Podcasts about Sejm

SAFE uwolnił 17 mld zł MON, które zostaną przeznaczone na współfinansowanie potrzeb służb mundurowych. Rosnący import taniego drobiu z Chin i Brazylii zagraża pozycji Polski. CPK unieważniła wybór Generalnego Inżyniera kontraktu dla inwestycji Port Polska po odwołaniach do KIO. Sejm uchwalił nowelizację znoszącą możliwość zawieszenia biegu przedawnienia zobowiązania podatkowego z powodu wszczęcia postępowania karnego skarbowego. SN uznał, że SP ZOZ nie ma zdolności restrukturyzacyjnej.

#płatnawspółpraca | Zapraszamy na czwartkowe "Onet Rano.", w którym gośćmi Joanny Górskiej będą: Adam Gomoła, Polska 2050; Michał Tracz, "Fakty" TVN; Bartłomiej Derski, wysokienapiecie.pl; Tatiana Mindewicz-Pułacz, psychoterapeutka. W części "Onet Rano. #WIEM" gościem Magdaleny Rigamonti będzie prof. dr hab. Wojciech Kulesza, psycholog społeczny.

Koalicja Obywatelska jest dziś jak PiS w 2023 roku – wygrywa wybory, ale nie ma z kim zbudować rządu. Ten, w sojuszu z obiema Konfederacjami, mogłoby stworzyć Prawo i Sprawiedliwość. Poza tymi partiami do Sejmu weszłyby tylko Nowa Lewica oraz „partia niezdecydowanych”, czyli wyborcy, którzy nie wiedzą jeszcze, na kogo zagłosować. Agata Kondzińska i Roman Imielski komentują nowy sondaż Opinia24 dla „Gazety Wyborczej”. Rozmawiają także o dalszych losach Łukasza Mejzy i Janusza Kowalskiego oraz odsłaniają kulisy odejścia Kowalskiego z Prawa i Sprawiedliwości. Więcej podcastów na: https://wyborcza.pl/podcast. Piszcie do nas w każdej sprawie na: listy@wyborcza.pl. Sondaż przeprowadzono w ramach projektu Poznajmy naszą Europę, współfinansowanego przez Unię Europejską (program dotacji Parlamentu Europejskiego w dziedzinie komunikacji).

Europejski Bank Centralny pozostawił stopy procentowe bez zmian. PGZ, ARP i Polimex planują połączenie Jelcza z RFK, by zwiększyć produkcję dla wojska. PŚO przejął od Vectry operatora Elsat, zyskując infrastrukturę szerokopasmową docierającą do 2,3 mln gospodarstw domowych. Sejm rozpoczyna prace nad wprowadzeniem krajowego organu nadzoru nad rynkiem AI. Minister kultury podpisała nowelizację rozporządzenia o opłacie reprograficznej. Od 1 maja 2026 r. tymczasowo stosowana jest przejściowa umowa handlowa UE z Mercosur.

 W Poranku Wnet sędzia Kamila Borszowska-Moszowska demaskuje sędziowskich hipokrytów, którzy poprzez tzw. prawybory do KRS naruszają unijne rozporządzenie o warunkowości. Wcześniej sami wykorzystywali ten akt prawny jako pałkę na swoich przeciwników, którzy twierdzili, że Sejm może wybierać sędziowskich członków Krajowej Rady Sądownictwa. 

„Das Sein bestimmt das Bewusstsein!” Wer hat's gesagt? Na? Wieder keiner? Der olle Marx war's!Das wussten natürlich alle Lob und Verriss-Leserinnen aber vor hundert Jahren wusste das so ziemlich jeder, denn Karl Marx war noch ein bestimmender Philosoph und keine versubstantivierte Ideologie. Man baute seine politischen Bewegungen um, gegen oder für seine Schriften. Kommunisten, Sozialisten, Sozialdemokraten gegen Nationalisten, Zentrums- und Volksparteien – das waren nur ein Bruchteil der neuen politischen Bewegungen. Das endete in den Auswüchsen der Weimarer Republik mit ihren siebzehn Parteien im Reichstag und der daraus folgenden Lähmung des Parlamentarismus, aber auch die Nachbarländer kamen in den Strudel dieses Chaos, es war die Zeit. Ins polnische Parlament, den Sejm, kamen und gingen über die jahre gar zweiunddreißig Parteien. Politik, so kommt es einem mit dem Blick von heute vor, war Lebenszweck, war Sport, war Theater. Nach der Erstarrung des Lebens in den immergleichen Kreisläufen des Mittelalters, aufgebrochen durch die industrielle Revolution, die den Reichtum nur vom Adel zum Bürgertum verteilte, gab Marx den Habenichtsen Ideen (und Wege, diese zu verwirklichen!) an die Hand, um die Gesellschaft zu ihren Gunsten zu verändern. Der Erste Weltkrieg hatte zudem die Verkrustungen auf nationaler Ebene brutal aufgebrochen, mit dem Nebeneffekt zwei Dutzend Monarchien zu beenden. Neue Länder entstanden, alte vereinigten sich wieder und all diese Staaten brauchten neue Gesellschaftsmodelle.Die Unordnung war aufregend für alle, die nach vorn wollten, (ver-)störend für alle, die wollten, dass sich nichts verändere oder die einfach keine Chance sahen, am großen Rennen in die Zukunft teilzunehmen. Für alle, die gar nicht durchsahen oder durchsehen wollten, gab es natürlich immer die Alternative, auf die Basics zurückzufallen - der gute alte Rassismus: die dort zu braun, der zu blond, dem seine Nase zu platt und die andere zu hakelig. Das erdet und reduziert die Komplexität und die Juden haben eh schon immer gestört. Da können wir Deutsche mitreden, da sind wir Experten. Weshalb wir da eben eher nicht mitreden sollten und im Gegenteil recht dankbar sind, wenn andere die Stories erzählen vom Leben vor der Shoah: vom Überleben, vom Sterben und vom Töten. Über all das ist intensiv, gewalttätig und unendlich faszinierend zu lesen in “Der Boxer”, einem Roman, im Warschau der dreißiger Jahre spielend, in dem der polnische Autor Szczepan Twardoch uns die schwere Arbeit abnimmt, ein Bild von jüdischem Leben zu zeichnen in und außerhalb dessen, was von den Deutschen nur wenige Jahre später zum “Warschauer Ghetto” gemacht wurde – nicht, dass die polnische Mehrheit in der Stadt viel dagegen gehabt hätte. Aber das Buch hat eben nichts mit solchem Schwarz-Weiß-Holzschnitt zu tun, der herauskommen müssen, wenn das Tätervolk vom Opfervolk berichtet.Die Erzählerstimme im Buch ist Mojżesz, ein zur Handlung 1937 siebzehnjähriger Junge, streng jüdisch erzogen, lebend in Warschau, und da es damals nicht “ein” Warschau gab, braucht es die Qualifizierung: “links der Weichsel”, zwischen Nalewki und Zamenhofstraße, in Mirów und Muranów, dort, wo Warschau nicht wie Paris roch, sondern wie der Orient, wie uns Twardoch erzählt. Wir sind nicht wirklich lange im Buch, als wir erfahren, das Mojżesz Halbwaise ist. Sein Vater Naum Bernstein wurde umgebracht, gerade eben erst, zwei Tage vorm Pessachfest, und eigentlich müsste er in den Tempel, und wer bestellt eigentlich das Kaddisch, seine Mutter weint den ganzen Tag, sein Bruder ist zu klein dafür, also eigentlich sein Job, aber er hat Karten bekommen für den Boxkampf in der Stadt, das Team von Legia vs. dem von Makkabi, und wir lernen bald, wenn wir nicht ganz so firm sind in den ethnischen Hintergründen beider Teamnamen, hier kämpfen Polen gegen Juden, hier ist Prestige im Spiel oder sagen wir einfach: Rassismus. Die Eintrittskarte hat er von seinem Helden bekommen, Jakub Shapiro, dem Boxmeister des Viertels, ein schöner Mann, ein starker, ein reicher zudem, Frauen lieben ihn, Männer beneiden ihn und ausgerechnet der hat dem kleinen Mojżesz ein Ticket geschenkt und er darf mit ihm hinterher im Auto fahren, einem roten Chrysler, der aber nicht dem Boxer selbst gehört (der hat “nur” einen Buick), sondern seinem Chef, der unverholen “Der Pate” genannt wird und genau das ist, ein Pate, Chef der jüdischen Unterwelt: Schutzgeld, Prostitution, Drogen, das ganze Programm, der Boss im Viertel, der vor genau zwei Tagen Jakub, dem Boxer, den Auftrag gab, Mojżesz' Vater umzubringen. Und mit den beiden sitzt Mojżesz jetzt im Auto. Oha. Ok. Jesus… Sorry. Falscher Zungenschlag.Das alles weiß in dem Augenblick nur der erzählende Mojżesz, der das als fast Siebzigjähriger aufschreibt. Wir erfahrne das immer wieder in Zwischensätzen, kurz herausgerissen aus der Geschichte vom jungen Mojżesz, wie der alte kurz von der Schreibmaschine aufsteht und auf die Dizengoff Street in Tel Aviv runterschaut, aus seinem Apartment, das er viel zu selten verlässt.Warum schenkt der Mörder dem Sohn des Opfers Tickets zum Boxkampf? Warum, wie es sich entwickelt, nimmt er ihn in seine Obhut, lässt ihn bei sich leben, trainiert mit ihm, macht ihn zu seiner rechten Hand? Schuldgefühle? Scham? Nach einem Jahrzehnt im Dienst des “Paten” eigentlich unwahrscheinlich, wird uns dieses Rätsel bis zum Ende des Romans begleiten, ja, es ist das zentrale Thema des Buches und am Ende ein Baustein für so manche Wendung.Nicht nur mit dem Mord, sondern mit der Art und Weise desselben setzt das Buch den Ton für eine Gangsterstory, einen politischen Thriller, ein Moralitätenstück angesiedelt im Polen zwischen 1918 und 1939. Denn der Mord war brutal, Naum Bernstein wurde nicht einfach umgebracht, weil er seine Schulden nicht bezahlen konnte, er wurde gevierteilt und in die verschiedenen Seen in und um Warschau verteilt, in Teile zerhackt wie der weiße Hahn, den man zu Pessach über dem Kopf schwenkt und dem man hinterher den Kopf abschlägt auf dass man von allen Sünden erlöst sei. Religion, you know.So brutal ging es in der gesamten zweiten polnischen Republik zu, wie sie genannt wurde. Entstanden war sie aus den Wirren des ersten Weltkrieges und der Oktoberrevolution, nach denen Polen die Chance zur Wiedervereinigung ergriff und verspielte. Wie sich Polen mit wem wiedervereinigte? Frag Chat. Wer sich in Polen politisch mit wem stritt, zoffte, intrigierte, putschte: versuch es zu verstehen, überlies es, lies den hervorragenden Anhang des hervorragenden Übersetzers Olaf Kühl zuerst oder: Frag Chat. Es ist endlos kompoliziert.Derart verworrene politische Chaosjahre künstlerisch zu verarbeiten kann enorm abturnend sein, wie ich kürzlich lernen musste, in einem dreistündigen Theaterstück, geschrieben nur ein paar Jahre vorm Handlungszeitraum des “Boxer” vom doch großen Hans Fallada. Das Stück “Bauern, Bonzen und Bomben” wurde gegeben am Dresdner Staatsschauspiel und es wurde einzig durch die Schauspieler und vor allem das Bühnenbild herausgerissen. Denn ob die Sozis, der Bauernpartei oder den Nationalen gerade im Bürgermeisteramt einer holsteinischen Kleinstadt Demonstrationen erlauben oder verbieten, interessierte die Theatergängerin 1931 sicherlich, eventuell, hundert Jahre später aber eher nicht. Denn so etwas spannend zu erzählen braucht es keinen begnadeten und innovativen Autoren der “Neuen Sachlichkeit” wie Hans Fallada, da braucht es einen Punk, einen atemlosen, rücksichtslosen Schreiber wie Szczepan Twardoch der uns die politischen Wirren des Warschau zwischen den Weltkriegen in einer Brutalität, Schmutzigkeit und oft kaum auszuhalten schmerzevoll in einem Stakkato von Szene zu Szene zu Szene um die Ohren haut - wir kommen oft genug nicht hinterher. Nicht nur wegen der real existierenden polnischen Politikernamen, die wir nur anhand der Diakritika an den Buchstaben ausseinanderhalten können, jeder Ausspracheversuch muss scheitern. Der mit P und durchgestrichen I ist Präsident (Ja, war Józef Piłsudski nicht wirklich, it's complicated), der mit L und durchgestrichenem T der Staatsanwalt, wer war nochmal der mit D und dem Schwänzchen unter dem E?Geschrieben ist das Ganze in einem mir sonst eher unangenehmen wilden Herumgespringe in der Zeit, von 1929 nach 1918 nach 1926 nach 1988 und wieder zurück, dazu die vielen Namen, die nur mit hartem Training bei Ellroy oder Pynchon zu durchsteigen (oder zu ignorieren) sind – es ergibt sich ein Vertigo, wie es die Zeitzeugen der Epoche selbst erlebt haben müssen und welches wir Szczepan Twardoch mal als gewolltes Stilmittel unterstellen. Nach ein paar Seiten Eingewöhnung wandelt sich das leicht verwirrte Lesen in manisches Pageturnen – man legt das Buch nicht mehr weg, man will die nächste Episode, die nächste kleine Backstory eines Charakters (oft im Sinne von “was ein Charakter!”) lesen. Ja, das Buch ist lang, aber es ist brillant und unglaublich gut übersetzt.Und so hangelt man sich also durch den politischen Urwald der 2. polnischen Republik und lernt doch viel, wenn man sich drauf einlässt, und es wird nicht einfacher dadurch, dass praktisch alle handelnden Personen permanent Wodka trinken, koksen, Frauen vergewaltigen, politische Gegner misshandeln, einsperren, umbringen – oder sich im allerbesten Fall nur mit ihnen prügeln. Wir sind nach spätestens hundert Seiten so abgestumpft, dass wir erschrocken Mitleid mit Mördern haben, Sympathie für Rechtsradikale entwickeln, Geldeintreiber als wertvolle Ordnungsmacht der Gesellschaft akzeptieren. Nur Vergewaltiger bleiben geradeso außerhalb unseres Verständnishorizontes, aber auch nur, weil Twardoch sich entscheidet, diese am Ende doch eindeutig als Bösewichte zu belassen. Alle anderen bekommen eine schwere Kindheit, ein Kriegstrauma, eine körperliche Missbildung (und was für eine, Herrgott, wurde mir schlecht!) als mildernde Umstände in die Story geschrieben, damit wir uns ja nicht zu sicher sind in unseren Urteilen.Über allem hängt die Fata Morgana eines jüdischen Staates in Palästina. Manche träumen von einem Neuanfang in Eretz Jisra'el andere warnen davor, denn ist das nicht die endgültige Niederlage, die Viertel in die man verbannt wurde freiwillig zu verlassen? Und was ist, wenn das wieder nur ein Ghetto, diesmal von Brittanias Gnaden ist? "Und was ist eigentlich mit den Palästinensern die dort leben?”, fragen besonders Weitsichtige.Das sind sie also, die berühmten Umstände, dieses “Sein”, das das Bewusstsein prägt, welches Menschen in harten Situationen hart werden lässt und in brutalen brutal. In ihren Vierteln lebend seit Jahrhunderten, chancenlos auszubrechen, entwickeln die Warschauer Juden Codes, Verhaltensmuster, “Coping Mechanisms” würde man heute sagen; es bilden sich brutale Machtstrukturen heraus wie in allen zu engen Gesellschaften, Schutz wird geboten und bezahlt und, wenn nicht, entzogen, es entstehen innerhalb der Unterdrückten Unterdrücker und Unterdrückte, innerhalb der Verlierer Verlierer und Gewinner. Druck von außen, in Warschau der fast prähistorische Antisemitismus, erzeugt kaum Gegendruck nach außen, sondern einen inhumanen solchen nach innen.“Der Boxer” ist eine Betrachtung dieser Mechanismen aus mindestens drei Perspektiven: Da ist die Erfolgsgeschichte des Gangsters Jakub Shapiro, dem Boxer, wie er zurückgekehrt aus dem Krieg der Polen gegen die Sowjetunion, bei dem er als Soldat auf der Siegerseite stand (was eher Zufall war), zu etwas bringt: im Sport, im Leben, in der Unterwelt. Bei all seiner Brutalität fiebern wir mit ihm mit und halten zum Schläger, zum Mörder.Da ist die traurige Geschichte von Mojżesz Bernstein, der seinen Vater verliert und einen Vater gewinnt, in Jakub, der Junge, der, hätte man nicht seinen Vater ermordet, wohl nicht das geworden wäre, was er heute ist.Und da ist die Perspektive des alten Mojżesz, unseres Erzählers mit erfüllter Vergangenheit, Brigadegeneral a.D. in Tel Aviv, Ende der 80er.Alle drei haben ein Leben gelebt, das nicht einfach war und Kompromisse erforderte. Jeder der drei stellt sich moralisch nicht frei. Jakub, der Boxer, der Mörder, leistet Buße, indem er Mojżesz annimmt. Dieser, der Junggangster, hat am Ende keine Wahl. Was soll er machen, fragt er sich? Nicht mit seinem Helden mitrennen, zurück in das ärmliche vaterlose Haus? Er lässt seine Mutter und seinen Bruder im Stich, bewusst. Und derselbe Mojżesz, am Ende seines Lebens, der Brigadegeneral in der israelischen Armee war, hatte doch auch keine Wahl, so sagt er sich immer wieder, was soll man machen als Israeli mit Arabern um einen herum? Die Araber nicht erschießen?Wir entwickeln Verständnis und merken genauso zu spät wie unsere Protagonisten, dass man irgendwann auf dem Weg zum Monsterwerden nicht stehen geblieben ist. Nicht “Neyn! Nie! Lo!” gesagt hat und dass man all seine moralistischen Begründungen in die Tonne treten kann, wenn man sich nicht zeitig genug wiederfindet, sich nicht zeitig genug selbst widerspricht, eine Grenze zieht, nicht mehr jedes Mittel zum Zweck erklärt und sich selbst und andere belügt.P.S. Für eine mildere und differenziertere Geschichte aus dieser Zeit sei (ungelesen) dieses nagelneuer Buch empfohlen: “Here Where We Live Is Our Country: The Story of the Jewish Bund” von Molly Crabapple (klingt wirklich vielversprechend) und dieser Klassiker aus dem Jahr 1941 “Who Goes Nazi?” by Dorothy Thompson. This is a public episode. If you would like to discuss this with other subscribers or get access to bonus episodes, visit lobundverriss.substack.com

Chyba tylko najstarsi górale pamiętają, że ostatni raz ślubowanie sędziów Trybunału odbyło się w parlamencie jeszcze w latach 90. XX wieku. Ówczesne przepisy — w zupełnie innych realiach politycznych i prawnych — przewidywały, że członkowie TK muszą ślubować wobec marszałka Sejmu. To zmieniła dopiero ustawa z 1997 r., która bazowała na przepisach nowej Konstytucji i przenosiła ślubowanie z marszałka na prezydenta. Twórcy ustawy nie przewidzieli jednak, że pojawią się prezydenci, którzy odmówią przyjęcia ślubowania od sędziów wybranych przez Sejm. Zaczął Andrzej Duda w 2015 r., a dzieło kontynuuje Karol Nawrocki. Prezydent przez kilka tygodni nie zapraszał na ślubowanie nowo wybranych członków TK. Wyjątek zrobił wobec dwojga, choć Pałac Prezydencki nie potrafi logicznie wytłumaczyć, dlaczego akurat padło na sędziów Dariusza Szostka i Magdalenę Bentkowską. Tak się jednak składa, że oboje są związani z PSL i Polską 2050, czyli z partiami, które Nawrocki i PiS próbują wyciągnąć z koalicji. W tej sytuacji pozostała czwórka postanowiła działać i w Sejmie złożyła ślubowanie w obecności Włodzimierza Czarzastego i notariusza, który przygotował dokumenty potwierdzające śluby. Sędziowie zanieśli je na biuro podawcze Kancelarii Prezydenta, a potem poszli do gmachu Trybunału, gdzie przyjął ich Bogdan Święczkowski, namiestnik PiS. „Godzilla" z nimi pogadał, wypił — jak zapewnia — butelkę wody mineralnej, ale gabinety przydzielił tylko Szostkowi i Bentkowskiej. Reszta przydziału spraw nie dostała. Z PiS płyną nieoficjalne głosy sugerujące, że jeśli za dwa lata zmieni się większość sejmowa, nowy parlament w miejsce czwórki sędziów może wybrać nowych. Rzeczą oczywistą jest, że prezes PiS Jarosław Kaczyński był uprzedzony o ruchach prezydenta. Nie po to w najbliższym otoczeniu głowy państwa są zaufani ludzie Nowogrodzkiej — szef gabinetu prezydenta Paweł Szefernaker oraz szef Kancelarii Prezydenta Zbigniew Bogucki. Jest jasne, że poprzez podzielenie sędziów na dwie grupy Kaczyńskiemu i Nawrockiemu chodziło o wbicie klina w koalicję rządzącą. To miał być też ukłon wobec słabego ogniwa koalicji — Polski 2050, która jest krytyczna wobec premiera. Oraz wobec PSL, bo prawica wierzy, że uda się ludowców skusić do obalenia rządów Tuska. Argumentacja prawna jest rzeczą trzeciorzędną. Kaczyńskiemu, Nawrockiemu i Święczkowskiemu w rzeczywistości chodzi o to, aby Trybunał nie został trwale przejęty przez obecną koalicję. Bo wtedy — taka jest w PiS obawa — TK mógłby wysadzać w powietrze projekty rządów PiS, jeśli po wyborach 2027 r. partia wróci do władzy. Wprowadzenie w tej chwili do Trybunału sześciorga sędziów doprowadziłoby do tego, że już w tym roku większość członków TK stanowiliby nominaci obecnej władzy, a każdy z nich miałby przed sobą długą, 9-letnią kadencję. Zaprzysiężenie jedynie dwójki sędziów daje Kaczyńskiemu gwarancję, że do wyborów nie wypuści TK ze swych górnych kończyn. W najnowszym odcinku słuchowiska politycznego „Stan Wyjątkowy" jego twórcy opowiedzą też m.in. o powrocie wojny o kryptowaluty, drżeniu w PiS przed wyborami na Węgrzech, a także o tym, dlaczego prezes NBP Adam Glapiński już nie chce sprzedawać złota.

 Rzecznik prezydenta dr Rafał Leśkiewicz tłumaczy racje Karola Nawrockiego, które skłoniły go do wstrzymania się od przyjęcia ślubowania od czterech z sześciu osób wybranych przez Sejm na sędziów TK. Wskazuje, że obecne wątpliwości głowy państwa to skutek polityki świadomego deptania prawa przez rządzących. 

Gdybyśmy tydzień temu dowiedzieli się, że prezydent Karol Nawrocki przyjmie ślubowanie od świeżo wybranych sędziów Trybunału Konstytucyjnego, to bylibyśmy wstrząśnięci i zmieszani jednocześnie. No bo przecież nie jest tajemnicą, że Pałac Prezydencki do spółki z Prawem i Sprawiedliwością od tygodni szukali pretekstu, żeby zablokować wejście do sądu konstytucyjnego nominatów obecnej większości sejmowej. Ba, pisowcy zdecydowali się na ruch tak kuriozalny, że aż moglibyśmy powiedzieć o nim "zabawny", gdyby sprawa nie dotyczyła rzeczy śmiertelnie poważnej. Złożyli oni mianowicie skargę do TK na… własną ustawę sprzed dekady, która m.in. wskazywała, że to Regulamin Sejmu zawiera instrukcję wyboru sędziów Trybunału Konstytucyjnego. Przez dziesięć lat można było więc — według PiS — wybierać ich zgodnie z ustawą, ale jak się zmieniła władza, to politycy Prawa i Sprawiedliwości stwierdzili, że to jednak niefajnie. Skarżący argumentowali również, że do czasu rozpoznania skargi, prezydent powinien się wstrzymać z przyjęciem ślubowania od nowych sędziów. Przypomnijmy: niedawno Sejm wybrał łącznie sześcioro sędziów. Oto oni: sędzia i przewodniczący komisji kodyfikacyjnej ustroju sądownictwa i prokuratury przy Ministerstwie Sprawiedliwości Krystian Markiewicz, dr hab. nauk prawnych, prof. w Instytucie Nauk Prawnych PAN Maciej Taborowski, dr hab. nauk prawnych, prof. w Katedrze Postępowania Cywilnego na Wydziale Prawa i Administracji Uniwersytetu Warszawskiego Marcin Dziurda oraz sędzia, dotąd prezes Sądu Okręgowego w Opolu Anna Korwin-Piotrowska, mec. Magdalena Bentkowska i prof. Dariusz Szostek z Uniwersytetu Śląskiego. Prezydent zwlekał ponad dwa tygodnie. Przez media w tym czasie toczyła się dyskusja na temat tego, co się stanie, jeśli Karol Nawrocki nie zaprosi do Pałacu nikogo. Festiwal propozycji trwał w najlepsze. Pojawiały się sugestie, że może sędziowie powinni udać się do notariusza i tak złożone ślubowanie przesłać prezydentowi. A może to marszałek Sejmu powinien wysłuchać ślubowania i odpowiednie dokumenty dostarczyć do siedziby głowy państwa? Tymczasem prezydent Nawrocki postanowił ślubowanie przyjąć, ale tylko od dwójki: mec. Magdaleny Bentkowskiej i prof. Dariusza Szostka. Głowa państwa ewidentnie gra na podział sześcioosobowej grupy, bo o zaprzysiężeniu pozostałej czwórki nic nie słychać. Szef prezydenckiej kancelarii Zbigniew Bogucki twierdzi, że sprawa jest analizowana. Ale my w Stanie Wyjątkowym domyślamy się, że ta analiza może potrwać do końca kadencji Sejmu. Sędziowie Dariusz Szostek i Magdalena Bentkowska nie stawili się na razie w Trybunale Konstytucyjnym po ślubowaniu w Pałacu Prezydenckim. Prof. Szostek po wyjściu z siedziby głowy państwa mówił, że stanie się to po świętach. Nie jest to jednak takie pewne. Jak się dowiadujemy, w Warszawie — w dniu ślubowania — przebywała cała szóstka wybranych niedawno przez Sejm sędziów sądu konstytucyjnego. Jak wynika z naszych rozmów z przedstawicielami obozu władzy, rządzący uznawali przyjęcie ślubowania jedynie od części sędziów za najbardziej prawdopodobne rozwiązanie. Chodziło o to, by próbować odsunąć od prezydenta zarzuty o to, że brutalnie łamie konstytucję i całkowicie ignoruje wybór Sejmu, co jest wyłącznym uprawnieniem izby niższej parlamentu. W Kancelarii Prezydenta wymyślono więc, że ślubowanie zostanie przyjęte od dwójki sędziów, co pozwoli na to, by w TK było 11 osób. Minister Zbigniew Bogucki przekonywał, że w ten sposób — zgodnie z ustawą o Trybunale — sąd konstytucyjny będzie miał tzw. pełny skład. Co ciekawe, TK pod kierownictwem Bogdana Święczkowskiego w zeszłym roku uznał, że ten przepis jest niekonstytucyjny, a pełen skład to po prostu liczba sędziów zdolna w danym momencie do orzekania. Jak słyszymy, nie ma jeszcze decyzji dotyczącej dalszych kroków rządzących. Nie jest jasne, czy dwoje sędziów, którzy zjawili się w Pałacu Prezydenckim, rzeczywiście w ciągu najbliższych dni uda się do siedziby TK, by podjąć obowiązki. Możliwe, że będą chcieli poczekać na pozostałą czwórkę, ale tej grupki Karol Nawrocki do siebie raczej nie zaprosi. W rządzie słychać o różnych opcjach, w tym "twardych". Zwolennikiem tego typu rozwiązań ma być minister sprawiedliwości Waldemar Żurek, choć nie jest jasne, o co może chodzić. W tym wydaniu Stanu Wyjątkowego Kamil Dziubka i Dominika Długosz zastanawiają się również, czy Mateusz Morawiecki odejdzie z PiS, bo w mijającym tygodniu spotkał się na debacie z Władysławem Kosiniakiem-Kamyszem. Chemii między panami nie było, ale było jedno - sygnał dla Jarosława Kaczyńskiego, że były premier nie jest skazany na trwanie w PiS.  Twórcy programu odpowiedzą też m.in. na pytanie, czy Jarosław Kaczyński zacznie wyrzucać ludzi z partii, żeby siłą wymusić jedność. Przeanaluzują również potencjalne zyski i straty dla rządu po decyzji o obniżce cen paliw. Będzie też o żenujących żartach polityków z okazji Prima Aprilis. 

W dzisiejszym odcinku podcastu 8:10 poruszamy dwa wątki. Prezydent Karol Nawrocki przyjął ślubowanie od dwójki nowych sędziów Trybunału Konstytucyjnego – Magdaleny Bentkowskiej i Dariusza Szostka. Pozostała czwórka wybrana przez Sejm wciąż czeka na zaproszenie. Skąd ten dziwny ruch prezydenta? Co z tym faktem zrobi większość sejmowa? Między Pałacem Prezydenckim a resortem Władysława Kosiniaka-Kamysza dotąd nie było większych spięć. Dlaczego teraz szef MON zgodził się na to, by prezydent spotkał się sam na sam z generałami? Na podcast zaprasza Roman Imielski i Agata Kondzińska. Więcej podcastów na: https://wyborcza.pl/podcast. Piszcie do nas w każdej sprawie na: listy@wyborcza.pl.

Prezydent podpisał pakiet obniżający ceny paliw o ok. 1,20 zł/l przez redukcję VAT, akcyzy i wprowadzenie cen maksymalnych. Wierzyciele Grupy Azoty Polyolefins zaakceptowali redukcję 2 mld zł długu do 48,4 mln zł spłaty gotówkowej pod warunkiem pozyskania środków do 1 kwietnia. IMN Łukasiewicz uruchomił unikatową w UE linię pilotażową ogniw bateryjnych do szybkich testów przemysłowych i prototypowania. Trans Polonia planuje zakup grupy w ARA za 2 mld zł mimo braku wiążącej decyzji PFR o finansowaniu transakcji. MF pracuje nad projektem zmian w PIT i CIT mającym ograniczyć preferencję podatkowe dla firm. Sejm uchwalił przepisy likwidujące tzw. białą listę dozwolonych usług audytorskich.

Nawrocki stchórzył przed kibicami! Jak to? Przecież to niby pierwszy kibol RP. No ale jakoś tak rura zmiękła po ostatnich transparentach wywieszanych na stadionach po całej Polsce. I przedwczorajszym meczem Polska–Albania Kancelaria Prezydenta poprosiła spikera Stadionu Narodowego, żeby nie wyczytywał Batyra. Oczywiście po meczu poleciał drzeć się do piłkarzy z dwoma kamerzystami i fotoreporterem… I dziś lans w mediach społecznościowych. Premierze, kiedy przeliczycie głosy? A dziś Sejm będzie próbował odrzucić weto Nawrockiego w sprawie aresztów wydobywczych. Jak zagłosuje PiS? A dziś także o pomarańczowym, który grozi NATO za to, że nie pomogło mu w wojnie z Iranem. #Batyr #POLALB #Sejm #Tusk #polityka #IPPTVNaŻywo

Krok w dobrą stronę, ale spóźniony. Trudno zrozumieć, co takiego stało na przeszkodzie, by tę ustawę przygotować choćby tydzień temu i spokojnie przez Sejm ją przeprocesować. Uważamy, że podatki na paliwo powinniśmy obniżyć na stałe - powiedział w Popołudniowej rozmowie w RMF FM Michał Wawer, wiceprzewodniczący Klubu Parlamentarnego Konfederacji. W ten sposób odniósł się do propozycji rządu Donalda Tuska w sprawie cen paliw. Na pytanie, czy Konfederacja zagłosuje za tą propozycją, odparł: "Spodziewam się, że tak".

Dzisiaj najważniejsze jest to, żeby prezydent Karol Nawrocki zrozumiał, że musi podjąć decyzję o organizacji ślubowania sędziów Trybunału Konstytucyjnego. W tej sprawie konstytucja mówi jasno: Sejm wybiera sędziów. Albo państwo działa, albo abdykuje - powiedział w Popołudniowej rozmowie w RMF FM poseł Koalicji Obywatelskiej, Robert Kropiwnicki, o kwestii odebrania ślubowania przez głowę państwa od sędziów wybranych przez parlament do TK. Na pytanie, czy może dojść do sytuacji, w której policja wejdzie do Trybunału Konstytucyjnego, stwierdził, że "to nie jest nic nadzwyczajnego".

"Mam nadzieję, że policja nie będzie musiała prowadzić czynności służbowych w Trybunale Konstytucyjnym, bo ktoś z Kancelarii Prezydenta RP nie dopełni obowiązków wynikających z przepisów ustawy. Nie ma takiego scenariusza" - powiedział w Popołudniowej rozmowie w RMF FM wiceminister sprawiedliwości Arkadiusz Myrcha. W ten sposób odpowiedział na pytanie, czy jeśli nowo wybrani przez Sejm sędziowie do Trybunału Konstytucyjnego nie odbiorą ślubowania od prezydenta i nie będą mogli wejść do TK, to będzie musiała interweniować policja. "Prezydent nie jest władny ani do nadzorowania, ani kontrolowania, ani też do kwestionowania uchwał sejmowych" - stwierdził.

Konstytucjonalista przybliża sprawę nowych sędziów Trybunału Konstytucyjnego. Czy podczas wybierania przez Sejm nie doszło do nieprawidłowości konstytucyjnych?

Ten wybór był przeprowadzony w 48 godzin. Nie było możliwości głębszego researchu tych sędziów. Wstrzymaliśmy się przy głosowaniach, bo poleciało to wszystko galopem. Zarówno Prawo i Sprawiedliwość jak i Koalicja Obywatelska zabrnęli za daleko. To jest absurdalny spór - powiedziała w Popołudniowej rozmowie w RMF FM posłanka partii Razem Marcelina Zawisza, odnosząc się do kwestii przyjęcia ślubowania sędziów Trybunału Konstytucyjnego wybranych przez Sejm. Podkreśliła, że radziłaby prezydentowi Karolowi Nawrockiemu przyjąć te ślubowania.

Sejm wybrał sędziów Trybunału Konstytucyjnego. To może być szansa na wyjście z prawnego impasu w Polsce. Ale na drodze stoi Nawrocki, który zapewne nie będzie chciał odebrać przyrzeczenia od nowych sędziów. Czy da się wyprowadzić państwo z dryfu? Kto to może zrobić? Po co w ogóle jest Trybunał? Gość: prok. Włodzimierz Blajerski #IPPTVNaŻywo #polityka #Polska #Blajerski ----------------------------------------------------

Maciej Wąsik ocenia, że uchwalona przez Sejm likwidacja CBA to powrót do dawnych obietnic Platformy Obywatelskiej. W jego relacji ta instytucja od lat była dla PO „niewygodna” – bo mogła uderzać w korupcję na najwyższych szczeblach.To realizacja zapowiedzi Platformy z dawnych czasów – likwidacji CBA– mówi Wąsik.Podkreśla przy tym, że liczy na weto prezydenta, a samą ustawę nazywa „jełową” i pisaną bardziej pod efekt polityczny niż realną reformę systemu antykorupcyjnego.CBA „na surowym korzeniu”Wąsik przypomina genezę Biura z 2006 roku – jako służby budowanej „od nowa”, bez związków z dawnym aparatem PRL. Jego zdaniem to właśnie ta konstrukcja miała być jednym z fundamentów wiarygodności CBA.To była firma zbudowana od nowa, można powiedzieć, na surowym korzeniu– podkreśla Wąsik.Dodaje, że do Biura mieli trafiać ludzie z motywacją „służenia państwu”, a nie ci, którzy szukają wyłącznie kariery lub pieniędzy.

W środę Sejm, a wczoraj Senat przyjął reformę Państwowej Inspekcji Pracy. Teraz nowelizacja ustawy trafi na biurko prezydenta RP. Czy reforma zmierza w dobrym kierunku i jest rozwiązaniem kompromisowym? O tym dyskutowaliśmy w audycji „Punkty widzenia”. Gośćmi Radia Kielce byli: Kamila Gawęcka – wiceprezeska Świętokrzyskiego Związku Przedsiębiorców i Pracodawców, Marcin Stanecki – Główny Inspektor Pracy, Artur Jopek – zastępca przewodniczącego świętokrzyskiej Solidarności.

– Rząd nie może zaciągnąć tej pożyczki w dowolny sposób – mówi Rafał Leśkiewicz, rzecznik prezydenta RP. Po wecie ws. SAFE Pałac Prezydencki wzywa Sejm do prac nad „SAFE 0%”.

W najnowszym odcinku wideokastu „Kultura na weekend” Janusz Wróblewski gości w studio wyjątkowego gościa. Daniel Olbrychski w redakcji „Polityki” opowiada o tym, jakim reżyserem i przyjacielem był Andrzej Wajda. Ten artystyczny duet współpracował przez blisko pół wieku i zrealizował 13 filmowych projektów, do których należą m.in. takie filmy, jak „Ziemia obiecana”, „Popioły”, „Potop”, „Wszystko na sprzedaż”, „Wesele” czy „Pan Tadeusz”. 6 marca 2026 r. przypada setna rocznica urodzin reżysera i w tym dniu Sejm zainauguruje rok Andrzeja Wajdy. W dniu jego urodzin Daniel Olbrychski dzieli się swoimi wspomnieniami ze współpracy na planie. Zdradza też, z jakiego powodu Wajda pozwalał wybudzać się przez aktorów w środku nocy i dlaczego uważa, że był wizjonerem. Daniel Olbrychski wspomina także początki swojej kariery i zaznacza: „Miałem niebywałe szczęście, że Wajda zwrócił na mnie uwagę w tak młodym wieku – wspomina aktor. Byłem na pierwszym roku studiów, miałem dziewiętnaście lat. Polecił mnie Jan Kreczmar, rektor Akademii Teatralnej, a Wajda zaproponował mi „Popioły”. Miałem grać Rafała Olbromskiego. Od razu główną rolę. Docenił moją intensywność uczestnictwa nie tylko w graniu, ale w tworzeniu filmu.

Spór o sposób wyłaniania sędziowskiej części Krajowej Rady Sądownictwa wchodzi w kolejną fazę. W rozmowie na antenie Radia Wnet sędzia Kamila Borszowska-Moszowska przekonywała, że tzw. prawybory, o których coraz częściej mówi się w środowisku sędziowskim, nie mają podstawy prawnej, a to może oznaczać poważne konsekwencje nie tylko ustrojowe, ale również związane z ochroną danych osobowych.Jej zdaniem kluczowy problem polega na tym, że obecna ustawa o KRS wprost stanowi, iż wyboru sędziowskiej części Rady dokonuje Sejm. W tej sytuacji – jak podkreśliła – wszelkie wcześniejsze procedury organizowane poza ustawą nie mają umocowania prawnego.„Te prawybory nie mają podstawy prawnej, dlatego że obowiązująca ustawa o Krajowej Radzie Sądownictwa wprost wskazuje, że wyboru sędziowskiej części KRS dokonuje Sejm”– powiedziała.

Po wecie prezydenta wobec ustawy o KRS konflikt wokół sposobu wyłaniania sędziowskiej części Rady nie wygasa. W rozmowie na antenie Radia Wnet adwokat i były przedstawiciel prezydenta w KRS Maciej Krzyżanowski ocenił, że zapowiadane „plany B i C” nie prowadzą do uspokojenia sytuacji, lecz do dalszego zaostrzenia sporu.„Sejm – z tego, co pamiętam – stwierdza w tej uchwale, że zaakceptuje wybór stowarzyszeń sędziowskich, które przedstawią jakąś listę posłom, a ci będą za tym głosować. To jest wbrew ustawie, kontra legem”.

Po wecie prezydenta wobec ustawy o KRS konflikt wokół sposobu wyłaniania sędziowskiej części Rady nie wygasa. W rozmowie na antenie Radia Wnet adwokat i były przedstawiciel prezydenta w KRS Maciej Krzyżanowski ocenił, że zapowiadane „plany B i C” nie prowadzą do uspokojenia sytuacji, lecz do dalszego zaostrzenia sporu.„Sejm – z tego, co pamiętam – stwierdza w tej uchwale, że zaakceptuje wybór stowarzyszeń sędziowskich, które przedstawią jakąś listę posłom, a ci będą za tym głosować. To jest wbrew ustawie, kontra legem”.

W sejmowej debacie wokół mechanizmu SAFE – jak ocenił Piotr Gursztyn – najbardziej uderza nie warstwa merytoryczna, tylko styl uprawiania polityki przez rządzących. Publicysta „Sieci” zwraca uwagę, że w wystąpieniach Donalda Tuska i Radosława Sikorskiego dominowała chęć mobilizacji własnego elektoratu, a nie realne przekonywanie niezdecydowanych. Taka strategia ma jednak swoją cenę: prowadzi do zmęczenia opinii publicznej i oswajania ludzi z kluczowymi zagrożeniami.„Wszystkie wypowiedzi Donalda Tuska (…) w 110% służyły mobilizowaniu własnego elektoratu”– mówił Gursztyn, opisując sejmowy dzień jako pokaz politycznej narracji, w której spór z opozycją staje się celem samym w sobie.

Znamy już Patronów Roku 2026 zaproponowanych przez Sejm i Senat. Niestety w tym gronie znalazła się tylko jedna kobieta. O tym, dlaczego powinniśmy interesować się, czyje patronaty obecne są w naszym otoczeniu, opowiedziała nam Karolina Dzimira-Zarzycka – historyczka sztuki, polonistka, badaczka, popularyzatorka wiedzy. Okazuje się, że w 2026 roku przypada kilka okrągłych rocznic, które mogłyby, ale nie zostały wykorzystane. Wymienić warto chociażby setną rocznicę urodzin rzeźbiarki Aliny Szapocznikow albo sto pięćdziesiątą rocznicę śmierci publicystki i literatki Narcyzy Żmichowskiej. Niestety okazje nie zostały wykorzystane. A szkoda.Rozmawiałyśmy również o kanonie lektur, tych szkolnych i tych późniejszych, akademickich, o tym czy wielkich artystek naprawdę nie było, czy może po prostu ich nie znamy. Karolina podzieliła się z nami szczegółami swojej pracy badaczki dziewiętnastowiecznych malarek i pisarki.Rozmawiała Magda Gursztyn

Sędzia Kamila Borszowska-Moszowska w rozmowie na antenie Radia Wnet mówiła o scenariuszu „planu B” rozważanym – jak to ujęła – przez Ministerstwo Sprawiedliwości i część środowiska sędziowskiego w sytuacji, gdy prezydent Karol Nawrocki nie podpisze ustawy przyjętej przez Sejm. W jej ocenie proponowane rozwiązania mają prowadzić do obejścia obowiązującego modelu wyboru sędziowskiej części Krajowej Rady Sądownictwa.Jak relacjonowała, w ostatnich dniach pojawił się apel części prezesów sądów apelacyjnych, wzywający sędziów do udziału w „konsultacjach”.Każdy sędzia będzie miał 15 głosów. Widać na pierwszy rzut oka, że są to prawybory– mówiła.

Inflacja w Polsce w styczniu 2026 roku wyniosła 2,2%. Sejm uchwalił ustawę wdrażającą unijny program SAFE, który oferuje Polsce 43,7 mld EUR niskooprocentowanych pożyczek. Akcjonariusz Bumechu oskarża związkowców z Silesii o próbę wrogiego przejęcia kopalni. PARP ruszyła z naborem do Ścieżki SMART z pulą 700 mln zł na prace B+R. Holenderski ForFarmers przejmuje KPS Food za 2,2 mld zł, tworząc grupę ForFarmers Polska. Prezydent podpisał nowelizację KSH, która wydłuża spółkom niepublicznym okres zachowania mocy dowodowej papierowych akcji w związku z dematerializacją. MKiŚ analizuje czy rozszerzyć system kaucyjny także na jednorazowe butelki szklane („małpki”) oraz opakowania wielomateriałowe.Zasubskrybuj prasówkę na ⁠⁠⁠⁠www.businessupdate.pl⁠⁠⁠.⁠Podcast powstał przy pomocy ElevenLabs.

Kamila Biedrzycka gości Dominikę Długosz z Newsweeka oraz Tomasza Żółciaka z Money.pl i WP, którzy na GORĄCO komentują AWANTURĘ w Sejmie i decyzję ws. programu SAFE. Donald Tusk GRZMI, nazywając opozycję "WROGAMI POLSKIEJ NIEPODLEGŁOŚCI"! Czy prezydent ZAWETUJE SAFE? Eksperci analizują też "Radę Pokoju", określając ją jako "TOWARZYSKIE ZEBRANIE PRZYJACIÓŁ TRUMP". Czy to ABSURD? Posłuchaj całej dyskusji o kulisach politycznych i bezpieczeństwie Polski! Oglądaj Express Biedrzyckiej na żywo w serwisie YouTube. Więcej informacji o programie na stronie Super Expressu.

Kamila Biedrzycka gości wiceministra sprawiedliwości Krzysztofa Śmiszka, który w MOCNYCH słowach komentuje spór wokół programu SAFE. Śmiszek jasno deklaruje, że "przeciw SAFE może być tylko ZDRAJCA albo GŁUPIEC!". Do kogo skierowane są te ostre słowa? Jakie są konsekwencje blokowania programu bezpieczeństwa dla Polski? Posłuchaj całej dyskusji o politycznych podziałach i przyszłości polskiego bezpieczeństwa! Oglądaj Express Biedrzyckiej na żywo w serwisie YouTube. Więcej informacji o programie na stronie Super Expressu.

Sejm przyjął ustawę wdrażającą program SAFE, sprawa bardzo mocno podzieliła jednak rząd i opozycję. Co zrobi teraz prezydent Karol Nawrocki? W najnowszym odcinku podcastu „Polityczne Michałki” też o posiedzeniu RBM, relacjach Polska–USA i referendum w Krakowie, gdzie rosną polityczne emocje.Kup subskrypcję „Rzeczpospolitej” pod adresem: https://czytaj.rp.pl

Sejm uchwalił ustawę wdrażającą unijny program SAFE, który ma umożliwić Polsce korzystanie z preferencyjnych pożyczek na rozwój obronności i przemysłu zbrojeniowego. Za przyjęciem przepisów głosowało 236 posłów, przeciw było 199, czterech wstrzymało się od głosu. Program o wartości 150 mld euro ma wspierać modernizację armii i wspólne zakupy sprzętu w Europie, a Polska może być jednym z jego głównych beneficjentów – jak przekonują jego zwolennicy.Posłuchaj całej audycji: Tomasz Grodecki, dziennikarz i publicysta portalu Niezależna.pl, ocenia, że przyjęte rozwiązania niosą poważne ryzyka – zarówno finansowe, jak i polityczne – a debata nad projektem była zbyt krótka jak na skalę zobowiązań.Koszt długu: „łańcuch na 40 lat”Grodecki przekonuje, że SAFE w praktyce oznacza długoterminowe zadłużenie, a realne oprocentowanie może być wyższe, niż sugeruje rząd. Wskazuje, że mechanizm kredytu jest powiązany z rynkiem europejskich obligacji, co – w jego ocenie – ogranicza przewidywalność kosztów.„Zaciągamy bat na szyję. Łańcuch na 40 lat. Polska wchodzi w wcale nie tak nisko procentowany kredyt, bo on jest związany z obligacjami europejskimi. Rząd mówi, że to będzie 3 proc. pożyczki, tylko niestety szczegóły są takie, że w zapisie jest warunkowość powiązania z kursem europejskich obligacji, które średnio wynosi dużo ponad 3 proc., nawet pod 4 proc., więc to nie jest takie korzystne, jak rząd mówi”.Warunkowość i ograniczenia: „może się skończyć jak z KPO”Publicysta zwraca uwagę na ryzyko „warunkowości” – czyli możliwości wstrzymania środków w zależności od decyzji instytucji unijnych. Jego zdaniem przyjęcie takiego mechanizmu może uderzyć w stabilność planowania modernizacji armii. Dodatkowo podnosi kwestię ograniczeń zakupowych, które – jak rozumie projekt – mogą kierować zamówienia w stronę dostawców europejskich.„To jest bardzo niebezpieczny mechanizm. Mówi się, że to jest wielkie dobrodziejstwo dla polskich przedsięwzięć obronnych. No wcale nie. (…) Może się skończyć jak z KPO, czyli te pieniądze, mimo że już zaczniemy je próbować wydawać, mogą być wstrzymane i cały nasz przemysł obronny, całe nasze plany obronne runął”.

Heute beginnt die Münchner Sicherheitskonferenz – aus Polen reisen der Regierungschef und Außenminister nach Bayern, US-Außenminister Rubio kündigt indes ein Treffen mit Selenskyj an. Der Sejm ebnet den Weg für Milliarden aus dem EU-Verteidigungsprogramm SAFE. Und: Polnische Unternehmen übernehmen immer häufiger etablierte Marken in Deutschland. Mehr zu diesen Themen heute im Infoteil. Außerdem: Das Fryderyk-Chopin-Institut in Warschau ist vor allem durch den berühmten Chopin-Wettbewerb bekannt. Doch die Institution leistet weit mehr. Über die Mission des Instituts und darüber, wie sich Chopins Erbe dem deutschen Publikum nahe bringen lässt, sprechen wir mit Dr. Aleksander Laskowski. Und: Mehr zum Programm des Europäischen Filmfestivals im Wiener Stadtkino und zum Film „Brat“, der für Polen ins Rennen geht, verrät Magdalena Bielecka vom Polnischen Institut in Wien.

 W Sejmie wybuchła ostra dyskusja wokół złożonego przez Lewicę projektu ustawy, który ma umożliwić wypłatę świadczeń rodzinom osób, które – według autorów projektu – miały zostać zamordowane przez oddział Romualda Rajsa „Burego”. Do sprawy odniósł się w Poranku Wnet Dariusz Matecki, poseł Prawa i Sprawiedliwości.„Atak na żołnierzy wyklętych”Zdaniem Mateckiego projekt ustawy wpisuje się w szerszą narrację wymierzoną w środowisko żołnierzy wyklętych.„Tworzą przekaz, że żołnierze wyklęci, którzy walczyli po II wojnie światowej o to, żeby Polska była wolna, są przedstawiani jak zbrodniarze – tak jak w latach 40. i 50.”Poseł wskazuje, że Romuald Rajs „Bury” został skazany w 1949 roku przez władze komunistyczne, a w 1995 roku zrehabilitowany. W jego ocenie próby ponownego podważania tej oceny są elementem politycznego sporu.„To jest kolejny kamyczek do wojny, która ma trwać w Polsce – wojny jednego obozu z drugim obozem.”Matecki krytykuje również wypowiedzi polityków Lewicy, twierdząc, że działania wokół tej ustawy mają charakter ideologiczny.„To są działania wymierzone przeciwko Polsce i polskiej polityce historycznej.”W rozmowie poseł PiS nawiązał także do innych kwestii historycznych, w tym reparacji wojennych oraz sporów wokół akcji „Wisła”.„Nie dostaliśmy reparacji od Niemiec, od Rosji, od Ukrainy za ludobójstwo wołyńskie, a dziś słyszymy o wypłacaniu pieniędzy tak zwanym ofiarom żołnierzy wyklętych.”W jego ocenie obecne działania rządu wpisują się w „systemowe uderzenie w polskość na terenie Polski”.Sejm bez wicemarszałka opozycjiMatecki odniósł się także do bieżącej pracy parlamentu. Wskazał, że opozycja – mimo iż jest największym klubem w Sejmie – nie ma swojego wicemarszałka.„Pierwszy raz w historii Polski jako opozycja nie mamy wicemarszałka Sejmu, a powinniśmy mieć dwóch, bo jesteśmy największym klubem.”Dodał również, że harmonogram głosowań często przekazywany jest posłom z krótkim wyprzedzeniem.„Harmonogram dostajemy na kilka godzin przed głosowaniem.”/fa

Kamila Biedrzycka gości Tomasza Trelę z Nowej Lewicy, który bez owijania w bawełnę komentuje napięcia na linii Polska–USA. Trela MOCNO broni Włodzimierza Czarzastego, uderza w Donalda Trumpa i OSTRZEGA Karola Nawrockiego przed "LEWYM SIEROPOWYM". ŻĄDA też WYCOFANIA zaproszenia dla Skalika. Rozmowa o granicach sojuszu z Ameryką i pytaniu: sojusz czy polityczne poddaństwo? Posłuchaj! Oglądaj Express Biedrzyckiej na żywo w serwisie YouTube. Więcej informacji o programie na stronie Super Expressu.

Kamila Biedrzycka gości Radosława Grucę z Goniec.pl oraz Rocha Kowalskiego z Polskiego Radia, którzy komentują najnowsze wystąpienie Szymona Hołowni. Marszałek Sejmu grzmi, że "to nie jest Sejm szlachecki, to nie serial 1670 - to jest Polska 2050!". Co kryje się za tymi mocnymi słowami? Jak dziennikarze oceniają obecną atmosferę w Sejmie i pozycję Hołowni? Posłuchaj całej dyskusji! Oglądaj Express Biedrzyckiej na żywo w serwisie YouTube. Więcej informacji o programie na stronie Super Expressu.

Opozycja żąda wstrzymania startu KSeF. Vitol wysyła do Europy 50 mln baryłek wenezuelskiej ropy na polecenie Trumpa, by zyskami sfinansować odbudowę Wenezueli. PFR Ventures zawiesił 4growth VC przez zarzuty w sprawie Zakładów Mięsnych Henryk Kania. Sejm uchwalił ustawę o rynku kryptoaktywów, lecz z zapowiedzi szefa Kancelarii Prezydenta, że Prezydent ją zawetuje. Rząd chce wprowadzić „szybką ścieżkę” w Sądach pracy w sprawach o przekształcanie umów cywilnoprawnych w umowy o pracę. W Sejmie odbyło się pierwsze czytanie dwóch projektów zmian ustawy o wychowaniu w trzeźwości, które mają mocno ograniczyć dostępność alkoholu i jego promocję.Zasubskrybuj prasówkę na ⁠⁠⁠⁠www.businessupdate.pl⁠⁠⁠.⁠Podcast powstał przy pomocy ElevenLabs.

"Jesteśmy przed dyskusją. Zaraz jadę na posiedzenie klubu (…). Jest dużo szczegółów, są dwa projekty, trzeba się nad nimi pochylić, a i tak nie będą na tym Sejmie, tak że spokojnie. Decyzja będzie dzisiaj" - powiedział w Porannej rozmowie w RMF FM Piotr Zgorzelski, wicemarszałek Sejmu, prezes Rady Naczelnej PSL, odpowiadając na pytanie, czy PSL poprze zakaz nocnej sprzedaży alkoholu na stacjach. Dziś dwiema ustawami zajmie się Sejm. Jedną przygotowała Lewica, drugą Polska 2050.

Sejm uchwalił ustawę o kryptowalutach, która została wcześniej zawetowana przez Karola Nawrockiego. - Jeżeli ta ustawa jest tak potrzebna, tak ważna, a prezydent nie zmieni swojego zdania, na co się nie zapowiada, to trzeba społeczeństwo lepiej doinformować, żeby ta presja na prezydencie była większa - mówił w Polskim Radiu 24 Michał Tomasik (Tygodnik "Polityka").

Sejm nie zdołał odrzucić prezydenckiego weta do ustawy o kryptowalutach. - Cyberprzestępcy bardzo lubią kryptowaluty, ale to nie oznacza, że sytuacja w przypadku tej ustawy jest prosta, bo z jednej strony mieliśmy jej przyjęcie przez Sejm, ale z drugiej branża jest przeciwna - mówił w Polskim Radiu 24 Paweł Makowiec. 

W korespondencji z Polski m.in. : pierwszy atak zimy, intensywne opady śniegu nawiedziły południowo-wschodnią część Polski; Sejm ma nowego marszałka, został nim Włodzimierz Czarzasty z Lewicy...

Sejm wybrał dziś Włodzimierza Czarzastego na nowego Marszałka Sejmu. Zmiana na tym stanowisku wynika z zapisów umowy koalicyjnej zawartej między liderami partii tworzących obecny rząd. Jednocześnie posłowie wybrali Szymona Hołownię na wicemarszałka Sejmu. O przebiegu głosowania i jego konsekwencjach politycznych rozmawiamy z posłanką Nowej Lewicy Anitą Kucharską-Dziedzic. Analizujemy nie tylko sam wynik głosowania, lecz także powody, dla których politycy Razem zagłosowali przeciw kandydaturze Czarzastego. Zastanawiamy się, czy świadczy to o pogłębiających się podziałach na polskiej lewicy, czy też był to wyłącznie gest o charakterze manifestacyjnym. Komentujemy również wystąpienia polityków prawej strony sceny politycznej, które poprzedziły wybór nowego Marszałka Sejmu oraz towarzyszącą im atmosferę. W ostatniej części rozmowy pytamy o możliwych współpracowników nowego Marszałka Sejmu. 

W korespondencji z Polski m.in. : Sejm uchylił immunitet posłowi i byłemu ministrowi sprawiedliwości Zbigniewowi Ziobrze; kontrowersyjna decyzja prezydenta Karola Nawrockiego o niepołowanie parku narodowego; dramatyczna sytuacja w polskich szpitalach...

Miał być wielkim szeryfem, a okazał się miękiszonem. Zbigniew Ziobro nie przyjechał do Polski, by bronić się przed prokuraturą, która chce mu postawić zarzut przekrętów w Funduszu Sprawiedliwości. Jako minister za rządów PiS Ziobro zmienił ten państwowy fundusz — zaprojektowany po to, by pomagać ofiarom przestępstw — w polityczną skarbonkę, z której finansował swą kanapową partyjkę Solidarna/Suwerenna Polska. Ziobro używa masy argumentów, żeby przekonywać, że pompował kasę z Funduszu Sprawiedliwości na do swych ludzi całkowicie legalnie — szkopuł w tym, że woli na ten temat opowiadać w wywiadach dla propisowskich mediów, których udziela z Budapesztu. Na wniosek prokuratury Sejm właśnie zgodził się na postawienie zarzutów Ziobrze, a nawet aresztowanie go. ABW już dostała polecenie zatrzymania Ziobry — co oznacza, że kwestią czasu jest wydanie za nim listu gończego i Europejskiego Nakazu Aresztowania. Znaczy to tylko tyle, że Ziobro ma niewiele czasu, aby przenieść się na stałe z Brukseli — gdzie na co dzień mieszka — do Budapesztu. Tam może liczyć na azyl polityczny, dokładnie tak jak jego dawny zastępca Marcin Romanowski, który zarządzał Funduszem Sprawiedliwości. Na razie Ziobro nie może liczyć na pomoc prezydenta Karola Nawrockiego, który ewidentnie nie pali się do ułaskawiania przed prawomocnym wyrokiem — czego próbował jego poprzednik Andrzej Duda, próbując ułaskawić byłych szefów CBA Mariusza Kamińskiego i Macieja Wąsika. Nawrocki — który w ostatnich tygodniach politycznie zniknął — ewidentnie próbuje wrócić do gry. Właśnie zablokował nominacje oficerskie w specsłużbach — to wydarzenie bez precedensu, które jest elementem wojny Nawrockiego z rządem. Według informacji twórców słuchowiska politycznego „Stan Wyjątkowy" Andrzeja Stankiewicza i Dominiki Długosz, za tą decyzją stoi szef prezydenckiego Biura Bezpieczeństwa Narodowego Sławomir Cenckiewicz. Pod koniec rządów PiS Cenckiewicz jako szef komisji ds. rosyjskich wpływów próbował zablokować powrót Tuska do władzy. Po zmianie władzy Cenckiewicz usłyszał zarzuty łamania tajemnic państwowych i stracił poświadczenie bezpieczeństwa, czyli dokument uprawniający do dostępu do informacji niejawnych. Teraz — jak słyszymy — blokując awanse w specsłużbach, Nawrocki próbuje wymusić na rządzie oczyszczenie Cenckiewicza. Panie Karolu, panie Sławku — to się nie uda. A jeśli marzycie — a marzycie — o zbudowaniu swej frakcji w specsłużbach, to właśnie doprowadziliście specsłużby do wściekłości.

Transmisja głosowania nad wnioskiem o uchylenie immunitetu oraz nad wyrażeniem zgody na zatrzymanie i tymczasowe aresztowanie byłego szefa MS, posła PiS Zbigniewa Ziobry w związku ze śledztwem dotyczącym Funduszu Sprawiedliwości.

Kaczyński Mentzena czy Mentzen Kaczyńskiego? Mówi się, że są na siebie skazani — na koalicję i współpracę. Oni jednak twierdzą, że nie chcą. Kaczyński nie chce Mentzena w polityce, Mentzen nie chce gadać z Kaczyńskim… ale za to chętnie pogada z Nawrockim. Czy razem zdetronizują Kaczyńskiego? Przejmą PiS? A może stworzą coś nowego i przejmą władzę? Tymczasem Roman Giertych zachowuje spokój — twierdzi, że pisowcy nie powinni liczyć na zmianę władzy przez najbliższe sześć lat. Do tego czasu prokuratura i sądy mają już podobno wydać prawomocne wyroki. Na razie trudno to dostrzec, ale minister Żurek ponoć przyspiesza i stosuje Formułę Radbrucha. Czy będzie tak szybki jak Formuła 1? W Sejmie tymczasem panoszą się patoposłowie, uprzykrzając życie innym. Minister rolnictwa nie wytrzymał i wyprowadził się z hotelu sejmowego. Pojawiła się propozycja zakazu sprzedaży alkoholu w Sejmie — na co Mentzen odpowiada, że to byłoby nieludzkie. A Kaczyński? Wspomina Jaruzelskiego. #IPPTVNaŻywo #polityka #Sejm #wybory ----------------------------------------------------

W korespondencji z Polski m.in. : koniec gehenny psów, Sejm przyjął ustawę o utworzeniu Parku Narodowego Doliny Dolnej Odry, Kraków chce mieć dwie linie metra oraz finał Festiwalu Polskich Filmów w Gdyni...

The UN security council will meet tomorrow following a request from Poland after it accused Russia of violating its airspace with drones. To discuss this Agnieszka Pomaska is a Member of the Sejm in Poland - the national parliament.

Michał Fedorowicz, przewodniczący Europejskiego Kolektywu Analitycznego Res Futura, analizuje, kto wygrywa, a kto przegrywa w internetowej aferze o KPO. Zdaniem eksperta, największym przegranym jest koalicja rządząca, która mierzy się z wielopoziomowym kryzysem wizerunkowym. Prawo i Sprawiedliwość jest drugą partią, która traci na aferze. Jedynym beneficjentem sporu jest Konfederacja, która jako ruch antysystemowy konsekwentnie ostrzegała przed KPO. Fedorowicz wyjaśnia, dlaczego afera o KPO jest "superpatogenem narracyjnym" trudnym do opanowania dla władzy. Analizuje także dominujące emocje, takie jak gniew i złość, które jego zdaniem są w dużej mierze autentyczne i podsycane przez opozycję. Dowiedz się, dlaczego informacje o nieprawidłowościach po stronie PiS nie przebijają się do szerokiej opinii publicznej i jaką rolę w całej aferze odgrywają algorytmy mediów społecznościowych.#AferaKPO, #KPO, #Polityka, #Rząd, #Konfederacja, #PiS, #Koalicja15października, #MichałFedorowicz, #Wiadomości, #Sejm, #Tusk