Podcasts about volksabstimmung

Mit dem Ja zum EU-Vertragspaket demonstrieren die Kantone Einigkeit. Doch bei der Frage, ob es dafür ein Ständemehr braucht, gehen die Meinungen auseinander. Wie passt das zusammen? Kritische Fragen an den obersten Kantonsvertreter, Markus Dieth. Am Freitag hat sich die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) in der Europafrage positioniert. Eine grosse Mehrheit der Kantone spricht sich dabei für die EU-Verträge aus. Doch so klar scheint die Haltung innerhalb der KdK nicht zu sein. Denn rund ein Drittel der Kantone setzen sich gleichzeitig für ein Ständemehr an der Urne ein, was die Chancen auf ein Ja stark mindert. Wie geeint sind die Kantone also wirklich? Und spielen sie mit dem «Ja-aber» den EU-Gegnern in die Hände? Ebenfalls in die Schlagzeilen gerieten die Kantone kürzlich, weil sie das sogenannte Kantonsreferendum gegen die Individualbesteuerung ergriffen haben, ein politisches Instrument, das äusserst selten zum Einsatz kommt. Insgesamt zehn Kantone sprachen sich damit gegen die Reform des Steuersystems aus und erzwangen eine Volksabstimmung über das Bundesgesetz zur Individualbesteuerung. Warum dieser laute Widerstand gegen eine zivilstandsunabhängige Besteuerung? Erkennen die Kantone die Zeichen der Zeit nicht – oder sind sie zu bequem für einen Systemwechsel? Ergänzend zum Tagesgespräch finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle Samstagsrundschau.

Mit dem Ja zum EU-Vertragspaket demonstrieren die Kantone Einigkeit. Doch bei der Frage, ob es dafür ein Ständemehr braucht, gehen die Meinungen auseinander. Wie passt das zusammen? Kritische Fragen an den obersten Kantonsvertreter, Markus Dieth. Am Freitag hat sich die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) in der Europafrage positioniert. Eine grosse Mehrheit der Kantone spricht sich dabei für die EU-Verträge aus. Doch so klar scheint die Haltung innerhalb der KdK nicht zu sein. Denn rund ein Drittel der Kantone setzen sich gleichzeitig für ein Ständemehr an der Urne ein, was die Chancen auf ein Ja stark mindert. Wie geeint sind die Kantone also wirklich? Und spielen sie mit dem «Ja-aber» den EU-Gegnern in die Hände? Ebenfalls in die Schlagzeilen gerieten die Kantone kürzlich, weil sie das sogenannte Kantonsreferendum gegen die Individualbesteuerung ergriffen haben, ein politisches Instrument, das äusserst selten zum Einsatz kommt. Insgesamt zehn Kantone sprachen sich damit gegen die Reform des Steuersystems aus und erzwangen eine Volksabstimmung über das Bundesgesetz zur Individualbesteuerung. Warum dieser laute Widerstand gegen eine zivilstandsunabhängige Besteuerung? Erkennen die Kantone die Zeichen der Zeit nicht – oder sind sie zu bequem für einen Systemwechsel?

Die digitale Brieftasche, mit der sich Behördengänge, Bankgeschäfte und vieles mehr erledigen lassen, ist überall auf dem Vormarsch. Die Schweizer haben bei einer Volksabstimmung mit einer knappen Mehrheit den Weg dafür frei gemacht. Auch Großbritannien startet ein Projekt, das bis 2029 abgeschlossen sein soll. Die EU-Staaten sind dazu verpflichtet, bis Ende 2026 die Grundlagen zur Einführung der elektronischen Identität zu schaffen.

Während die Anhänger der Degrowth-Bewegung nach der Volksabstimmung für „Klimaneutralität 2040“ in Hamburg jubelten, ehrte die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften drei Ökonomen, deren Forschungsschwerpunkt das innovationsgetriebene wirtschaftliche Wachstum ist. Diese gegensätzlichen Ereignisse zeigen erneut, was falsch läuft in Deutschland und Europa.Philippe Aghion vom Collège de France (Paris/Frankreich) und Peter W. Howitt von der Brown University (Rhode Island/USA) erklären, wie Innovationen das langfristige Wirtschaftswachstum antreiben und warum einige Gesellschaften prosperieren, während andere stagnieren. Der dritte Preisträger Joel Mokyr von der Northwestern University (Illinois/USA) zeigt unter anderem auf, wie wichtig es ist, eine Kultur zu haben, die technologischen Wandel begrüßt und die „schöpferische Zerstörung“ akzeptiert. Alle drei Wirtschaftsnobelpreisträger eint, dass sie – im Unterschied zu einem großen Teil der Bürger Hamburgs – erkennen, wie wertvoll wirtschaftliches Wachstum ist. Welche Bedeutung ihre Forschung hat, erklärt Professor Dr. Rüdiger Bachmann von der University of Michigan (USA).Hörerservicebeyond the obviousNeue Analysen, Kommentare und Einschätzungen zur Wirtschafts- und Finanzlage finden Sie unter think-bto.com.NewsletterDen monatlichen bto-Newsletter abonnieren Sie hier.RedaktionskontaktWir freuen uns über Ihre Meinungen, Anregungen und Kritik unter podcast@think-bto.com.Handelsblatt – Ein exklusives Angebot für alle „bto – beyond the obvious – featured by Handelsblatt“-Hörer*innen: Testen Sie Handelsblatt Premium 4 Wochen lang für 1 Euro und bleiben Sie zur aktuellen Wirtschafts- und Finanzlage informiert. Mehr unter: handelsblatt.com/mehrperspektiven Oder lesen Sie das Handelsblatt ein Jahr lang mit 30 % Rabatt und erhalten Sie tiefgehende Einblicke in Wirtschaft, Politik, Finanzwelt und Technologie. Zum Angebot: handelsblatt.com/bto30Werbepartner – Informationen zu den Angeboten unserer aktuellen Werbepartner finden Sie hier. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die FDP-Delegierten sprachen sich am Samstag für die neuen EU-Abkommen aus. Und zwar deutlicher als erwartet mit 330 Ja- zu 104 Nein-Stimmen. Geht es nach der FDP, soll es in der Volksabstimmung zu den Verträgen zudem kein Ständemehr brauchen. Weitere Themen: Neben der Debatte zu den EU-Verträgen stand an der FDP-Delegiertenversammlung auch die Wahl des neuen Co-Präsidiums an. An der Spitze der Partei stehen neu Nationalrätin Susanne Vincenz-Stauffacher und Ständerat Benjamin Mühlemann. Was erwartet das neue Präsidium? Diese Woche fand in Washington die Jahrestagung der Weltbank statt. Dabei zeigte sich: Die Bank befindet sich im Umbruch. Einerseits soll sie in einem langjährigen Reformprozess effizienter gemacht werden. Andererseits steht die Weltbank derzeit im Spannungsfeld zwischen USA und China.

In Hamburg wurde bei einer Volksabstimmung der Zukunftsentscheid angenommen! Die Hansestadt muss nun bis 2040 klimaneutral werden. Neuseeland lockert hingegen die Reduktionsziele beim Methan. Was fehlender Klimaschutz bedeutet, zeigt der Global Tipping Points Report 2025. Was der Report bedeutet, ordnet heute für dich Volker Quaschning ein. Das und mehr in dieser Folge KLIMANEWS am 15. Oktober 2025.Weiterlesen:Gernot Knödler: Erfolgreicher Volksentscheid in Hamburg: Klimaschutz wieder populär | taz.de (taz)Tagesschau: "Zukunftsentscheid": Hamburger stimmen für mehr Klimaschutz | ndr.deHamburg Institut und Öko Institut e.V.: https://www.hamburg.de/resource/blob/1098248/d99f6acefbb5e42e3db987da2b3af01f/d-machbarkeitsgutachten-2025-data.pdf Agence France Presse: New Zealand accused of ‘full-blown climate denial' over cuts to methane reduction targets (The Guardian) Bruno Binetti und Steffen Menzel: NDCs – From missed moment to failing forward – What to learn from the delay of NDCs 3.0 - E3G (E3G)Kim Coetzee, Claudio Forner, M.J. Mace, Uta Klönne und Bill Hare: Addressing challenges in the land sector under the Paris Agreement (Climate Analytics)Janina Schreiber: Kipppunkt erreicht: Tropische Korallenriffe kaum mehr zu retten | tagesschau.de (Tagesschau)Global Tipping Points: Global Tipping Points Wir freuen uns über Feedback und Kommentare zu den Themen der Folge direkt auf Spotify, auf Instagram, Twitter oder in unserem Podcast-Telegram-Kanal. Allgemeine Anregungen oder Fragen? Schreib uns! redaktion@klimanews-podcast.de. Die täglich wichtigsten Klima-Nachrichten-Artikel findest du außerdem in unserem Hauptkanal auf Telegram. Empfehle diesen Podcast weiter! Mehr Infos findest du hier.Hier ist der Link zum Spendentool Betterplace. Danke für Deine Unterstützung!Redaktion: Hannah Eller, Linus Nolte (Redaktion vom Dienst) Moderation, Produktion & Schnitt: Anna Huthmann

Ein Lehrstück über direkte Demokratie: Wie Swisscom, Ringier und Co. die E-ID-Abstimmung zu ihren Gunsten lenkten – mit Palantir im Hintergrund.Ein Standpunkt von Michael Straumann.50,39 Prozent Ja zu 49,61 Prozent Nein – ein Unterschied von nur 20.000 Stimmen, kaum mehr als die Bevölkerung einer Schweizer Kleinstadt. Das Resultat sorgte weltweit für Aufsehen. In den sozialen Medien zeigten sich viele entsetzt darüber, dass ausgerechnet die Schweiz – das Land der direkten Demokratie – oft als «Freiheitsinsel Europas» verklärt – dem E-ID-Gesetz zustimmte.Der US-amerikanische Journalist und Twitter-Files-Mitherausgeber Michael Shellenberger schrieb kurz nach der Abstimmung am 28. September:"Gütiger Gott. Die Schweizer Bevölkerung hat soeben der digitalen ID zugestimmt. Australien führte sie im Dezember ein, Großbritannien letzte Woche. In allen drei Ländern stehen Politiker dahinter, die eng mit dem Deep State verflochten sind. Das ist ein digitaler ID- und Zensur-Notstand."Welch Paradoxon: Im Namen der Demokratie kann ein Volk so gelenkt werden, dass es dem Abbau seiner eigenen Grundrechte zustimmt. Eine Demokratie lebt davon, dass der öffentliche Debattenraum intakt bleibt: dass alle relevanten Argumente fair, sichtbar und unverzerrt diskutiert werden können. Genau das aber war bei dieser Volksabstimmung nicht der Fall.Auch in der Schweiz wurde diese Frage im Zusammenhang mit der Abstimmung zum E-ID-Gesetz erneut gestellt. Doch das Problem lag hier nicht in der Auszählung der Stimmen – dafür gibt es keine stichhaltigen Hinweise. Die Manipulation fand bereits früher statt: im Prozess der öffentlichen Meinungsbildung.Swisscom mischte sich illegal in den Abstimmungskampf einDie Swisscom AG, das grösste Telekommunikationsunternehmen der Schweiz, ist zu 51 Prozent im Besitz des Bundes – und damit unter staatlicher Kontrolle. Trotzdem griff sie im Abstimmungskampf zum E-ID-Gesetz aktiv ein und unterstützte die Ja-Kampagne finanziell.Am 10. Juli 2025 überwies die Swisscom 30'000 Franken an das «Wirtschaftskomitee Schweizer e-ID». Öffentlich bekannt wurde die Zahlung jedoch erst am 21. September – eine Woche vor dem Urnengang. Damit verletzte Swisscom das in der Bundesverfassung garantierte Gebot der Abstimmungsfreiheit (Art. 34 Abs. 2 BV).Als staatsnahes Unternehmen ist die Swisscom zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie darf demokratische Prozesse nicht durch einseitige Interventionen beeinflussen – genau das ist jedoch geschehen. Die Swisscom versuchte, ihr Vorgehen zu rechtfertigen: Die Unterstützung der Ja-Kampagne liege im eigenen Interesse, da die E-ID digitale Signaturen und Dienstleistungen vereinfache....https://apolut.net/spiel-mit-gezinkten-karten-von-michael-straumann/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der Eigenmietwert fällt. Die SP verliert in einem Thema, bei dem sie lange punkten konnte. Warum? Was heisst es für Mieterinnen, wenn Hauseigentümer profitieren, und was taugen die Rezepte der SP gegen steigende Gesundheitskosten? Kritische Fragen an Samira Marti, Co-Präsidentin der SP-Fraktion. Ergänzend zum Tagesgespräch finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle Samstagsrundschau. Das Votum zur Abschaffung des Eigenmietwerts war deutlich, deutlicher als erwartet in der Volksabstimmung vom 28. September. Noch ist unklar, wann der Entscheid umgesetzt wird und ob und ggf. wie er abgefedert wird. Auf jeden Fall ist das Abstimmungsresultat ein herber Schlag für die Sozialdemokraten, die erst vor einem Jahr noch Vorlagen der Hauseigentümer an der Urne erfolgreich zu Fall brachten. Die SP scheint das Thema unterschätzt zu haben. Was heisst das nun für diejenigen, die nichts von der Erleichterung haben, für die Mieterinnen und Mieter? Warum ist ausgerechnet die SP zurückhaltend, wenn es darum geht, Steuerabzüge für energetische Sanierungen einzuführen? Und, was heisst der Entscheid vom Abstimmungssonntag für die Wohnungsnot und für die Rezepte der SP dagegen? Während die Wohnkosten für Hauseigentümer sinken dürften, steigen die Krankenkassenprämien auch aufs nächste Jahr hin weiter. Die SP will die Kosten mit einer Deckelung der Prämien in den Kantonen sowie mit Prämienrabatten auf Bundesebene in den Griff bekommen. Doch ist das System wirklich so unfair wie die SP klagt? Und, was genau würde eine Einheitskasse der Schweiz bringen? Samira Marti, die Co-Präsidentin der SP-Bundeshausfraktion, nimmt Stellung in der Samstagsrundschau bei Klaus Ammann.

Der Eigenmietwert fällt. Die SP verliert in einem Thema, bei dem sie lange punkten konnte. Warum? Was heisst es für Mieterinnen, wenn Hauseigentümer profitieren, und was taugen die Rezepte der SP gegen steigende Gesundheitskosten? Kritische Fragen an Samira Marti, Co-Präsidentin der SP-Fraktion. Das Votum zur Abschaffung des Eigenmietwerts war deutlich, deutlicher als erwartet in der Volksabstimmung vom 28. September. Noch ist unklar, wann der Entscheid umgesetzt wird und ob und ggf. wie er abgefedert wird. Auf jeden Fall ist das Abstimmungsresultat ein herber Schlag für die Sozialdemokraten, die erst vor einem Jahr noch Vorlagen der Hauseigentümer an der Urne erfolgreich zu Fall brachten. Die SP scheint das Thema unterschätzt zu haben. Was heisst das nun für diejenigen, die nichts von der Erleichterung haben, für die Mieterinnen und Mieter? Warum ist ausgerechnet die SP zurückhaltend, wenn es darum geht, Steuerabzüge für energetische Sanierungen einzuführen? Und, was heisst der Entscheid vom Abstimmungssonntag für die Wohnungsnot und für die Rezepte der SP dagegen? Während die Wohnkosten für Hauseigentümer sinken dürften, steigen die Krankenkassenprämien auch aufs nächste Jahr hin weiter. Die SP will die Kosten mit einer Deckelung der Prämien in den Kantonen sowie mit Prämienrabatten auf Bundesebene in den Griff bekommen. Doch ist das System wirklich so unfair wie die SP klagt? Und, was genau würde eine Einheitskasse der Schweiz bringen? Samira Marti, die Co-Präsidentin der SP-Bundeshausfraktion, nimmt Stellung in der Samstagsrundschau bei Klaus Ammann.

Wir beginnen das heutige Programm mit einer Diskussion über die Notwendigkeit Europas, die Verteidigung an den östlichen Grenzen angesichts der russischen Aggressionen zu überdenken. Die neuen russischen Drohnenangriffe auf den europäischen Luftraum werden als eine reale und unmittelbare Bedrohung für die NATO angesehen. Danach sprechen wir über die Schweiz, wo die Wähler in einer Volksabstimmung am Sonntag mit knapper Mehrheit für die Einführung elektronischer Personalausweise gestimmt haben. Unser Wissenschaftsthema ist einer Studie gewidmet, die letzte Woche in der Fachzeitschrift Science veröffentlicht wurde und unser Verständnis der menschlichen Evolution neu definiert. Und wir beenden den ersten Teil des Programms mit einem umstrittenen Wandbild von Banksy, das an der Wand des Londoner High Court erschienen war und später von den Behörden entfernt wurde. Der Rest des Programms ist der deutschen Sprache und der deutschen Kultur gewidmet. Die heutige Grammatiklektion konzentriert sich auf Subordinating Conjunctions – Part 2. Es geht um den Tag der Deutschen Einheit, der seit der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 jedes Jahr als nationaler Feiertag gefeiert wird. Obwohl der Mauerfall schon knapp ein Jahr früher stattfand, dauerte es, bis das Gebiet der DDR und damit die neuen Bundesländer an die Bundesrepublik angeschlossen wurden. Für viele ist Romy Schneider die schönste deutsche Frau und eine der besten deutschen Schauspielerinnen aller Zeiten. Ihre Beziehung zu Alain Delon ließ bei der deutschen Öffentlichkeit und der Klatschpresse die Herzen höherschlagen. Unsere Redewendung der Woche ist Einen Korb geben. Sie passt perfekt auf die Geschichte dieser deutschen Ikone. Europa überdenkt die Verteidigung seiner östlichen Grenzen gegen russische Bedrohungen Knappes Ja für nationalen elektronischen Personalausweis in der Schweiz Neue Studie: Ist die menschliche Evolutionsgeschichte komplexer als bisher angenommen? Banksy-Bild von Fassade des Londoner High Court entfernt Tag der Deutschen Einheit Das Leben der Romy Schneider

Wir beginnen das heutige Programm mit einer Diskussion über die Notwendigkeit Europas, die Verteidigung an den östlichen Grenzen angesichts der russischen Aggressionen zu überdenken. Die neuen russischen Drohnenangriffe auf den europäischen Luftraum werden als eine reale und unmittelbare Bedrohung für die NATO angesehen. Danach sprechen wir über die Schweiz, wo die Wähler in einer Volksabstimmung am Sonntag mit knapper Mehrheit für die Einführung elektronischer Personalausweise gestimmt haben. Unser Wissenschaftsthema ist einer Studie gewidmet, die letzte Woche in der Fachzeitschrift Science veröffentlicht wurde und unser Verständnis der menschlichen Evolution neu definiert. Und wir beenden den ersten Teil des Programms mit einem umstrittenen Wandbild von Banksy, das an der Wand des Londoner High Court erschienen war und später von den Behörden entfernt wurde. Der Rest des Programms ist der deutschen Sprache und der deutschen Kultur gewidmet. Die heutige Grammatiklektion konzentriert sich auf Subordinating Conjunctions – Part 2. Es geht um den Tag der Deutschen Einheit, der seit der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 jedes Jahr als nationaler Feiertag gefeiert wird. Obwohl der Mauerfall schon knapp ein Jahr früher stattfand, dauerte es, bis das Gebiet der DDR und damit die neuen Bundesländer an die Bundesrepublik angeschlossen wurden. Für viele ist Romy Schneider die schönste deutsche Frau und eine der besten deutschen Schauspielerinnen aller Zeiten. Ihre Beziehung zu Alain Delon ließ bei der deutschen Öffentlichkeit und der Klatschpresse die Herzen höherschlagen. Unsere Redewendung der Woche ist Einen Korb geben. Sie passt perfekt auf die Geschichte dieser deutschen Ikone. Europa überdenkt die Verteidigung seiner östlichen Grenzen gegen russische Bedrohungen Knappes Ja für nationalen elektronischen Personalausweis in der Schweiz Neue Studie: Ist die menschliche Evolutionsgeschichte komplexer als bisher angenommen? Banksy-Bild von Fassade des Londoner High Court entfernt Tag der Deutschen Einheit Das Leben der Romy Schneider

Das St. Galler Stadtparlament hat eine Initiative für ein Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen deutlich abgelehnt. Befürworter wollen damit Kinder schützen. Gegner appellieren an die Eigenverantwortung. Jetzt kommts zu einer Volksabstimmung. Weitere Themen: · Gemeinde Glarus und Verein wollen Freibad Ygruben gemeinsam betreiben · Bürgerversammlung von Lichtensteig hat entschieden: Kita zieht in alte Turnhalle

Der Hamburger Senat plant, unsere Stadt bis 2045 Klimaneutral zu machen.Der Volksentscheid "Hamburger Zukunftsentscheid" möchte, dass die Stadt schon 2040 klimaneutral ist. Und wir alle entscheiden darüber. Die Abstimmung läuft noch bis zum 12, Oktober. Was sich bei einer stimmlichen Mehrheit ändern wird und wie es aktuell um die Klimaneutralität von Hamburg bestellt ist, darüber spricht Marc Elvers heute mit Annika Rittmann vom "Hamburger Zukunftsentscheid".

Es ist eines der emotionalsten Themen in der Schweizer Politik: Tempo 30. Für gewisse Autofahrer ist das viel zu langsam. Für viele Anwohnerinnen und Anwohner stark befahrener Strassen hingegen immer noch zu schnell, sie hätten lieber Begegnungszonen mit Schritttempo. In diese Debatte hat sich nun Bundesrat Albert Rösti eingeschaltet – mit neuen Regeln, wann auf einer Strasse überhaupt noch Tempo 30 eingeführt werden darf. Wir stehen vor einer nächsten Runde in dem jahrzehntealten Konflikt zwischen Stadt und Land. Was genau plant Bundesrat Rösti?Geht es dabei eigentlich um die Sicherheit oder um den Lärm?Und werden die Städte vom Berner SVP-Bundesrat überfahren? Im Podcast «Hinter der Schlagzeile» sagt Inlandredaktor Benjamin Rosch: «Es besteht der Verdacht, dass SVP-Bundesrat Rösti eine Volksabstimmung zu Tempo 30 umfahren möchte.»Lesen Sie hier mehr zum Thema:Tempo 30? Nein, danke – Rösti will leise Strassen statt langsamen VerkehrDas Parlament will den Städten Geschwindigkeitsbegrenzungen verbietenOberster Städter wehrt sich gegen Pläne von Verkehrsminister Rösti: «Tempo 30 ist eine Chance für Zentren»  Mehr Folgen von «Hinter der Schlagzeile»:Hinter der Schlagzeile – Podcast mit Joëlle Weil und Stefan BühlerHost und Produzent: Stefan BühlerGast: Benjamin RoschKontakt: podcast@chmedia.ch

Wie kann die Rente in Deutschland zukunftssicher gestaltet werden? Wirtschaftswissenschaftler Prof. Bernd Raffelhüschen über versteckte Staatsschulden und ein Rentensystem unter Dauerstress. Sind wir zu naiv im Umgang mit dem politischen Islam? Die tunesisch-schweizerische Islamismusexpertin Saida Keller-Messahli erklärt, warum muslimische Hidschabs für kleine Mädchen in deutschen Onlineshops nicht normal sind. Trojanisches Pferd E-ID: Der Schweizer IT-Unternehmer Josef Ender wirbt für ein klares Nein bei der geplanten Volksabstimmung in der Schweiz über einen elektronischen Identitätsausweis. Und Markus Vahlefeld kommentiert den tragischen Tod einer 16-jährigen Ukrainerin, die von einem ausreisepflichtigen irakischen Asylbewerber in den Tod gestoßen wurde.

Das reichste 1 Prozent der Schweiz besitzt fast die Hälfte des Gesamtvermögens. Das könnte sich bald ändern: Denn die Schweizer Jungsozialisten wollen per Volksabstimmung eine 50-Prozent-Steuer auf Vermögen ab 50 Millionen Schweizerfranken einführen. Interview geführt von Merle Groneweg (26. August 2025): https://jacobin.de/artikel/juso-schweiz-zukunftsteuer-vermoegensteuer-erbschaftssteuer Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die besten Beiträge gibt es als Audioformat zum Nachhören. Nur dank der Unterstützung von Magazin-Abonnentinnen und Abonnenten können wir unsere Arbeit machen, mehr Menschen erreichen und kostenlose Audio-Inhalte wie diesen produzieren. Und wenn Du schon ein Abo hast und mehr tun möchtest, kannst Du gerne auch etwas regelmäßig an uns spenden via www.jacobin.de/podcast. Zu unseren anderen Kanälen: Instagram: www.instagram.com/jacobinmag_de X: www.twitter.com/jacobinmag_de YouTube: www.youtube.com/c/JacobinMagazin Webseite: www.jacobin.de

Der Bundesrat und Schweizer Sportverbände wollen die Olympischen Winterspiele 2038 in die Schweiz holen. Graubünden soll eine zentrale Rolle spielen mit Wettkämpfen im Oberengadin. Finanziert werden soll das Projekt privat ohne Steuergelder und ohne Volksabstimmung. Weitere Themen: · St.Galler Regierung lehnt kantonweites Taubenfütterverbot ab · Neues Obstmarkt-Projekt in Herisau soll günstiger und grüner werden · Lotteriefonds: Kanton Thurgau unterstützt HC Thurgau und Technorama Winterthur finanziell

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden - in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Bis zum Jahr 1905 bildeten Schweden und Norwegen eine Union, die schwedisch dominiert wurde. Als Schweden den Norwegern eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit zugestand, entschieden sich nur 184 Norweger für den Verbleib im Nachbarstaat. Röther, Christian www.deutschlandfunk.de, Kalenderblatt

Entscheidung in der Saar-Frage. Für Hitler ist die Volksabstimmung im Januar 1935 ein Prestigeprojekt. Die NSDAP fährt eine gigantische Propagandamaschinerie auf. Die Opposition steht vor einem Dilemma. Deutschland bedeutet Knechtschaft, Frankreich - ironischerweise - Freiheit. Wird das Dritte Reich triumphieren? Melde dich und unterstütz mich doch auf Patreon oder mit Paypal: https://linktr.ee/deutschland33_45pod Erwähnte Folgen: / Ausgewählte Literatur: Ian Kershaw, Hitler. 1889-1936, 1998. Max Domarus, Hitler. Reden und Proklamationen 1932–1945. Kommentiert von einem deutschen Zeitgenossen, 1973. https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=VolksabstimmungimSaargebiet_1935&oldid=257470062 Zeitungszeugen, Nr. 11: 13. Januar 1935. Die Saar wählt: "Heim ins Reich", Hamburg 2012. Intro-Musik arrangiert und vertont von Max, Auszüge aus Reden von Hermann Goering – Verkündung der Nürnberger Gesetze und Adolf Hitler – Reichstagsrede – Einführung der allgemeinen Wehrpflicht, via www.archive.org Outro: Deutsch ist die Saar, Datum der Aufnahme und Interpret unbekannt Episodenbild: deutsche Briefmarke 1934, wikimedia, gemeinfrei, Scan: NobbIP Tags: #Neuere_und_neueste_Geschichte #Deutschland

Deutschland und Großbritannien haben ihre Beziehungen auf eine neue Grundlage gestellt. Bei einer feierlichen Zeremonie in London unterzeichneten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Premierminister Keir Starmer (Labour) einen Freundschaftsvertrag. Großbritannien war 2020 nach einer Volksabstimmung aus der Europäischen Union ausgetreten und versucht jetzt, die Beziehungen zu einzelnen Mitgliedsstaaten durch bilaterale Abkommen zu stärken. Der Vertrag beinhaltet einen engeren Austausch bei Bildung und Kultur. In zehn Jahren sollen die ersten Züge direkt von Deutschland nach Großbritannien rollen. Geplant ist außerdem eine stärkere Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Migrationspolitik.

Was ist mit der Sanierung des Zelgli-Schulhauses? Gibt es einen Neubau für die Oberstufe in der Telli? Diese Fragen sind offen. Eine Volksabstimmung im September hätte die Weichen stellen sollen. Aber der Stadtrat hat den Urnengang verschoben. Weiter in der Sendung: · Buttwil: Das Volk muss über Tempo 30 abstimmen. Das Referendum gegen das Ja der Gemeindeversammlung zu dieser Massnahme ist zustande gekommen. · Baden: Der Rückbau des alten Kantonsspitals ist zwar bewilligt worden. Bis aber das Gebäude tatsächlich weg ist, dauert es noch mindestens zweieinhalb Jahre.

Diesmal: Updates zum Antiziganismus-Beauftragten und aus Polen, gefährliches Sackhüpfen, Volksabstimmung in Italien, Proteste in LA, OECD zu Deutschland und Klimaschutz, das SPD-Manifest, Sanktionen gegen Israel und Miliz in Gaza, Sham Jaff zu Kirgistan. Mit einem Faktencheck von Katharina Alexander und einem Limerick von Jens Ohrenblicker.

Siegfried Matlok war von 1979 bis 2013 Chefredakteur beim "Nordschleswiger", der deutschen Tageszeitung in Dänemark. Er gilt als wichtiger Brückenbauer zwischen Deutschen und Dänen und als Vermittler der deutsch-dänische Geschichte und Kultur. Für seine Arbeit hat er zahlreiche hohe Ehrungen in Dänemark, Deutschland und Österreich erhalten. (Wdh. vom 03.02.2025)

Die Briten haben ein schwieriges Verhältnis zu Europa. Auch schon 1975. Gerade eingetreten, wollten sie wieder raus aus der EWG. Dann setzt das britische Volk in einer Volksabstimmung ein Zeichen für Europa. Kingston, Laura www.deutschlandfunk.de, Kalenderblatt

Im Raum standen Vorwürfe von Belästigung, Machtmissbrauch und Interessenskonflikten beim freiburgischen Amt für französischsprachigen obligatorischen Unterricht. Ein externer Bericht zeigt nun: Die «schweren und gezielten Vorwüfe gegen die Amtsleitung sind unbegründet.» Es brauche aber Massnahmen. Weiter in der Sendung: · Nur zehn Monate nach den Unwettern im Wallis hat eine Schlammlawine am Montagmorgen die provisorische Notbrücke im oberen Val de Bagnes weggerissen. · Die Situation in Blatten ist weiterhin stabil. Die Lonza fliesse nach wie vor geregelt ab. Arbeiten im Schuttkegel sind jedoch weiterhin nicht möglich. · Die Stadtberner Verkehrsmonster-Initiative gegen neue Autobahn-Projekte ist ohne Volksabstimmung angenommen. Der Gemeinderat hat die Initiative des Vereins Spurwechsel angenommen. Der Initiativtext will, dass sich der Gemeinderat dafür einsetzen soll, «dass auf alle Nationalstrassenprojekte in der Region Bern-Mittelland verzichtet wird, die Mehrverkehr ermöglichen». · Im Kampf gegen Kollektivstrafen im Fussball haben die Fans des BSC Young Boys einen Rückschlag erlitten. Das bernische Verwaltungsgericht sprach ihnen das Beschwerderecht ab.

„Was wäre, wenn Bürger keine verzogenen und bösen Wähler wären? Was, wenn in jedem einzelnen von uns ein verantwortungsbewusster, motivierter und konstruktiver Bürger steckte? Oder anders gesagt: Was wäre, wenn eine echte Demokratie realisierbar wäre?“, schreibt der Historiker Rutger Bregman in seinem Buch Im Grunde gut und beantwortet die Frage mit einem Beispiel aus Venezuela, wo die Bürger „100 Prozent des Investitionsbudgets der Gemeinde“ selbst verwalten. Es geht hier nicht um ein Fünf-Seelen-Dorf, sondern immerhin um eine Gemeinde mit mehr als 200.000 Einwohnern. Bregmans Botschaft: Bregmans Botschaft: Demokratie wäre möglich. In Deutschland ist das nicht anders. Dabei enthält das als Provisorium gedachte Grundgesetz von 1949 ganz gute Ansätze. Doch bis heute fehlt ihm die demokratische Legitimation, die auch 1990 ausblieb, nach dem Beitritt der aufgelösten DDR. Um aus dem Grundgesetz eine gültige Verfassung zu machen, bedarf es einer Volksabstimmung, die nie erfolgte. Was wir tun können, um endlich eine Verfassung zu erhalten, die den Interessen der Menschen dient, darüber haben wir uns schon im Juli 2021 mit dem Autor und Demokratie-Aktivisten Ralph Boes unterhalten. Jetzt hat er ein Buch geschrieben: „Great Reset von unten – Die ultimative Delegitimierung unseres Staates und die konkreten Schritte, das ganze vom Grunde her in Ordnung zu bringen“. Unser Autor Jonny Rieder hat es gelesen. Sprecher: Ulrich Allroggen Bild: ChatGPT im Auftrag von Radio München Radio München www.radiomuenchen.net/​ @radiomuenchen www.facebook.com/radiomuenchen www.instagram.com/radio_muenchen/ twitter.com/RadioMuenchen https://odysee.com/@RadioMuenchen.net:9 https://rumble.com/user/RadioMunchen Radio München ist eine gemeinnützige Unternehmung. Wir freuen uns, wenn Sie unsere Arbeit unterstützen. GLS-Bank IBAN: DE65 4306 0967 8217 9867 00 BIC: GENODEM1GLS Bitcoin (BTC): bc1qqkrzed5vuvl82dggsyjgcjteylq5l58sz4s927 Ethereum (ETH): 0xB9a49A0bda5FAc3F084D5257424E3e6fdD303482

In der 61. Folge vom Netzpodcast sprechen wir über die zweite Volksabstimmung zur E-ID, personalisierte Tickets im Fussballstadion und einen gerichtlichen Hagelschauer für Tech-Konzerne. Der Podcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein.

Das Ziel der Stadt Kloten bleibt: Sie will den Japankäfer ausrotten. Deshalb trifft Kloten nun das dritte Jahr in Folge Massnahmen. Die Bevölkerung dürfen ihren Rasen nicht Wässern und müssen Grüngut innerhalb der Gemeindegrenzen abgeben. Die Stadt stellt weiter Fallen auf. Die weiteren Themen: · Die Mitte Winterthur will mit Stadtparlamentarier Andreas Geering in den Stadtrat. · Die Kantonspolizei Zürich verhaftet vier FCZ-Fans nach einem Angriff in Rickenbach. · In Zumikon kommt es nun doch zur Volksabstimmung über die geplante Asylunterkunft.

Birsfelden feiert die Abspaltung von Muttenz. Das grosse Jubiläum wird mit einem Fest am Birsköpfli und einer Festschrift gefeiert, die einen Blick in die Geschichte der Gemeinde wirft. Ausserdem: · Baselbieter SVP will neue Unifinanzierung zur Volksabstimmung bringen · Art Basel-Geheimtipp «Basel Social Club» findet erstmals im Herzen Basels statt

Dass wir uns jetzt mit Autoverboten und mit autofreien innerstädtischen Zonen beschäftigen, sollte angesichts des gesundheits- und klimaschädigenden Ausstoßes nicht verwunderlich sein. Auch in den Anfängen des Auto-Booms kam es zu radikalen Verboten des Automobils – wenngleich aus anderen Gründen. Wo anders als in der Schweiz fanden eine weit verbreitete Skepsis gegen das „neue“ Fortbewegungsmittel und eine Infrastruktur, die bestens für Pferdewägen geeignet war, ihren Niederschlag in einem Volksentscheid gegen das Automobil. Der Kanton Graubünden, Heimat zahlreicher touristisch gefragter Ski-Orte, hatte bereits 1900 ein vollständiges Autoverbot ausgesprochen, das mehrfach mit allerdings immer weiter schwindender Mehrheit erneuert wurde. Auch zu Beginn des Jahres 1925 setzten sich die Befürworter des vollständigen Autoverbots durch. Die Altonaer Neuesten Nachrichten berichten am 10. März von diesem Kuriosum, und wissen nicht, anders als Rosa Leu, die für uns liest, dass schon 3 Monate später, am 21. Juni für eine teilweise Zulassung von Automobilen gestimmt wurde und damit das Graubündner Automobilverbot Geschichte war.

Das Vertrauen in die Demokratie, bzw. wie sie in Deutschland gelebt wird, ist bei vielen Menschen angeschlagen. Offene Demokratie-Feindschaft nimmt zu. Quarks prüft deswegen, was eine Demokratie braucht, um gut zu funktionieren und damit auch akzeptiert wird. // Ein Repost vom August 2024. Alle Quellen und weitere Spezials findest Du hier: https://www.quarks.de/daily-quarks-spezial/ Habt Ihr Feedback, dann meldet euch unter Whatsapp oder Signal unter 0162 344 86 48 oder per Mail: quarksdaily@wd Von Markus Meyer-Gehlen.

Siegfried Matlok war von 1979 bis 2013 Chefredakteur beim "Nordschleswiger", der deutschen Tageszeitung in Dänemark. Er gilt als wichtiger Brückenbauer zwischen Deutschen und Dänen und als Vermittler der deutsch-dänische Geschichte und Kultur. Für seine Arbeit hat er zahlreiche hohe Ehrungen in Dänemark, Deutschland und Österreich erhalten.

Der Bundesrat will offenbar das Vertragspaket mit der EU aufspalten und es nicht als ein Gesamtpaket vorlegen. Das bestätigten mehrere bundesratsnahe Quellen gegen über der «Tagesschau». Das heisst, dass es zu jedem einzelnen Abkommen ein Referendum und eine Volksabstimmung geben könnte. Weitere Themen in dieser Sendung: · Gegen die GLP-Politikerin Sanija Ameti läuft ein Strafverfahren. Ameti hatte im Herbst mit einer Luftpistole auf ein Marienbild mit Jesuskind geschossen. Ermittelt wird nun wegen Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit. · Obwohl viele Menschen nicht mehr mit Bargeld, sondern mit der Karte bezahlen, will eine Initiative Bargeld in der Verfassung verankern. Bald berät das Parlament über die Initiative. · In Italien haben Rettungskräfte eine verunglückte Forscherin aus einer Höhle gerettet. Sie hatte am Wochenende einen bisher unbekannten Teil der Höhle bei Bergamo erkundet. Dabei stürzte sie und verletzte sich. An der Rettungsaktion waren mehr als 100 spezialisierte Retterinnen und Retter beteiligt.

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Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser müssen nächstes Jahr zwei Prozent weniger Steuern bezahlen als heute. Nach einer zähen Debatte hat das Kantonsparlament diese Steuersenkung genehmigt – gegen den Willen der linken Parteien. Weitere Themen: · Die Stadt Zürich schafft die beliebten Entsorgungs-Coupons ab – gegen Willen des Parlaments · Die Nagra begrüsst eine allfällige Volksabstimmung zum Atom-Endlager

Wir sprechen erneut (vgl. Ars Boni #433. #508) mit Prof. Dr. Patricia Schiess. Sie ist Forschungsbeauftragte Recht und Leiterin Verfassungskommentar am Liechtenstein Institut, forscht insbesondere zum öffentlichen Recht Liechtensteins und der Schweiz. Sie ist u.a. Autorin einer rechtsvergleichenden Studie zur Finanzierung des öffentlichrechtlichen Rundfunks in Liechtenstein, der Schweiz, Österreich und Deutschland mit ergänzenden Ausführungen zur Medienförderung Liechtensteins. Anlass des Gesprächs ist die Abstimmung über die Abschaffung des Gesetzes über den Liechtensteinischen Rundfunk vom Oktober 2024. Eine Volksinitiative zur Privatisierung des Senders erhielt 55,4 Prozent Zustimmung Wir sprechen über über die Geschichte von Radio Liechtenstein, warum Liechtensteins Bevölkerung an die Urne gebeten wurde, worüber abgestimmt wurde und welche nächsten Schritte bereits bekannt sind. Links: https://www.liechtenstein-institut.li/personen/prof-dr-iur-patricia-schiess https://www.regierung.li/thema/16593/radio https://www.radio.li/p/Radio-Abstimmung-im-internationalen-Fokus-73gGCVu5Fk89Qd2qce6K5l https://www.radio.li/g/beitraege/Abstimmung-uber-die-Aufhebung-des-Gesetzes-uber-den-Liechtensteinischen-Rundfunk-0fSAK4Fx7I5rHrPfXs7p8z https://www.radio.li/p/Liechtenstein-sagt-JA-zur-Aufhebung-des-LRFG-3pbZ9WyxXL2iMjaEmmbp0h https://vorarlberg.orf.at/stories/3278937/ https://www.deutschlandfunk.de/liechtenstein-muss-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-einstellen-102.html Ars Boni 433 https://youtube.com/live/XDd15us0eUs Ars Boni 508 https://youtube.com/live/laCZyDirRIY

Das Saarstatut sollte dem Saarland einen europäischen Status verleihen – aber der Plan fiel per Volksabstimmung gleich doppelt durch. Das führte zur Eingliederung des Saarlands in die Bundesrepublik Deutschland.**********Ihr hört in dieser "Eine Stunde History":00:09:34 - Der Historiker Herbert Elzer erläutert Hintergründe und Inhalt des Saarstatuts von 1954.00:19:42 - DieHistorikerin Gabriele Clemens beschreibt das deutsch-französische Verhältnis im 19. Jahrhundert.00:29:48 - Der Politikwissenschaftler Georg Wenzelburger beschreibt das heutige Verhältnis von Deutschen und Franzosen im Grenzgebiet von Saarland und Department Moselle.**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: Tiktok, Tiktok und Instagram.

Die Verhandlungen um ein bilaterales Abkommen zwischen der Schweiz und der EU gehen in die entscheidende Phase: Bis Ende Jahr soll eine Einigung vorliegen. Welche Punkte sind besonders umstritten? Und wie stehen die Chancen des Vertrags in einer Volksabstimmung? Es ist eine der grössten Baustellen der Schweizer Politik: das bilaterale Abkommen, das die künftigen Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union regeln soll. Der Abschluss der Verhandlungen ist derzeit auf Ende Jahr geplant. Doch nach wie vor gibt es einige Knackpunkte. In der Schweiz wurden zuletzt vermehrt Forderungen laut, wonach die Zuwanderung aus EU- und EFTA-Staaten in die Schweiz mit einer Schutzklausel reguliert werden soll. In Brüssel kommt diese Idee nicht gut an: Nun erteilte die EU den Forderungen der Schweiz nach einer einseitigen Schutzklausel bei der Personenfreizügigkeit öffentlich eine Absage. Stellt dieses Nein einen Rückschlag in den Verhandlungen dar? Oder sind in diesem Bereich weiterhin Zugeständnisse für die Schweiz möglich? Kontroversen um Lohnschutz und dynamische Rechtsübernahme Schon länger Gegenstand von intensiven Diskussionen bei den bilateralen Verhandlungen sind der Lohnschutz und die dynamische Rechtsübernahme. Die Gewerkschaften sehen das schweizerische Lohnniveau gefährdet, weshalb das Abkommen Massnahmen zu dessen Schutz enthalten soll. Derweil fürchtet die SVP einen Abbau von Mitspracherechten der Bevölkerung, sollten Bestimmungen der EU dynamisch ins Schweizer Recht überführt werden. Gefährdet das Vertragspaket die Schweizer Löhne und die direkte Demokratie? Oder blieben der Lohnschutz und die Souveränität der Schweiz gewahrt? Initiative fordert doppeltes Mehr Auch innenpolitisch kündigt sich Widerstand gegen das Vertragspaket mit der EU an: Eine Initiative der EU-kritischen Organisation «Kompass Europa» will völkerrechtliche Verträge wie diejenigen mit der EU dem obligatorischen Referendum unterstellen. Heisst: Künftig wäre für solche Verträge die Zustimmung von Volk und Ständen notwendig. Ist diese zusätzliche Hürde aufgrund der Tragweite des Geschäfts angebracht? Oder gehen die Forderungen der Initiantinnen und Initianten zu weit? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz am 18. Oktober 2024 in der «Arena»: – Tiana Moser, Ständerätin GLP; – Thomas Matter, Vize-Präsident SVP; – David Roth, Vize-Präsident SP; und – Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin Die Mitte.

Der Bundesrat setze die Unabhängigkeit der Schweiz aufs Spiel, warnen die Urheber der Kompass-Initiative und fordern, dass «weitreichende Staatsverträge» zwingend durch eine Volksabstimmung müssen. Investor und Partners Group-Gründer Urs Wietlisbach stellt sich kritischen Fragen. Die aktuellen Verhandlungen der Schweiz mit der EU würden darauf hinaus laufen, dass die Schweiz automatisch EU-Recht übernehmen und den Europäischen Gerichtshof als Instanz akzeptieren müsse. Das, so die Initianten der Kompass-Initiative, die diese Woche lanciert wurde, untergrabe die direkte Demokratie. Warum kommt der Vorschlag von Wirtschaftsvertretern, während der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse entschlossen für die sogenannten Bilateralen III kämpft? Kann sich die Schweizer Wirtschaft den vorgeschlagenen Alleingang leisten? Und warum kommt ein u.a. im europäischen Ausland erfolgreicher Investor dazu, gegen die EU Stimmung zu machen? Urs Wietlisbach nimmt Stellung als Gast in der «Samstagsrundschau» bei Klaus Ammann. Ergänzend zum «Tagesgespräch» finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle «Samstagsrundschau».

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Das Vertrauen in die Demokratie, bzw. wie sie in Deutschland gelebt wird, ist bei vielen Menschen angeschlagen. Offene Demokratie-Feindschaft nimmt zu. Quarks prüft deswegen, was eine Demokratie braucht, um gut zu funktionieren und damit auch akzeptiert wird. Und was Du dafür tun kannst. // Alle Quellen und weitere Spezials findest Du hier: https://www.quarks.de/daily-quarks-spezial/ Habt Ihr Feedback, dann meldet euch unter Whatsapp oder Signal unter 0162 344 86 48 oder per Mail: quarksdaily@wd Von Markus Meyer-Gehlen.

Am 22. September stimmt die Schweiz über eine Reform der zweiten Säule ab, der beruflichen Vorsorge. Die Vorlage ist umstritten. Über Vor- und Nachteile der Reform diskutieren FDP-Nationalrätin Regine Sauter und SP-Nationalrätin Mattea Meyer. Bei der Altersvorsorge drehte sich in der Schweizer Politik in den letzten Jahren fast alles um die AHV. Nun aber wollen Parlament und Bundesrat die zweite Säule reformieren, die berufliche Vorsorge. Gewerkschaften und linke Parteien haben das Referendum ergriffen, weswegen es am 22. September zu einer Volksabstimmung kommt. Die Befürworterinnen streichen heraus, dass durch die Reform mehrere hunderttausend Menschen eine bessere Pensionskassen-Rente erhalten würden. Profitieren würden vor allem Arbeitnehmende mit einem geringen Einkommen und solche, die Teilzeit arbeiten. Die Gegnerinnen bezweifeln diesen Effekt und monieren, dass die höheren Lohnabzüge während des Erwerbslebens in keinem Verhältnis zum möglich Rentenzuwachs stünden – und dass einige Arbeitnehmende sogar weniger Rente erhalten könnten.

Der Bundesrat hat einen Entwurf für das Budget 2025 vorgestellt. Er rechnet fürs nächste Jahr mit ordentlichen Einnahmen von 85.3 Milliarden Franken und Ausgaben von 85.7 Milliarden Franken. Es bleibt ein Minus von rund 400 Millionen Franken.  Ausserdem: Wird das EU-Abkommen bei einer Volksabstimmung auch eine Mehrheit aller Kantone, also ein Ständemehr, brauchen? Das Justizdepartement sagt nein, der Gesamtbundesrat aber fühlt sich daran nicht gebunden. Martin Schlegel wird neuer Präsident der Schweizerischen Nationalbank SNB. Er war bisher Vizepräsident und tritt die Nachfolge von Thomas Jordan an, der Ende September zurücktritt.  Mit Alain Berset wird erstmals ein Schweizer Generalsekretär des Europarats. Im Interview gibt sich der alt Bundesrat überzeugt, in seiner neuen Funkition etwas bewegen zu können. 

Durchschnittliche Wahlbeteiligung bei Volksabstimmung, dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen auf offener Strasse angegriffen, Macron empfängt Biden

Das geplante „Strom-Gesetz“ sieht einen rasanten Ausbau der erneuerbaren Energien wie Photovoltaik, Windkraft und Geothermie in der Schweiz vor. Gleichzeitig soll an ausgewählten Standorten die Wasserkraft deutlich ausgebaut werden. Das alles geht nicht ohne Eingriffe in die Natur.

Nicht nur der alljährliche Osterstau vor dem Gotthard treiben Astra-Direktor Röthlisberger um. Es sind vielmehr die täglichen Staustunden auf den Hauptverkehrsachsen. Bundesrat und Parlament wollen Milliarden in die Hände nehmen und die Strassen ausbauen. Aber vor dem Startschuss liegt noch eine Volksabstimmung. Voraussichtlich im November stimmt die Stimmbevölkerung über 6 Autobahn-Ausbauprojekte ab, Kostenpunkt 5,3 Milliarden Franken. Wie bereitet sich das Bundesamt für Strassen Astra auf diese Projekte vor? Wie schaut Astra-Direktor Jürg Röthlisberger auf den Abstimmungskampf? Welche Folgen hätte ein Nein an der Urne für die Autofahrerinnen und Autofahrer? Und was würde ein Ja für das Klima bedeuten? Zentral bei der Klimadiskussion ist laut Bund die Förderung von Elektromobilität – bis 2050 geht er von einer starken Zunahme aus. Neuste Zahlen zeigen allerding, dass die Schweiz beim E-Mobility-Ranking abrutscht. Die Dichte pro Kopf nimmt weniger stark zu als noch vor einem Jahr und auch das Wachstum bei den Neuzulassungen von Elektrofahrzeugen ist rückläufig. Wieso ist das Elektroauto in der reichen Schweiz nicht beliebter? Und tut der Bund genug, um die Elektromobilität zu fördern? Astra-Direktor Jürg Röthlisberger ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Eliane Leiser. Ergänzend zum «Tagesgespräch» finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle «Samstagsrundschau».

"Es wird keine Rentenkürzung geben und auch keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters geben", versicherte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Dienstag in Berlin. Dort stellte er gemeinsam mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) das Rentenpaket II vor. Das erklärte Ziel des neuen Konzepts ist es, bis 2039 ein Rentenniveau von 48 Prozent eines Durchschnittslohns zu garantieren und das Beitragswachstum abzubremsen. Neben den Beiträgen der Bürger und der Unterstützung aus dem Bundeshaushalt soll künftig eine dritte Säule für die gesetzliche Rente geschaffen werden: ein sogenanntes Generationenkapital. Wie das genau funktionieren soll, weiß Tina Groll. Sie ist Politik- und Gesellschaftsredakteurin bei ZEIT ONLINE. Im Podcast erklärt sie, was die Kernpunkte der Reform sind. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat am Dienstag erste Ergebnisse zu den Umständen der Taurus-Abhöraffäre präsentiert. "Unsere Kommunikationssysteme sind nicht und wurden nicht kompromittiert", betonte Pistorius. Dass das Treffen zwischen hochrangigen Luftwaffenoffizieren mitgeschnitten werden konnte, gehe auf einen individuellen Anwendungsfehler zurück.  Seit Dienstagmorgen steht die Tesla-Fabrik in Brandenburg still. Grund ist ein mutmaßlicher Brandanschlag, der zu einem weitreichenden Stromausfall führte. Die als linksextremistisch eingestufte Vulkangruppe hat sich nun zu dem Anschlag bekannt. Die Echtheit des Dokuments wird derzeit geprüft. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung. Was noch? Versuchter Schmuggel: Goldarmband in Baguette  Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger Redaktion: Constanze Kainz Mitarbeit: Lea Schüler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de Weitere Links zur Folge: Rentenpaket II: Heil und Lindner planen Generationenkapital für die Rentenfinanzierung Alterssicherung: Sahra Wagenknecht fordert Volksabstimmung über die Rente  Taurus-Abhöraffäre: Pistorius spricht von "individuellem Anwendungsfehler" in Abhöraffäre Grünheide: Linksextremisten bekennen sich zu Anschlag auf Tesla-Stromversorgung Grünheide: Tesla-Chef Musk nennt mutmaßlichen Anschlag auf Fabrik "extrem dumm" [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.

Rudolf Flükiger, 21-jähriger Bauernsohn aus Jegenstorf BE, absolviert im Herbst 1977 im Jura die Unteroffiziersschule – nach einem Orientierungslauf wird er vermisst. «HG zerriss den Unteroffizier!», lautet eine Schlagzeile. Bald heisst es: Selbstmord. An dieser Sicht gibt es bis heute Zweifel. Es ist eine aufgeheizte Stimmung 1977: Jurassische Separatisten wollen endlich einen eigenen Kanton, eine Volksabstimmung steht bevor. Und in Deutschland geht die Angst vor Linksterroristen um, die Attentate verüben und Geiseln nehmen. Ein toter Berner Soldat im Jura nahe der Grenze zu Frankreich kommt da höchst ungelegen. Eine der Thesen zum Fall Flükiger deshalb: Sein Tod sei nie abschliessend geklärt worden, um damals keine Unruhe aufkommen zu lassen. Das sagt der Schriftsteller Daniel de Roulet, der die Ereignisse in einem Roman verarbeitet hat. Die Tötung des Aspiranten Flükiger sei mit einem angeblichen Selbstmord vertuscht worden, sind heute viele überzeugt. Es fragt sich: Wer hat den 21-Jährigen getötet? Weshalb? «DOK» taucht in die damalige Zeit ein und geht möglichen Erklärungen nach.

Claudine ist Politaktivistin, Autorin, Bundesvorstandsvorsitzende des Vereins Mehr Demokratie e.V. und Künstlerin. Claudine setzt sich seit über 25 Jahren auf Bundesebene für mehr direkte Demokratie in Form von Volksentscheiden und Bürgerräten ein und wird nicht müde, für die Stimmen der deutschen Bürger:innen zu kämpfen. Ich wollte von ihr wissen, was sie politisiert hat, woher ihr Vertrauen in die Menschen kommt, wie sie die Energie für ihre Arbeit aufbringt, wann sie ihre Meinung ändert und was Kunst mit Politik zu tun hat. Wir haben über die Demokratie der Zuneigung gesprochen, es geht um Selbstwirksamkeit, politische Macht, um Spaltung und Veränderung. WERBEPARTNER & RABATTE: https://linktr.ee/hotelmatze MEIN GAST: https://mehr-demokratie.de/mehr-demokratie/organisation/vorstand https://instagram.com/claudine.nierth/ DINGE: Verein Mehr Demokratie e.V. - https://mehr-demokratie.de/mehr-demokratie/profil Die zerissene Gesellschaft - https://thalia.de/shop/home/artikeldetails/A1068344035 Die Demokratie braucht uns -. https://thalia.de/shop/home/artikeldetails/A1060452250 MITARBEIT: Redaktion: Lena Rocholl Mix & Schnitt: Maximilian Frisch MEIN ZEUG: Mein neues Buch: https://bit.ly/3cDyQ18 Die Hotel Matze Suite bei Apple: https://apple.co/3DTfsFb Die Hotel Matze Suite bei Spotify: https://bit.ly/3J7OLjJ Wunschgäste bitte in die Kommentare: https://apple.co/2RgJVH6 Mein Newsletter: https://matzehielscher.substack.com/ TikTok: https://tiktok.com/@matzehielscher Instagram: https://instagram.com/matzehielscher LinkedIn: https://linkedin.com/in/matzehielscher/ YouTube: https://bit.ly/2MXRILN Twitter: https://twitter.com/hotelmatze1 Mein erstes Buch: https://bit.ly/39FtHQy Mein Fragenset: https://beherzt.net/matze