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Mainzer Burschenschaft klagt gegen rechtsextremistische Einstufung, Mainzer Weihnachtsmärkte haben geöffnet und Mainz 05 verliert Spiel in der Conference League. Das und mehr heute im Podcast. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/politik-rheinland-pfalz/darf-der-verfassungsschutz-die-germania-mainz-beobachten-5192182 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/jetzt-ist-weihnachten-in-mainz-weihnachtsmarkt-ist-eroeffnet-5195533 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rheinland-pfalz/38-messerstiche-in-mainzer-park-angeklagter-freigesprochen-5195444 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/kreis-mainz-bingen/ingelheim/das-karl-tt-hospitality-uebernimmt-ibb-hotel-in-ingelheim-5192647 https://www.allgemeine-zeitung.de/sport/fussball/fussball-international/mainz-05-verliert-nach-schwachem-auftritt-in-craiova-01-5181333 Ein Angebot der VRM.
Prof. Darius Schindler aus Karlsruhe berichtet über die Auswirkungen der Einstufung der Antifa Ost durch das Weiße Haus als „Terrororganisation“. Der Fachanwalt für Medizinrecht Carlos A. Gebauer aus Düsseldorf diskutiert mit uns die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die Ärzte von einer direkten Verantwortlichkeit für Impfschäden aus der Corona-Zeit entlastet. Mit Rechtsanwalt Dr. Valentin Landmann aus Zürich erörtern wir Fragen der Strafzumessung in der Schweiz. Und unser Kollege Artur Terekhov berichtet vom Bundesgericht in Lausanne, das dem Obergericht des Kantons Aargau „Willkür“ nachgewiesen hat.
Kommentiert wird die durch die US-Regierung vorgenommene Einstufung der deutschen "Antifa Ost" als Terrorgruppe. Thema sind aber zunächst die Beschlüsse des Koalitonsausschusses von Union und SPD. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Die AfD gründet eine neue Jugendorganisation, “Generation Deutschland” soll sie heißen. Ihre alte Jugendorganisation, die “Junge Alternative”, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, hat die AfD Anfang 2025 aufgelöst. Wird jetzt alles anders? WDR-Journalistin Katja Riedel beschäftigt sich seit Jahren mit der AfD, sie konnte gemeinsam mit ihrem Kollegen Sebastian Pittelkow vom NDR Dokumente einsehen, die schon vor der Gründung zeigen: Auch die neue AfD-Jugendorganisation sucht die Nähe zum Rechtsextremismus. Katja erzählt uns in dieser Folge von neuen, alten Akteuren in einer neuen Organisation und welche Auswirkungen die Neugründung auf die Partei haben könnte. Hier geht's zur Recherche von Katja Riedel und Sebastian Pittelkow: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-jugend-gruendung-generation-deutschland-100.html Hier kommt ihr zu unserer früheren 11KM-Folge "Björn Höcke: Die AfD und ihr rechtsextremer Untergangsprophet”: https://1.ard.de/11KM_Bjoern_Hoecke Hier geht's zu "Die Justizreporter*innen”, unserem Podcast-Tipp: https://1.ard.de/justizreporterinnen Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautorin: Charlotte Horn Mitarbeit: Lukas Waschbüsch Host: Elena Kuch Produktion: Jonas Teichmann, Jacqueline Brzeczek, Hanna Brünjes und Marie-Noelle Svihla Planung: Caspar von Au und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Nicole Dienemann 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.
Das ist der zweite Teil meines Gesprächs mit Philipp Ruch (Historiker, Künstlerischer Leiter des Zentrums für Politische Schönheit). Falls noch nicht geschehen, hört den ersten Teil komplett. Da haben wir v.a. über die Lehren aus dem Aufstieg der NSDAP gesprochen. Im zweiten Teil erweitern wir die Perspektive und diskutieren, wie wir uns politisch krisenfest machen können, mithilfe der Geschichte. Meldet euch oder unterstützt mich doch: https://linktr.ee/deutschland33_45pod Sichert euch die offizielle DE33/45-Tasse: https://www.startnext.com/de3345 Philipps aktuelles Buch, das er gemeinsam mit dem Historiker Thomas Weber herausgegeben hat und auf das wir uns im Gespräch immer wieder beziehen, erhaltet ihr hier: https://www.herder.de/geschichte-politik/shop/p4/93888-wenn-das-gestern-anklopft-klappenbroschur/) Erwähnte Literatur und Personen: Steven Levitsky / Daniel Ziblatt, Wie Demokratien sterben (= engl. Orig. How Democracies Die), 2019. Philipp Ruch, Schluss mit der Geduld. Jeder kann etwas bewirken. Eine Anleitung für kompromisslose Demokraten, 2019. Philipp Ruch / Thomas Weber (Hrsg.), Wenn das Gestern anklopft. Weimar und die Wiederkehr der Geschichte, 2025. zu erwerben hier: https://www.herder.de/geschichte-politik/shop/p4/93888-wenn-das-gestern-anklopft-klappenbroschur/) darin die Beiträge von Philipp (Vergleich mit Krisenanalyse der Wirtschaftswissenschaften, und Benjamin Carter Hett über die Polizei) Adam Tooze: Sintflut. Die Neuordnung der Welt 1916–1931, 2015. Tooze: Ökonomie der Zerstörung. Die Geschichte der Wirtschaft im Nationalsozialismus, 2007. Tooze: Crashed. Wie zehn Jahre Finanzkrise die Welt verändert haben, 2018. Francis Fukuyama, Das Ende der Geschichte, 2021 (engl. Original 1992) Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem: https://www.deutschlandfunk.de/so-begruendet-das-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-die-einstufung-der-afd-100.html Graham Allison / Niall Ferguson, Applied History Manifesto, 2016 (https://www.belfercenter.org/publication/applied-history-manifesto) Konstantin Hierl (NSDAP, 1875-1955): https://www.nsdoku.de/lexikon/artikel/hierl-konstantin-341 https://www.lwl.org/westfaelische-geschichte/nstopo/strnam/Begriff_210.html Paul Schulz (Fememörder, NSDAP, 1898-1963) https://de.wikipedia.org/wiki/Paul_Schulz_(Politiker) Robert Lehr (CDU, ehemals DNVP, OB-Düsseldorf, Bundesinnenminister, 1883-1956) https://www.kas.de/de/web/geschichte-der-cdu/personen/biogramm-detail/-/content/robert-lehr-v1 Timothy Snyder: Über Tyrannei. Zwanzig Lektionen für den Widerstand, 2021 Thüringen Projekt des Verfassungsblogs: https://verfassungsblog.de/thuringen-projekt/ Fritz Bauer (der standhafteste Antifaschist der alten Bundesrepublik, 1903-1968) https://www.fritz-bauer-institut.de/fritz-bauer
Herzlich willkommen zu Ihrem morgendlichen Newsletter! Merz positioniert sich erneut klar gegen die AfD, in Sachsen-Anhalt wurden große Vorkommen von Lithium entdeckt und die kürzliche Einstufung von Antifa als Terrororganisation durch US-Präsident Trump rückt diese Gruppierung näher in den Fokus: Wie sind sie organisiert und wer fällt ihnen zum Opfer?
Eine Mainzer Burschenschaft klagt gegen ihre Einstufung als rechtsextremistischen Beobachtungsfall, neue Erkenntnisse zur getöteten Frau in Bad Kreuznach und was für den Hochheimer Markt geplant ist. Das und mehr heute im Podcast. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/politik-rheinland-pfalz/mainzer-burschenschaft-verklagt-verfassungsschutz-5083142 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/kakerlaken-befall-in-wohnanlage-mieter-schlagen-alarm-5008721 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/wiesbaden/kastel/streit-um-die-reduit-kasteler-vereine-kritisieren-gebuehren-5073753 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/bad-kreuznach/toetung-einer-66-jaehrigen-obduktion-bestaetigt-todesursache-5084544 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/kreis-main-taunus/hochheim-kreis-main-taunus/hochheim-freut-sich-auf-volksfest-der-superlative-5068620 Ein Angebot der VRM.
In Folge 191 des Dachthekenduetts sprechen André F. Lichtschlag und Martin Moczarski über das Attentat auf Charlie Kirk und religiöse Inszenierungen, Trumps UNO-Rede & den „Krieg nach innen“, die Einstufung der Antifa als Terrororganisation, AfD-Umfragen & die Brandmauer, sowie Team Freiheit, Wikipedia/„Grokipedia“ und den möglichen Kurswechsel in Deutschland.Möchten Sie unsere Arbeit unterstützen?––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––Spenden Sie Werkzeuge für die libertäre GlücksschmiedePayPal (auch Kreditkarte) / Überweisung / Bitcoin / Monero:
Seitdem der Verfassungsschutz die AfD-Bundespartei im Mai als gesichert rechtsextrem hochgestuft hat, gibt es immer mehr Befürworter eines Verbots, auch unter Politikerinnen und Politikern. Allerdings gibt gerade in den Reihen der CDU auch Kritiker. Im Podcast "Talk mit K" des "Kölner Stadt-Anzeiger" erklärt der Staatsrechtler Markus Ogorek, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Köln, welche Irrtümer in der Debatte rund um ein AfD-Verbot immer wieder kolportiert werden und wie er ein AfD-Verbotsverfahren aus juristischer Sicht bewertet. Ogorek hat mit einer Studie auf Behauptungen unter anderem von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) reagiert, das umstrittene Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ wäre für ein Parteiverbotsverfahren unbrauchbar. Außerdem spricht er im Podcast mit der Moderatorin Sarah Brasack über die Klage der AfD gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes als gesichert rechtsextrem, die temporäre „Stillhaltezusage“ und das Argument, eine Partei, die Millionen von Wählern gewählt hätten, dürfe man nicht verbieten.
Guten Morgen! In unserem ersten Beitrag schauen wir nach Bayern und einem geplanten Windpark. Warum wehrt sich die Bevölkerung vor Ort dagegen? Weiter geht es mit einer neuen Arbeitsgruppe, die einheitliche Rahmenbedingungen für den Umgang mit Mitgliedern der AfD schaffen möchte – für den Fall einer Bestätigung der Einstufung durch das Gericht als gesichert rechtsextremistisch. Im letzten und dritten Artikel geht es um die Verweigerung von Akkreditierungen bei der UN: Warum läßt Brüssel solche Drahtziehereien zu ?
US-Präsident Trump gab am 18. September die Einstufung der Antifa als „terroristische Organisation“ bekannt. Ursprünglich war der „antifaschistische Kampf“ Teil eines sowjetischen Plans, Deutschland in eine kommunistische Diktatur zu verwandeln.
US-Präsident Trump greift Vereinte Nationen bei UN-Vollversammlung frontal an, Einstufung der antifaschistischen "Antifa-Bewegung" als Terrororganisation in den USA, Haushaltsentwurf für 2026 von Bundesfinanzminister Klingbeil sieht 520 Milliarden Euro Ausgaben vor, NATO rät Russland nach Beratungen deutlich von weiteren Luftraumverletzungen ab, Drohnensichtungen an Flughäfen in Kopenhagen und Oslo, Late-Night-Show von Jimmy Kimmel nach Protesten wieder auf Sendung, Deutsche Urlauberin nach schweren Unwettern in Italien vermisst, Das Wetter
US-Präsident Trump greift Vereinte Nationen bei UN-Vollversammlung frontal an, Einstufung der antifaschistischen "Antifa-Bewegung" als Terrororganisation in den USA, Haushaltsentwurf für 2026 von Bundesfinanzminister Klingbeil sieht 520 Milliarden Euro Ausgaben vor, NATO rät Russland nach Beratungen deutlich von weiteren Luftraumverletzungen ab, Drohnensichtungen an Flughäfen in Kopenhagen und Oslo, Late-Night-Show von Jimmy Kimmel nach Protesten wieder auf Sendung, Deutsche Urlauberin nach schweren Unwettern in Italien vermisst, Das Wetter
US-Präsident Trump greift Vereinte Nationen bei UN-Vollversammlung frontal an, Einstufung der antifaschistischen "Antifa-Bewegung" als Terrororganisation in den USA, Haushaltsentwurf für 2026 von Bundesfinanzminister Klingbeil sieht 520 Milliarden Euro Ausgaben vor, NATO rät Russland nach Beratungen deutlich von weiteren Luftraumverletzungen ab, Drohnensichtungen an Flughäfen in Kopenhagen und Oslo, Late-Night-Show von Jimmy Kimmel nach Protesten wieder auf Sendung, Deutsche Urlauberin nach schweren Unwettern in Italien vermisst, Das Wetter
Nach US-Präsident Donald Trumps Ankündigung, die „Antifa“-Bewegung als terroristische Organisation einzustufen, greift nun auch das niederländische Parlament dieses Thema auf. In Deutschland warnt der Verfassungsschutz vor wachsender Gewaltbereitschaft, während rechtliche Hürden ein Verbot bislang erschwerten.
Nach Trumps VorstoßEin Kommentar von Paul Clemente.Was ist eigentlich die Antifa? Ist sie im klassischen Sinne links? Nein, sozial Schwache finden bei ihr keine Hilfe. Klassenkampf war gestern. Ihren Frieden mit dem globalen Kapitalismus? Längst geschlossen. Ihr Programm? Fast deckungsgleich mit dem Parteiprogramm der Grünen: Klima, Gendern und Einschränkung individueller Freiheitsrechte. Spezialgebiet: Alle Gegner der linksgrünen Ideologie als „Faschos“ zu stempeln.Beispiel: Als mehrere Bürger sich gegen Lockdown-Politik wehrten, stand die Antifa stramm auf Regierungsseite. Ihr Standpunkt: Gegner von Iso-Haft und Impfskeptiker sind irgendwie „voll Nazi“. Auf Transparenten warben sie für Impfzwang. Wenn es um Sachbeschädigung, Körperverletzung, Prangerung, Canceln und Existenzvernichtung geht: Die Antifa ist stets und gern dabei. Ihre Plattform „Indymedia“ quillt über von Droh- und Hassbeiträgen. Bleibt nur die Frage, ob sie demnächst als „terroristisch“ gelten darf. Genau darüber streitet aktuell die USA.Hochgekocht wurde die Debatte durch den Mord am dem Trump-affinen Podcaster Charlie Kirk. Welche politische Ausrichtung hatte der mutmaßliche Täter Tyler Robinson? Für Trump war die Sache klar: Einige Online-Posts des 22-jährigen deuten auf einen Linken, der Hass gegen Konservative pflegt. Das blieb nicht ohne Widerspruch. Besonders originell: Linke Blogger bezeichneten den Robinson als Ultra-Rechten. Dem war Charlie Kirk nicht „rechts“ genug – und deshalb griff er zur Waffe. Wieder andere Kommentatoren halten das Verbrechen für einen „Brainrot-Mord“. Gemeint ist damit eine „völlig sinnentleerte“ Tat, wie der Joker sie in „The Dark Knight“ vorspielte.Bereits am letzten Montag kündigte US-Präsident Trump Konsequenzen an. Die Antifa sei eine „kranke, gefährliche, radikal linke Katastrophe“. Daher plane er ihre Einstufung als „terroristische Organisation“. Außerdem werde er„dringend empfehlen, dass diejenigen, die die Antifa finanzieren, im Einklang mit den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken gründlich untersucht werden.“Bei der Gelegenheit kritisierte US-Vize-Präsident J.D. Vance die „großzügige steuerliche Behandlung“, die linke NGOs in den USA genössen. O-Ton Vance:„Wir müssen über diese unglaublich zerstörerische Bewegung des Linksextremismus sprechen, die in den letzten Jahren gewachsen ist und meiner Meinung nach ein Teil des Grundes ist, warum Charlie von der Kugel eines Attentäters getötet wurde"Vance drohte: Gruppierungen, die Gewalt und Terrorismus propagierten, werde man zerschlagen. Auch Trumps stellvertretender Stabschef Stephen Miller deutet den Mord als Resultat einer „organisierten Kampagne“ linker Gruppierungen. „Im Namen von Charlie“ werde man sie zerlegen. Damit ist Charlie Kirk zum Märtyrer der MAGA-Bewegung avanciert.Zwar ist Trumps Plan von der Umsetzung noch weit entfernt, trotzdem sorgt er schon für internationale Inspiration. Beispielsweise in den Niederlanden. Dort gelangte ein solcher Antrag ins Repräsentantenhaus: Die Antifa sei als Terror-Organisation einzustufen. Und tatsächlich fand der Vorstoß dort eine Mehrheit. Eingebracht hatte ihn das konservative Forum für Demokratie FVD, die EU-skeptische Bauernpartei BBB und Geert Wilders Partei für die Freiheit. Unterstützung kam seitens der konservativ-liberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie plus der wertkonservativen SGP....https://apolut.net/antifa-verbot-bald-auch-in-den-niederlanden-und-ungarn-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Herzlich willkommen zu Ihrem morgendlichen Newsletter! Wie wurde der „antifaschistische Kampf“ historisch eingesetzt und warum sorgt er – nicht zuletzt nach der Einstufung der Antifa als „terroristische Organisation“ durch US-Präsident Trump – bis heute für Kontroversen? Erfahren Sie mehr dazu in unserem ersten Beitrag. Warum ist die Erbschaftsteuer aktuell so umstritten und welche Reformvorschläge stehen zur Debatte? Lesen Sie hierzu unseren Artikel zur Erbschaftsteuer-Reform. Welche Auswirkungen haben die neuen WHO-Gesundheitsvorschriften tatsächlich auf Deutschlands Souveränität? Ein Überblick dazu in unserem Beitrag zu den aktuellen WHO-Regelungen.
US-Präsident Trump bezeichnet die Antifa als „radikales linkes Desaster" und kündigt die offizielle Einstufung als Terrorgruppe an. Jeder, der die Gruppe finanziell unterstützt, sollte untersucht werden, sagte der Präsident.
Einen wunderschönen guten Morgen! Moskau hält die virtuelle Ukraine-Konferenz für „unbedeutend“. Und wie reagierten die anderen Teilnehmer? Als Nächstes blicken wir auf die Gewaltkriminalität in Washington: Wurde die Statistik möglicherweise manipuliert? Anschließend geht es um die Einstufung der Brandenburger AfD als „gesichert rechtsextremistisch“. Gestern wurde das Gutachten der Öffentlichkeit vorgestellt.
14. August in 2 Minuten – heute gesprochen von Noah Schmitt.
US-Sondergesandter Witkoff im Gazastreifen und Rückkehr von Bundesaußenminister Wadephul nach Nahostreise, Europäischer Gerichtshof setzt hohe Hürden für die Einstufung als sicheres Herkunftsland fest, USA verhängen Zölle in Höhe von 30 Prozent für Waren aus Südafrika, Auch nach erfolgreichem Gefangenenaustausch leiden Ukrainer noch unter Folgen der russischen Haft, Weitere Meldungen im Überblick, Zweiter Wettkampftag der Finals in Dresden, Das Wetter
US-Sondergesandter Witkoff im Gazastreifen und Rückkehr von Bundesaußenminister Wadephul nach Nahostreise, Europäischer Gerichtshof setzt hohe Hürden für die Einstufung als sicheres Herkunftsland fest, USA verhängen Zölle in Höhe von 30 Prozent für Waren aus Südafrika, Auch nach erfolgreichem Gefangenenaustausch leiden Ukrainer noch unter Folgen der russischen Haft, Weitere Meldungen im Überblick, Zweiter Wettkampftag der Finals in Dresden, Das Wetter
Der CO2-Paukenschlag aus den Vereinigten Staaten Das war ein Paukenschlag, der in dieser Woche aus den Vereinigten Staaten kam. Die U.S.-Umweltschutzbehörde EPA kündigte an, das zentrale Element der Klimapolitik seit Obama zu kippen, nämlich die Einstufung von CO2 als Gefahr für die öffentliche Gesundheit. Lee Zeldin, neuer Chef, der Umweltbehörde, will mit diesem radikalen Schnitt die Grundlage jahrzehntelanger Klimapolitik beenden und kippt ein zentrales Dogma, das zahllose Vorschriften und Kosten Lawinen für Industrie und Bürger auslöste. Damit wird der heilige Gral der Klima Ideologen vollständig gestrichen. Wir haben darüber bei Tichys Einblick in dieser Woche berichtet und wollen jetzt im Gespräch mit Fritz Vahrenholt fragen: Was steckt wirklich hinter der Kehrtwende der US Umweltbehörde EPA? Fritz Vahrenholt ist Chemiker, Naturwissenschaftler, war Umweltsenator in Hamburg, Energiewirtschaftsmanager und einer der profiliertesten Kritiker der Klimapolitik. Er spricht Klartext – über die politische Instrumentalisierung der Wissenschaft, den wirtschaftlichen Selbstmord Europas und die jetzige Rückkehr zur Vernunft, die von den Vereinigten Staaten ausgeht. Wir wollen darüber reden, wer in den vergangenen 15,20 Jahren von den Milliarden profitiert hat, die in einen angeblichen Klimaschutz geflossen sind und auch darüber, warum der Porsche Chef jetzt so mutig geworden ist. Webseite: https://www.tichyseinblick.de
Laut Ersatzkassen deutlicher Anstieg des Eigenanteils bei Kosten für Pflegeheime, Bundesregierung plant Stärkung der Betriebsrente, Bundesregierung will Auftragsvergabe an die Zahlung von branchenüblichen Tarifverträgen koppeln, AfD scheitert vor Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit Beschwerde gegen Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall, Ausreisepflichtige Iraker per Charterflug abgeschoben, Die Ukraine versucht mit Abfangdrohnen russische Angriffe abzuwehren, Deutsches Team bereitet sich bei Fußball-EM auf Halbfinale gegen Spanien vor, 16. Etappe der Tour de France, Das Wetter Hinweis: Die Beiträge zum Thema "Fußball-EM" und "Tour de France" dürfen aus rechtlichen Gründen nicht vollständig auf tagesschau.de gezeigt werden.
Der Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Jan van Aken, geht davon aus, dass die EU und Deutschland die Einstufung der kurdischen PKK als Terrororganisation aufheben werden. Deutschland solle jetzt eine Vermittlerrolle einnehmen. Meurer, Friedbert www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die Märkte bleiben erstaunlich ruhig trotz neuer Strafzölle: Trump kündigt ab 1. August neue Tarife auf Waren aus 14 Ländern an – doch die Börsen reagieren kaum. Anleger setzen auf Verhandlungen und halten am sogenannten „TACO-Trade“ fest – Trump Always Chickens Out. In meinem neuen Video zeige ich, warum die Märkte bislang so gelassen bleiben, welche Risiken unterschätzt werden – und was das für deine Geldanlage bedeutet. Jetzt anschauen! Mehrere Analysten haben die Aktien des KI Cloud-Unternehmens CoreWeave in ihrer Einstufung zurückgenommen. Nach gestrigen Kursverlusten setzt sich die Schwäche der Aktie vorbörslich fort. Bei IBM soll ein effizientere Chip, den Kurs der Aktie weiter unterstützen und Honeywells Unternehmensaufteilung nimmt konkrete Züge an. Ein Podcast - featured by Handelsblatt. +++Erhalte einen exklusiven 15% Rabatt auf Saily eSIM Datentarife! Lade die Saily-App herunter und benutze den Code wallstreet beim Bezahlen: https://saily.com/wallstreet +++ +++EXKLUSIVER NordVPN Deal ➼ https://nordvpn.com/Wallstreet Jetzt risikofrei testen mit einer 30-Tage-Geld-zurück-Garantie!+++ +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern findet ihr hier: https://linktr.ee/wallstreet_podcast +++ Der Podcast wird vermarktet durch die Ad Alliance. Die allgemeinen Datenschutzrichtlinien der Ad Alliance finden Sie unter https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.html Die Ad Alliance verarbeitet im Zusammenhang mit dem Angebot die Podcasts-Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, klicken Sie hier: https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.html
Deutschland diskutiert, ob es zum Schutz der Demokratie ein AfD-Verbot geben soll. In Österreich bekam die FPÖ sogar den Auftrag zur Regierungsbildung. Die Frage nach einem Verbot der FPÖ scheint absurd angesichts der freiheitlichen Wahlerfolge. Aber in Deutschland wird genau diese Frage in Bezug auf die AfD diskutiert. Und politisch passt kein Blatt Papier zwischen den Rechtsextremen in Deutschland und Österreich. In Deutschland gibt es jetzt eine sogenannte Stillhaltezusage des Verfassungsschutzes, bis die Einsprüche der Afd vor Gericht geklärt sind. Bei der Einstufung als gesichert rechtsextrem bleibt es, nur werden die Folgen vorläufig ausgesetzt. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Nachdem der umstrittene Bericht des Bundesverfassungsschutzes, der die AfD auf Bundesebene als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft, nun die Gerichte beschäftigt, nimmt die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren kein Ende. Den Wortführern und den meisten Kommentatoren unterläuft dabei jedoch ein grandioser Denkfehler: Selbst wenn die Einstufung des Verfassungsschutzes sich als gerichtsfest erweisen sollte, heißt dies noch lange nicht,Weiterlesen
Tausende sind am Wochenende für ein AfD-Verbotsverfahren auf die Straße gegangen. Das Netzwerk “Zusammen gegen Rechts” und andere zivilgesellschaftliche Organisationen hatten dazu aufgerufen. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als “gesichert rechtsextrem” eingestuft hat, ringen Politik, Gesellschaft und Medien um den Umgang mit der AfD. Über ein Verbot der Partei wird nun noch einmal stärker diskutiert. Es geht aber auch darum, wie oft nun noch AfD-Politiker in Talkshows eingeladen werden, wie das hessische Parlament und der Bundestag mit ihnen umgehen. Die AfD selbst klagt gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes. Bis zur Gerichtsentscheidung wird der Geheimdienst die Partei nicht als gesichert extremistische Bestrebung beobachten. Wir sprechen mit dem Kolumnisten und Juristen Heribert Prantl, der sich nun noch einmal bestärkt fühlt, dass die AfD verboten werden sollte. Die Autorin Sally Lisa Starken fragen wir nach möglichen Auswirkungen auf die AfD-Wählerschaft und der Journalistik-Professor Dr. Volker Lilienthal spricht mit uns über die Haltung der Medien gegenüber der AfD. Podcast-Tipp: 11 KM: der tagesschau-Podcast “Gesichert rechtsextremistisch” oder nicht? Was folgt für die AfD? Die Debatte über ein Verbot der AfD ist in vollem Gange. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam dröselt in dieser 11KM-Folge die juristisch komplizierte Ausgangslage auseinander und erklärt, warum eine Einstufung der Verfassungsschutzbehörde rein rechtlich erst einmal nichts mit einem Verbotsverfahren zu tun hat. Welche konkreten Hürden gibt es? Und was kann man aus den in der Vergangenheit gescheiterten NPD-Verbotsverfahren lernen? https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/gesichert-rechtsextremistisch-oder-nicht-was-folgt-fuer-die-afd/tagesschau/14547249/
In der 190. Folge von Lauer und Wehner reden Ulrich und Christopher über Formulierungen, die nicht mehr verwendet werden sollten, den Landwirtschaftsminister Alois Rainer und seine Ansichten zu Fleisch, die Einstufung der sogenannten Alternative für Deutschland als gesichert Rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, die Wahl Friedrich Merz' zum 10. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, die Mitglieder der neuen Bundesregierung und Kevin Kühnerts Einlassungen zu seinem Ausstieg aus der Politik
Der Verfassungsschutz hatte die AfD als “gesichert rechtsextremistisch” eingestuft. Die Partei geht dagegen juristisch vor und hat geklagt. Solange, bis es eine Entscheidung im Eilverfahren gibt, liegt die Einstufung der Verfassungsschützer derweil auf Eis. Trotzdem: Die Debatte über ein Verbot der AfD ist in vollem Gange. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam dröselt in dieser 11KM-Folge die juristisch komplizierte Ausgangslage auseinander und erklärt, warum eine Einstufung der Verfassungsschutzbehörde rein rechtlich erst einmal nichts mit einem Verbotsverfahren zu tun hat. Welche konkreten Hürden gibt es? Und was kann man aus den in der Vergangenheit gescheiterten NPD-Verbotsverfahren lernen? Für die ARD hat Frank Bräutigam die Rechtslage auch bei der jetzt auf Eis liegenden AfD-Einstufung des Verfassungsschutzes detailliert im Blick. Ein FAQ mit den wichtigsten Fragen rund um die Einstufung findet ihr hier: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-afd-neue-einstufung-verfassungsschutz-100.html Und die aktuellen Entwicklungen im Überblick findet ihr hier: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-afd-neue-einstufung-verfassungsschutz-100.html Hier geht's zu “Die Justizreporter*innen”, dem Jura-Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe: https://1.ard.de/justizreporterinnen https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/72290090/ Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Julius Bretzel Mitarbeit: Lisa Hentschel und Marc Hoffmann Host: Victoria Koopmann Produktion: Regina Staerke, Viktor Veress, Christiane Gerheuser-Kamp, Marie-Noelle Svihla und Hanna Brünjes. Planung: Nicole Dienemann, Christian Schepsmeier und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.
Guten Morgen! Heute beleuchten wir den Bürokratieabbau, der auch für Deutschland geplant ist. Weiter geht es mit den Reaktionen aus den USA, bezüglich der Einstufung der AfD. Und drittens beschäftigen wir uns mit der Berechenbarkeit von Solaranlagen: Was tun, wenn Saharastaub die Stromerzeugung verhindert?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezeichnet die AfD bis zum Urteil im Eilverfahren nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“. Mittlerweile wurden 17 Seiten aus dem Gutachten des Verfassungsschutzes geleakt. Darin enthalten sind Aussagen führender Politiker der Partei der vergangenen Jahre.
Im ersten Teil unseres Programms geht es wie immer um aktuelle Ereignisse. Wir beginnen mit der Einstufung der AfD als rechtsextremistische Organisation in Deutschland. Das Bundesamt für Verfassungsschutz begründet dies mit den ausländerfeindlichen Positionen der Partei. Anschließend analysieren wir den aktuellen Stand des Populismus in aller Welt. Es war erwartet worden, dass Donald Trump den etablierten Zentrismus mit einer globalen populistischen Revolte zerschlagen würde, aber seine turbulente zweite Präsidentschaft könnte das Gegenteil bewirken. Danach sprechen wir über die Ergebnisse der Global Flourishing Study, die letzte Woche veröffentlicht wurde. Und unser letztes Thema ist einer Diskussion über die angemessene Kleidung von Staatsoberhäuptern gewidmet. US-Präsident Donald Trump wurde dafür kritisiert, bei der Beerdigung von Papst Franziskus gegen die Anstandsregeln verstoßen zu haben. Der Rest des Programms wird sich mit der deutschen Sprache und der deutschen Kultur befassen. Im Grammatikdialog gibt es viele Beispiele zum heutigen Thema: Regular Verbs in the Present Tense (Präsens). Und unser letzter Dialog wird den Gebrauch einer weiteren deutschen Redewendung veranschaulichen – Nicht jemandes Bier sein. Deutschland stuft die AfD offiziell als rechtsextremistische Gruppe ein Droht dem globalen Populismus aufgrund von Trumps Politik ein Rückschlag? Global Flourishing Study benennt unerwartete Gewinner Kritik an Trump wegen Verstoßes gegen den Dresscode bei der Beerdigung des Papstes Führerschein wird immer teurer Pflicht zur Akzeptanz von Kartenzahlungen soll kommen
80 Jahre Kriegsende: Aus diesem Grund blicken Markus Lanz und Richard David Precht auf die Nachkriegszeit und den Wandel von Millionen überzeugter Nazis zu Demokraten. Richard David Precht fragt sich: „Wie überzeugend war das damals?“ Und „wie wurde an deutschen Stammtischen wirklich gesprochen?“. Sein Großvater erzählte ihm immer, wie wichtig es in den 50er Jahren war, immer blank geputzte Schuhe zu haben. „Die Weste mochte noch so schwarz sein, Hauptsache das Hemd war strahlend weiß.“ In diesen Tagen sorgt außerdem der Bericht des Verfassungsschutzes für viel Aufmerksamkeit, in dem die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wird. Auch wenn diese Einstufung vorerst ausgesetzt wird, fragen sich Markus Lanz und Richard David Precht, was diese Entscheidung bedeutet. Gibt es eine direkte Linie vom 8. Mai 1945 zur AfD oder wird hier dramatisiert?
Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorerst aus . Xi Jinping trifft Wladimir Putin in Moskau. Und die USA einigen sich nach eigenen Angaben auf eine Handelsvereinbarung mit Großbritannien. Die Artikel zum Nachlesen: Vertrauliche Einschätzung des Verfassungsschutzes: Das steht im AfD-Gutachten Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch«: Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren Stillhaltezusage Kuriose Geschenke von Politikern an Politiker: Lego-Raumschiffe, Rollerblades und Krokodil-Versicherungen Ankündigung des US-Präsidenten: USA vereinbaren Handelsdeal mit Großbritannien+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Guten Morgen! Eine Woche nach dem Blackout in Südeuropa warnt der Stefan Spiegelsperger erneut. Warum Deutschland das instabilste Stromnetz seit den letzten 50 Jahren hat, erklärt der Energieexperte im Interview. Dann schauen wir auf die AfD-Klage gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistisch. In unserem dritten Artikel geht es um den ehemaligen Berliner Abgeordneten Marcel Luthe, der die Rechtmäßigkeit der Bundestagswahl infrage stellt und diese angefochten hat.
Der Verfassungsschutz (BfV) hat die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Dies hat weltweit höchste Aufmerksamkeit gefunden – der internationale Blick auf Deutschland ist zunehmend skeptisch. Tenor: Die mächtigste Oppositionspartei in Deutschland werde unterdrückt. Die Weltpresse konzentriert sich auf ein mögliches Verbotsverfahren.
Balzer, Vladimir www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Guten Morgen! Heute berichten wir über das Echo in der internationalen Presse bezüglich der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch. Dann blicken wir nach China und beleuchten die vermuteten internen Machtrangeleien. An dritter Stelle geht es um die neu erstellte Rangliste von Reporter ohne Grenzen. Deutschland firmiert hierbei nur unter „zufriedenstellend“.
In den Sonntagszeitungen geht es um die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" und um den Kaschmir-Konflikt. Zunächst aber nach Australien. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Diskussion um staatliche Finanzierung der AfD nach Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch", Evangelischer Kirchentag mit vielen politischen Themen, In Australien bleiben die Sozialdemokraten stärkste Kraft im Parlament, Weitere Nachrichten im Überblick, Der Sport, Das Wetter Hinweis: Die Beiträge zum Thema Fußball-Bundesliga dürfen aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistisch einstuft, weil sie völkisch und rassistisch ist. Das zeigt auch, wo ihre politische Bekämpfung ansetzen muss. Die Antwort muss die Verteidigung einer offenen Gesellschaft sein. Detjen, Stephan www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Detjen, Stephan www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Die Entscheidung des Verfassungsschutzes befeuert die AfD-Verbotsdebatte. Berlins Kultursenator Joe Chialo hat genug. Und Spenden für ein Pferd sorgen für Frust.Das ist die Lage am Freitagabend. Hier die Artikel zum Nachlesen: »Gesichert rechtsextrem«: Was die Einstufung der AfD bedeutet – für ihre Mitglieder und für die Verbotsdebatte CDU-Politiker: Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück Influencerin bei GoFundMe: Das sollten Sie zu Spendenaktionen im Netz wissen+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Im Mittelpunkt der Kommentare steht die Einstufung der AfD bundesweit als rechtsextreme Partei durch den Verfassungsschutz. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch erhöht für die Parteien den Entscheidungsdruck für ein mögliches Verbotsverfahren. Das gilt vor allem für die Union. Von Nadine Lindner www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche