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Die Union kämpft um ihre Mehrheit beim Rentenpaket. In der Fraktion wurde am Dienstag deutlich, wie brüchig die Unterstützung in der Fraktion ist. Gordon Repinski und Rasmus Buchsteiner ordnen ein, wie viele Abweichler sich in der Union abzeichnen, wie man sie umstimmen will und weshalb Merz und Co. dennoch auf eine knappe Zustimmung setzen. Im 200-Sekunden-Interview erklärt Johannes Steiniger, CDU-Generalsekretär in Rheinland-Pfalz und früheres Mitglied der Jungen Gruppe, warum er trotz inhaltlicher Kritik zustimmen will. Er spricht über Verantwortung, die Grenzen der Kompromissbereitschaft und die Frage, wie die Koalition danach weitermachen kann. Anschließend geht es um ein mögliches nächstes Konfliktfeld. Das Tariftreuegesetz sorgt für die nächsten Spannungen mit der SPD. Carlotta Diederich schildert, warum die Entwürfe im Parlament hängen, welche Rolle Arbeitgeber und Gewerkschaften spielen und wie knapp der Zeitplan vor Jahreswechsel wird. Zum Schluss ein Blick auf den FC Bundestag. Vom Jahresempfang berichtet Rixa Fürsen und sie spricht mit dem möglichen Trainer bei der Parlaments-EM, Felix Magath. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Jetzt kostenlos abonnieren. Mehr von Host und POLITICO Executive Editor Gordon Repinski: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Legal Notice (Belgium) POLITICO SRL Forme sociale: Société à Responsabilité Limitée Siège social: Rue De La Loi 62, 1040 Bruxelles Numéro d'entreprise: 0526.900.436 RPM Bruxelles info@politico.eu www.politico.eu Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Die Polizeidirektion Mainz setzt ab heute ein neues Frühwarnsystem ein. Es soll Beamten helfen, Hinweise auf mögliche Terror- und Gewalttaten früher zu erkennen. Ab März soll das Projekt auch auf die Polizei in Mayen in Rheinland-Pfalz ausgeweitet werden. Dirk Rodenkirch aus unserer Redaktion Landespolitik in Mainz, wie müssen wir uns dieses Frühwarnsystem konkret vorstellen?
Alles was am Montag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Alles was am Dienstag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Das Landesmuseum hat die jahrzehnte-währende Zusammenarbeit von Max Slevogt und Bruno Cassirer zum Thema einer Ausstellung gemacht. Slevogt, einer der bedeutendsten Vertreter des deutschen Impressionismus verdankt seine Karriere zu einem nicht unerheblichen Teil seinem Verleger Bruno Cassirer, der wiederum der wahrscheinlich bedeutendste Verleger der Weimarer Republik war. Im Zentrum der Ausstellung steht Slevogts Werk im Bereich der Illustration und Grafik. In Zusammenarbeit mit Bruno Cassirer, einem der einflussreichsten deutschen Verleger des frühen 20. Jahrhunderts, realisierte er 51 Illustrationsprojekte. In Vorbereitung der Ausstellung wurde der umfangreiche Briefwechsel aus der Pfälzischen Landesbibliothek in Speyer und dem Saarlandmuseum Saarbrücken – Moderne Galerie erstmals wissenschaftlich erschlossen, wie die Kuratorin, Dr. Karoline Feulner im Gespräch mit Hans-Georg Moek erklärt. Auf Basis dieses und weiteren Quellenmaterials thematisiert die Schau die Beziehung dieser beiden bedeutenden Protagonisten der Berliner Kulturszene des frühen 20. Jahrhunderts und ihre Netzwerke. Gezeigt werden auch zahlreiche bisher unveröffentlichte Arbeiten aus dem grafischen Nachlass Slevogts, die sich in der Sammlung des Landesmuseums Mainz befinden, die darüber hinaus den umfangreichsten Bestand an Werken des Wahlpfälzers verwahrt. 2014 hatte Rheinland-Pfalz mit Förderung der Kulturstiftung der Länder den graphischen Nachlass Max Slevogts erworben, ein Konvolut aus 6.000 Objekten. Das Gespräch ist eine Episode aus dem Podcast "Ausstellungstipps der Kulturstiftung der Länder", in dem die Kulturstiftung der Länder die von ihr geförderten Ausstellungen vorstellt und den Sie nicht nur auf YouTube, sondern auf allen Podcast-Plattformen abonnieren können.
Alles was am Donnerstag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
In dieser Folge unseres Podcasts sprechen wir mit der Mutter eines herzkranken Jungen aus Rheinland-Pfalz über seine Operation, die ihm vermutlich das Leben gerettet hat. Außerdem stellen wir euch zwei Projekte für herzkranke Kinder vor, die wir mit euren Spenden unterstützen. Alle Infos zu unserer Spendenwoche und wie ihr für herzkranke Kinder spenden könnt findet ihr auf www.RPR1.de.
Alles was am Mittwoch wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Warum trotz Entschuldung weiter gestrichen wird: Moritz Petry, Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz, erklärt die finanzielle Schieflage der Kommunen.
In dieser Themenfolge spricht Heiko Gossen mit Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz, über praxisnahe Fälle und Entscheidungen direkt aus der Datenschutzaufsicht. Im Mittelpunkt steht die Frage: Was können Unternehmen und Datenschutzbeauftragte aus echten Aufsichtsfällen lernen – und wie lassen sich typische Fehler vermeiden? Prof. Kugelmann, seit zehn Jahren Mitglied der Datenschutzkonferenz und bekannt für seine praktische Perspektive, erläutert anhand aktueller Beispiele: - Wie lang dürfen Bewerbungsunterlagen gespeichert werden? - Wann ist eine Auskunftsanfrage missbräuchlich? - Was ist bei Patientendaten und berufsrechtlichen Aufbewahrungsfristen zu beachten? - Wie weit reicht der postmortale Persönlichkeitsschutz? - Wie lange gilt eine Einwilligung – und muss sie irgendwann erneuert werden? Außerdem gibt Prof. Kugelmann Einblicke in ein zukunftsweisendes Projekt: eine Datenschutz-Sandbox, die Unternehmen künftig dabei unterstützen soll, innovative Lösungen gemeinsam mit der Aufsicht datenschutzkonform zu entwickeln. Die Folge bietet wertvolle Orientierung für Datenschutzbeauftragte, Verantwortliche und alle, die sich mit praktischer DSGVO-Umsetzung beschäftigen – mit vielen direkt anwendbaren Praxistipps der Aufsicht. Themen im Überblick - Löschfristen in der Praxis: Bewerbungen, Patientendaten & Aufbewahrungspflichten - Umgang mit Auskunftsansprüchen – Rechte, Grenzen, Missbrauch - Postmortaler Persönlichkeitsschutz außerhalb der DSGVO - Einwilligungen: Gültigkeit, Erneuerungsbedarf, Rechenschaftspflicht - Identitätsprüfung bei Auskunftsersuchen - Bedeutung guter Datenhygiene für Unternehmen - Datenschutz-Sandbox als Zukunftsmodell für Innovation und Compliance
Alles was am Dienstag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Röther, Christian www.deutschlandfunk.de, Tag für Tag
Alles was am Montag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Eine Flussbestattung, die Aufbewahrung der Urne zuhause, die Weiterverarbeitung eines Teils der Asche zum künstlichen Diamanten, das Verstreuen der Asche im eigenen Garten, Tuchbestattung auch aus nichtreligiösen Gründen: Dies alles ist seit kurzem in Rheinland-Pfalz möglich. Doch am liberalsten Bestattungsgesetz Deutschlands scheiden sich auch die Geister. Zu den Kritikern gehören die christlichen Kirchen. Aus ihrer Sicht sind einige der neuen Bestattungsformen nicht mit der Würde Verstorbener vereinbar. Und das Gesetz trage dazu bei, den Tod weiter aus der Gesellschaft zu verdrängen.
Was ist in der KW 47 in der Datenschutzwelt passiert, was ist für Datenschutzbeauftragte interessant? Neue Themenfolge mit Prof. Dr. Dieter Kugelmann, den Landesdatenschutzbeauftragten in Rheinland-Pfalz. Thüringer OLG: Biometrische Prüfungsüberwachung verstößt gegen DSGVO https://freiheitsrechte.org/uploads/documents/Freiheit-im-digitalen-Zeitalter/Proctoring/Urteil-des-Thueringer-OLG-vom-13.10.2025-verkuendet-am-17.11.2025-Kopie_geschwaerzt.pdf SG Dresden: „Ausblenden“ ersetzt kein Löschen; Software muss irreversibel löschen (S 15 SF 304/24 DS, Urteil vom 22.10.2025) https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/entscheidungen/178984 EU‑Rat einigt sich auf Minireform der DSGVO zur Beschleunigung grenzüberschreitender Verfahren Auftraggeberin ohne Verantwortlichkeit (VG Berlin, Urteil vom 14.10.2025, Az. 1 K 74/24 : Lettershop) https://www.juris.de/static/infodienst/autoren/D_NJRE001625426.htm HBDI: Microsoft 365 kann in Hessen datenschutzkonform eingesetzt werden – Bericht stellt Verbesserungen fest https://datenschutz.hessen.de/sites/datenschutz.hessen.de/files/2025-11/hbdi_bericht_m365_2025_11_15.pdf Finnische Aufsichtsbehörde verhängt 1,8 Mio. € Bußgeld gegen S‑Bank wegen Software‑Bug Finnische Aufsichtsbehörde: 865 000 € Bußgeld für Aktia Bank wegen Vertauschung von Kundendaten Veröffentlichungen & Veranstaltungen DSK: Zehn Vorschläge zum besseren Schutz von Kindern zum Tag der Kinderrechte https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/en/Entschliessung_Datenschutz-von-Kindern.pdf Leitlinie für das Risikomanagement von KI-Systemen https://www.edps.europa.eu/system/files/2025-11/2025-11-11_ai_risks_management_guidance_en.pdf Digital-Omnibus: Vorschlag der Kommission veröffentlicht https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/library/digital-omnibus-regulation-proposal Weitere Infos, Blog und Newsletter finden Sie unter: https://migosens.de/newsroom/ X: https://x.com/ds_talk?lang=de Übersicht aller Themenfolgen: https://migosens.de/datenschutz-podcast-themenfolgen/ (als eigener Feed: https://migosens.de/show/tf/feed/ddt/) Instagram: https://www.instagram.com/datenschutztalk_podcast/ Folge hier kommentieren: https://migosens.de/dsgvo-reform-zu-grenzuberschreitenden-verfahren-ds-news-kw-47-2025/↗
Alles was am Dienstag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Rheinland-Pfalz sucht dringend Bus- und Bahnfahrer. Eine neue Kampagne soll helfen. ÖPNV-Experte Alke Arnold erklärt im SWR Aktuell-Interview, was sich ändern muss.
Alles was am Dienstag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Alles was am Mittwoch wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Die Mainzer Unimedizin hat wieder zwei Landeplätze für Rettungshubschrauber, Alzey will Parkgebühren deutlich anheben und eine Studie mahnt zu mehr Investitionen in Rheinland-Pfalz. Das und mehr heute im Podcast. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/mainz-rettungshubschrauber-koennen-wieder-das-mkm-anfliegen-5155975 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/alzey/alzeyer-haushalt-2026-defizit-fuehrt-zu-hoeheren-steuern-5139223 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/bad-kreuznach/verletzt-und-zurueckgewiesen-das-schicksal-der-gaza-kinder-5167996 https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/politik-rheinland-pfalz/mehr-als-80-milliarden-euro-dgb-fordert-mehr-investitionen-5167318 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rheinland-pfalz/nasskaltes-winterwetter-im-suedwesten-haelt-an-5170554 Ein Angebot der VRM.
Ob im Fluss, auf hoher See oder im Friedwald – immer öfter finden Bestattungen heute jenseits von Friedhofsmauern statt. Seit kurzem kann man in Rheinland-Pfalz sogar Urnen mit nach Hause nehmen, was die Friedhofspflicht sonst verbietet. Für viele ist das eine längst überfällige Liberalisierung. Doch wenn immer mehr Trauernde wegbleiben, verlieren klassische Friedhöfe zunehmend an Bedeutung und geraten auch finanziell in Bedrängnis. Wie sinnvoll ist die Friedhofspflicht also noch? Welchen Wert haben Friedhöfe heute? Und wie können sie in Zukunft attraktiver werden? Norbert Lang diskutiert mit PD Dr. Thorsten Benkel – Soziologe, Universität Passau; Günter Czasny – Trauerbegleiter und Metallgestalter, Sprecher der Initiative »Raum für Trauer«; Dr. Nina Kreibig – Historikerin, Humboldt-Universität zu Berlin
Alles was am Montag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Anne Ebel und Paulina Sommer haben in diesem Jahr zusammen eine Theaterwerkstatt in Neustadt an der Weinstraße gegründet: Die lila Henne. Neben theaterpädagogischen Lerninhalten bietet Die lila Henne in ihren wöchentlichen Kursen Räume für Begegnung und Austausch. Bislang gibt es Kurse für Kinder, Mütter und die sogennanten „Best Ager“, es ist aber auch noch einiges in Planung. Im Backstage Podcast erzählen Anne und Paulina, was Theaterpädagogik eigentlich ist, warum sie allen Menschen im Alltag helfen kann, wie viel Bürokratie hinter der Gründung einer Theaterwerkstatt steckt, und von ihrem großen Traum: einem Kulturzentrum in Neustadt, mit Räumen zum kreativen Ausprobieren und Arbeiten. Instagram: https://www.instagram.com/die.lila.henne Infos: https://thuk-nw.de/die-lila-henne Kontakt: info@die-lila-henne.de Theater in der Kurve: https://www.theaterinderkurve.de Katalog Aufführungsförderung Rheinland-Pfalz: https://www.laprofth.de/auffuehrungsfoerderung-rlp/aff2026.html RSS-Feed: https://backstage.podcaster.de/BackstagePodcast.rss Blog: https://backstage.podcaster.de Instagram: https://www.instagram.com/backstage_podcast Mastodon: https://troet.cafe/@lenibohrmann Kontakt: backstagepodcast@gmx.de Über Leni Bohrmann: https://www.lenibohrmann.de
Wir begeben uns auf eine entspannende Reise in die faszinierende Welt des Heilwassers – dorthin, wo die Heilbäder und Kurorte in Rheinland-Pfalz ihre wohltuende Kraft entfalten. Zum Beispiel sprudelt in Bad Bertrich die einzige Glaubersalzquelle Deutschlands, deren warmes Wasser Körper und Seele gleichermaßen beruhigt. In Bad Breisig wird die römische Badekultur neu belebt, in Bad Dürkheim erstrahlt eine neue Therme, während in Traben-Trarbach warmes Thermalwasser den Blick auf die Mosel noch magischer macht. Dazu gibt es viele Entspannungstipps aus weiteren Heilbädern, die zum Abschalten, Eintauchen und Entdecken einladen.
Alles, was am Freitag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten.
Sanierung des Mainzer Rathauses wird teurer als geplant, Mainzer Fastnacht eG will 90.000 Euro für Motivwagen bereitstellen und Pfizer trennt sich von all seinen Biontech-Aktien. Das und mehr heute im Podcast. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/mainzer-rathaussanierung-zeitplan-und-kosten-im-griff-5134678 https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/politik-rheinland-pfalz/innenminister-ebling-spricht-von-abstrakt-hoher-gefaehrdung-5155513 https://www.allgemeine-zeitung.de/sport/fussball/fussball-bundesliga/el-ghazi-tritt-gegen-mainz-05-nach-verblendeter-vorstand-5158166 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/fastnacht-eg-will-90000-euro-fuer-motivwagen-bereitstellen-5091721 https://www.allgemeine-zeitung.de/wirtschaft/wirtschaft-hessen-und-rheinland-pfalz/partner-pfizer-stoesst-alle-biontech-aktien-ab-was-ist-los-5158281 Ein Angebot der VRM.
Alles, was am Donnerstag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten.
Ludwigshafen eröffnet traditionell den ersten Weihnachtsmarkt im Südwesten. Kostensteigerungen bedrohen aber die Tradition: Erleben wir bald ein Weihnachtsmarkt-Sterben? Insgesamt gibt es 60 Holzbuden in Ludwigshafen. In der Mitte ist zum ersten Mal eine Almhütte, in der auch größere Gruppen zusammensitzen können. Es gibt, wie jedes Jahr, Bratwurst, Glühwein und Kunsthandwerk. Hinzu kommen Langos, Zwirnswurst und Baumstriezel sowie einige Fahrgeschäfte: das doppelstöckige, historische Pferdekarussell oder auch ein Riesenrad. Die Ludwigshafener Kongress- und Marketing-Gesellschaft "LUKOM" will speziell am 6. und 20. Dezember ein größeres Publikum locken mit einem "spektakulären Feuerwerk", wie es dort heißt. Der Ludwigshafener Weihnachtsmarkt hat jeden Tag geöffnet - nur am Volkstrauertag und Totensonntag bleibt zu. Dieses Konzept - wochenlang mehr oder weniger durchgehend geöffnet zu haben und Programm zu bieten - ist aber kaum noch tragbar, befürchtet Moritz Petry, Leiter des Gemeinde- und Städtebunds in Rheinland-Pfalz. Im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Jonathan Hadem rechnet er damit, "dass man auf Wochenenden geht – dass man das ganze wochenweise stattfinden lässt, einfach aufgrund der gestiegenen Kosten. Wir werden dadurch schon ein Weniger an Weihnachtsmärkten erleben." Die gestiegenen Kosten erklärt Petry so: "Häufig ist es so, dass die Sicherheitsmaßnahmen nach oben gefahren wurden. Sicherheitspersonal - das ganze Drumherum, die Logistik. Das ist alles teurer geworden - von der GEMA will ich gar nicht reden."
Alles was am Mittwoch wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Petermann, Anke www.deutschlandfunk.de, Campus & Karriere
Petermann, Anke www.deutschlandfunkkultur.de, Länderreport
Alles was am Dienstag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Überall in Deutschland schießen Smart Stores aus dem Boden – autonome Minisupermärkte ohne Personal, die rund um die Uhr zugänglich sind. Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und andere Länder planen deshalb, ihre Ladenschlussgesetze zu ändern. Insbesondere die Verkaufszeiten am Sonntag sind umstritten. Die Kirchen pochen auf die Sonntagsruhe. Der Einzelhandel sagt, wir brauchen den Sonntag, um wirtschaftlich arbeiten zu können. Sind Ladenöffnungsverbote an Sonn- und Feiertagen noch zeitgemäß? Marion Theis diskutiert mit Annelies Bruhne – Evangelischer Verband Kirche Wirtschaft Arbeitswelt; Sabine Hagmann – Handelsverband Baden-Württemberg; Prof. Dr. Stephan Rüschen – Duale Hochschule Baden-Württemberg
Alles was am Montag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Alles was am Freitag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten.
Neue Produktionsanlage für grüne Wasserstofftechnologie in Budenheim, zwei personelle Veränderungen im Vorstand des MCV und Stallpflicht für Geflügelhalter in Mainz und im Kreis Mainz-Bingen. Das und mehr heute im Podcast. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/kreis-mainz-bingen/budenheim/gruene-wasserstofftechnologie-aus-budenheim-anlage-eroeffnet-4796753 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/dieser-vorstand-leitet-den-mcv-in-den-kommenden-drei-jahren-5075103 https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/politik-rheinland-pfalz/ungewollt-kinderlos-rheinland-pfalz-foerdert-behandlungen-5102993 https://www.allgemeine-zeitung.de/panorama/aus-aller-welt/afrika-so-verzerrt-die-mercator-karte-unser-weltbild-5063357 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/so-macht-sich-die-vogelgrippe-in-mainz-bemerkbar-5111808 Ein Angebot der VRM.
Alles was am Donnerstag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
68.000 Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland sichern bereits heute die medizinische Versorgung in Deutschland. Tendenz steigend. Dr. Jürgen Hoffart, Hauptgeschäftsführer der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, berichtet aus der Anerkennungspraxis: von bürokratischen Hürden über Wartezeiten bis hin zu erfolgreichen Integrationsbeispielen. Und: Wie läuft die anspruchsvolle Fachsprachenprüfung ab? Warum hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland auch die Arztpraxen für Berufserlaubnis-Inhaber geöffnet? Und welche Auswirkungen könnte der neue Kabinettsentwurf zur Anerkennungsreform haben? Ein Blick auf Chancen und Herausforderungen bei der Integration ausländischer Ärztinnen und Ärzte – und warum sowohl die Kliniken und Praxen als auch die Neueinsteiger gefordert sind. Zur Folgen-Übersicht: https://bit.ly/4hoYfbK
EU einigt sich auf Klimaziele für 2040, Demokrat Mamdani in New York zum Bürgermeister gewählt, Verteidigungsminister Pistorius nimmt Stellung zu Beschaffungsproblemen bei der Bundewehr im Verteidigungsausschuss, Bundesregierung setzt Bürokratieabbau um, Vereinfachungen im Baurecht am Beispiel eines Brückenbaus in Rheinland-Pfalz, Gesundheitsministerin Warken will Befugnisse von Pflegern ausweiten, Innenminister Dobrindt verbietet islamistische Gruppe „Muslim Interaktiv“, Bundeskriminalamt geht gegen internationale Betrugs- und Geldwäschenetzwerke vor, Supermond in Deutschland: Größter Vollmond des Jahres, Das Wetter
EU einigt sich auf Klimaziele für 2040, Demokrat Mamdani in New York zum Bürgermeister gewählt, Verteidigungsminister Pistorius nimmt Stellung zu Beschaffungsproblemen bei der Bundewehr im Verteidigungsausschuss, Bundesregierung setzt Bürokratieabbau um, Vereinfachungen im Baurecht am Beispiel eines Brückenbaus in Rheinland-Pfalz, Gesundheitsministerin Warken will Befugnisse von Pflegern ausweiten, Innenminister Dobrindt verbietet islamistische Gruppe „Muslim Interaktiv“, Bundeskriminalamt geht gegen internationale Betrugs- und Geldwäschenetzwerke vor, Supermond in Deutschland: Größter Vollmond des Jahres, Das Wetter
Alles was am Mittwoch wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten.
EU einigt sich auf Klimaziele für 2040, Demokrat Mamdani in New York zum Bürgermeister gewählt, Verteidigungsminister Pistorius nimmt Stellung zu Beschaffungsproblemen bei der Bundewehr im Verteidigungsausschuss, Bundesregierung setzt Bürokratieabbau um, Vereinfachungen im Baurecht am Beispiel eines Brückenbaus in Rheinland-Pfalz, Gesundheitsministerin Warken will Befugnisse von Pflegern ausweiten, Innenminister Dobrindt verbietet islamistische Gruppe „Muslim Interaktiv“, Bundeskriminalamt geht gegen internationale Betrugs- und Geldwäschenetzwerke vor, Supermond in Deutschland: Größter Vollmond des Jahres, Das Wetter
Alles was am Dienstag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Müssen demnächst mehr Freibäder und Stadtbüchereien schließen? Fahren manche Busse und Bahnen seltener? Das könnte passieren, denn bei der Finanzlage der Städte und Kommunen ist es "fünf nach zwölf", so der Freiburger OB Martin Horn im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Leon Vucemilovic. Eines der Haupt-Probleme dabei: Der Bund hat neue Aufgaben an die Kommunen übertragen, aber keine extra Finanzierung dafür. Die Folge: Viele Kommunen sind "am Limit" - so haben es 13 Oberbürgermeister von Landeshauptstädten vergangene Woche in einem Brandbrief formuliert. Sie fordern dringend Hilfe von Bund und Ländern. Unter anderem darüber sprechen Kommunalvertreter heute in Mannheim auf einer Tagung mit Landesvertretern und Bundesinnenminister Dobrindt. Martin Horn, Oberbürgermeister von Freiburg, erinnert auch daran, dass demnächst auch Geld für Renovierung von Schulen, Straßen und Kitas fehlen wird, wenn die Kommunalfinanzen nicht bald neu aufgestellt werden. Zum Thema "Übernahme von Altschulden durch den Bund" findet Horn, dass dies in Rheinland-Pfalz zwar gut gelaufen sei – drei Milliarden kommunale Altschulden wurden hier vom Bund übernommen – aber dies auch nicht immer funktioniere, weil sonst Anreize zum guten Wirtschaften fehlen. Horn weiter: "Ja zur Entschuldung vor Ort, aber wir brauchen eine strukturell bessere Finanzierung der Städte und Gemeinden."
Alles was am Montag wichtig ist in Rheinland-Pfalz, Deutschland und der Welt – in 7 Minuten
Vier Minuten die Geschichte schreiben werden. So schnell nämlich ging der wohl spektakulärste Diebstahl der jüngeren Geschichte. Aus dem Louvre wurden französisch Kronjuwelen von unschätzbarem Wert gestohlen. Nicht nur in Frankreich hat das eine Debatte losgetreten, auch im Südwesten ist die Sicherheit in Museen und Ausstellungshäusern ein heikles Thema. Sophia Volkhardt hat sich in Museen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz umgehört.
Bundesregierung will Drohnenabwehrzentrum einrichten, UN-Generalversammlung in New York, Tote bei neuen Angriffen Israels im Gazastreifen, Zehntausende Menschen demonstrieren in Berlin gegen Gaza-Krieg, Stichwahlen über Bürgermeister in NRW, Rheinland-Pfalz reformiert Bestattungsgesetz, Trauer um Journalist und Filmemacher Georg Stefan Troller, Die Fußball-Bundesliga, Die Lottozahlen, Das Wetter Hinweis Der Beitrag zur Fußball-Bundesliga darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Bundesregierung will Drohnenabwehrzentrum einrichten, UN-Generalversammlung in New York, Tote bei neuen Angriffen Israels im Gazastreifen, Zehntausende Menschen demonstrieren in Berlin gegen Gaza-Krieg, Stichwahlen über Bürgermeister in NRW, Rheinland-Pfalz reformiert Bestattungsgesetz, Trauer um Journalist und Filmemacher Georg Stefan Troller, Die Fußball-Bundesliga, Die Lottozahlen, Das Wetter Hinweis Der Beitrag zur Fußball-Bundesliga darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Flörchinger, Anna www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute
Nicht reden - einfach machen. In der Kommunalpolitik ist das allerdings nicht ganz einfach. Was dies mit Putin, Nato, Viererkette und den neuen Bestattungsregeln in Rheinland-Pfalz zu tun hat, erklären die WDR 2 Satiriker Jürgen Becker und Didi Jünemann. Von Becker Jünemann.