Podcasts about u ausschuss

Am 12. Februar wurde der Pilnacek-Untersuchungsausschuss mit den Befragungen von Peter Pilz (Zack Zack) und Erich Vogl (vormals Kronen Zeitung) fortgesetzt. Im Studio: Katharina Pagitz, Michael Nikbakhsh. Audio Post Production: Manuel Correa Kunnen. // Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.   Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady   unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about   Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

Am 11. Februar wurde der parlamentarische Pilnacek-Untersuchungsausschuss mit den Befragungen von Pilnaceks Freundin Karin Wurm und ihrer einstigen Mitbewohnerin Anna P. fortgesetzt. Die langjährige Sobotka-Mitarbeiterin taucht in dieser Geschichte an mehreren Stellen auf – und sie stellt den Wahrheitsgehalt eigener früherer Aussagen infrage. Im Studio: Michael Nikbakhsh, Maximilian Langer. Audio Post Production: Manuel Correa Kunnen. // Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.   Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady   unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about   Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

Seit gut einem Jahr arbeitet ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt auf. Zeit für eine Bilanz. Welche Erkenntnisse wurden gewonnen und welche Konsequenzen folgen?

Am 20.Oktober 2023 wurde der langjährige Justiz-Spitzenbeamte Christian Pilnacek tot in einem Seitenarm der Donau aufgefunden. Bis heute gibt es einige Fragen, etwa über die Ermittlungsschritte nach dm Fund. Die FPÖ vermutet, dass es zu politischer Einflussnahme in der "Causa Pilnacek" gekommen sei und hat deswegen einen Untersuchungsausschuss (U-Ausschuss) bewirkt. Die ersten Befragungstage haben bereits stattgefunden. Warum bewegt die Causa Politik und Öffentlichkeit weiterhin? Welche Erkenntnisse konnten bereits gewonnen werden? Welche Fragen gilt es noch zu klären und wie geht es nun weiter? Darüber spricht Studio KURIER-Host Caroline Bartos mit Innenpolitik-Redakteur Christian Böhmer. Guter Journalismus bringt Klarheit – und kostet Geld. Mit einem KURIER Digital Abo können Sie unsere Arbeit unterstützen.Alles klar? “Studio KURIER” - überall wo es Podcasts gibt und auch auf Youtube als Video-Podcast.Abonniert unseren Podcast auf Apple Podcasts oder Spotify und hinterlasst uns eine Bewertung, wenn euch der Podcast gefällt. Mehr Podcasts gibt es auch unter kurier.at/podcasts. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Von Michael Nikbakhsh. Am 11. Februar wird der Pilnacek-Untersuchungsausschuss mit den Befragungen von Anna P. und Karin Wurm fortgesetzt, tags darauf werden Peter Pilz und der frühere „Krone“-Journalist Erich Vogl erwartet. Wir haben auf die Berichterstattung zu den ersten vier Ausschusstagen einige Fragen und Kommentare erhalten, auf die wir in dieser Episode eingehen. Im Studio: Michael Nikbakhsh, Katharina Pagitz & Maximilian Langer. Audio Post Production: Manuel Correa Kunnen // Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.   Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady   unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about   Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

Von Michael Nikbakhsh. Am 29. Jänner waren im Pilnacek-Untersuchungsausschuss die Ärztin Dagmar W und eine frühere Staatsanwältin der Staatsanwaltschaft Krems geladen. Die Ärztin war an den Auffindungsort von Pilnaceks Leichnam gerufen worden und berichtete seither wiederholt von polizeilichem Druck, nur ja keine Obduktion in Gang zu setzen. Die Staatsanwältin war es dann aber, die eine Obduktion auch tatsächlich anordnete. Dazwischen lag ein aufschlussreiches Telefonat. Im Studio: Michael Nikbakhsh, Maximilian Langer. Audio Post Production: Manuel Correa Kunnen. // Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.   Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady   unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about   Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

Von Michael Nikbakhsh. Am 28. Jänner wurde der Pilnacek-Untersuchungsausschuss mit der Ladung von zwei Kriminalbeamten fortgesetzt, die am Morgen des 20. Oktober 2023 an jenen Seitenarm der Donau waren, in welchem der Leichnam von Christian Pilnacek aufgefunden worden war. Für die Dunkelkammer verfolgten Katharina Pagitz und Maximilian Langer das Geschehen im Parlament. Im Studio: Michael Nikbakhsh, Katharina Pagitz. Audio Post Production: Manuel Correa Kunnen. // Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.   Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady   unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about   Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

Sendung vom 27.01.2026 Besuchen Sie uns gerne auf den anderen Plattformen:https://www.youtube.com/@oe24TV/featuredoe24.tvtiktok.com/@oe24atinstagram.com/oe24.at

Seit über zwei Jahren ist der ehemalige Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek tot. Doch noch immer sind die Ermittlungen nicht abgeschlossen. Und bis heute gibt es Vorwürfe, dass nicht alles getan wurde, um die genauen Todesumstände eines der einst mächtigsten Beamten der Republik aufzuklären. Der von der FPÖ eingesetzte parlamentarische Untersuchungs-Ausschuss sucht nun nach Antworten. Warum gingen die Ermittler so schnell von Suizid aus? Wurde bei den Ermittlungen Pilnaceks geschlampt oder gab es gar politische Interventionen? Und bringt der U-Ausschuss echte Aufklärung oder droht er im politischen Hick-Hack zu versinken? Gäste: Christian Hafenecker, Fraktionsvorsitzender U-Ausschuss, FPÖ Andreas Hanger, Fraktionsvorsitzender U-Ausschuss, ÖVP Kai Jan Krainer, Fraktionsvorsitzender U-Ausschuss, SPÖ Sophie Wotschke, Fraktionsvorsitzende U-Ausschuss, NEOS Nina Tomaselli, Fraktionsvorsitzende, Die Grünen Moderation: Gundula Geiginger

Die Butter um sechs Cent billiger, die Milch um sieben: Die Regierung will sich mit der Steuersenkung auf Lebensmittel aus dem Umfragetief hieven. Reicht das oder ist das nur ein Tropfen auf dem heißen Stein? Woher soll das Geld dafür kommen? Was bringen die Verschärfungen bei Integration und Asyl? Und bringt der U-Ausschuss zum Tod von Christian Pilnacek neue Erkenntnisse oder nur neuen Zwist?Friedenspreis und Flächenbrand: Rutscht die Welt in den Krieg?Endlich kann US-Präsident Donald Trump den ersehnten Friedensnobelpreis in den Händen halten: Den der venezolanischen Oppositionspolitikerin Maria Machado. Doch gleichzeitig rücken jetzt us-amerikanische Flugzeugträger bedrohlich gegen das geschwächte Mullah-Regime im Iran vor. Droht der nächste Militärschlag – und damit ein Flächenbrand im ganzen Nahen Osten? Schwächen die europäischen Militärtruppen auf Grönland Trumps Appetit auf die Insel oder steigt so nur das Risiko einer Konfrontation innerhalb der Nato? Wie ernst sind die Warnungen von Bundesheer-Oberst Markus Reisner, wir befänden uns in einer Vorstufe zum Weltkrieg? Und was bringen die diskutierte Verlängerung der Wehrpflicht auch für Frauen und die Anschaffung von 36 neuen Abfangjägern für Österreichs Sicherheit? Darüber diskutiert Michael Fleischhacker mit diesen Gästen: Christoph Pöchinger, Kommunikationsberater Andrea Komlosy, Historikerin Albert Fortell, "Exxpress"-Kommentator Oliver Picek, Ökonom beim Momentum-Institut Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

2023 ertrinkt der österreichische Spitzenbeamte Christian Pilnacek in einem Seitenarm der Donau. Die Rede war rasch von Suizid, doch es gibt Ungereimtheiten. Jetzt befasst sich ein Untersuchungsausschuss mit dem Fall. Der Tod des hochrangigen Beamten im österreichischen Justizministerium wirft bis heute viele Fragen auf. Kritisiert werden unter anderem die Ermittlungen der Behörden, es ist von Schlamperei und politischer Vertuschung die Rede. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss soll nun klären, ob ÖVP-Politiker versucht haben, Einfluss auf die Ermittlungen zu nehmen. In der aktuellen Podcastfolge von »Inside Austria« fasst Fabian Schmid den Fall Pilnacek noch einmal zusammen und gibt Einblick in den aktuellen Stand der Ermittlungen – und in die Zweifel daran. Außerdem berichtet Maximilian Werner von einem ungewöhnlichen Termin des Untersuchungsausschusses: einem Lokalaugenschein am Fundort von Pilnaceks Leiche in der Wachau. Er erzählt, was an diesem Tag passiert ist – und womit sich der U-Ausschuss diese Woche sonst noch beschäftigt hat. Weitere Folgen zum Thema:Inside Austria: »Mysteriöser Tod eines Spitzenbeamten«+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Jahrzehntelang war Christian Pilnacek der mächtigste Mann im österreichischen Justizapparat. Im Oktober 2023 kommt er in einem Seitenarm der Donau in der Wachau ums Leben. Sein Tod wird rasch als Suizid eingeordnet - doch es gibt Zweifel an den Umständen seines Todes. Die Rede ist von schlampigen Ermittlungen und mutmaßlichen politischen Interventionen. Immerhin war Pilnacek politisch bestens vernetzt. Jetzt soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss begutachten, ob tatsächlich politisch in die Ermittlungen hineingefunkt wurde. Diese Woche haben die Abgeordneten die ersten Auskunftspersonen befragt. Und bei einem außergewöhnlichen Ausflug den Fundort von Christian Pilnaceks Leiche aufgesucht. Maximilian Werner aus der STANDARD-Innenpolitikredaktion war dabei. Und Fabian Schmid, leitender Redakteur Investigativ beim STANDARD, erklärt in dieser Interviewfolge von "Inside Austria" die Hintergründe des Falls Pilnacek noch einmal ausführlich.

Von Michael Nikbakhsh. Am 15. Jänner waren im Pilnacek-Untersuchungsausschuss die ersten drei Auskunftspersonen geladen, ein Baggerfahrer der viadonau und zwei Polizisten. Der Ausschusstag zog sich länger hin, als zu erwarten war und brachte die eine oder andere Wendung: Der Baggerfahrer, der Pilnaceks Leichnam am Morgen des 20. Oktober 2023 im Seitenarm der Donau nahe Rossatz entdeckte, wurde niemals formell als Zeuge einvernommen; die beiden Polizisten wiederum (einer war als Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr an der Bergung beteiligt) durchliefen heuer gemeinsam eine vom Innenministerium organisierte U-Ausschuss-Vorbereitung. Für die Dunkelkammer verfolgte Katharina Pagitz die ersten Befragungen. Ein Bericht. // Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.   Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady   unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about   Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

Kurswechsel nach Klausur: die Regierung beschließt jetzt doch eine Kürzung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel // Bleibende Baustellen: an Themen wie Scharia-Verbot und Gesundheitskrise beißt sich die Koalition weiter die Zähne aus // Außergewöhnlicher Ausflug: erstmals startet ein U-Ausschuss mit einem Lokalaugenschein, aber nicht nur dort fliegen die Hackeln tief

Thema: Pilnacek-U-Ausschuss und Jahresrückblick FPÖ

Von Michael. Am 14. Jänner 2026 wurde der Pilnacek-Untersuchungsausschuss mit einem Ausflug der Abgeordneten nach Rossatz öffentlichkeitswirksam eröffnet (Ende 2025 hatte es bereits zwei nicht medienöffentliche, konstituierende beziehungsweise vorbereitende Sitzungen gegeben). Für die Dunkelkammer waren Katharina Pagitz und Maximilian Langer mit dabei. Maximilian ist dazu im Studio und hat zu seinen Eindrücken auch O-Töne der Abgeordneten mitgebracht. // Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.   Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady   unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about   Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

In Wien hat der Untersuchungsausschuss zum Tod des früheren Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek mit der Zeugenvernehmung begonnen. Worum es in dem Fall eigentlich gehe und wieso die ÖVP den Ausschuss bereits jetzt fürchte, erklärt FPÖ-Fraktionschef Christian Hafenecker im Exklusivinterview mit AUF1.

Thema: Pilnacek-U-Ausschuss und Jahresrückblick FPÖ

Regierung mit großem Plan • Wird jetzt alles leichter? • Halbe Steuer auf wenige Lebensmittel • Billiger Strom für alle? • Wer zahlt die Maßnahmen? • Aktion Scharf bei Migration? Trump im Größenwahn • Kann sich Trump alles erlauben? • Stürzt Trump die Welt ins Chaos? • USA im Ausnahmezustand Der Fall Pilnacek • U-Ausschuss auf Spurensuche an der Donau • Aufklärungsarbeit oder teure Hobby-Detektive? • Streit um Pilnaceks Smartwatch

In Österreich sorgt der Tod von Christian Pilnacek, einem der mächtigsten Beamten des österreichischen Justizministeriums, weiterhin für Aufsehen. Am Mittwoch fand der Auftakt des Ausschusses statt - mit einem Lokalaugenschein beim Fundort der Leiche im niederösterreichischen Rossatz. AUF1-Innenpolitik-Redakteur Philipp Huemer war vor Ort und schildert seine Eindrücke.

Zwischen Polit-Hickhack und der „Suche nach der Wahrheit“: Manfred Seeh und Julia Wenzel ordnen den Pilnacek-U-Ausschuss ein und blicken noch einmal auf den mächtigen Mann und seinen Tod zurück.

Am Donnerstag starten die Befragungen im Pilnacek-U-Ausschuss. Wer war der Justiz-Sektionschef und was ist dran an den Verschwörungstheorien rund um seinen Tod? Mit profil-Innenpolitikchef Gernot Bauer und profil-Redakteur Max Miller. Moderation: Franziska Schwarz

Sendung vom 12.01.2026 Besuchen Sie uns gerne auf den anderen Plattformen:https://www.youtube.com/@oe24TV/featuredoe24.tvtiktok.com/@oe24atinstagram.com/oe24.at

Von Michael Nikbakhsh. Am 15. Jänner 2026 startet der Pilnacek-Untersuchungsausschuss mit der Befragung der ersten Auskunftsperson: Es ist jener Baggerfahrer der viadonau, der Christian Pilnacek am Morgen des 20. Oktober 2023 tot in einem Seitenarm der Donau nahe Rossatz entdeckt hatte. Schon tags davor wollen die Abgeordneten den Auffindungsort in Augenschein nehmen. Was sie dort erwartet und was von den ersten Auskunftspersonen zu erwarten ist, das gibt es hier. Und: Was hat es mit einer angeblichen (und erfolglosen) ÖVP-Intervention bei der „Kronen Zeitung“ rund um das so genannte Pilnacek-Tape auf sich? Der Journalist Erich Vogl hatte davon in der Dunkelkammer-Ausgabe Nummer 250 berichtet, darauf gab es damals keinerlei Reaktion. Kurz vor Weihnachten hat Vogl im Medienverfahren gegen Peter Pilz' Pilnacek-Buch im Zeugenstand unter Wahrheitspflicht erneut über diese Geschichte gesprochen. Darauf gab es dann eine Reaktion: Der ÖVP-Fraktionsführer im U-Ausschuss Andreas Hanger wies diese Behauptungen in einer Stellungnahme gegenüber dem „Standard“ entschieden zurück und droht nun jedem mit Klage, der ÖVP-Interventionen in der Causa Pilnacek in den Raum stellt. Erich Vogl? Der steht mittlerweile vor dem Abschied von der „Kronen Zeitung“. Auch er ist als Auskunftsperson im U-Ausschuss geladen, seine Befragung soll am 12. Februar stattfinden. // Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.   Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady   unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about   Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

Ein aufgebrachter Mob stürmt am 6. Januar 2021 das Kapitol in Washington. Polizisten werden angegriffen, Abgeordnete flüchten in Panik. Fünf Menschen sterben bei dem Angriff, mehr als 140 Sicherheitskräfte werden verletzt. Fünf Jahre später fragt diese Folge von Trumps Amerika: Wie konnte es Donald Trump gelingen, diesen Tag in seinem Sinn umzudeuten? Roland Nelles und René Pfister waren beide vor fünf Jahren für den SPIEGEL in Washington. Sie analysieren zusammen mit Host Juan Moreno, wie Trump es schaffte, den Angriff auf das Symbol der amerikanischen Demokratie zum Freudentag zu erklären, zu einer angeblichen Befreiung. Wie er Täter zu Opfern erklärte. Und damit jene Werte, für die Amerikas Demokratie immer stand, auf den Kopf zu stellen. Mehr zum Thema: (S+) Trumps Gotteskriegerhttps://www.spiegel.de/ausland/usa-unter-donald-trump-gotteskrieger-in-der-regierung-a-a4a2d5f4-caae-4cce-8ccb-cf80204ffcf6 (S+) Republikaner stimmen für neuen U-Ausschuss zum Sturm auf das Kapitol https://www.spiegel.de/ausland/donald-trump-us-republikaner-stimmen-fuer-neuen-u-ausschuss-zum-sturm-auf-das-kapitol-a-c3c9c324-4e7c-4a1d-8804-0d2482013574 Abonniert »Acht Milliarden«, um die nächste Folge nicht zu verpassen. Wir freuen uns, wenn ihr den Podcast weiterempfehlt oder uns eine Bewertung hinterlasst.+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Im U-Ausschuss des NRW-Landtags zum Chaos rund um die Rahmedetalbrücke waren heute die ehemaligen Bundesverkehrsminister Scheuer und Wissing geladen. In Berlin sind heute die Beratungen zu einem möglichen Ende des Kriegs in der Ukraine weitergegangen. Von Lucas Kreling.

Ottersbach, Niklas www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute

Streit um Merz' Migrationsrhetorik und den Kurs der Ost-CDU: Wie standhaft bleibt die Union, wenn die AfD immer stärker wird? Und: Altkanzler Schröder vor dem U-Ausschuss in Schwerin (17:45) Stephanie Rohde

Das Wichtigste am Freitag und am Wochenende: Der ukrainische Präsident ist abermals zu Gast im Weißen Haus. Altkanzler Schröder muss sich zu den Nord-Stream-2-Geschäften äußern. Und die Bahn stellt einen neuen ICE vor.

Meurer, Friedbert www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen

Streit um Merz' Migrationsrhetorik und den Kurs der Ost-CDU: Wie standhaft bleibt die Union, wenn die AfD immer stärker wird? Und: Altkanzler Schröder vor dem U-Ausschuss in Schwerin (17:45) Stephanie Rohde

München im Ausnahmezustand – Polizei stoppt Oktoberfest +++ München in Angst: Familiendrama löst Wiesn-Alarm aus +++ Leipzig: GEZ-Zwangsbeitrag vor Gericht – zählt Meinungsvielfalt wirklich? +++ Berlin: Hamas-Zelle festgenommen – Waffen für Anschläge sichergestellt +++ Jom Kippur: Tag der Versöhnung – und die Flottille provoziert +++ Niedersachsen: AfD fordert U-Ausschuss nach Tötungsdelikt – CDU/Grüne sagen Nein +++ E-Mobilität: Kupferklau legt Schnelllader lahm +++ UK: NHS-Leitfaden zu Verwandtenehen löst Sturm aus +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Wecker20 sparen Sie 20 € ab einem Mindestbestellwert von 65 €.
Gültig nur auf der Webseite www.sioux.de und nur bis 31.12.2025. Gutschein gilt auch für bereits reduzierte Ware.
Keine Barauszahlung möglich. Pro Bestellung kann der Gutschein nur ein mal eingesetzt werden Webseite: https://www.tichyseinblick.de

von Eva Winroither. Was der U-Ausschuss in der Causa Pilnacek bringen könnte, was die Smartwatch des mächtigen Justizbeamten (nicht) aussagt und was im Obduktionsgutachten steht.

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Ottersbach, Niklas www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute

Statt in einem U-Ausschuss soll die Coronakrise nun wohl in einer Enquete-Kommission aufgearbeitet werden. Doch dabei blicke man eher in die Zukunft und nicht zurück. Zudem habe man rechtlich weniger Möglichkeiten, sagt die Juristin Frauke Rostalski. Rostalski, Frauke www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Die Masken-Affäre um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn müsse aufgearbeitet werden, meint die Leipziger Bundestagsabgeordnete von den Grünen, Paula Piechotta. Dazu brauche es einen Untersuchungsausschuss.

Ende Mai wurde Sebastian Kurz vom Vorwurf der Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss rechtskräftig freigesprochen. Das Oberlandesgericht Wien kippte einen erstinstanzlichen, nicht rechtskräftigen Schuldspruch aus dem Vorjahr. Ein einziges Wörtchen, das Kurz seinerzeit im U-Ausschuss gesagt hatte, machte den Unterschied – ein knappes „Ja“. In der vierten Folge des Investigativ-Podcasts „Nicht zu fassen“ zu Sebastian Kurz hören Sie die interne Tonaufnahme des Parlaments aus dem U-Ausschuss und können sich selbst eine Meinung bilden. profil analysiert die Argumentation des Gerichtes auch auf Basis von Aussagen, die Kurz in der Vergangenheit selbst getätigt hat – und geht der Frage nach, welche politische Bedeutung der Ex-Kanzler heute noch hat. Kurz meinte vor der Berufungsverhandlung: „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.“ Das galt wohl auch für seinen früheren Kabinettschef, der vom Oberlandesgericht rechtskräftig verurteilt wurde. Recherche: Stefan Melichar und Gernot Bauer Produktion: Matthias Hofer Intro: Eff666 Sprecher: Louis Nostitz

Dieses Urteil wirkt wie ein Donnerschlag: Altkanzler Sebastian Kurz wird freigesprochen, nachdem er erstinstanzlich wegen Falschaussage im U-Ausschuss verurteilt wurde. Und Kurz holt zum Rundumschlag aus. Sein Vorwurf: Politik und Justiz nützen systematisch Anzeigen, um politische Gegner aus dem Weg zu räumen. So würden Menschen fertig gemacht. Hat unser Justizsystem eine politische Schlagseite? Was ist dran am Vorwurf der SPÖ-nahen WKStA? Oder versucht Kurz hier nur, Druck für Verfahren aufzubauen, die noch auf ihn zukommen? Und unterminieren die vielen Verfahren das Vertrauen der Bürger in Politik und Gerichtsbarkeit? Zuwendungen für Zuwanderer: Hilfreich oder hinderlich? Wieder einmal ist ein Streit um Sozialhilfe für Zuwanderer entbrannt, seitdem bekannt wurde, dass eine syrische Großfamilie mit elf Kindern 9.000 Euro netto Sozialhilfe im Monat bezieht. Und dazu kommen viele weitere Vergünstigungen, wie etwa die Befreiung von der ORF-Haushaltsabgabe. In Kärnten würde die gleiche Familie 2.000 Euro weniger bekommen, Wien hingegen gab alleine 2024 eine Milliarde Euro für Sozialhilfe aus. Brauchen diese Familien unsere Unterstützung oder nimmt man Zuwanderern so jeden Anreiz zum Arbeiten und verhindert die Integration? Und kann das neue Integrationspaket der Bundesregierung hier gegenwirken? Darüber diskutiert Michael Fleischhacker mit diesen Gästen: Gerald Markel, Polit-Blogger Christian Rainer, früherer „profil„-Chefredakteur Thilo Sarrazin, Bestsellerautor Barbara Toth, Redakteurin beim Falter Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

Ottersbach, Niklas www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute

Skandale begleiteten den vorzeitigen Abgang von Sebastian Kurz aus der Politik im Jahr 2021. Im Vorjahr wurde er dann wegen des Vorwurfs der Falschaussage in einem Untersuchungsausschuss – nicht rechtskräftig – zu acht Monaten bedingter Haft verurteilt. Der Ex-Kanzler empfand das als ungerecht und meinte: „Ich habe ehrlichweise mich einfach bemüht, in dem U-Ausschuss wahrheitsgemäß auszusagen.“ Am 26. Mai entscheidet das Oberlandesgericht über die Berufung des früheren ÖVP-Chefs. In der dritten Folge des Investigativ-Podcasts „Nicht zu fassen“ zu Sebastian Kurz berichtet profil im Detail, was in der zweiten Instanz zu erwarten ist und warum die Causa schon bisher für höchste Aufregung gesorgt hat. Einer der Gründe: zwei mysteriöse russische Geschäftsleute.Recherche: Stefan Melichar und Josef RedlProduktion: Franziska SchwarzIntro: Eff666Sprecher: Louis Nostitz

Boeselager, Felicitas www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute

Ottersbach, Niklas www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute

Am Donnerstag haben Angela Merkel und Helge Braun vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss ausgesagt. Im Fokus standen die dramatischen Ereignisse rund um den Abzug aus Afghanistan im Sommer 2021. Merkel verteidigte den Einsatz der Bundeswehr, räumte jedoch strategische und kulturelle Versäumnisse ein.

von Anna Wallner. Die WKStA will gegen den FPÖ-Chef wegen Falschaussage im U-Ausschuss ermitteln. Da er als Abgeordneter immun ist, muss das Parlament über den Auslieferungsantrag entscheiden. Warum das keine ungewöhnliche Sache ist und was es zur Immunität von Abgeordneten zu sagen gibt, besprechen wir in dieser Folge mit Philipp Aichinger, Jurist und Verfassungsexperte in der Innenpolitikredaktion der "Presse".

Clement, Kai www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag

Doetsch, Florian www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag

Was ein U-Ausschuss zum Messerattentat von Solingen bringen kann. Warum bei Diabetes Früherkennung wichtig ist. Wie die Menschen in Spanien sich gegen neue Unwetter wappnen. Von Thomas Schaaf.

Einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik im Bundestag will das Bündnis Sahra Wagenknecht beantragen. Weil die AfD tendenziell Zustimmung signalisiert, ist die Aufregung groß. Dabei sollte eher die Verweigerungshaltung der Parlamentarier von Ampel und CDU gegen eine Aufarbeitung skandaliert werden. Ein Kommentar von Tobias Riegel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Das BündnisWeiterlesen

In der 173. Folge von "Lauer und Wehner" reden Ulrich und Christopher über die Union, die einen Untersuchungsausschuss zum von ihr beschlossenen Atomausstieg möchte, über Politiksimulation und das Hochwasser in Bayern, die Forderung, Menschen nach Afghanistan abzuschieben, die gescheiterte Umfrage der CDU zum Verbrenner-Aus, warum das Bundesfinanzministerium Anzeigen zur Schuldenbremse schaltet, über 1,65 Milliarden Euro BMW-Dividende für die Geschwister Klatten/Quandt und 80 Jahre D-Day.