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Tagelang hat die Ampel beim Koalitionsausschuss verhandelt und nun Ergebnisse präsentiert. Doch die kommen bei Umweltverbänden und der Opposition gar nicht gut an. Die FDP dagegen zeigt sich zufrieden: Sie hat sich in vielen Punkten durchgesetzt. Was das insbesondere für die Mobilitätswende bedeutet, besprechen Marco Seiffert und Tom Böttcher mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Partei, Nicola Beer. Außerdem: Stefan Kutzmany vom Spiegel kommentiert, ob es gut oder schlecht ist, dass mit King Charles zum ersten Mal ein Monarch im Deutschen Bundestag spricht. Zum Schluss schauen wir nach Großbritannien, Spanien und Belgien - Länder, in denen die Vier-Tage-Woche getestet wird. Wäre das auch ein Modell für Deutschland?

Durch den permanenten Streit sei die Ampel-Koalition nur noch bedingt handlungsfähig, kommentiert Peter Stefan Herbst. Gerne werde die FDP dafür verantwortlich gemacht, dabei sei sie ein wichtiges Korrektiv für Grüne und SPD.Ein Kommentar von Peter Stefan Herbst, Chefredakteur der "Saarbrücker Zeitung"Direkter Link zur Audiodatei

Die FDP und ihr seltsamer Kampf für den Fortbestand des Verbrennermotors. Die Nerven der russischen Militärs und Söldnertruppen liegen blank – und zwei Gewaltverbrechen entsetzen Bramsche. Das ist die Lage am Montagabend. Die Artikel zum Nachlesen: Volker Wissing hatte EU-Einigung zu Verbrennerautos bereits zugestimmtWagner-Chef droht russischer Armeeführung Gewalttat in Bramsche – Opfer und Tatverdächtiger sollen sich gekannt haben Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– im ersten Monat testen unter spiegel.de/abonnieren. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung

LdN323 Berliner Wiederholungswahl, Freiheit & die FDP, Liebesbriefe in Berlin, ausgebremstes Klimageld, Verfahrensbeschleunigung nachgebessert

Im Bund regiert die FDP mit, doch in den Ländern läuft es gar nicht gut für die Partei. Bei der Wahl in Berlin am vergangenen Sonntag musste sie bei der fünften Landtagswahl in Folge Verluste hinnehmen und flog aus dem Abgeordnetenhaus. Führende FDP-Politiker fordern deshalb, umso mehr die eigenen Positionen zu vertreten. Kommt nun eine radikalisierte FDP? Darüber spricht Jannis Carmesin im Nachrichtenpodcast mit ZEIT-ONLINE-Politikredakteurin Katharina Schuler. Nachdem die russische Armee in den vergangenen Monaten in der Ukraine vor allem schwere Niederlagen hinnehmen musste, kann sie bei einer neuen Großoffensive in der Region Luhansk die ukrainischen Truppen zurückdrängen. Im Laufe des ersten Kriegsjahres war wiederholt zu lesen, wie schlecht die russischen Soldaten in der Ukraine ausgerüstet und ausgebildet seien. Hat Putin seine Armee für die neue Offensive auf Vordermann gebracht? Näheres weiß Maxim Kireev, der für das Politikressort von ZEIT ONLINE arbeitet. Und sonst so? Sichern Sie sich jetzt ein Ticket für das Podcast-Festival von ZEIT ONLINE!(http://www.zeit.de/festival) Moderation und Produktion: Jannis Carmesin Mitarbeit: Johann Stephanowitz und Mathias Peer Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: - FDP in Berlin: Immer dieselbe Lehre (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/fdp-berlin-wahl-niederlage-christian-lindner-ampel) - Wiederholungswahl in Berlin: "Die Stimme der FDP innerhalb der Ampel muss deutlicher sein" (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/berlin-wiederholungswahl-2023-fdp-abgeordnetenhaus) - FDP: Lieb oder liberal? (https://www.zeit.de/2023/07/fdp-liberal-linda-teuteberg-gerhart-baum) - Krieg gegen die Ukraine: Russland greift nach Luhansk (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-02/ukraine-krieg-russische-offensive-luhansk) - Gruppe Wagner: Putins bester Schurke (https://www.zeit.de/2023/07/gruppe-wagner-wladimir-putin-jewgeni-prigoschin) - Ukraine-Krieg: Warum Bachmut? (https://www.zeit.de/2023/04/bachmut-ukraine-krieg-russland-angriff) - Melden Sie sich an: Das ZEIT ONLINE Podcast-Festival am 30. April in Berlin (https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-02/podcast-festival-2023)

Die FDP hat Ministerin Faeser vorgeworfen, in der Migrationspolitik „wie eine Getriebene“ zu agieren. Ihre Kandidatur in Hessen sieht die Partei kritisch. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2023 Epoch Times

Die FDP will die Planung und den Bau von Autobahnen beschleunigen, die Grünen sind dagegen. Ein Koalitionsausschuss am heutigen Donnerstag soll diesen Streit nun schlichten. Wie könnte ein Kompromiss zwischen den zwei Parteien aussehen? Darüber spricht Constanze Kainz im Update vom Was Jetzt?-Podcast mit Petra Pinzler, Hauptstadtkorrespondentin der ZEIT. Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung ist mehr als jedes fünfte Kind und jeder vierte Erwachsene in Deutschland von Armut bedroht. Die Autorinnen und Autoren fordern von der Bundesregierung, die im Koalitionsvertrag versprochene Kindergrundsicherung “schnellstmöglich” durchzusetzen. Wie diese Grundsicherung funktionieren soll und ob sie tatsächlich Kinderarmut bekämpfen kann, erklärt Kolja Rudzio, Redakteur im Wirtschaftsressort der ZEIT. Wegen des Spionagefalls beim Bundesnachrichtendienst (BND) ist es am Sonntag zu einer weiteren Festnahme gekommen: Arthur E. wird verdächtigt, die von BND-Mitarbeiter Carsten L. ausspionierten Informationen nach Russland gebracht und dort einem Geheimdienst übergeben zu haben. Was noch? Ski-Rennfahrerin Mikaela Shiffrin spricht über Menstruationsbeschwerden und wird falsch verstanden. (https://www.spiegel.de/sport/fussball/ski-mikalea-shiffrin-spricht-ueber-menstruationsbeschwerden-orf-uebersetzer-versteht-sie-falsch-a-98a9a0e4-db5c-46a1-8948-8cfed3b45ddd) Moderation und Produktion: Constanze Kainz (https://www.zeit.de/autoren/K/Constanze_Kainz/index) Redaktion: Jannis Carmesin (https://www.zeit.de/autoren/C/Jannis_Carmesin) Mitarbeit: Clara Löffler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Verkehr: FDP will Autobahnbau beschleunigen (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/verkehr-fdp-autobahnen-bau-beschleunigung) Kindergrundsicherung: Die Armut der Kleinsten (https://www.zeit.de/2023/05/kindergrundsicherung-sozialleistung-armut-reform) Bundesnachrichtendienst: Mutmaßlicher russischer Spion im BND enttarnt (https://www.zeit.de/politik/2022-12/mutmasslicher-russischer-spion-im-bnd-enttarnt) Russischer Spion Hintermann in der BND-Spionageaffäre festgenommen (https://www.zeit.de/politik/2023-01/russischer-spion-bnd-mittaeter-carsten-l)

Die FDP startet mit dem Dreikönigstreffen in Stuttgart politisch ins neue Jahr. Die Umfragewerte der Partei sind schlecht. Sachsen-Anhalts FDP-Chefin Lydia Hüskens erwartet Antworten - auch in Energiefragen.

Nach monatelangem Zögern liefert Deutschland der Ukraine nun doch Schützenpanzer. Mehrere Politiker der Ampel-Koalition sind jedoch der Meinung, das sei nicht genug. Die Bundesregierung müsse auch Kampfpanzer liefern. Worin unterscheiden sich die verschiedenen Panzertypen? Das weiß Hauke Friederichs, sicherheitspolitischer Korrespondent für ZEIT ONLINE. Am Vormittag unserer Zeit hat die von Russlands Präsident Wladimir Putin angekündigte einseitige Waffenruhe begonnen. Trotzdem hat es im Osten der Ukraine erneut Kämpfe gegeben. Die Ukraine hat die 36-stündige Feuerpause von vornherein abgelehnt. Sie sollte es Gläubigen ermöglichen, anlässlich des orthodoxen Weihnachtsfests einen Gottesdienst zu besuchen. Auch im elften Wahlgang gelang es Kevin McCarthy nicht, sich von seiner eigenen Partei, den Republikanern, zum Parlamentspräsidenten wählen zu lassen. Dieses aktuelle Chaos im Repräsentantenhaus, schreibt die US-Korrespondentin Rieke Havertz in ihrer aktuellen Kolumne, sei eine direkte Folge des Sturms auf das Kapitol vor genau zwei Jahren. Inwiefern, das erklärt sie im Podcast. Die FDP hat sich am heutigen Freitag zum alljährlichen Dreikönigstreffen versammelt. Dort setzt die Partei traditionell ihre politischen Schwerpunkte für das neue Jahr. Was noch? Wintersport auf Kunstschnee ist gefährlicher als auf natürlichem Schnee. Moderation und Produktion: Moses Fendel (https://www.zeit.de/autoren/F/Moses_Fendel/index) Redaktion: Pia Rauschenberger (https://www.zeit.de/autoren/R/Pia_Rauschenberger/index) Mitarbeit: Clara Löffler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Krieg gegen die Ukraine: Deutschland liefert der Ukraine Marder-Schützenpanzer (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/deutschland-liefert-der-ukraine-marder-panzer-und-patriot-system) Krieg in der Ukraine: "Diese Entscheidung kommt sehr spät, aber nicht zu spät" (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/panzerlieferung-ukraine-marie-agnes-strack-zimmermann-omid-nouripour) Krieg in der Ukraine: Ampelpolitiker sprechen sich für Lieferung von Kampfpanzern aus (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/krieg-in-der-ukraine-marder-leopard-2-lieferung) Waffenruhe in der Ukraine: Putins Waffenruhe ist ein zynischer PR-Stunt (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/waffenruhe-ukraine-krieg-wladimir-putin) Ukraine-Überblick: Selenskyj erfreut über Panzerlieferungen, Feuerpause stößt auf Skepsis (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/ukraine-ueberblick-ereignisse-panzerlieferungen-feuerpause-2023-01-06) Fünf vor acht / Sturm aufs Kapitol: Das Ende der Republikanischen Partei (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/usa-kapitol-sturm-jahrestag-republikaner-5vor8) Donald Trump: Kann Amerikas Demokratie heilen? (https://www.zeit.de/2023/02/donald-trump-usa-fiona-hill-yascha-mounk) Dreikönigstreffen: Christian Lindner fordert jährlich eine Milliarde für Bildung (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/dreikoenigstreffen-fdp-christian-lindner-bildung)

Über ein Jahr regiert die FDP zusammen mit der SPD und den Grünen das Land. Die Liberalen sind seitdem laut Paul Middelhoff (https://www.zeit.de/autoren/M/Paul_Middelhoff/index) mehr gespalten denn je – in Fundis und Realos. Zum heutigen Dreikönigstreffen der FDP kommentiert der ZEIT-Redakteur ihre Situation. Er erklärt zudem, welche Rolle Parteichef Christian Lindner in dem Gefüge einnimmt. Außerdem: Dort, wo in Nordrhein-Westfalen derzeit noch die Häuser des Dorfs Lützerath stehen, will der Energiekonzern RWE ab kommender Woche den Braunkohleabbau vorbereiten. Klimaaktivisten besetzen den Ort und argumentieren, dass die 1,5-Grad-Grenze mit dem Abriss Geschichte sei. ZEIT-Redakteurin Laura Cwiertnia (https://www.zeit.de/autoren/C/Laura_Cwiertnia/index) ordnet ein, was an dieser Aussage dran ist und ob Deutschland die Braunkohle unter Lützerath tatsächlich für seine Energieversorgung braucht. Und sonst so? Ein neuer TikTok-Trend zeigt, wie man sein Monatsbudget besser planen kann. Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger (https://www.zeit.de/autoren/R/Pia_Rauschenberger/index) Mitarbeit: Sarah Vojta, Anne Schwedt Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: FDP: Zwischen Fundis und Realos (https://www.zeit.de/2023/02/fdp-christian-lindner-ampel-regierung) Christian Lindner: Schwach, aber unangefochten (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-11/christian-lindner-fdp-vorsitzender-kritik) Lützerath: Die Thermopylen der Klimabewegung (https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-01/luetzerath-raeumung-klimaaktivisten-ende-gelaende?page=10) Extinction Rebellion und die Letzte Generation: Ihr Ziel bleibt Empörung (https://www.zeit.de/green/2023-01/extinction-rebellion-letzte-generation-klimaaktivismus) Cash-Stuffing: Mit diesem Hack bekommen junge Menschen ihre Finanzen in den Griff (https://www.zeit.de/campus/2022-12/cash-stuffing-junge-menschen-finanzen-tiktok-geld-sparen)

Heute: Trauergottesdienst in Stuttgart Dreikönigstreffen in Stuttgart – früher der klassische erste Auftritt der FDP im neuen Jahr in der normalerweise nachrichtenarmen Zeit. Die FDP will heute vermutlich wieder mal erklären: Ab heute wird geliefert. Olaf Opitz beobachtet für TE die FDP schon seit langem. Ein Gespräch über das tragisches Schauspiel in Stuttgart, das die Partei dort aufführt.

Giesa, Christophwww.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9Direkter Link zur Audiodatei

Mit dem traditionellen Dreikönigstreffen startet die FDP ins Wahljahr 2023. Trotz der mäßigen Umfrageergebnisse bleibe sie gelassen, sagt Franziska Brandmann, Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen. Sie sagt aber auch: "Die FDP muss stärker an sich arbeiten." Von WDR 5.

Die Umweltplakette ist seit 2008 für alle Autos in Deutschland Pflicht. 15 Jahre später stellt sich die Frage: Was hat das gebracht? Braucht man das noch? Ein Hörer regt an, die Plakette abzuschaffen. Die FDP ist dafür.

Die FDP trifft sich am Dreikönigstag, um über die Ausrichtung ihrer Partei zu sprechen. Bayerns Martin Hagen und Hessens Stefan Naas stellen in einem Positionspapier Forderungen auf. *** Hier geht's zu unserem Abo-Angebot für unsere Morning Briefing Leser: https://www.handelsblatt.com/mehrerfahren

„Ring frei!“ macht euch Lust aufs Leben ohne Auto. Am 13.12.22 diskutierten Caroline Siegers, Christoph Jahr und Florian Kobler im Rahmen der Berliner Runde (immer am zweiten Dienstag im Monat um 18 Uhr, live auf UKW 88,4, aus der Raumfahrtagentur in Berlin Wedding). Im Mittelpunkt steht heute der besorgniserregende Zustand unserer Gesellschaft angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine, der Energiekrise, und der tödlichen Liebe der Deutschen zur autozentrierten Mobilität. Wir räumen auf mit einigen Legenden des autozentrischen Denkens, verlieren angesichts der schreienden Ungerechtigkeit auf unseren Straßen einige Male beinahe die Contenance, und zeigen immer wieder Wege auf, wie es anders gehen könnte und andernorts bereits auch besser klappt. Ob wir es schaffen, den Teufelskreis zu durchbrechen aus Selbstzurichtung unserer Körper und Seelen und dem kollektiven Verdrängen unseres Schmerzes? Macht Euch selbst ein Bild und hört rein! Jetzt Fördermitglied in unserem neuen Verein werden! Schnappe dir jetzt eine der ersten Mitgliedsnummern für ein autofreies Berlin! Dir fehlen noch ein paar passende Weihnachtsgeschenke? Verschenke an deine Liebsten ein symbolisches Stück autoreduzierte Stadt, eine Brise frische Luft zum Atmen und Platz, um sicher zu Fuß gehen, Rad zu fahren und zu spielen. Dafür kannst Du eine Spende bei uns hinterlassen und ein liebevoll gestaltetes Geschenkzertifikat (auf Deutsch oder Englisch) herunterladen, ausdrucken, einrahmen… und verschenken. Mitmachen! Wir freuen uns immer über neue motivierte Leute! Am einfachsten ist es, du kommst zu unserem nächsten Online-Onboarding, immer jeden 4. Donnerstag im Monat um 19:00 Uhr über Zoom (Zugangslink hier), nächster Termin: 22.12.2022. Wir wünschen euch allen Gesundheit, schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Autofreie Grüße Euer Volksentscheid-Team Website: https://team-berlin-autofrei.de/mitmachen Twitter: https://twitter.com/VBerlinautofrei Instagram: https://www.instagram.com/vberlinautofrei Facebook: https://www.facebook.com/VBerlinautofrei Timecodes 00:18: Intro 00:47: Begrüßung 01:09: Bericht vom Plenum 04:05: Die Initiative Klimaneustart Berlin 05:57: Ziele der beiden Volksentscheide 06:50: Klimagerechtigkeitsinitiative Basel2030 08:12: Fehlender politischer Wille 09:42: Unser Ansatz 12:19: Lokalpolitik – der VCD 14:50: Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ 17:23: Die FDP blockiert bis heute die Reform der StVO 18:55: KFZ und Straftat 20:54: Pflicht zur Schöpfungsbewahrung 23:56: Lebenswirklichkeit in Berlin 28:35: Prioritäten der Polizei Berlin 31:22: 30 vs. 50 km/h 33:45: Strategie der Verkapselung 35:04: Schmerz, Zorn und Hass – und Sündenböcke 37:30: Verkehrsgewalt: blinde Statistik 37:59: LKW-Kollisionsopfer 39:50: Der Preis, den wir alle zahlen 40:40: Wir steigern das BIP! 44:00: Wir unterstützen die „Letzte Generation“ 45:55: „Wir brauchen Öko-Punks“ 48:10: Deprimiert oder beflügelt? 51:16: 400 Milliarden zum Erhalt des Status Quo 52:26: Sehenden Auges ans Auto angekettet 54:08: „Hauptstadt des Autoverzichts“ 56:27: Danksagung 56:53: Outro --- Send in a voice message: https://anchor.fm/ve-berlin-autofrei/message

Der Bundeskanzler und die Ampel-Regierung sind genau ein Jahr im Amt, und Lars Haider, Autor des Buches „Olaf Scholz. Der Weg zur Macht“, und Stephan Lamby, der an einem Dokumentarfilm über das neue Kabinett arbeitet, sprechen in dieser Folge des „Scholz-Updates“ darüber, ob und wie das Amt den Menschen Scholz verändert hat. Lamby berichtet von seinen Eindrücken von mehreren Reisen, bei denen er einen Kanzler erlebt habe, der „auch mal Druck ablassen musste“, Haider von einem längeren Gespräch am Montag dieser Woche im Kanzleramt, bei dem er Scholz die Last des Amtes angemerkt haben will: „Er arbeitet sieben Tage rund um die Uhr, verlässt morgens sehr früh das Haus und kommt abends selten viel vor Mitternacht wieder.“ Anders als SPD-Chef Lars Klingbeil, der die Arbeit der Regierung im ersten Jahr mit einer 3+ bewertete, will Lamby keine Noten verteilen. Er sagt: „Ich rechne Olaf Scholz und der Bundesregierung hoch an, dass sie uns aus dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine herausgehalten haben. Das ist keine Selbstverständlichkeit, angesichts des Drucks der Ukraine und des Drucks aus Teilen der deutschen Öffentlichkeit. Da finde ich die Bedachtsamkeit von Scholz wohltuend.“ Nicht aufgegangen sei der Plan, Russland durch wirtschaftliche Sanktionen so zu schwächen, dass Wladimir Putin seine Truppen aus der Ukraine zurückzieht. Überhaupt nicht gelungen findet der Journalist die Klimapolitik, in der die Regierung zwangsläufig „wichtige Prinzipien über Bord“ geworfen hätte: „Bei diesem Thema haben wir einen Rückschritt erlebt, während die Ampel gesellschaftspolitisch viel bewirkt hat, die Erhöhung des Mindestlohnes ist dabei nur ein Beispiel.“ Zur Stimmung innerhalb der Ampel sagt Lamby: „Das große Problem dieser Koalition ist, ich muss es so hart formulieren, die FDP. Wir haben es bei den liberalen Regierungsmitgliedern mit Politikerinnen und Politikern zu tun, die angesichts der derzeitigen Umfragewerten, ums politische Überleben kämpfen. Dass die unruhig werden und versuchen, sich auf Kosten der anderen zu profilieren, ist Teil des politischen Spiels. Und das wird so weitergehen bis zur nächsten Bundestagswahl.“

Ab 2035 sollen in der EU Autos mit Benzin- und Dieselmotoren nicht mehr zugelassen werden. Die Politik folge damit der Industrie, kommentiert Carolin Born. Die FDP müsse endlich einsehen, dass Verbrennermotoren eine Technik der Vergangenheit ist.Ein Kommentar von Carolin BornDirekter Link zur Audiodatei

In den USA ist der Einsatz von sogenannten Tasern seit vielen Jahren üblich. In Hessen sind sie noch eher selten. Die FDP im Landtag fordert aber jetzt aber mehr Elektroschock-Pistolen für die Polizei. Und: Darum fallen in Hessen so viele Busse und Bahnen aus.

Hans-Ueli Vogt mischt das Rennen um die Nachfolge von Bundesrat Maurer auf. Der Zürcher Politik-Rückkehrer könnte zur Gefahr werden für den Kronfavoriten - für den Berner Nationalrat Albert Rösti. Die Delegiertenversammlung der SVP vom Samstag in Luzern war auch ein Schaulaufen der Kandidaten. Weitere Themen: (06:48) Ein Schaulaufen der SVP-Kandidaten (11:39) Die FDP möchte zweitstärkste Partei werden (16:27) Italien hat Mario Draghi viel zu verdanken (21:28) Wo liegen die Ursachen fürs britische Chaos?

LdN307 49-Euro-Ticket, AKW-Streit, Niedersachsen-Wahl, Strategie für die FDP, russischer Staatsterror, Risiko eines Atomwaffeneinsatzes

Die FDP will parteipolitisches Profil zurückgewinnen - das Publikum fühlt sich allerdings in die 1980er-Jahre zurückversetzt, kommentiert Ulrike Winkelmann. Die großen Zeiten, als die Liberalen liberaler als die anderen Parteien waren, sind vorbei.Ein Kommentar von Ulrike Winkelmannwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei

Das Ergebnis wurde als bitter bezeichnet. Als enttäuschend und traurig. Vielleicht auch als etwas unerwartet. Dass die FDP am 9. Oktober bei der Landtagswahl in Niedersachsen nicht die fünf-Prozent-Hürde genommen hat, hat die politisch ohnehin angeknacksten Liberalen ins Straucheln gebracht. Schließlich war es dieses Jahr nicht die erste Wahlschlappe, wenn auch eine weitere bedeutsame. Die Ampel auf Bundesebene – vielleicht Schuld an dem Debakel? Da gibt es unterschiedliche Narrative ...

Im Interview: Der CEO der Bilfinger SE aus Mannheim, Dr. Thomas Schulz, spricht mit Gabor Steingart vor dem Hintergrund enormer Preissteigerungen für Energie, über deutsches Krisenmanagement und eine befristete Rückkehr zur Atomkraft. Die FDP ist in Niedersachsen aus dem Landtag geflogen. Für die Partei ist klar: Schuld ist die Ampel-Koalition. Die Börsenexpertinnen Anne Schwedt und Annette Weisbach kennen die Hintergründe für Rivians Auto-Rückruf und wissen, warum die chinesischen Chiphersteller Milliarden an Börsenwert einbüßen mussten. Ursula Andress, das erste Bond-Girl, fühlt sich im Rückblick von der 007-Filmproduktionsfirma betrogen. Dunkle Weihnacht: Die Deutschen wollen dieses Jahr bei der Weihnachtsbeleuchtung sparen.

Die FDP wird bei der vierten Landtagswahl in Folge abgestraft. Die Liberalen stehen zunehmend unter Druck. Das wird zur Gefahr für Olaf Scholz und die Ampelkoalition. Den Tagesanbruch gibt es auch zum Nachlesen unter https://www.t-online.de/tagesanbruch **Den "Tagesanbruch"-Podcast gibt es immer Montag bis Freitag gegen 6 Uhr zum Start in den Tag. Die Wochenend-Ausgabe mit einer längeren Diskussionsrunde ist freitags ab 16 Uhr verfügbar.** Verpassen Sie keine Folge und abonnieren Sie uns bei [Apple Podcasts](https://itunes.apple.com/de/podcast/t-online-tagesanbruch/id1374882499?mt=2), [Google Podcasts](https://podcasts.google.com/feed/aHR0cHM6Ly90YWdlc2FuYnJ1Y2gucG9kaWdlZS5pby9mZWVkL21wMw?ep=14) oder [Spotify] (https://open.spotify.com/show/3v1HFmv3V3Zvp1R4BT3jlO?si=klrETGehSj2OZQ_dmB5Q9g). Unseren YouTube Channel mit allen Tagesanbruch Folgen [können Sie hier abonnieren](https://www.youtube.com/channel/UCCjde5pZkCzVXIjodNXu-WA). Wenn Ihnen der Podcast gefällt, lassen Sie gern eine Bewertung da. Anmerkungen, Lob und Kritik an podcasts@t-online.de Produziert vom Podcast-Radio detektor.fm

Ann-Kathrin Büüskerwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei

Friedrich Merz sieht sich praktisch bereits als Budeskanzler. Das verrät er nach der NDS Wahl Moderator Markus Schubert im NDR Satiremagazin Intensiv-Station. Die FDP hingegen ist aus dem Landtag in Hannover geflogen. Parteichef Christian Lindner will jetzt in der Ampel im Bund aufbegehren, um das Profil der Liberalen zu schärfen. Wie das endet, ist genauso unvorhersehbar wie der Gaspreisdeckel unverständlich ist. Dabei sollte der doch Ängste abfedern. Die Expertenkommission hat sich echt sehr bemüht, Deckel und Zuschuss zu erklären. Wichtig dabei: es muss schnell gehen, denn jetzt wird´s kalt und dunkel. Wie wir uns dagegen sogar desensibilisieren können, ist ebenso Thema, wie das Gespräch mit Gesundheitsminister Lauterbach über den Pflegenotstand - im Beisein einer strapazierten Pflegekraft. Für den Ausraster der Sendung ist allerdings ein Politologe verantwortlich.

Die FDP fliegt aus dem Landtag in Niedersachsen. Die Expertenkommission zur Gaspreisbremse stellt ihr Ergebnis vor. Und: Olaf Scholz muss heute wieder Kreide fressen. Das ist die Lage am Montagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen:  FDP nach der Niedersachsen-Wahl: Freie Demokratische Pleite Expertenkommission unter Druck: Wird die Gaspreisbremse schnell und schmutzig? Scholz in Saudi-Arabien, den Emiraten und Katar: Kanzler im SumpfInformationen zu unserer Datenschutzerklärung

Die SPD geht aus der Wahl in Niedersachsen laut vorläufigem Endergebnis klar als stärkste Kraft hervor, gefolgt von CDU, Grünen und der AfD. Die FDP scheiterte knapp an der Fünfprozent-Hürde. Was sagt die Wahl über die Zufriedenheit der Menschen mit der Bundespolitik aus? Welche Konsequenzen lassen sich aus dem Ergebnis ableiten?

Am kommenden Sonntag werden die Niedersachsen einen neuen Landtag wählen. Die FDP liegt in den Umfragen bei fünf Prozent. Ihr steht also wieder einmal eine Zitterpartie bevor. Vor fünf Jahren bekam sie immerhin 7,5 Prozent. Aber auch in NRW und Schleswig-Holstein verloren die Liberalen in diesem Jahr viele Stimmen. Ist das die Quittung für die Koalition im Bund mit SPD und Grünen? Aber wofür? Dass ausgerechnet die FDP, die mit ihrem Chef Christian Lindner den Finanzminister stellt, Milliarden-Riesenpakete wegen des Ukraine-Krieges an Bürger und Unternehmen verteilen muss? Oder sie sogar glaubte, die Autofahrer unter ihren Anhängern mit einer „Benzin-Preis-Bremse“ für sich gewinnen zu können? Oder weil selbst manche ihrer bisherigen Wählerinnen und Wähler die FDP für ihr Behindern von Projekten ihrer rot-grünen Koalitionspartner bestrafen? Steht die FDP einmal mehr, kaum wurde sie in eine Regierung gewählt, entzaubert da? Wir sprechen mit: Marco Seng, Veit Medick, Gerhart Baum, Pitt von Bebenburg

Der Hallenplan in Einbeck war gut gefüllt am vergangenen Samstag. Die FDP hatte zu einer Wahlkampfveranstaltung geladen und vor Ort war nicht nur der Spitzenkandidat Stefan Birkner, sondern auch noch bundespolitische Prominenz. Finanzminister Christian Lindner hatte sich angekündigt, um seinen Parteifreund Birkner zu unterstützen. Cremefarben gekleidet bahnte Lindner sich seinen Weg zur Bühne an diesem verregneten Nachmittag, optisch also durchaus eine Leuchtgestalt. „Der Messias ...

Am Parteitag nominierte die FDP neben ihrer eigenen Regierungsrätin Monica Gschwind und Mitte-Regierungsrat Anton Lauber auch SVP-Kandidatin Sandra Sollberger. Die Wahl erfolgte einstimmig.  Ausserdem: * Auch GLP nominiert einen Kandidaten für die Regierungswahlen * FC Basel verliert in Bulgarien gegen CSKA Sofia mit 0:1 * Fondation Beyeler bleibt vorübergehend geschlossen

Trotz einiger offener Fragen wäre ein ersatzloses Ende des 9-Euro-Tickets ein großer politischer Fehler, kommentiert Nadine Lindner. Die FDP müsse dabei aufpassen, nicht als sozial kalte Verhinderungspartei zu erscheinen - und auch für Bundeskanzler Olaf Scholz sei es höchste Zeit, Farbe zu bekennen.Ein Kommentar von Nadine Lindner www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei

Die FDP will eine Laufzeitverlängerung, Grüne und SPD wollen sie noch nicht: Während die Ampel-Regierung weiter über den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke streitet, mischt sich Polen mit einer ungewöhnlichen Idee in die Debatte ein. Was die Baupläne neuer AKWs im Nachbarland angeht, so will die Bundesregierung im Gegenzug auch ein Wort mitreden. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung, Andreas Gassen, will die Corona-Isolationspflicht komplett abschaffen. Wer sich fit fühlt, soll zur Arbeit. Die FDP sieht das genauso, viele Ärztevertreter hingegen warnen davor. Auch SWR Medizinredakteurin Ulrike Till meint: Die Isolationspflicht ist unbedingt weiter nötig.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will noch im Sommer einen Gesetzentwurf zur Einführung des Bürgergeldes vorlegen. Die FDP will aber an den Sanktionen und den bisherigen Berechnungsweisen festhalten, die Union kritisiert fehlende Anreize, arbeiten zu gehen. Wie stichhaltig die Kritik ist und was sich mit einem Bürgergeld überhaupt ändern würde, erklärt Politikredakteurin Tina Groll. Nach der Wartung der Gaspipeline Nord Stream 1 sind die russischen Gaslieferungen wieder angelaufen. Während wir sorgenvoll auf die Energielieferungen blicken, verspotten die russischen Medien die "armen Deutschen". Der ZEIT-ONLINE-Autor Maxim Kireev lebt in Russland und erklärt, wie die russischen Medien über die Gaslage berichten und welche wirtschaftlichen Interessen Russland mit den Energielieferungen verfolgt. Alles außer Putzen: Gassi gehen oder 30 Hunde, die mit Superman-Capes einen Kinofilm schauen Moderation und Produktion: Constanze Kainz Mitarbeit: Marc Fehrmann und Anne Schwedt Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Hubertus Heil: Bundesarbeitsminister kündigt deutliche Erhöhung der Hartz-IV-Sätze an (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-07/bundesarbeitsminister-hubertus-heil-hartz-4-reform) Sozialstaat: FDP pocht beim Bürgergeld auf Sanktionen (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-07/sozialstaat-buergergeld-fdp-christian-lindner-kritik-sanktionen) Hartz IV: Sendungsverfolgung (https://www.zeit.de/2022/13/hartz-iv-brief-sozialleistung-belastung) Nord Stream 1: Jetzt bitte kein politischer Druckabfall (https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-07/nord-stream-1-pipeline-gaskrise-energie) Nord Stream 1: So soll Deutschland der Gastriage entkommen (https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-07/nordstream-1-gaslieferung-energieversorgung-russland) Nord Stream 1: Putins effektivste Waffe (https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-07/nord-stream-1-wladimir-putin-gasversorgung-kreml)

Das Bürgergeld soll nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz „definitiv“ zum 1. Januar kommen. Die Details werden in der Ampel noch ausgehandelt. Die FDP fordert bei einigen Punkten Änderungen. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times

Die FDP drängt auf den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke, will aber nicht dem Tempolimit zustimmen. Beim Ende der AKW könnte es dennoch bleiben. *** Hier gehts zu unserem Abo-Angebot für unsere Morning Briefing Leser: https://www.handelsblatt.com/mehrerfahren

Die FDP will Deutschland als Einwanderungsland für Fachkräfte attraktiver machen und Englisch als zweite Amtssprache einführen. Damit sollen Behördengänge erleichtert werden. Mehrsprachigkeit sei vor allem auch bei den digitalen Angeboten notwendig, sagte die Berliner Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial im Dlf. Deswegen müsse dringend auch technisch investiert werden.Reckers, Utewww.deutschlandfunk.de, Deutschland heuteDirekter Link zur Audiodatei

Das "Nein zum Verbrenner-Aus", das FDP-Parteichef Christian Lindner nach dem Beschluss des EU-Umweltrats verkündete, sei eine gewagte Interpretation, kommentiert Ann-Kathrin Büüsker. Auch das Argument der Technologieoffenheit überzeuge nicht, sondern zeige, worum es der FDP eigentlich gehe: ihre Profilierung.Ein Kommentar von Ann-Kathrin Büüskerwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei

Im Interview: Diplomat Wolfgang Ischinger über den Status Quo der G7, defensive Sinnstiftung und Sanktionsmaßnahmen im Spiegel russischer Propaganda. Das Wochenende der Reaktionen: Nach dem Supreme-Court Urteil zu Schwangerschaftsabbrüchen in den USA offenbart sich einmal mehr das gespaltene Land! Koalitionsstreit kündigt sich an: Kommt das AUS für den Verbrennungsmotor wirklich 2035? “Born to be liberal” statt “Born to be wild”: Die FDP gründet eigenen Motorradclub! Greta Thunbergs großer Auftritt auf dem Glastonbury Festival: Wie gereift die Klima-Aktivistin?

Aus den USA kommt Fracking-Gas per Schiff, während hierzulande die Förderung verboten ist. Die FDP fordert „die deutliche Ausweitung der Erdgasförderung“. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times

Wer hätte gedacht, dass der Tankrabatt doch nicht die große Entlastung für Autofahrer an den Zapfsäulen bringt? Die FDP jedenfalls nicht. Andernfalls wäre man gar nicht erst auf so eine bescheuerte Idee gekommen, meint Satiriker Florian Schroeder. Von Florian Schroeder.

Dass der Tankrabatt nicht bei den Verbrauchern ankommen würde, sei im Vorhinein schon klar gewesen, kommentiert Frank Capellan im Dlf. Dass ausgerechnet die FDP einen derart schlechten Eingriff in den Markt gefordert habe, sei eine Ironie der Geschichte. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse ein Machtwort sprechen.Ein Kommentar von Frank Capellanwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei

Gavrilis, Panajotiswww.deutschlandfunk.de, Das war der TagDirekter Link zur Audiodatei

Die FDP stellt sich offenbar gegen Ampel-Pläne zur Abschaffung der Mindestabstände zwischen Gebäuden und Windrädern. Die in einem Referentenentwurf geplante Änderung des Baurechts sei vom Tisch, berichtet die „Bild“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf FDP-Kreise. Demnach hätte die Zuständigkeit der Länder für Regelungen über Mindestabstände zu Windkraftanlagen gestrichen und dem Bund wieder zugesprochen werden sollen. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times

Die FDP bangt um ihren zweiten Bundesratssitz – ihre Exponenten Karin Keller-Sutter und Ignazio Cassis bringen sich in Stellung. Ausserdem: Nicht alle Altersheime lassen Sterbehilfe in ihren Räumen zu – in Zürich will die Politik einheitliche Regeln schaffen. Und: Das Dilemma der ukrainischen Männer. Cassis gegen Keller-Sutter: FDP-Rivalität im Bundesrat Die Wahlen 2023 werfen ihre Schatten voraus – auch im Bundesrat. SP und FDP fürchten um ihren zweiten Bundesratssitz. In der FDP läuft es auf die Frage hinaus: Karin Keller-Sutter oder Ignazio Cassis? Die Rivalität zwischen den beiden FDP-Magistraten ist mit dem Ukraine-Krieg sichtbar geworden – Keller-Sutter und Cassis bringen sich in Position. Im «Rundschau»-Interview nimmt SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf Stellung zur sicherheitspolitischen Debatte in ihrer Partei. Wenn Suizid Sünde ist: Altersheime sträuben sich gegen Sterbehilfe Sollen Heime assistierte Suizide in ihren Räumen zulassen? Der Kanton Zürich überlässt diese Frage den Heimleitungen. Gerade in ländlichen Gegenden und religiös geprägten Heimen haben Sterbehilfeorganisationen oft keinen Zutritt. Nun stimmt der Kantonsrat darüber ab, ob künftig alle Heime Exit und Dignitas die Türe öffnen müssen. Der Vorschlag stösst auf heftigen Widerstand. Ukrainer im Dilemma: Zwischen Front und Familie Männer im wehrfähigen Alter dürfen die Ukraine nicht verlassen – das gilt für alle zwischen 18 und 60 Jahren. Allerdings: Für alleinstehende Väter oder Familienväter mit drei oder mehr Kindern gilt das Ausreiseverbot nicht. Die Reportage aus der Westschweiz zeigt: Geflüchtete Männer stecken in einem moralischen Dilemma – zwischen der Verantwortung als Vater und jener für die Heimat.

Tausende Soldaten werden heute über den Roten Platz in Moskau marschieren, gefolgt von Panzern und Raketenwerfern. Russland feiert den Tag des Sieges über Nazideutschland. Zum Gedenken an den 9. Mai 1945 und die Kapitulation der Deutschen Wehrmacht findet heute in der russischen Hauptstadt eine große Militärparade statt. Die Parade soll die militärische Stärke Russlands demonstrieren. Welche Bedeutung dieser Tag für die Ukraine hat, weiß Michael Thumann(https://www.zeit.de/autoren/T/Michael_Thumann/index.xml), außenpolitischer Korrespondent bei DIE ZEIT und Leiter des Moskauer Büros. 3,2 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner Schleswig-Holsteins älter 16 Jahre hatten gestern die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben und einen neuen Landtag zu wählen. Die CDU von Ministerpräsident Daniel Günther wurde dabei erneut stärkste Kraft. Laut aktuellen Prognosen erhält sie mehr als 40 Prozent. Die SPD verliert mit 15,5 Prozent deutlich und wird von den Grünen überholt. Die FDP landet auf Platz 4, die AfD kämpft mit der Fünf-Prozent-Hürde. Peter Dausend(https://www.zeit.de/autoren/D/Peter_Dausend/index.xml), Redakteur im Politikressort von DIE ZEIT, hat die Wahlen mitverfolgt und spricht mit uns über die wahrscheinlichste Koalition. Und sonst so? Die Klinik Floridsdorf in Wien nutzt künftig die Abwärme, die in einem Rechenzentrum entsteht, für ihre Beheizung. Moderation und Produktion: Azadê Peşmen(https://www.zeit.de/autoren/P/Azade_Pesmen/index) Mitarbeit/Redaktion: Larissa Kögl(https://www.zeit.de/autoren/K/Larissa_Koegl/index) Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de(mailto:wasjetzt@zeit.de). Jetzt abstimmen: Was jetzt? beim Deutschen Podcast Preis(https://www.deutscher-podcastpreis.de/podcasts/was-jetzt/) Das große ZEIT ONLINE Podcast-Festival(https://www.zeit.de/podcastfestival/index) in Berlin **Weitere Links zur Folge:** Liveblog: Landtagswahl in Schleswig-Holstein(https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-05/landtagswahl-schleswig-holstein-liveblog) Liveblog: Ukraine-News(https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-05/ukraine-russland-krieg-news-liveblog)