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Fünf Jahre nach dem ersten Lockdown bleiben unzählige Fragen zur Corona-Politik in Österreich unbeantwortet. Allein 827 schriftliche Anfragen hat die FPÖ vor wenigen Tagen an die Bundesregierung gerichtet. Im Interview des Tages sprach AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens mit dem freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Michael Schilchegger über die Hintergründe.

Wir sprechen in der #arsboni #Waschküche mit Dr. Nikolaus Scherak. Er ist Jurist, Abgeordneter zum Nationalrat, stellvertretender NEOS-Klubobmann und deren Sprecher für Verfassung, Menschenrechte und Datenschutz. Er befasst sich seit vielen Jahren mit Grundrechtsfragen, insb. auch im Bereich der Onlineüberwachung.Gegenstand des Gesprächs ist der aktuelle Ministerialentwurf zur Einführung einer Handyüberwachung für Zwecke der Terrororismusabwehr.Links:https://www.parlament.gv.at/person/83125Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, das Sicherheitspolizeigesetz, das Telekommunikationsgesetz 2021, das Bundesverwaltungsgerichtsgesetz und das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz geändert werden, 8/ME XXVIII. GP, https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/ME/8https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2018/pk0360

Bei den Sozialdemokraten haben Verfechter des Friedens einen schweren Stand. Arno Gottschalk, Abgeordneter in der Bremischen Bürgerschaft, ist einer von nur noch wenigen in der Partei, die glaubhaft und hörbar gegen Militarismus, für Abrüstung und Diplomatie eintreten. Im Interview mit den NachDenkSeiten spricht er über die Schwächen der Friedensbewegung, eine SPD im Panikmodus und FriedrichWeiterlesen

Sie sind sparsam, heißt es, werfen nichts weg, achten penibel auf Sauberkeit und sprechen mit großer Liebe vom Ländle, vom Häusle, vom Mädle und einer ihrer prominentesten Vertreter ist unser heutiger Gast, Cem Özdemir, Schwabe durch und durch. Und quasi auf den letzten Metern noch Doppel-Bundesminister, aber die Entlassungsurkunde wurde ihm schon ausgehändigt. Aktuell bringt sich Özdemir als zukünftiger Ministerpräsident Baden-Württembergs in Stellung, die Chancen stehen gar nicht schlecht. Heilig's Blechle, was ist diesem Schritt so alles vorangegangen! Eltern, die als Gastarbeiter in den frühen 60erjahren nach Deutschland kamen, nach Bad Urach, ins Herz der schwäbischen Alb, 1965 brachte Nihal Ödzemir ihren Sohn zur Welt, der in der Schule extrem aufmüpfig und unmotiviert war, zuerst, um sich dann plötzlich zu interessieren und zu engagieren, als Klassensprecher und Schulsprecher. Der sich politisch einbrachte, den Grünen beitrat und 1994 als erster Abgeordneter mit türkischen Wurzeln in den Bundestag gewählt wurde. Özdemir blickt auf viele oft sehr unterschiedliche Stationen zurück, als ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments, als Bundesvorsitzender seiner Partei, als Minister für Ernährung und Landwirtschaft und seit November 2024 noch zusätzlich als Bundesminister für Bildung und Forschung. Heute geht’s für ihn ausnahmsweise mal weniger um Politik, dafür aber um die Musik in seinem Leben und die dazugehörigen Geschichten und Stationen. Playlist: Manfred Mann's Earth Band - Davy’s on the road again Schwoißfuaß - Wasserkopf Zülfü Livaneli - Yigidim Aslanim Wolf Biermann - Und als wir ans Ufer kamen Neil Young - Cowgirl in the Sand Van Morrison - Brown Eyed Girl ABBA - Dancing Queen Diese Podcast-Episode steht unter der Creative Commons Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.

Sie sind sparsam, heißt es, werfen nichts weg, achten penibel auf Sauberkeit und sprechen mit großer Liebe vom Ländle, vom Häusle, vom Mädle und einer ihrer prominentesten Vertreter ist unser heutiger Gast, Cem Özdemir, Schwabe durch und durch. Und quasi auf den letzten Metern noch Doppel-Bundesminister, aber die Entlassungsurkunde wurde ihm schon ausgehändigt. Aktuell bringt sich Özdemir als zukünftiger Ministerpräsident Baden-Württembergs in Stellung, die Chancen stehen gar nicht schlecht. Heilig's Blechle, was ist diesem Schritt so alles vorangegangen! Eltern, die als Gastarbeiter in den frühen 60erjahren nach Deutschland kamen, nach Bad Urach, ins Herz der schwäbischen Alb, 1965 brachte Nihal Ödzemir ihren Sohn zur Welt, der in der Schule extrem aufmüpfig und unmotiviert war, zuerst, um sich dann plötzlich zu interessieren und zu engagieren, als Klassensprecher und Schulsprecher. Der sich politisch einbrachte, den Grünen beitrat und 1994 als erster Abgeordneter mit türkischen Wurzeln in den Bundestag gewählt wurde. Özdemir blickt auf viele oft sehr unterschiedliche Stationen zurück, als ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments, als Bundesvorsitzender seiner Partei, als Minister für Ernährung und Landwirtschaft und seit November 2024 noch zusätzlich als Bundesminister für Bildung und Forschung. Heute geht’s für ihn ausnahmsweise mal weniger um Politik, dafür aber um die Musik in seinem Leben und die dazugehörigen Geschichten und Stationen. Playlist: Manfred Mann's Earth Band - Davy’s on the road again Schwoißfuaß - Wasserkopf Zülfü Livaneli - Yigidim Aslanim Wolf Biermann - Und als wir ans Ufer kamen Neil Young - Cowgirl in the Sand Van Morrison - Brown Eyed Girl ABBA - Dancing Queen Diese Podcast-Episode steht unter der Creative Commons Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.

Marcel Luthe ist ehemaliger Abgeordneter im Berliner Parlament und Gründer der Good Governance Gewerkschaft. Mit seinem Fokus auf Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und Staatskritik hat er sich über Parteigrenzen hinweg als unbequemer Analyst politischer Prozesse einen Namen gemacht. Bekannt wurde er unter anderem durch seine juristischen Schritte gegen die fehlerhafte Berliner Wahl 2021 und durch sein Buch *Sanierungsfall Berlin*.Im Gespräch analysiert Marcel Luthe zentrale Punkte des neuen Koalitionsvertrags – darunter Steuerpolitik, Bürokratieabbau Meinungsfreiheit und Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen. Mit juristischer Präzision und klarer Sprache deckt er Widersprüche und Schwächen auf, und stellt grundsätzliche Fragen zur parlamentarischen Ordnung und warnt vor der schleichenden Aushöhlung demokratischer Grundrechte.

Alexander Jordan ist neu gewählter Abgeordneter und vertraut auf Gott.

Alexander Jordan ist neu gewählter Abgeordneter und vertraut auf Gott.

Ein US-Abgeordneter mahnt, den Plan des chinesischen Regimes, sich Taiwan einzuverleiben, ernst zu nehmen und sich auf einen möglichen Angriff vorzubereiten. China habe mittlerweile begonnen, massiv in seine Nuklearstreitkräfte zu investieren, so ein US-General.

Der SPD-Abgeordnete Macit Karaahmetoglu vermutet, dass der türkische Präsident Erdogan seinen Rivalen Imamoglu aus dem Weg haben wollte. Nun müsse man die türkische Zivilgesellschaft stärken und sich solidarisieren.

Starke Signale – täglich sind wir teils massiven und teils sehr subtilen Versuchen ausgesetzt, dass Signale als starke Signale kommunikativ bei uns ankommen, um unsere Entscheidungen zu beeinflussen oder zu verändern. Und viele davon kommen an und entfalten ihre Wirkungen, auch langfristig. Michel Reimon geht dem Phänomen wirkungsvoller systemischer Kommunikation auf den Grund. Wie funktioniert das? Welche kognitiven und emotionalen Muster spielen hier? Was sind Entscheidungsbäume und Chunks? Wie kann man sich selbst dabei aufmerksamer beobachten? Und wie sich beteiligen? – Dem Ansatz des Radikalen Konstruktivismus kommt eine nicht unbedeutende Rolle zu ... Michel Reimon studierte Informatik und Organisationsentwicklung, ist Journalist und Autor und war fünfzehn Jahre aktiver Politiker als Landtagsabgeordneter, Abgeordneter im Europaparlament und im Österreichischen Nationalrat. _____________ Folgen Sie auch den anderen Podcasts von Carl-Auer: autobahnuniversität www.carl-auer.de/magazin/autobahnuniversitat Blackout, Bauchweh und kein` Bock www.carl-auer.de/magazin/blackout…eh-und-kein-bock Cybernetics of Cybernetics www.carl-auer.de/magazin/cybernet…s-of-cybernetics Genau Geschaut: https://www.carl-auer.de/magazin/genau-geschaut Frauen führen besser www.carl-auer.de/magazin/frauen-fuhren-besser Formen (reloaded) Podcast www.carl-auer.de/magazin/formen-reloaded-podcast Heidelberger Systemische Interviews www.carl-auer.de/magazin/heidelbe…ische-interviews Zum Wachstum inspirieren www.carl-auer.de/magazin/zum-wachstum-inspirieren Zusammen entscheiden www.carl-auer.de/magazin/treffpunkt-entscheiden

Ein letztes Mal kommt heute also der alteBundestag zusammen, um über die Pläne der möglicherweise neuen Regierung abzustimmen, über das Milliarden-Paket für Infrastruktur und Verteidigung, das Union und SPD geschnürt haben, mit Hilfe der Grünen. Grünes Licht gab's gestern vom Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe hat Eilanträge mehrerer Abgeordneter gegen die heutige Abstimmung abgelehnt. Unsere Moderatorin Iris Härdle sprechen mit dem Haushalts-Experten, der Grünen, Sven-Christian Kindler. Zuvor verschaffen wir uns einen Überblick über die Ausgangslage mit Tim Aßmann aus unserem Hauptstadtbüro.

Demokratie? Wortwörtlich “Die Macht des Volkes” – klingt gut, doch in der Realität haben wir wenig mitzureden. Parteien schachern hinter verschlossenen Türen um Macht, während Millionen Menschen kaum Einfluss auf die Entscheidungen haben, die ihr Leben bestimmen. Das Parlament? Ein Spektakel der großen Worte, auf große Veränderungen wartet man oft vergebens.In Österreich haben wir die längste Regierungsbildung der 2. Republik hinter uns und das Land stand deshalb ein halbes Jahr still. Wichtige Entscheidungen blieben aus, obwohl wir ein gewähltes und voll funktionsfähiges Parlament gehabt hätten. Doch die gut bezahlten Abgeordneten warteten lieber auf eine Regierung, die ihnen Ansagen macht.Ist der Parlamentarismus wie er bei uns heute funktioniert ein System, das echte politische Veränderung ermöglicht? Oder dient er eher dazu, bestehende soziale und ökonomische Verhältnisse abzusichern? Welche Rolle spielen große wirtschaftliche Akteure in diesem System? Und welche Möglichkeiten gibt es, unsere Demokratie tatsächlich demokratischer zu machen? 

Die CSUler, die nach der Wahlrechtsreform nicht in den Bundestag einziehen dürfen, werden jetzt als Lückenfüller bei Sitzungen eingesetzt, damit ihre Wahl nicht ganz umsonst war. Das läuft dann so wie bei den Oscars. Muss ein "echter" Abgeordneter während der Debatte mal raus, füllt der "unechte", aber dann ja doch irgendwie vom Souverän gewählte Abgeordnete, die Lücke auf und es sieht bei den Fernsehübertragungen nicht noch leerer aus, als es eh schon ist. Der "Dummy" Abgeordnete darf maulen aber nicht abstimmen. Er bekommt eine minutengenau abgerechnete Sitzpauschale. Eine Glosse von Helmut Schleich.

Die CSUler, die nach der Wahlrechtsreform nicht in den Bundestag einziehen dürfen, werden jetzt als Lückenfüller bei Sitzungen eingesetzt, damit ihre Wahl nicht ganz umsonst war. Das läuft dann so wie bei den Oscars. Muss ein "echter" Abgeordneter während der Debatte mal raus, füllt der "unechte", aber dann ja doch irgendwie vom Souverän gewählte Abgeordnete, die Lücke auf und es sieht bei den Fernsehübertragungen nicht noch leerer aus, als es eh schon ist. Der "Dummy" Abgeordnete darf maulen aber nicht abstimmen. Er bekommt eine minutengenau abgerechnete Sitzpauschale. Eine Glosse von Helmut Schleich.

Marco Bülow hat als Abgeordneter den Bundestag von innen kennengelernt und dann freiwillig verlassen. Dort haben Lobbys zu viel Einfluss, sagt er, und Menschen mit Problemen zu wenig. Bülow kämpft heute dafür, die Demokratie durch neue Elemente zu reformieren. Damit der Frust nicht weiter wächst, und sie am Ende zerstört.  In jeder Folge von "Auch das noch – der freundliche Krisenpodcast" sprechen ZEIT-Politikredakteurin Petra Pinzler und Wissenschaftsredakteur Stefan Schmitt über eine Krise der Gegenwart: Es geht um die Klimakrise, das Artensterben, die Energiekrise und Kriege. Jedes Mal hilft eine Expertin oder ein Experte dabei, zu verstehen, wie alles zusammenhängt. Nicht um zu verzweifeln, sondern weil Verstehen der erste Schritt zur Lösung ist. Und um Lösungen geht es natürlich auch. Das Team von "Auch das noch?" erreichen Sie unter krisen@zeit.de.  #Shownotes „Korrumpiert. Wie ich fast Lobbyist wurde und jetzt die Demokratie retten will“, heißt das neue Buch von Marco Bülow, erschienen im Westend Verlag 2025 Hier findet man unter anderem den Podcast von Marco Bülow Dies ist ein Artikel über die Lobbys, die erfolgreich in der CDU und CSU die Energiewende verzögert haben. DIE ZEIT wurde für diesen Beitrag verklagt, hat die Klage aber gewonnen. Dies ist ein Artikel aus der ZEIT über einen CDU-Abgeordneten, der zugleich Lobbyist war  Das war ein Podcast mit Christian Stöcker über die Macht der fossilen Energielobby  In der Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung gibt es eine umfangreiche Sammlung von Werken von und über den Solarpionier Hermann Scheer  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.

Baum war von 1978 bis 1982 Innenminister unter dem damaligen Bundeskanzler Schmidt. Bis 1994 war er zudem Abgeordneter im Bundestag. Innerhalb seiner Partei drängte er stets auf die Bewahrung ihrer liberalen Wurzeln. Von Norbert Seitz

Baum war von 1978 bis 1982 Innenminister unter dem damaligen Bundeskanzler Schmidt. Bis 1994 war er zudem Abgeordneter im Bundestag. Innerhalb seiner Partei drängte er stets auf die Bewahrung ihrer liberalen Wurzeln. Von Norbert Seitz

"Europa braucht eine neue Politik!" sagt Damian Boeselager, Mitgründer der Partei Volt und Abgeordneter im Europaparlament. Er spricht über Bürokratieabbau, Digitalisierung und die Herausforderungen einer paneuropäischen Demokratie. Wie funktioniert gute Zusammenarbeit in der Politik? Und wie kann Volt den Rechtsruck aufhalten? Jetzt reinhören!

Wie ist es aktuell um die Demokratie bestellt? Der bayerische AfD-Abgeordnete Ingo Hahn im Interview mit AUF1.

Die Themen: Pärchen schockt mit ungehemmtem Liebesspiel am Strand; Gericht in den USA entscheidet, dass Elefanten keine Menschen sind; Trump fordert Entschuldigung von Bischöfin; Ricarda Lang spricht über ihren Entschluss abzunehmen; die deutsche Hoffnung bei den Oscar-Nominierungen und Stephen Kings Kritik an der Veranstaltung während der Brände in LA; Abgeordneter in den USA will Ejakulation ohne Zeugungs-Absicht verbieten; 12 Monate lang nichts kaufen - das ‘no buy'-Jahr steht bevor und die politischen Dealbreaker beim Dating Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee

Robert Meier präsentiert den Wochenrückblick mit ausgewählten Beiträgen aus „Kontrafunk aktuell“. In dieser Woche sprachen wir mit Prof. Stefan Kooths vom Kieler Institut für Weltwirtschaft über die deutsche Wirtschaft, mit der BSW-Politikerin Jessica Tatti über die Vertuschung von Impfschäden und Gesetzesverstöße des Paul-Ehrlich-Instituts und mit dem Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt über die Wirkung parteiloser Abgeordneter. Außerdem zu Gast waren der Bundeswehrsoldat Alexander Bittner, der Kärntner Karl Polanig, die Journalistin Alexandra Peiper, Rechtsanwalt Nathan Gelbart und der Historiker Hubertus Knabe.

Dr. Maximilian Krah ist Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) und seit 2019 Abgeordneter im Europäischen Parlament. Er hat Rechtswissenschaften und Betriebswirtschaft studiert und bringt diesen Hintergrund in seine politische Arbeit ein. Noch nie habe ich so viele Warnungen bekommen: „Ben, du machst dir alles kaputt!“  „Dein Podcast wird gecancelt werden!” „Das Risiko ist zu groß!“ - und ich hatte schon einige streitbare Gäste im Studio. Ich finde, dass man in einer Demokratie auch andere, vielleicht auf den ersten Blick obskure und bösartige Meinungen aushalten und sich damit inhaltlich und konstruktiv auseinander setzen muss. Und deswegen wollte ich in dieser Folge wie immer wissen, wie es WIRKLICH ist. Wer ist dieser Mann? Wie schlimm oder gut ist die AfD wirklich? Und was sind seine Gedanken und Vorschläge zur Lösung der Probleme unserer Zeit und dieses Landes? Sponsoren: (WERBUNG) Alles was Du über Aktien wissen musst: Jetzt Aktien kann jeder Club beitreten für nur 59€/mtl. (jederzeit kündbar) https://aktienkannjeder.de/ Alle Sponsoren: https://linktr.ee/ungeskriptet_werbepartner KAPITEL: (00:00:00) - Intro (00:03:30) - Politik wird von Menschen gemacht (00:54:47) - Wie war der Wechsel von CDU zur AfD? (01:11:49) - Aussage: Nicht alle in der SS waren Verbrecher (01:18:03) - Zurück zur Politik (01:27:06) - Im Osten war die Aufarbeitung anders als im Westen (01:42:22) - Rechts und Rechtsextrem (01:49:38) - Wo will die AfD hin? (02:18:52) - Ethnische Identität (02:46:05) - Remigration (03:36:50) - Flüchtlingskrise (03:44:51) - Verschiedene Ströme in der AfD (04:21:19) - Das Gespräch von Elon Musk und Alice Weidel (04:36:39) - Eine letzte Frage Ben: Youtube: https://www.youtube.com/c/ungeskriptetbyben?sub_confirmation=1 TikTok: https://www.tiktok.com/@ungeskriptet Instagram: https://instagram.com/ben_ungeskriptet X: https://x.com/benungeskriptet?s=21 Maximilian: Instagram: https://www.instagram.com/maximilian.krah/?hl=de X: https://x.com/KrahMax?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Eauthor Website: https://maximilian-krah.eu/ {ungeskriptet} gibt's hier bei YouTube und überall, wo es Podcasts gibt. Alle weiteren Links: https://www.ungeskriptet.com Mein Ziel ist, der beste Podcast Host Deutschlands zu werden. Ich verspreche dir, die spannendsten Gäste an meinen Tisch zu holen. 100% Realtalk. No Bullshit. #besterpodcast. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

Richter, Christoph D. www.deutschlandfunk.de, Campus & Karriere

Send us a textDer Protest gegen den AxD-Parteitag in Riesa war friedlich. Junge Menschen in Sitzblockade. Dazu Omas und Opas gegen Rechts. Dennoch lag von morgens an etwas in der Luft, was sich dann streckenweise entlud. Hundeeinsatz. Ein mutmaßlich von Polizei niedergeschlagener Landtagsabgeordneter und der zynische Hinweis der CDU im Nachgang, er hätte ja nicht blauäugig davon ausgehen dürfen, als Abgeordneter dort sicher zu sein. Dazu die volksverdummende Hetze von drinnen. Genug, um das hier mal einzuordnen...

Justin Trudeau galt als Lichtgestalt für viele progressive Linke weltweit. Läutet sein Abgang auch das Ende der Woke-Ära ein? Es ging vor rund neun Jahren sehr schnell: Ein bis dahin recht unbekannter Abgeordneter namens Justin Trudeau, Sohn des ehemaligen liberalen kanadischen Premierministers Pierre Trudeau, stieg in kürzester Zeit an die Spitze der kanadischen Politik auf. Jung, gutaussehend, progressiv. Doch mit den Jahren litt das Image immer mehr, mittlerweile trauen ihm die Kanadier nicht mehr zu, ihr Land durch die Wirtschaftskrise zu führen. Trudeaus Abschied zeichnet auch eine Analogie auf den Stimmungswandel in der Gesellschaft. In dieser Folge von »Acht Milliarden« spricht Host Juan Moreno mit der Journalistin Clara Suchy über die Karriere des Polit-Wunderkinds Trudeau. »Er scheint nie verstanden zu haben, warum die Kanadier und Kanadierinnen ihm irgendwann nicht mehr folgten. Er war stets davon überzeugt, moralisch auf der richtigen Seite zu stehen. So ließ Trudeau in seiner Amtszeit Millionen Migranten ins Land, unterschätzte aber massiv die Folgen für den kanadischen Wohnungsmarkt und die Sozialsysteme«, so Suchy. +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Van Laack, Claudia www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen

Philipp Gerstenmayer ist als Wiener Neustädter Stadtrat für die Agenden Jugend, Sicherheit, Markt und Sport zuständig. Zudem ist er Abgeordneter zum niederösterreichischen Landtag und Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahlen 2025. Jingle by Thomas Macher Podcasts findet ihr auf:SpotifyiTunes/Apple PodcastsGoogle Podcasts Social Media:FacebookInstagramYouTubeTwitter

Für SPD, Grüne und die FDP war 2024 kein gutes Jahr, für die deutsche Politik insgesamt allerdings auch nicht. Wo lagen die Fehler, wer trägt die Hauptschuld und wie kann es besser weitergehen? Darüber diskutieren Gordon Repinski und der Chefredakteur von Table.Briefings, Michael Bröcker, in dieser Extra-Ausgabe. Gemeinsam sprechen sie über das Scheitern von Olaf Scholz und Christian Lindner, aber auch die Rolle prominenter grüner Abgeordneter, die alle ihren jeweiligen Anteil am Scheitern der Ampel haben. Außerdem sprechen Repinski und Bröcker über mögliche neue Koalitions-Konstellationen. Ist Schwarz-Grün für Friedrich Merz überhaupt möglich, solange Markus Söder im Namen der CSU ein Vetorecht hat und was passiert, falls Deutschland erneut eine Große Koalition bekommt, die zuletzt so unbeliebt war, wie keine andere Koalition? Dieser Jahresrückblick ist auch eine Ausblick auf 2025 und die journalistische Suche nach Lösungen für die dringenden Probleme Deutschlands und die Frage, welche Regierung dafür am besten geeignet wäre. Der POLITICO Berlin Playbook-Podcast erscheint ab 6. Januar 2025 wieder täglich montags bis donnerstags. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Chefredakteur von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier:  Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

Der CDU-Politiker Michael Kretschmer wurde am Mittwoch erneut zum sächsischen Ministerpräsidenten gewählt. Kretschmers stärkster Gegenkandidat war Matthias Berger, der einzige Landtagsvertreter der „Freien Wähler“. Mit 39 Stimmen konnte er zumindest ein respektables Ergebnis erzielen. Berger wurde im zweiten Wahlgang von einem Großteil der AfD-Mandatare gestützt. Welche Chancen Matthias Berger angesichts einer Regierung ohne Mehrheit für die sächsische Opposition sieht, hat er AUF1 exklusiv im Interview verraten.

NGOs wie die Amadeu-Antonio-Stiftung sollen als sogenannte „Hinweisgeber“ für den Digital Services Act, kurz DSA, eingesetzt werden. Warum der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter darin Zensurmaßnahmen sieht, hat er Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens im Interview verraten.

Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad beginnt in Europa eine Debatte über die Rückführung seiner Landsleute.Oder kalkuliert die Politik bereits wohlwollend ein, von der Justiz wieder gestoppt zu werden? AUF-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens hat bei dem AfD-Bundestagsabgeordneten Norbert Kleinwächter im Interview gefragt

In dieser Ausgabe erläutert der Geologe Steffen Loos die Möglichkeiten der CO₂-Reduktion bei der Kalkgewinnung und was mit der Kalkindustrie passiert, wenn diese CO₂-frei werden soll. Boualem Sansal, Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, ist in Algerien festgenommen worden. Über die Hintergründe berichtet der emeritierte Literaturprofessor Robert Kopp. Eine stabile neue Regierung ist nach der Landtagswahl in Sachsen nicht in Sicht, und der Haushalt hat große Löcher. Kann eine Expertenregierung die Lösung sein? Diese Frage stellen wir Matthias Berger, fraktionsloser Abgeordneter für die Freien Wähler in Sachsens Landtag. Und Uwe Jochum beschäftigt sich im Kommentar des Tages mit dem Thema „Beleidigen und beleidigt sein“.

In der SPD hält die Debatte um den Kanzlerkandidaten an. Verteidigungsminister Pistorius könne die Menschen am besten erreichen, so der Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten des Ruhrgebiets, Michael Töns. Meurer, Friedbert www.deutschlandfunk.de, Interviews

von Anna Wallner. Die WKStA will gegen den FPÖ-Chef wegen Falschaussage im U-Ausschuss ermitteln. Da er als Abgeordneter immun ist, muss das Parlament über den Auslieferungsantrag entscheiden. Warum das keine ungewöhnliche Sache ist und was es zur Immunität von Abgeordneten zu sagen gibt, besprechen wir in dieser Folge mit Philipp Aichinger, Jurist und Verfassungsexperte in der Innenpolitikredaktion der "Presse".

Kommentiert werden der Antrag einiger Abgeordneter aus mehreren Bundestagsfraktionen auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD sowie die Personalentscheidungen des künftigen US-Präsidenten Trump. Zunächst geht es aber um die Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

Die Europäische Union steht an einem Scheideweg: Während nationale Egoismen erstarken, verlangen globale Herausforderungen mehr denn je nach einem geeinten Europa. Themen wie Klimaschutz, digitale Transformation und globale Sicherheit erzwingen engere Zusammenarbeit der europäischen Staaten. Doch die EU stößt bei wichtigen Entscheidungen an ihre Grenzen. Das Einstimmigkeitsprinzips und das veraltete Finanzierungssystems zeugen von dem Bestreben der Mitgliedsstaaten, ihre eigenen Interessen über Europa zu stellen. Damian Boeselager ist Mitgründer von Volt und sitzt als Abgeordneter der Partei im Europäischen Parlament. Wie kann Europa wieder Begeisterung wecken? Wie wird der europäische Arbeits- und Kapitalmarkt vollendet? Wie kommt man den Nationalisten bei? Welches Europa sollte eine neue Generation sich wünschen? Damian Boeselager nimmt uns mit in sein politisches Denken und die parlamentarische Realität Brüssels. Eine Folge für alle, die Europa retten, reformieren und stärken wollen. Und die immer schon einmal wissen wollten, welcher Kopf hinter Volt steckt.

Heute: Warum EU-Abgeordnete in Wirklichkeit ausflippen: "Diktator, Lügner und Idiot" Das gab es nie so in der Geschichte des EU Parlamentes, dass ein amtierender Ministerpräsident eines EU-Staates mit den Worten begrüßt wurde: "Sie sind hier nicht willkommen!“ Dann beschimpfte die Immer-noch-Kommissionspräsidentin von der Leyen Viktor Orban dafür, dass er deutlich sagt, dass Ungarn seine Grenzen schützt, läßt unwahre und hinterhältige Angriffe gegen Orbán und gegen seine Regierung vom Stapel. Das kann eigentlich nur bedeuten, dass Orbans Politik der EU ein Stachel im Fleisch ist. Mit dem TE-Autor und langjährigen Auslandskorrespondenten für verschiedene Medien, Boris Kálnoky, und Friedrich Pürner, früher als Facharzt Gesundheitsamtsleiter in Bayern, heute Abgeordneter im EU-Parlament für das BSW, erörtern wir, warum ansonsten weitgehend macht- und bedeutungslose EU-Parlamentarier einen solche Affront inszenieren, was das für die ungarische Innenpolitik bedeutet und was die EU eigentlich will. Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Die Vereinigten Staaten sehen sich mit einer Bedrohung durch das kommunistische Regime Chinas konfrontiert, die nach den Worten des stellvertretenden Außenministers Kurt Campbell ernster ist als der Kalte Krieg. Ein hochrangiger Abgeordneter des Repräsentantenhauses betonte, dass das Regime eine „unmittelbare Gefahr“ darstellt.

Offenbar war das eine Reaktion Pekings auf ein Treffen japanischer Abgeordneter mit führenden Politikern Taiwans. Das Regime beansprucht den überwiegenden Teil des Südchinesischen Meeres für sich. https://gjw.one/rnugfc

Thomas Crooks hatte verschlüsselte Konten in Belgien und anderen Ländern, wie Mitglieder der Task Force zur Untersuchung des versuchten Attentats auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump erfahren haben. https://gjw.one/rnugfc

Die Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, hat Tim Walz als ihren Vize für die Präsidentenwahl im November auserkoren. Der 60-jährige Walz ist seit 2019 Gouverneur des Bundesstaats Minnesota und sass vorher viele Jahre als Abgeordneter im Repräsentantenhaus. Ausserdem: Wegen zwei fehlerhaften Formeln ist die Finanzperspektive der AHV falsch berechnet worden. Das gab das Bundesamt für Sozialversicherungen am Dienstag bekannt und erklärte, die AHV stehe finanziell besser da, als bisher angenommen. Wie reagiert die Politik auf diese Fehlberechnungen? Ein Tier erlebt weniger Stress, wenn es auf dem Bauernhof anstatt im Schlachthof getötet wird. Dort wird es lediglich ausgeweidet. Bisher musste dies innert 45 Minuten geschehen, neu sind es 90 Minuten. Damit können auch in abgelegenen Gebieten Tiere auf dem Hof geschlachtet werden.

So schnell kanns gehen: Mit seiner erst 2020 gegründeten "Partei des Fortschritts" hat der 27-jährige Lukas Sieper einen Sitz im Europaparlament ergattert. Diese Woche erlebte er seine erste Plenarsitzung. Für die nächsten fünf Jahre hat er sich viel vorgenommen.**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: Tiktok und Instagram.**********Ihr habt Anregungen, Wünsche, Themenideen? Dann schreibt uns an Info@deutschlandfunknova.de

Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Interviews

Berlin im Spätsommer 2016: Gerwald Claus-Brunner, ein Abgeordneter der Piratenpartei, wird tot in seiner Wohnung aufgefunden. Neben ihm liegt ein junger Mann, ebenfalls tot, ebenfalls Parteimitglied. Doch anstelle eines politischen Verbrechens rekonstruieren die Ermittler eine gewaltvolle Geschichte, bei der Liebe und Hass extrem nah beieinander liegen…

Wozu ist eigentlich das EU-Parlament da? Michel Reimon war fünf Jahre Abgeordneter und erklärt, wie das Parlament in Brüssel und Straßburg funktioniert. Die Folge ist im Mai 2019 aufgenommen worden.Michel Reimon ist seit Oktober 2019 für die Grünen Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat. Vor seiner politischen Karriere war er Journalist. ***Erklär mir die Welt hilft dir dabei, die Welt besser zu verstehen. Hilf wie 370+ andere Hörer:innen mit, den Podcast zu finanzieren. Danke an alle Unterstützer:innen! ***So kannst du noch mithelfen Schick uns deine Fragen und Wünsche für EpisodenErzähl uns von dir! Mach bei der Hörer:innen-Befragung mit ***Du willst mehr?Bewirb dich als Hörer:in des MonatsHol dir Updates zum Podcast per WhatsApp, Newsletter, Telegram oder SignalFolge uns bei Tiktok, Instagram und FacebookQuatsche mit anderen Hörer:innen auf DiscordAlle Folgen ab Mai 2023 gibt es mit Video auf YouTubeSchau im Merch-Shop vorbeiHier kannst du Werbung im Podcast buchenAndreas' Buch "Alles gut?!" darüber, was er im Kampf gegen Armut auf der Welt beitragen kann ***Das Team:Mitarbeit: Sidonie SagmeisterVermarktung: Missing LinkAudio Production: Audio Funnel Video Production: DomotionLogo: Florian HalbmayrMusik: Something Elated by Broke For Free, CC BYBeatbox am Ende: Azad Arslantas

Beim National Prayer Breakfast in Washington hielt Mike Gallagher, der Vorsitzende des Sonderausschusses des US-Repräsentantenhauses zur Kommunistischen Partei Chinas, eine Grundsatzrede: „Es ist ein Ringen um Seelen."

Ich bin Rechtsanwalt/Bankkaufmann und unter anderem engagiert im Beirat des Verbandes der Migrantenwirtschaft, war Abgeordneter der FDP in der legendären NRW-Landtagsfraktion des Jahres 2000 mit Jürgen Möllemann und Christian Lindner und bis 2009 Mitglied der Partei. Jetzt bin ich als Liberaler dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beigetreten und dort aktiv. Über die Beweggründe desWeiterlesen