WDR RheinBlick - der Landespolitik-Podcast

Die Bilder der Olympischen Spiele von Paris haben viele noch im Kopf: Es sind vor allem Erinnerungen an ein großes rauschendes Fest. Das Land NRW will daran anknüpfen und wirft seinen Hut in den Ring: Diese Woche wurde die Bewerbung für olympische und paralympische Spiele an Rhein und Ruhr vorgestellt. Nadja Bascheck spricht mit Sportjournalist Jochen Leufgens und Christoph Ullrich aus der landespolitischen Redaktion über die Pläne und sie erinnern auch an vergangene Bewerbungen. Von Nadja Bascheck.

Bis 2005 war die Sache klar: Es ist Landtagswahl und die SPD gewinnt. 39 Jahre war sie ununterbrochen an der Macht. Doch dann kam der 22.5.2005 - die CDU landete einen Erdrutschsieg, die Staatskanzlei ging an Jürgen Rüttgers. Kurz nach dem Schließen der Wahllokale kündigte SPD-Parteichef Müntefering eine Neuwahl im Bund an, so heftig war die Niederlage. Und trotzdem konnte sich die CDU nicht lange im Amt halten. Christoph Ullrich diskutiert diese politisch aufreibende Zeit mit Martin Teigeler. Von Christoph Ullrich.

Nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl suchen die Sozialdemokraten noch nach den Ursachen. Gleichzeitig wollen und müssen sie sich neu aufstellen. Welche Rolle spielt dabei der NRW-Landesverband. Und wer könnte in zwei Jahren bei der nächsten Landtagswahl gegen Hendrik Wüst antreten? Darüber spricht Daniela Junghans mit der SPD-Landeschefin Sarah Philipp und dem WDR-Journalisten Christoph Ullrich. Von Daniela Junghans.

Der Bundesverfassungsschutz hält die AfD für "gesichert rechtsextremistisch", zumindest versucht er das jetzt vor Gerichten so zu verteidigen. Die AfD hat nämlich gegen ihre neuerliche Einstufung geklagt. Was bedeutet das für die Partei, nicht nur bei uns in NRW? Gibt es jetzt ein Verbotsverfahren oder kann sich die AfD erfolgreich wehren? Christoph Ullrich diskutiert über diese Fragen mit Nicolas Vordonarakis. Die beiden berichten seit Jahren für den WDR zusammen über die Partei. Von Christoph Ullrich.

Der Koalitionsvertrag steht, und zumindest die Union hat inzwischen auch ihre Ministerposten vergeben. Darunter sind bemerkenswert wenige Politiker aus NRW. Woran liegt das, und: ist das überhaupt ein Problem? Darüber und über die Rolle der NRW-SPD im neuen Kabinett spricht Daniela Junghans mit Klaus Scheffer und Christoph Ullrich. Von Daniela Junghans.

Der Job hat im Leben der meisten erwachsenen Menschen einen wichtigen Platz, auch wenn er längst nicht für Jede und Jeden erfüllend ist. Ganz im Gegenteil, viele Arbeitnehmer fühlen sich ausgelaugt und kaum wertgeschätzt. Wo liegen die Ursachen dafür und was ließe sich ändern? Daniela Junghans spricht mit DGB-Landeschefin Anja Weber über die Situation der Beschäftigten in NRW. Von Daniela Junghans.

Massenschlägereien, Drogenhandel, Steuerhinterziehung. Schaut man in das "Lagebild Clankriminalität" sollen es arabische Großfamilien sein, die hinter solchen Taten stecken. Seit einigen Jahren gehen die Behörden in NRW gezielt gegen sogenannte Clans vor, zum Beispiel mit Kontrollen in Cafés. Was sie da finden, wird erfasst und in einem jährlichen Bericht vorgestellt. Doch daran gibt es auch Kritik, die Nadja Bascheck mit Fritz Sprengart und dem Wissenschaftler Dr. Jens Struck diskutiert. Von Nadja Bascheck.

Er ist da: Ganze 144 Seiten umfasst der Koalitionsvertrag von Union und SPD. 144 Seiten voller Kompromisse und Pläne für die kommenden vier Jahre. Oft steht da aber auch “wollen” statt “werden”. Welche Visionen lassen sich daraus ablesen? Oder fehlt dem Vertrag schon jetzt die Kraft, Wirkung zu entfalten? Und was bedeuten die Vorhaben der möglichen Bundesregierung für die Politik in Nordrhein-Westfalen? Nadja Bascheck blättert mit Nicolas Vordonarakis durch die Seiten. Und Politikwissenschaftler Prof. Martin Florack gibt eine Einschätzung ab, was aus diesem Vertrag herauszulesen ist. Von Nadja Bascheck.

Benjamin Limbach (Grüne) ist seit 2022 Justizminister in NRW. Sein Seiteneinstieg kam für viele überraschend. Inzwischen hat er sich ins Amt eingefunden und will eine größere Reform bei der Besetzung von Posten durchsetzen. Wenn da nicht die Sache mit dem Oberverwaltungsgericht und der schiefgelaufenen Besetzung wäre - Rücktrittsforderungen der Opposition inklusive. Mit Christoph Ullrich bespricht er die Fehler seiner Anfangszeit und wie es inzwischen für ihn läuft... Von Christoph Ullrich.

Lange wurde darauf hingearbeitet, jetzt geht es los: Der neue Krankenhausplan startet am 1. April. Das bedeutet, dass sich die Krankenhauslandschaft verändern wird, Schritt für Schritt. Was das für die Kliniken und natürlich die Patienten bedeutet, besprechen Nadja Bascheck und Martina Koch in dieser Folge 18 Millionen. Außerdem wird Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Fragen zu seinem Plan beantworten. Von Nadja Bascheck.

15 Jahre lang hat Kathrin Vogler für die Die Linke im Bundestag gesessen. Hat erlebt, wie ihre Partei als Außenseiterin behandelt wurde und es oft nur knapp über die 5-Prozent-Hürde schaffte. Ausgerechnet jetzt, nach dem Überraschungserfolg der Partei bei der Bundestagswahl im Februar, wird sie nicht mehr dabei sein. Warum, das erzählt sie im Gespräch mit Daniela Junghans. Von Daniela Junghans.

Union und SPD haben sich auf ein riesiges Finanzpaket geeinigt. Noch laufen die Diskussionen, teils heftig, schließlich geht es um Investitionen in die Zukunft. Bemerkenswert war die Wendung der Union, im Wahlkampf war kaum die Rede davon, so schnell an die Schuldenbremse ranzugehen und ein Sondervermögen aufzusetzen. Darüber spricht Nadja Bascheck mit Jochen Trum und dem Ökonomen Jens Südekum. Und die Bürgermeisterin von Mettmann erklärt, warum Geld allein nicht reicht. Von Nadja Bascheck.

Ein neuartiges Virus geht um die Welt: Vor fünf Jahren unterbrach diese Meldung den Alltag von Menschen auf allen Kontinenten. Und ein kleiner Ort in Deutschland wurde damals quasi über Nacht berühmt: Gangelt, der erste deutsche Corona-Hotspot. Wie lange das Virus wüten würde, ist damals schwer zu sagen. Moderatorin Nadja Bascheck blick zurück auf die Zeit: Zu Gast sind der Journalist Per Quast, Guido Willems, der Bürgermeister von Gangelt, und die Jugendpsychologin Prof. Hanna Christiansen. Von Nadja Bascheck.

Mit dem schwarz-grünen Finger nach Berlin zeigen, wenn was schiefgeht ist vorbei. Nach der Bundestagswahl sortiert sich auch das politische NRW neu. Wie wird Hendrik Wüst mit dem Kanzler Merz klar kommen? Was wird aus SPD und Grünen? Und warum hat die FDP wieder Ihre alte Machtbasis im Landtag von NRW. Außerdem gibt es hier die Antwort, warum die Jugend in Nordrhein-Westfalen überraschend halbwegs klassisch wählt. All diese Fragen haben Christoph Ullrich und Kai Clement in unserem Podcast diskutiert. Von Christoph Ullrich.

Das Land hat eine bemerkenswerte Entwicklung hingelegt und die Betreuungsquote von Kindern unter drei Jahren in den letzten zehn Jahren so stark gesteigert wie sonst fast kein anderes Bundesland. Trotzdem liegt Bayern vor NRW, obwohl dort der Bedarf etwas geringer ist. Nadja Bascheck fragt die Journalisten Selina Marx und Arne Wilsdorff, wie NRW und Bayern die Herausforderungen angehen - und was die Länder voneinander lernen können. Von Nadja Bascheck.

In dieser Woche sollte der Untersuchungsausschuss zum Attentat in Solingen so richtig Fahrt aufnehmen. Aber das tat er nicht so richtig. Zwar ging es rund um den sogenannten PUA auch um das Attentat. Aber eher neben dem Sitzungssaal. Weil es mal wieder Fragen zum sogenannten Dublin Verfahren gab. Christoph Ullrich und Nadja Bascheck nehmen Sie mit auf die Reise eines eigentlich gescheiterten EU-Verfahrens für Asylsuchende. Von Christoph Ullrich.

Bei der vergangenen NRW-Landtagswahl haben gerade einmal 55 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, in manchen Wahlkreisen waren es noch weniger. Woran liegt diese Entwicklung, wie wird man überhaupt zum Nichtwähler und was kann die Politik gegen die Wahlmüdigkeit unternehmen? Darüber spricht Daniela Junghans mit dem Politikwissenschaftler Prof. Andreas Blätte von der Universität Duisburg-Essen. Von Daniela Junghans.

In Berlin haben diese Woche CDU und FDP zum ersten Mal einen Antrag nur durch die Zustimmung der AfD durch den Bundestag gebracht. Doch ist die Aufregung darüber berechtigt? Und welcher Umgang mit der AfD ist eigentlich angemessen? Darüber sprechen Daniela Junghans und Christoph Ullrich. Von Daniela Junghans.

Schon vor 15 Jahren führte Korruption beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb zu einem der größten Skandale der NRW-Politik. Millionen Euro wurden veruntreut. Jetzt gab es wieder Razzien, dieses Mal geht es um den Umbau der neuen Staatskanzlei. Hier ist es womöglich zu illegalen Absprachen und Vergaben gekommen, wieder soll massiv Steuergeld veruntreut worden sein. Christoph Ullrich spricht mit Martina Koch über die Ausmaße des Skandals und geht der Frage nach, ob der BLB jemals unter Kontrolle zu bekommen ist. Von Christoph Ullrich.

In gut einem Monat ist Bundestagswahl - wer antritt, ist klar. Aber wie ist die Lage bei den Parteien? Wer steht auf den Wahllisten? Wer kommt rein? Wer gewinnt? Wer stürzt ab? Und was könnte der Soundtrack zu dieser Wahl sein? Christoph Ullrich, Nadja Bascheck und Daniela Junghans präsentieren die Songs zur Bundestagswahl und ordnen ein, wie der Stand bei den aussichtsreichsten Parteien ist. Von Christoph Ullrich.

Dieses Gesetz wurde so heiß diskutiert, dass man mit dem Debattenfeuer schon fast einen Joint hätte anzünden können. Seit gut einem Dreivierteljahr ist Cannabis in Deutschland legal - zumindest teilweise. Und das ganz große Chaos scheint ausgeblieben. Oder täuscht der Eindruck? Wer Gras kaufen will, hat es nicht leicht. Wer eine Anbauvereinigung gründen will, musste geduldig sein. Und wer auf der Straße rauchen will, muss aufpassen, dass er nicht direkt neben einer Sportanlage steht. Wie sich die Gesellschaft nun darauf eingestellt hat, diskutiert Nadja Bascheck mit dem Journalisten David Freches und dem Polizeigewerkschafter Michael Mertens. Von Nadja Bascheck.

In diesem Jahr werden sich viele Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen verändern. Mit dem neuen Krankenhausplan sollen bestimmte Behandlungen an weniger Standorten gebündelt werden, denn es soll nicht mehr jeder alles machen. Besonders bei Knie- und Hüft-OPs wird sich einiges ändern, auch bestimmte Krebserkrankungen sollen an weniger Kliniken therapiert werden. Nadja Bascheck und Martina Koch besprechen, was das für Patienten bedeutet. Von Nadja Bascheck.

Wie hat das Ende der Ampel-Regierung in Berlin die Landespolitik beeinflusst? Welche Folgen hatte der Anschlag von Solingen? Und wo stehen wir bei Krankenhaus-Reform und Cannabis-Legalisierung? Zum Jahresende schauen Nadja Bascheck und Daniela Junghans auf die wichtigen Themen der vergangenen Monate. Von Daniela Junghans.

Nachhaltiger und regionaler geht es eigentlich kaum: Wildfleisch aus dem Wald. Wildschweine, Rehe und Gänse gibt es genug in NRW, teilweise sagen Ökologen sogar, dass es schon zu viele sind. Damit belasten sie das Ökosystem und sorgen auch für wirtschaftliche Probleme. Doch ist Jagen wirklich die einzige Möglichkeit? Und wenn schon Tiere töten - was macht man damit? Darüber diskutieren Nadja Bascheck und Cedrik Pelka. Und am Ende gibt es auch noch ein paar Rezeptideen für Weihnachten. Von Nadja Bascheck.

Seit zweieinhalb Jahren regieren CDU und Grüne in NRW miteinander betont harmonisch. Auf fast 150 Seiten haben sie festgehalten, wie sie sich die Zukunft des Landes vorstellen. Jetzt ist Halbzeit und die Journalistinnen Martina Koch und Nadja Bascheck blättern durch den Koalitionsvertrag und schauen sich an, welche Projekte die Regierung schon umgesetzt hat und wo es hakt. Von Nadja Bascheck.

Selten war eine zweite Lesung des Haushalts so wichtig wie in diesem Jahr. Eigentlich haben da die Fachpolitiker- und politikerinnen das Wort. Und ja, oft ist die Debatte dröge. Aber in diesem Jahr mussten Schulden gemacht werden, obwohl Milliarden in Sondertöpfen schlummern. Geld wurde sozialen Initiativen gekürzt und dann plötzlich war es dann doch wieder da. Christoph Ullrich diskutiert mit Klaus Scheffer, warum das gewohnte System mit den politischen Etats immer mehr an Grenzen gerät. Von Christoph Ullrich.

In der Baubranche kriselt es und die Zahl der Baugenehmigungen geht zurück. Dabei werden gerade in Ballungsräumen neue Wohnungen benötigt - vor allem bezahlbare Wohnungen. Weil aber die Baukosten so hoch sind, lohnt es sich für viele Investoren kaum zu bauen. Welche Hebel das Land in Bewegung setzen kann, erklärt Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) im Interview mit Nadja Bascheck. Von Nadja Bascheck.

Aktuell läuft im Landtag der Untersuchungsausschuss zur Besetzung der Präsidentinnen-Stelle des Oberverwaltungsgerichtes. Ein skandalträchtiges Verfahren, das inzwischen gestoppt wurde. Immer mehr Details sind ans Licht gekommen. Dennoch rollen viele genervt die Augen, wenn sie das Kürzel "PUA" hören. Christoph Ullrich diskutiert mit Klaus Scheffer darüber, waum das Augenrollen falsch ist und warum die SPD jetzt auch dringend einen eigenen Untersuchungsausschuss braucht. Von Christoph Ullrich.

Rund 83 Millionen Euro will die Landesregierung im Sozialen einsparen, die Kürzungen treffen zum Beispiel die Obdachlosenberatung, die Aidshilfe und auch Projekte zur Unterstützung von Flüchtlingen. Entsprechend wütend sind die Mitarbeiter der betroffenen Bereiche. Ministerpräsident Hendrik Wüst sieht keine Alternative zu den Sparplänen, aber gibt es die wirklich nicht? Darüber spricht Daniela Junghans mit der WDR-Journalistin Selina Marx. Von Daniela Junghans.

Die Ampel ist Geschichte und im Mittelpunkt steht Christian Lindner. Der FDP-Chef wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entlassen. Die Dramaturgie, wie es zu dem Bruch kam, ist in NRW bekannt. Hier war nicht nur einmal das Labor für Lindners Taktiken. Bisher ist es immer gut für den FDP-Mann ausgegangen. Dieses Mal wieder? Und was heißt das Aus der Ampelregierung für NRW - das Regieren wird auch hier nicht einfacher. Vor allem auch, weil ein Sündenbock wegfallen wird. All diese Fragen klären Christoph Ullrich und Klaus Scheffer. Von Christoph Ullrich.

Herbert Reul (CDU) ist seit 2017 Innenminister in NRW. Seine Popularität ist hoch, aber die Kriminalitätsrate auch. Zumindest so hoch wie bei seinem Amtsantritt. Wie passt das zusammen? Christoph Ullrich hat unter anderem darüber mit dem 72-jährigen Urgestein der NRW-Politik gesprochen. Aber auch über den schmalen Grat zum Populismus, warum er sich Sorgen um die Gesellschaft macht und wieso er eigentlich erst nicht das Amt übernehmen wollte. Von Christoph Ullrich.

Küchen, Büromöbel, Sofas - viele dieser Möbelstücke kommen aus Nordrheun-Westfalen. Doch in der Branche kriselt es, seit die Corona-Pandemie vorbei ist. In der ersten Phase der Pandemie investierten die Menschen ihr Geld statt in Urlaubsreisen in Möbel und machten es sich zuhause gemütlich. Gleichzeitig arbeiteten viele im Home Office und brauchten die entsprechende Ausstattung. Das ist vorbei und die Krisen der Welt machen auch vor den Toren der ostwestfälischen Möbelfabriken nicht Halt. Von Nadja Bascheck.

Schaut man in die Statistiken, zeigt sich eine deutliche Zunahme von Gewalttaten an Schulen. Seit dem Jahr 2019 ist die Zahl der gemeldeten Delikte um 20 Prozent gestiegen. Und es sind auch häufiger als früher Messer im Spiel. Im vergangenen Jahr wurden laut Innenministerium an NRWs Schulen 293 Straftaten mit Stichwaffen registriert. Bei rund 5.000 Schulen eine vergleichsweise geringe Zahl, aber sie ist zuletzt deutlich gestiegen. Woran liegt das? Darüber spricht Daniela Junghans mit der WDR-Journalistin Martina Koch und der Landesvorsitzenden des Philologenverbands, Sabine Mistler. Von Daniela Junghans.

Das Kommunalwahlrecht wurde im Sommer geändert. Für kleine Parteien kann das teilweise heftige Auswirkungen haben. Sagt zumindest die FDP und will dagegen klagen, was sich CDU, SPD und Grüne da ausgedacht haben. In diesem Podcast gehen wir den Vorwürfen auf den Grund und sagen Ihnen, was an der Sache dran ist. Und Christoph Ullrich schaut mit dem WAZ-Landtagskorrespondenten Tobias Blasius auf die anstehenden Wahlen, wo sich in NRW so langsam das Feld der Bewerber und Bewerberinnen für die Rat- und Kreishäuser aufbaut. Von Christoph Ullrich.

Tim Achtermeyer ist seit zwei Jahren Landeschef der Grünen. Als er ins Amt kam, befanden sich die Grünen im Höhenrausch - egal ob in NRW oder im Rest Deutschlands. Nach mehreren bitteren Wahlabenden ist der 31-Jährige als Krisenmanager gefragt. Christoph Ullrich bespricht mit ihm die Gründe für den Grünen Sinkflug und wie er die Wende einleiten will. Von Christoph Ullrich.

Die FDP hat eine Wahlschlappe nach der nächsten erlitten. Nun werden Rufe laut, die Ampel-Koalition zu verlassen und sich neu aufzustellen. Doch das ist nicht ohne weiteres machbar. Welche Exit-Strategien die Partei überhaupt hat, bespricht Nadja Bascheck mit dem Hauptstadtkorrespondenten Martin Polansky. Und an den NRW-Landesvorsitzenden Henning Höne geht die Frage, wie die FDP aus der Krise kommt und ihre Themen setzen kann. Er möchte weniger Nabelschau betreiben und sich mehr für eine Wirtschaftspolitik stark machen. Christoph Ullrich wagt einen Blick in die Vergangenheit, denn vor genau zehn Jahren stand die FDP schon einmal an einem Wendepunkt. Damals hat sie auf eine neue Strategie gesetzt. Was ist davon übrig geblieben? Von Nadja Bascheck.

Hendrik Wüst hat die Katze aus dem Sack gelassen: Er will nicht CDU-Kanzlerkandidat werden. Zumindest nicht bei der Bundestagswahl 2025 - er geht also einer zunächst innerparteilichen Auseinandersetzung mit Friedrich Merz aus dem Weg. Der darf es nun 2025 versuchen, Wüst sehen sie in der CDU eher als Zukunft der Partei über die Zeit von Merz hinaus. Doch stimmt das auch? Christoph Ullrich und Klaus Scheffer haben die spannende Woche bei der Union nachgezeichnet und was sie für die Politik in NRW bedeutet. Von Christoph Ullrich.

Eigentlich sollte diese Woche der Haushalt groß diskutiert werden. Dann aber kam die Landesregierung mit einem Sicherheitspaket um die Ecke und entfachte eine neue Debatte. Ministerpräsident Wüst sagte, er wolle den Worten Taten folgen lassen - eine Reaktion auf den Anschlag in Solingen Ende August. Die grüne stellvertretende Ministerpräsidentin spricht von einem “Wendepunkt”. Was bedeutet dieser Wendepunkt für die grüne Politik im Land? Welches Zeichen sendet die Koalition damit nach außen? Und kann man ihre Zusammenarbeit weiterhin als geräuschlos bezeichnen? Diese Fragen diskutiert Nadja Bascheck mit den landespolitischen Journalisten Klaus Scheffer und Tobias Zacher. Von Nadja Bascheck.

Die Stahlsparte von Thyssen-Krupp produziert hochqualitativen Stahl. Aber der ist zu teuer, findet der Mutterkonzern und will die Sparte offenbar loswerden. Ausgerechnet diesen Bereich fördern Land und Bund aber mit Rekordsummen, damit in Duisburg klimaneutraler Stahl produziert werden kann. Aber auch nur, wenn die Stahlproduktion in Duisburg bleibt. Daraus entstanden ist der bisher größte Wirtschaftskrimi dieses Jahrzehnts. Es geht um einen knallharten Konzernboss, der die Wut von Belegschaft auf sich zieht. Aber auch um einen Konzern, an dem sich nach Jahren des Missmanagements beispielhaft entscheiden wird, ob die klassische Industrie im klassischen Industrieland NRW überhaupt noch eine Chance hat. Und was das alles mit dem Erstarken populistischer und antiliberaler Kräfte zu tun hat? Das und viel mehr bespricht Christoph Ullrich mit dem ARD-Industrie-Experten Michael Heussen. Von Christoph Ullrich.

Drei Menschen sind gestorben, weil ein Mann in Solingen mit dem Messer um sich sticht. Der Anschlag auf dem Stadtfest wird zur politischen Zäsur, weil der Mann eigentlich nicht mehr in Deutschland hätte sein dürfen. Vor den mit Anspannung erwarteten Wahlen in Thüringen und Sachsen tritt eine hektische Aktivität ein: Die Parteien jenseits der AfD diskutieren über strengere Gesetze zu Messern und eine Wende in der Migrationspolitik. Nadja Bascheck und Christoph Ullrich zeichnen eine hektische Woche nach und zeigen auch, dass nicht alles, was gefordert wird, sinnvoll oder gar erlaubt ist. Von Christoph Ullrich.

Die parlamentarische Sommerpause endet wie jedes Jahr mit den Sommerferien in NRW. Das Leben kehrt in den Landtag zurück und die Fraktionen kommen wieder zusammen. Welche Themen dabei besonders wichtig werden - zumindest in den kommenden Wochen - das diskutieren Christoph Ullrich und Susi Makarewicz. Von Christoph Ullrich.

Die Schulministerin legt einen Schwerpunkt auf Grundschulen, die besonders vom Lehrermangel betroffen sind. Die Pläne sollen für Entlastung sorgen. Und: Feller will die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern verbessern. Förderstunden sollen nun in zusätzliche Deutsch- und Mathestunden verwandelt werden. Über diese Pläne diskutiert Nadja Bascheck mit der Journalistin Martina Koch und mit Wibke Poth vom Verband Bildung und Erziehung NRW. Von Nadia Bascheck.