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Buch „Mit Russland – Für einen Politikwechsel“ vorgestelltEin Kommentar von Tilo Gräser.Was für eine Kakophonie der Kriegshetze und Aufrüstung, die anscheinend nicht endet: Die Bundesrepublik Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit im „Verteidigung“ genannten Bereich der Aufrüstung und Militarisierung ausbauen. Das haben die Regierungschefs Friedrich Merz und Keir Starmer Medienberichten zufolge erklärt, nachdem sie am 17. Juli den deutsch-britischen Freundschaftsvertrag unterzeichneten. Bei dem geht es demnach vor allem um engere Kooperation in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung, Wirtschaft und Migration, dann auch noch um die Bereiche Forschung, Energie- und Klimapolitik.Zuvor hatten Frankreich und Großbritannien sich ebenfalls auf mehr Zusammenarbeit in der Kriegsvorbereitung geeinigt, einschließlich der Atomwaffen. Beobachter sehen ein Dreiecksbündnis Berlin-Paris-London sich herausbilden, das auch ohne die USA Krieg führen will. Als Grund für das alles wird das angeblich aggressive und imperialistische Russland dargestellt, gegen das sich „Europa“ verteidigen müsse. Vorneweg ist dabei der deutsche Bundeskanzler Merz, der in der EU den (An-)Führer spielen will. Er erklärte im Juni „Russland ist ein Risiko für die Sicherheit diesseits und jenseits des Atlantiks.“ In seiner Regierungserklärung am 24. Juni legte er nach und behauptete, dass Russland die Sicherheit und Freiheit im gesamten euroatlantischen Raum aktiv und aggressiv bedrohe. Und es sei zu befürchten, „dass Russland den Krieg über die Ukraine hinaus fortsetzen wird“. Am 1. Juli legte er noch einmal nach und behauptete, „Russland greift uns heute schon an“ und begründete das mit angeblichen russischen Anschlägen, Sabotage und Falschmeldungen.Bei all der Kriegshysterie wird Merz unterstützt vom Koalitionspartner SPD, deren Vorsitzender Lars Klingbeil bereits im Oktober 2022 verkündet hatte:„Die Aussage, dass es Sicherheit und Stabilität in Europa nicht gegen, sondern nur mit Russland geben kann; dieser Satz hat keinen Bestand mehr. Heute geht es darum, Sicherheit vor Russland zu organisieren.“ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Friedrich Merz hat am Dienstag im Bundestag seine zweite Regierungserklärung abgegeben. Dafür, dass Merz de facto den Zwei-plus-vier-Vertrag aufkündigt, bleibt es in Deutschland erstaunlich still. Merz will zum dritten Mal etwas wiederholen, was bei Versuch eins und zwei schon gründlich schiefging. Von Gert Ewen Ungar https://rtde.press/meinung/249005-merz-rede-alb-traum-von/ 

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot gegen das rechtsextreme Magazin Compact aufgehoben. Weitere Themen sind die Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur Sicherheitspolitik sowie der erste Haushaltsentwurf von Finanzminister Klingbeil. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der Angriff der Hamas auf Israel und das iranische Nuklearwaffenprogramm - die Herausforderungen für die neue Regierung unter Friedrich Merz sind nicht kleiner als für die Ampel-Koalition. Aber wir müssen uns diesen Herausforderungen stellen, betonte Merz gestern in seiner Regierungserklärung, die er kurz vor dem gestern und heute stattfindenden NATO-Gipfel in Den Haag abgab. Der stellvertretende Chefredakteur der WELT Robin Alexander skizziert in seinem neuen Buch, wie es hinter den Kulissen der politischen Macht zugeht und warum diese Herausforderungen für alle politischen Akteure, egal welcher Couleur, schwer zu bewältigen sind. "Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um Demokratie" erscheint heute. Arno Orzessek hat es bereits gelesen.

Nach Telefonat mit US-Präsident Trump wollen Israel und der Iran die Waffenruhe einhalten, Erneut getötete Zivilisten durch israelische Soldaten bei Verteilung von Hilfsgütern in Gaza, Start des NATO-Gipfels im niederländischen Den Haag mit US-Präsident Trump, Regierungserklärung von Kanzler Merz über mehr Verantwortung der Bundeswehr in der NATO, Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwürfe von Finanzminister Klingbeil mit Reaktionen von Bund und Kommunen, Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot gegen rechtsextremistisches Magazin "Compact" auf, Sturmtief "Ziros" richtet große Schäden in Berlin und Brandenburg an, Das Wetter

Waffenruhe zwischen Israel und Iran wohl Verhandlungserfolg von US-Präsident Trump, Regierungserklärung von Kanzler Merz vor NATO-Gipfel zu mehr Aufrüstung in der Bundeswehr, NATO-Gipfel in Den Haag ist überschattet von kriegerischen Auseinandersetzungen, Elektronische Kriegsführung: Eine Strategie der ukrainischen Armee zur Verteidigung gegen russische Angriffe, Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des rechtsextremistischen Magazins "Compact" auf, Die Meinung, Weitere Meldungen im Überblick, Grillen als Leidenschaft: Von der Bratwurst zur Kunst mit der Zange, Das Wetter

Am Dienstagmorgen hat US-Präsident Trump verkündet: zwischen Israel und dem Iran gilt eine Waffenruhe. Doch dann zeigte sich schnell: die ist brüchig – sehr zum Ärger von Trump, der auch deutliche Worte an Israel richtete. Bundeskanzler Friedrich Merz rief in seiner Regierungserklärung den Iran und Israel auf, Trumps Aufruf zu folgen, berichtet Host Anna Engelke. Sie meldet sich vom hochgesicherten NATO-Gipfel in Den Haag. Bei dem spielt der Krieg im Nahen Osten am Rande eine Rolle. Kurz vor dem Treffen in der niederländischen Hauptstadt hatten sich die 32 Mitgliedstaaten verständigt, dass sie bis 2035 fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung und zugehörige Infrastruktur ausgeben. Allerdings ist diese Entscheidung auch im Bündnis nicht unumstritten. Das 5-Prozent-Ziel gilt als Antwort der NATO auf den andauernden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Wie die Lage dort ist, fasst Stefan Niemann zusammen. Russland attackiert seit Tagen vor allem Kiew mit ballistischen Raketen und hunderten Drohnen. Der russische Präsident Putin hatte mit dem Satz, die gesamte Ukraine gehöre eigentlich zu Russland, seine Gebietsansprüche bekräftigt. Lob und Kritik, alles bitte per Mail an streitkraefte@ndr.de Alle Folgen von “Streitkräfte und Strategien” https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcastempfehlung: "Amerika, wir müssen reden" https://www.ardaudiothek.de/sendung/amerika-wir-muessen-reden/urn:ard:show:4bc59488d0e4c9bb/

Waffenruhe zwischen Israel und Iran wohl Verhandlungserfolg von US-Präsident Trump, Regierungserklärung von Kanzler Merz vor NATO-Gipfel zu mehr Aufrüstung in der Bundeswehr, NATO-Gipfel in Den Haag ist überschattet von kriegerischen Auseinandersetzungen, Elektronische Kriegsführung: Eine Strategie der ukrainischen Armee zur Verteidigung gegen russische Angriffe, Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des rechtsextremistischen Magazins "Compact" auf, Die Meinung, Weitere Meldungen im Überblick, Grillen als Leidenschaft: Von der Bratwurst zur Kunst mit der Zange, Das Wetter

Nach Telefonat mit US-Präsident Trump wollen Israel und der Iran die Waffenruhe einhalten, Erneut getötete Zivilisten durch israelische Soldaten bei Verteilung von Hilfsgütern in Gaza, Start des NATO-Gipfels im niederländischen Den Haag mit US-Präsident Trump, Regierungserklärung von Kanzler Merz über mehr Verantwortung der Bundeswehr in der NATO, Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwürfe von Finanzminister Klingbeil mit Reaktionen von Bund und Kommunen, Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot gegen rechtsextremistisches Magazin "Compact" auf, Sturmtief "Ziros" richtet große Schäden in Berlin und Brandenburg an, Das Wetter

Israel und der Iran haben sich gegenseitig den Bruch einer von US-Präsident Trump verkündeten Waffenruhe vorgeworfen. Nach offiziellen Angaben hält sich sowohl Israel als auch der Iran inzwischen bei den Angriffen zurück. │ Die Vereinten Nationen haben das System zur Verteilung von Hilfsgütern im Gazastreifen scharf kritisiert. │ Kanzler Merz sieht Deutschland nach eigenen Worten zurück auf der europäischen und internationalen Bühne. Man habe den internationalen Partnern gezeigt, dass man sich auf Deutschland verlassen könne, so der CDU-Vorsitzende in einer Regierungserklärung. │ US-Präsident Trump hat bestätigt, dass er am Rande des Nato-Gipfels in Den Haag voraussichtlich mit dem ukrainischen Staatschef Selenskyj zusammentrifft.

Hamberger, Katharina www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend

Polens Premier Tusk hat das Vertrauensvotum gewonnen – doch seine Regierungserklärung blieb wenig kämpferisch. Seiner Regierung fehlt ein Zukunftsbild. Der Mittelinks-Koalition droht mit einem PiS-nahen Präsidenten der politische Stillstand. Sawicki, Peter www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz machte in seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai 2025 seinem Ruf als teuerster Bundeskanzler aller Zeiten alle Ehre: Die Bundesregierung, so Merz, werde der Bundeswehr alle finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die sie brauche, „um konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden“. Dieses politische Ziel muss unter mindestens zwei verschiedenenWeiterlesen

Deutschland stecke in einer historischen Wachstumskrise, warnt Wirtschaftsministerin Katherina Reiche. In ihrer ersten Regierungserklärung kündigt sie weitreichende Strukturreformen an – von sinkenden Stromkosten über den Bau neuer Kraftwerke bis hin zu einem pragmatischeren Umgang mit Klimaschutzvorgaben. Ohne Wachstum drohe der Verlust der gesellschaftlichen Mitte.

Nach dem Zoll-Schock von Anfang April kam ziemlich schnell die Atempause: Ein Großteil der von der US-Regierung angekündigten Zölle wurde für 90 Tage ausgesetzt, um in dieser Zeit neue Handelsabkommen zu schließen. Das ist nun passiert. Inga Fechner und Sebastian Franke werfen einen Blick auf die Einigungen zwischen den USA und Großbritannien bzw. China und haben auch bei der ersten Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers genau hingehört.

Kindernachrichten: Die erste Regierungserklärung von Kanzler Merz, Teilhabe von Kindern und Jugendlichen, Fußball - Eine Sendereihe von Mikado und den NDR Nachrichten

Im Mittelpunkt der Wirtschaftskommentare steht die Regierungserklärung von Kanzler Merz gestern im Bundestag. www.deutschlandfunk.de, Wirtschaftspresseschau

Heute mit Stimmen zur Annäherung zwischen den USA und Syrien. Im Mittelpunkt der Kommentare steht aber die erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz im Bundestag. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

Die erste Regierungserklärung von Friedrich Merz kommt nicht als Erneuerung, sondern als Selbstvergewisserung einer politischen Klasse daher, die an ihrer Vergangenheit leidet, aber unfähig oder unwillig scheint, eine gerechtere Zukunft zu entwerfen. Diese Regierungserklärung ist kein Aufbruch – sie ist ein ethisch verarmter Rückschritt. Sie inszeniert Führung ohne Führsorge; Sicherheit ohne Gerechtigkeit und Freiheit ohneWeiterlesen

Steuererleichterungen, ein starkes Militär, mehr Grenzkontrollen: In seiner Regierungserklärung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wichtige Vorhaben umrissen. Ein gelungener Auftakt? Diskussion mit dem Politikwissenschaftler Oliver Lembcke und Moderatorin Anja Backhaus. Von WDR 5.

Friedrich Merz hat seine erste Regierungserklärung abgegeben – und damit die Richtung vorgegeben.

Es war eine klare Vorstellung von Deutschlands Positionierung in Europa und im westlichen Bündnis. Auf Olaf Scholz, den Kanzler der Besonnenheit, folgt Friedrich Merz, der Kanzler der Entschlossenheit. Das ist in der Regierungserklärung am Mittwoch im Bundestag deutlich geworden. Um die Worte und die daraus folgenden Taten des neuen Bundeskanzlers geht es in dieser Folge von Machtwechsel Außerdem geht es um das Voldemort-Wort der deutschen Grenzpolitik und die ersten Reibungen der schwarz-roten Koalition. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ erscheint am 25. Juni 2025 und ist hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001 Wenn Sie Robin Alexander für eine Lesung buchen möchten, wenden Sie sich bitte an Helena Friedrich: helena.friedrich@penguinrandomhouse.de Wir freuen uns über Feedback an machtwechsel@welt.de Noch mehr Politik? „Das bringt der Tag“ – jeden Morgen ab 5 Uhr die aktuellen News und dazu das Thema des Tages. Für alle, die wissen wollen, was heute wichtig ist. WELT-Redakteure, Korrespondenten und Reporter ordnen die aktuellen Schlagzeilen ein, erklären, wie es dazu kam und was die Nachrichten für uns bedeuten. Weil morgens oft wenig Zeit bleibt, bringen wir Sie in etwa 10 Minuten auf Stand. Redaktion: Antonia Beckermann, Wim Orth Produktion: Lilian Hoenen Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html

Denkzettel für Ursula von der Leyen und die EU-Kommission: Die SMS zwischen der Kommissi-onspräsidentin und dem Pharmaboss Albert Bourla müssen freigegeben oder die Geheimhaltung plausibel erklärt werden. Darüber sprechen wir mit der AfD-EU-Abgeordneten Christine Anderson. Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek betrachtet den ethnisch-kulturellen Volksbegriff und was der Verfassungsschutz daraus macht. Mit unserem Lateinamerika-Korrespondenten Alex Baur ziehen wir eine Zwischenbilanz nach 500 Tagen Javier Milei als Präsident Argentiniens, und Frank Wahlig kommentiert die erste Regierungserklärung von Friedrich Merz.

Friedrich Merz verzichtet in seiner ersten Regierungserklärung auf Angriffe und polarisierende Töne. Stattdessen kündigt er nüchtern und sachlich Reformen an, lobt Deutschland als Land mit großem Potenzial und will mit weniger Bürokratie private Investitionen ankurbeln. Helene und Michael gehen die Rede des neuen Bundeskanzlers Schritt für Schritt durch.Erstmals seit drei Jahren treffen Vertreter aus Moskau und Kiew direkt aufeinander. Wladimir Putin bleibt dem Treffen fern. Er schickt seinen Berater und zwei Vize-Minister nach Istanbul-Viktor Funk vom Security Table ordnet die Ausgangslage vor diesem neuen Gesprächsauftakt ein.Die deutsche Raumfahrtindustrie boomt, doch Europas Anteil an Raketenstarts bleibt gering. Zu Gast ist Marie-Christine von Hahn. Seit Ende vergangenen Jahres ist sie Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI). Im Gespräch mit Nana Brink beschreibt sie, welche Chance für Deutschland in der Raumfahrt liegt: „So einen Wachstumsmarkt möchten wir nicht verschlafen.“ Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die Themen von Lisa und Flo am 15.05.2025: (00:00:00) Freibad in Paris: In Paris kann man bald in der Seine schwimmen. Letztes Jahr zu Olympia war der Fluss noch zu dreckig für einige Wettkämpfe. (00:01:36) Ukraine-Gespräche in Istanbul: Heute soll darüber geredet werden, wie der Krieg in der Ukraine zu Ende gehen könnte. Doch ein wichtiger Mensch kommt nicht: Russlands Präsident Putin. (00:06:19) Generaldebatte im Bundestag: Es war die erste Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers. Viel Neues war nicht dabei: Merz will die Bundeswehr groß machen und die Wirtschaft in Schwung bringen. (00:12:01) Schulzentrum abgebrannt: In Erkrath sind eine Realschule und eine Gymnasium abgebrannt. Verletzt wurde niemand. Eure Fragen an Wadephul: Wir interviewen den neuen Außenminister Johann Wadephul und stellen ihm Eure Fragen. Was wollt ihr von ihm wissen? Schickt sie uns als Audionachricht an: 0151 15071635 oder per Mail 0630@wdr.de Kennt ihr schon unseren WhatsApp Channel? Den findet ihr hier: https://1.ard.de/0630-Whatsapp-Kanal Oder einfach diesen QR-Code abscannen: https://1.ard.de/0630-bei-Whatsapp Von 0630.

Gibt die Schicksalswahl in Rumänien das Vorbild für ein AfD-Verbot? Leseempfehlung: Kanzler Merz hat seine erste Regierungserklärung gegeben. Eine Einschätzung: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100721560/friedrich-merz-neue-toene-in-erster-rede-als-kanzler.html Den „Tagesanbruch" gibt es auch zum Nachlesen unter www.t-online.de/tagesanbruch Anmerkungen, Lob und Kritik gern an podcasts@t-online.de Den „Tagesanbruch“-Podcast gibt es immer montags bis samstags gegen 6 Uhr zum Start in den Tag, am Wochenende mit einer tiefgründigeren Diskussion. Verpassen Sie keine Folge und abonnieren Sie uns bei Spotify (https://open.spotify.com/show/3v1HFmv3V3Zvp1R4BT3jlO?si=klrETGehSj2OZQ_dmB5Q9g), Apple Podcasts (https://itunes.apple.com/de/podcast/t-online-tagesanbruch/id1374882499?mt=2), Amazon Music (https://music.amazon.de/podcasts/961bad79-b3ba-4a93-9071-42e0d3cdd87f/tagesanbruch-von-t-online) oder überall sonst, wo es Podcasts gibt. Wenn Ihnen der Podcast gefällt, lassen Sie gern eine Bewertung da.

May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews

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Bei seiner ersten Regierungserklärung hat sich der Kanzler direkt an die Jüngeren gewandt – Was können sie von Schwarz-Rot erwarten? Und: Auf seiner Golf-Reise hat US-Präsident Trump jetzt den syrischen Übergangspräsidenten getroffen. (10:52) Sarah Zerback

Der Bundesrat will die Zuwanderung in die Schweiz einschränken können, wenn gewisse Schwellenwerte überschritten sind. Er hat die Konkretisierung der Schutzklausel im Bereich der Personenfreizügigkeit mit der EU vorgestellt. Intro und Schlagzeilen (01:25) Bundesrat will in spezifischen Fällen Einwanderung einschränken (09:03) Nachrichtenübersicht (13:11) Bundesrat definiert Eckwerte für Stromabkommen mit der EU (21:35) Riad: Donald Trump trifft syrischen Übergangspräsidenten (24:48) Deutschland: Kanzler Merz hält erste Regierungserklärung (29:25) Warum die Universität Genf die Zusammenarbeit mit China ausbaut (35:26) Warum der freie Markt den Klimaschutz ausbremst (40:13) Uruguays Ex-Präsident José Mujica ist tot

Friedrich Merz gibt seine erste Regierungserklärung ab und ist genauso wenig mitreißend wie Olaf Scholz. Ein neues Enthüllungsbuch offenbart, wie Joe Bidens Zustand wohl systematisch vertuscht wurde. Und Kinder bekommen in Restaurants meist Frittiertes. Das ist die Lage am Mittwochabend. Die Artikel zum Nachlesen: Liveblog zur Debatte im Bundestag: Fünf Lehren aus Merz’ erster Regierungserklärung Wurde Joe Bidens Niedergang systematisch verheimlicht? Auswertung der Verbraucherzentrale: Die meisten Restaurants tischen Kindern Frittiertes auf+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Bundeskanzler Merz hält erste Regierungserklärung im Bundestag, Rückgang irregulärer Grenzübertritte in Europäischer Union, Drei Festnahmen wegen mutmaßlichen Verdachts der Sabotage für Russland in Deutschland und der Schweiz, Erstmals seit 25 Jahren treffen sich Staatsoberhäupter der USA und Syriens, Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Israel, Krankenkassen bekommen Finanzspritze von 800 Millionen Euro vom Bund, Streiks beim Autobauer Ford in Köln, Das Wetter

Verunsicherung über die wirtschaftliche Zukunft in Schwedt, Bundeskanzler Merz hält erste Regierungserklärung im Bundestag, Die Meinung, Rückgang irregulärer Grenzübertritte in Europäischer Union, Erstmals seit 25 Jahren treffen sich Staatsoberhäupter der USA und Syriens, Etwa 19 Millionen Menschen wählen in Rumänen neues Staatsoberhaupt, Das Wetter

Kanzler Merz hält seine erste Regierungserklärung. Was waren die wichtigsten Themen?

Mit Kommentaren zur ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz im Bundestag. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

Eine Woche ist Friedrich Merz als neuer Bundeskanzler im Amt. Jetzt hält er seine erste Regierungserklärung. Ganz schön schnell, findet Markus Barth in seinem satirischen Schrägstrich. Von WDR 5.

Reese, Jonas www.deutschlandfunk.de, Wirtschaft und Gesellschaft

Die erste Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz geriet so international wie seine ersten Tage im Amt. Er kündigte an, die Bundeswehr werde zur "stärksten konventionellen Armee Europas".

Bundeskanzler Friedrich Merz sieht Deutschland vor vielen Herausforderungen. In seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag zeigte er sich zugleich zuversichtlich, dass Deutschland diese Herausforderungen aus eigener Kraft stemmen kann. Dafür müsse es aber ein Umdenken und neue Prioritäten an vielen Stellen geben. Der CDU-Chef kündigte in diesem Zusammenhang einen Strukturwandel an - dabei setzt die schwarz-rote Koalition auf moderne Technologien mit ressourcenschonender Energieversorgung, umfassende Digitalisierung und Künstliche Intelligenz. Weiterer Schwerpunkt von Merz' Regierungserklärung war die Sicherheitspolitik. Der Kanzler will die Bundeswehr konventionell zur stärksten Armee Europas machen. Wörtlich sagte er: Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen. Den europäischen Nachbarn versprach Merz Verlässlichkeit und Berechenbarkeit - und der Ukraine die volle Solidarität in ihrem Abwehrkampf gegen Russland. Gleichzeitig betonte er, dass Deutschland nicht Kriegspartei sei und auch nicht werde.

Verunsicherung über die wirtschaftliche Zukunft in Schwedt, Bundeskanzler Merz hält erste Regierungserklärung im Bundestag, Die Meinung, Rückgang irregulärer Grenzübertritte in Europäischer Union, Erstmals seit 25 Jahren treffen sich Staatsoberhäupter der USA und Syriens, Etwa 19 Millionen Menschen wählen in Rumänen neues Staatsoberhaupt, Das Wetter

Moderatorin Anke Plättner diskutiert mit: - Prof. Sabine Kropp, Politikwissenschaftlerin FU Berlin - Julia Löhr, Frankfurter Allgemeine Zeitung - Johannes Hillje, Politik- und Kommunikationsberater - Fabian Reinbold, Die Zeit

Friedrich Merz gibt seine erste Regierungserklärung ab – unter enormem Druck und mit dem Anspruch, das Land wirtschaftlich zu reformieren. Wird er den Erwartungen gerecht, eine neue wirtschaftliche Erzählung für Deutschland zu liefern?Der Wirtschaftsrat der CDU hat gestern und heute die Spitzen aus Politik und Wirtschaft zum Wirtschaftstag in Berlin eingeladen.Auf der zweitägigen Konferenz äußerten sich Top-Manager positiv zur Bundesregierung und hoffen auf eine bessere Zusammenarbeit. Lufthansa-CEO Carsten Spohr wünschte sich „einen neuen Stolz in der Zusammenarbeit zwischen Politik und Wirtschaft“. Deutsche-Bank-CEO Christian Sewing zitierte mit Blick auf die epochalen Ereignisse ausgerechnet Lenin: „Es gibt Jahrzehnte, in denen nichts geschieht, und es gibt Wochen, in denen sich Jahrzehnte abspielen.“Der Ökonom Rüdiger Bachmann forscht und lehrt seit mehr als 25 Jahren in den USA. Er spricht mit michael Bröcker über die bedrückende Lage an US-Universitäten. Bachmann bewertet außerdem die Pläne de schwarz-roten Regierung bewertet,Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:table.media/aktion/tradetable#formularProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Publizistin Liane Bednarz erwartet von Merz‘ erster Regierungserklärung zugleich schonungslose Analyse und Aufbruchsstimmung. „Er wird versuchen müssen, ein Wir-Gefühl zu erzeugen.“

Merz hält seine erste Regierungserklärung. Drei Ukrainer wegen möglicher Anschlagspläne festgenommen. Erster Streik bei Ford in Köln. Von Sarah Pradel.

Das Wichtigste für Sie am Mittwoch: Bundeskanzler Merz gibt seine erste Regierungserklärung ab. Die Ford-Mitarbeiter in Köln streiken. Und: Seine womöglich letzte „Mission Impossible“ führt Tom Cruise nach Cannes.

Die Polizei hat drei Ukrainer festgenommen - offenbar russische Agenten. Was steckt dahinter? und es ist eine Premiere: Bundeskanzler Merz gibt heute im Bundestag seine erste Regierungserklärung ab.

Friedrich Merz, der neue Bundeskanzler, hielt seine erste Regierungserklärung im Bundestag. Er tauschte die Wahlkampfrhetorik gegen die des Staatsmanns und betonte den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit mit der SPD. Merz streckte seinem Vorgänger Scholz die Hand aus und zollte ihm Respekt für dessen Krisenmanagement.

Richter, Christoph D. www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute

Tadzio Müller zum Scheitern der Klimabewegung und solidarischem Preppen im gesellschaftlichen und ökologischen Kollaps als strategischer Neuausrichtung. --- Info zur Buchvorstellung von Creative Construction: Datum: 4. März, 19 Uhr Ort: Aquarium am Südblock Skalitzer Str. 6 10999 Berlin Deutschland Zur Anmeldung geht's hier: https://shorturl.at/byI4H Über das Buch: Groos, J. & Sorg, C. (2025). Creative Construction - Democratic Planning in the 21st Century and Beyond. Bristol University Press. [for a review copy, please contact: amber.lanfranchi[at]bristol.ac.uk] https://bristoluniversitypress.co.uk/creative-construction Future Histories Live Aufnahme mit Cecilia Rikap zu "Monopoly of the Tech Giants" (auf Englisch) https://www.rosalux.de/en/event/es_detail/2MGCX 05. März, 18:30 - 20:30 Rosa-Luxemburg-Stiftung Bibliothek Straße der Pariser Kommune 8A 10243 Berlin Anmeldung hier: https://info.rosalux.de/#Buchung/2mgcx --- Shownotes zu Tadzio Müller (mit einer guten Übersicht seiner Interviews und anderer Publikationen): https://de.wikipedia.org/wiki/Tadzio_M%C3%BCller sein Blog „Friedliche Sabotage“: https://steadyhq.com/de/friedlichesabotage/about Blogposts zur „Verdrändungsgesellschaft“: https://steadyhq.com/de/friedlichesabotage/topics/verdrangungsgesellschaft Tadzio's Dissertation: Mueller, T. (2006). Other worlds, other values: alternative value practices in the European anticapitalist movement [University of Sussex]. https://planka.nu/wp-content/uploads/2012/01/wpid-plankanu_-_other_worlds_other_values-39134d96e7.pdf Müller, T. (2024). Zwischen friedlicher Sabotage und Kollaps: Wie ich lernte, die Zukunft wieder zu lieben. Mandelbaum Verlag. https://www.mandelbaum.at/buecher/tadzio-mueller/zwischen-friedlicher-sabotage-und-kollaps/ das zitierte Interview: Müller, T., & Schmalz, S. (2024). «Die Arschloch­gesellschaft feiert gerade ihr Coming-out». WOZ Die Wochenzeitung. https://www.woz.ch/2447/klimakollaps/die-arschloch-gesellschaft-feiert-gerade-ihr-coming-out/!76KM3GWGEVSM Ende Gelände: https://www.ende-gelaende.org/ Letzte Generation: https://letztegeneration.org/ zur Besetzung des Hambacher Forst: https://hambacherforst.org/ RWE & Co Enteignen: https://rwe-enteignen.de/ zum Klimahungerstreik, der Olaf Scholz zum Abgeben einer Regierungserklärung bewegen sollte: https://de.wikipedia.org/wiki/Hungern_bis_ihr_ehrlich_seid zum sogenannten „Abgasskandal“: https://de.wikipedia.org/wiki/Abgasskandal zur postautonomen linken Strömung: https://www.untergrund-blättle.ch/politik/theorie/was-ist-eigentlich-postautonomie-teil-1-zum-politischen-konzept-der-interventionistischen-linke-und-ums-ganze-008750.html Foltin, R. (2016). Post-Autonomie. Von der Organisationskritik zu neuen Organisationsformen? Unrast Verlag. https://black-mosquito.org/de/post-autonomie-von-der-organisationskritik-zu-neuen-organisationsformen.html.html zum Begriff des Holozäns: https://de.wikipedia.org/wiki/Holoz%C3%A4n zum Konzept der Planetaren Grenzen und des „safe operating space for humanity“: https://www.stockholmresilience.org/research/planetary-boundaries.html Bastani, A. (2019). Fully Automated Luxury Communism: A Manifesto. Verso Books. https://www.versobooks.com/products/476-fully-automated-luxury-communism?srsltid=AfmBOorhvnv1J31u4lbtf1K4GF9eS3D8ua3YZRp56nBbt0IYaZudyZsv zu „Degrowth Communism“: Saito, K. (2023). Systemsturz: Der Sieg der Natur über den Kapitalismus. Deutscher Taschenbuch Verlag. https://www.dtv.de/buch/systemsturz-28369 Saito, K. (2023). Marx in the Anthropocene: Towards the Idea of Degrowth Communism. Cambridge University Press. https://www.cambridge.org/core/books/marx-in-the-anthropocene/D58765916F0CB624FCCBB61F50879376 Fukuyama, F. (2022). Das Ende der Geschichte. Hoffmann und Campe. https://hoffmann-und-campe.de/products/59958-das-ende-der-geschichte zu Gramscis Hegemoniebegriff: Langemeyer, I. (2009). Antonio Gramsci: Hegemonie, Politik des Kulturellen, geschichtlicher Block. In: Hepp, A., Krotz, F., Thomas, T. (eds) Schlüsselwerke der Cultural Studies. Medien – Kultur – Kommunikation. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-531-91839-6_6 Williams, A., & Gilbert, J. (2022). Hegemony Now: How Big Tech and Wall Street Won the World (And How We Win it Back). Verso Books. https://www.versobooks.com/products/494-hegemony-now?srsltid=AfmBOooWLaIKr5DPTEdTa3XjZjM8laZjT9co01izt4p041rwtvrCrXiw zu Occupy Sandy: https://en.wikipedia.org/wiki/Occupy_Sandy zu Hakim Bey's Konzept der „Temporären Autonomen Zone“: https://de.wikipedia.org/wiki/Tempor%C3%A4re_Autonome_Zone Bey, H. (1994). T.A.Z. Die Temporäre Autonome Zone. Edition ID - Archiv. https://monoskop.org/images/1/1b/Bey_Hakim_TAZ_Die_Temporaere_Autonome_Zone_1994.pdf zu Franco „Bifo“ Berardi: https://en.wikipedia.org/wiki/Franco_Berardi zum Aufstand im Warschauer Ghetto: https://de.wikipedia.org/wiki/Aufstand_im_Warschauer_Ghetto     Thematisch angrenzende Folgen S03E32 | Jacob Blumenfeld on Climate Barbarism and Managing Decline https://www.futurehistories.today/episoden-blog/s03/e32-jacob-blumenfeld-on-climate-barbarism-and-managing-decline/ S03E23 | Andreas Malm on Overshooting into Climate Breakdown https://www.futurehistories.today/episoden-blog/s03/e23-andreas-malm-on-overshooting-into-climate-breakdown/ S03E17 | Klaus Dörre zu Utopie, Nachhaltigkeit und einer Linken für das 21. Jh. https://www.futurehistories.today/episoden-blog/s03/e17-klaus-doerre-zu-utopie-nachhaltigkeit-und-einer-linken-fuer-das-21-jh/ S02E55 | Kohei Saito on Degrowth Communism https://www.futurehistories.today/episoden-blog/s02/e55-kohei-saito-on-degrowth-communism/ S02E47 | Matt Huber on Building Socialism, Climate Change & Class War https://www.futurehistories.today/episoden-blog/s02/e47-matt-huber-on-building-socialism-climate-change-class-war/ S02E40 | Raul Zelik zu Grünem Sozialismus https://www.futurehistories.today/episoden-blog/s02/e40-raul-zelik-zu-gruenem-sozialismus/ S01E52 | Max Koch zur Politischen Ökonomie des Degrowth https://www.futurehistories.today/episoden-blog/s01/e52-max-koch-zur-politischen-oekonomie-des-degrowth/     Future Histories Kontakt & Unterstützung Wenn euch Future Histories gefällt, dann erwägt doch bitte eine Unterstützung auf Patreon: https://www.patreon.com/join/FutureHistories   Schreibt mir unter: office@futurehistories.today Diskutiert mit mir auf Twitter (#FutureHistories): https://twitter.com/FutureHpodcast auf Bluesky: https://bsky.app/profile/futurehistories.bsky.social auf Instagram: https://www.instagram.com/futurehpodcast/ auf Mastodon: https://mstdn.social/@FutureHistories   Webseite mit allen Folgen: www.futurehistories.today English webpage: https://futurehistories-international.com   Episode Keywords #TadzioMueller, #Podcast, #JanGroos, #FutureHistories, #Klimakrise, #radikaleLinke, #Klimabewegung, #SozialeBewegungen, #Solidarität, #Postautonomie, #Utopie, #Ressourcen, #Sozial-ökologischeTransformation, #Beziehungsweisen, #Klimakollaps, #SolidarischesPreppen, #Kapitalismus, #Strategie, #Marxismus, #GesellschaftlicheNaturverhältnisse, #Zukunft, #Degrowth  

Ex-Kanzlerin Merkel kritisiert Vorgehen von CDU-Chef Merz nach umstrittener Abstimmung über Migrationspolitik, Wirtschaftsminister Habeck räumt in Regierungserklärung strukturelle Wirtschaftskrise ein, Bundesregierung verabschiedet Gesetz zur Ausweitung des Mutterschutzes nach Fehlgeburten, Offenbar 67 Tote bei Flugzeugunglück in Washington, Freilassung weiterer Geiseln im Gazastreifen, Deutsches Team bei Handball-WM ausgeschieden, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zur Handball-WM darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.