn sie Missstände aufdecken. Im «Politikum» diskutieren: * Florence Brenzikofer, Nationalrätin Grüne * Barbara Steinemann, Nationalrätin SVP

Der Ständerat entscheidet heute, ob es einen neuen Straftatbestand für Cybermobbing braucht. Der Nationalrat hat sich schon dafür ausgesprochen. Im «Politikum» diskutieren: * Heidi Z'graggen, Ständerätin Uri, Die Mitte * Andrea Caroni, Stänerat Appenzell Ausserrhoden, FDP

Das Parlament arbeitet am neuen CO2-Gesetz, nachdem die Stimmbevölkerung 2021 das alte abgelehnt hat. Einer der Streitpunkte: wie viel dürfen Klimaschutzmassnahmen im Ausland zum Erreichen der Schweizer Klimaziele beitragen? Im «Politikum» diskutieren: * Roger Nordmann, Nationalrat SP * Susanne Vincenz-Stauffacher, Nationalrätin FDP

Seit dem Sommer bekommen afghanische Frauen und Mädchen in der Schweiz in der Regel Asyl. Zuvor wurden sie meistens nur vorläufig aufgenommen. Ein Vorstoss von Gregor Rutz fordert, dass das Staatssekretariat für Migration diesen Entscheid rückgängig macht. Im «Politikum» diskutieren: * Gregor Rutz, Nationalrat SVP * Céline Widmer, Nationalrätin SP

Was lösen die Grünen mit ihrem Angriff auf einen FDP-Sitz aus? Und wieviel Magie hat die Zauberformel verloren? Der Blick auf die Bundesratswahlen und darüber hinaus. Im «Politikum» diskutieren: * Franziska Ryser, Nationalrätin Grüne * Andri Silberschmidt, Nationalrat FDP 

Es ist ein Aufreger in vielen Schiessvereinen. Hobbyschützinnen und -schützen sollen mehr bezahlen für die GP-11-Munition. Diese Munition braucht es für ein Sturmgewehr, dass die Armee ausgemustert hat, das aber nach wie vor beliebt ist. Am Dienstag entscheidet der Nationalrat. Im «Politikum» diskutieren: * Franziska Roth, Ständerätin SP * Werner Salzmann, Ständerat SVP

Bei der Budget-Debatte hat der Ständerat die Sparziele des Bundesrats in der Landwirtschaft wieder gestrichen. Auch im regionalen öffentlichen Verkehr budgetiert der Ständerat höhere Ausgaben. Das aktuelle Budget für 2024 wäre so nicht mit der Schuldenbremse konform. Nun ist der Nationalrat am Zug. Im «Politikum» diskutieren: * Anna Giacometti, Nationalrätin FDP * Manuel Strupler, Nationalrat SVP

Es braucht neues Geld für Kontrollen an den europäischen Aussengrenzen. Auch die Schweiz müsste als Schengen-Mitglied einen Beitrag leisten und einem neuen Fonds beitreteten. Heute entscheidet der Nationalrat darüber. Im «Politikum» diskutieren: * Priska Seiler Graf, Nationalrätin SP * Erich Hess, Nationalrat SVP

Der Nationalrat diskutiert über kostendämpfende Massnahmen im Gesundheitsbereich. Eine davon sind geheime Medikamentenpreise. Bei speziellen und besonders teuren Medikamenten handelt der Bund mit den Pharma-Firmen geheime Rabatte aus. Es ist allerdings umstritten, ob diese Geheimhaltung nützt. Im «Politikum» diskutieren: * Flavia Wasserfallen, SP-Nationalrätin * Andri Silberschmidt, FDP-Nationalrat

Was tun gegen steigende Mieten? Heute entscheidet der Nationalrat über einen Vorstoss, der Mietpreiskontrollen fordert. Gemeinden und Kantone sollen die Möglichkeit bekommen, die Mietepreise zu überprüfen und so gegebenenfalls überhöhte Mieten zu senken. Im «Politikum» diskutieren: * Jacqueline Badran, SP-Nationalrätin * Beat Walti, FDP-Nationalrat

Der Ständerat entscheidet heute darüber, 25 Leopard-2-Panzer zurück an Deutschland zu verkaufen. Diese Panzer sind seit 14 Jahren in der Ostschweiz eingemottet. Der Bundesrat kam zum Schluss, die Schweizer Armee brauche 25 der 96 eingemotteten Panzer gar nicht. Deutschland könnte mit diesen Panzern eine Lücke füllen, die wegen Lieferungen an die Ukraine entstanden ist.  Im «Politikum» diskutieren: * Werner Salzmann, Ständerat SVP, Kanton Bern * Daniel Jositsch, Ständerat SP, Kanton Zürich

Der Nationalrat berät heute darüber, wie man Kinder unter 16 Jahren besser vor Pornografie schützen kann. Konkret sollen Internetanbieter die Eltern darauf hinweisen müssen, dass es Möglichkeiten gibt, die Internetnutzung ihrer Kinder einzuschränken, sogenannte Kindersicherungen. Reicht das? Im «Politikum» diskutieren: * Nik Gugger, EVP-Nationalrat. Er hat eine Motion dazu eingereicht. * Katja Christ, GLP-Nationalrätin.

Eine alte Idee bekommt neuen Aufschub: Wer durch den Gotthard oder durch einen anderen Strassentunnel durch die Alpen fährt, soll eine Maut bezahlen. Mehrere Vorstösse sind hängig. Heute kommt einer davon in den Ständerat. Im «Politikum» diskutieren: * Corina Gredig, Nationalrätin Grünliberale aus dem Kanton Zürich * Marco Romano, Nationalrat Mitte aus dem Kanton Tessin