Podcasts about parlamentarismus

Robert Misik im Gespräch mit Philipp LepeniesDEMOKRATIE UNTER BESCHUSSVom Werden und Vergehen von Demokratie Dachte man vor wenigen Jahren noch, alles laufe auf eine allmähliche Ausbreitung von Demokratien hinaus, so kann man heute gar nicht mehr anders, als mit Philipp Lepenies zu konstatieren: „Die Demokratie ist unter Beschuss, und zwar von Außen wie auch von Innen.“ Es gibt einen Vertrauensverlust in die Demokratie, aber auch eine Demokratieverachtung und Staatsverachtung, die Demokratien an den Rand des Kollapses bringt. Die Rhetorik des Antidemokratismus ist aber nicht neu: dass der Parlamentarismus nicht funktioniert, dass Eliten über die Köpfe des Volkes hinweg entscheiden usw.In seinem neuen Buch nimmt der Ökonom und Politikwissenschaftler eine Tiefenbohrung vor und fragt: Wie gelang in England, den USA oder in Frankreich einst der Systemwechsel zur parlamentarischen Demokratie? Welche Gründe führten ihre Befürworter an? Warum vollzog sich dieser Wandel in unseren Breiten erst relativ spät?Um diese Fragen zu beantworten, befasst Philipp Lepenies sich mit Wegmarken der Demokratiegeschichte. Aus dem Wissen um das Werden der Demokratie lassen sich Erkenntnisse gewinnen, die helfen, sich gegen ihr drohendes Vergehen zu stemmen – in einer Zeit, in der sich der Souverän immer häufiger gegen das System entscheidet, das ihm die höchste politische Macht einräumt.Philipp Lepenies, Ökonom und Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin; seit 2022 Leiter des Forschungszentrums für Nachhaltigkeit am Otto-Suhr-InstitutModeration: Robert Misik, Autor und JournalistIn Kooperation mit Literaturschiff – initiative

Friedrich Merz, 69 Jahre alt und CDU-Chef, ist der neue Bundeskanzler. Die Wahl begann aber mit einem im deutschen Parlamentarismus bislang einmaligen Unfall: Im ersten Wahlgang hatte Merz die "Kanzlermehrheit" verpasst. In unser BR24-Livesendung haben die Korrespondenten für Bundes-, Landes- und Europapolitik - Jan Zimmermann, Anita Fünffinger und Jakob Mayr - die Geschehnisse des Tages eingeordnet. Moderation Linda Sundmäker.

Im Kampf um eine gesellschaftliche Mehrheit ist die parlamentarische Arbeit für Sozialisten unverzichtbar. Doch wie der »Papst des Marxismus« schon 1904 schrieb: Parlamentarier dürfen nie von Dienenden zu Herrschenden werden. Artikel vom 04. April 2025: https://jacobin.de/artikel/kautsky-parlament-sozialismus-parlamentarismus-strategie-parteidisziplin-sozialdemokratie-abstimmung Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die besten Beiträge gibt es als Audioformat zum Nachhören. Nur dank der Unterstützung von Magazin-Abonnentinnen und Abonnenten können wir unsere Arbeit machen, mehr Menschen erreichen und kostenlose Audio-Inhalte wie diesen produzieren. Und wenn Du schon ein Abo hast und mehr tun möchtest, kannst Du gerne auch etwas regelmäßig an uns spenden via www.jacobin.de/podcast. Zu unseren anderen Kanälen: Instagram: www.instagram.com/jacobinmag_de X: www.twitter.com/jacobinmag_de YouTube: www.youtube.com/c/JacobinMagazin Webseite: www.jacobin.de

Der durchschnittliche Abgeordnete ist männlich, 47 Jahre alt und Akademiker. Frauen, Arbeiter und Migranten sind unterrepräsentiert. Spiegelt der Bundestag mit seinen Mitgliedern die Gesellschaft angemessen wider? Garvert, Jan www.deutschlandfunkkultur.de, Wortwechsel

Demokratie? Wortwörtlich “Die Macht des Volkes” – klingt gut, doch in der Realität haben wir wenig mitzureden. Parteien schachern hinter verschlossenen Türen um Macht, während Millionen Menschen kaum Einfluss auf die Entscheidungen haben, die ihr Leben bestimmen. Das Parlament? Ein Spektakel der großen Worte, auf große Veränderungen wartet man oft vergebens.In Österreich haben wir die längste Regierungsbildung der 2. Republik hinter uns und das Land stand deshalb ein halbes Jahr still. Wichtige Entscheidungen blieben aus, obwohl wir ein gewähltes und voll funktionsfähiges Parlament gehabt hätten. Doch die gut bezahlten Abgeordneten warteten lieber auf eine Regierung, die ihnen Ansagen macht.Ist der Parlamentarismus wie er bei uns heute funktioniert ein System, das echte politische Veränderung ermöglicht? Oder dient er eher dazu, bestehende soziale und ökonomische Verhältnisse abzusichern? Welche Rolle spielen große wirtschaftliche Akteure in diesem System? Und welche Möglichkeiten gibt es, unsere Demokratie tatsächlich demokratischer zu machen? 

Weyh, Florian Felix www.deutschlandfunkkultur.de, Zeitfragen

In unserer 33. Folge wollen wir uns passend zur Bundestagswahl 2025 mit allen Fragen auseinander setzen, die euch rund ums das Thema beschäftigen. Von der Analyse warum es Ende 2024 zum Bruch der Ampelkoalition gekommen ist, über die aktuelle Lage des deutschen Imperialismus und die Frage, wie eine neue Regierung darauf reagieren wird bis hin zu Fragen wie "wie stets mit der Brandmauer" oder "Sollte man wählen gehen?".Mehr von Klassenbildung findet ihr..... auf unserer Website: www.klassenbildung.net... auf Spotify: ⁠⁠⁠⁠https://open.spotify.com/show/2yuDSDp...... auf X: @Klassenbildung1... auf Telegram: ⁠⁠⁠⁠https://t.me/klassenbildung⁠⁠Falls ihr euch weiter zu dem Thema bilden möchtet empfehlen wir außerdem:⁠Podcastfolge - Rätedemokratie⁠⁠Podcastfolge - Kampf gegen Faschismus⁠⁠Die Bundestagswahlen 2017 – Was ist der Parlamentarismus und warum bekämpfen wir ihn? – Kommunistischer Aufbau

Rechtspopulisten suchen, den Parlamentarismus zu delegitimieren und in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen. Dies tun sie innerhalb und außerhalb politischer Institutionen. Immer mehr gesellschaftliche Akteure fragen sich daher, wie sie darauf reagieren sollen – darunter auch Unternehmen. Spotify hat 2024 eine Playlist zur EU-Wahl erstellt und seine Nutzer dazu aufgefordert, ihre Stimme zu erheben. Einer der reichsten Deutschen, Reinhold Würth, hat seine 25.000 Angestellten sogar direkt dazu aufgerufen, nicht die AfD zu wählen. Was bewegt Unternehmen dazu, politische Akteure zu werden? Ist es reiner Eigennutz oder ein echter Glaube an die Demokratie? Benedikt Kapteina hat in den vergangenen Jahren zu solchen Fragen geforscht. Wir sprechen mit ihm über die gesellschaftlichen Voraussetzungen dafür, die Aktionsformen, die Verbreitung in der Unternehmenswelt und die innerbetrieblichen Erfahrungen damit. Und wir fragen uns, welche Antriebe hinter solchen Bemühungen stecken: Sind sie Produkt einer stabilen Zivilgesellschaft bis in die Chefetage hinein? Müssen Unternehmen notgedrungen politische Konflikte mit austragen? Oder investieren Unternehmen auch in die demokratischen Infrastrukturen ihrer Region, um den eigenen Standort zu sichern? Und überhaupt: Welche Rolle spielt die innerbetriebliche Demokratie und gewerkschaftliche Einbindung für den privatwirtschaftlichen Kampf gegen Rechts?

Erstmals verschaffte die AfD einem Unionsantrag eine Mehrheit, was vielerorts als Tabubruch empfunden wurde. Demokratieforscher Wolfgang Merkel ist der Meinung, dass die Demokratie dadurch keinen Schaden genommen hat, im Gegenteil: "Wir haben einen hoch aktiven Parlamentarismus gesehen." Zudem spricht er über Lösungsvorschläge und die "Brandmauer".

Sie möchten Teil unserer Mission werden und unabhängigen und werbefreien Journalismus unterstützen? Dann werden Sie jetzt Pioneer!Hier gibt es Tickets für HDB LIVE auf dem Medienschiff Pioneer TWO mit Christian Linder und Hendrik Wüst.Karina Mößbauer und Jörg Thadeusz diskutieren das Scheitern des Zustrom-Begrenzung-Gesetzes der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag und die Folgen für den Wahlkampf. Wie stark ist Friedrich Merz geschädigt? Wer profitiert von der gescheiterten Abstimmung? Welchen Schaden hat der Parlamentarismus genommen? Im Interview der Woche: Jan van Aken, der Co-Vorsitzende von “DIE LINKE”, spricht mit Karina Mößbauer über die fragilen Umfragewerte seiner Partei, seine Pläne für eine Vermögenssteuer und warum klassische “linke Themen” momentan keine Konjunktur beim Wähler zu haben scheinen.Im kürzesten Interview der Berliner Republik spricht Jörg Thadeusz mit René Hagemann, dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) über 400.000 neue Wohnungen für Deutschland, das RTL-Dschungelcamp und den Gewinner der Fußball-Championsleague 2025. ID:{1r4OYQUXo59vvyyGjhxhiQ}

Die Rücktritte politischer Führungspersönlichkeiten werfen immer auch ein Schlaglicht auf die politische Verfassung und Kultur des betreffenden Landes. Sie verdeutlichen das Selbstbild von Akteuren, ihr Verständnis von Macht, Gewaltenteilung und Parlamentarismus – und nicht zuletzt akzeptierte und zumutbare Vorstellungen von politischer Moral und „common good“, dem Gemeinwohl. 2024 bietet sich als Ankerpunkt einer vergleichenden Betrachtung an – 50 Jahre nach den Rücktritten von Willy Brandt und Richard Nixon, 60 Jahre nach der Entlassung von Nikita Chruschtschow. Susanne Schattenberg (Universität Bremen), Kristina Meyer (Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung), Annette Schuhmann (Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung) und Bernd Greiner (Berliner Kolleg Kalter Krieg) greifen dieses spannende Thema in ihrer Veranstaltungsreihe zum Kalten Krieg auf. Die Veranstaltung fand am 5. November 2024 in Lübeck statt. Die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung online: Webseite: www.willy-brandt.de/ Newsletter: www.willy-brandt.de/newsletter/ Instagram: www.instagram.com/bwbstiftung/ Facebook: www.facebook.com/BundeskanzlerWillyBrandtStiftung/ Mastodon: social.bund.de/@BWBStiftung Twitter: www.twitter.com/bwbstiftung/ YouTube: www.youtube.com/@BWBStiftung Bildnachweis: ©Olaf Malzahn

Es ist ein grundlegendes Dokument des Parlamentarismus, das sich von England aus in die Welt verbreitete, als Gebrauchsanweisung für Demokratien.

Die AfD hat laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts keinen Anspruch auf einen Ausschussvorsitz. Einem Politiker, dessen Aussagen kaum demokratisch seien, das Vertrauen zu entziehen, stärke den Parlamentarismus, so Rechtswissenschaftler Ulrich Battis. Von WDR 5.

Der Begriff "Brandmauer" meint: Keine Zusammenarbeit mit der AfD. Immer wieder heißt es, diese "Mauer" wackelt oder ist eingestürzt. Eine Studie aus Berlin liefert dazu Überraschendes. Wir sprechen mit einem der Autoren.

In Thüringen verfügt die AfD über eine Sperrminorität: Sollte sie in die Opposition gehen, kann sie damit Parlamentsverfahren blockieren. Der Politologe Janek Treiber sieht darin "eine Gefahr für das Funktionieren des üblichen Parlamentarismus." Grieß, Thielko www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

In dieser Folge des TAURUS Sicherheitspodcast spricht unser Geschäftsführer, Thomas Urbanek, mit Lukas Mandl, ein österreichischer ÖVP Europaabgeordneter, über seine Arbeit im Europaparlament und seine Leidenschaft für Sicherheit. Lukas Mandl betont die Bedeutung von Vertrauen und guten Kompromissen in der politischen Arbeit. Er teilt auch Einblicke in seinen Alltag im Europaparlament, wie er seine Arbeit mit seinem Privatleben vereinbart und erklärt die Aufteilung der Sicherheitspolitik in innere und äußere Sicherheit. Außerdem diskutieren sie über die verschiedenen Ausschüsse und Themen, mit denen er sich beschäftigt. Lukas Mandl erklärt den Entscheidungsprozess in der EU und die Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten. Sie diskutieren auch Themen wie Migration, Effizienz des europäischen Systems, Mehrsprachigkeit im Europaparlament und die Bedeutung von Parlamentarismus und Demokratie. Lukas Mandl spricht auch über seine Mission und Aufgaben im Bereich der Sicherheit und seine Reisen im Namen der EU. Abschließend betont er die Bedeutung von Vertrauen, Respekt und Mitwirkung in der Gesellschaft und ruft zur Teilnahme an den Wahlen auf. Mehr Informationen auf der Website: https://www.lukasmandl.eu/ Lukas Mandl auf Social Media: Facebook: https://www.facebook.com/lukasmandl.eu Instagram: https://www.instagram.com/lukasmandl/ LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/mandl/ YouTube: https://www.youtube.com/@lukasmandl120 TikTok: https://www.tiktok.com/@lukasmandl.eu  X (Twitter): https://x.com/lukasmandl  Spotify: https://open.spotify.com/show/4fyg2Xh3rFrgjBsCe8Q4TT?si=2d1477024c024bcf  TAURUS Sicherheitstechnik auf Social Media Website: https://www.taurus-sicherheitstechnik.at/  Facebook: https://www.facebook.com/taurussicherheitstechnik  Instagram: https://www.instagram.com/taurus_sicherheitstechnik  LinkedIn: https://www.linkedin.com/company/42142129/admin/dashboard/  YouTube: https://www.youtube.com/@TAURUSSicherheitstechnikGmbH  TikTok: https://www.tiktok.com/@taurus_sicherheit  X (Twitter): https://x.com/TAURUSicherheit  Spotify: https://open.spotify.com/show/0bBqe0Y3RihOrCyg4saXlu?si=d84842767bee4eae&nd=1&dlsi=d8e327e4dccc4913

Der Politikberater Thomas Hofer über Ehrlichkeit, Geld und Korruption in der Politik. Ein Podcast vom Pragmaticus. Das ThemaWieviel müssen Politiker aushalten? Sind Korruption und Freunderlwirtschaft in der Politik „normal“? Verdienen Politiker genug? In diesem Podcast geht es um die grundlegenden Fragen, die das tägliche Geschäft des Politikerdaseins ausmachen. Thomas Hofer hat eine These: Die Fragmentierung von Gesellschaft und Medien und der zunehmend rauere Ton laden Politiker geradezu dazu ein, sich auf die Kanäle zurückzuziehen, wo es keine Kritik gibt, auf eigene Social Media- Kanäle etwa. Für Demokratien ist das aber fatal: „Diese Orte, wo wir als Demokratie die wesentlichen Fragen behandeln, kommen uns abhanden. Die Medien können die notwendige Kontrolle nicht mehr ausüben“, sagt Thomas Hofer. Unser Gast in dieser Folge: Thomas Hofer ist Politikberater und Autor zahlreicher Bücher. Der studierte Kommunikationswissenschaftler und Anglist ist geschäftsführender Gesellschafter der H&P Public Affairs GmbH und begann seine Karriere als Redakteur für Innenpolitik beim Nachrichtenmagazin Profil.Dies ist ein Podcast von Der Pragmaticus. Sie finden uns auch auf Instagram, Facebook, LinkedIn und X (Twitter).Weitere Podcasts von Der Pragmaticus finden Sie hier.

In diesem Herbst finden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen statt – und damit in drei Ländern, in denen mit der AfD eine Partei hohe Zustimmung erhalten könnte, die vom Parlamentarismus und von demokratischen Verfahren nicht viel hält. Eine Gruppe von Wissenschaftler*innen setzt sich deswegen im „Thüringen-Projekt“ mit der Frage auseinander, welche Optionen die AfD bei einem Wahlerfolg hätte, rechststaatliche Kontrollinstanzen auszuhebeln und das demokratische System dauerhaft zu verändern. Es zeig sich: In vielen Fällen müsste sie dabei nicht mal geltendes Recht brechen. Mit Marie Müller-Elmau und Hannah Beck sprechen wir über die möglichen Szenarien einer rechtspopulistischen Transformation. Dabei werfen wir einen Blick auf Strategien der Obstruktion im Parlament und die Eingriffsrechte im Schulsystem, der Universität oder der Verwaltung. Noch hätten die demokratischen Parteien die Mehrheit für Verfassungsänderungen zum Schutz der Institutionen. Aber auch wenn man den Parlamentarismus rechtlich stärken kann: Letztlich braucht es eine wache Zivilgesellschaft, die sich der autoritären Unterwanderung ihrer Institutionen entgegenstellt, einen "zivilen Verfassungsschutz".

Wann ist Architektur demokratisch? Wie lassen sich Spuren der Geschichte deutlich machen? Was braucht ein modernes Arbeitsparlament? In dieser Folge des Politischen Pausen Podcasts spricht Dr. Julia Schwanholz mit Dr. Michael Kolkmann über die politische Architektur der Parlamente als Teil staatlicher Repräsentation – über Politik in Gebäuden, Symbolen und Materialien. Hierfür wandern sie in ihrem Gespräch durch Parlamente an unterschiedlichen Orten auf der Welt und nehmen dabei ein Beispiel genauer unter die Lupe: das Potsdamer Stadtschloss, indem seit 2014 der Brandenburgische Landtag tagt. Dr. Michael Kolkmann ist Politikwissenschaftler an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Er forscht und arbeitet zu den Themen Politisches System der Bundesrepublik Deutschland und politisches System der USA, zur vergleichende Analyse politischer Systeme, Parteien, Wahlen und Wahlkämpfe sowie zum Parlamentarismus. Im von Julia Schwanholz und Patrick Theiner herausgegeben Band „Die politische Architektur deutscher Parlamente. Von Häusern, Schlössern und Palästen“ hat er den Beitrag zum Landtag in Brandenburg verfasst.

Aus der Wahl zum Britischen Unterhaus vom 6. Dezember 1923 gingen zwar die Tories unter Stanley Baldwin als stärkste Kraft hervor, verfehlten aber deutlich die Mehrheit, die sie sich versprochen hatten. Und so kam es zum ersten Mal in der Geschichte Englands zu einer Regierung unter der Führung der Arbeiterpartei, der Labour-Party. Ramsay MacDonald bildete im Januar 1924 eine Minderheitsregierung, die von den Liberalen toleriert wurde. Diese hatte allerdings auch nur bis zum November 1924 bestand. Die BZ am Mittag hatte ihren politischen Redakteur Gustaf Kauder nach London entsandt und der schickte einen launigen Bericht von der „historischen Woche“ nach Berlin, in der die Lords und Gentlemen aufatmen konnten, da die Ernennung eines Premierministers der Labour-Partei nicht zu einem Zusammenbruch der alten Sitten und Gebräuche des britischen Parlamentarismus führte. Für uns liest Frank Riede.

Es droht ein Rechtsruck und sozial verschlechtert sich die Lage durch die Ampel-Koalition. Zeit für einen revolutionären Denker: Johannes Agnoli war ein wichtiger politischer Theoretiker in den 1960er- und 70er-Jahren. Bis heute lesenswert ist seine Kritik am liberalen Verfassungsstaat und am Parlamentarismus. „Der Verteilungsmodus der Machtpositionen - die freie allgemeine geheime Wahl - zwingt die Parteien dazu, sich der jeweiligen Situation anzupassen und den gesellschaftlichen Kampf in der Taktik des Wahlkampfes zu berücksichtigen“, schrieb Agnoli 1967 in seiner Schrift „Die Transformation der Demokratie“, in der er die Bundesrepublik als einen Staat analysiert, der vor allem den Kapitalinteressen dient, dies aber mit einer Politik des „sozialen Friedens“ zu übertünchen sucht. Agnoli glaubte im Gegensatz zu Wolfgang Abendroth nicht daran, dass sich vom Grundgesetz eine revolutionäre Politik ableiten lasse, vielmehr betonte er die Kontinuitäten zwischen faschistischen und liberalen Staaten und plädierte für eine Fundamentalopposition. Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“. Literatur: Johannes Agnoli: “Die bürgerliche Gesellschaft und ihr Staat”, in: Das Argument (41) 1966, online verfügbar unter: http://www.neu.inkrit.de/mediadaten/archivargument/DA041/DA041.pdf Johannes Agnoli: Die Transformation der Demokratie und verwandte Schriften, Konkret LIteratur Verlag. Richard Heigl: Das Unbehagen am Staat. Staatskritik bei Wolfgang Abendroth und Johannes Agnoli, online verfügbar unter: https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Standpunkte/Standpunkte_25-2010_web.pdf Der tl;dr-Podcast zu Agnoli: https://rls-theoriepodcast.podigee.io/32-new-episode Veranstaltungen: Unsere Veranstaltungen mit Jean-Philippe Kindler: 09.02.24: HANNOVER 27.02.24: LEIPZIG 02.03.24: FRANKFURT 05.04.24: MANNHEIM 07.05.24: BERLIN https://www.instagram.com/p/Cy0PpnjMsuE/?img_index=1 Unsere Zusatzinhalte könnt ihr bei Steady und Patreon hören. Vielen Dank! Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about Ihr könnt uns unterstützen - herzlichen Dank! Paypal: https://www.paypal.me/oleundwolfgang Konto: Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen Betreff: Wohlstand fuer Alle IBAN: DE67 5745 0120 0130 7996 12 BIC: MALADE51NWD Social Media: Instagram: Unser gemeinsamer Kanal: https://www.instagram.com/oleundwolfgang/ Ole: https://www.instagram.com/ole.nymoen/ Wolfgang: https://www.instagram.com/wolfgangmschmitt/ TikTok: https://www.tiktok.com/@oleundwolfgang Twitter: Unser gemeinsamer Kanal: https://twitter.com/OleUndWolfgang Ole: twitter.com/nymoen_ole Wolfgang: twitter.com/SchmittJunior Die gesamte WfA-Literaturliste: https://wohlstand-fuer-alle.netlify.app

160 zugeloste Bürgerinnen und Bürger haben in einem Bürgerrat über Ernährung diskutiert und der Regierung Empfehlungen vorgelegt. Solche Bürgerräte seien eine wertvolle "Ergänzung zum Parlamentarismus", sagt Claudine Nierth von "Mehr Demokratie". Von WDR 5.

Corona, Krieg, Klima, Extremismus - wie verändert die Polykrise den Parlamentarismus? Welche Chancen bietet die Digitalisierung für die Arbeit des Bundestags? Was hat die Geschäftsordnung mit Familienfreundlichkeit zu tun? Und ganz allgemein: Wie macht sich ein Parlament fit für die Zukunft, was braucht es und was muss sich ändern? Diese und weitere Fragen diskutiert Julia Schwanholz in der letzten vorweihnachtlichen Ausgabe des Politischen Pausen Podcast mit der Präsidentin des Deutschen Bundestags, Bärbel Bas MdB.

Die Wahlen zum britischen Unterhaus vom 6. Dezember 1923 bedeuteten für das Vereinigte Königreich eine politische Zäsur: Zum ersten Mal quasi seit den Anfängen des modernen britischen Parlamentarismus ging aus ihnen weder ein Liberaler, noch ein Konservativer als Premierminister hervor, sondern zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte sollte mit dem Schotten Ramsay MacDonald ein Vertreter der Labour Party in dieses Amt rücken. Obwohl nach wie vor nur die zweitstärkste Fraktion im Parlament, konnte Labour ein Minderheitenkabinett bilden, das von den Liberalen toleriert wurde und u.a. den Ausgleich mit Deutschland anstrebte. Unmittelbar nach dem Wahlabend war diese Entwicklung indes noch nicht absehbar, zumindest nicht für die Berliner Volks-Zeitung. Wer für eine solche am 8. Dezember 150 Milliarden Mark auf den Tisch legte, erwarb damit Zugang zu einem Bericht, der die komplizierten Verhältnisse in Westminster penibel analysierte, sich die Konsequenz einer Links-Regierung mit einem Arbeiterkind an der Spitze aber noch nicht vorstellen konnte. Frank Riede beteiligt sich für uns an den Spekulationen.

Sommerpause. Geschafft - ist nichts. Schuld ist der Hammel, der zu kurz gesprungen ist. Und die Ampel natürlich. Und die Union. Einzig in der AfD setzt Erholung ein. Sie werden uns jagen...

Die FDP-Bundestagsfraktion habe den Kompromiss zum Gebäudeenergiegesetz einstimmig angenommen, sagt deren Chef Christian Dürr. Dass das Gesetz nicht vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet werden konnte, stärke am Ende den Parlamentarismus. Büüsker, Ann-Kathrinwww.deutschlandfunk.de, Interview der Woche

Heute vor 90 Jahren wurde in Berlin ein Gesetz beschlossen, mit dem die Nazis die Weimarer Republik - und damit die erste parlamentarische Demokratie hierzulande - endgültig zerstörten. Ein Ermächtigungsgesetz erlaubte es der Hitler-Regierung, am Parlament vorbei Gesetze zu machen. Diesen Tod des Parlamentarismus damals nehmen wir jetzt als Anlass, um im Thema des Tages auf den Zustand der Demokratie heute zu blicken. Wo ist sie gefährdet und durch wen? Dazu hat unser Kollege Christoph Titz mit einer ausgewiesenen Demokratie-Expertin gesprochen - der Chefin der Akademie für politische Bildung in Tutzing, Professorin Ursula Münch. Kommunen als das letzte Rad im Getriebe der Demokratie - Auf Landkreis-Ebene ist dieses letzte Rädchen der Landrat - und in Dingolfing-Landau heißt der Werner Bumeder von der CSU. In der Flüchtlingsfrage sind in Bumeders Landkreis zuletzt mehrfach die demokratischen Grenzen verletzt worden. Wie Bumeder damit umgeht, darüber hat unser Reporter Harald Mitterer mit ihm gesprochen.

Wenn man einmal von den Freien Städten mit ihren mitunter langen Traditionen bürgerlicher Selbstverwaltung absieht, wird der Beginn einer wirklichen deutschen Demokratiegeschichte zumeist erst, sehr spät, auf das Jahr 1848 und die sich mit diesem verbindende sogenannte Märzrevolution samt ihren Folgen taxiert. Kein Wunder also, dass die junge und so gefährdete erste deutsche Republik 75 Jahre später das nur halbrunde Jubiläum nicht überging, sondern in allen Zeitungen des demokratischen Spektrums an die Vorkämpfer für Freiheit und Parlamentarismus emphatisch und nicht ohne einen Bogen in die Gegenwart zu schlagen erinnerte. Im Berliner Tageblatt tat dies der große linksbürgerliche Leitartikler Ernst Feder. Und für uns folgt ihm darin Frank Riede.

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen. Die Ehre nicht." Diese berühmt gewordenen Worte spricht SPD-Parteichef Otto Wels am 23. März 1933 in der Berliner Krolloper. Knapp zwei Monate zuvor ist Hitler zum Reichskanzler ernannt worden, knapp einen Monat zuvor hat der Reichstag gebrannt. Nun tagt das Parlament in seinem Ausweichquartier und die Nationalsozialisten lassen über das "Ermächtigungsgesetz" abstimmen – eine der rechtlichen Grundlagen ihrer Diktatur. Auf formal legalem Weg wollen sie den Reichstag entmachten und es der Regierung Hitler erlauben, Gesetze zu erlassen. Nur die 94 Abgeordneten der SPD beweisen an diesem Tag Mut und stimmen geschlossen mit Nein. Otto Wels begründet für die SPD, warum seine Partei sich der Selbstentmachtung des Parlaments entgegenstellt. In unserer neuen Folge zeichnen wir den Weg der Weimarer Republik in die Diktatur nach und fragen nach der Rolle der Sozialdemokraten in den letzten Jahren der Republik. Darüber haben wir mit dem Historiker [Heinrich August Winkler](https://www.zeit.de/autoren/W/Heinrich-August_Winkler/index) gesprochen, einem der besten Kenner der Geschichte der Weimarer Republik. Wir stellen den SPD-Vorsitzenden Otto Wels vor und hören Auszüge aus seiner berühmten Rede, der letzten freien Rede in einem deutschen Parlament bis 1949. Wir ordnen seine Worte ein und erzählen so von einer der Sternstunden des deutschen Parlamentarismus – an dessen schwärzestem Tag. Die Rede ist als Fragment im Originalton überliefert und zum Beispiel hier zu finden: https://soundcloud.com/spdfraktion/rede-von-otto-wels-gegen-das Mehr zum Thema lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Magazins ZEIT Geschichte. Unter diesem Link können Sie eine Gratisausgabe von ZEIT Geschichte zum Testen bestellen: http://www.zeit.de/zg-gratisausgabe

"Parlament erklärt" - unseren Parlaments-Podcast - gibt es bereits seit September 2019 und nun ist es auch an der Zeit, "Adieu" zu sagen. Zum Abschluss haben wir uns natürlich noch etwas Besonderes für Sie überlegt: wir dürfen Sie heute auf eine Reise durch die besten Folgen der vergangenen Jahre entführen. 

Am 11. Mai 2022 fand die erste Preisverleihung des Simon Wiesenthal Preises statt. Hier ein kleiner Einblick in die Feierlichkeiten, unter anderem mit Wolfgang Sobotka und Karl Pfeiffer, einem der vier Zeitzeugen, die heuer mit dem Hauptpreis geehrt wurden.

In dieser Episode sprechen wir über den Simon-Wiesenthal-Preis, der am 11. Mai zum ersten Mal vergeben wurde. Die Republik ehrt damit Menschen, die sich gegen Antisemitismus und das Vergessen unserer NS-Vergangenheit einsetzen. Wir erfahren, wer Simon Wiesenthal war und wieso der neue Preis seinen Namen trägt. Unsere Gesprächspartnerin ist Brigitte Bailer. Sie ist Dozentin für Zeitgeschichte und in der Jury, die die Preisträger und Preisträgerinnen kürt. Und sie kannte Simon Wiesenthal persönlich.

Ein akustischer Sneak Peek durch das Palais Epstein: Das prachtvolle Gebäude an der Wiener Ringstraße wird seit 2005 vom Parlament genutzt.  Bis zum Anfang der Sanierung des Parlamentsgebäudes war etwa die Demokratiewerkstatt – das Demokratiebildungsprogramm des Parlaments für Kinder – darin untergebracht. Heute ist die Parlamentsbibliothek im Erdgeschoss zu finden. Tourguide Harald Hebar gibt uns in dieser Episode eine kurze akustische Führung.  

Diesmal haben wir uns gefragt, warum es denn eigentlich ein TV-Team im Parlament gibt, wofür es zuständig ist und warum Montage nicht nur wegen unseres Podcasts ein Highlight für das Team sind. 

Heute sprechen wir mit Harald Brunner über die Demokratiewebstatt, die Internetseite des österreichischen Parlaments für Kinder- und Jugendliche. Er selbst arbeitet bereits seit rund 25 Jahren in der Parlamentsdirektion und betreut seit 2007 die Demokratiewebstatt. Außerdem ist er im TV-Team der Parlamentsdirektion für Livestreams und Videoproduktionen sowie auch für Podcasts und deren Veröffentlichungen zuständig. 

Hat Frankreich mit Marine Le Pen bald eine rechtsextreme Präsidentin? Oder schafft es Amtsinhaber Emmanuel Macron die Stichwahl diesen Sonntag für sich zu entscheiden? Vor fünf Jahren konnte er die „republikanische Front“ gegen die Rechtsextreme für sich aktivieren, dieses Mal zweifelt selbst er daran. Zurecht, sagt Nadia Pantel. Die Journalistin berichtet seit vier Jahren für die Süddeutsche Zeitung aus Frankreich. Im Gespräch mit Solmaz Khorsand beleuchtet sie Macrons Präsidentschaft, den Zerfall von Frankreichs Parteiensystem und die Präsenz rechtsextremer Figuren wie Eric Zemmour, der mit seinem radikalen Programm und professoralen Habitus den Rechtsextremismus auch Pariser Großbürgern schmackhaft gemacht hat.

Heute sprechen wir mit Hannah Lessing. Sie ist die Generalsekretärin des Österreichischen Nationalfonds. Der Fonds wurde 1995 vom Parlament ins Leben gerufen, um Verantwortung gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus zu übernehmen. Frau Lessing hat den Nationalfonds von Beginn an aufgebaut. In 27 Jahren ist viel passiert: Neue Opfergruppen wie die Kinder vom Spiegelgrund wurden anerkannt, Zahlungen geleistet, Mahnmale erbaut. Sie selbst hatte dabei immer einen sehr persönlichen Bezug zu ihrer Tätigkeit.

Die Impfpflicht ist im Bundestag gescheitert. Doch die dortige, vorhergehende Debatte war „Parlamentarismus, wie er sein sollte“, findet Friedrich Küppersbusch. Weitere Themen: die Aufarbeitung der Flut im vergangenen Jahr und der Krieg in der Ukraine. Moderation: Axel Rahmlowwww.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9 - Der Tag mit ...Direkter Link zur Audiodatei

In unserer vergangenen Episode sind wir euch noch ein Thema schuldig geblieben. Und zwar das rund um den Misstrauensantrag gegen die damalige Bundesregierung unter Kanzler Kurz. Dazu hat uns Peter Filzmaier ebenfalls seine Eindrücke geschildert. Zudem haben wir die Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik bei uns zu Gast. Sie ist Projektleiterin des Austrian Democracy Labs an der Universität Graz und Mitarbeiterin am Institut für Strategieanalysen in Wien. Mit ihr haben wir abrundend zu unserer Serie, über die mögliche Zukunft des Parlamentarismus gesprochen. 

Peter Filzmaier beobachtet und kommentiert das österreichische Polit-Geschehen schon seit mehreren Jahrzehnten. Wir haben ihn gefragt, was sich über die letzten Jahre im österreichischen Nationalrat verändert hat. Seine Antwort war überraschend: Vor allem die Berichterstattung.

Wie war die politische Kultur im Parlament der 1990er-Jahre? Was prägte diese Zeit? Und was hat sich seither im politischen System verändert Darüber haben wir mit Heide Schmidt, der Gründerin des Liberalen Forums und ersten freiheitlichen Bundesrätin gesprochen.

Ab 1970 war die ÖVP erstmals in Opposition. Die „Ära Kreisky“ hatte begonnen und sie war nicht nur eine Zeit des blühenden Sozialstaates. Es war auch eine Zeit politischer Skandale und Kontroversen. All das spiegelte sich auch im Parlament wider. Es gab die erste "kleine Koalition" aus SPÖ und Freiheitlichen, ab 1986 saßen nach dem Einzug der Grünen erstmals vier Parteien im Nationalrat. Darüber, und über vieles mehr sprechen wir heute mit Anneliese Rohrer.

Welche Rolle spielte das österreichische Parlament in der Nachkriegszeit? Wie stand es um die politische und wirtschaftliche Situation? Und welche Bedeutung hatte der Staatsvertrag von 1955? Darüber haben wir mit Werner Zögernitz, dem langjährigen Parlamentsklub-Direktor und Präsidenten des Instituts für Parlamentarismus und Demokratie gesprochen.

In unserer heutigen Folge sprechen wir mit Frau Pawlowsky vom Institut für Zeitgeschichte an der Uni Wien. Sie wird uns unter anderem erklären, was mit dem Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße passierte, als Adolf Hitlers Truppen in Österreich einmarschierte, wofür es während des Krieges genutzt wurde und wieso es in der Nachkriegszeit in den Nationalratssitzungssaal hineinregnete.

Wie gründet man einen Staat? Gab es die Gewaltenteilung immer schon? Und warum wurde Österreich schon mal von einem Scheinparlament regiert?Unsere Hosts Tobias Leschka und Stefanie Schermann sprechen mit dem Parlamentarismus-Forscher Günther Schefbeck über das Parlament in der 1. Republik.

Ist es wichtig, wo Parlamentarismus ausgeübt wird? Wo war das Parlament, als es das Gebäude am Ring noch nicht gab? Und wieso sieht unser Parlament eigentlich ein bisschen aus wie ein Gebäude der griechischen Antike? Wir haben bei Parlamentarismus-Forscher Günther Schefbeck nachgefragt.In dieser Folge geht es um das Wo. Wo findet Parlamentarismus in Österreich statt? Vor allem, aber nicht ausschließlich, im Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße. In unserer Serie zur Geschichte des Parlamentarismus in Österreich beschäftigen sich unsere Hosts Stefanie Schermann und Tobias Leschka heute mit dem Parlament als Ort. Oder eher mit den Orten des Parlaments – denn das Parlament hatte nicht immer ein eigenes Gebäude in Wien.

Wer durfte bei den ersten Wahlen in Österreich wählen? Und wieso hat der Erste Weltkrieg es unmöglich gemacht, die Monarchie weiterzuführen? Darüber sprechen wir in der aktuellen Folge unseres Podcasts "Parlament erklärt" mit dem Historiker Peter Becker. In Teil 1 der Folge ging es um die Zeit vor und währen der Revolution 1848, heute beschäftigen sich unsere Hosts Stefanie Schermann und Tobias Leschka um den Parlamentarismus in Österreich bis zur Gründung der Republik 1918.Die neue Folge ist Teil unserer Reihe zur Entstehung des Parlamentarismus in Österreich.

Wieso gibt es heute keinen Kaiser mehr in Österreich? Wer verwaltete die Monarchie? Und welche Rolle spielt das Jahr 1848? Darüber sprechen wir in der aktuellen Folge unseres Podcast "Parlament erklärt" mit dem Historiker Peter Becker.Mit unseren Hosts, Stefanie Schermann und Tobias Leschka, dreht sich in der zweiten Folge unserer neuen Reihe alles um die Entstehung des modernen Parlamentarismus und die Entwicklung des Parlamentarismus in Österreich.

Mit unseren neuen Hosts, Stefanie Schermann und Tobias Leschka, starten wir mit dieser Folge unseres Podcast "Politik erklärt" eine neue Serie. Dabei dreht sich alles um die Entstehung des modernen Parlamentarismus und die Entwicklung des Parlamentarismus in Österreich.Los geht es in England, wo es im Vergleich zu anderen Ländern bereits sehr früh eine Art Parlament gab, wie uns die Politikwissenschaftlerin Melanie Sully im Gespräch verrät.