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In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz bereitet sich Alexander Schweitzer auf seine erste Bewährungsprobe als gewählter Regierungschef vor. Es ist ein Spiel gegen die Zeit und gegen den Bundestrend, bei dem der SPD-Ministerpräsident auf die Karte des regionalen Pragmatismus setzt. Während die Bundespolitik in Berlin oft von schrillen Tönen geprägt ist, kultiviert Schweitzer auch im Wahlkampf bis zum 22. März das Image einer soliden, fast schon demonstrativ unaufgeregten Regierungsarbeit als Markenkern. Um die jahrzehntelange Vorherrschaft seiner Partei an Rhein und Mosel gegen eine erstarkende CDU zu verteidigen. Im Gespräch mit Alexander Schweitzer geht es um das Spannungsfeld zwischen sozialdemokratischen Gerechtigkeitsfragen und der notwendigen Nähe zum Mittelstand. Er skizziert seine Vision einer Erbschaftsteuer, die extrem vermögende Dynastien stärker in die Pflicht nimmt, ohne dabei das Rückgrat der heimischen Wirtschaft zu gefährden. Dabei wird deutlich, wie sehr der „rheinland-pfälzische Weg“ auf persönlichem Vertrauen und einer bewussten Abgrenzung vom Berliner Polit-Chaos fußt, wobei Schweitzer auch für unkonventionellen Allianzen und um liberale Wähler wirbt. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Jetzt kostenlos abonnieren. Mehr von Host und POLITICO Executive Editor Gordon Repinski: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 information@axelspringer.de Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Donald Trump hat sein „World Peace Board" zum ersten Mal tagen lassen, Trump ist Präsident auf Lebenszeit, eine dauerhafte Mitgliedschaft kostet eine Milliarde Dollar. Gründungsmitglieder sind unter anderem Saudi-Arabien, die Türkei, die Emirate und Katar – aber auch Israel, Kosovo, Pakistan und Vietnam. Namhafte demokratische Staaten finden sich ansonsten nicht unter den Mitgliedern; Berlin schickte aber einen Beobachter aus dem Auswärtigen Amt.[01:31]In Stuttgart trifft sich die CDU zum Bundesparteitag.Eröffnet wird er von Manuel Hagel, CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März.Sara Sievert hat vorab mit Hagel gesprochen; er sieht die CDU als Reformpartei, und wünscht sich eine CDU, die „das Warum und das Wohin“ wieder klar erklärt. [05:11]Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht den Parteitag als Startschuss für ein weiteres Reformpaket - eine „Agenda 2030“: Bis zur Sommerpause sollen die Vorschläge vorliegen. Michael Bröcker hat mit Spahn auch über Steuersenkungen gesprochen - und darüber, wie diese finanziert werden könnten.[11:20]Am kommenden Dienstag reist Bundeskanzler Friedrich Merz erstmals als Regierungschef nach China – begleitet von rund 30 Wirtschaftsvertretern.Julia Fiedler vom China.Table erklärt, warum das De-Risking-Narrativ und die Realität der deutschen Wirtschaft auseinanderklaffen.[20:35]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: laurence.donath@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Heute beginnt die Münchner Sicherheitskonferenz – aus Polen reisen der Regierungschef und Außenminister nach Bayern, US-Außenminister Rubio kündigt indes ein Treffen mit Selenskyj an. Der Sejm ebnet den Weg für Milliarden aus dem EU-Verteidigungsprogramm SAFE. Und: Polnische Unternehmen übernehmen immer häufiger etablierte Marken in Deutschland. Mehr zu diesen Themen heute im Infoteil. Außerdem: Das Fryderyk-Chopin-Institut in Warschau ist vor allem durch den berühmten Chopin-Wettbewerb bekannt. Doch die Institution leistet weit mehr. Über die Mission des Instituts und darüber, wie sich Chopins Erbe dem deutschen Publikum nahe bringen lässt, sprechen wir mit Dr. Aleksander Laskowski. Und: Mehr zum Programm des Europäischen Filmfestivals im Wiener Stadtkino und zum Film „Brat“, der für Polen ins Rennen geht, verrät Magdalena Bielecka vom Polnischen Institut in Wien.
Heuer, Christine www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Venezuela, Grönland, ICE. Was können wir Trumps Disruption entgegensetzen? Markus Lanz weist auf die starke Rede des kanadische Premierministers Mark Carney hin, die er auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos gehalten hat. Carney fordert, wir sollten, „aufzuhören, in der Lüge zu leben“. „Nostalgie ist keine Strategie. Aber wir glauben, dass wir aus diesem Bruch etwas Größeres, Stärkeres und Gerechteres aufbauen können.“ Für Richard David Precht die „ehrlichste Rede, die wahrscheinlich je in Davos“ gehalten wurde und meint, dass der globale Süden uns schon „immer vorgeworfen hat, dass wir eine Doppelmoral haben. Das Bemerkenswerte ist, dass das jetzt in Davos ein westlicher Regierungschef sagt.“ Der kanadische Premier fordert eine Allianz der Mittelmächte. Kann das eine Lösung für Europa sein?
Für tausende Sportlerinnen und Sportler in der Schweiz gibt es zu wenig Turnhallen. Allein bei den Volleyballvereinen sind darum über 2000 Personen auf Wartelisten. Nun wollen vier Sportverbände handeln und haben sich darum zu einer Arbeitsgruppe zusammengeschlossen. Weitere Themen: · Brandkatastrophe von Crans-Montana: Die Walliser Staatsanwaltschaft will sich im Februar mit derjenigen von Rom treffen. Das sagt der Schweizer Botschafter in Italien in einem Interview mit den CH Media-Zeitungen. Italien fordert gemeinsame Ermittlungen. · Umstrittene Steuerrabatte für Reiche: Im Waadtländer Kantonsparlament gibt in diesem Zusammenhang ein geleakter Untersuchungsbericht zu reden. · Niederländische Regierung nimmt Form an. Rund drei Monate nach den Parlamentswahlen haben sich drei Parteien auf eine Minderheitsregierung geeinigt, mit dem links-liberalen Rob Jetten als Regierungschef. · Ski Alpin: Der Schweizer Loïc Meillard gewinnt den Nacht-Riesenslalom im österreichischen Schladming.
Heute endet die Amtszeit von Reiner Haseloff, Deutschlands dienstältestem Ministerpräsidenten. Morgen soll der Landtag Wirtschaftsminister Sven Schulze zum neuen Regierungschef wählen. Wie ist die Stimmung in der CDU?
Patrice Lumumba war nach dem Ende der brutalen Herrschaft der Belgier der erste demokratisch gewählte Regierungschef im Kongo. 1961 wurde er ermordet. Einer der Hauptverdächtigen lebt noch und könnte nun strafrechtlich angeklagt werden. Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Patrice Lumumba war nach dem Ende der brutalen Herrschaft der Belgier der erste demokratisch gewählte Regierungschef im Kongo. 1961 wurde er ermordet. Einer der Hauptverdächtigen lebt noch und könnte nun strafrechtlich angeklagt werden. Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Patrice Lumumba war nach dem Ende der brutalen Herrschaft der Belgier der erste demokratisch gewählte Regierungschef im Kongo. 1961 wurde er ermordet. Einer der Hauptverdächtigen lebt noch und könnte nun strafrechtlich angeklagt werden. Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Rieger, Maximilian; Debes, Martin www.deutschlandfunk.de, Dlf-Magazin
Das iranische Regime geht brutal gegen die Proteste vor, die das Land seit zwei Wochen erschüttern. Bricht der Widerstand, oder stürzen die Mullahs? Ausschlaggebend könnten dabei auch Akteure im Ausland sein: der Sohn des letzten Schahs, der im Exil lebt, oder die Regierungschef von Israel und den USA. »Dieses Regime ist bankrott, buchstäblich und sinnbildlich«, sagt Maximilian Popp, stellvertretender Leiter des SPIEGEL-Auslandsressorts. Bei Shortcut erklärt er, welche Szenarien es jetzt gibt. Sagt uns, wie euch Shortcut gefällt. Hier geht's zur Umfrage. »SPIEGEL Shortcut« – Schneller mehr verstehen. Wir erklären euch jeden Tag ein wichtiges Thema – kurz und verständlich. Für alle, die informiert mitreden wollen. Neue Folgen von Shortcut gibt es von Montag bis Freitag auf Spiegel.de, YouTube und überall, wo es Podcasts gibt. Links zur Folge: Daten und Karten: So breiten sich die Proteste in Iran aus Aufstand in Iran: »Das Regime hat kaum noch Optionen« Gewalt gegen Demonstranten: Irans Revolutionswächter gehören auf die Terrorliste ►►► ► Host: Regina Steffens ► Gast: Maximilian Popp ► Redaktion: Florian Hofmann, Lena Plischke ► Regie: Florian Hofmann ► Redaktionelle Leitung: Marius Mestermann ► Produktion: Sven Christian ► Postproduktion: Florian Hofmann, Christian Weber ► Social Media: Lena Plischke, Christina Koppenhöfer, Christian Weber ► Musik: Above Zero ►►► Lob, Kritik, Themenvorschläge? Schreibt uns: hallo.shortcut@spiegel.de +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Im Kanzleramt kommt es zu einem überraschenden Einschnitt. Friedrich Merz trennt sich von seinem langjährigen Büroleiter Jacob Schrot. Der Schritt wirft Fragen auf, weil er nicht nur etwas über die Personalie selbst sagt, sondern auch über die Lage des Kanzlers. Nach einem Jahr als außenpolitisch präsenter Regierungschef steht Merz unter wachsendem Druck, innenpolitisch und wirtschaftlich zu liefern. Rixa Fürsen und Rasmus Buchsteiner ordnen ein, warum der Abschied auch mit einem fehlenden Wirtschaftsprofil zu tun hat und welche Erwartungen nun mit dem neuen Büroleiter Philipp Birkenmaier verbunden sind.Im 200-Sekunden-Interview erklärt Vanessa Zobel (CDU) aus dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags und Mitglied im Parlamentskreis Mittelstand, warum der Mittelstand schnelle Signale braucht, weshalb Reformen Zeit brauchen und wo sie trotz schwacher Wachstumszahlen erste Anzeichen für Bewegung sieht. Außenpolitisch bleibt der Kanzler trotzdem gefordert. In Paris beginnt der erste Ukraine-Gipfel des Jahres. Hans von der Burchard gibt die wichtigsten Infos zum Treffen vorab.Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Jetzt kostenlos abonnieren. Mehr von Host und POLITICO Executive Editor Gordon Repinski: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 information@axelspringer.de Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Der EU-Kredit an die UkraineEin Standpunkt von Uwe Froschauer.Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich darauf geeinigt, der Ukraine einen zinslosen Kredit für die Jahre 2026 und 2027 zu gewähren. Die Einigung über den 90-Milliarden-Euro-Kredit wurde in der Nacht zum 19. Dezember 2025 beim Gipfeltreffen in Brüssel erzielt. Der Kompromiss am Ende dieses fragwürdigen Treffens lautet: eine gemeinsame Schuldenaufnahme von 90 Milliarden Euros zur Unterstützung des Kampfes der Ukraine gegen Russland. Der EU-Haushalt steht als Garant, was bedeutet, dass EU-Mitgliedsstaaten – besonders wirtschaftsstarke Länder wie Deutschland – finanziell in die Haftung genommen werden. Emmanuel Macron hat eines seiner Ziele seit Beginn seiner Präsidentschaft erreicht. Er trat immer sehr konsequent für eine gemeinsame europäische Finanzierung zentraler EU-Aufgaben ein. Und der Krieg gegen Russland scheint mittlerweile eine solche zentrale Aufgabe zu sein.Emmanuel Macron meinte nach der Einigung.„Was sehr besorgniserregend gewesen wäre — rein intellektuell gesehen —, ist, wenn ein Land die Entscheidung blockieren wollte. Und ich denke, es war sehr wichtig, dass wir bei den Entscheidungen einstimmig waren. Daher sehe ich das als ein Zeichen von Vertrauen und Solidarität.“Wie schön, dass sich die Kriegstreiber anscheinend einig sind.Weiterhin sagte Macron:„Wir haben geliefert, was wir der Ukraine versprochen haben. Das Ausbleiben dieser Entscheidung wäre eine Katastrophe gewesen.“ und „Diese Option war der realistischste und praktischste Weg, die Ukraine und ihre Kriegsanstrengungen zu finanzieren.“ Wenigstens ist er ehrlich und sagt damit indirekt, dass dieser Kredit der Verlängerung des Krieges dient. Die Befürworter sehen den Kredit als notwendig, damit die Ukraine finanziell handlungsfähig bleibt, gerade für Militär und Staatsausgaben in den kommenden zwei Jahren. Weitere BefürworterAntónio Costa, Präsident des Europäischen Rates, meinte:„Wir haben eine Einigung erzielt. Wir haben beschlossen, der Ukraine für die nächsten zwei Jahre 90 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen.“Herr Costa, eine Frage: Verfolgen Sie und ihre Mitstreiter mit dieser Finanzierung irgendeine Strategie, oder ist dieses in meinen Augen sinnlose, zusätzlichen Tod bringende Unterfangen ein weiteres planloses Element im bellizistischen Flickwerk des “Wertewestens” seit Kriegsbeginn? Der Kredit ersetzt keine Strategie – er ersetzt die Planlosigkeit der europäischen Entscheider. Die einzig richtige Entscheidung wäre, dem von den europäischen Politmarionetten dämonisierten russischen Regierungschef, Wladimir Putin, die Hand zu reichen, und diesen Krieg zur Vermeidung weiterer Opfer zu beenden. Der EU-Kredit beantwortet nur eine einzige Frage:Wie überlebt der ukrainische Staat die nächsten zwei Jahre?Er beantwortet nicht:Wie endet dieser Krieg?Was ist das politische Ziel?Wo liegt die Grenze des Unterstützbaren?Stattdessen wird Zeit gekauft. Zeit ist bequem. Zeit verschiebt Verantwortung. Zeit erlaubt es, schwierige Fragen nicht zu stellen. Doch Zeit ist keine Strategie.Afghanistan zeigte, was passiert, wenn Staaten durch externe Finanzierung am Leben gehalten werden, ohne dass ein politisches Endziel existiert.Frieden kann nicht durch Geld, nicht durch pubertäre Demonstration von Stärke, sondern ausschließlich durch diplomatische Verhandlungen erreicht werden.Kriege, die finanziell stabilisiert werden, enden selten schnell, wie uns die Geschichte gelehrt hat. Weiterhin äußerte Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Langsam gesprochene Nachrichten | Deutsch lernen | Deutsche Welle
18.12.2025 – Langsam Gesprochene Nachrichten – Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der DW von Donnerstag – als Text und als verständlich gesprochene Audio-Datei.
Winfried Kretschmann ist Ministerpräsident von Baden-Württemberg, erster grüner Regierungschef eines Bundeslandes und früherer Gymnasiallehrer. Wir haben uns live vor Publikum in Stuttgart unterhalten. Ich wollte von ihm wissen, was der Sinn von Politik ist, wie es sich anfühlt, über 5.000 Tage im Amt zu sein und warum er sagt, dass Politik keinen Spaß machen soll. Wir sprechen über Schicksal und Verantwortung, Heimat, Kindheit und über Hannah Arendt. Es geht um Macht und Freiheit, den Nationalismus als Gift für die Demokratie und darum, was es bedeutet, eine Politik des Gehörtwerdens zu machen. WERBEPARTNER & RABATTE: https://linktr.ee/hotelmatze MEIN GAST: https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/ministerpraesident/ DINGE: Winfried Kretschmann - Der Sinn von Politik ist Freiheit: https://bit.ly/4p1Q4om Markus Söder zur Amtszeitbegrenzung von Ministerpräsidenten: https://bit.ly/49gtjbm Lukas Hambach - Produktion Marie Schiller - Redaktion Lena Rocholl - Redaktion Mit Vergnügen - Vermarktung und Distribution Hotel Matze live - https://eventim.de/artist/hotel-matze/ MEIN ZEUG: Mein Fragenset FAMILIE: https://beherzt.net/products/familie Mein Fragenset LIEBE: https://beherzt.net/liebe Mein erstes Fragenset: https://beherzt.net/matze Meine Spendenaktion: https://machmit.wellfair.ngo/hotel-matze-spendenaktion-2025 Mein Newsletter: https://matzehielscher.substack.com/ YouTube: https://bit.ly/2MXRILN TikTok: https://tiktok.com/@matzehielscher Instagram: https://instagram.com/matzehielscherHotel LinkedIn: https://linkedin.com/in/matzehielscher/ Mein Buch: https://bit.ly/39FtHQy
Vor genau einem Jahr verlor Olaf Scholz die Vertrauensfrage und Friedrich Merz wurde später Kanzler. Gordon Repinski zieht eine politische Bilanz. Was hat Merz aus der Opposition heraus damals am 16. Dezember 2024 angekündigt, was hat er als Regierungschef eingelöst und wo ist er hinter den eigenen Ansprüchen zurückgeblieben. Im Mittelpunkt stehen Außenpolitik, Wirtschaft und der Stil der schwarz-roten Koalition. Parallel richtet sich der Blick dorthin in Berlin, wo sich Bewegung in den Gesprächen über ein Ende des Krieges in der Ukraine zeigt. Erstmals seit 2022 erscheint ein Waffenstillstand zumindest vorstellbar. Hans von der Burchard berichtet von den Gesprächen im Kanzleramt und erklärt, welche Rolle Sicherheitsgarantien, territoriale Fragen und der Druck aus Washington spielen. Im 200-Sekunden-Interview spricht Marie Agnes Strack Zimmermann, FDP Verteidigungspolitikerin im Europäischen Parlament, über die Grenzen des aktuellen Prozesses. Sie warnt vor falschem Optimismus, kritisiert die amerikanische Verhandlungsführung und fordert klare Entscheidungen Europas, etwa beim Umgang mit eingefrorenen russischen Vermögen. Und: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner feiert Geburtstag, den Spaziergang aus dem Sommer mit ihr gib es hier. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Jetzt kostenlos abonnieren. Mehr von Host und POLITICO Executive Editor Gordon Repinski: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Legal Notice (Belgium) POLITICO SRL Forme sociale: Société à Responsabilité Limitée Siège social: Rue De La Loi 62, 1040 Bruxelles Numéro d'entreprise: 0526.900.436 RPM Bruxelles info@politico.eu www.politico.eu Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Vor einem Jahr stand Deutschland vor Neuwahlen. Am 16. Dezember 2024 hatte sich der damalige Kanzler Olaf Scholz im Bundestag das Misstrauen aussprechen lassen. Schon damals zeichnete sich ab: Der nächste Regierungschef würde Friedrich Merz heißen. Im Interview blickt der Investigativ-Journalist Gerhard Wisnewski nun auf die ersten Monate der schwarz-roten Koalition zurück – und fällt ein vernichtendes Urteil.
Bei einem Terroranschlag auf ein jüdisches Fest in der australischen Metropole Sydney haben Angreifer mehrere Personen getötet. Der Anschlag am ersten Tag des Chanukka-Festes habe sich gegen die jüdische Gemeinschaft gerichtet, sagte der Regierungschef der Region New South Wales, Chris Minns. (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:19) Tote nach Terroranschlag am Bondi Beach in Sydney (04:09) Nachrichtenübersicht (09:03) Kann man mit dem Strafrecht das Elternbesuchsrecht erzwingen? (14:30) Medienvielfalt in Italien gerät unter Druck (18:50) Einheitliche Standards machen das Leben nicht allen leichter (23:54) Wer in der Ukraine hilft, der exponiert sich
Allweiss, Marianne www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
In Tschechien ist der Milliardär Andrej Babis erneut als Regierungschef vereidigt worden. Doch wofür steht Babis und was ist von seiner Regierung zu erwarten? Einschätzungen von unserer Korrespondentin Marianne Allweiss.
Allweiss, Marianne www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Allweiss, Marianne www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Allweiss, Marianne www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Blaschke, Björn www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Blaschke, Björn www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
In der Generaldebatte zeichnet Kanzler Friedrich Merz ein Bild globaler Unsicherheit und bittet um Geduld für komplexe Lösungen. Doch die Rede zeigt einen Regierungschef, der zunehmend erklären muss, warum zentrale Konflikte seiner Koalition ungelöst bleiben. Parallel sorgen brisante Trump-Leaks International für Aufsehen. Aufzeichnungen zweier Telefonate legen nahe, dass Trumps Unterhändler Steve Witkoff mit Kreml-Berater Juri Uschakow über mögliche Bedingungen eines Ukraine-Deals spricht. Für die Europäer wird das zur Gefahr: Sie sind außen vor, aber müssen am Ende jede Vereinbarung mittragen. Entscheidend wird nun die Debatte über die russischen Frozen Assets: Nur wenn es gelingt, diese Vermögen für einen milliardenschweren Ukraine-Kredit zu nutzen, hat Europa wieder Einfluss. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Jetzt kostenlos abonnieren. Mehr von Host und POLITICO Executive Editor Gordon Repinski: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski.Legal Notice (Belgium) POLITICO SRL Forme sociale: Société à Responsabilité Limitée Siège social: Rue De La Loi 62, 1040 Bruxelles Numéro d'entreprise: 0526.900.436 RPM Bruxelles info@politico.eu www.politico.eu Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Seit Wochen kommt Kulturstaatsminister Wolfram Weimer nicht aus den Schlagzeilen – und damit auch Kanzler Friedrich Merz. Denn Merz hat Weimer ins Kanzleramt geholt. Nun trifft der Skandal den Regierungschef direkt. Hintergrund ist ein Angebot der „Weimer Media Group“. Die Firma organisiert den Lobby-Event „Ludwig-Erhard-Gipfel“. Die teuerste Eintrittskarte kostet 80.000 Euro. Enthalten ist – wörtlich – „Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger“. Vermarktet wurden dabei auch Spitzenpolitiker wie Friedrich Merz – explizit als Kanzler, nicht als Privatperson. Das Alternativ-WEF als Tagungsveranstalter ging dagegen vor – erfolgreich. Merz zog daraufhin die Notbremse und ließ seinen Werbebeitrag auf der Webseite des Gipfels löschen, nachdem er vom Alternativ-WEF dazu aufgefordert worden war. Rechtsanwalt Markus Haintz, der das A-WEF vertritt, sprach darüber mit AUF1.
In der brasilianischen Stadt Belém startet die 30. Klimakonferenz der Vereinten Nationen. Die Gastgeber erwarten rund 50'000 Teilnehmer aus mehr als 190 Staaten. Doch das Thema ist weltweit auf der politischen Agenda nach hinten gerückt. Was erwartet die Schweiz von dem Treffen? Die weiteren Themen: · Zum ersten Mal seit 80 Jahren ist ein syrischer Präsident auf Staatsbesuch im Weissen Haus. Kurz davor verkündet Ahmed al-Sharaa einen umfassenden Schlag gegen die Terrormiliz IS. Aber wie ernst meint es Syrien unter dem neuen Regierungschef mit dem Kampf gegen den Terror? · Schon wieder hat es Lüttich in Belgien getroffen: Eine Drohne hat wieder einen europäischen Flughafen lahmgelegt. Steckt Russland dahinter? Und welcher Zweck wird damit verfolgt? · Im Kanton Solothurn musste der Veterinärdienst auf einem Hof über 100 Hunde einschläfern. Es besteht der Verdacht auf Tierquälerei. Aber konnten die Hunde wirklich nicht gerettet werden? · Die EU will Zugreisen in Europa schneller machen und dafür hunderte Milliarden Euro ausgeben. Aber wie realistisch ist das Vorhaben?
In Serbien waren die Proteste gegen Präsident Aleksandar Vucic lange Zeit friedlich, im Sommer gab es aber zunehmend Gewalt. Die war vor allem im August zunächst mehrfach provoziert von gewalttätigen Anhängern und Parteifunktionären Vucics. Gleichzeitig hat der Regierungschef ein konsequentes Handeln des Staates angekündigt. Die Proteste fordern vorgezogene Parlamanetswahlen. Vucic und seine Regierungspartei SNS lehnen das ab. Sie diskreditieren die Menschen auf der Straße wahlweise als Terroristen oder vom Ausland gesteuert. Die Gewalt hat die Proteste aber nicht abflauen lassen, im Gegenteil. Das Thema bewegt viele in Serbien weiterhin. Seitdem ist die Situation im Land festgefahrener als vorher. Es wirft die Frage auf: Wo steht Serbien gerade?
In den Niederlanden wird heute zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren ein neues Parlament gewählt. Die rechtsgerichtete Vier-Parteien-Koalition war im Sommer am Streit über die Einwanderungspolitik zerbrochen. Umfragen zufolge könnten Geert Wilders und seine rechtspopulistische Partei für die Freiheit ihren überraschenden Wahlsieg von 2023 wiederholen. Doch Wilders hat kaum Chancen, Regierungschef zu werden, da die anderen großen Parteien eine Koalition mit ihm ausschließen. Im Wahlkampf ging es vor allem um die Migrations- und Asylpolitik.
Vor den Wahlen in den Niederlanden gibt es keinen eindeutigen Favoriten. Stärkste Kraft könnte wieder die rechtsnationale Partei PVV von Geert Wilders werden. Beste Chancen auf das Amt des Regierungschefs hat jedoch Henri Bontenbal von der CDA. Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Götzke, Manfred www.deutschlandfunk.de, Europa heute
In Serbiens jüngster Innenpolitik gibt es eine markante Zäsur: Den Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad am 1. November vergangenen Jahres: 16 Menschen kamen diesem Tag ums Leben, begraben unter den Trümmern eines tief liegenden Vordachs. Der Bahnhof in Novi Sad war erst wenige Monate zuvor nach dreijährigen Renovierungsarbeiten wieder in Betrieb genommen worden - wobei das Vordach nicht erneut worden war. Seitdem protestieren immer mehr Menschen gegen das Herrschaftssystem von Staatspräsident Aleksandar Vučić . Der Dacheinsturz wurde zum tragischen Symbol der weit verbreiteten Korruption in Serbien. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Die Proteste gegen Vučić lange Zeit blieben lange Zeit friedliche. Im Sommer gab es aber zunehmend Gewalt. Gewalt, die vor allem im August zunächst von gewalttätigen Anhängern und Parteifunktionären Vučićs mehrfach provoziert war. Gleichzeitig hat der Regierungschef ein konsequentes Handeln des Staates angekündigt. Die Proteste fordern vorgezogene Parlamentswahlen. Vučić und seine Regierungspartei SNS lehnen das ab. Sie diskreditieren die Menschen auf der Straße wahlweise als Terroristen oder vom Ausland gesteuert. Die Gewalt hat die Proteste aber nicht abflauen lassen, im Gegenteil. Das Thema bewegt viele in Serbien weiterhin. Seitdem ist die Situation im Land festgefahren als vorher. Es wirft die Frage auf: Wo steht Serbien gerade? ARD-Südosteuropa Korrespondent David Freches berichtet.
Waffenruhe in Gaza in Kraft getreten, Kanzler Merz will kurzfristig Millionen für humanitäre Hilfe in Gaza freigeben, Friedensnobelpreis für venezuelanische Politikerin María Corina Machado, Frankreichs Präsident Macron will neuen Regierungschef ernennen, Russland setzt Angriffe auf Ukraine fort, Razzia bei Polizei in Frankfurt wegen Vorwurf der Polizeigewalt, US-Konzert Google startet KI-Modus für Suche im Internet in Deutschland, Das Wetter Korrektur: Diese Sendung wurde nachträglich bearbeitet.
Waffenruhe in Gaza in Kraft getreten, Kanzler Merz will kurzfristig Millionen für humanitäre Hilfe in Gaza freigeben, Friedensnobelpreis für venezuelanische Politikerin María Corina Machado, Frankreichs Präsident Macron will neuen Regierungschef ernennen, Russland setzt Angriffe auf Ukraine fort, Razzia bei Polizei in Frankfurt wegen Vorwurf der Polizeigewalt, US-Konzert Google startet KI-Modus für Suche im Internet in Deutschland, Das Wetter Korrektur: Diese Sendung wurde nachträglich bearbeitet.
Israel und die Hamas haben laut US-Präsident Donald Trump der ersten Phase eines US-Friedensplans zugestimmt: Die Geiseln sollen freikommen, dafür zieht Israel Truppen zurück. Die Hamas die bestätigt Einigung, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht von einem «grossen Tag». Weitere Themen: · Frankreich soll bald wieder einen Regierungschef oder eine Regierungschefin haben. Präsident Emmanuel Macron hat am späteren Abend mitgeteilt, er werde den Posten innerhalb von zwei Tagen wieder besetzen. · Der Bundesrat will die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe LSVA für Elektrolastwagen ab dem Jahr 2029 einführen, bislang sind Elektro-LKWs davon ausgenommen. Die Verkehrskommission des Nationalrats möchte ihnen nun noch mehr Zeit lassen. Das führt zu Kritik.
Der britische Premierminister Starmer kann 15 Monate nach seiner Wahl kaum politische Erfolge vorzeigen. Dafür gab es um so mehr unglückliche Personalaffären. Aber auf dem Parteitag kann ihn kaum jemand herausfordern. Biesinger, Gabi www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Nicht ein Jahr lang war er im Amt, nun hat der japanische Regierungschef Shigeru Ishiba seinen Rücktritt angekündigt. Seine liberaldemokratische Partei LDP hatte im Juli bei den Oberhauswahlen die Mehrheit verloren. Seither wurde über einen möglichen Rücktritt Ishibas spekuliert. Weitere Themen: Die Menschen in der Ukraine haben eine weitere Nacht des Schreckens hinter sich. Russland griff das Land mit einer Rekordzahl an Drohnen und Raketen an. Erstmals wurde auch das Regierungsviertel in der Hauptstadt Kiew getroffen, der Sitz der Regierung stand in Flammen. Und man fragt sich in Kiew, wie weit Russland noch gehen kann, bevor die westlichen Verbündeten entschlossen reagieren. Beim Unglück einer Standseilbahn diese Woche in Lissabon kamen 16 Personen ums Leben, 21 wurden teils schwer verletzt. Nun liegt ein erster Untersuchungsbericht der zuständigen Kommission vor. Ein Zugseil, das die beiden Wagen der Seilbahn miteinander verband, hat sich gelöst.
Wirtschaftsminister Guy Parmelin ist in der Nacht auf Freitag kurzfristig in die USA gereist. Zu Details der Reise äusserste sich das Wirtschaftsdepartement zunächst nicht, Parmelin dürfte aber wegen der von US-Präsident Donald Trump verhängten Zöllen auf Einfuhren aus der Schweiz in den USA sein. Weitere Themen: Die USA wollen Militärhilfen für Länder an der Grenze zu Russland nach 2026 auslaufen lassen. Schlüsselempfänger der Hilfe waren die baltischen Staaten, also Estland, Lettland und Litauen. Rüstet das Baltikum nun noch stärker auf? Nigel Farage, der Parteichef der Partei «Reform UK» hat es nicht nur geschafft, Grossbritannien aus der EU zu bewegen, er beherrscht die politische Agenda im Vereinigten Königreich. Unterdessen ist seine Partei zur beliebtesten des Landes avanciert - und Farage liebäugelt damit, Regierungschef zu werden.
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Die Regierungskoalition des japanischen Premiers Shigeru Ishiba hat bei den Oberhauswahlen die Mehrheit verloren. Er muss nun für jedes Vorhaben nach Partnern suchen. Ein historischer Umstand für Japan, der eine neue politische Kultur erfordert. Lill, Felix www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Narendra Modi will Indien zur Wirtschaftsmacht machen. Für seine dritte Amtszeit hat der indische Regierungschef versprochen: Indien wird drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, soll also Japan und Deutschland überholen. Das bevölkerungsreichste Land der Welt boomt, die Regierung investiert massiv in die Infrastruktur. Bereits jetzt produziert Indien 30 Prozent der weltweiten Generika, also der Nachahmer-Medikamente, sowie 60 Prozent der Impfstoffe. Andreas Franz, ARD-Korrespondent im Studio Neu Delhi, berichtet von Aufsteigern und von den Schattenseiten. Denn Indien wird auch dafür kritisiert, zu wenig für öffentliche Güter zu tun, also für gute Luft, sauberes Wasser und Bildung für alle. Und Dirk Dohse vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel ordnet ein, inwiefern Indien heute schon ein wichtiger Partner für Deutschland und die EU ist. ----- Moderation: Joana Jäschke Redaktion: Steffi Fetz Mitarbeit: Caroline Mennerich Redaktionsschluss: 19.6.2025 ----- Unser Podcast Tipp für diese Woche: https://www.ardaudiothek.de/sendung/dark-matters-geheimnisse-der-geheimdienste/12449787/ ----- Alle Folgen des Weltspiegel Podcasts findet ihr hier: https://www.ardaudiothek.de/sendung/weltspiegel-podcast/61593768/
Narendra Modi will Indien zur Wirtschaftsmacht machen. Für seine dritte Amtszeit hat der indische Regierungschef versprochen: Indien wird drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, soll also Japan und Deutschland überholen. Das bevölkerungsreichste Land der Welt boomt, die Regierung investiert massiv in die Infrastruktur. Bereits jetzt produziert Indien 30 Prozent der weltweiten Generika, also der Nachahmer-Medikamente, sowie 60 Prozent der Impfstoffe. Andreas Franz, ARD-Korrespondent im Studio Neu Delhi, berichtet von Aufsteigern und von den Schattenseiten. Denn Indien wird auch dafür kritisiert, zu wenig für öffentliche Güter zu tun, also für gute Luft, sauberes Wasser und Bildung für alle. Und Dirk Dohse vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel ordnet ein, inwiefern Indien heute schon ein wichtiger Partner für Deutschland und die EU ist. ----- Moderation: Joana Jäschke Redaktion: Steffi Fetz Mitarbeit: Caroline Mennerich Redaktionsschluss: 19.6.2025 ----- Unser Podcast Tipp für diese Woche: https://www.ardaudiothek.de/sendung/dark-matters-geheimnisse-der-geheimdienste/12449787/ ----- Alle Folgen des Weltspiegel Podcasts findet ihr hier: https://www.ardaudiothek.de/sendung/weltspiegel-podcast/61593768/
Der Niedersächsische Landtag hat Olaf Lies zum neuen Regierungschef gewählt. Der 58-Jährige tritt die Nachfolge von Stephan Weil (beide SPD) an.
Olaf Scholz wird vielen als gescheiterter Regierungschef in Erinnerung bleiben. Aber war er auch der schlechteste? Ein anderer Kanzler macht ihm bei diesem Titel harte Konkurrenz.
Wie tauglich ist die Unions-Ministerriege des neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz und was sagt ihre Auswahl über den Regierungschef aus? Werden wir künftig von Lobbyisten, von rechten Ideologen oder schlicht von Profis regiert? Braucht es mehr Manager im Kabinett oder werden genau sie eine Gefahr für die Regierung? Und was geschieht jetzt mit dem Hauptgegner der Union, nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD auch bundesweit als rechtsextrem einstuft? Soll man sie tatsächlich wie eine normale Oppositionspartei behandeln, wie der neue Unionsfraktionschef Jens Spahn gefordert hat? Und wie lange hält eigentlich die Brandmauer der Union gegenüber der Alternative für Deutschland? Der Apofika-Presseklub – mit diesen Gästen: Anna Lehmann (taz), Felix Serrao (NZZ), Gordon Repinski (politico) und natürlich unser Host, Markus Feldenkirchen (DER SPIEGEL) Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? [**Hier findest du alle Infos & Rabatte!**](https://linktr.ee/presseklub) Lade SAILY im App Store herunter und gib beim Bezahlen unseren Code PRESSEKLUB ein, um exklusive 15 % Rabatt auf Deinen ersten Kauf zu erhalten. Weitere Infos findest Du unter https://saily.com/presseklub
Die Welt ordnet sich gerade neu. Russland ist auf Kriegskurs und während Europa nach einer gemeinsamen außenpolitischen Linie sucht und sich fragt, ob man sich auf Trump noch verlassen kann, mausert sich Großbritanniens Premierminister Keir Starmer zur neuen Führungsfigur. ARD-London-Korrespondent Christoph Prössl erzählt in dieser 11KM-Folge, wie sich der britische Regierungschef als Brückenbauer und "außenpolitischer Klassensprecher” positioniert und zusammen mit Frankreich die selbsternannte “Koalition der Willigen” führt, um der Ukraine weiter zu helfen. Was steckt hinter Londons Initiativen und was bedeutet Starmers Agieren für Brüssel, fünf Jahre nach dem offiziellen EU-Austritt? Alle aktuellen Meldungen und Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: https://www.tagesschau.de/thema/ukraine ...und zur außenpolitischen Rolle Großbritanniens: https://www.tagesschau.de/thema/gro%C3%9F_britannien Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Moritz Fehrle Mitarbeit: Stephan Beuting Produktion: Jan Stahlmann, Christiane Gerheuser-Kamp, Viktor Veress, Hanna Brünjes Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim BR.
Die neue österreichische Bundesregierung unter Kanzler Christian Stocker setzt in der Migrationspolitik auf einen harten Kurs. Mit Verweis auf eine EU-Notstandsklausel soll der Familiennachzug für Schutzberechtigte vorerst gestoppt werden. Während die FPÖ dem Regierungschef bereits einen Rückzieher vorwirft, zweifeln Rechtsexperten an der Zulässigkeit der Maßnahme.
Dem Land bleibt ein rechtsextremer Regierungschef erspart. Welche Optionen tun sich jetzt für Österreich auf? Das analysiert Florian Klenk im Gespräch mit Raimund Löw. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.