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Anke Plättner diskutiert u.a. mit Albrecht von Lucke (Blätter für deutsche und international Politik), Sabine Rennefanz (freie Journalistin) und Mona Jaeger (Frankfurter Allgemeine Zeitung).
Anke Plättner diskutiert u.a. mit Albrecht von Lucke (Blätter für deutsche und international Politik), Sabine Rennefanz (freie Journalistin) und Mona Jaeger (Frankfurter Allgemeine Zeitung).
Es sollte ein Aufbruch werden. Doch was der Koalitionsausschuss verabredet hat, sind nur Wiederholungen fehlgeschlagener Politik. Man sollte sich daher von der zur Schau gestellten Euphorie nicht täuschen lassen. Die Koalition wird eine Koalition des Stillstands, eine Regierung des Wahnsinns. Von Gert Ewen Ungar https://rtde.press/meinung/246322-wahnsinn-in-echt-koalitionsausschuss-verspricht/
Friedrich Merz kritisiert Israels Vorgehen im Gazastreifen ungewöhnlich deutlich. Benjamin Netanjahu will er erneut zur Mäßigung auffordern. Stefan Braun vom Berlin.Table ordnet ein, wie die Bundesregierung zwischen historischer Verantwortung und politischer Glaubwürdigkeit neu abwägt. Auf dem WDR-Europaforum hat Merz über Einigkeit mit Emmanuel Macron, Keir Starmer und Donald Tusk gesprochen– und über ein Telefonat mit Donald Trump. Dabei hat er den US-Präsidenten imitiert – in einem Tonfall, den man auch als spöttisch empfinden kann. Michael Bröcker diskutiert mit Helene Bubrowski, wie riskant Merz' Ton auf dem diplomatischen Parkett ist.Der Bundeswehr fehlen seit Jahren schon Soldatinnen und Soldaten. Generalleutnant a.D. Martin Schelleis fordert im Gespräch mit Lisa-Martina Klein vom Security.Table eine neue Dienstpflicht – geschlechtsneutral und auch für Menschen ohne deutschen Pass. Im Kern würde es für die neuen Wehrpflichtigen um Heimatschutz gehen: „Versorgung, Rückführung, Objektschutz – das alles kann die aktive Truppe allein nicht leisten.“Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Putin ist nicht zu den Verhandlungen nach Istanbul gereist. Die Koalition der Willigen drohte mit heftigen Sanktionen, zeigte sich dann aber lediglich „enttäuscht“. Was kann oder müsste Europa tun, um der Ukraine gegen Russland zu helfen? Reuschenbach, Julia www.deutschlandfunkkultur.de, Wortwechsel
SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer hat sein erstes Budget präsentiert – und das sorgt für Aufruhr. Denn statt überfällige Strukturreformen anzupacken, setzt die Regierung den Sparstift genau dort an, wo es wehtut: Bei Pensionen, Familien und Förderungen. Gleichzeitig steigen Steuern und Abgaben. Kritiker warnen: Das Budget sei mutlos, konjunkturfeindlich – und ein Bumerang für den Standort. Sozialverbände sprechen von einem Angriff auf die Schwächsten. Die FPÖ sieht sogar eine „Totalkapitulation der Regierung“. Wird bei den Falschen gespart? Muss die Bevölkerung jetzt für jahrelange politische Versäumnisse gerade stehen? Und ist das wirklich der Weg raus aus der Schuldenkrise – oder direkt hinein in die Armut? Farce von Istanbul: Mit Vollgas Richtung Krieg? Groß waren die Hoffnungen auf erstmalige Friedensgespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und seinem russischen Gegenüber Wladimir Putin in Istanbul. Doch alles Hoffen war vergeblich, statt der Präsidenten kommen nur Delegationen zusammen. Die Koalition der Willigen rund um Deutschlands Friedrich Merz und Frankreichs Emanuel Macron schäumt: Das zeige, dass Putin gar nicht an einer Verhandlungslösung interessiert sei – und deshalb brauche es umfassende Sanktionen und klare Kante gegen Russland. Doch kann das wirklich zu einem Frieden beitragen – oder führt uns das nur immer weiter in Richtung eines gewaltsamen Konflikt? Darüber diskutiert Katrin Prähauser mit diesen Gästen: Veit Dengler, Außenpolitischer Sprecher der Neos Barbara Blaha, Leiterin des Momentum-Instituts Peter Sichrovsky, Publizist Josef Cap, Polit-Analyst Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Die „Koalition der Willigen“ spielt „Schwarzer Peter“, Putin Schach und Trump zeigt PokerfaceEin Kommentar von Bodo Schickentanz. Vorhang auf zum entscheidenden Akt in dem Stück „Wer will Frieden in der Ukraine?“ . Die „glorreichen Fünf“, also Selenskyj, Starmer, Macron, Tusk und der „Nachzügler“ Merz, wollten Poker spielen und trafen sich in Kiew um „ALL IN“ zu gehen. Aber wie sich zeigt, spielt Putin nicht mit und kontert mit einer Partie Schach, während Trump sein Pokerface aufgesetzt hat, und nach nicht einmal 24 Stunden, enttarnt sich die Pokerrunde der „Koalition der Bluffer“ als billige Kartenschieberei, wer am Ende den „Schwarzen Peter“ hat.Was anfänglich nach einer „roten Line“ aussah, die die Koalitionäre ziehen wollten, entpuppte sich eher als weisse Linie, die gewöhnlich durch die Nase gezogen wird, aber das ist Boulevard und hat bei „apolut“ nichts verloren, denn die Lage ist bitterernst und auf „Messers Schneide“ und das „Zauberwort“ heißt: ISTANBUL.Noch nie hat man einen derartigen Fehlstart eines Kanzlers gesehen, wie der des Friedrich „Black Rock“ Merz. Dabei waren alle Termine schon gemacht, alle roten Teppiche schon ausgerollt, für den „neuen Führer Europas“ und der nun endlich vollzähligen „Koalition der Willigen“, allein der erste Wahlgang zum „Führer“ ging krachend in die Hose und Merz stand „ohne Hose“ da. Man mag sich gar nicht vorstellen, was nach dem ersten Wahlgang hinter den Kulissen abgelaufen ist, aber in Anbetracht der nun schon hinter uns liegenden Ereignisse wird klar, warum die CDU ein zweites Mal „ihre Seele“ verkauft hat, ja verkaufen musste, denn das schon vorgefertigte Programm konnte man unmöglich absagen.So musste man die „linke Brandmauer“ auch einreissen, um überhaupt einen 2. Wahlgang am gleichen Tag möglich zu machen, in der die Regierungskoalition ihren Obmann durchprügeln MUSSTE. So bewies die CDU abermals, das ihre Wahlversprechen keinen Pfifferling wert sind und die „LINKE“, dass sie käuflich ist, sich also gemäß ihrer eigenen moralischen antikapitalistischen Programmatik selbst abschaffen müsste. Gott Lob gibt es die AfD und den „Verfassungsschutzbericht“, der zwar auch nicht das Papier wert ist, auf dem er angeblich steht, auch wenn die dazugehörige Behörde inzwischen schon die Galeerentrommeln erschallen ließ, um mit voller Kraft zurück zu rudern. Aber dennoch reicht diese, für sich genommen schon absolut alberne Farce, um die Aufmerksamkeit davon abzulenken, dass die deutsche Politik nur noch ein gigantisches LÜGENGEBÄUDE ist, auf dem der wohl unbeliebteste und verlogenste Kanzler aller Zeiten, sein Banner hisst, als „Anführer der Koalition der Willigen“ und ganz Europas, was sich auch schon dazu anschickt wieder mit Pauken und Trompeten in die Hose zu gehen.hier weiterlesen: https://apolut.net/die-koalition-der-willigen-spielt-nun-schwarzer-peter-von-bodo-schickentanz/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Friedrich Merz hat es doch geschafft. Im zweiten Wahlgang wurde er zum zehnten deutschen Bundeskanzler gewählt. Er will mit Elan zur Tat schreiten und das Land voranbringen. Die oppositionelle AfD zweifelt an seinem Erfolg. Die stellvertretende Fraktionschefin der AfD im Bundestag, Beatrix von Storch, warnt: Die Koalition wird ein Rohrkrepierer. Der 8. Mai 1945 markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs. Achtzig Jahre später sprechen wir mit dem Historiker Prof. Peter Hoeres über die Bedeutung des Tages, mit dem auch dunkle Erinnerungen der Deutschen verbunden sind. Im Gespräch mit Dr. Philipp Gut geht es um bedrohte Männerbünde in der Schweiz, und Cora Stephan kommentiert Deutschland, das Land ohne Volk.
Die neue Regierung komme schlecht aus dem Quark, sagt Politologe Oliver Lembcke. Merz sei durch seine 180-Grad-Wende beschädigt. Die Koalition müsse beweisen, dass sie gut fürs Land sei, bevor sich die Unzufriedenheit in der Bevölkerung fortsetze. Von WDR 5.
Zwei Wochen lang können die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag abstimmen – die Jusos lehnen ihn ab. Für Benedict Lang von den Jusos in Bayern ist der Vertrag ein "fauler Apfel". Was stört die Jusos und hält das die Koalition noch auf?**********Ihr hört: Moderatorin: Rahel Klein Gesprächspartner: Benedict Lang, Vorsitzender Jusos Bayern**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .**********Ihr habt Anregungen, Wünsche, Themenideen? Dann schreibt uns an Info@deutschlandfunknova.de
Das bevorstehende Ende der Ära Baerbock in der Außenpolitik ist nicht mit erheblichen Veränderungen verbunden. Die grundlegenden Narrative der deutschen Regierungspolitik bleiben gleich. Dass vor allem in der Entwicklungspolitik neben „Werten“ auch „Interessen“ Entscheidungen leiten sollen, könnte in Teilbereichen zu Änderungen führen.
Während die USA im Ukraine-Konflikt auf Diplomatie setzen und die Beziehungen zu Russland normalisieren wollen, setzen Deutschland, die EU und Westeuropa auf Eskalation. Zeitgleich mit dem Besuch des US-Sondergesandten Witkoff bei Putin verspricht der deutsche Verteidigungsminister der Ukraine Waffen im Wert von elf Milliarden Euro. Die Koalitionäre schreiben sich die Verlängerung des Krieges in denWeiterlesen
Unter dem Druck des vom US-amerikanischen Präsidenten, Donald Trump, entfachten Handelskrieges schließen Union und SPD den Koalitionsvertrag für die nächsten vier Regierungsjahre schneller ab als geplant. Außerdem soll die deutsche Wirtschaft möglichst wetterfest gemacht werden, um bestehen zu können. Die Koalitionäre möchten solide Verhältnisse und vor allem Vertrauen schaffen im Gegensatz zu der bedrohlichen Unzuverlässigkeit des amerikanischen Präsidenten, argumentiert Hans-Joachim Vieweger in seinem Kommentar. Gleichwohl ist es nicht genug, um die deutschen Unternehmen zu entlasten und neue Investoren anzulocken, außerdem berge die Überschuldung große Risiken, kommentiert der Korrespondent des Bayerischen Rundfunks im Hauptstadtstudio.
Seit diesem Mittwoch liegt der neue Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vor. Die Koalitionäre in spe haben darin weitgehend die Vorarbeit der Arbeitsgruppe Klima und Energie übernommen. Strittige Fragen wie die die Rolle der Kernenergie, die Bedeutung von CCS in der Stromerzeugung und die Zukunft des Gebäudeenergiegesetzes sind nun gelöst. Carsten Kloth, Rouben Bathke und Christian Seelos analysieren in dieser Folge, was konkret im Energiekapitel des Koalitionsvertrags steht. Was sich unscheinbar liest, könnte im politischen Alltag bei einigen Fragestellungen durchaus noch für Reibung sorgen. Zudem blicken wir auf die künftige Ressortverteilung und die entscheidenden Köpfe für die Energiepolitik.
Die Koalition ist so weit, das Papier ist raus und wenn jetzt bei der SPD-Mitgliederbefragung nichts schief geht, dann kann es losgehen. Aber keine Regierung ist auch eine Lösung, meint WDR 2 Kabarettist Dieter Nuhr. Von Dieter Nuhr.
In der heutigen Folge von „Alles auf Aktien“ sprechen die Finanzjournalisten Christoph Kapalschinski und Holger Zschäpitz über den drittbesten Börsentag des Nasdaq 100, Altlasten bei VW und wankende Modeschöpfer. Außerdem geht es um Volkswagen, Delta, Prada, Capri Holdings, Nvidia, Tesla, Palantir und Apple. Wir freuen uns an Feedback über aaa@welt.de. Ab sofort gibt es noch mehr "Alles auf Aktien" bei WELTplus und Apple Podcasts – inklusive aller Artikel der Hosts und AAA-Newsletter.[ Hier bei WELT.](https://www.welt.de/podcasts/alles-auf-aktien/plus247399208/Boersen-Podcast-AAA-Bonus-Folgen-Jede-Woche-noch-mehr-Antworten-auf-Eure-Boersen-Fragen.html.) [Hier] (https://open.spotify.com/playlist/6zxjyJpTMunyYCY6F7vHK1?si=8f6cTnkEQnmSrlMU8Vo6uQ) findest Du die Samstagsfolgen Klassiker-Playlist auf Spotify! Disclaimer: Die im Podcast besprochenen Aktien und Fonds stellen keine spezifischen Kauf- oder Anlage-Empfehlungen dar. Die Moderatoren und der Verlag haften nicht für etwaige Verluste, die aufgrund der Umsetzung der Gedanken oder Ideen entstehen. Hörtipps: Für alle, die noch mehr wissen wollen: Holger Zschäpitz können Sie jede Woche im Finanz- und Wirtschaftspodcast "Deffner&Zschäpitz" hören. Außerdem bei WELT: Im werktäglichen Podcast „Das bringt der Tag“ geben wir Ihnen im Gespräch mit WELT-Experten die wichtigsten Hintergrundinformationen zu einem politischen Top-Thema des Tages. +++ Werbung +++ Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? [**Hier findest du alle Infos & Rabatte!**](https://linktr.ee/alles_auf_aktien) Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html
Der Koalitionsvertrag ist da: Was Schwarz-Rot tun will und was nicht, um Deutschland aus dem Krisen-Modus zu holen, wie viel Reformwillen Union und SPD aufbringen und wo auf große Fragen doch nur kleine Antworten gegeben werden. Darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel. Wir freuen uns über Feedback an machtwechsel@welt.de Noch mehr Politik? „Das bringt der Tag“ – jeden Morgen ab 5 Uhr die aktuellen News und dazu das Thema des Tages. Für alle, die wissen wollen, was heute wichtig ist. WELT-Redakteure, Korrespondenten und Reporter ordnen die aktuellen Schlagzeilen ein, erklären, wie es dazu kam und was die Nachrichten für uns bedeuten. Weil morgens oft wenig Zeit bleibt, bringen wir Sie in etwa 10 Minuten auf Stand. Redaktion: Antonia Beckermann, Wim Orth Produktion: Lilian Hoenen Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html
Merz, Klingbeil, Esken und Söder stellen den Koalitionsvertrag vor. Rasmus Buchsteiner und Gordon Repinski schauen detailliert in die Punkte und besprechen, wer Gewinner und Verlierer des Papiers ist. Im 200-Sekunden Interview: Dorothee Bär (CSU) und Matthias Miersch (SPD) zu den Perspektiven ihrer Parteien auf den Koalitionsvertrag, womit man zufrieden sein kann und wo man noch an der Basis womöglich Überzeugungsarbeit leisten muss. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Executive Editor von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Heute diskutieren Augstein & Blome über den neuen Namen der Koalition und die Versprechungen und Lügen der Politik. Außerdem geht es um Trump, die Merz Pläne fürs All und was das mit dem Zaubereiministerium von Harry Potter zu tun hat.+++ Unsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.html +++ Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, klicken Sie hier: https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htmlUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für Kalifornien sind unter https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.
Union und SPD haben ihren Fahrplan für die kommenden Jahre vorgestellt – mit Überraschungen und altbekannten Streitthemen. Wie gut kommt die CDU dabei tatsächlich weg? Darüber sprechen wir mit dem Leiter der F.A.Z.-Parlamentsredaktion in Berlin Eckart Lohse.
ARD www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Wegen des Honorarsystems gibt es zu viele unnötige Arztbesuche in Deutschland, sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Reformen sollen medizinisch notwendige Behandlungen schneller und besser ermöglichen. Die Koalition sieht er hier auf gutem Weg. Finthammer, Volker www.deutschlandfunk.de, Interview der Woche
Die DB AG hat im Vorjahr 1,8 Milliarden Euro an Verlusten eingefahren – bei noch einmal weniger Passagieren im Fernverkehr und historischem Rekord in Sachen Unzuverlässigkeit. „Den Verfall stoppen“, fordert die Initiative „Bürgerbahn“ in ihrem alljährlich veröffentlichten „Alternativen Geschäftsbericht“ und warnt vor der drohenden Zerschlagung des Konzerns. Die Koalitionäre in spe setzen womöglich auf dieWeiterlesen
In der heutigen Episode analysieren Philip Hopf und Kiarash Hossainpour die Pläne der kommenden schwarz-roten Koalition gegen Falschbehauptungen in sozialen Medien. Sie beleuchten die juristische Gratwanderung zwischen dem Schutz der Meinungsfreiheit und der Bekämpfung von Desinformation und hinterfragen die Rolle des Staates als Schiedsrichter über Wahrheit. Wann ist eine Falschbehauptung nicht mehr durch die Meinungsfreiheit gedeckt? Wie kann Demokratie vor gezielter Desinformation geschützt werden, ohne in Zensur abzugleiten? Könnte der Versuch, die Demokratie zu schützen, sie letztendlich gefährden? Eine facettenreiche Diskussion über digitale Kommunikation, demokratische Grundwerte und die Balance zwischen Informationsfreiheit und Wahrheitsanspruch. Quellen: https://hosshopf.notion.site/Will-die-Koalition-jetzt-L-gen-verbieten-1c87066c0c5a80aaadfac45619aabb06
In Paris haben sich Vertreter von rund 30 Staaten getroffen, die sich uneingeschränkt hinter die Ukraine stellen. Es war das dritte Gipfeltreffen der «Koalition der Willigen». Themen waren Sanktionen, militärische Unterstützung und eine europäische Schutztruppe. Mit dabei waren auch weniger Willige. Weitere Themen: Der oberste Chef des Schweizer Geheimdienst NDB, Christian Dussey, hat seine Kündigung eingereicht und auch der Umbau des Nachrichtendienstes geht nur langsam vorwärts. Am Donnerstag hat die Aufsichtsbehörde über den NDB ihren Jahresbericht vorgelegt. Sie macht sich Sorgen. Eine Lehrstelle zu finden, ist für Jugendliche, die eine Behinderung oder eine chronische Krankheit haben, eine grosse Herausforderung. Die Stiftung MyHandicap hat deshalb ein Programm entwickelt, das Jugendliche stärken, Lehrbetriebe sensibilisieren und Unternehmen und Junge zusammenbringen soll.
Regierungsbildung unter Hochdruck: Thorsten Frei, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, spricht über die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD, die Kehrtwende in der Schuldenpolitik und geplante Sozialkürzungen. Welche Steuererleichterungen wird es geben, wann kommen sie? Was wird aus der Mütterrente? Wie sieht die künftige Finanz- und Sozialpolitik Deutschlands aus? Ein Gespräch über Machtfragen, Strategien und die politische Zukunft – direkt aus dem Berliner Regierungsviertel. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Executive Editor von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Christian Hafenecker (Generalsekretär der FPÖ) im Gespräch mit Werner Reichel über das Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen #FPÖ und #ÖVP. Warum sind die Gespräche gescheitert, und welche Rolle spielte die ÖVP dabei? War das Ende der Verhandlungen von Anfang an geplant? Und welchen Einfluss hatten #Brüssel und Berlin auf die Entwicklungen? Ein tiefgehendes Gespräch über Macht, Taktik und politische Weichenstellungen in Österreich.
Die Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS kommt offenbar zustande// Immer mehr Geschäftsflächen in Niederösterreich stehen leer
Die Koalition ist noch nicht besiegelt, schon knirscht es: Die Salzburger FPÖ will der ÖVP-Landeshauptfrau Karoline Edtstadler nur unter Vorbehalten zustimmen. Und in einem geheim aufgenommenen Video ziehen die FPÖ-Nationalratsabgeordneten Harald Stefan und Markus Tschank über den zukünftigen Koalitionspartner her: Die Volkspartei sei in einem jämmerlichen Zustand. Das alles, nachdem der neue ÖVP-Chef Stocker sich als Juniorpartner der Kickl-Kanzlerpartei andient. Kann dieses Bündnis halten, oder scheitert Blau-Schwarz, bevor es begonnen hat? Versuchen Gegner hier, die sich abzeichnende Koalition noch mit Ibiza-Methoden zu sprengen? Oder liebäugelt gar die FPÖ noch mit Neuwahlen und will die Volkspartei nach Strich und Faden provozieren? Und welche Rolle spielt die Wahl im Burgenland im Machtpoker? Darüber diskutiert Michael Fleischhacker mit diesen Gästen: Paul Ronzheimer, stellvertretender Chefredakteur der Bild-Zeitung Georg Dornauer, SPÖ-Rebell Ralph Schölhammer, Kolumnist und Politikwissenschaftler Lena Schilling, Europaparlamentarierin der Grünen
Boeselager, Felicitas www.deutschlandfunk.de, Dlf-Magazin
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist am Ende. Warum Scholz und Habeck nicht mehr mit Christian Linder zusammenarbeiten wollten.
justETF Podcast – Antworten auf eure Fragen zur Geldanlage mit ETFs
Die Koalition ist zerbrochen – wie geht es jetzt weiter und was heißt das für das Altersvorsorge-Depot?
Die FDP hat den Bruch der Ampel nicht provoziert, sagt Johannes Vogel (FDP). Es sei keine Verantwortung, eine Regierung im Amt zu haben, die den Herausforderungen nicht gerecht werde. Die Koalition habe zuletzt keine Gemeinsamkeiten mehr gehabt. Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Interviews
Der Ampel-Streit geht in eine neue Runde: Kanzler und Finanzminister laden getrennt zu Wirtschaftsgipfeln, der Wirtschaftsminister prescht mit einem Rettungsplan vor. Alles ohne Absprache. Das Tischtuch scheint zerrissen, die Parteien im Wahlkampfmodus. Garvert, Jan www.deutschlandfunkkultur.de, Wortwechsel
Eine wirtschaftspolitische Neuausrichtung fordert Christian Lindner in einem Grundsatzpapier. In einem Sofortprogramm wirbt der FDP-Chef für den Stopp aller neuen Regulierungen, weniger strenge Klimagesetze und das Beibehalten der Schuldenbremse. Finthammer, Volker www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Münkel, Jana www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9 - Der Tag mit ...
Die Reichstagswahlen vom 4. Mai 1924 hatten die Parteien der politischen Mitte von SPD und DVP empfindlich geschwächt und die politischen Ränder – Deutschnationale und Völkische auf der rechten, die Kommunisten auf der linken Seite – erheblich gestärkt. Entsprechend schwierig gestaltete sich in der Folge eine Regierungsbildung. Die Koalition von Zentrum, DVP und DDP unter Wilhelm Marx hatte zwar bei weitem keine Mehrheit mehr, schaffte es aber immerhin, als Minderheitenkabinett den Dawes-Plan durch den Reichstag zu bekommen, der die deutschen Reparationszahlungen neu regelte, die deutsche Wirtschaft wieder kreditfähig machte und zur Grundlage eines schnell einsetzenden ökonomischen Aufschwungs werden sollte. In den Altonaer Neuesten Nachrichten vom 21. Oktober 1924 ist von diesem Kraftakt nichts zu lesen. Die Auflösung des Reichstages und die Entscheidung für Neuwahlen im Dezember kommentierte man hier eher polemisch mit einer Pauschalkritik an den gewählten Parlamentariern. Mehr dazu von Rosa Leu.
Wer hat die größten Vorteile bei einer Neuwahl? Was kann man den Parteien, die Angst vor einer Neuwahl haben, politisch abringen? Wie lässt sich ein Keil zwischen kooperierende Parteien treiben? Alles Fragen, die die politische Landschaft der Weimarer Republik in der Krise des zweiten Kabinetts Marx prägten. Die Koalition aus Zentrum, Deutscher Volkspartei und Deutscher Demokratischer Partei stand im Herbst 1924 vor dem aus. Wie das liberale Hamburger Fremdenblatt vom 12. Oktober auf die Ränkespiele auf Reichsebene blickte, erfahren wir von Frank Riede.
Die FDP-Blockade des Tariftreuegesetzes stößt bei den Grünen auf Unverständnis. Frank Bsirske sieht darin einen substanziellen Angriff auf die Koalition. Das Gesetz sei zentraler Bestandteil der Koalitionsvereinbarung und sichere bessere Löhne. Heckmann, Dirk-Oliver www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die FDP ist für den Vorschlag der Union, Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen. Die SPD hat laut Fraktionschef "den Ernst der Lage verstanden", ist aber unentschlossen. Und mit der Position der Grünen steuert die Koalition auf eine Sackgasse zu. Kuhn, Johannes www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Ein Signal des Kanzlers vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland? Aus der Union und Teilen der Koalitionsparteien kommt Kritik am Entwurf der Ampel für den Haushalt 2025. Dieser sehe keine zusätzlichen Mittel für Militärhilfe an die Ukraine vor. Die Koalition hofft unterdessen auf fremdes Geld.
Die Koalitionäre der Bundesregierung haben sich nach langem Streit auf einen Haushaltsentwurf für 2025 geeinigt. Das Haushaltsloch wurde zwar verringert, liegt aber noch bei zwölf Milliarden Euro. Zudem gibt es weiteren Gesprächsbedarf. Münchenberg, Jörg www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Werner Gatzer, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn, fordert im Gespräch mit Michael Bröcker einen Infrastrukturfonds nach dem Beispiel des Sondervermögens für die Bundeswehr. Aus seiner Sicht lasse sich damit künftig die Finanzierung der Bahn aus den Haushaltsstreitigkeiten heraushalten. „Ein solcher Fonds müsste schon eine Größenordnung haben, die im dreistelligen Milliardenbereich liegt”, meint Gatzer. Die Koalition ringt in ihren Haushaltsberatungen derzeit noch um die Frage, ob die Zuschüsse für die Bahn in Darlehen umgewandelt werden können. Die Olympischen Spiele in Paris sind beendet. Was bleibt nach den Spielen in Frankreich?Michael Kretschmer, der sächsische Ministerpräsident, sorgt mit einem neuen Vorschlag zum Bürgergeld für Diskussionen.Table.Briefings - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Der Erfolg von Kamala Harris wird messbar. Der Ampelkoalition droht nun doch der Ermüdungsbruch. Und in Barcelona gelingt einem Separatisten eine spektakuläre Flucht. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: »Coach Walz« macht das Trump-Lager wirklich nervös Die Koalition könnte brechen, obwohl das keiner will. Oder doch? Willkommen im Circus Barcelona+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Die neue Rechts-Regierung in Den Haag wurde vereidigt. Der niederländische Journalist Rob Savelberg erwartet einen harten Kurs gegenüber Brüssel. Die Koalition werde den Migrations-Kompromiss nicht unterstützen und EU-Umweltstandards verletzen. Ein Kommentar von Rob Savelberg www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Gabor Steingart präsentiert das Pioneer Briefing
Hahne, Silke www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag
Nach den Messerattacken der vergangenen Wochen fordert CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ein generelles Verbot des Mitführens von Messern an öffentlichen Plätzen und Bahnhöfen. „25 Messerattacken am Tag, und das sind nur die gelisteten. Das geht so nicht weiter“, sagt Linnemann im Gespräch mit Michael Bröcker. Als wichtigste Maßnahme in der Migrationspolitik nannte der CDU-Politiker die rasche Umsetzung der Drittstaaten-Lösung bei den Asylverfahren. „Jetzt kommen überwiegend die Falschen“, sagt Linnemann. „Die Drittstaaten-Regel ist die Lösung. Das sagen alle Experten.“ Die CDU habe ein Gutachten vorliegen, das besage, dass diese Regelung auch juristisch möglich sei. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR könnte in diesen Drittstaaten die Flüchtlinge auswählen, die dann legal über Kontingente nach Europa kommen könnten. Bei einer möglichen Regierungsübernahme will die CDU als wichtigste Maßnahmen das Bürgergeld und das Cannabis-Gesetz in seiner bisherigen Form abschaffen, außerdem werde es eine Neufassung des Heizungsgesetzes geben müssen. Carsten Linnemann lässt ein Sofortprogramm zu einer Regierungsübernahme erarbeiten. Linnemann will, dass „wir auch wirklich bereit sind und nicht einfach nur in Koalitionsverhandlungen ‘reinfallen.“ Linnemann ist dabei ein „Riesenfan des österreichischen Modells“. Die Koalition aus ÖVP und Grünen hat vereinbart, dass jeder der beiden Partner in seinen jeweiligen Schwerpunktbereichen die Politik weitgehend allein bestimmen kann. Für Linnemann ein Vorbild, „damit man sich nicht bei jedem Thema beim kleinsten gemeinsamen Nenner einigt.“ Außerdem in dieser Episode:Die Unzufriedenheit innerhalb der SPD wird größer – und das bekommt zunehmend auch der Bundeskanzler zu spüren. Wie kann Olaf Scholz einen Haushaltskompromiss aushandeln, der auch seine Genossen zufriedenstellt?Am Wochenende hat es weitere Messerangriffe gegeben. In zwei Fällen stammen die Täter aus Afghanistan. Was bringen Messerverbote auf öffentlichen Plätzen?Table.Briefings-EM-Kolumnist Michael Horeni wirft einen Blick voraus auf die nächsten Gegner der deutschen Fußballnationalmannschaft. Wie schwer wird es die Nationalelf gegen Ungarn und gegen die Schweiz haben?. Table.Briefings - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Koalition schreibt das Rentenniveau fest und belastet künftige Generationen. Verteidigungsminister Pistorius legt einen Zwischenbericht zu den Taurus-Leaks vor. Und der Super Tuesday wird trotzdem spannend. Das ist die Lage am Dienstagabend. Die Artikel zum Nachlesen: Rentenpaket der Bundesregierung: Die Koalition macht keine Rentenpolitik, sie verweigert sie Abhöraffäre bei der Bundeswehr: Verteidigungsminister Pistorius spricht von »individuellem Anwendungsfehler« Vorwahlen in den USA: Drei Dinge, die diesen Super Tuesday spannend machen +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/spiegellage +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich. +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Welche Erwartungen, Befürchtungen und Hoffnungen die Pioneer-Chefökonomen für das bevorstehende Jahr haben, steht im Mittelpunkt dieser ersten Ausgabe für 2024. Demnach werden die finanz- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen weiter verstärkt. Hintergrund sind die geopolitischen Bedingungen sowie die Europawahl, die US-Präsidentschaftswahl und die Wahlen in mehreren deutschen Bundesländern und Kommunen. Es wird kein besonders kein gutes Jahr, sagt der Freiburger Wirtschaftswissenschaftler Prof. Lars Feld. Es gäbe zu viele Unsicherheiten, zu viele Unklarheiten und immer noch kräftigen Dissens zwischen den Koalitionspartnern. Er meint aber auch, dass in Unsicherheiten und Risiken immer auch Chancen für die Wirtschaft liegen: “Wenn die Volatilität der Ereignisse hoch ist, gibt es besonders hohe Erträge, die man erzielen kann.” Vor diesem Gesamtbild würde der Düsseldorfer Wettbewerbsökonom Prof. Justus Haucap für Politik und Wirtschaft in Deutschland die Wahrscheinlichkeit “so bei 80 % taxieren, dass es ein Durchwurschteln wird.” Die Koalition wie auch die Unionsparteien säßen wie ein Kaninchen vor der Schlange, die gewisse Lähmungserscheinungen auszulösen scheint. Die komplette Ausgabe hören Sie als Teil unserer Pioneer-Familie. Wenn Sie noch nicht an Bord sind, testen Sie uns! Aktuell haben wir ein besonderes Angebot: https://www.thepioneer.de/willkommen