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Wir nehmen uns einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Corona Notbremse vor. Was sich daraus für das Recht auf Bildung ergibt und was das für den Schulalltag bedeuten könnte, diskutieren wir.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Corona-"Notbremse" in Deutschland für gesetzeskonform erklärt. Was bedeutet das für den Rechtsstaat und für unsere Freiheit?
»Einblick – Der Podcast«, der Podcast für den tieferen aber knackigen Einblick in die relevanten Ereignisse des Gesundheitswesens der vergangenen Woche vom Gesundheitsmanagement der Berlin-Chemie. Immer freitags um 12 Uhr. In dieser Ausgabe: Die Woche stand ganz im Zeichen der geplanten Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Kontaktbeschränkungen, bundesweite 2G-Regelungen und eine Impfpflicht wurden in einer Konferenz der Ministerpräsident:innen mit Angela Merkel und Olaf Scholz auf den Weg gebracht. Das Bundesverfassungsgericht hat die Corona-Notbremse vom Frühsommer 2021 gebilligt – mehr als 300 Beschwerden lagen dem höchsten deutschen Gericht zur Beurteilung vor. Die Bundesregierung zieht die Lieferung von Impfstoffen für Kinder zwischen fünf und elf Jahren vor – Ärzt:innen können diese jetzt bestellen. Der geplante verpflichtende Einsatz des E-Rezeptes zum kommenden Jahresanfang bleibt stark umstritten – Verbände fordern eine Verschiebung dieses Starttermins, nachdem in der Testphase nur wenige E-Rezepte ausgestellt werden konnten.
Bundesverfassungsgericht: Corona-Notbremse war okay, Schutzzelte für Obdachlose in Euskirchen, Barbados neue Republik, Meeresschutgebiet in Portugal
Von 61 Menschen, die in England in einem Pub eingeschneit waren, wollten zwei Leute freiwillig noch ne Nacht länger dranhängen. Lisa hätte die Zeit genutzt, um einen Schneemann zu bauen. Robert schiebt es auf den Biervorrat. Und das sind unsere Themen: Warum die Entscheidung wichtig ist, ob die Corona-Notbremse im Frühjahr rechtens war (01:47). Welche neuen Corona-Maßnahmen heute beschlossen werden könnten (06:23). Warum du bald eine Art Ehe-Light mit deinem besten Freund eingehen kannst und Viele vielleicht bessere Chancen auf einen Therapieplatz haben (11:18). Wie sieht es bei euch aus mit Booster-Terminen? Klappt das oder gibt es Probleme? Schickt uns gerne eine Mail an 0630@wdr.de oder eine Sprachnachricht an 0151 150 716 35.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesnotbremse gebilligt. Der Beschluss befeuert die Debatte über schärfere Maßnahmen gegen das Coronavirus. Gudula Geuther, Stephan Detjen und Volker Finthammer aus dem Deutschlandfunk-Hauptstadtstudio sprechen über ein Urteil, das keins war, und eine Ministerpräsidenten-Konferenz, die eigentlich auch nicht so heißen dürfte.Gudula Geuther; Stephan Detjen; Volker FinthammerDirekter Link zur Audiodatei
Die Angst vor einer vierten Welle ist groß, dennoch enden viele Corona-Einschränkungen zum Juli. Die Redezeit auf NDR Info.
Langsam gesprochene Nachrichten | Deutsch lernen | Deutsche Welle
Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der Deutschen Welle von Dienstag – als Text und als verständlich gesprochene Audio-DateiUkrainischer Präsident wünscht sich Lieferung deutscher Rüstungsgüter Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wünscht sich von Deutschland Unterstützung durch Rüstungslieferungen. Deutschland habe seinem Land bisher keine militärische Hilfe geleistet, könnte das aber tun, sagte er in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Ukraine benötige Raketen-Schnellboote, Patrouillenboote, Sturmgewehre, Funkausrüstung und gepanzerte Militärfahrzeuge. Selenskyj sagte weiter, er sei Deutschland zwar dankbar für die geleistete Unterstützung, aber er habe sich mehr erhofft. Bundesregierung will Corona-Notbremse zum 30. Juni beenden Die Bundesnotbremse zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie wird wohl nicht über den 30. Juni hinaus verlängert. Dies sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Nach derzeitiger Entwicklung des Infektionsgeschehens könne die Verordnung ablaufen. Sollten die Zahlen aber wieder steigen, könne die Regelung jederzeit wieder in Kraft gesetzt werden, mahnte sie. Ähnlich äußerte sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die Notbremse ist seit dem 23. April in Kraft. Sie regelt erstmals bundeseinheitlich, dass in Städten und Landkreisen ab einem Inzidenzwert von 100 viele Kontaktbeschränkungen gelten. WHO benennt Coronavirus-Varianten künftig nach griechischen Buchstaben Die Varianten des Coronavirus sollen künftig nach den Buchstaben des griechischen Alphabets benannt werden, um eine Stigmatisierung der Länder zu vermeiden, in denen sie erstmals aufgetaucht sind. Das teilte die Weltgesundheitsorganisation mit. Betroffen sind Varianten, die als "besorgniserregend" oder als "von Interesse" eingestuft wurden. Die griechischen Buchstaben sollen nicht die wissenschaftlichen Bezeichnungen ersetzen. Künftig heißt die britische Variante B.1.1.7 nun Alpha, die erstmals in Südafrika entdeckte Mutante B.1.351 wird zu Beta, die brasilianische Variante P.1 zu Gamma. Tausende Rohingya protestieren gegen Lebensbedingungen auf Insel vor Bangladesch Rund 4000 Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch haben gegen die Lebensbedingungen auf der Insel Bhashan Char im Golf von Bengalen demonstriert, auf die sie umgesiedelt wurden. Sie forderten Finanzhilfen und Verdienstmöglichkeiten, während Vertreter des UN-Flüchtlingshilfwerks die Insel besuchten. Seit Dezember hat Bangladesch 18.000 Rohingya aus den überfüllten Flüchtlingslagern auf dem Festland auf die flache Insel gebracht, die vor allem in der Monsunzeit von Wirbelstürmen und Überschwemmungen bedroht ist. Insgesamt will Bangladesch 100.000 Flüchtlinge auf die Insel bringen. Bericht: Deutsche Delegation zu Gesprächen über Nord Stream 2 in den USA Wegen des Streits über die Gaspipeline Nord Stream 2 ist einem Medienbericht zufolge ein deutsches Verhandlungsteam in die USA gereist. Geleitet werde die Delegation von Jan Hecker, dem außenpolitischen Berater von Kanzlerin Angela Merkel, meldet die Funke Mediengruppe unter Hinweis auf deutsche und US-Regierungskreise. Die Delegation soll mit Sicherheitsberater Jake Sullivan und der Handelsbeauftragten Katherine Tai sprechen. Die USA lehnen die Pipeline von Russland nach Deutschland ab, weil sie befürchten, dass sich Deutschland in eine Abhängigkeit von Russland begeben würde. Startschuss für Europäische Staatsanwaltschaft in Luxemburg Nach jahrelanger Vorbereitung nimmt an diesem Dienstag die Europäische Staatsanwaltschaft ihre Arbeit auf. Die Behörde in Luxemburg soll gegen Straftaten zu Lasten des EU-Haushalts vorgehen. Dabei geht es um Delikte wie Korruption, Subventionsbetrug oder die Veruntreuung von EU-Geldern. Hinzu kommt der Kampf gegen grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug. Die Behörde kann dabei auf nationaler Ebene selbst Ermittlungen führen und Anklage erheben. Beteiligt sind 22 der 27 Mitgliedsstaaten. An der Spitze der Behörde steht die frühere rumänische Korruptionsbekämpferin Laura Codruta Kövesi. Naomi Osaka zieht sich aus French Open zurück Die viermalige Grand-Slam-Siegerin Naomi Osaka hat ihren Rückzug von den French Open angekündigt. Die 23-jährige Japanerin zieht damit die Konsequenzen aus dem Streit um ihren Presse-Boykott, wie sie bei Twitter mitteilte. Zuvor hatten die Turnier-Verantwortlichen Osaka mit dem Ausschluss gedroht, sollte sie ihren Medienverpflichtungen nicht nachkommen. Osaka war nach ihrem Erstrundensieg wie angekündigt der obligatorischen Pressekonferenz ferngeblieben. Als Grund hatte sie angegeben, dass die Medien keine Rücksicht auf die psychische Gesundheit von Sportlerinnen und Sportlern nehmen würden.
Die Corona-Notbremse beinhaltet Ausgangsbeschränkungen über Nacht, falls die Inzidenz der Infektionszahlen über 100 steigt. Doch wie viel bringt das wirklich? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/automobil-corona-notbremse
Die Corona-Notbremse beinhaltet Ausgangsbeschränkungen über Nacht, falls die Inzidenz der Infektionszahlen über 100 steigt. Doch wie viel bringt das wirklich? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/automobil-corona-notbremse
Die Corona-Notbremse beinhaltet Ausgangsbeschränkungen über Nacht, falls die Inzidenz der Infektionszahlen über 100 steigt. Doch wie viel bringt das wirklich? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/automobil-corona-notbremse
Corona-Notbremse in Gladbeck und Bottrop aufgehoben, Kulturbiergarten in Gelsenkirchen-Buer geplant, Kaum konkrete Öffnungspläne für Freibäder
-Aufatmen im Nahost-Konflikt: Waffenruhe zwischen Israel und den Palästinensern in Kraft getreten -Erleichterungen für Urlauber: EU-weiter Impfpass soll Reisen in Europa erleichtern -Kontaktbeschränkungen und Schließungen: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen die Corona-Notbremse ab
-Aufatmen im Nahost-Konflikt: Waffenruhe zwischen Israel und den Palästinensern in Kraft getreten -Erleichterungen für Urlauber: EU-weiter Impfpass soll Reisen in Europa erleichtern -Kontaktbeschränkungen und Schließungen: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen die Corona-Notbremse ab
Herzlich Willkommen zur Jura Aktuell Folge vom 21.05.2021 Themen der Sendung: - Bundestag beschließt umstrittene Urheberrechtsnovelle - Verfassungsgericht legt Streit um EZB-Anleihekaufprogramm bei - Weitere Eilanträge gegen Corona-Notbremse abgelehnt - Weimarer Urteil gekippt - Thüringer-Corona-Verordnung kommt vor BVerfG juraaktuellpodcast@gmail.com – Kontakt/Fragen/Feedback Melde Dich jetzt mit meinem persönlichen Einladungslink an und erhalte 15 €: https://ref.trade.re/pv3603cw Spenden Link: https://www.paypal.com/cgi-bin/webscr?cmd=_s-xclick&hosted_button_id=Y836YQNZJKWEW&source=url https://www.patreon.com/user?u=49609394 Spendenkonto: IBAN: DE30 8204 0000 0269 9171 01 BIC: COBADEFFXXX Commerzbank AG Spenden-Stichwort: Jura Aktuell Unterstützung des Podcast durch die Nutzung der folgenden Links: Bürgerliches Gesetzbuch BGB - https://amzn.to/3lRiu51 Strafgesetzbuch StGB - https://amzn.to/2Z79OgU Grundgesetzkommentar mit Einigungsvertrag GG - https://amzn.to/2Z8Dmeh Prime Student 6 Monate kostenlos– https://www.amazon.de/gp/student/signup/info?tag=podcastjonasn-21 Audible Probeabo - https://www.amazon.de/dp/B00NTQ6K7E?tag=podcastjonasn-21
Die Menschen können nicht mehr, findet Sachsens Ministerpräsident und hat harte Worte für die Corona-Notbremse der Bundesregierung. Großen Respekt hat der evangelische Christ aber für die Kirchen in der Krise.
Innenpolitisch stehen die bundesweite Corona-Notbremse und aktuelle Meinungsumfragen zu den Spitzenkandidaten für das Kanzleramt im Fokus dieser Folge, außenpolitisch die USA mit der Geldpolitik der Federal Reserve sowie mit der geplanten Anhebung der Steuern auf Unternehmensgewinne und Kapitalerträge. – Welche Auswirkungen hat das geänderte Infektionsschutzgesetz auf die deutsche Konjunktur? Wann kommt der Aufschwung? – Mit Blick auf die Bundestagswahl: Laut aktuellen Umfragen hat sich das Stimmungsbild seit der Entscheidung über die Spitzenkandidaten der Union und der Grünen verschoben. Haben sich die Wahrscheinlichkeiten für mögliche Koalitionen geändert? – Auf der anderen Seite des Atlantiks treibt die kräftige Konjunkturerholung in den USA die Anleiherenditen nach oben. Wann wird die US-Notenbank ihre Leitzinsen anheben? Was bedeuten höhere US-Renditen für andere Volkswirtschaften? – Die Unternehmenssteuern in den USA sollen steigen. Was wären die Folgen für ausländische Investoren? – Biden plant auch eine Anhebung der Kapitalertragssteuern. Wie wahrscheinlich ist es, dass dieses Vorhaben umgesetzt wird? Und welche Auswirkungen hätte auch das auf die Kapitalmärkte und die Konjunktur?
111 Klagen gegen die Corona-Notbremse sind beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Wer die Kläger sind und wie ihre Erfolgsaussichten sind - dazu unser Korrespondent Klaus Hempel aus Karlsruhe.
Die Auswirkungen der Corona-Notbremse fallen in Essen unterschiedlich aus. An den Kitas wird darüber gestritten, an der Uni ändert sich kaum was. Ansonsten ging es heute unter anderem um die Zukunft des Kaufhof-Gebäudes in der Innenstadt, die Zukunft von RWE und die Wirksamkeit von Impfstoff gegen die Indien-Mutante.
Am Wasserturm an der Steeler Straße kracht ein Auto in die Haltestelle. Die Stadt verbietet die NPD-Demo am 1. Mai. Die Uni eröffnet das "modernste HNO-OP-Zentrum Europas" und das Verfassungsgericht behandelt über 100 Klagen gegen die Corona-Notbremse.
Corona-Notbremse jetzt auch in Bottrop, Belastungstest für A43-Brücke, Schalke ist wieder im Training
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Während bundesweit die Corona-Notbremse in Kraft getreten ist und irgendwie doch alles wieder still steht, startet im Vogelsberg die Lokalpolitik wieder. Die ersten Sitzungen finden statt und doch ist Corona noch immer das vorherrschende Thema. Was gelten jetzt für Regeln, wo braucht man einen negativen Schnelltest und wie laufen eigentlich die Impfungen bei den Hausärzten? Die neue Folge vom OL-Podcast "Wirres und Wahres" ist jetzt online.
In Nordrhein-Westfalen gilt seit Mitternacht die bundesweite, so genannte Corona-Notbremse. In Israel spitzt sich die Lage am Gaza-Streifen wieder zu.
Themen der Sendung: Bundesgesundheitsminister Spahn ruft zu Einhaltung der bundesweiten Corona-Notbremse auf, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zuversichtlich über EU-Impfziel, Protestaktion zahlreicher Schauspieler gegen Corona-Maßnahmen erntet Aufsehen und Kritik, Bundestag beschließt Nachtragshaushalt 2021, Bundeskanzlerin Merkel sagt vor Untersuchungsausschuss im Wirecard-Skandal aus, Kremlkritiker Nawalny will Hungerstreik beenden, Schweres Bootsunglück vor libyscher Küste mit vermutlich 130 Toten, Indonesisches U-Boot mit 53 Seeleuten an Bord weiterhin vermisst, München bleibt Austragungsort der Fußball-Europameisterschaft, SpaceX bringt NASA-Astronauten zur internationalen Raumstation ISS, Das Wetter
Themen der Sendung: Bundesgesundheitsminister Spahn ruft zu Einhaltung der bundesweiten Corona-Notbremse auf, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zuversichtlich über EU-Impfziel, Protestaktion zahlreicher Schauspieler gegen Corona-Maßnahmen erntet Aufsehen und Kritik, Bundestag beschließt Nachtragshaushalt 2021, Bundeskanzlerin Merkel sagt vor Untersuchungsausschuss im Wirecard-Skandal aus, Kremlkritiker Nawalny will Hungerstreik beenden, Schweres Bootsunglück vor libyscher Küste mit vermutlich 130 Toten, Indonesisches U-Boot mit 53 Seeleuten an Bord weiterhin vermisst, München bleibt Austragungsort der Fußball-Europameisterschaft, SpaceX bringt NASA-Astronauten zur internationalen Raumstation ISS, Das Wetter
Michael Grunst spricht über die Corona-Notbremse des Bundes, den Kita-Gipfel und Kita-Ausbau in Lichtenberg, kommentiert den Unterstützungsfonds für Mieter:innen und die Möglichkeit, den Mietendeckel bei landeseigenen Wohnunternehmen festzuschreiben, erklärt, wieso 2021 Mies-Jahr ist und welche Pläne das Mies van der Rohe Haus hat, erläutert, was es mit dem Container vor dem Theater an der Parkaue auf sich hat, ruft zur Teilnahme an einer Umfrage zu den Grünflächen im Bezirk auf und verrät zum Welttag des Buches, was er gerade liest. Im Gespräch läßt Michael Grunst gemeinsam mit Dr. Thomas Thiele, dem ehemaligen Leiter des Museum Lichtenberg, die Geschichte des Bezirks Revue passieren.
Während der Bundestag am 21.04.2021 über die neue Corona-Notbremse zur Eindämmung der dritten Pandemiewelle diskutierte, kamen in Berlin rund um das Brandenburger Tor und auf der Straße des 17. Juni nach Polizeiangaben mehr als 8000 Demonstranten zusammen. Wir waren für euch vor Ort um die Stimmen aus dem Volke einzufangen und die Motivation der Menschen festzuhalten, die sich für die Freiheit und für die Grundrechte einsetzen. „Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will.“…… Jean Jacques Rousseau Unsere Gesellschaft braucht eine neue Basis. Eine menschliche, eine faire, eine freiheitliche Basis. https://diebasis-partei.de diebasis auf youtube: https://www.youtube.com/channel/UCN_VDT9sfpp43culPLOjIbQ
Was bedeutet das geänderte Infektionsschutzgesetz für Schule, Einkaufen und Ausgehen? Wirecard-Untersuchungsausschuss befragt Bundeskanzlerin Merkel. Bidens Klima-Coup und was er wert ist - ein Kommentar.
Tophotel Today vom 23.04.2021 mit diesen Themen: 1. Corona-Notbremse passiert Bundesrat: Was nun gilt 2. Diverse Modellprojekte stehen vor dem Aus 3. Dehoga Bayern: "Handlungsbedarf bei Infektionsschutzgesetz und Überbrückungshilfe III" 4. Premier Inn soll bis 2040 klimaneutral werden
Themen der Sendung: Bundesgesundheitsminister Spahn ruft zu Einhaltung der bundesweiten Corona-Notbremse auf, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zuversichtlich über EU-Impfziel, Protestaktion zahlreicher Schauspieler gegen Corona-Maßnahmen erntet Aufsehen und Kritik, Bundestag beschließt Nachtragshaushalt 2021, Bundeskanzlerin Merkel sagt vor Untersuchungsausschuss im Wirecard-Skandal aus, Kremlkritiker Nawalny will Hungerstreik beenden, Schweres Bootsunglück vor libyscher Küste mit vermutlich 130 Toten, Indonesisches U-Boot mit 53 Seeleuten an Bord weiterhin vermisst, München bleibt Austragungsort der Fußball-Europameisterschaft, SpaceX bringt NASA-Astronauten zur internationalen Raumstation ISS, Das Wetter
Weitere Themen: Tierversuchsgegner demonstrieren in Gießen; Marburger DJs gehen ins Netz; Gießen 46ers haben neuen Geschäftsführer
-Aussicht auf Corona-Impfungen für alle im Juni: Gesundheitsminister Spahn kündigt Ende der Impfpriorisierung an -Corona-Notbremse hat die letzte Hürde genommen: Ab Samstag gelten bundesweit einheitliche Regeln -Virtueller Klimagipfel: Die USA melden sich beim Klimaschutz zurück
Themen der Sendung: Bundesgesundheitsminister Spahn ruft zu Einhaltung der bundesweiten Corona-Notbremse auf, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zuversichtlich über EU-Impfziel, Protestaktion zahlreicher Schauspieler gegen Corona-Maßnahmen erntet Aufsehen und Kritik, Bundestag beschließt Nachtragshaushalt 2021, Bundeskanzlerin Merkel sagt vor Untersuchungsausschuss im Wirecard-Skandal aus, Kremlkritiker Nawalny will Hungerstreik beenden, Schweres Bootsunglück vor libyscher Küste mit vermutlich 130 Toten, Indonesisches U-Boot mit 53 Seeleuten an Bord weiterhin vermisst, München bleibt Austragungsort der Fußball-Europameisterschaft, SpaceX bringt NASA-Astronauten zur internationalen Raumstation ISS, Das Wetter
-Aussicht auf Corona-Impfungen für alle im Juni: Gesundheitsminister Spahn kündigt Ende der Impfpriorisierung an -Corona-Notbremse hat die letzte Hürde genommen: Ab Samstag gelten bundesweit einheitliche Regeln -Virtueller Klimagipfel: Die USA melden sich beim Klimaschutz zurück
Themen der Sendung: Bundesgesundheitsminister Spahn ruft zu Einhaltung der bundesweiten Corona-Notbremse auf, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zuversichtlich über EU-Impfziel, Protestaktion zahlreicher Schauspieler gegen Corona-Maßnahmen erntet Aufsehen und Kritik, Bundestag beschließt Nachtragshaushalt 2021, Bundeskanzlerin Merkel sagt vor Untersuchungsausschuss im Wirecard-Skandal aus, Kremlkritiker Nawalny will Hungerstreik beenden, Schweres Bootsunglück vor libyscher Küste mit vermutlich 130 Toten, Indonesisches U-Boot mit 53 Seeleuten an Bord weiterhin vermisst, München bleibt Austragungsort der Fußball-Europameisterschaft, SpaceX bringt NASA-Astronauten zur internationalen Raumstation ISS, Das Wetter
In Nordrhein-Westfalen bekommen wir um Mitternacht die bundesweite Corona-Notbremse zu spüren. Fast überall treten Ausgangssperren in Kraft, denn Städte und Landkreise unter einer Wocheninzindenz von 100 findet man kaum noch. Die Städte und Gemeinden sind aufgefordert worden, das heute noch bekannt zu geben. Das Corona-Update mit Michael Boom:
Der Bundestag hat einheitliche Regeln im Kampf gegen das Coronavirus beschlossen. Im Schwerpunkt des Audio Snacks hören Sie die Details zu den neuen Maßnahmen.
Der Bundestag hat einheitliche Regeln im Kampf gegen das Coronavirus beschlossen. Im Schwerpunkt des Audio Snacks hören Sie die Details zu den neuen Maßnahmen.
Die Änderung am Infektionsschutzgesetz ist beschlossene Sache und damit auch die "Corona-Notbremse" auf Bundesebene. Doch was heißt das genau für das Kulturleben in Deutschland? Erstmal nichts Gutes, sagt Hamburgs Kultursenator und Präsident des Deutschen Bühnenvereins, Carsten Brosda, im BR-KLASSIK-Interview.
Vanja Weingart
Fast 30.000 Corona-Neuinfektionen und eine Wocheninzidenz von rund 161. Die Zahlen sind weiter hoch, aber das exponentielle Wachstum, vor dem Spitzenpolitiker und Virologen gewarnt haben, scheint sich nicht einzustellen. Trotzdem hat auch der Bundesrat die Corona-Notbremse beschlossen. Das neue Corona-Update mit Michael Boom.
Der Bundestag hat einheitliche Regeln im Kampf gegen das Coronavirus beschlossen. Im Schwerpunkt des Audio Snacks hören Sie die Details zu den neuen Maßnahmen.
Christoph Zehendner über die nominierten Kanzler-Kandidat*innen, die Corona-Notbremse und den Geburtstag der Queen.
Die Notbremse soll bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona-Gegenmaßnahmen festlegen. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Die Länder könnten trotzdem über Details entscheiden, und etwa schärfere Regeln als die Bundes-Notbremse festlegen. Was gilt denn jetzt in Baden-Württemberg? Und wie sehen Veränderungen zu bisher geltenden Regeln aus? Und warum wird die Bundes-Notbremse stark kritisiert? Antworten dazu hat der Politikredakteur Christoph Link. Unsere StZ-Plus-Empfehlung: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.60-jahre-stuttgarter-ballett-wie-john-cranko-nach-stuttgart-kam-und-blieb.839dc119-2e8e-4554-ab6b-1bf8107f004a.html Umfrage zum Podcast: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stz-feierabend-podcast-ihre-meinung-ist-gefragt.9b0c6f7a-a5ad-4bb3-8421-95ce37217f86.html?utm_source=Snippet&utm_medium=Umfrage&utm_campaign=StZ_Feierabend Sprecherin: Kathrin Waldow Produktion: Marian Hepp Redaktion: Hanna Spanhel
Autor: Geuther, Gudula Sendung: Kommentare und Themen der Woche Hören bis: 01.07.2021 19:11
Die Länderkammer beschließt bundeseinheitliche Corona-Notbremse. Wirecard-Untersuchungsausschuss befragt Finanzminister Olaf Scholz. Der Bundestag beschließt das Recht auf schnelles Internet.
Die bundesweite Corona-Notbremse tritt in Kürze in Kraft. Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken einiger Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hat das neue Infektionsschutzgesetz heute den Bundesrat passiert und damit die letzte gesetzgeberische Hürde genommen. An den Hochschulen sorgen die neuen Regeln für Probleme, erklärt ZEIT-Wissenschaftsredakteurin Anna-Lena Scholz. Im Rahmen des von US-Präsident Joe Biden einberufenen internationalen Klimagipfels haben die USA unterdessen angekündigt, ihr Klimaziel deutlich anzuheben. Bis 2030 sollen die nationalen Emissionen im Vergleich zum Jahr 2005 mindestens halbiert werden. Chinas Staatschef Xi Jinping kündigte bei dem Gipfel an, sein Land wolle ab 2025 seinen Kohleverbrauch reduzieren. Was noch? Wir suchen Stimmen von den Intensivstationen (Sprachnachrichten bitte an: +491704198267). Moderation und Produktion: Ole Pflüger Redaktion: Jannis Carmesin Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Bundesnotbremse: Bundesrat billigt Infektionsschutzgesetz (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-04/bundesrat-billigt-bundes-notbremse) Corona-Notbremse: "Dieses Bundesgesetz hält nicht, was es verspricht" (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-04/infektionsschutzgesetz-corona-massnahmen-kritik-bundeslaender-notbremse) Infektionsschutzgesetz: Wie das neue Gesetz in den Alltag eingreift (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-04/infektionsschutzgesetz-coronavirus-notbremse-ausgangssperre-bundestag-faq) US-Klimagipfel: Wie Joe Biden mehr Klimaschutz durchsetzen will (https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2021-04/klimagipfel-usa-joe-biden-klimapolitik-klimaschutz-klimaziele-weltweit-emissionen) Klimaschutz: Da geht noch was (https://www.zeit.de/2021/17/klimaschutz-usa-joe-biden-klimagipfel-grossmaechte)
Ausgangssperren erst ab 22.00 Uhr, Joggen bis Mitternacht. Heute beschließt der Bundestag das veränderte Infektionsschutzgesetz. Eine echte bundesweite Corona-Notbremse oder nur ein Bremsscheibchen? Moderation: Ralph Erdenberger
Mit einer einheitlichen Corona-Notbremse will der Bundestag die dritte Welle brechen. Viele Politiker sind gegen den Entwurf. Linke-Fraktionschef Bartsch erklärte im Interview, seine Partei werde das Gesetz ablehnen.