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Der Kanzler hat SPD-Sorgen. In Kiel startet die Aufarbeitung eines Millionen-Desasters. Und: Vage Hoffnungen auf einen Zolldeal zwischen Peking und Washington. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.Die Artikel zum Nachlesen: Mehr Hintergründe hier: Das Manifest der UnbelehrbarenDie ganze Geschichte hier: Wie Millionen Euro aus Schleswig-Holstein im Northvolt-Grab landetenMehr Hintergründe hier: Trump verkündet Teileinigung mit China im Handelsstreit+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Trump, Merz und zwei Minuten Reden – TE Wecker mit Peter Hahne Eine Dreiviertelstunde saß der derzeitige Bundeskanzler F. Merz bei US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington und durfte zwei Minuten reden. Die deutschen Medien jubelten trotzdem: Der „Kanzler“ habe eine Urkunde überreicht. Heute ein TE-Wecker Gespräch mit Peter Hahne über den Merz-Besuch in Washington, über Meinungsfreiheit und unsere Medien und was Robert Habeck mit dem Erfinder der Atombombe zu tun haben wird. Webseite: https://www.tichyseinblick.de
Der Kanzler war zu Besuch im Weißen Haus. Werden Friedrich und Donald jetzt ziemlich beste Freunde? Unterdessen scheint die politische Freundschaft von Trump und Musk erst einmal beendet zu sein. Streit gibt es um die sogenannte "Big Beautiful Bill". Damit will Trump die US-Wirtschaft ankurbeln. Und wie will die deutsche Regierung der heimischen Wirtschaft Schwung verleihen? Von Jürgen Becker / Didi Jünemann.
Friedrich Merz trifft heute US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus – der erste direkte Austausch zwischen dem Bundeskanzler und dem amerikanischen Amtskollegen. Merz und sein Team haben intensiv nach den richtigen Gesprächseinstiegen gesucht, die Gemeinsamkeiten betonen. So will Merz wohl auch eine Initiative gegen Deepfakes im Netz ansprechen, die von Melania Trump ins Leben gerufen worden sein soll. Michael Bröcker und Helene Bubrowski über den bisher größten außenpolitischen Balanceakt des Bundeskanzlers.Im Gespräch mit Claudia Neu, Professorin für Soziologie ländlicher Räume und Vorsitzende des Sachverständigenrats Ländliche Entwicklung, wird deutlich, wie stark sich viele Menschen auf dem Land vom Staat im Stich gelassen fühlen. Jahrzehntelanger Abbau öffentlicher Infrastruktur habe eine tiefe Entfremdung zur Folge: „Die Erwartung an einen funktionierenden Staat ist in Deutschland sehr stark – im ländlichen Raum erleben die Menschen aber vielleicht viel intensiver, dass der Staat sich von ihnen verabschiedet hat“, sagt Neu.Alexander von zur Mühlen, Vorstandsmitglied der Deutschen Bank, sieht Deutschland wieder als attraktiven Standort für Investoren. Kapitalmarktteilnehmer loben das 500-Milliarden-Paket und werten die Reformbereitschaft der Bundesregierung als klares positives Signal. „Heute, im Juni 2025, schauen wir auf eine andere Welt – Deutschland liefert sich selber eine Opportunität“, sagt von zur Mühlen über das wachsende Vertrauen internationaler Anleger. Jetzt aber müssen Reformen folgen.Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Interviews
Der Kanzler ist in Washington und wird dort erstmals in seinem Amt auf Donald Trump treffen. Flüchtig kennen sich die beiden bereits. Was erwartet man in den USA von dem Treffen? Was davon wird in Washington überhaupt wahrgenommen? Bekommt Friedrich Merz die volle Aufmerksamkeit des US-Präsidenten? Diese und weitere Fragen bespricht Gordon Repinski mit Jonathan Martin in Washington, D.C.Mit Rixa Fürsen geht es um das heutige NATO-Verteidigungsministertreffen in Brüssel – sie erklärt, was dort über das 5-Prozent-Ziel hinaus für den Gipfel in Den Haag in wenigen Wochen vorbereitet wird. Im 200-Sekunden-Interview ist der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner zu Gast. Mit ihm spricht Gordon über die mögliche Rückkehr der Wehrpflicht – und die Perspektive aus linker Sicht darauf. Und: ein weiterer Lobby-Sommerabend im politischen Berlin. Pauline von Pezold berichtet vom Fest der Automatenwirtschaft. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Executive Editor von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Der Kanzler hat für die Ukraine die sog. Reichweitenbeschränkung bei Marschflugkörpern u.ä. aufgehoben.
Die westliche Politik leidet an gefährlichem Realitätsverlust, der beim bundesdeutschen Kanzler am stärksten ausgeprägt erscheint. Experten warnen vor den Folgen.Ein Kommentar von Tilo Gräser.Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat anscheinend – wie vor der Wahl am 23. Februar dieses Jahres wiederholt angekündigt – kurz nach der Amtsübernahme seinen Amtseid, der ihn verpflichtet, Schaden vom deutschen Volk abzuwehren, gebrochen. Er hatte vor der Amtsübernahme am 6. Mai mehrmals gesagt, dass er Marschflugkörper „Taurus“ an die Ukraine liefern wolle. Das hatte sein Amtsvorgänger Olaf Scholz (SPD) noch verweigert, weil diese Waffen mit ihrer Reichweite von etwa 500 Kilometern tief in russisches Gebiet eindringen könnten, sogar bis Moskau.Am Montag erklärte Merz nun in seinem Account auf der Plattform X:„Wir werden alles tun, was in unseren Kräften steht, um die Ukraine weiter zu unterstützen. Das bedeutet auch keinerlei Reichweitenbeschränkungen mehr für Waffen, die wir liefern. Die Ukraine kann sich jetzt auch verteidigen, indem sie militärische Stellungen in Russland angreift.“Dasselbe hatte Merz wenige Stunden zuvor beim „Europaforum 2025“ des TV-Senders WDR erklärt, wie die Berliner Zeitung (BLZ) am Montag berichtete. Dort sagte der Kanzler unter anderem, dass es weder aus Deutschland, noch aus Großbritannien, Frankreich oder den USA Reichweitenbeschränkungen für westliche Waffen gebe, die die Ukraine gegen Russland einsetze. Er behauptete demnach auch wahrheitswidrig, der entscheidende Unterschied zu Russland sei dabei, dass die Ukraine keine zivilen Ziele ins Visier nehme.In der Veranstaltung erklärte der Kanzler außerdem, er habe sich dazu am 10. Mai in Kiew mit dem britischen Premierminister Keir Starmer, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk getroffen. Das Ergebnis des Treffens sei:„Es gibt keinerlei Reichweitenbeschränkungen mehr für Waffen, die an die Ukraine geliefert worden sind. Weder von den Briten noch von den Franzosen noch von uns, von den Amerikanern auch nicht."Merz machte Russland verantwortlich für die Eskalation, in dem er Moskau vorwarf, sich nicht dem von ihm, Macron und Starmer in Kiew ausgesprochenen Ultimatum gebeugt und einem 30-tägigen bedingungslosen Waffenstillstand nicht zugestimmt zu haben. Das zeige, dass Russlands Präsident Putin „Gesprächsangebote als Schwäche“ auffasse. Der Kanzler behauptete außerdem, der Westen habe nun „alle diplomatischen Mittel“ ausgeschöpft....hier weiterlesen: Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Ackermann, Felix www.deutschlandfunkkultur.de, Interview
Der Kanzler wird zusammen mit Boris Pistorius heute die Litauen-Brigade besuchen. In seiner Regierungserklärung hat Merz versprochen, er wolle die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas machen. Vom Besuch heute erwartet er sich auch wichtige Bilder für die Öffentlichkeit und für die NATO-Partner. Aber kann er wirklich die Herausforderungen stemmen und die Truppe neu aufstellen? Gordon Repinski und Hans von der Burchard sprechen darüber und über den heutigen Besuch. Im 200-Sekunden-Interview: Die SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller zu Pistorius' und Merz' Reise und zur Frage, was verteidigungspolitisch geboten ist, wenn man fürchten muss, dass einem Trump und die USA immer weiter abhanden kommen. Mit Rasmus Buchsteiner geht es um den Koalitionsausschuss, der sich gefunden hat und kommende Woche erstmals tagen wird. Und um zwei Gewinner, die Teil des Ausschusses sind. Und: Wie sich das Duo Repinski/Buchsteiner beim Kickern dem Duo Linnemann/Birkenmeier geschlagen geben muss. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Executive Editor von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht Deutschland vor vielen Herausforderungen. In seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag zeigte er sich zugleich zuversichtlich, dass Deutschland diese Herausforderungen aus eigener Kraft stemmen kann. Dafür müsse es aber ein Umdenken und neue Prioritäten an vielen Stellen geben. Der CDU-Chef kündigte in diesem Zusammenhang einen Strukturwandel an - dabei setzt die schwarz-rote Koalition auf moderne Technologien mit ressourcenschonender Energieversorgung, umfassende Digitalisierung und Künstliche Intelligenz. Weiterer Schwerpunkt von Merz' Regierungserklärung war die Sicherheitspolitik. Der Kanzler will die Bundeswehr konventionell zur stärksten Armee Europas machen. Wörtlich sagte er: Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen. Den europäischen Nachbarn versprach Merz Verlässlichkeit und Berechenbarkeit - und der Ukraine die volle Solidarität in ihrem Abwehrkampf gegen Russland. Gleichzeitig betonte er, dass Deutschland nicht Kriegspartei sei und auch nicht werde.
Alles muss einmal enden, auch Moritz' Urlaub. Ein letztes Mal berichtet er von seiner Pauschalreise. Dax Werner hält aus NRW den Kontakt zu Tamme Pörksen und Ralf Schumacher. Und die Lokalmeldungen werden von Ententieren dominiert. Nur eine Glocke läutet von Geisterhand. In diesem Sinne: Gumo ihr Lieben, klickt euch rein ☕️ Und hier geht's heute Richtung BoWa-Discord - all zeit gute Fahrt! Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Informationen und Rabatte! Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Paul trifft in Kiew den Bundeskanzler zum Interview - und die Aussagen von Friedrich Merz werden überall zitiert, weil es plötzlich eine klare Ansage an Wladimir Putin gibt!
An Tag eins reist Friedrich Merz gleich ins Ausland. Der Schock der holprigen Kanzlerwahl sitzt noch tief. Wie sehr belastet ihn dieser Fehlstart? Das beantwortet Melanie Amann aus der SPIEGEL-Chefredaktion. Sagt uns, wie euch Shortcut gefällt. Hier geht's zur Umfrage. »SPIEGEL Shortcut« – Schneller mehr verstehen. Wir erklären euch jeden Tag ein wichtiges Thema – kurz und verständlich. Für alle, die informiert mitreden wollen. Neue Folgen von Shortcut gibt es von Montag bis Freitag auf Spiegel.de, YouTube und überall, wo es Podcasts gibt. Links zur Folge: Neue Bundesregierung: So will Dobrindt die Grenzkontrollen verschärfen Wahl zum Bundeskanzler: Vielleicht hat Merz ja jetzt verstanden Besuch im Élysée-Palast: Merz betont nach Treffen mit Macron deutsch-französische Partnerschaft ► Host: Regina Steffens ► Redaktion: Natascha Gmür ► Redaktionelle Leitung: Marius Mestermann ► Produktion: Sven Christian ► Postproduktion: Ilyass Alaoui, Philipp Fackler ► Social Media: Natascha Gmür ► Musik: Above Zero ►►► Lob, Kritik, Themenvorschläge? Schreibt uns: hallo.shortcut@spiegel.de +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Das Image des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz war schlecht – nicht ganz verdient, meint Journalist Mark Schieritz im Gespräch mit SWR Kultur vor dem Großen Zapfenstreich.
Der neue Bundestag kommt, die alte Regierung geht noch nicht ganz. Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette will sich vor Gericht erklären. Die US-Regierung chattet über Kriegspläne. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Was Sie zur konstituierenden Sitzung des Bundestags wissen müssen Selbst ist die Frau US-Regierung lädt versehentlich Journalisten in geheimen Militärchat ein+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Der letzte Auftritt von Kanzler Olaf Scholz endet in einem politischen Desaster. Statt eines würdevollen Abschieds liefert der SPD-Politiker eine bizarre Rede, die den Bundestag in kollektives Entsetzen stürzt. Gleich zu Beginn spricht Scholz über das umstrittene Sondervermögen – und kündigt eine angebliche „unerwartete Verwendung“ an. Was dann folgt, kann niemand im Saal ernst nehmen. „Ihnen sind die Berichte über die vermeintliche Entdeckung einer weitläufigen unterirdischen Struktur unterhalb den Pyramiden von Gizeh vermutlich nicht entgangen. Nun, ich habe unter der Cheops-Pyramide ein persönliches Rückzugsdomizil für mich errichten lassen“, erklärt Scholz mit ernster Miene. „Finanziert aus dem Sondervermögen, diskret, effizient und nachhaltig.“ Der Saal ist irritiert. Niemand nimmt ihm diese Geschichte ab. Lachen bleibt aus, stattdessen blicken sich die Abgeordneten ungläubig an. Doch Scholz redet weiter. Er beschreibt seine angebliches neues Zuhause als einen „Ort der Erhabenheit“, mit „privatem Lesesaal, Ruhekammern und unterirdischen Gängen, die einst von Pharaonen benutzt wurden“. Spätestens jetzt ist klar: Das ist kein politisches Vermächtnis – das ist ein verzweifelter Versuch, ein letztes Mal Aufmerksamkeit zu erzeugen. Als die erhoffte Reaktion ausbleibt, beginnt Scholz, seine Geschichte zu verteidigen. Immer wieder ruft er: „Doch! Doch, das stimmt! Pyramiden! Ich habe das wirklich machen lassen!“ Der Saal verharrt in eisigem Schweigen. Einige Abgeordnete lachen nervös, andere starren fassungslos auf ihre Unterlagen. Ein CSU-Politiker murmelt hörbar: „Ist der noch ganz sauber?“ Dann, nach einer peinlichen Pause endlich die Auflösung. Scholz hebt die Arme, zeigt mit seinem Finger auf die Kameras der anwesenden TV-Teams und ruft: „Prank! Prank! Pyramiden Prank!“ Niemand reagiert. Keine Erleichterung, kein Lachen – nur betretenes Schweigen. Der Kanzler verlässt das Pult mit einem gequälten Lächeln. Zurück bleibt ein Saal voller Ratlosigkeit – und ein Land, das sich fragt: War das sein Ernst?
Ein Kommentar von Paul Clemente.Da sage noch einer, die klassische Bildung sei auf dem Rückzug! Um das aktuelle CDU-Desaster zu illustrieren, greifen gleich mehrere Medien auf Goethes „Faust“ zurück. Verglichen wird der Pakt zwischen Faust und Mephisto mit den gebrochenen Wahlversprechen des Friedrich Merz. Kein Witz: Jouwatch, Reitschuster oder mehrere X-User bemühen diese Analogie, Und die geht so: Der Kanzler in spe habe dem grünen Mephisto seine Seele verkauft. So schreibt Reitschuster,„Faust ging den Pakt mit Mephistopheles ein – jener Figur, die stets verneint und nichts Gutes schafft. Merz geht den Pakt mit Rot-Grün ein – einer politischen Kraft, die ebenso gerne Traditionen zerstört wie Mephisto den Glauben an das Gute. Einst der Mann mit Prinzipien, einst das Gesicht der bürgerlichen Vernunft, verrät Merz nun die letzte Überzeugung, um endlich das Kanzleramt zu erobern. Als Mephisto könnte man heute problemlos Lars Klingbeil, aber auch Robert Habeck oder Anton Hofreiter besetzen – sie machen Merz das Angebot, das er nicht ausschlagen kann: die Macht, um den Preis des eigenen Anstands.“Diese Analogie ist nur bedingt stimmig. Merz ist kein Faust. Den Blackrocker jucken keine Existenzfragen, sondern ausschließlich der Geldfluss. Eines seiner Bücher trägt den Titel „Mehr Kapitalismus wagen“. Was ihn sonst noch interessiert? Zum Beispiel, die radikale Einkürzung sozialer Hilfsleistungen. Nein, Merz besitzt weder Herz noch Seele. Und so wenig wie er ein Faust ist, so wenig verfügen Hofreiter oder Habeck über die dialektische Finesse eines Mephisto. Nicht einmal im Ansatz. Gemeinsam ist dem Trio allerdings der Wille zur Macht. Und Merz weiß, dass er die ersehnte Krönung zum Bundeskanzler nur auf grünen Pfaden erreicht. Und die freuen sich, dass ihre Projekte, trotz ihrer Abwahl, weiter laufen. Fortgeführt von einem libertären CDU-Kanzler.Merz erklärte ohne zu erröten: Sein Gesinnungswandel sei eine Reaktion auf veränderte Umstände. Und die würden, „vor allem von Putins Angriffskrieg gegen Europa bestimmt". Ex-Oberst Roderich Kiesewetter assistierte im Spiegel-Gespräch, „Der Krieg lässt sich nur mit Schulden gewinnen". Allerdings läuft der Ukraine-Krieg schon seit gut drei Jahren. Mit anderen Worten: Die Schuldenorgie ist schon lange in Planung. Man war halt nicht so blöd, das Vorhaben vor der Wahl zu kommunizieren. Das hätte zu viele Wählerstimmen gekostet. Um sie durchzudrücken, aktivierte man kurzfristig den alten Bundestag, dessen Frischhaltedatum bereits abgelaufen war. Mehr noch: Ohne Scham wird eingeräumt, dass man die Zustimmung einzelner Akteure erpresst hat. Ein Opfer dieser Mafia-Methode: Der Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger. Der einstige Impf-Wendehals gestand gegenüber dem Sender RTL: Er sei zwar Gegner des Beschlusses, aber: Hätte er nicht zugestimmt, dann, „stünde ich jetzt nicht als stellvertretender Ministerpräsident und Minister hier, sondern wäre schon heute entlassen.“ Söder habe ihn gewissermaßen gezwungen, ihn mit Karriere-Abbruch bedroht. Klar, dafür hat der Wähler vollstes Verständnis. Wer will in Zeiten wie diesen noch seinen Job riskieren? Als Trost versprach Aiwanger, dass er für eine effiziente Verwendung des Billionenbetrags sorgen werde.hier weiterlesen: https://apolut.net/cdu-krieg-gewinnt-man-nur-mit-schulden-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Angst vor einem globalen Handelskrieg wächst. Der Kanzler besucht ein krisengeschütteltes Stahlwerk. Und der Goldpreis ist auf Rekordkurs. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen:Trumps Irrweg Die drei eisenharten Knoten von Duisburg Plus 44 Prozent in einem Jahr – so verstehen Sie den Goldpreis+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Der Kanzler im Bielefelder Ringlokschuppen; das Unwort des Jahres; Brände in Los Angeles - Moderation: Katrin Schmick Von Katrin Schmick.
Olaf Scholz stellt im Bundestag die Vertrauensfrage. Es hätte eine historische Grundsatzdebatte werden können. Doch Selbstkritik oder Bedauern sucht man in den Reden vergeblich. Stattdessen merkt man: Der Bundestagswahlkampf ist kurz vor Weihnachten mehr als eröffnet. Und obwohl die Kandidaten erst kürzlich bei Joko & Klaas versprochen haben, Politik mit Anstand zu machen, erleben wir wieder persönliche Vorwürfe und beleidigte Reaktionen. Der Kanzler sei "peinlich", Christian Lindner mangele es an "sittlicher Reife", Friedrich Merz erzähle "Tünkram", also Unsinn. Wir fragen deshalb: Was wird das für ein Wahlkampf? Wie glaubwürdig sind die Kandidaten, welche Inhalte wollen die Parteien mit ihren Programmen nach der Wahl im Februar umsetzen und auch welche politische Kultur steht in den nächsten Wochen auf dem Spiel? Der Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 18. Dezember 2024, um 17 Uhr.
Der Kanzler hat den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen geebnet. Doch wer soll und wer kann Deutschland wieder großartig machen? Und was muss ökonomisch getan werden? Darüber debattieren BILD-Chefredakteurin Marion Horn und WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt mit Holger Zschäpitz in einer ganz besonderen Podcast-Folge Deffner&Zschäpitz. War Marion zu zahm zu Habeck? Ist Ulf zu krass in der politischen Rhetorik? Und wie legen die beiden eigentlich ihr Geld an, das nach Steuern übrig geblieben ist? DEFFNER & ZSCHÄPITZ sind wie das wahre Leben. Wie Optimist und Pessimist. Im wöchentlichen WELT-Podcast diskutieren und streiten die Journalisten Dietmar Deffner und Holger Zschäpitz über die wichtigen Wirtschaftsthemen des Alltags. Schreiben Sie uns an: wirtschaftspodcast@welt.de Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutzerklärung: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html
Olaf Scholz hat den Bundestag erfolgreich dazu gebracht, ihm das Misstrauen auszusprechen. Jetzt droht ihm das Schicksal seines Genossen Gerhard Schröder.
Der Kanzler hat beim Bundestag die Vertrauensfrage beantragt, beantwortet wird sie vom Parlament. Eine Formalie. Doch was ist Vertrauen überhaupt? Was bedeutet es in der Politik? Der Soziologe Rainer Paris sucht eine Antwort. Paris, Rainer www.deutschlandfunkkultur.de, Politisches Feuilleton
Der Kanzler hat das Vertrauen im Bundestag verloren und den Weg zur Neuwahl bereitet - schwere Vorwürfe, ein heftiger Schlagabtausch in der Debatte.Herrenloses Gepäck auf Weihnachtsmärkten – wie gehen Polizei und Organisatoren damit um? Erfolgreiche Not-Schleusung auf der Mosel. Von Brigitte Simnacher.
Der Kanzler sagt als Zeuge aus. Friedrich Merz findet die Grünen nicht mehr ganz so schlimm. Und die Grüne Jugend macht auf FDP. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Mehr Hintergründe hier: »Der Ausschuss hat Olaf Scholz am Ende eher genutzt« Das Interview mit Merz lesen Sie hier: »Schwarz-Grün sitzt längst am Frühstückstisch« Die ganze Geschichte hier: »Bevor man Handys abgibt alles leeren und Dinge löschen« +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Die Grünen-Co-Chefin Franziska Brantner wirft Olaf Scholz Versäumnisse in der Ukraine-Politik vor. Der Kanzler habe es nicht geschafft, starke Partnerschaften aufzubauen. Ob mit ihm zukünftig europäische Einigkeit gelinge, sei für sie „ein Fragezeichen“. May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews
Sawicki, Peter www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Der FDP-Chef kritisiert Olaf Scholz scharf. Die Unterstellung der SPD, die FDP habe den Koalitionsbruch inszeniert, bezeichnete Christian Lindner im Gespräch mit Michael Bröcker als „böswillige Kampagne“. „Der Kanzler lenkt davon ab, dass er blank ist. Er hat keine Antwort darauf, wie Deutschland wieder wirtschaftlich erfolgreich wird und wie wir Tausenden von Menschen die Sorge nehmen können, ihren Job zu verlieren.“Die FDP habe über Monate hinweg „in Dutzenden von Stunden die Regierungsbeteiligung erwogen, geprüft und auch in Szenarien gedacht“, sagte Lindner mit Blick auf die öffentlich gewordenen Treffen der FDP-Spitze im September. Der Kanzler habe im Koalitionsausschuss mit Verweis auf die Notlage das eigentliche „Scheidungspapier“ vorgelegt, so Lindner weiter.Kritisch äußerte sich Lindner auch zur Bilanz von Altkanzlerin Angela Merkel. Sie habe mit ihrer Migrationspolitik die Polarisierung im Land gefördert und eine falsche Klima- und Energiepolitik betrieben.Außerdem:•Altkanzlerin Angela Merkel hat am Abend ihre Biografie vorgestellt.•Robert Habeck sucht den Dialog mit der deutschen Industrie.Table.Briefings - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die K-Frage ist entschieden. Der Kanzler wird Kanzlerkandidat. Aber was heißt das für Scholz – und die SPD? Gibt es für die Partei bei der Bundestagswahl noch etwas zu gewinnen? Moderation: Elif Şenel Von WDR 5.
Nun ist es passiert. Die Ampel gibt es nicht mehr. Der Kanzler stellt die Vertrauensfrage und alle melden sich mit Wünschen für neue Ämter. Bei Gysi gegen Guttenberg sprechen wir heute darüber welche Konstellationen in Zukunft Deutschland regieren könnten und wie sich das auf Deutschlands Zukunft auswirken könnte. Wir überlegen, Kanzler Merz oder Kanzler Habeck? Ist es die Wahl zwischen Fußpilz und Hühnerauge, wie KT Guttenberg sagt, oder könnte sich wirklich etwas zum Positiven ändern? Wie wird die neue Konstellation den Aufstieg der Rechten aufhalten können, so dass es nicht zu einem Szenario wie in der Weimarer Republik kommt? Wir finden es raus. Jetzt einschalten in die neue Folge Gysi Gegen Guttenberg Sie haben unseren Spiegel-Bestseller noch nicht gelesen? Dann unbedingt hier entlang und vielleicht sogar weiter verschenken! Wir kommen zu Ihnen! Contra Create & Open Minds Media präsentieren: GYSI GEGEN GUTTENBERG LIVE 2025. Tickets an allen bekannten Vorverkaufsstellen und HIER! Einige Highlights der Gysi Gegen Guttenberg Tour: 25.01.25 Lübeck, Kulturwerft Gollan 25.02.25 Düsseldorf, Robert Schumann Saal 19.05.25 Leipzig, Kupfersaal 03.07.25 Erlangen, Stadthalle Fragen, Anregungen, Kommentare? Wir freuen uns auf Ihre Email Infos zu ausgewählten Werbepartner*innen finden Sie hier Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Der Kanzler hat den russischen Präsidenten angerufen - ohne den Willen, Druck auszuüben. Denn Scholz hatte der Ukraine schon vorab weitreichende Waffen verweigert. Er will im Wahlkampf als Friedensfürst auftreten. Putin kann sich freuen. Pindur, Marcus www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner und den damit einhergehenden Bruch der Ampel-Koalition verteidigt. Die Entscheidung sei unvermeidbar gewesen und deshalb richtig, sagte Scholz in einer Regierungserklärung im Bundestag. Er verwies darauf, dass eine rot-güne Minderheitsregierung bis zur Neuwahl im Amt und auch das Parlament handlungsfähig sei. Deshalb solle die Zeit genutzt werden, um wichtige Gesetze noch zu beschließen. Der Kanzler kündigte an, dass der Bundestag am 16. Dezember über seine Vertrauensfrage entscheiden soll. Für die Einigung mehrerer Fraktionen auf den 23. Februar als Wahltermin sei er dankbar. Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat mit scharfen persönlichen Attacken auf die Regierungserklärung von Kanzler Scholz reagiert. Der CDU-Chef sprach Scholz jede Regierungs- und Führungskompetenz ab. Merz sagte im Bundestag, der Kanzler sei derjenige, der das Land spalte. Er warf Scholz zudem vor, durch Herumtaktieren zum Vorteil der SPD im anstehenden Wahlkampf seine Amtszeit künstlich zu verlängern. Das sei inakzeptabel; Deutschland brauche einen Politikwechsel und zwar sofort, so Merz.
Der Kanzler konkretisiert seine Zeitlinien für die Vertrauensfrage. Bei einer Einigung mit der Opposition könne es noch vor den Festtagen möglich sein.
Lindner, Nadine www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Nach einem denkwürdigen Mittwochabend ist die Ampel-Koalition Geschichte. Der Kanzler will bis Januar mit einer Minderheitsregierung arbeiten, die Union fordert mehr Tempo. Wieviele Projekte kann Scholz so vollenden, wann stellt er die Vertrauensfrage? Büüsker, Ann-Kathrin;Detjen, Stephan;Hamberger, Katharina;Capellan, Frank
Neuwahlen in Deutschland. Der Kanzler stellt die Vertrauensfrage. Doch die CDU wirft ihm bereits politische Insolvenzverschleppung vor. Wer ist Opfer und wer Täter in der Berliner Politikcharade? Wer profitiert von Neuwahlen? Das besprechen wir mit Frank Wahlig. Der Wolf kommt. Im Stall von Landwirt Peter Guhl hat der Wolf fünf Kälber gerissen. Die Raubtiere rücken Mensch und Nutztier immer näher. Peter Guhl fordert die Möglichkeit der Bejagung. Mit Stefan Millius geht es um die Medienkampagne gegen Donald Trump und in Toufars Technikcheck gibt es nützliches Wissen zu Lithium.
Die FDP geht raus aus der Regierung. Der Kanzler und die Minister von SPD und Grünen bleiben. Nun sollen eilig, noch wichtige Pläne umzusetzen.
Es herrscht Krisenstimmung in der Ampel. Der Kanzler trifft seine Kabinettskollegen Lindner und Habeck in dieser Woche zu Gesprächen. Ralf Stegner (SPD) warf der Ampel-Koalition Unprofessionalität vor. Wie ist die Ausgangslage?
Der Kanzler hofft auf Indiens Draht nach Moskau. Der Union drohen heftige interne Kämpfe. Und: neue Debatte um die Beiträge für die Öffentlich-Rechtlichen. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Jetzt kämpft jeder gegen jeden »Mir sträuben sich die Nackenhaare« Was wird jetzt aus den Social-Media-Accounts der »Tagesschau«?+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Ukraine-Krieg, Unabhängigkeit von China, Sicherheit, Fachkräfte: Bei den kommenden deutsch-indischen Regierungskonsultationen gibt es viele Punkte. Kanzler Scholz und fünf Minister treffen am 25. Oktober in Neu-Delhi ein.
Wladimir Putin bekommt es beim Brics-Gipfel mit der Realität zu tun. Der Kanzler muss sich bei den Arbeitgebern beschimpfen lassen. In der CDU macht sich Panik breit. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Mehr zum Thema lesen Sie hier: »Wenn man ein Land bestrafen will, geht das nach hinten los« Mehr Hintergründe hier: Fünf Versprechen der SPD, um Friedrich Merz zu schlagen Mehr Hintergründe hier: Frisst die Revolution ihre Mutter?+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem Nordkurier ein Interview gegeben. Seine Aussagen bieten einen erschreckenden Einblick in einen Abgrund der Uneinsichtigkeit. Ob Pandemie, ob Krieg, ob Medien: Der Bruch mit der Realität ist eingeschliffen. Sogar der Bruch mit dem Grundgesetz scheint greifbar. Angesprochen auf seine Äußerung während der Corona-Krise, es dürfe keine roten Linien mehr geben,Weiterlesen
Der Kanzler reist nach New York und spricht auf einem Zukunftsgipfel. Brandenburg erwartet eine Schicksalswahl. Und im Libanon verschwimmen rote Linien. Das ist die Lage am Samstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Mehr Hintergründe: Moskau reagiert mit harter Kritik auf neue EU-Hilfen für die Ukraine Mehr zum Wahlkampf in Brandenburg finden Sie hier: Mit dem Bollerwagen gegen den Scholz-Frust Die ganze Geschichte lesen Sie hier: Eskalation auf Knopfdruck +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Die Kampagnen-Organisation Campact hatte sich in den Thüringer Landtagswahlkampf mit Wahlaufrufen und einer Spende in sechsstelliger Höhe zu Gunsten der Grünen eingemischt. Das hatte zahlreiche Fragen nach der Rechtmäßigkeit aufgeworfen. Jetzt wiederholt sich das Ganze in Brandenburg. Erneut profitieren hauptsächlich die Grünen von entsprechenden Wahlaufrufen und Spenden in Höhe von 186.000 Euro. Die NachDenkSeiten wolltenWeiterlesen
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte bei seiner Sommerpressekonferenz erklärt, Russland sei es gewesen, das einseitig aus den zentralen Rüstungskontrollverträgen ausgestiegen sei. Daraufhin hatte ihm die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht vorgeworfen, er würde lügen. Denn in der Realität, so Wagenknecht, seien es nachweislich die USA gewesen, die einseitig die wichtigsten Abkommen (ABM-, INF- und Open-Skies-Vertrag) aufgekündigt hätten. DaWeiterlesen
The fierce debate about the influx of migrants to Germany is having initial concrete consequences. Starting next Tuesday, personal data will be checked again at all borders in Germany — for the next 6 months. During a debate in the Bundestag, opinions on migration clashed with rare intensity. - Die heftige Debatte um den Zustrom von Migranten nach Deutschland hat erste konkrete Folgen. Ab nächsten Dienstag werden an allen Grenzen Deutschlands wieder die Personalien kontrolliert – und zwar für die nächsten 6 Monate. Bei einer Debatte im Bundestag prallten die Meinungen in Sachen Migration mit seltener Heftigkeit aufeinander.
Der Kanzler steht unter Druck. Wladimir Putin kann sich über die Wahlergebnisse in Deutschland freuen. Und auch Björn Höcke ist ziemlich »weird«. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Genossen schieben Frust – und sehen die Schuld bei Saskia Esken Die Ukraine zielt auf die Langstrecke Jung, männlich, rechts+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Der Kanzler erklärt seine Abschiebepolitik. Der Innenausschuss tagt zu Solingen. Und die AfD hat Sorge vor Konkurrenz. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Waffenrecht und Islamismusprävention - diese Maßnahmen hat die Bundesregierung beschlossen Immerhin, ein Lebenszeichen der Ampel Was Menschen in Sachsen und Thüringen wirklich bewegt+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Mitten vor wichtigen Landtagswahlen in Ostdeutschland überhäufen sich die Ampelparteiten gegenseitig mit Schmähungen. Der Kanzler versucht das wegzuatmen. Hält die Ampel noch ein Jahr durch? Und: Waffenruhe in Nahost - die Hoffnungen schwinden (20.12) Schmidt-Mattern, Barbara