Der Podcast zum Magazin “Tichys Einblick” mit Kommentaren und Interviews zu Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

VW kündigt Tarifverträge für mehr als 100.000 Beschäftigte +++ Berlin: Sitzt künftig die Rote Hilfe im Roten Rathaus? +++ Nach Remmo-Kontakten: Linken-Abgeordneter Koçak verlässt Innenausschuss +++ VW wirft die Tarifverträge über den Haufen – jetzt geht es ans Eingemachte +++ 17 Cent weniger Steuer – aber wird Tanken tatsächlich billiger? +++ Tankrabättle gegen Sprit-Schock +++ leichte Entspannung am Ölmarkt +++ Naher Osten: mutmaßlicher Anschlagsversuch im Cockpit +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Migrantische Gewalt in Potsdam: Ein Jugendlicher liegt nach einem brutalen Überfall einer rund 40-köpfigen Gang Jugendlicher auf einer Privatparty bewusstlos im Krankenhaus. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig berichtet von dem Vorfall aus ihrem direkten Umfeld: Am Samstag gab es drei Verletzte. Das Gleiche sei laut ihrem Bekannten schon am Freitagabend passiert – inklusive Autodiebstahl und Verwüstung. Diese Jugendbande treibe laut ihren Schilderungen seit über einem Jahr ihr Unwesen und terrorisiere Potsdam. Von einem Einzelfall kann längst nicht mehr die Rede sein. Die Täter sind nach wie vor auf freiem Fuß. Wer die Zustände kritisiert, wird fotografiert. Das Foto wird anschließend in einer öffentlichen Bildergalerie veröffentlicht. Wie bei der vergangenen Gedenkkundgebung Trauerwache Deutschland“. Einer Mahnwache für Opfer von Zuwanderer- und islamistischer Gewalt. Ins Leben gerufen von Michael Kyrath, dessen damals 17-jährige Tochter Ann-Marie von dem staatenlosen Palästinenser Ibrahim A in einem Regionalzug bei Brokstedt ermordet wurde. Linksradikale fotografierten die Trauernden und stellten die Bilder online. Roland Tichy diskutiert mit Saskia Ludwig (CDU-Bundestagsabgeordnete, frühere Landesvorsitzende in Brandenburg und Unternehmerin) und dem Publizisten Dr. Klaus-Rüdiger Mai über das wachsende Ohnmachtsgefühl der Bürger und das Politikversagen der Union: Die CDU verendet an ihrem eigenen Dogma der „Alternativlosigkeit“. Für Saskia Ludwig ist klar: Friedrich Merz muss bleiben – doch das "Setting" müsse geändert werden. Außerdem erklärt sie, warum eine Minderheitsregierung der Ausweg aus der Krise sei.

Heute: - SPD bereitet AfD-Verbotsverfahren vor - Ex-Generalsekretär der CDU fordert Ende der Brandmauer - Luisa Neubauer soll steuerfinanzierten Luther-Preis bekommen - Haribo beerdigt neues Maoam-Werk - Übernahme-Schlacht zwischen BASF und Evonik - Trump kündigt größtes Stahlwerk der US- Geschichte an - Bundesgericht in New York stoppt Klima-Strafen für Konzerne - TE-Energiewende-Wetterbericht - Und: warum eine deutsche Therme wegen pöbelnder Frauen den Sauna-Tag für Damen abschafft. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat, dann unterstützen Sie bitte diese Form des Journalismus: www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns Webseite: www.tichyseinblick.de

Clan-Chef Issa Remmo auf der Wahlparty der Linken – kein Zufall. Jetzt veröffentlichten Chats zwischen der Remmo-Familie und dem Linke-Abgeordneten Ferat Koçak belegen, was jahrelang geleugnet wurde: Kriminelle Netzwerke suchen und finden den direkten Draht in die Politik. Über die Unterwanderung von Parteien durch kriminelle Clans und den allgemeinen Zustand der Inneren Sicherheit spricht der ehemalige Berliner Innensenator (2011–2016) Frank Henkel im Interview mit Maximilian Tichy. Henkel analysiert die Versuche krimineller Netzwerke, über persönliche Kontakte Einfluss auf Politik und Verwaltung zu nehmen, und benennt schonungslos die Grenzen polizeilicher Ermittlungen sowie die Defizite bei Justiz und Vermögensabschöpfung – nicht zuletzt vor dem Hintergrund von rund 70.000 Einbürgerungen in Berlin in den vergangenen drei Jahren. Kein Blatt vor den Mund nimmt Henkel auch, wenn es um die eigene Partei geht: „Die letzten 16 Monate unter Friedrich Merz waren eigentlich eine Katastrophe in dieser Koalition – nicht nur, weil die Menschen das Gefühl haben und hatten, dass wir permanent am Gängelband der Sozialdemokratie sind.“ Zudem analysiert er die Ursachen für das jüngste Berliner Wahldebakel der CDU nach der Trennung von Kai Wegner und kritisiert die Übernahme linker Vorhaben wie des Vergesellschaftungsgesetzes, des Mietenkatasters und der Ausbildungsplatzabgabe.

Heute etwas später – wegen Krisengipfel im Kanzleramt: - Friedrich Merz kämpft um sein Amt - die Bundesländer planen technische Kontrolle von Online-Medien - BioNTech macht drei Standorte dicht - EU-Strafzölle auf E-Autos aus China verfehlen ihr Ziel - Deutschlands Unternehmen streichen weiter Stellen - Berlin erlebt Sommer-Epidemie von Zwangsehen - Hamburg will 600 Millionen Cum-Ex-Dateien prüfen – mit nur einer Staatsanwältin - TE-Energiewende-Wetterbericht - Und: warum das höchste Windrad der Welt eine Luftnummer ist. Sponsor: Dieser Wecker wird unterstützt von den Edelmetallexperten der BB Wertmetall. Alle Fakten zur steuerfreien Anlage in Silbergranulat, sicher verwahrt im Schweizer Zollfreilager, finden Sie auf: www.s-deposito.swiss (https://bb-wertmetall.ch/s-deposito-landingpage/) ☎️ Sie telefonieren lieber? Dann erreichen Sie die Edelmetallexperten der BB Wertmetall unter 0341 99 17 000.

Heute: - Krisen-Gipfel entscheidet über Ende der Koalition - „Linke“ Parteijugend nennt Polizei „kriminellen Clan“ - Schweizer lehnen strengere Neutralität ab - Sachsen-Anhalt zahlt eine Million Euro pro Abschiebehaftplatz - Dobrindt: EU-Grenzschutzagentur Frontex soll auch abschieben - CDU belebt „Stadtbild“-Debatte neu - strengere Vorschriften für Umweltwerbung - TE-Energiewende-Wetterbericht -Und: wenn die Planung eines Kunstwerks zehnmal mehr kostet als das Kunstwerk selbst. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat, dann unterstützen Sie bitte diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Der Wahlsieg der Partei DIE LINKE in Berlin ist eine Zäsur für Deutschland. Denn obwohl CDU und SPD ihren Status als Volksparteien verlieren, tritt keine neue Volkspartei an ihre Stelle. Stattdessen setzen sich – zumindest in Berlin – Parteien durch, die Partikularinteressen vertreten. Kleine Parteien, die Wähler aufgrund ihrer ethnischen oder sexuellen Zugehörigkeit auf sich vereinen können. Das ist mehr als gefährlich für Deutschland. Roland und Maximilian Tichy diskutieren über diese Entwicklung – und darüber, ob Deutschland so am Ende den Weg des Libanon geht. Denn dort hat eben diese Stammespolitik aus einem aufstrebenden, modernen Land einen gescheiterten Staat gemacht.

Konto weg, Existenz bedroht – der neue Kampf um die Meinungsfreiheit Ein Brief von der Bank, wenige Zeilen, keine Begründung – und plötzlich steht die wirtschaftliche Grundlage auf dem Spiel. Debanking heißt der Ausschluss aus einer Bankverbindung und ist ein neuer Trend, der wie so vieles aus den USA kommt. Ohne Bankverbindung geht heute fast nichts mehr, der Mensch ist kaum ein Mensch mehr. Trifft er Journalisten oder Medienunternehmen, geht es schnell um mehr als eine neue Kontonummer, sondern oft darum, unliebsame Meinungsäußerungen brutal zu unterdrücken. Michael R. Moser ist Rechtsanwalt und Fachanwalt im Bank- und Kapitalmarktrecht. Mit ihm sprechen wir im TE Wecker über Debanking, dem sich bisher nur einer massiv widersetzt. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Heute: - Die EU will der Ukraine noch schneller noch mehr Geld geben - Sachsen-Anhalt wird von der Ministerpräsidentenkonferenz übergangen - Deutschlands Wirtschaft wächst fast nur durch den Staat - die Deutschen wollen eine starke Bundeswehr, aber nicht selbst kämpfen - NRW will alle 53.000 ausreisepflichtigen Ausländer überprüfen - jüngster Auftragsmörder ist gerade mal 13 Jahre alt - Berlin steigt aus Olympia-Bewerbung aus - TE-Energiewende-Wetterbericht - Und: skurriles Nationalhymnen-Desaster in Japan. Sponsor: Dieser Wecker wird unterstützt von Sioux. Mit dem Code „Tichy20“ sparen Sie 20 Prozent auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 Euro. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat, dann unterstützen Sie bitte diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Tribalismus und Identitätspolitik im Wahlkampf: Susanne Schröter im Gespräch In Berlin erlebt Detuschland den Beginn ethnischer Wahlkämpfe. Parteien wie die Linke haben sich vom Universalitätsanspruch verabschidet sprechen gezielt bestimmte Wählergruppen auf Türkisch oder Arabisch an. Religiöse und ethnische Gruppenidentitäten sind wichtiger als die einzelnen Bürger. Im Studio mit Roland Tichy und Maximilian Tichy ist die renommierte Ethnologin und Islamwissenschaftlerin Prof. Dr. Susanne Schröter (Autorin von „Links, rechts, islamistisch: die wahren Feinde der Demokratie“). Im Gespräch analysiert sie, warum Parteien vermehrt auf ethnische Klientelpolitik setzen und wie die fortschreitende Tribalisierung den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet. Das Buch zur Sendung: "Links, rechts, islamistisch: die wahren Feinde der Demokratie" finden Sie auch im Tichys Einblick Shop. Mit einem Kauf unterstützen Sie unsere Arbeit: https://live.tichyseinblick.shop/produkt/schroeter-links-rechts-islamistisch/

Heute: - Trump lädt Putin zu G20-Gipfel ein - Windkraftbetrüger Holt in Dubai verhaftet - neue Milliarden-Subventionen für alternative Energie - neuer Zehn-Punkte-Plan gegen Sozialbetrug - Regierung will keine stabilen Krankenkassenbeiträge versprechen - USA planen neue Öl- und Gas-Pipelines mit arabischen Staaten - Regierungsfraktionen haben keine Fragen an Regierung - Und: ein Supermarkt nur für Dinge, die uns das Leben garantiert schwerer machen. Sponsor: Dieser Wecker wird unterstützt von Sioux. Mit dem Code „Tichy20“ sparen Sie 20 Prozent auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 Euro. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat, dann unterstützen Sie bitte diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Herles schlägt zu: Zwei Bücher, zwei Welten – Von gescheiterten Richterinnen und unvergänglichem Judenhass In dieser Ausgabe von „Herles schlägt zu“ nimmt sich Wolfgang Herles zwei aktuelle Buchveröffentlichungen vor, die die aktuellen Debatten unserer Gesellschaft aufgreifen.

"Leidenschaftslose Opportunisten": So beschreibt Feroz Khan die migrantischen Gruppen, die sich nun mit der Partei DIE LINKE verbünden. Sie hoffen auf Vorteile, die man der Gesellschaft so abringen kann, Posten und Einfluss. Die LINKE kann im Gegenzug mehr Wählerstimmen auf sich vereinen. Deswegen wird auch der Versuch einer islamischen Partei scheitern, so Khan. Zusammen mit Maximilian und Roland Tichy analysiert er die Wahl in Berlin – und ihre Konsequenzen für das Land.

Der Kanzler, der „Nörgler“ und andere unzufriedene Bürger „wegtreten“ lassen wollte, beklagt sich nun über den „rauen und unversöhnlichen“ Ton im Land. Das kann man machen – aber dann muss sich ein Kanzler auch nicht wundern, dass seine Partei in Mecklenburg-Vorpommern abgestraft wird. Erstmalig fällt die CDU bei einer Wahl unter die Fünf-Prozent-Hürde. Und auch in Berlin ist das Ergebnis eine Zäsur. Dass die Linke die Kontrolle in der Hauptstadt übernehmen kann und die AfD ihr Ergebnis massiv ausbaut zeigt, dass die CDU nicht einmal mehr als Anti-Linke_sammelbecken taugt. Es ist die Endphase des Kanzlers – und der CDU, wenn nicht eine sofortige Neuausrichtung folgt, so Frank Lübberding im Gespräch mit Roland und Maximilian Tichy. Und für eine inhaltliche Neuausrichtung fehlt ihm die Kraft.

Merz übernimmt Verantwortung und bleibt - Linke feiert radikale Islamisten +++ Nach dem Wahldebakel: Rot-Rot-Grün bereitet sich auf Berlin und Schwerin vor +++ Friedrich Merz übernimmt die Verantwortung. Die Rücktritte übernehmen andere: CDU-Führung in Mecklenburg-Vorpommern tritt zurück – Amthor soll übernehmen +++ Volkspartei auf Abruf: Nur jeder Dritte sieht die CDU noch als Volkspartei +++ Merz gegen Berlins Linke: Bundesgesetz soll Vergesellschaftung von Wohnungen verhindern +++ Koalition im Reformstreit: CDU warnt vor Nachgeben gegenüber Klingbeil +++ Sachsen-Anhalt: BSW will der AfD zum ersten Landtagspräsidenten verhelfen +++ Berlin: 51 Prozent der muslimischen Wähler stimmten für die Linke +++ Remmo und die Linke: Wahlparty und veröffentlichte Nachrichten werfen Fragen auf +++ Susanne Schröter: Wie ethnische Klientelpolitik die Gesellschaft spaltet +++ Meloni will Burka und Nikab aus den Klassenzimmern verbannen +++ Öko-Winzer vor dem Aus: Gender-Newsletter vertrieb nach eigener Aussage Traditionskunden +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von den Wertmetall-Experten der BB Wertmetall. Alle Fakten zur steuerfreien Anlage in Silbergranulat, sicher verwahrt im Schweizer Zollfreilager, finden Sie auf: www.s-deposito.swiss (https://bb-wertmetall.ch/s-deposito-landingpage/) ☎️ Sie telefonieren lieber? Dann erreichen Sie die BB Wertmetall-Experten unter 0341 99 17 000.

Merz: Das nächste Desaster +++ AfD siegt in Mecklenburg-Vorpommern +++ SED-Linkspartei gewinnt in Berlin +++ 4,9 Prozent: Die CDU im freien Fall fliegt aus dem Schweriner Landtag +++ AfD gewinnt – Schwesig braucht jetzt die Grünen +++ Berlin wählt links: Eralp greift nach dem Roten Rathaus +++ „Merz muss weg“: Rücktrittsforderung aus der eigenen Partei +++ Giffey verliert ihr Mandat – SPD stürzt in Berlin ab +++ Wählerwanderung: Die CDU verliert in beide Richtungen +++ Remmo feiert bei der Linken: Clan-Chef fühlt sich unterstützt +++ Gysi fordert Verantwortung – die Schatten des SED-Vermögens bleiben +++ Autoindustrie unter Druck: IG Metall ruft zum Protest +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von der INNOMOTION AG. Hier erfahren Sie mehr: www.doppeltsteuernsparen.de Innomotion AG – mit wissenschaftlicher Expertise in der Beratung rund um Kauf, Bewertung und Verwertung von Ideen, Innovationen und Schutzrechten. Das Innomotion-Konzept basiert auf höchstrichterlicher Steuerrechtsprechung und eröffnet eine steuerlich gesicherte, einzigartig attraktive wirtschaftliche Struktur – für massiven Mehrwert und doppelten Effekt. Hier erfahren Sie mehr https:// www.dssp.info Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Elektro-Lkw ohne Strom: Ladenetz fehlt, CO₂-Vorgaben für LKW, Milliardenstrafen drohen Heute geht in Hannover auf dem Messegelände die Zeit der schweren Brummis zu Ende. Die IAA der Nutzfahrzeuge, ist vorbei. Die Werbesprüche der Politik waren groß, die von einer elektrischen Zukunft des Lastwagenverkehrs reden. „Jetzt gilt es, den Ausbauturbo zu zünden“, sagt VDA-Präsidentin Hildegard Müller. Allerdings habe „Die Politik in Europa ihre Aufgabe, eine leistungsfähige Infrastruktur für elektrische Nutzfahrzeuge zur Verfügung zu stellen, sträflich vernachlässigt“. Auch im Nutzfahrzeugsektor schweben wie bei Elektro-Autos illusorische Vorgaben einer grün-getriebenen EU, nach der LKW elektrisch mit Batterien angetrieben werden müssen - unabhängig davon, ob möglich und sinnvoll oder nicht. Doch ein funktionierender Lastwagen ist noch kein funktionierendes Verkehrssystem. Denn die entscheidende Rechnung beginnt hinter dem Stecker. Denn welche Rohstoffe, welche Stromleitungen und vor allem welche Kraftwerke braucht ein Land, das seinen Güterverkehr elektrifizieren will? Die Industrie fordert Ladeinfrastruktur. Doch woher der Strom kommen soll, bleibt offen. Sicher ist nur: von Windrädern eher nicht. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Windkraft um jeden Preis – die Bürger zahlen die Zeche Der Wind kostet nichts, heißt es seit langem. Alles drum herum allerdings schon: Windräder, Fundamente, Zufahrten, Stromleitungen, Umspannwerke. So haben wir mit die höchsten Strompreise. Das liegt am gigantischen Geschäft hinter den Windrädern, das immer weiter ungebremst vorangeht. Habeck hatte dies zuletzt enorm befeuert, als er viele Bürgerrechte einfach kappte. Jetzt hat vorgestern die Bundesnetzagentur neue Ausschreibungsergebnisse gemeldet. Niedrigere Zuschlagswerte klingen zunächst nach einer guten Nachricht: weniger Förderbedarf, mehr Wettbewerb. Doch ein Zuschlag auf dem Papier ist noch kein gebautes Windrad. In Bayern sollen jetzt sogenannte Windkümmerer den Ausbau unterstützen und dort Ort gegen protestierende Bürger durchdrücken. Ein Gespräch mit Rechtsanwalt Thomas Mock. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Gasspeicher nur 56 Prozent gefüllt: Wie sicher kommen wir durch den Winter? +++ Reiche will Steuern senken, Klingbeil neue erheben +++ INSA: Regieren ohne Rückhalt: Selbst die eigenen Anhänger wenden sich ab +++ Gasspeicher nur zu 56 Prozent gefüllt: Wie sicher kommen wir durch den Winter? +++ Warum die Vorräte nur langsam wachsen und welche Risiken ein kalter Winter bringt: Christian Loose im Gespräch mit dem TE Wecker +++ Bilfinger plant Abbau von bis zu 1.500 Stellen +++ Mehr gearbeitet, kein Geld: Rektor scheitert mit Forderung nach 31.400 Euro +++ Von der Leyen feiert ihre Bilanz – Parlamentarier halten ihr Bürokratie, wirtschaftlichen Niedergang und politische Fehlentscheidungen vor. Die Abrechnung im TE Wecker +++ Sieben fahren wieder, 53 fehlen: Bonns Stadtbahnkrise bleibt +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Die CDU schrumpft, die Treueschwüre wachsen +++ Berliner Wahlkampf: Merz greift ein +++ Wagenburg statt Wende +++ Acht Ministerpräsidenten gegen die Kanzlerkrise +++ Feuer im Solarpark greift auf Frankreichs Wälder über +++ Bonn meldet weiter Fortschritte: Von 60 stillgelegten Stadtbahnwagen dürfen jetzt fünf wieder fahren. 55 fehlen weiterhin. Eine Verkehrswende in sehr kleinen Schritten +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

„Es ist ein Super-GAU, was hier passiert ist. Und es ist typisch für Berlin, dass niemand die Verantwortung für diesen Super-GAU letztlich übernehmen wird", so Kristin Brinker über den Datenklau in Berlin. Die Oppositionspolitikerin ist Chefin und Spitzenkandidatin der Berliner AfD. Am 20. September wird gewählt – in den Umfragen liegt ihre Partei derzeit bei rund 17 Prozent. Im Interview mit Maximilian Tichy spricht Brinker über die enormen Herausforderungen Berlins: Wohnungsnot, überbordende Bürokratie, Debatten über Enteignungen, eskalierende Probleme bei der inneren Sicherheit und nun auch noch ein beispielloser Hackerangriff auf die Berliner Landesverwaltung. Kristin Brinker rechnet mit der Berliner Landespolitik und der CDU unter Kai Wegner ab. Er habe die Wähler getäuscht. Die gebürtige DDR-Bürgerin und Quereinsteigerin aus der Baubranche warnt vor einem Rückfall in sozialistische Experimente und fordert einen radikalen Kurswechsel bei innerer Sicherheit, Wohnungsnot und Staatsausgaben. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns Webseite: https://www.tichyseinblick.de Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newsletter/anmeldung/ Kapitel 00:00 – 17 % in Berlin: AfD im Großstadtmilieu 04:43 – Wohnungsnot & Baustopp durch Vorschriften 09:48 – Kriminalität, Migration & Abschiebungen 14:49 – 4-Mrd.-Haushaltsloch & NGOs auf dem Prüfstand 20:34 – IT-Super-GAU & Abrechnung mit der CDU #tichyseinblick #kristinbrinker #politik #deutschland #afd

Wie viele Tage geben Sie Merz noch? +++ Wie lange geben Sie Merz noch? +++ Tanken wird zum Luxus +++ Ölversorgung: Pipeline ausgefallen: Saudi-Arabien streicht erste Lieferungen nach Europa +++ Wirtschaftsministerin Reiche läßt Gasspeicher befüllen +++ Fünf Milliarden für Berlin: Hauptstadtvertrag kurz vor der Wahl +++ Industrie: Weniger Produktion, höhere Kosten: Deutschlands Industrie verliert Boden +++ Interview mit Leif-Erik Holm: „Der Staat muss sich gesund schrumpfen“ +++ Zwei Räuber erschossen: Darf Juwelier Roggero in Italien vorerst aus der Haft? +++ TE Energiewendewetter +++ Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Explodierende Spritpreise: Pendler bluten und Staat kassiert kräftig +++ Tank-Schock: Staat profitiert von Rekordpreisen +++ Brandmauer-Streit und Berliner Wahlbeben +++ wer braucht noch die CDU? +++ Badenbergs Doktorarbeit unter Druck – Neue Vorwürfe gegen Berlins Justizsenatorin +++ Richterbund gegen Weisungsbefugnis der Justizministerium +++ Skandal Untersuchungshaft ohne Ende: Der Fall Reuß +++ USA stoppt CO₂-Politik +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von den Wertmetall-Experten der BB Wertmetall. Alle Fakten zur steuerfreien Anlage in Silbergranulat, sicher verwahrt im Schweizer Zollfreilager, finden Sie auf: www.s-deposito.swiss https://bb-wertmetall.ch/s-deposito-landingpage/ ☎️ Sie telefonieren lieber? Dann erreichen Sie die BB Wertmetall-Experten unter 0341 99 17 000.

„Der Staat muss sich gesund schrumpfen. Er muss endlich bei sich selber sparen“, so AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm aus Mecklenburg-Vorpommern. Seine zentralen Forderungen: Ministerien zusammenlegen, Bürokratie kappen und den Windkraft-Ausbau stoppen. Konkret plant Holm, das Wissenschaftsministerium aufzulösen und ins Bildungsministerium zu integrieren. Zudem soll ein verpflichtendes Vorschuljahr eingeführt und der Verwaltungsapparat spürbar verkleinert werden. Im Interview im Bürogebäude des Bundestages sprechen Maximilian Tichy und Klaus-Rüdiger Mai mit Holm über seine Pläne für Mecklenburg-Vorpommern: Warum er Manuela Schwesigs Zuspitzung „Entweder AfD oder ich“ für eine Kopie vergangener Wahlkämpfe hält, wieso er an der Basis der CDU wachsenden Widerstand gegen die Brandmauer wahrnimmt und warum für ihn die Kündigung des NDR-Staatsvertrages ganz oben auf der Agenda steht.

Niedersachsen: AfD legt massiv zu, hinter der Brandmauer schrumpft die CDU +++ - Niedersachsen: AfD gewinnt stark – CDU verliert, Berlin unter Druck +++ Energiekosten: Wenn die Energierechnung die Haushaltskasse sprengt +++ Arktis-Gipfel: Merz im hohen Norden: Militär, Macht und Rohstoffe +++ Tanken für den Staat +++ Ölversorgung in Gefahr: Saudische Pipeline ausgefallen +++ Jemen: Huthis rücken vor – wichtige Schifffahrtsroute stärker bedroht +++ deutsche Wirtschaft investiert wieder – in China +++ TE Energiewendewetter +++ Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Die Angst vor dem Wähler - Gespräch mit Ulrich Vosgerau Was geschieht, wenn die Wähler anders entscheiden, als die derzeit Regierenden es sich wünschen? Dann beginnt in einer Demokratie normalerweise die Suche nach Mehrheiten und nach den Gründen für die eigene Niederlage. Doch wir sehen dagegen eine vollkommen andere Entwicklung: Je stärker die AfD wird, desto größer die Bereitschaft ihrer Gegner, den politischen Wettbewerb mit staatlichen Mitteln zu begrenzen. Bundeszwang, Parteiverbot, Brandmauer: Wie reagieren die gerade Regierenden, wenn ihnen die Wähler davonlaufen? Staatsrechtler Ulrich Vosgerau über die Grenze zwischen Verfassungsschutz und Machterhalt im TE Wecker-Gespräch. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Industrie schrumpft, Brandmauer wächst: Was wird aus NRW? Nordrhein-Westfalen war einmal das Kraftzentrum der deutschen Industrie. Stahl, Kohle, Chemie, Autos: Hier wurde ein erheblicher Teil dessen erarbeitet, was sich die Politik anschließend zu verteilen erlaubte. Heute geht es darum, welche Produktion noch bleibt, welcher Standort schrumpft und wer als Nächster seinen Arbeitsplatz verliert. Aus dem Versprechen einer blühenden grünen Industrielandschaft ist für viele Betriebe die Frage geworden: Wie lange rechnet sich Deutschland noch? Das interessiert Politik in NRW jedoch nur zweitrangig. Wichtiger scheint die Bekämpfung der AfD zu sein. Ministerpräsident Hendrik Wüst will über ein AfD-Verbot nachdenken lassen. TE Wecker-Gespräch mit Christian Loose, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.

Das Bundeskriminalamt bedient sich illegaler Mittel, um unliebsame politische Kommentatoren in seine Fänge zu bekommen. Der Publizist Oliver Janich lebt auf den Philippinen. Allerdings wird von dort nicht ohne Weiteres nach Deutschland ausgeliefert. Also entschied das BKA: Man belog die philippinischen Behörden und behauptete, Janich sei auf der Flucht vor den deutschen Behörden und sein Reisepass sei deswegen entzogen worden. Folglich wurde Janich festgenommen und in Abschiebehaft genommen. Dort verblieb er für fünf Monate – denn er würde erst wieder auf freien Fuß gesetzt (oder abgeschoben), wenn das Verfahren in Deutschland abgeschlossen sei, so die Vorgehensweise vor Ort. Eine Nötigungssituation für Janich: Um aus der Haft unter schlechtesten Umständen zu kommen, musste Janich einen deutschen Strafbefehl akzeptieren. Die Strafe: zehn Monate Haft auf Bewährung. Eine Strafe, die verhängt wurde, ohne dass Janich das Recht auf Gehör oder ein Verfahren gewährt wurde. Das Bundesverfassungsgericht entschied: Das ist rechtswidrig. Janichs Fall wird nun vor dem Amtsgericht neu verhandelt. Diesen Erfolg konnte Rechtsanwalt Markus Haintz (Haintz Legal) erringen; Dirk Sattelmaier interviewt ihn dazu. Den Kommentar dieser Sendung spricht Tobias Gall. Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt müssen die Institutionen nun ihr Verhältnis zur Partei überdenken. Die Übergriffe auf Politiker und Unterstützer der AfD müssten ein Ende finden. ________ TICHYS Rechtsstaat: Debatte für unsere Freiheit. „Seit Politiker die Bürger verklagen und abgewählte Parlamente noch rasch die Verfassung ändern, werden juristische Streitfragen in der Öffentlichkeit immer stärker diskutiert“, sagt TE-Videochef Maximilian Tichy zum Start des neuen Debattenformats TICHYS Rechtsstaat. Jeden Donnerstag um 13:00 Uhr diskutiert ein Jurist der Redaktion mit einem Gastjuristen aktuelle Fragestellungen. Anschließend wird eine weitere Entwicklung der Rechtspflege kommentiert. In einer ersten Testsendung wurde mit dem renommierten Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz diskutiert, ob es rechtlich zulässig ist, einen möglichen Landesinnenminister der AfD von den Konferenzen der Innenminister auszuschließen. Dirk Sattelmaier erläuterte im Anschluss, warum Kanzler Friedrich Merz im „Lügenfritze“-Skandal flunkert, wenn er behauptet, keine Bürger mehr wegen „Majestätsbeleidigung“ verfolgen zu wollen. Das neue Sendungsformat ist wöchentlich auf der Webseite von Tichys Einblick zu sehen und auf allen Podcast-Plattformen, sowie dem YouTube-Kanal „Tichys Rechtsstaat“ zu hören. „Uns geht es darum, juristische Fragestellungen auch für Normalbürger leicht verständlich zu beleuchten“, so Maximilian Tichy. Dazu hat die Redaktion fünf Volljuristen gewonnen, die verschiedene Rechtsgebiete abdecken und die Gespräche im Wechsel führen.

Merz unter Druck: Steuerrebelliönschen in der Union +++ Bundeshaushalt und Sozialausgaben – wofür die Regierung mehr Geld ausgeben will +++ Steuerpläne: 20 Bundestagsabgeordnete wollen nicht mitmachen +++ CDU in Mecklenburg-Vorpommern bei sieben Prozent +++ Rücktrittsforderungen an Merz +++ Ermittlungen gegen SPD-Kandidaten Steffen Krach +++ Evers und der Islamunterricht in Berliner Schulen +++ Dresdner Impfstoffwerk vor dem Aus +++ Bahn verschiebt Generalsanierung +++ 25 Jahre 9/11: Warum der islamistische Terror den Westen weiter spaltet +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

AfD-Sieg: Innenminister planen Geheimdaten-Sperre +++ Machtkampf um Magdeburg +++ Geheimdaten für AfD tabu? +++ Ulrich Vosgerau: Womit kann Merz Sachsen-Anhalt drohen? +++ Berlin wieder falsche Stimmzettel +++ weiterhin 60 Bahnen stillgelegt: In Bonn ist die Geduld am Ende +++ Neue Achse Paris–Rom: Le Pen und Meloni – aber ohne AfD +++ TE Energiewendewetter: Börsenstrompreis wieder in astronomischen Höhen +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Die Angst der Verlierer: Wenn Parlamente die Regeln biegen +++ CDU Sachsen-Anhalt: Sonntag Wahldebakel, Dienstag neuer Posten +++ Wüst will neue AfD-Verbotsdebatte +++ Briefwahlauszählungen überprüfen und eine wissenschaftliche Untersuchung +++ NRW: Vier Parteien, ein Ziel: Neue Hürden für AfD-Parlamentsämter +++ Altparteien wollen Verfassung ändern, um AfD-Alterspräsidenten zu verhindern +++ Benzinpreise: Teuer tanken, kräftig kassieren: Der Staat verdient an jedem Liter +++ +++ mutmaßlicher Strom-Saboteur gefaßt +++ nächster PISA-Schock +++ Demonstration in Brüssel: „Stoppt die grüne Gier“ +++ TE Energiewendewetter +++ Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Merz im Wahlschock – Klingbeil im Schuldenrausch +++ Deutschland nach der Wahl: Weiter so – nur noch teurer +++ Klingbeil im Schuldenrausch: heute 119 Milliarden auf Pump +++ Roland Tichy über Merz nach der Wahl: Nach der Niederlage droht Merz Sachsen-Anhalt mit Berlin +++ Panzer statt Passat – VW rüstet um: Osnabrück baut künftig fürs Militär +++ TE Energiewendewetter: kein Wind - Strom horrend teuer +++ Dieser Wecker wird unterstützt von den Wertmetall-Experten der BB Wertmetall. Alle Fakten zur steuerfreien Anlage in Silbergranulat, sicher verwahrt im Schweizer Zollfreilager, finden Sie auf: www.s-deposito.swiss (https://bb-wertmetall.ch/s-deposito-landingpage/) ☎️ Sie telefonieren lieber? Dann erreichen Sie die BB Wertmetall-Experten unter 0341 99 17 000.

Die Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt markieren eine historische Zäsur: Die Union stürzt ab, während die AfD Rekordwerte verzeichnet. Maximilian Tichy spricht mit dem Autor und ehemaligen Politiker Gerald Grosz über den Zustand der „Scheinkonservativen“ und das Ende der Ära Friedrich Merz. Grosz findet deutliche Worte: Er beschreibt die CDU/CSU als eine Partei, die in einer politischen Psychose gefangen ist und die Realität verweigert. Der Abstieg der CDU ist für ihn unaufhaltsam – wie schon in Italien und Österreich wird von der althergebrachten konservativen Volkspartei nichts mehr übrig bleiben. Das Buch zur Sendung: "Ausgemerzt" finden Sie auch im Tichys Einblick Shop. Mit einem Kauf unterstützen Sie unsere Arbeit. https://live.tichyseinblick.shop/produkt/grosz-ausgemerzt/ Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Die Briefwahl boomt – doch was bedeutet das für die Sicherheit und Freiheit unserer Wahlen? In diesem Ausschnitt aus unserer Wahlsendung diskutiert Roland Tichy mit dem Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Volker Boehme-Nessler über die problematische Entwicklung der Briefwahl in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus. Das Bundesverfassungsgericht stufte die Briefwahl bereits in den 90er Jahren als "unsicherer" gegenüber der Urnenwahl ein. Heute, bei Briefwahlanteilen von bis zu 60 % in einigen Regionen, stellt sich die Frage drängender denn je: Ist die geheime und freie Wahl am Küchentisch oder im Pflegeheim noch gewährleistet? Und das ist mehr als eine Lappalie, wie Boehme-Neßler erklärt: Demokratie funktioniert nur, wenn die Verlierer ihre Niederlage akzeptieren und wenn die Bürger darauf vertrauen, dass die Wahl fair und wirkungsvoll ist. Die massive Briefwahl unterminiert jedoch das Vertrauen in den korrekten Ablauf der Wahl und das Verhalten der Parteien, den Wählerwillen einfach zu ignorieren, zerstört den Glauben an die Wirksamkeit von Wahlen. ANZEIGE: Dieser Livestream wird unterstützt von Sioux Schuhen. Mit dem Code Wahl20 sparen Sie 20 € auf Ihre Bestellung ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Finden Sie hier Ihre neuen Schuhe: https://www.sioux.de/

Sachsen-Anhalt Wahl: Merz halbiert die CDU +++ historischer Wahlsieg der AfD +++ Regierungsbildung: jetzt beginnt das Machtpoker +++ CDU/Merz: Kein Direktmandat mehr – CDU erlebt historischen Absturz +++ Binkert/Böhme-Neßler/Hahne: 44 Prozent AfD: Kann man den Wahlsieger einfach aussperren? +++ Ausländische Medien: Vom Nazi-Alarm zur Merz-Demütigung: Das Ausland ändert den Ton +++ Mecklenburg-Vorpommern/Berlin: Nach Magdeburg kommt Schwerin – die nächsten Wahlen stehen bevor +++ Berliner Daten-GAU: Jetzt stehen sogar Zugangsdaten im Darknet +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von der INNOMOTION AG. Hier erfahren Sie mehr: www.doppeltsteuernsparen.de Innomotion AG – mit wissenschaftlicher Expertise in der Beratung rund um Kauf, Bewertung und Verwertung von Ideen, Innovationen und Schutzrechten. Das Innomotion-Konzept basiert auf höchstrichterlicher Steuerrechtsprechung und eröffnet eine steuerlich gesicherte, einzigartig attraktive wirtschaftliche Struktur – für massiven Mehrwert und doppelten Effekt. Hier erfahren Sie mehr https:// www.dssp.info Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Sachsen-Anhalt rechnet ab, und Merz redet über die Brandmauer Politiker, sogenannte Prominente und Aktivisten reisten nach Sachsen-Anhalt, um vor der AfD zu warnen. Über hohe Energiepreise und die Sorgen der Pendler sprachen sie nicht. Die einen brachten Stars und Moralappelle – AfD-Spitzenkandidat Siegmund brachte eine Tankquittung. Denn eine Brandmauer füllt keinen Tank. Warum Sachsen-Anhalt anders wählen könnte. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Daten-GAU: Berlin schafft aus Versehen die gläserne Verwaltung Der Daten-GAU ist da: Rund 5,8 Terabyte aus der Berliner Verwaltung stehen im Darknet – darunter Personalakten, Passwörter, Ausweiskopien, Finanzdaten und möglicherweise Notfallpläne. Berlin ist jetzt auf die denkbar schlechteste Weise transparent. 1,44 Millionen Dateien, knapp 6.000 Passwort-Dokumente und mehr als 46.000 Verträge: Hacker haben die digitale Verwaltung Berlins ausgeräumt. Die Folgen sind unüberschaubar. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Die Briefwahl – eigentlich als „Notnagel“ für Kranke und Gebrechliche gedacht – wird zu einem unkontrollierbaren Risiko für die Demokratie in Deutschland. Doch mit der Demokratie nehmen es die Mächtigen ohnehin nicht so genau: In Sachsen-Anhalt wollen NGOs wie Campact, aber auch die Kirchen, die Wahl direkt beeinflussen. CDU-Spitzenkandidat und Noch-Ministerpräsident Sven Schulze denkt darüber nach, wie er den Wählerwillen umgehen und dennoch an der Macht bleiben kann. All das zerstört das Vertrauen in die Demokratie. „Die Parteien, die sich mit Gewalt an der Brandmauer festklammern, müssen von ihrer Machtversessenheit runter“, sagt der Verfassungsrechtler Professor Volker Boehme-Neßler im Gespräch mit Klaus-Rüdiger Mai.

Dessau: Staatsschutz ermittelt wegen Verdachts der Wahlfälschung +++ Dessau: Staatsschutz ermittelt wegen möglicher Briefwahlfälschung +++ Wurde mit der Stimme einer dementen 95-Jährigen gewählt? +++ Flüssigkeitsattacke auf AfD-Stand: Neun Menschen verletzt +++ 12.000 Ermittlungsverfahren: NRW entdeckt sein Abschiebeversagen +++ Bleiberecht statt Abschiebung: Kölns Ausländerbehörde unter Druck +++ „Wir können alles. Außer klimatisieren“ 20 Grad für alle: Professoren fordern Klimaanlagen-Offensive +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns +++ Dessau: Staatsschutz ermittelt wegen möglicher Briefwahlfälschung +++ Wurde mit der Stimme einer dementen 95-Jährigen gewählt? +++ Flüssigkeitsattacke auf AfD-Stand: Neun Menschen verletzt +++ 12.000 Ermittlungsverfahren: NRW entdeckt sein Abschiebeversagen +++ Bleiberecht statt Abschiebung: Kölns Ausländerbehörde unter Druck +++ „Wir können alles. Außer klimatisieren“ 20 Grad für alle: Professoren fordern Klimaanlagen-Offensive +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

„Freiheit stirbt immer zentimeterweise.“ – Mit diesem Zitat von Karl-Hermann Flach warnte Guido Westerwelle bereits 2011 davor, dass Grundrechte oft leise und mit „gut gemeinten“ Begründungen schwinden. Genau diese Warnung wird heute Realität: Ein Familienvater kritisiert die Corona-Maßnahmen auf Facebook, woraufhin er seine Waffe, die er legal besitzt, abgeben musste. In dieser Folge von TICHYS Rechtsstaat spricht Rechtsanwalt Tobias Gall mit Rechtsanwalt René M. Kieselmann über diesen brisanten Fall und den erfolgreichen Kampf vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart gegen den Entzug der Waffenbesitzkarte. Kieselmann ist spezialisiert auf EU-Vergaberecht sowie Sicherheitsrecht und bringt langjährige Erfahrung aus dem Sicherheitsdienst, dem Katastrophenschutz sowie der Militärpolizei und dem Waffenrecht mit. Gemeinsam diskutieren sie, wie Behörden das Waffenrecht zweckentfremden, um es als scharfes Instrument gegen unliebsame Meinungsäußerungen einzusetzen. Dabei würde es schon riechen kritische Stimmen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle zu sanktionieren, indem die „waffenrechtliche Zuverlässigkeit“ allein aufgrund politischer Missliebigkeit abgesprochen wird. Obwohl das Verwaltungsgericht Stuttgart diesen staatlichen Eingriff im vorliegenden Fall gestoppt hat, offenbart der Fall dennoch eine bedenkliche Entwicklung: Das Waffenrecht wird immer mehr missbraucht, um die politische Einstellung der Bürger zu kontrollieren und sie für Kritik an deerRegierung zu bestrafen. Den Kommentar spricht Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier. Er thematisiert die besorgniserregende Ausweitung der Geheimdienstbefugnisse und die damit verbundene Überwachung der Anwälte. Am Beispiel der Beobachtung von Hans-Georg Maaßen durch den Verfassungsschutz warnt Sattelmaier eindringlich vor der Aushöhlung des Rechtsstaats. Wenn Anwälte befürchten müssen, selbst ins Visier der Behörden zu geraten, ist die Unabhängigkeit der Verteidigung und damit ein Grundpfeiler unserer Demokratie in Gefahr. ________ TICHYS Rechtsstaat: Debatte für unsere Freiheit. „Seit Politiker die Bürger verklagen und abgewählte Parlamente noch rasch die Verfassung ändern, werden juristische Streitfragen in der Öffentlichkeit immer stärker diskutiert“, sagt TE-Videochef Maximilian Tichy zum Start des neuen Debattenformats TICHYS Rechtsstaat. Jeden Donnerstag um 13:00 Uhr diskutiert ein Jurist der Redaktion mit einem Gastjuristen aktuelle Fragestellungen. Anschließend wird eine weitere Entwicklung der Rechtspflege kommentiert. In einer ersten Testsendung wurde mit dem renommierten Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz diskutiert, ob es rechtlich zulässig ist, einen möglichen Landesinnenminister der AfD von den Konferenzen der Innenminister auszuschließen. Dirk Sattelmaier erläuterte im Anschluss, warum Kanzler Friedrich Merz im „Lügenfritze“-Skandal flunkert, wenn er behauptet, keine Bürger mehr wegen „Majestätsbeleidigung“ verfolgen zu wollen. Das neue Sendungsformat ist wöchentlich auf der Webseite von Tichys Einblick zu sehen und auf allen Podcast-Plattformen, sowie dem YouTube-Kanal „Tichys Rechtsstaat“ zu hören. „Uns geht es darum, juristische Fragestellungen auch für Normalbürger leicht verständlich zu beleuchten“, so Maximilian Tichy. Dazu hat die Redaktion fünf Volljuristen gewonnen, die verschiedene Rechtsgebiete abdecken und die Gespräche im Wechsel führen.

Merz-Auftritt in Sachsen-Anhalt verpufft: AfD 21 Punkte vor der CDU +++ Emden gegen China: Wie Deutschland seine Industrie verliert +++ zu teuer: VW streicht, Conti geht, Stahlwerk schließt +++ Continental verlagert nach 60 Jahren Produktion nach Asien +++ Duisburg: Stahlproduktion endet nach 170 Jahren +++ neue Angriffe auf Deutschlands Stromversorgung +++ Carolabrücke: Dresden entscheidet über Entwurf für neue Brücke – zwei Jahre nach Einsturz +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Der Wähler wählt rechts – Merz regiert mit links +++ Stromanschlag in Brandenburg:: 500 Megawatt schlagartig weg +++ Merz' Machtmodell: Mit der Linken gegen den Wahlsieger +++ CDU gegen CDU: Reiche entdeckt die heimliche Steuererhöhung +++ Leipziger Bombendrohne: Bundesregierung beschuldigt Russland +++ Sechsfachmord von Stade: Neue Fragen an Lies' Migrationsbeauftragten +++ Schulstart in NRW und die Bonner Stadtbahndesaster geht weiter: Erst zwei von 60 Wagen wieder im Einsatz +++ TE Energiewendewetter +++ Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Vom Marxisten zum Realitäts-Analysten: Harald Martenstein im Sommerinterview Heute Rechtsversteher, früher Marxist: Nach 24 Jahren beendet Harald Martenstein seine Zeit als Kolumnist bei der „Zeit“ und wechselt zu Axel Springer. Mit seiner Rede beim fiktiven „Prozess gegen Deutschland“ im Hamburger Thalia Theater sorgte Martenstein bundesweit für Aufsehen. Als „Zeuge“ sprach sich der Journalist gegen ein Verbot der AfD aus. Eine Partei dieser Größe könne seiner Ansicht nach nicht aufgrund einzelner Äußerungen verboten werden. Dafür brauche es handfeste Belege für konkrete Umsturzpläne oder Gewaltbereitschaft. Demokratie verteidige man nicht, indem man unliebsame politische Meinungen aus dem demokratischen Wettbewerb ausschließe. Martenstein warnt: „Wenn man Wahlergebnisse durch schmutzige Tricks entwertet, ist das der Weg in den autoritären Staat. Wir brauchen keine Revolution, wir müssen diese Regierung einfach abwählen.“ Seit der Zensur von 2015 beobachtet Martenstein zudem eine gefährliche „Herdenmentalität“ in deutschen Redaktionen. Abweichende Positionen hätten es zunehmend schwer. Für ihn ist klar: Echte Diversität bedeutet auch Meinungsvielfalt. Doch stattdessen fürchteten viele Journalisten die persönlichen und beruflichen Folgen, wenn sie vom vorherrschenden Kurs abweichen. Im Sommerinterview mit Maximilian Tichy blickt Martenstein deshalb auch auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September. Sie könnte für ihn zum Schlüsselmoment werden: Sollte die AfD die Wahl gewinnen, anschließend aber unabhängig vom Ergebnis grundsätzlich vom Regieren ausgeschlossen werden, wäre das für Martenstein ein weiteres Indiz dafür, dass sich Deutschland in eine autoritäre Richtung bewegt. Über Migration und die Folgen des Jahres 2015, die Brandmauer gegen die AfD, Meinungsfreiheit und Journalismus bis hin zu seinem Worst-Case-Szenario einer „gelenkten Demokratie“: Harald Martenstein analysiert im Sommerinterview, wo Deutschland heute steht – und wohin sich das Land entwickeln könnte. Das Buch „Gelenkte Demokratie“ von Harald Martenstein können Sie im Buchshop von Tichys Einblick vorbestellen: https://live.tichyseinblick.shop/produkt/martenstein-gelenkte-demokratie/

Merz ausgepfiffen, CDU abgestraft, CO2-Bilanz E-Auto entzaubert +++ Merz in Kühlungsborn: Rücktrittsrufe statt Rückenwind +++ TUM-Studie: Das Märchen vom emissionsfreien Elektroauto +++ Neuwahl in Saarbrücken: AfD überholt die CDU +++ Dresden: Fast 230.000 Euro für vier Fahrradbarometer +++ Ceuta: Tausende Migranten und eine Exklave im Ausnahmezustand +++ Trump gegen Gender-Unterricht: Eltern sollen das letzte Wort haben +++ Dieser Wecker wird unterstützt von den Wertmetall-Experten der BB Wertmetall. Alle Fakten zur steuerfreien Anlage in Silbergranulat, sicher verwahrt im Schweizer Zollfreilager, finden Sie auf: www.s-deposito.swiss (https://bb-wertmetall.ch/s-deposito-landingpage/) ☎️ Sie telefonieren lieber? Dann erreichen Sie die BB Wertmetall-Experten unter 0341 99 17 000.

Bis zum Jahr 2050 werden in Deutschland 690.000 Pflegekräfte fehlen. Schon jetzt steuert das System auf einen finanziellen Abgrund zu: Das Finanzierungsdefizit der Pflegeversicherung wird sich in den kommenden zwei Jahren von aktuell 5,4 Milliarden Euro auf 15,5 Milliarden Euro nahezu verdreifachen. Die Reform der Pflegeversicherung ist demnach kein Randthema mehr – sie ist das größte Problem der sozialen Sicherung in Deutschland. Roland Tichy spricht über diesen drohenden Kollaps mit Axel Hölzer. Als Geschäftsführer der Stella Vitalis Seniorenzentren und der Casa Mia Pflegedienste ist er verantwortlich für 24 Einrichtungen und erlebt die Krise täglich. Deutschland steckt in einem Paradoxon: Während der Bedarf an Pflegeplätzen demografisch rasant wächst, müssen immer mehr Einrichtungen Insolvenz anmelden und schließen. Der Grund ist der Fachkräftemangel. Aktuell fehlen bereits 150.000 Kräfte. Da starre Personalschlüssel eine Vollbelegung der Häuser ohne dieses Personal untersagen, werden die Einrichtungen wirtschaftlich handlungsunfähig gemacht – sie fahren buchstäblich gegen die Wand. Axel Hölzer findet dazu klare Worte: „Die Zahl der jungen Fachkräfte wird immer weniger, was bedeutet, dass Deutschland immer mehr auf Ausländer angewiesen ist.“ Wenn Ihnen unser Interview gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns Webseite: https://www.tichyseinblick.de Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newsletter/anmeldung/

Sachsen-Anhalt: Merz auf Flucht vor den Wählern +++ Merz: Der Kanzler hinter verschlossenen Türen +++ Briefwahl: 1.640 doppelte Wahlscheine +++ VW: Neun Versammlungen – noch mehr Sparzwang +++ Hackerangriff: Sechs Terabyte aus Berlins Verwaltung +++ Windkraft: Windverbandstochter vom Winde verweht +++ Staatsanwalt Belgien: Jeden kann eine Kugel treffen +++ Von der Leyen: Zehn Billionen – blink – Geld her! Brüssel zählt das Geld der Sparer +++ Brüssel will an die Sparbücher +++ Elektroyacht: Batteriebrand vor Mallorca+++ Energiewendewetter: Wenn Wind und Sonne Pause machen +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von der INNOMOTION AG. Hier erfahren Sie mehr: www.doppeltsteuernsparen.de Innomotion AG – mit wissenschaftlicher Expertise in der Beratung rund um Kauf, Bewertung und Verwertung von Ideen, Innovationen und Schutzrechten. Das Innomotion-Konzept basiert auf höchstrichterlicher Steuerrechtsprechung und eröffnet eine steuerlich gesicherte, einzigartig attraktive wirtschaftliche Struktur – für massiven Mehrwert und doppelten Effekt. Hier erfahren Sie mehr https://www.doppeltsteuernsparen.de.

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt entscheidet sich die Zukunft der Bundesrepublik. Um so wichtiger ist es, dass die Wahl korrekt durchgeführt wird. Und gerade das ist nicht der Fall, fürchtet Roland Tichy. Denn: Tausende Wahlunterlagen für die Briefwahl wurden doppelt oder gar dreifach verschickt. Gleichzeitig werden mächtige Kampagnenorganisationen wie Campact, aber auch Parteien wie SPD und Grüne für die Briefwahl. Dabei gab es schon öfters Fälle, bei denen Briefwahlen falsch ausgezählt oder manipuliert wurden. Die Bürger dürfen sich das nicht gefallen lassen, so Tichy. Auch die Briefwahl-Auszählungen müssen von Bürgern der Wahlkreise bezeugt werden, um zu verhindern, dass eine Partei bei der Auszählung alleine am Tisch sitzt. Friedrich Merz jedenfalls hat die Hoffnung für Sachsen-Anhalt schon aufgegeben. Wenn die CDU dort den Ministerpräsidenten stellt, dann nur mit einer Block-Koalition mit SPD, Grünen und Linken. Dementsprechend nähert er sich auch auf Bundesebene den Grünen an.

Gerald Grosz liefert eine scharfe Kritik an Friedrich Merz und den vermeintlichen Konservativen. Er vergleicht Merz mit einem Gartenschlauch, Söder mit einem Verwandlungskünstler und Merkel mit der Ahnfrau der Entkernung. Zudem rechnet er mit der CDU, CSU und ÖVP ab. Schwer ist das nicht: Konservative Versprechen dienen nur noch als Köder für die Wähler. TE Wecker über das neue Buch von Gerald Grosz „Ausgemerzt“. Das Buch "Ausgemerzt" können Sie im Buchshop von Tichys Einblick erhalten entweder über die Webseite oder unter der Adresse https://live.tichyseinblick.shop/produkt/grosz-ausgemerzt/ Damit unterstützen sie gleichzeitig unsere Arbeit.

EDEKA gegen TE: Wenn der Supermarkt zum Meinungskontrolleur wird Campact setzt 62 YouTube-Kanäle auf eine schwarze Liste und fordert Unternehmen auf, ihnen die Werbeeinnahmen zu entziehen. EDEKA macht mit. Die entscheidende Frage an EDEKA lautet: Will der Konzern Lebensmittel verkaufen oder gemeinsam mit Campact festlegen, welche Medien seine Kunden lesen dürfen? Campact hat jedoch zwei bemerkenswerte Listen geschaffen: Die erste zeigt, welche freien Medien man für gefährlich hält – die Ehrenliste. Die zweite zeigt, welche Unternehmen sich dem politischen Druck beugen – die Schandliste. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Während die links-grüne Regierung die Demokratie im öffentlich-rechtlichen Fernsehen feiert, kollabiert in Magdeburg gerade das Fundament "unserer Demokratie": In hunderten Fällen wurden Briefwahlunterlagen doppelt verschickt und die Bürger werden angewiesen, die überzähligen Stimmzettel „einfach selbst zu vernichten“. Der Staat, der sich selbst für seine Demokratie feiert, schafft es nicht mal eine Wahl zu organisieren. Es gibt keine Garantie dafür, dass diese Stimmen nicht doch in die Auszählung fließen. In Magdeburg erhalten Betroffene nun dritte Unterlagen mit neuen Nummern, während die Kontrolle über den Verbleib der „unbrauchbaren“ Zettel faktisch aufgegeben wurde. Alles liegt in der Hand der Behörden. Der Jurist Ulrich Vosgerau spricht mit Maximilian Tichy über diesen beispiellosen Vorgang und eine noch viel tiefergehende Wahrheit: Die Briefwahl ist im Grundgesetz eigentlich gar nicht vorgesehen. Die Verfassung geht ausschließlich vom Präsenzfall im Wahllokal aus. Ulrich Vosgerau analysiert den Weg von der Einführung 1956 bis zur heutigen Praxis, bei der die Entscheidung über die Zulassung von Stimmen oft unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Behördenzimmern fällt. Ein Gespräch über den schleichenden Abschied von der sicheren Wahl und den Übergang in eine „Postdemokratie“. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns Webseite: https://www.tichyseinblick.de Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newsletter/anmeldung/

AfD 42, CDU 22 Prozent: in der CDU beginnt der Kampf um die Brandmauer +++ AfD 42, CDU 22 Prozent: in der CDU beginnt der Kampf um die Brandmauer +++ Halbleere Speicher – im Süden droht regionaler Gasmangel +++ Gefährlicher Rotorblatt-Absturz im Schwarzwald - Anwohner hatten vor den Transporten gewarnt +++ Müller kündigt Lieferverträge – Milchbauern fürchten um ihre Existenz +++ Immerhin: Heißer Sommer, hervorragende Trauben – Pfälzer Winzer erwarten Spitzenjahrgang +++ MDR und NDR wollen mit Sendestille vor der AfD warnen. Das größte Problem der Aktion: Niemand merkt es +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von Sioux Schuhen. Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns