hr-iNFO Das Thema

Immer wieder sorgen E-Scooter für Ärger. Zum Beispiel wenn sie quer über dem Gehweg geparkt werden, bei Unfällen mit ihnen zeigt sich, dass viele schwere Kopfverletzungen haben. So auch in Paris. Dort gab es eine Befragung und nun sind ab heute die Verleih-E-Scooter in der Stadt verboten. Auch in Deutschland gibt es immer wieder Ärger mit E-Scootern, vor allem wegen des wilden Parkens. Wie sieht es in Hessen aus? Und sind E-Scooter eine Bereicherung für die Mobilität, oder eigentlich überflüssig?

Immer mehr Betriebe versuchen verzweifelt neue Auszubildene zu finden. Immer mehr Lehrstellen bleiben deshalb unbesetzt. Gleichzeitig suchen immer mehr junge Menschen ohne Erfolg einen Ausbildungsplatz. Außerdem steigt die Zahl der Menschen, die ohne Berufsabschluss ins Arbeitsleben starten. Dem möchte die Bundesregierung entgegenwirken und hat deshalb die sogenannte "Ausbildungsgarantie" im Weiterbildungsgesetz beschlossen. Diese gilt ab dem 01.08.2024 und soll jedem jungen Menschen in Deutschland eine Ausbildung garantieren. Sofern er das möchte. Doch diese Garantie hat ihre Schwächen und in bestimmten Regionen - u.a. auch in Hessen - wird sie vrstl. gar nicht greifen. Im Nachbarland Österreich gibt es seit Jahren eine Ausbildungsgarantie - sie funktioniert aber anders als das deutsche Modell.

Die Stimmung bei uns in Deutschland ist mies. Wo man auch hinhört, man hat den Eindruck alles ist schlecht, alles geht den Bach runter, alle sind unzufrieden. Erst drei Jahre Corona-Pandemie, dann direkt der Ukraine-Krieg, dann die Energie-Krise und die hohe Inflation - und über allem thronen die nicht abreißenden Horrormeldungen rund um den Klimawandel. Was muss passieren um aus dieser Spirale rauszukommen? Und wie lässt sich unsere Resilienz stärken?

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP steht in der Wählergunst derzeit äußerst bescheiden da: Mit zusammengerechnet 38 % würden die Ampelparteien laut aktuellen Umfragen eine eigene Mehrheit deutlich verfehlen. Kein Wunder, denn die Regierungskoalition scheint im Dauerstreit zu verharren. Und auch nach der Sommerpause scheint sich daran wenig zu ändern. Heute und morgen kommen die zankenden Koalitionäre in Meseberg mal wieder zur Kabinetts-Klausur zusammen. Es könnte ein letzter Versuch der Regierung werden, raus aus den Streitereien und raus aus dem Stimmungstief zu finden.

Heute vor genau 60 Jahren hielt der US-amerikanische Baptistenpastor und Bürgerrechtler Martin Luther King eine Rede, die wie kaum eine andere weltweit in die Geschichte eingegangen ist: "I have a dream" - darin zeigt King eine Vision auf, in der weiß und schwarz in den USA friedlich und brüderlich zusammenleben und Menschen nicht mehr nach ihrer Hautfarbe beurteilt werden. Für uns ist dieser historische Jahrestag Anlass, generell darauf zu blicken, inwieweit solche Visionen Gesellschaften verändern können. Erst recht in Zeiten, in denen Gesellschaften durch die handelnden Politiker eher immer weiter gespalten, denn vereint werden.

Einige sprechen gar von einer Revolution: Künstliche Intelligenz könnte unsere heutige Medizin maßgeblich verändern. Sie könne Ärztinnen und Ärzte bei der Analyse von Röntgen- und Ultraschallbildern sowie bei Diagnostik und Behandlung unterstützen. Überall, wo Daten entstehen, könne die KI helfen, so bei Blutdruckmessungen, Blutwerten, Sauerstoffsättigung zum Beispiel oder auch bei unter dem Mikroskop untersuchten Blutzellen, Ultraschall- und MRT-Aufnahmen. Was aber kann die KI wirklich besser als der Mensch, und wo sind Ärztinnen und Ärzte weiter unablässig?

Heute vor anderthalb Jahren, am 24. Februar 2022, begann der Krieg in der Ukraine - und es sieht nicht danach aus, als würde er bald zu Ende gehen. Was ist in den anderthalb Jahren passiert? Wie sieht Russland auf die Zeit, wie die Ukraine? Und vor allem: wie erleben und erlebten die Menschen in der Ukraine diese vergangenen 18 Monate?

Gaming unterhält, kann lehrreich sein und ist inzwischen ein Milliardengeschäft. Deutschland ist dabei der größte Markt innerhalb Europas und der fünft größte Markt weltweit. Fast 10 Milliarden € werden jährlich mit Computer- und Videospielen in Deutschland umgesetzt. Die Bundesregierung fördert deshalb die deutsche Gamingbranche mit aktuell 70 Millionen € pro Jahr. Die Förderung ist bereits jetzt voll ausgeschöpft.

Heute startet der BRICS-Gipfel in Südafrika. Die BRICS-Staaten, das sind Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, treffen sich ab heute in Johannesburg zu ihrem Gipfel. Insgesamt nehmen 34 Staaten und weitere Vertreter internationaler Organisationen an dem Gipfel teil. Er steht unter dem Motto: "Brics und Afrika: Partnerschaft für wechselseitig beschleunigtes Wachstum, nachhaltige Entwicklung und inklusiven Multilateralismus". Zunehmend verstehen sich die BRICS-Staaten als Block gegen den Westen. So wächst diese Gruppe immer weiter an, 23 Länder haben Anträge auf Mitgliedschaft gestellt. Neben der Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten steht die Absicht auf der Tagesordnung, bald mit einer eigenen Weltwährung zu versuchen, eine „Entdollarisierung“ voranzutreiben und den globalisierten Finanzmarkt grundlegend zu ändern. Es soll eine goldgedeckte Währung sein. Experten geben unterschiedliche Einschätzungen dazu, ob eine solche Währung Erfolg haben könnte und welchen Einfluss das auf das bestehende Währungssystem hätte.

Die Zeit der Gesichtsmasken, der Abstandsregeln und der Händehygiene ist vorbei. Auch dank der Impfstoffe, die sehr schnell nach Ausbruch von Covid 19 weltweit und auch in Deutschland entwickelt wurden. Doch nicht alle Menschen haben diese Impfungen vertragen, einige sind davon sehr schwer krank geworden. Menschen, die durch vorgeschriebene oder öffentlich empfohlene Impfungen längerfristig geschädigt wurden, haben einen Anspruch auf Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz. Viele Betroffene, deren Anträge auf Entschädigung von den Versorgungsämtern abgelehnt wurden, ziehen inzwischen vor Gericht.

Die Zeit des Darbens ist vorbei - zumindest für Fußballfans: Heute Abend startet die Bundesliga in ihre neue Saison! Den Anfang machen Werder Bremen und Bayern München. Langweilig, mag sich manch einer nun denken - 22 jagen einen Ball und am Ende gewinnen die Bayern. Oder ein paar andere Vereine mit viel Geld. Wie ließe sich das ändern? Muss es sich überhaupt ändern? Und wie sind die beiden hessischen Bundesligisten zum Saisonstart aufgestellt?

Viele Konzerne geben immer mehr Arbeit an ihre Kunden ab. Automaten, eigenes Einchecken oder Online-Konfigurieren, die Aufforderung "Bitte selber machen!" verbreitet sich immer weiter. Aber was hat der Kunde davon? Welche Strategie der Konzerne steckt dahinter?

Vor zehn Jahren hat die Bundesregierung die digitale Währung Bitcoin als Währung anerkannt. Anders als herkömmliche Währungen ist Bitcoin (BTC) unabhängig von Staaten und Banken. Aber was kann man überhaupt mit Bitcoin bezahlen? Wie unterscheidet sich Bitcoin von Dollar oder Euro? Und kommt irgendwann der digitale Euro?

Vor zwei Jahren haben die radikalislamistischen Taliban in Afghanistan die Macht übernommen. Kurz, nachdem die amerikanischen Truppen dort überstürzt abgezogen wurden. Wie ist die Lage der Menschen dort aktuell, wie arbeiten Hilfsorganisationen heute dort und wie blicken geflüchtete Afghanen in Hessen auf ihr Land?

In der Corona-Pandemie wurde die Mehrwertsteuer in der Gastronomie von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Das sollte Betreibern von Kneipen und Restaurants helfen - befristet allerdings bis Ende 2023. Im nächsten Jahr soll wieder der höhere Satz gelten. Betroffene Kneipenwirte warnen vor höheren Preisen, Jobverslust und Kneipensterben. Viele Politiker haben Verständnis für diese Sorgen, allerdings geht es um viel Geld. Würde der niedrigere Steuersatz einfach weiter gelten, würde das bedeuten das: Drei Milliarden Euro pro Jahr weniger in der Staatskasse. Und das Geld wird auch an anderer Stelle dringend gebraucht. Ist es der richtige Zeitpunkt für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer? Wie könnte ein Kompromiss aussehen?

Der Hip-Hop ist vor 50 Jahren in den USA entstanden. Was angefangen hat als Stimme der Unterprivilegierten, dominiert mittlerweile weltweit erfolgreich die Charts. Hip-Hop in Deutschland gab vor allem Migranten, Menschen mit internationaler Geschichte, eine Stimme, auch deshalb sind auch heute viele deutsche Rapper nicht deutscher Abstammung.

Die Asiatische Tigermücke kann als sogenannter Vektor unter bestimmten Voraussetzungen verschiedene Krankheitserreger übertragen. Hierzu zählen etwa das Dengue- und das Chikungunya-Virus. Da diese Erreger in Deutschland bisher nicht verbreitet sind, ist das Risiko einer Übertragung durch die Asiatische Tigermücke auf den Menschen bisher gering. Expertinnen und Experten weisen aber darauf hin, dass eine weitere Ausbreitung der Asiatischen Tigermücke das Risiko für Krankheitsübertragungen erhöht und deshalb ernst genommen werden muss. Erhöht ist das Risiko insbesondere in infrastrukturell gut angebundenen Ballungsgebieten mit geeigneten klimatischen Bedingungen wie dem Rhein-Main-Gebiet.

Es gibt verschiedene Gründe, warum Frauen auch jüngeren Alters sich dafür entscheiden, keine Mutter werden zu wollen. Da ist der Wunsch nach Freiheit und Selbstverwirklichung, aber auch die Angst vor Überforderung und die Sorge, eine Familie finanziell nicht stemmen zu können. Auch Klimaaktivisten debattieren, kinderlos bleiben zu wollen, um die CO²-Emissionen zu reduzieren. Die radikalste Form der Entscheidung, kinderlos bleiben zu wollen, ist die Sterilisation. Laut Statistischem Bundesamt sind rund 1,5 Millionen Frauen in Deutschland sterilisiert - über das Alter der Frauen gibt es allerdings keine Angaben. Junge Frauen, die sich ganz klar in ihrer Entscheidung sind und sich sterilisieren lassen wollen, finden allerdings oft keinen Arzt oder eine Ärztin, um den Eingriff vorzunehmen. Wir sprechen mit der Autorin einer Studie, die die Gründe für die Sterilisation auch von jungen Frauen untersucht hat. Und wir reden mit einem Frauenarzt, der begründet, warum er Frauen in jungen Jahren von der Sterilisation abrät. Außerdem berichten wir darüber, wie Sterilisation eigentlich medizinisch geht.

Am 08. August wird in Frankfurt am Main mit dem "Paul-Arnsberg-Platz" der erste klimaangepasste Platz offiziell eingeweiht. Laut Bundesregierung ein dringend nötiger Schritt: Extreme Wetterphänomene werden wegen des Klimawandels wahrscheinlicher - also Starkregen und Überflutungen, Dürreperioden und extreme Hitze. Aus diesem Grund sei es nötig, das Land, die Städte und Gemeinden an diese Entwicklung baulich anzupassen - die Städte also vor extremer Überhitzung zu schützen und das Land vor Überflutungen. Mitte Juli wurde im Kabinett ein Klimaanpassungsgesetz verabschiedet: Doch wie sollen die immensen Investitionen, die dafür nötig sind, finanziert werden? Und ist das in diesem Ausmaß tatsächlich nötig?

Die Lage in Niger ist weiter angespannt, nachdem sich das Militär dort an die Macht geputscht hat. Am Wochenende war ein Ultimatum der westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS an die seit einem Staatsstreich Ende Juli in Niger regierende Militärjunta ausgelaufen. Die Staatengruppe hatte die neuen Machthaber in Niger aufgefordert, den festgesetzten Präsidenten Mohamed Bazoum binnen einer Woche wieder einzusetzen. Ansonsten drohe eine Intervention, notfalls auch mit Gewalt

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Ampelkoalition ist allerorten spürbar. Doch davon profitiert nicht die Union, die größte Oppositionskraft, sondern hauptsächlich die AfD, die sich in den Umfragen immer mehr der Union annähert. CDU-Parteichef Friedrich Merz will diesen Trend brechen und setzt zuletzt auf ein konservativeres, rechteres Profil. Wie erfolgversprechend ist das? Und wie gefährlich? Und wie sieht es eigentlich in Hessen aus, wo im Oktober Landtagswahl ist - hilft Merz der CDU dort mit seinem Kurs oder ist er eher ein Klotz am Bein?

Am 6. Februar 2023 erschütterte ein Erdbeben der Stärke 7,8 den Südosten der Türkei und den Nordwesten Syriens. Fast 60.000 Menschen sind durch diese Naturkatastrophe ums Leben gekommen, mehr als 125.000 wurden verletzt. Die meisten Opfer waren auf türkischer Seite zu beklagen, wo oftmals die Bauvorschriften nicht eingehalten werden und Gebäude bei Erdbeben wie Kartenhäuser in sich zusammenfallen. In Syrien leiden die Erdbeben-Überlebenden zusätzlich darunter, dass die Assad-Regierung kaum Hilfe in die von Rebellengruppen dominierte Region lässt. Nun sind sechs Monate vergangen und die Weltöffentlichkeit blickt schon lange nicht mehr auf die Not der Menschen im Katastrophengebiet, das vor einer gewaltigen Wiederaufbau-Herausforderung steht. Wie geht es ihnen heute?

Fliegen hat in Zeiten des Klimawandels bei uns einen äußerst schlechten Ruf. Es gilt als eine der umweltschädlichsten Reisearten. Deshalb soll die Zahl der Flüge reduziert werden. Von Flugscham war zeitweise die Rede. Doch mittlerweile zeigt sich, dass selbst ein steigendes Klimabewusstsein bei uns kaum einen Einfluss auf die Nachfrage nach Flügen hat. Nur die allerwenigsten verzichten aus Nachhaltigkeitsgründen auf Flugreisen. Bislang gehen die Emissionen des Flugverkehrs zu einem Großteil auf die Menschen aus den Industriestaaten zurück, doch immer mehr Menschen aus bevölkerungsreichen Schwellenländern wie China, Indien und Indonesien wollen künftig auch in den Genuss des Fliegens kommen. Daher wird weltweit nicht weniger geflogen, sondern immer mehr. Am 6. Juli dieses Jahres wurden so viele kommerzielle Flüge an einem Tag gezählt wie nie zuvor. Die Diskussion bei uns in Deutschland über Flugscham scheint also komplett an der globalen Realität vorbeizugehen. Wir schauen genau auf diese Realität - und fragen, wie der zunehmende Flugverkehr in Zukunft weniger klimaschädlich gestaltet werden könnte.

Am 1. August 2013 trat der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für die Unter-Dreijährigen in Kraft. Ziel war eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor allem für Frauen und Alleinerziehende. Schon damals gab es allerdings Zweifel auf Seiten der Kommunen, ob sie genügend Plätze anbieten können. Heute, zehn Jahre später, fehlen nach neuesten Zahlen des Instituts für Wirtschaft bundesweit 266.000 Betreuungsplätze für Kleinkinder. Laut Statistischem Bundesamt bleiben aktuell 60 Prozent der Mütter mit Kleinkindern zu Hause. Wo liegt das Problem? Wie ist die Lage in Hessen? Und was tut die Landesregierung, um dem Mangel entgegenzuwirken?

Der Klima-Wandel ist allerorten zu spüren, von Rekordhitze über dramatische Dürre bis hin zu sintflutartigen Regenfällen. Er macht im Moment vor allem den wichtigen Anbau-Ländern in Südeuropa zu schaffen: Italien und Spanien kämpfen mit den Wetterkapriolen. Aber die Lage macht auch den hessischen Landwirten zu schaffen. Wir fragen, wie lange uns die Landwirtschaft noch versorgen kann. Werden durch den Klimawandel Obst und Gemüse knapp? Sind Tomaten, Gurken und Paprika bald Luxusgüter? Was verändert sich auf unseren heimischen Äckern? Wie sieht eine erste Ernte-Bilanz aus?

Heute kommt die AfD zum Bundesparteitag in Magdeburg zusammen. Die Partei ist derzeit im Umfrage-Hoch. Im letzten ARD-DeutschlandTrend hat sie einen neuen Höchstwert erreicht: 20 Prozent. Das ist der höchste Wert, der für die AfD je gemessen wurde. Aber was macht die Partei für Wähler eigentlich attraktiv und wie gefährlich ist die AfD?

Wladimir Putin ist auf Partnersuche. Der russische Präsident empfängt in St. Petersburg afrikanische Präsidenten und Premierminister. Rund 50 Länder haben ihre Teilnahme zugesagt. Das Treffen ist vor allem eine PR-Chance für den Kreml. Es soll zeigen, dass Russland international nicht isoliert ist. Und es soll den russischen Einfluss auf dem Kontinent weiter festigen.

In einem Jahr werden die Olympischen Spiele in Paris eröffnet. Die Vorbereitungen sind schon im vollen Gange. Aber wie soll bezüglich der Teilnahme eigentlich mit russischen und belarussischen Sportlerinnen umgegangen werden? Ausschluss, oder Teilnahme unter neutraler Flagge?

Zu Beginn der Zweitausender-Jahre erklärte das Wirtschaftsmagazin "Economist" Deutschland zum „kranken Mann Europas“. Viele Fachleute warnen gerade: Die Geschichte wiederholt sich. Die Kennzahlen sehen nicht gut aus. Aber wie dramatisch ist die Lage wirklich und was tut die Bundesregierung, um den Einbruch zu stoppen.

Nach der Wahl in Spanien werden die Konservativen stärkste Kraft - doch es reicht nicht zur Regierungsbildung. Auch die Sozialisten mit Regierungschef Sánchez haben keine Mehrheit mit bisherigen Partnern.

Wie verbringen eigentlich die Menschen die Sommerurlaubszeit, wenn sie nicht wegfahren oder sogar weiter arbeiten - wie genießen sie doch die Zeit? Denn die Städte sind leer, Bahnen und Straßen nicht überfüllt, einen Platz im Biergarten bekommt man auch immer. Und meistens ist auch noch schönes Wetter.

Jetzt haben es die Frauen endgültig geschafft - sie haben die Männer überholt. Bei einer repräsentativen Umfrage haben 52 Prozent der Befragten angegeben, dass sie das Frauenteam sympathischer als die Männermannschaft finden. Auch wenn das erste Spiel der Damen erst am Montag ansteht, (gegen Marokko um 10.30 Uhr) beginnt jetzt ganz offiziell die "Titelmission Australien und Neuseeland". Was erwartet uns bei dieser WM - und wie sieht es mit der WM-Begeisterung in Australien und Neuseeland aus? Noch ist Fußball eher eine Randsportart in Australien, auch wenn das Treten gegen jenen Ball dort in den letzten Jahren immer beliebter wird. Neuseeland ist sicherlich auch keine Fußball-Nation, aber für einen gepflegten Kick immerhin eher zu begeistern als die Australier.

Ein Gang durch die Supermärkte und Drogerieketten zeigt: „klimaneutral“ ist ein beliebter Werbeslogan. Jeder Hersteller denkt sich dafür ein eigenes Symbol oder Label aus und hofft, damit die Kundschaft zu gewinnen. Klimaneutral heißt erst einmal nur, dass das menschliche Handeln keine Auswirkungen auf das Klima hat. Allerdings verursacht jede wirtschaftliche Aktivität von Menschen auch CO² und andere Treibhausgase. Also versuchen Unternehmen, diese Emissionen rechnerisch auf Null zu bekommen: Indem sie den eigenen CO²-Ausstoß reduzieren oder kompensieren, also ausgleichen, z.B. mit dem Kauf von Emissionszertifikaten. Sie müssen allerdings, um damit werben zu dürfen, auch nachweisen, dass die Emissionszertifikate aus anerkannten und zertifizierten Projekten stammen. Das ist aber nicht immer der Fall - und die Deutsche Umwelthilfe und die Frankfurter Wettbewerbszentrale haben deshalb schon etliche Firmen abgemahnt, Einige verzichteten daraufhin auf die Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“. Im Moment läuft eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Drogeriemarktkette dm.

Der Hessische Landtag geht auf die Zielgerade vor der Sommerpause. Noch drei Plenartage stehen an - heute geht´s los. Danach haben auch Minister und Abgeordnete Ferien bis zum 4. September. Was steht noch an im Parlament? Ist schon alles auf Wahlkampf zwischen den Fraktionen? Wie positionieren sich die Parteien jetzt, knapp drei Monate vor der Landtagswahl am 8. Oktober?

Vermutlich mehrere Tausend Kinder sind seit Kriegsbeginn aus der Ukraine nach Russland entführt worden. Kindesentführung, das ist ein klassisches Kriegsverbrechen. Wie groß ist die Dimension, wie wird das Verbrechen erforscht und dokumentiert?

Bei der verheerenden Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und im rheinland-pfälzischen Ahrtal kamen vor zwei Jahren 184 Menschen ums Leben, davon 135 im Ahrtal. 33 Milliarden Euro Schäden verursachte die Katastrophe in Deutschland.. Allein im Ahrtal flossen 15 Milliarden Euro in den Wiederaufbau. Wie sieht es heute, zwei Jahre nach der Flut, im Ahrtal aus? Wie geht es den Menschen? Was macht der Wiederaufbau? Wir sprechen mit der Landrätin des Kreises Ahrweiler und mit einem Experten, der kritisiert, dass beim Wiederaufbau viel zu wenig an den Hochwasserschutz gedacht werde.

Die vergangenen Dürre-Ereignisse haben klar gemacht: Unser Wasser ist knapp und kostbar, die Versorgung in der Zukunft ist in Hessen kein Selbstläufer. Seit 2003 ist die Grundwasser-Neubildung in Hessen rückläufig, trotz jüngster kurzfristiger Verbesserungen im Herbst, Winter und Frühjahr. Die Ressource Wasser braucht Steuerung, um auch in kommenden Jahrzehnten noch ausreichend zur Versorgung von Bevölkerung und Unternehmen vorhanden zu sein. Wie könnte das funktionieren? Und: Zwischen den durchschnittlichen Wasserpreisen, die in den Kommunen gezahlt werden, liegen teilweise hunderte Euro Unterschied. Sind die Preise zu hoch oder müssten sie womöglich eher noch steigen?

Vilnius kann so leicht nichts erschüttern. Die Stadt feiert in diesem Jahr ihren 700. Geburtstag. Und trotzdem ist der Auflauf heute was Besonderes für die Hauptstadt Litauens: Die mächtigen Frauen und Männer der NATO-Mitgliedsstaaten treffen sich. Es geht um vieles, manche sagen sogar um alles. Klar ist: Kiew will klare Signale in Richtung Aufnahme. Das geschundene Land warnt Deutschland, den Fehler von Bukarest zu wiederholen. Dort hat Merkel damals einen NATO-Beitritt der Ukraine strikt abgelehnt. Die fatalen Folgen, zumindest in den Augen der Kritiker: Russland besetzt die Krim besetzt und bricht den Krieg vom Zaun. Die Fachleute sind sich ziemlich sicher: Einen NATO-Beitritt der Ukraine wird es in absehbarer Zeit erst einmal nicht geben. Stattdessen werden verschiedene Modelle diskutiert, das Land enger an das westliche Verteidigungsbündnis zu binden und so besser zu schützen. Welche Ansätze sind realistisch? Und welche Gründe haben Gegner eines NATO-Beitritts der Ukraine?

Das Gesetz war eigentlich lange einvernehmlich im Rahmen des Green Deal von einer großen Mehrheit befürwortet worden, seit einigen Wochen kämpft aber die EVP mit Manfred Weber in Kooperation mit rechten und rechtsextremen Parteien dagegen an. Gegen das Vorzeigeprojekt ihrer eigenen Parteigenossin Ursula von der Leyen. Um das Renaturierungsgesetz zu retten, haben 3300 Wissenschaftler einen Offenen Brief an die EVP-Politiker geschrieben: Das Gesetz sei unter wissenschaftlichen Gesichtspunkten dringend notwendig für den Klima- und Biodiversitätsschutz, um die selbstgesteckten Klimaziele zu erreichen. Ganz anders sehen das viele Landwirte: Weniger Pflanzenschutzmittel einzusetzen und 20 Prozent ihrer Ackerflächen zur Renaturierung einzusetzen, könnten sie sich schlicht nicht leisten. Dann würden die Preise so hoch gehen, dass Verbraucher Lebensmittel aus Südamerika kauften statt heimische - und damit wäre dem Klimaschutz noch weniger gedient.

Seit Monaten wurde um das im Volksmund so genannte "Heizungsgesetz" erbittert gestritten - vor allem darüber, ob die Regierung die Hausbesitzer und Mieter mit der sogenannten "Wärmewende" überfordert, also der Dekarbonisierung der Heizungen in Deutschlands Häusern. Nach langem Ringen hatte die Ampel - vor allem die Grünen - gehofft, das Gesetz gerade noch wie geplant vor der Sommerpause verabschieden zu können. Doch am Ende ging alles zu schnell: Die CDU klagte wegen des überstürzten Verfahrens und bekam Recht. Wie beschädigt ist die Regierung durch diesen einmaligen Vorgang? Wie geht es mit dem Gebäudeenergiegesetz weiter? Und welchen Folgen hat diese Verzögerung?

Im Februar 2020 hat das Bundesverfassungsgericht die Hilfe beim Suizid für zulässig erklärt. 2015 war die Arbeit von Sterbehilfe-Vereinen verboten worden. Dagegen hatten Schwerstkranke, Sterbehilfevereine und Ärzte vor dem BVG geklagt. Der Kern des Urteils lautet: Jeder hat ein Recht auf ein selbstbestimmtes Sterben. Dies schließt die Freiheit mit ein, sich selbst das Leben zu nehmen und sich dabei von anderen helfen zu lassen. Dieses Recht ist nicht auf schwere oder unheilbare Krankheiten beschränkt. Es besteht in jeder Phase des Lebens. Dazu sagte der damalige Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle: “Wir mögen seinen Entschluss bedauern, wir dürfen alles versuchen, ihn umzustimmen, wir müssen seine freie Entscheidung aber in letzter Konsequenz akzeptieren.” Seitdem versucht der Gesetzgeber, dem Urteil gerecht zu werden und eine Regelung zu finden, die Missbrauch ausschließt. Die Debatte wird sehr kontrovers und überparteilich geführt. Zur Abstimmung stehen heute zwei in entscheidenden Punkten sehr unterschiedliche parteiübergreifende Entwürfe. Den ersten hat eine Parlamentariergruppe um den SPD-Abgeordneten Lars Castellucci vorgelegt. “Die Gruppe plädiert mit ihrem Vorschlag für ein Verbot der organisierten, sogenannten geschäftsmäßigen Suizidassistenz, das in eng definierten Grenzen Ausnahmen zulässt.” Voraussetzung für eine legale Suizidassistenz wäre eine zweimalige psychiatrische Begutachtung. Der zweite Vorschlag, ein Zusammenschluss vormals eigenständiger Entwürfe rund um die Grünen-Politikerin Renate Künast sowie die FDP-Politikerin Katrin Helling-Plahr, steht dagegen. Er ist deutlich liberaler und setzt vor allem auf ein Beratungsangebot bzw. den Aufbau eines Beratungsnetzes für Sterbewillige sowie die Straffreiheit für Ärzte, wenn sie Mittel für den Suizid verschreiben bzw. abgeben.

Immer mehr Lkw sind auf unseren Autobahnen unterwegs. 85 Prozent der Gütermenge in Deutschland wird von Lkw durch die Gegend gekarrt. Glaubt man den Prognosen, nimmt der Brummi-Verkehr in den nächsten 30 Jahren um die Hälfte zu. Düstere Aussichten, denn die Autobahnen sind schon jetzt voll und ziemlich marode. "Mehr Güter auf die Schiene" ist dann immer die beliebte Forderung. Die Realität sieht leider anders aus. Der Anteil des Schienengüterverkehrs ist ohnehin schon ziemlich gering. Und laut Analysen wird er weiter sinken - auf 17 Prozent. Eine ziemliche Schlappe für die Regierung, denn die steuert eigentlich einen Marktanteil von 25 Prozent bis 2030 an. Wir fragen: Was will die Bundesregierung tun, um die Verkehrswende ins Laufen zu bringen? Was kann die Schiene eigentlich leisten? Und inwiefern müssen wir alle unser Verhalten ändern, um die Lkw von den Autobahnen zu holen?

Das Statistische Bundesamt feiert heute sein 75-jähriges Bestehen mit einem Festakt in Wiesbaden. Mit seinen Statistiken zu Leben und Wirtschaften in Deutschland vermisst das Amt sozusagen Deutschland. Wie sehr kann es mit den Zahlen und Daten auch Einfluss nehmen auf die Politik? Wie verlässlich sind Statistiken im Allgemeinen - und wie kann man es schaffen, Datenkompetenz zu erreichen, um Statistiken richtig zu lesen?

Deutschland ist Entwicklungsland in Sachen Digitalisierung - das geht bei flotten Internet-Anschlüssen und einer ordentlichen Netzabdeckung los und hört beim digitalen Amt auf. Während wir im privaten Alltag ganz selbstverständlich schon alles digital erledigen - von unseren Einkäufen bis hin zum Daten - läuft beim Staat vieles noch per Fax. Wir fragen, warum die Digitalisierung so langsam läuft - und welche Gefahr damit auch für unsere Demokratie entsteht. Was muss passieren, damit Deutschland aufholt, wie sieht eine sinnvolle Digital-Strategie aus?

Es waren spannende 24 Stunden vor gut einer Woche am 23. und 24. Juni: Söldner-Chef Prigoschin schien einen Aufstand gegen das russische Militär zu beginnen - doch plötzlich zog er sich zurück, als wäre nichts geschehen. Russlands Präsident Putin steht seitdem geschwächt da, und niemand weiß, wie er auf die Blamage reagiert. Wie sieht es zehn Tage nach dem Wagner-Aufstand aus? Wie geschwächt ist Putin wirklich, wie hat er reagiert? Welchen Einfluss hat das auf das Kriegsgeschehen in der Ukraine? Wir reden mit einem Russland-Experten über die Situation in Russland und mit einem Militärexperten über die Folgen für die Nato.

"Perspektiven schaffen - Zukunft bauen": Das ist das Motto des Bauerntages, der heute in Münster in Nordrhein-Westfalen startet und bis morgen läuft. Dieser Leitsatz ist so viel- wie nichtssagend. Fest steht: Zum Bauerntag liefert Olaf Scholz einen Video-Gruß, Cem Özdemir und Hendrik Wüst schauen persönlich vorbei. Und es geht irgendwie um alles: Tierwohl, Herausforderungen durch die Dürre, mieses Image, mehr gesellschaftliche Aktzeptanz, Umweltschutz und natürlich: ums liebe Geld. Die Bauern wollen gern ihren Teil zur ökologischen Transformation beitragen, sagen sie - wenn das auch entsprechend finanziell unterlegt sei.

Schwindel, Verwirrtheit, Erschöpfung, Hitzschlag: Die spürbaren gesundheitlichen Folgen der Hitze können in den Sommermonaten gravierend sein. Besonders betroffen: Menschen ab 65, Menschen mit Vorerkrankungen sowie Säuglinge und Kleinkinder. Durch den Klimawandel kommt es gerade in den Städten immer häufiger zu langen Hitzeperioden mit immer höheren Temperaturen. Was bedeutet die sommerliche Hitze für die hessischen Städte? Wie werden die Bürger:innen geschützt oder gewarnt? Was macht Hitze mit unserem Körper? Müssen uns diese Extreme Sorgen machen, da sie große Bevölkerungsgruppen gesundheitlich gefährden und die Städte vielleicht nicht schnell genug darauf reagieren? Wie ist es in Hessen um die kommunalen Hitzeaktionspläne bestellt? Und haben andere Länder bessere Konzepte?

Von Rebellion zum Rückzug in 24 Stunden - welche Auswirkungen hat der Aufstand der Wagner-Truppe auf Moskau und Russlands Präsident Putin? Welche Reaktionen gibt es in der Ukraine? Und was bedeutet das für die Front?

Die Menschen mit Wurzeln in Russland bilden eine der größten Zuwanderergruppen in Deutschland, die aber nie besonders beachtet wurde: Das änderte sich mit Beginn des Ukraine-Kriegs. Wie erleben das die Menschen selbst? Woran liegt es, dass viele Russlanddeutsche sich Putin so verbunden fühlen?

Es gibt aktuell rund 20 sesshafte Wölfe in Hessen, aber in diesem Jahr sorgt Isegrim für viele Schlagzeilen: Die Zahl der von Wölfen getöteten Nutztiere ist dieses Jahr in Hessen deutlich gestiegen. Bis Ende März waren es bei 13 Angriffen fast 30 Tiere. Und so gibt es 15 Jahre nachdem der erste Wolf in Hessen gesichtet wurde, mal wieder eine Debatte darum, wie viele Wölfe im dicht besiedelten Deutschland leben können und ob die streng geschützten Tiere bei Problemen nicht auch dezimiert - sprich: geschossen - werden sollten. In anderen Ländern Europas, beispielsweise in Italien und Rumänien, gibt es eine ähnliche Debatte: Und zwar um die dortigen Bären. Und im fernen Thailand sorgen Elefanten für Aufregung, die die Nationalparks verlassen, Felder plündern und mitunter sogar Bauern töten: Wie geht es weiter, wenn der Artenschutz erfolgreich war? Wie vielen Raubtieren bietet ein dicht besiedeltes Land wie Deutschland Platz? Wie kommen wir vom Konflikt mit den Tieren zur friedlichen Koexistenz?