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In Sachsen untersuchen ein Untersuchungsausschuss und eine Enquete-Kommission das Regierungshandeln in der Corona-Pandemie und die Folgen daraus. Doch braucht es wirklich beide? Die Meinungen gehen auseinander.
Seit Montag tagt im Brandenburger Landtag die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der sogenannten Corona-Pandemie – die auf Betreiben von SPD und BSW eingesetzt worden war. Doch bereits im Vorfeld lehnten BSW und Sozialdemokraten Anträge von AfD und CDU zur Unterstützung Impfgeschädigter ab. Wird es nun tatsächlich zu einer ernsthaften Corona-Aufarbeitung für Geschädigte kommen? Das hat AUF1 den Obmann der Corona-Enquetekommission, den AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich, gefragt.
Städte und Landkreise beklagen immer weiter steigende Kosten. In Sachsen will die AfD die Finanzprobleme der Kommunen analysieren und dafür eine Enquete-Kommission einsetzen. Das setzt andere Fraktionen unter Druck.
Brandenburg: Corona-Enquete-Kommission wird eingesetzt // Das Bündnis Sahra Wagenknecht setzt sich von Anfang an für die Aufarbeitung der Pandemiepolitik ein. Im Land Brandenburg gab es auf Initiative der AfD bereits zwei Untersuchungsausschüsse zum Thema Corona. Mitte Januar 2025 wurde nun ein Antrag von SPD und BSW für eine Corona-Enquete-Kommission angenommen. Mit dem Bauunternehmer und stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden in Brandenburg Christian Dorst spreche ich über den Antrag, den Einigungsprozess mit der SPD, die wiederum mitverantwortlich für die Pandemiepolitik in Brandenburg war und über die Möglichkeiten, die die neue Enquete-Kommission hinsichtlich einer Aufarbeitung bietet. „Wenn sich Bürger aus Brandenburg melden wollen, um ihre Perspektive aus der Corona-Zeit zu schildern, können sie eine E-Mail an post@bsw-fraktion.brandenburg.de senden. Die BSW-Fraktion wird die Zuschriften sammeln und versuchen, so vielen Brandenburgern wie möglich in der Enquete-Kommission Gelegenheit zu geben, Ihre Perspektiven zu schildern.“ Download Einsetzungsbeschluss: https://landtag.brandenburg.de/media_fast/6/336-B.pdf Produktionskosten: ca. 1600€ Meine Arbeit unterstützen: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/ Video auf Youtube: https://youtu.be/T8DCLuOOxr0 Video auf Odysee: https://odysee.com/corona-enquete-kommission-brandenburg:e8249d7b5dca38c707ef526ff1d7fa34ca0b299a
In Deutschland ist die Aufarbeitung der Pandemiepolitik in aller Munde. Bundespräsident Steinmeier drängt aktuell auf eine Aufarbeitung und würde sogar selbst tätig werden, wenn der am 23.2.2025 neu zu wählende Bundestag diese Aufgabe nicht schnellstmöglich angeht. Der amtierende Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der das Corona-Management maßgeblich mitzuverantworten hat, bekräftigt die Notwendigkeit einer Aufarbeitung. In mehreren Bundesländern sind Untersuchungsausschüsse und Enquete-Kommission mit der Aufarbeitung befasst. Im Sächsischen Landtag werden die geleakten und komplett ungeschwärzten Protokolle des Covid-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts als Beweismittel eingebracht. Die Rolle des Robert-Koch-Instituts ist insbesondere aufgrund der Protokolle ein zentraler Aspekt der Aufarbeitung, zeigen die Dokumente doch, dass die Politik starken Einfluss auf die weisungsgebundene Behörde nahm und viele der sogenannten nicht-pharmazeutischen Interventionen (NPIs) im RKI eher kritisch diskutiert wurden. Weder gab es laut den Experten der obersten Seuchenschutzbehörde eine Pandemie der Ungeimpften, noch empfahlen sie das anlasslose Testen asymptomatischer Menschen, auch generelle Schulschließungen wurden nicht als sinnvoll erachtet. Trotzdem gab es in Deutschland über viele Jahre historische Grundrechtseinschränkungen, die laut Verkündung der Regierung notwendig waren, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und das Gesundheitssystem zu entlasten. Das RKI, welches unter starkem politischen Einfluss stand und sogar die Risikoeinschätzung zu Corona auf Anordnung der Politik nicht herabsetzte, hatte im Juli 2023 die StopptCOVIDStudie veröffentlicht. Sie fungierte als Abschlussbericht über die „ Wirksamkeit und Wirkung von anti-epidemischen Maßnahmen auf die COVID-19-Pandemie in Deutschland“. Zu den Ergebnissen der Studie, die sich mehrfach auf die sogenannte Reproduktionszahl des Virus (R-Wert) bezieht, zählt folgende Aussage: „ Die betrachteten Modelle zeigen, dass NPI mit einer deutlichen Reduktion der COVID-19 Ausbreitung in Deutschland assoziiert waren, die je nach Strenge der NPI, unterschiedlich stark ausgeprägt war.“ Weiter heißt es: „ Die in unserer Studie betrachteten NPI trugen wesentlich zur Bekämpfung der Pandemie bei…“ Aktuell ist eine noch nicht begutachtete Evaluation der STOPPTCovidStudie erschienen. Ein Team von acht Wissenschaftlern, darunter der weltberühmte Medizinstatistiker Prof. John Ioannidis hat sich die Arbeit des Robert-Koch-Instituts angeschaut und auf ihre Fundiertheit geprüftt. Erstautor ist Bernhard Müller, außerordentlicher Professor an der Fakultät für Physik und Astronomie der Monash Universität in Australien, der frühzeitig kritisierte, dass die der RKI-Studie zugrunde liegenden Daten nicht öffentlich waren und daher eine Begutachtung durch Dritte nicht möglich war. Mit ihm spreche ich über die Methodik und die Ergebnisse der Studie und wie seiner Meinung nach eine Aufarbeitung der Pandemiepolitik aussehen könnte. Artikel und Quellen: https://blog.bastian-barucker.de/rki-studie-massnahmen-wirkung/ Meine Arbeit unterstützen: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/
Zum fünften Jahrestag des Covid-Ausbruchs wirkt die gesellschaftliche Aufarbeitung unvollendet. Wie kam Deutschland durch die Pandemie, haben Bund und Länder über- oder unterreagiert? Wie beriet Wissenschaft die Politik, hälfe eine Enquete-Kommission? Lindner, Nadine; Finthammer, Volker; Balzer, Vladimir; Krauter, Ralf
Zum fünften Jahrestag des Covid-Ausbruchs wirkt die gesellschaftliche Aufarbeitung unvollendet. Wie kam Deutschland durch die Pandemie, haben Bund und Länder über- oder unterreagiert? Wie beriet Wissenschaft die Politik, hälfe eine Enquete-Kommission? Lindner, Nadine; Finthammer, Volker; Balzer, Vladimir; Krauter, Ralf
Corona-Untersuchungsausschüsse: Ein brandaktuelles und rechtlich hochspannendes Thema. Dr. Max Schwerdtfeger aus der Hamburger Kanzlei EVEN ist regelmäßig Zeugenbeistand in entsprechenden Anhörungen und kann uns erklären, welche Funktion und welche Befugnisse Untersuchungsausschüsse haben, wie sie gelegentlich politisch instrumentalisiert werden und welche Konsequenzen sich nach Abschluss der Untersuchungen ergeben können. Im Speziellen befassen wir uns mit den Corona-Untersuchungsausschüssen, den Kernthemen der Pandemie-Aufarbeitung und der Frage, ob ein Untersuchungsausschuss überhaupt das passende Werkzeug zur Vorbereitung auf eine mögliche weitere Pandemie ist. Wäre vielleicht eine Enquete-Kommission die bessere Wahl? Oder geht es gar nicht darum, Erkenntnisse zu gewinnen, sondern schlicht um eine Abrechnung mit politischen Gegnern? Und was haben die Ausschüsse eigentlich mit Strafrecht zu tun? Hört unbedingt mal rein!
Zu einer Aufarbeitung der politischen Maßnahmen während der Coronapandemie wird es so schnell nicht mehr kommen. Der SPD habe zu einer Enquete-Kommission die Kraft gefehlt, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Andrew Ullmann. Schulz, Josephine www.deutschlandfunk.de, Interviews
Wierzioch, Bastian www.deutschlandfunkkultur.de, Länderreport
Der Politikwissenschaftler Carlo Masala analysiert die Entwicklung im Nahen Osten und zieht Schlüsse für die Verteidigung Europas. Ein Podcast vom Pragmaticus.Das ThemaAm Beispiel des Gaza-Krieges und des Ukraine-Krieges zeigt Carlo Masala wie Kriege entstehen und eventuell beendet werden können. Er spricht sich für eine gemeinsame Verteidigungsstrategie Europas sowie mehr Investitionen für die Nato aus und sieht in Zusammenbruch und Neubildung der Weltordnung die Hauptursache für die aktuellen Kriege. Unser Gast in dieser Folge: Carlo Masala ist Professor für internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Bundesakademie für Sicherheitspolitik sowie der Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz Deutschlands. Er ist der Mitherausgeber der Zeitschrift für Politik (ZfP) und der Zeitschrift für Internationale Beziehungen (ZIB). Für den Pragmaticus schätzte Carlo Masala im April 2024 die Lage in Nahost ein, nachdem der IDF eine Bodenoffensive in Rafah begann. Im Brandstätter Verlag erschien in der Reihe Auf dem Punkt sein Buch Warum die Welt keinen Frieden findet.Dies ist ein Podcast von Der Pragmaticus. Sie finden uns auch auf Instagram, Facebook, LinkedIn und X (Twitter).
Das sogenannte Bundesaufnahmeprogramm sollte besonders gefährdeten Menschen in Afghanistan die unbürokratische Einreise nach Deutschland möglich machen. Doch de facto ist das Programm Geschichte, 90 Prozent der Haushaltsmittel wurden gestrichen. Die Wirtschaft in Afghanistan ist zusammengebrochen, viele Menschen leben in Armut. Muss Deutschland also direkt mit den Taliban verhandeln? Welchen Stellenwert soll Afghanistan in der deutschen Außenpolitik einnehmen? Eva Röder diskutiert mit Wolfgang Bauer - Die Zeit, Theresa Breuer - Gründerin der Hilfsorganisation „Kabul Luftbrücke“, Dr. Ellinor Zeino - Politikwissenschaftlerin und Mitglied der Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz
Neutral geht gar nicht - Debattenpodcast der Politischen Meinung
Wir sprechen mit der stellvertretenden Vorsitzenden von Transparency Deutschland, Margarete Bause. Transparency Deutschland arbeitet unter dem Dach von Transparency International (TI), einer 1993 gegründeten Organisation, die sich vornehmlich mit der Bekämpfung von Korruption befasst. Unser Gast, die Diplom-Soziologin Margarete Bause war in der 19. Legislaturperiode (2017 bis 2021) Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der Bundestagsfraktion der Grünen und Obfrau im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. 2014 traf Margarete Bause den chinesischen Dissidenten Ai Wei Wei. Als sie Fotos von dem Treffen veröffentlichte, setzten die Chinesen sie auf eine Sanktionsliste und verweigerten ihr 2019 die Einreise nach China. Wir sprechen mit ihr über strategische Korruption autoritärer Staaten und wie bedrohlich sie für die Demokratien ist. Transparency International hat dazu ein Positionspapier veröffentlicht, in dem u. a. eine Enquete-Kommission zum illegitimen Einfluss Russlands und anderer Staaten gefordert wird. Margarete Bause berichtet aus einer TI-Studie „Licht ins Dunkel bringen“, wie wichtig Whistleblowing für den Kinderschutz ist. Und wir blicken in Zukunft: Im November findet die Weltklimakonferenz COP 29 in Aserbaidshan statt, in einem Land, das in Sachen Korruption berühmt berüchtigt ist. Hören Sie rein und abonnieren Sie den Podcast Menschenrechte: nachgefragt, um keine Folge zu verpassen!
Bürgerrat oder Enquete-Kommission – welches Gremium ist das richtige zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie? Paula Piechotta ist Ärztin und Bundestagsabgeordnete der Grünen und spricht sich für beides aus.
Die Debatte um die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen ist politisch aufgeladen, sagt Hauptstadtkorrespondent Stephan Detjen. Einen Untersuchungsauschuss oder eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung hält er für überfällig. Detjen, Stephan www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Wirtschaftsforschungsinstitute sehen deutsche Wirtschaft weiterhin in einer Schwächephase, Tarifkonflikt zwischen Lufthansa-Bodenpersonal und Gewerkschaft ver.di beigelegt, Bundeskabinett bringt Gesetzentwurf für Erleichterungen bei Genehmigungsverfahren für Medikamentenstudien auf den Weg, Arbeitsbedingungen für Universitätsbeschäftigte sollen verbessert werden, Enquete-Kommission soll Abläufe der Corona-Maßnahmen überprüfen, Schwerer Busunfall auf der A9 mit mehreren Toten und vielen Verletzten, Polizei in US-Stadt Baltimore stellt nach Brückeneinsturz Suche nach Überlebenden ein, Große Euphorie nach Testspiel-Siegen der Fußball-Nationalmannschaft, US-Bildhauer Richard Serra im Alter von 85 Jahren in New York gestorben, Das Wetter
Wirtschaftsforschungsinstitute sehen deutsche Wirtschaft weiterhin in einer Schwächephase, Tarifkonflikt zwischen Lufthansa-Bodenpersonal und Gewerkschaft ver.di beigelegt, Bundeskabinett bringt Gesetzentwurf für Erleichterungen bei Genehmigungsverfahren für Medikamentenstudien auf den Weg, Arbeitsbedingungen für Universitätsbeschäftigte sollen verbessert werden, Enquete-Kommission soll Abläufe der Corona-Maßnahmen überprüfen, Schwerer Busunfall auf der A9 mit mehreren Toten und vielen Verletzten, Polizei in US-Stadt Baltimore stellt nach Brückeneinsturz Suche nach Überlebenden ein, Große Euphorie nach Testspiel-Siegen der Fußball-Nationalmannschaft, US-Bildhauer Richard Serra im Alter von 85 Jahren in New York gestorben, Das Wetter
Ex-Kulturstaatsminister Nida-Rümelin befürwortet eine Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung. "Dies nicht zu tun, aus Angst, dass irgendwelche Fehler öffentlich werden könnten", sei falsch. Denn es spiele Verschwörungstheoretikern in die Hände. Nida-Rümelin, Julian www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Philip Krämer, Grünen-Abgeordneter im Bundestag und Mitglied der Enquete-Kommission "Lehren aus Afghanistan", bezeichnet den 20-jährigen Bundeswehreinsatz in Afghanistan als gescheitert. Man habe "kein einziges Ziel erreicht", sagt der Grünen-Politiker. Auch wenn es früher oder später wieder Beziehungen zu dem Land geben muss, sei es derzeit noch zu früh. Eine Zusammenarbeit mit den Taliban wäre derzeit das falsche Signal.
Die Themen: Scholz sieht Waffen für Ukraine als „Gebot der Stunde“ ++ Bundesanwaltschaft ermittelt zu Taurus-Leak ++ Tagesgespräch: Zwischenbericht der Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz ++ BVerfG verhandelt AfD-Klagen ++ Datenschutzbeauftragter kritisiert Regierung ++ Die Hängepartie um das Amt ++ Apfelblüten seit 19 Jahren unter Beobachtung
Afghanistan- fast drei Jahre ist es her, dass die Taliban dort wieder die Macht übernommen haben, der überstürzte Abzug der letzten Alliierten und das komplette Scheitern der von den USA und anderen unterstützten letzten Regierung hat viele Fragen aufgeworfen. Um genau darum geht es in einer Enquete-Kommission, die der Bundestag vor zwei Jahren eingesetzt hat. Sie hat den etwas sperrigen Namen „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“. Ein Mitglied dieser Kommission ist Schahina Gambir, MdB für die Bündnisgrünen, in Kabul geboren, aufgewachsen in Niedersachsen. Sie sagt im SWR Tagesgespräch, die Halbzeitbilanz dieser Kommission sei aktuell so wichtig "weil wir in Afghanistan gescheitert sind - und die Frage ist: Warum?"
Michael Müller, SPD-Außenpolitiker und Vorsitzender der Enquete-Kommission "Lehren aus Afghanistan", fordert im Sonntagsinterview bei Politik mit Stil, diplomatische Beziehungen mit den Taliban einzugehen. Diese sollten insbesondere der an Armut leidenden Bevölkerungen und den Frauen zugute kommen. Nachdem die Taliban im Jahr 2021 die Kontrolle über Afghanistan wiedererlangt hatten, leben viele Frauen in ständiger Angst. Dass der Westen während des 20-jährigen Militäreinsatzes in Afghanistan nicht mit den Taliban gesprochen habe, sei "ein dramatischer Fehler" gewesen, meint Müller. Er fordert nun insbesondere eine diplomatische Vertretung zu eröffnen, die den Zugang zu humanitärer Hilfe erleichtern soll. Mit Bedauern stellt Müller allerdings mangelndes Interesse vonseiten des Außenministeriums an diplomatischen Beziehungen mit den Taliban fest. Empört zeigt sich Müller über die andauernde Taurus-Diskussion. "Diese Diskussion schadet", sagt Müller. Einige in der Koalition hielten Oppositionsreden und hätten "ihre Rolle nicht verstanden". Damit meint Müller insbesondere die Abgeordneten Strack-Zimmermann (FDP) und Hofreiter.
In der Pandemie spaltete die Politik die Gesellschaft. Sollten die Entscheidungen dieser Zeit von einer Bundestagskommission aufgearbeitet werden? Es diskutieren der Journalist Heribert Prantl und der Philosoph Jörg Phil Friedrich. Reckers, Ute www.deutschlandfunk.de, Streitkultur
Grieß, Thielkowww.deutschlandfunk.de, Interviews
Nach Ansicht der SPD-Obfrau in der Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz, Derya Türk-Nachbaur, ist die Bundesregierung strategisch in dem Land gescheitert. Deutschland habe sich im Jahr 2011 als verlässlicher NATO-Verbündeter in das Land begeben und sei politisch und vielleicht auch militärisch nicht darauf vorbereitet gewesen. "Wir kannten den Kontext, also das vielschichtige Land und die Menschen Afghanistans nicht gut genug", sagte Derya im SWR Tagesgespräch. Bei künftigen Einsätzen sollten die betroffenen Ressorts viel besser miteinander kommunizieren, die Menschen vor Ort mehr mit einbeziehen und sich realistischere Ziele setzen.
Wolodymyr Selenskyj hat nach seinem Frontbesuch die Lage als äußerst schwierig bezeichnet. Hauptsächlich mangelt es an Munition. Verteidigungsexperte Nico Lange begrüßt den Rückzug: „Die Ukraine muss zur flexiblen Verteidigung übergehen aus Ressourcenmangel, auch weil sie keine Luftüberlegenheit hat.“ Die Ukraine könne deshalb jetzt nur noch Zeit gegen Land tauschen, erklärt Lange im Podcast. Durch asymmetrische Kriegsführung müssten die ukrainischen Streitkräfte jetzt die Ressourcen des Gegners schwächen, bis dann wieder aus dem Westen neue Waffen geliefert werden können, empfiehlt der Fellow der Münchner Sicherheitskonferenz. Eine gute Nachricht sei, dass der tschechische Präsident Pavel insgesamt 800.000 Schuss Artillerie-Munition ausgemacht hat. Nun müsse noch die Finanzierung für die Munition aus Süd-Afrika, Süd-Korea und der Türkei gefunden werden. Dann könne mit der Munition die zu langsame Produktion der westlichen Rüstungsindustrie überbrückt werden. Neben Artillerie fehlen der Ukraine vor allem weitreichende Raketen. Die USA denken darüber nach ATACMS Raketen mit größerer Reichweite bis zu 300 Kilometer Reichweite zu schicken. Und auch in Deutschland kommt Bewegung in die Frage von weitreichenden Waffensystemen. Aus Kiew meldet sich ARD-Korrespondent Vassili Golod und erzählt von Gesprächen mit ukrainischen Soldaten, die sich große Sorgen machen bei ihrer Rückkehr an die Front. Was in den Köpfen von Soldaten vorgeht, wenn ein Einsatz schiefgeht, darüber informiert der ehemalige Afghanistan-Korrespondent Kai Küstner. Er hat sich ausführlich mit dem Bericht der Enquete Kommission des Bundestags zum Bundeswehreinsatz am Hindukusch beschäftigt. Dritte Staffel des Afghanistan-Podcasts “Killed in Action” https://1.ard.de/Killed_in_Action Website zum Podcast "Killed In Action": https://www.ndr.de/nachrichten/info/Killed-in-Action-Was-ist-schiefgelaufen-in-Afghanistan,killedinaction118.html Beitrag zum Zwischenbericht der Enquete-Kommission “Lehren aus Afghanistan”: https://www.tagesschau.de/inland/afghanistan-einsatz-bundestag-100.html Der komplette Bericht der Enquete-Kommission: https://www.bundestag.de/resource/blob/990530/030f4d7432d257472d1f666298224136/Zwischenbericht-EK-Afghanistan.pdf Weltspiegel extra: 10 Jahre Krieg – Wie die Ukraine für ihre Freiheit kämpft https://1.ard.de/10-jahre-krieg Deutsch-ukrainische Sicherheitsvereinbarung https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/kanzler-selenskyj-sicherheitsvereinbarung-2260240 NDR-Umfrage: Brauchen wir die Wehrpflicht zurück? https://www.ndr.de/umfragewehrpflicht102.html Fragen, Kritik und Feedback gerne an: streitkraefte@ndr.de
Der Vorsitzende der Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, Michael Müller, hält fest, dass der fast 20jährige Einsatz am Hindukusch ?strategisch gescheitert ist?: ?Das eigentliche Ziel, einen Staatsaufbau in diesem Land zu implementieren, das haben wir nicht erreicht, weil wir die Menschen nicht erreicht haben und die Kultur nicht verstanden haben.
Petermann, Ankewww.deutschlandfunk.de, Deutschland heuteDirekter Link zur Audiodatei
Petermann, Ankewww.deutschlandfunkkultur.de, LänderreportDirekter Link zur Audiodatei
Auch 33 Jahren nach der Wiedervereinigung scheint noch nicht vollständig zusammengewachsen zu sein, „was zusammen gehört“. Zuletzt sorgten die steigenden Umfragewerte der AfD für ein erneutes, mediales Auflodern der Debatte um Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland. Für Ilko-Sascha Kowalczuk ist die gegenwärtige Entwicklung zwar nicht überraschend aber dennoch beunruhigend. Aufgewachsen in der DDR gehört der Autor und Historiker zu den aufmerksamsten Beobachtern der Prozesse in Ostdeutschland, war Mitglied der Enquete Kommission und hat 2019 mit „Die Übernahme“ eines der wichtigsten Bücher zum innerdeutschen Diskurs beigetragen. Ein Gespräch über seine Arbeit an seiner großen Biografie über Walter Ulbricht, über Versprechungen und Realitäten der Wiedervereinigung, über überzeugt rechte Milieus und Emotionen in Politik, Gesellschaft und Demokratie, die Verantwortung von seriösem Journalismus und warum wir vergessen haben, wie schnell das 1990 alles ging. Infos & Links zur Folge Buch: Die Übernahme Buch: Walter Ulbricht - Der Deutsche Kommunist Ilko-Sascha Kowalczuk bei BlueSky Ilko-Sascha Kowalczuk bei Instagram Infos & Links zum Podcast ✨Supporte Natürliche Ausrede ✉️ 5G Newsletter
Georg ist im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zu Gast und spricht dort mit Christian Winter (SPD). Er ist Vorsitzender der Enquete-Kommission "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" und erklärt, wie er als Wirtschafts- und Finanzpolitiker dort gelandet ist und was zu den Aufgaben und Zielen der Enquete gehört. Weil nicht nur über Jugendliche sondern mit Jugendlichen gesprochen werden soll, gibt es einen begleitenden Beteiligungsprozess #mitmischenMV.
Wie sieht die Krankenhauslandschaft der Zukunft in Deutschland aus, angesichts schwindender finanzieller Mittel? Gordon Repinski, der Vize-Chefredakteur von The Pioneer, hat mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sein großes Reformvorhaben diskutiert. Es geht um das befürchtete Kliniksterben, Leistungskürzungen, Länderkompetenzen, Beitragssatz-Steigerungen und die Kostenübernahme von befürchteten 100 Mrd. Prof. Karl Lauterbach sagt: “Es ist eine Operation am offenen Herzen des Gesundheitssystems". Zudem geht es im zweiten Teil des Gesprächs um die Corona Bilanz aus Sicht des Bundesgesundheitsministers. Wie schwer wiegt der Vertrauensverlust in staatliche Institutionen? Wurden Informationen vor der Bevölkerung gezielt zurückgehalten? Wurde das Thema von Impfschäden nicht ernst genug genommen? Wie steht Lauterbach zu einer Enquete-Kommission des Bundestages zur Aufarbeitung der damaligen Ereignisse?
Wie sieht die Krankenhauslandschaft der Zukunft in Deutschland aus, angesichts schwindender finanzieller Mittel? Gordon Repinski, der Vize-Chefredakteur von The Pioneer, hat mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sein großes Reformvorhaben diskutiert. Es geht um das befürchtete Kliniksterben, Leistungskürzungen, Länderkompetenzen, Beitragssatz-Steigerungen und die Kostenübernahme von befürchteten 100 Mrd. Prof. Karl Lauterbach sagt: “Es ist eine Operation am offenen Herzen des Gesundheitssystems". Zudem geht es im zweiten Teil des Gesprächs um die Corona Bilanz aus Sicht des Bundesgesundheitsministers. Wie schwer wiegt der Vertrauensverlust in staatliche Institutionen? Wurden Informationen vor der Bevölkerung gezielt zurückgehalten? Wurde das Thema von Impfschäden nicht ernst genug genommen? Wie steht Lauterbach zu einer Enquete-Kommission des Bundestages zur Aufarbeitung der damaligen Ereignisse? Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Journalist Flavio von Witzleben (youtube.com/@FlaviovonWitzleben) diskutiert mit Milena Preradovic (twitter.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (twitter.com/docbrandenburg) über ein Gerichtsurteil, das zum Ignorieren aufruft, eine lasche Forderung nach einer Enquete-Kommission, den neuesten Grimme-Preis für Jan Böhmermann, Gewalt an Kindern und durch Kinder und immer wieder Morde durch Migranten, und eine Verrohung, die immer weiter voranschreitet, Ausschreitungen in Frankreich, immer weiter zunehmende Überfremdung und Verelendung der bestehenden Gesellschaft, eine infame Anklage gegen Michael Ballweg, eine "brennende Ampel-Hütte", US-amerikanische Zweifel am Kriegsziel in der Ukraine, die Lieferung von uranhaltiger Munition durch Großbritannien, den Besuch des chinesischen Präsidenten in Moskau, den Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten, die Chronifizierung des Krieges, den Berliner Volksentscheid zu "Klimazielen" und das Transparenz-Verständnis von Woko-Haram (Erstveröffentlichung: 25.3.2023).
Wie arrogant ist die Ampel? Über diese Frage liefern sich die Pioneer-Chefredakteure Michael Bröcker und Gordon Repinski in dieser Ausgabe einen Schlagabtausch. Ein Streitgespräch darüber, ob das Festhalten an Kanzleramts-Erweiterung, Wahlrechtsreform und Gesetzes-Vorhaben in Schnellverfahren bereits ein Zeichen von Machtversessenheit sind. Außerdem: Die Aufarbeitung von fragwürdigen Entscheidungen und Fehlern während der Corona-Zeit hat medial längst begonnen. Welche Aufarbeitung braucht es in der Politik? Auch darüber sprechen Bröcker und Repinski in dieser Ausgabe. Geht es nach Armin Laschet soll die politische Aufarbeitung durch eine Enquete-Kommission passieren. Was hält Gesundheitsminister Karl Lauterbach von diesem Vorstoß? Wie steht er heute zu seinen Forderungen von damals, wie der Impfpflicht? Und was sagt er zu damaligen Positionen, die er mit dem heutigen Wissensstand so nicht mehr vertreten würde? Darüber hat Gordon Repinski mit ihm im Interview der Woche gesprochen. Die weiteren Themen: Friedrich Merz und seine Baustellen. Zwischen CDU-Regionalkonferenzen und leisen Zweifeln. Grüne Schwächen in Umfragen und Streitigkeiten in der Führungsebene. Was in Bundestag und Regierung ansteht: Von königlicher Rede bis Etat-Verhandlungen. Im kürzesten Interview der Berliner Republik: Lilly Blaudszun, SPD-Mitglied und Politik-Influencerin. Jetzt 1 Monat lang für 1 Euro alle The Pioneer-Inhalte testen auf thepioneer.de/willkommen.
Wie arrogant ist die Ampel? Über diese Frage liefern sich die Pioneer-Chefredakteure Michael Bröcker und Gordon Repinski in dieser Ausgabe einen Schlagabtausch. Ein Streitgespräch darüber, ob das Festhalten an Kanzleramts-Erweiterung, Wahlrechtsreform und Gesetzes-Vorhaben in Schnellverfahren bereits ein Zeichen von Machtversessenheit sind. Außerdem: Die Aufarbeitung von fragwürdigen Entscheidungen und Fehlern während der Corona-Zeit hat medial längst begonnen. Welche Aufarbeitung braucht es in der Politik? Auch darüber sprechen Bröcker und Repinski in dieser Ausgabe. Geht es nach Armin Laschet soll die politische Aufarbeitung durch eine Enquete-Kommission passieren. Was hält Gesundheitsminister Karl Lauterbach von diesem Vorstoß? Wie steht er heute zu seinen Forderungen von damals, wie der Impfpflicht? Und was sagt er zu damaligen Positionen, die er mit dem heutigen Wissensstand so nicht mehr vertreten würde? Darüber hat Gordon Repinski mit ihm im Interview der Woche gesprochen.Die weiteren Themen: Friedrich Merz und seine Baustellen. Zwischen CDU-Regionalkonferenzen und leisen Zweifeln. Grüne Schwächen in Umfragen und Streitigkeiten in der Führungsebene.Was in Bundestag und Regierung ansteht: Von königlicher Rede bis Etat-Verhandlungen. Im kürzesten Interview der Berliner Republik: Lilly Blaudszun, SPD-Mitglied und Politik-Influencerin.Jetzt 1 Monat lang für 1 Euro alle The Pioneer-Inhalte testen auf thepioneer.de/willkommen. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Zweite öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission
Erste öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt dringt darauf, im Landtag eine Enquete-Kommission zur Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks einzusetzen. Fraktionschef Guido Heuer nennt im Interview die wichtigsten Ziele.
Themen: Versuchte Tötung in Cuxhaven: Bremerhavener lebensgefährlich vor Disco verletzt … Wolf im Landkreis Cuxhaven illegal abgeschossen … Auf der Süd-Linie der Bahn gibt es keinen Fortschritt … Schwerste Missbrauchsfälle: Hemmoorer Landtagsabgeordneter leitete eingesetzte Enquete-Kommission. Herausgeber: Cuxhaven-Niederelbe Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Redaktionelle Leitung: Ulrich Rohde/Christoph Käfer. Sprecher: Dieter Büge. Produktion: WIN-MARKETING.DE Inh. Dieter Büge - Agentur für Text, Ton und Kommunikationstraining.
Ende August 2021 verließen die USA und ihre Verbündeten Afghanistan. Für die Bundeswehr endete der verlustreichste und teuerste Einsatz ihrer Geschichte. Nun beginnt eine Enquete-Kommission des Bundestags, die Gründe für das Scheitern aufzuarbeiten. Von Marc Thörnerwww.deutschlandfunk.de, HintergrundDirekter Link zur Audiodatei
Was lief falsch in Afghanistan? Damit soll sich eine Enquete-Kommission beschäftigen. Doch die personelle Besetzung setze die Fehlerkette fort, meint die Wissenschaftlerin Jasamin Ulfat-Seddiqzai. Das Land müsse als schlechtes Beispiel herhalten.Ein Kommentar von Jasamin Ulfat-Seddiqzaiwww.deutschlandfunkkultur.de, Politisches FeuilletonDirekter Link zur Audiodatei
Themen der Sendung: Staatsbegräbnis für Queen Elizabeth II., Enquete-Kommission arbeitet Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan auf, Mehrere Umweltorganisationen legen Widerspruch bei der EU ein zum Öko-Siegel für Atomkraft und Erdgas, Bund und Länder wollen Nachfolgeregelung für 9-Euro-Ticket, Deutschland liefert weitere vier Panzerhaubitzen an Ukraine, Russland weist Vorwurf der Kriegsverbrechen im Gebiet Charkiw zurück, Proteste nach Tod von Iranerin, US-Präsident Biden erklärt Corona-Pandemie in seinem Land für beendet, Tote bei ungewöhnlich heftigem Taifun in Japan, Hurrikan "Fiona" verursacht schwere Schäden in Puerto Rico, Das Wetter
Themen der Sendung: Staatsbegräbnis für Queen Elizabeth II., Enquete-Kommission arbeitet Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan auf, Mehrere Umweltorganisationen legen Widerspruch bei der EU ein zum Öko-Siegel für Atomkraft und Erdgas, Bund und Länder wollen Nachfolgeregelung für 9-Euro-Ticket, Deutschland liefert weitere vier Panzerhaubitzen an Ukraine, Russland weist Vorwurf der Kriegsverbrechen im Gebiet Charkiw zurück, Proteste nach Tod von Iranerin, US-Präsident Biden erklärt Corona-Pandemie in seinem Land für beendet, Tote bei ungewöhnlich heftigem Taifun in Japan, Hurrikan "Fiona" verursacht schwere Schäden in Puerto Rico, Das Wetter
Themen der Sendung: Staatsbegräbnis für Queen Elizabeth II., Enquete-Kommission arbeitet Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan auf, Mehrere Umweltorganisationen legen Widerspruch bei der EU ein zum Öko-Siegel für Atomkraft und Erdgas, Bund und Länder wollen Nachfolgeregelung für 9-Euro-Ticket, Deutschland liefert weitere vier Panzerhaubitzen an Ukraine, Russland weist Vorwurf der Kriegsverbrechen im Gebiet Charkiw zurück, Proteste nach Tod von Iranerin, US-Präsident Biden erklärt Corona-Pandemie in seinem Land für beendet, Tote bei ungewöhnlich heftigem Taifun in Japan, Hurrikan "Fiona" verursacht schwere Schäden in Puerto Rico, Das Wetter
Themen der Sendung: Britten nehmen Abschied von Queen Elizabeth II., Enquete-Kommission zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan nimmt Arbeit auf, Ukraine beschuldigt Russland wegen Beschuss von Atomkraftwerk, Vorschlag für Nachfolgeregelung des 9-Euro-Tickets soll bis Ende Oktober erarbeitet werden, Proteste nach Tod von festgenommener Iranerin, Ein Jahr nach dem Vulkanausbruch auf La Palma, Hurrikan "Fiona" hinterlässt schwere Verwüstungen auf Puerto Rico, Das Wetter
Themen der Sendung: Britten nehmen Abschied von Queen Elizabeth II., Enquete-Kommission zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan nimmt Arbeit auf, Ukraine beschuldigt Russland wegen Beschuss von Atomkraftwerk, Vorschlag für Nachfolgeregelung des 9-Euro-Tickets soll bis Ende Oktober erarbeitet werden, Proteste nach Tod von festgenommener Iranerin, Ein Jahr nach dem Vulkanausbruch auf La Palma, Hurrikan "Fiona" hinterlässt schwere Verwüstungen auf Puerto Rico, Das Wetter
Themen der Sendung: Staatsbegräbnis für Queen Elizabeth II., Enquete-Kommission arbeitet Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan auf, Mehrere Umweltorganisationen legen Widerspruch bei der EU ein zum Öko-Siegel für Atomkraft und Erdgas, Bund und Länder wollen Nachfolgeregelung für 9-Euro-Ticket, Deutschland liefert weitere vier Panzerhaubitzen an Ukraine, Russland weist Vorwurf der Kriegsverbrechen im Gebiet Charkiw zurück, Proteste nach Tod von Iranerin, US-Präsident Biden erklärt Corona-Pandemie in seinem Land für beendet, Tote bei ungewöhnlich heftigem Taifun in Japan, Hurrikan "Fiona" verursacht schwere Schäden in Puerto Rico, Das Wetter
Themen der Sendung: Staatsbegräbnis für Queen Elizabeth II., Enquete-Kommission arbeitet Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan auf, Mehrere Umweltorganisationen legen Widerspruch bei der EU ein zum Öko-Siegel für Atomkraft und Erdgas, Bund und Länder wollen Nachfolgeregelung für 9-Euro-Ticket, Deutschland liefert weitere vier Panzerhaubitzen an Ukraine, Russland weist Vorwurf der Kriegsverbrechen im Gebiet Charkiw zurück, Proteste nach Tod von Iranerin, US-Präsident Biden erklärt Corona-Pandemie in seinem Land für beendet, Tote bei ungewöhnlich heftigem Taifun in Japan, Hurrikan "Fiona" verursacht schwere Schäden in Puerto Rico, Das Wetter
Die Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr nimmt ihre Arbeit auf. Ziel sei, Fehler aufzuarbeiten und Schlussfolgerungen für andere Missionen zu ziehen, so der Vorsitzende der Kommission Michael Müller (SPD).Heinlein, StefanDirekter Link zur Audiodatei
Die Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr nimmt ihre Arbeit auf. Ziel sei, Fehler aufzuarbeiten und Schlussfolgerungen für andere Missionen zu ziehen, so der Vorsitzende der Kommission Michael Müller (SPD).Heinlein, StefanDirekter Link zur Audiodatei
Capellan, Frankwww.deutschlandfunk.de, Informationen am AbendDirekter Link zur Audiodatei
Am 12. März 1992 beschloss der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen der Diktatur in SBZ und DDR. Die Initiative hierzu war ursprünglich vom SPD-Abgeordneten Markus Meckel ausgegangen. Am 20. Mai 1992 nahm die Kommission ihre Arbeit auf. 30 Jahre danach ziehen wir eine erinnerungspolitische Bilanz und richten zugleich den Blick auf die Gegenwart und Zukunft der Diktaturaufarbeitung in Deutschland.
Ist die Russland-Politik Mecklenburg-Vorpommerns mit ihren Russland-Tagen und dem Festhalten an Nord Stream 2 ein Fiasko mit Ansage? Welche Rolle spielten, welche Verantwortung tragen Politiker? Braucht es zur Aufarbeitung eine Enquete- Kommission?
Was genau ist eigentlich ein Algorithmus? Wer sammelt wessen Daten zu welchem Zweck und muss uns Künstliche Intelligenz eigentlich Sorgen bereiten? Ja und nein, sagt Informatik-Professorin Katharina Zweig. Sie leitet das Algorithm Accountability Lab, hat den weltweit einzigartigen Studiengang “Sozioinformatik” ins Leben gerufen und ist Mitglied der Enquete-Kommission des Bundestages zum Thema Künstliche Intelligenz. Im Gespräch mit Alev Doğan erläutert sie den Unterschied zwischen klassischen und neueren selbstlernenden Algorithmen, sie spricht über den aus ihrer Sicht besorgniserregenden Einsatz von KI im Justizwesen und vor allem hält sie ein Plädoyer: Ein Plädoyer für eine Diskurs-Verschiebung in Deutschland hin zu der Frage, wie die Gesellschaft von KI profitieren kann.
Was genau ist eigentlich ein Algorithmus? Wer sammelt wessen Daten zu welchem Zweck und muss uns Künstliche Intelligenz eigentlich Sorgen bereiten? Ja und nein, sagt Informatik-Professorin Katharina Zweig. Sie leitet das Algorithm Accountability Lab, hat den weltweit einzigartigen Studiengang “Sozioinformatik” ins Leben gerufen und ist Mitglied der Enquete-Kommission des Bundestages zum Thema Künstliche Intelligenz. Im Gespräch mit Alev Doğan erläutert sie den Unterschied zwischen klassischen und neueren selbstlernenden Algorithmen, sie spricht über den aus ihrer Sicht besorgniserregenden Einsatz von KI im Justizwesen und vor allem hält sie ein Plädoyer: Ein Plädoyer für eine Diskurs-Verschiebung in Deutschland hin zu der Frage, wie die Gesellschaft von KI profitieren kann. See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.
Diese Woche in der Zukunft: Zweiter Teil unseres Schwerpunktes Künstliche Intelligenz. Michael Carl spricht diese Woche mit der Bundestagsabgeordneten https://daniela-kolbe.de/ (Daniela Kolbe). Sie berichtet über ihre Arbeit als Vorsitzende der Enquete-Kommission des Bundestages zum Thema „Künstliche Intelligenz“ und schlüsselt zusammen mit Michael Carl die Bedeutung von KI für die Zukunft der deutschen Gesellschaft, Politik und Arbeit auf. Welche Instrumente nutzt die Bundesregierung, um den Umgang mit Künstlicher Intelligenz zu regulieren? Wie können wir alle davon profitieren? Wie können wir durch KI sogar menschlicher werden? Und wie sieht die Zukunft von Politik mit KI aus? Zur letzten Frage haben wir uns im carl institute for human future bereits vor gut zwei Jahren Gedanken gemacht und ein daraus ein Whitepaper zur Zukunft von Regierung und politischer Kommunikation im Jahr 2029 entworfen. Die Gedanken und Positionen, die wir in diesem Papier verschriftlicht haben, sind auch heute hochaktuell: Was bedeutet es für die Politik der Zukunft, wenn Fakt und Fiktion gleichwertig behandelt werden? Wie sieht der KI gestützte Wahlkampf der Zukunft aus? Und sind Parteien dann überhaupt noch relevant? Das Whitepaper erhalten Sie https://future-carl.institute/politik-2029-whitepaper-zur-zukunft-von-regierung-und-politischer-kommunikation/ (hier). Der Gast dieser Woche:https://daniela-kolbe.de/ (Daniela Kolbe), als SPD-Abgeordnete Mitglied des Deutschen Bundestages, Vorsitzende der Enquete-Kommission zum Thema „Künstliche Intelligenz“, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung
In dieser Episode habe ich einen besonderen Gast, wenn es ums Thema Künstliche Intelligenz geht: Dr. Aljoscha Burchardt ist Principle Researcher, Research Fellow und stellvertretender Standortsprecher des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI GmbH) in Berlin. Seine langjährige Expertise in "Künstlicher Intelligenz" hat er unter anderem in der Enquete Kommission des Deutschen Bundestags zu KI eingebracht, welche 2020 einen umfangreichen Bericht über KI-Strategien des Bundes veröffentlicht hat. Wir unterhielten uns über verschiedene Facetten der relevanten Technologien rund um KI: Machine Learning, Deep Learning etc. - und natürlich die großen Fragen. --- Send in a voice message: https://podcasters.spotify.com/pod/show/imhierundmorgen/message
Andrea Martin, die Chefin des IBM Watson Center in München, ist bei uns zu Gast diese Woche. Andrea war Mitglied in der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ des Deutschen Bundestags, die im November 2020 ihren Abschlussbericht vorgelegt hat. Wir sprechen mit Andrea über diesen Abschlussbericht, ein 800 Seiten Werk, und dessen Wirkung und vor allem darüber, wie es weitergeht mit dem Thema Künstlicher Intelligenz in Deutschland und Europa. Deutschland erhofft sich, dass Unternehmen und Verbände, die KI einsetzen können, "anfangen zu machen, und nicht zu warten." Viel Spaß beim Hören.
Bremens Frau des Jahres 2020, Frederike Oberheim, läutet die neue Rubrik im Podkiosk – #außerhaus – ein. Bei einem Sonntagsspaziergang erzählt mir die 21-Jährige, wie es um unseren Planeten steht. Frederike organisiert die Großdemonstrationen für Fridays for Future in der Ortsgruppe Bremen seit März 2019. Als ständige Gästin der Enquete-Kommission für die Klimaschutzstrategie weiß sie genau, wie bedrohlich die Lage ist. Wir sprechen über die Abstraktheit des Klimawandels, über den Kohleausstieg, über erneuerbare Energien, über Forderungspapiere und vieles mehr. Und dann ist da noch Matze Rossi, der mit seiner Akustikversion von „Milliarden“ am Ende ordentlich Mut macht :) Trailer zur Folge mit Frederike und Matze auf Instagram: @clipkiosk Alle Infos zu FFF unter: www.fridaysforfuture.de Foto von Frederike: Benedict Neugebauer Foto von Matze: Sebastian Madej Und wer den Podkiosk freiwillig unterstützen möchte, kann das hier gerne tun :)
Anfang November hat die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ des Deutschen Bundestages ihren Abschlussbericht vorgelegt, welcher über zwei Jahre von 36 Mitgliedern aufgesetzt wurde und 800 Seiten umfasst. Die darin enthaltenen Themen sind unter anderem die überaus aktuellen und wichtigen Themen Wirtschaft, Mobilität, Gesundheit und Datenschutz und laufen insgesamt unter dem Leitbild „menschenzentrierte KI“, da die Technologie die nächste Stufe einer durch technologischen Fortschritt getriebenen Digitalisierung ist. Mario Brandenburg, Technologiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag und Mitglied der Enquete-Kommission und Andrea Martin, Leader IBM Watson Center Munich und Mitglied der Enquete-Kommission geben einen genaueren Einblick in den Abschlussbericht. Zum Beispiel in den Bereich der Mobilität, in welchem es wichtige Erkenntnisse gibt, aber auch ebenso noch Potentiale für die Zukunft beherbergt. Auch Datenschutztechnisch sieht die Kommission noch Anpassungsbedarf, beispielsweise bei der rechtlichen Einordnung der Anonymisierung von Daten, betrachtet die Datenschutzgrundverordnung aber als guten Handlungsrahmen für KI-Anwendungen. Das Thema Gesundheit ist ein weiterer Punkt, der im Livestudio aufgegriffen wird. Denn die Bundesregierung wird aufgefordert eine umfassende Strategie zum Einsatz von KI im Gesundheitsbereich aufzulegen, die zum Beispiel zur Verbesserung der Datenverfügbarkeit in der Forschung beitragen soll.
Jörg Müller-Lietzkow ist Präsident der HafenCity Universität Hamburg und Professor für Ökonomie und Digitalisierung. Als Sprecher von #cnetz e.V. ist er zudem Sprecher eines digitalen „Think Tanks“, welcher sowohl aktuelle Themen aufgreift, als auch innovativ neue Ideen positioniert. Dies führte ihn auch als Sachverständigen in die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Künstliche Intelligenz" – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“. Aber was ist Künstliche Intelligenz eigentlich? Was kann sie und was nicht? Wo sind technische Grenzen? Welche ethischen und rechtlichen Herausforderungen gibt es für Politik und Gesellschaft? Darüber spricht Prof. Dr. Jörg Müller-Lietzkow mit Gastgeber Christian Jakubetz.
Breitband - Medien und digitale Kultur (ganze Sendung) - Deutschlandfunk Kultur
Immer mehr machen es, vorgeschrieben ist es fast nie: Gendern im Radio. Außerdem hat die Enquete-Kommission für KI mit ihrem Abschlussbericht einen kontroversen Handlungsleitfaden für die Politik vorgelegt. Beides ist Thema in unserer Breitband-Sendung. Moderation: Vera Linß und Marcus Richter www.deutschlandfunkkultur.de, Breitband Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei
Breitband - Medien und digitale Kultur (ganze Sendung) - Deutschlandfunk Kultur
Immer mehr machen es, vorgeschrieben ist es fast nie: Gendern im Radio. Außerdem hat die Enquete-Kommission für KI mit ihrem Abschlussbericht einen kontroversen Handlungsleitfaden für die Politik vorgelegt. Beides ist Thema in unserer Breitband-Sendung. Moderation: Vera Linß und Marcus Richter www.deutschlandfunkkultur.de, Breitband Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei
Breitband - Medien und digitale Kultur - Deutschlandfunk Kultur
Künstliche Intelligenz birgt riesige Chancen für die Zukunft, aber auch Gefahren. Jetzt hat sich eine Expertenkommission des Bundestages mit dem Thema befasst. Nicht alle Mitglieder sind mit dem Ergebnis zufrieden. Moderation: Vera Linß und Marcus Richter www.deutschlandfunkkultur.de, Breitband Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei
Digitalisierung bewegt das Saarland nicht erst seit Corona. Durch die Pandemie ist die Gewissheit, dass Bits und Bytes mehr Bedeutung in unserem Leben einnehmen, bewusster geworden. Das Saarland befasst sich als einziges Bundesland mit der Frage, wie sich die Digitalisierung in ihrer Gesamtheit auf das Leben der Saarländer auswirkt. Dazu hat der Landtag eine Enquete-Kommission eingesetzt, die seit einiger Zeit Antworten auf diese und andere Fragen erarbeitet. Jörg Hektor hat mit den CDU Abgeordneten in der Enquete-Kommission, Marc Speicher und Timo Mildau, darüber gesprochen wie der Stand der Dinge ist, und wann mit welchen Entscheidungen gerechnet werden kann.
Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe "Philosophische Gespräche" im März 2020 Referent: Dr. Florian Butollo, Sachverständiger in der Enquete Kommission "Künstliche Intelligenz" des deutschen Bundestages, Leiter der Forschungsgruppe 1 "Arbeit in hochautomatisierten digital-hybriden Prozessen" am Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft. Produktivkraftsprung? Die Grenzen der digitalen Revolution - Industrie 4.0, Plattformökonomie, Startups - Stichworte wie diese malen eine allgemeine Disruption der ökonomischen Verhältnisse an die Wand. Doch sind die damit verbundenen Erwartungen einer Wiederbelebung des Kapitalismus gerechtfertigt? Der Vortrag liefert mit Bezug auf den Marxschen Begriff der "Produktivkraft" eine Kritik solch technologiezentrierter Prognosen, in der die Widersprüche der digitalenTransformation diskutiert werden. Im Ergebnis erscheint die aktuelle Entwicklung in ökonomischer aber auch in politischer Hinsicht eher als rasender Stillstand denn als grundlegende Transformation. Und der Kapitalismus offenbart sich nicht nur als Treiber, sondern auch als Schranke der technischen Entwicklung.
In unserer zweiten Podcast-Folge aus der m.next Denkwerkstatt sprechen wir mit Katharina Zweig, der Expertin zum Thema Digitales und Künstliche Intelligenz. Sie ist Informatikprofessorin an der TU Kaiserslautern, leitet dort den Studiengang Sozioinformatik und ist für mehrere Bundesministerien tätig sowie Mitglied der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zum Thema Künstliche Intelligenz. Ihr Buch „Ein Algorithmus hat kein Taktgefühl“ ist Spiegel-Bestseller. Im Gespräch erläutert Katharina Zweig, was unter den Begriffen Big Data und Algorithmus zu verstehen ist. Sie beantwortet Fragen wie: Was ist eigentlich Künstliche Intelligenz? Welchen Wert haben Kunden- und Nutzerdaten? Sind wir beim Thema Datenschutz eher zu leichtgläubig oder zu misstrauisch? Wie verändert Künstliche Intelligenz unsere Kommunikation? Ist Künstliche Intelligenz kreativ? Gibt es diese überhaupt oder ist Künstliche Intelligenz nur ein Marketing-Gag?
Der technologische Fortschritt greift tief in unsere Art zu leben und zu arbeiten ein. In Wirtschaft und Gesellschaft bringt Software gewaltige Unterstützung und Innovation. Gleichzeitig entstehen tiefe ethische Fragestellungen rund um neue Technologie und ihren Einsatz im Zusammenspiel mit dem Menschen. Es lohnt sich also genauer hinzuschauen - nicht nur für Informatiker*innen, sondern auch für Entscheider*innen, Mitgestalter*innen und Bürger*innen. Katharina Zweig ist Forscherin und vielfach ausgezeichnete Informatikprofessorin. An der TU Kaiserslautern leitet sie das Algorithm Accountability Lab. Dort hat sie den deutschlandweit einmaligen Studiengang Sozioinformatik entwickelt, der die Auswirkung der Digitalisierung auf Menschen, Organisationen und Gesellschaft untersucht. Sie ist Gründerin des KI-Beratungs-Startups „Trusted AI GmbH“ und Mitglied der Enquete-Kommission des Bundestages zum Thema künstliche Intelligenz. Im Interview mit Katharina Zweig es darum, zu verstehen, welches Grundwissen wir zum Mitmachen in richtungsweisender Technologie brauchen und wie wir mitgestalten können - auch ohne Informatikstudium. In dieser Folge erfährst du,
Prof. Dr. Katharina Zweig lehrt an der TU Kaiserslautern, leitet dort das „Algorithmic Accountability Lab“, und ist Mitglied der Enquete-Kommission des deutschen Bundestags zum Thema künstliche Intelligenz. Das komplette Interview mit ihr zum Thema künstliche Intelligenz und Diskriminierung durch Technik gibt´s als kleines Extra in ganzer Länge für Euch. Diesen Podcast unterstützen: IBAN: DE84100500001066335547 BIC: BELADEBEXXX (Katharina Nocun) Paypal: https://www.paypal.me/kattascha Dauerauftrag einrichten über Steady: https://steadyhq.com/de/kattascha Das Buch von Prof. Dr. Katharina Zweig: "Ein Algorithmus hat kein Taktgefühl" (2019): https://www.randomhouse.de/Paperback/Ein-Algorithmus-hat-kein-Taktgefuehl/Katharina-Zweig/Heyne/e561375.rhd
Andrea Martin ist Chefin des IBM Watson Centers in München. Außerdem sitzt sie in der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zur Künstlichen Intelligenz. Doch was genau ist Watson eigentlich? Eine Software, eine Technologie, eine Dienstleistung? Im Gespräch mit Christoph Keese erläutert Andrea Martin, was Watson anbietet, welchen Nutzen Künstliche Intelligenz in Firmen stiften kann, wo die wichtigsten Anwendungsfelder liegen und was KI heute noch nicht leistet. Außerdem berichtet sie vom Stand der deutschen KI im internationalen Vergleich und von ihrer Arbeit mit dem Bundestag. Diese Folge liefert Anregungen für alle, die nach Wegen suchen, gespeicherte Daten in ihren Unternehmen wirtschaftlich urbar zu machen und Künstliche Intelligenz praktisch einzusetzen. Sprache: Deutsch Tonqualität: Studio und Telefon Die ursprünglich im Studio geplante Aufnahme musste wegen des Sturmtiefs auf ein Telefonat verlegt werden.
Wieviel ist dran an den Versprechen der Industrie 4.0 und ist der Kapitalismus ein Treiber oder nicht vielmehr ein Hindernis in der Nutzung des Digitalen? Hierzu und zu seiner Arbeit als Sachverständiger der Enquete Kommission des deutschen Bundestages zum Thema künstliche Intelligenz spreche ich mit Florian Butollo in Ep. S01E21 von Future Histories. Interessante und relevante Links zur Folge: Sammelband "Marx und die Roboter": https://dietzberlin.de/Butollo-Nuss-Hrsg-Marx-und-die-Roboter Florian beim Weizenbaum Institut: https://www.weizenbaum-institut.de/portrait/p/florian-butollo/ Florians Forschungsgruppe am Weizenbaum: https://www.weizenbaum-institut.de/forschung/fg1/ Florian bei Researchgate: https://www.researchgate.net/profile/Florian_Butollo Mondragón Corporación Cooperativa: https://de.wikipedia.org/wiki/Mondrag%C3%B3n_Corporaci%C3%B3n_Cooperativa "Künstliche Intelligenz" Enquete-Kommission des deutschen Bundestages: https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/enquete_ki Wiki-Eintrag zu Produktivkraft: https://de.wikipedia.org/wiki/Produktivkraft Das Budget der NASA: https://en.wikipedia.org/wiki/Budget_of_NASA Future Histories Episode S01E18 mit Simon Schaupp zu Kybernetik und radikaler Demokratie: https://www.futurehistories.today/episoden-blog/s01e18-simon-schaupp Text von Simon Schaupp und Georg Jochum zu "Steuerungswende": https://www.researchgate.net/publication/333642071_Die_Steuerungswende_Zur_Moglichkeit_einer_nachhaltigen_und_demokratischen_Wirtschaftsplanung_im_digitalen_Zeitalter Buch "The People's Republic of Walmart": https://www.versobooks.com/books/2822-the-people-s-republic-of-walmart Buch "Das Kapital des Staates" von Marianna Mazzucato: https://marianamazzucato.com/entrepreneurial-state/es-d/ Allensbach Umfrage "Das Unbehagen am Kapitalismus": https://www.ifd-allensbach.de/fileadmin/kurzberichte_dokumentationen/Februar12_Kapitalismus.pdf Hompage Anna Witt (aus Anmoderation): https://www.annawitt.net/index.php?project=37&dir=./projects/unboxing/ Homepage Galerie Tanja Wagner (bitte ab Ende KW 7 hier nachsehen bezgl. genauem Termin des Gesprächs zw. Anna Witt & Florian Butollo): https://tanjawagner.com/exhibitions/2020-anna-witt/ Wenn euch Future Histories gefällt, dann erwägt doch bitte eine Unterstützung auf Patreon: https://www.patreon.com/join/FutureHistories? Schreibt mir unter office@futurehistories.today und diskutiert mit auf Twitter (#FutureHistories): https://twitter.com/FutureHpodcast oder auf Reddit https://www.reddit.com/r/FutureHistories/ www.futurehistories.today
Tech und Tonic ist aus dem Sommerschlaf erwacht und zurück: Mit neuer Folge und neuer Co-Moderatorin. Dieses mal zu Gast: Jan Kuhlen, Berliner Rechtsanwalt und Mitglied von D64, sowie Mitglied der Enquete-Kommission zu Künstlicher Intelligenz im Bundestag. Mit ihm diskutieren wir das neue Policy Paper von D64 zu Künstlicher Intelligenz, warum es gilt Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gerade auch bei digitalen Anwendungen mitzudenken, wer die besseren Entscheidungen fällt und ob KI-Hunde die besseren Hunde sein können.
Boykott http://de.wikipedia.org/wiki/Stop_Online_Piracy_Act , Protest http://www.stopacta.de/ und Petitionen http://ak-zensur.de/ sind eine Art, aktiv Politik mitzugestalten. Damit gab es in den letzten Jahren viele Erfolge. Aber man kann es ja mal auf eine konstruktive Weise versuchen. Das Hamburger Transparenzgesetz http://www.transparenzgesetz.de/ ist ein Beispiel für diese Form der aktiven Politikgestaltung. Denn dass Hacker hacken und Politiker Politik machen, war gestern. Der Chaos Computer Club Hamburg hat daran mitgearbeitet, dass der Hamburger Senat vor wenigen Tagen ein Transparenzgesetz auf den Weg gebracht und beschlossen hat. Wie diese Idee zustandekam und nach vielen Monaten tatsächlich Gesetz wurde, wird Dodger aus Hamburg berichten. Ist diese Art des Politikhackens eine Blaupause für andere Gesetzesvorhaben? Was kann konstruktive Mitarbeit von Hackern in der Politik bringen? Was hat es bis jetzt gebracht, dass sich Constanze für den CCC an der umstrittenen Enquete-Kommission http://www.bundestag.de/internetenquete/ des Deutschen Bundestags beteiligt? Bewirken schriftliche Stellungnahmen des CCC bei Gesetzgebungsverfahren tatsächlich eine Änderung? Dodger und Constanze berichten von Motivationen, Herausforderungen, Hindernissen und Erfolgen, die Hacker im Politikgeschäft machen. Genau dafür kommen sie in das 180. Chaosradio ab 22 Uhr auf Fritz http://www.fritz.de/media/livestream/index.html und beantworten dabei auch gleich noch Fragen, die Ihr zum Thema habt. Ihr konntet bis zum Beginn der Sendung Eure Creative-Commons-Musikwünsche und Fragen hier in den Kommentaren hinterlassen. Musik: " Holy Bleep http://mizukislastchance.bandcamp.com/track/holy-bleep " - Mizuki's Last Chance, " Shifting Focus http://soundcloud.com/professorkliq/shifting-focus-1 " - Professor Kliq, " Websiiite http://www.upitup.com/catalogue/sharemp3.php?cat_id=28&trk_id=268 " – Tracky Birthday feat. Dragan Espenschied Shownotes https://shownotes.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.7Hbu8Mt5Ae0wuBzDbqNVRJFhtvm/latest ( via https://twitter.com/DieShownotes )
Zukunft braucht Aufklärung - unter dieser Überschrift stand eine Diskussionsrunde über die Aufarbeitung der SED-Diktatur am 22.9.2011 in Kleinmachnow. Linda Teuteberg, für die FDP-Fraktion Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur diskutierte mit Susanne Melior, Vorsitzende der Kommission (SPD) über die Notwendigkeit der Aufarbeitung.
Große Hoffnung lagen auf der Enquete. Die drängendsten Netzprobleme, u.a. die »Netzneutralität«, hätte sie gesetzlich regeln können – doch zu »Netzneutralität« und »Datenschutz« kann die Kommission keine Empfehlungen abgeben. Für das Urheberrecht dagegen schlägt sie gravierende Änderungen vor. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/digital/enquete-kommission-internet-kann-sich-nicht-einigen
Sebastian Braun ist seit 2009 Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin. Der 38-Jährige leitet die Forschungs- und Entwicklungsvorhaben am Forschungszentrum für Bürgerschaftliches Engagement. Vor seinem Wechsel an die Humboldt-Universität war der Soziologe und Sportwissenschaftler als Universitätsprofessor an der Universität Paderborn tätig. Sein besonderes Interesse für das Gebiet des Bürgerschaftlichen Engagements entwickelte er bereits während seiner Tätigkeit für den Deutschen Bundestag in der Enquete-Kommission "Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements". mehr
Die FDP-Fraktion geht mit einem eigenen Experten in die Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. In diesem Podcast stellt sich der Experte, der selbst im Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen saß, vor. Sie bekommen außerdem weitere Informationen über die Arbeit der Kommission.
1992 beschloss der Deutsche Bundestag, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland einzusetzen, eine zweite Kommission führte von 1995 bis 1998 diese Arbeit fort. Die Ergebnisse beider Kommissionen sind qualitativ wie quantitativ beeindruckend: 32 Bände mit 30.000 Druckseiten dokumentieren 300 Gutachten und Expertisen sowie 68 öffentliche Anhörungen mit über 600 Zeitzeugen, Politikern und Wissenschaftlern. Aus Anlass des 20. Jahrestags blickten damals Beteiligte und heutige Akteure auf die Auseinandersetzung mit der zweiten deutschen Diktatur in den vergangenen zwei Dekaden zurück und sprachen über Stand und Perspektiven der Aufarbeitung. Sie hören Teil 1 der Diskussion mit Prof. Dr. Rita Süßmuth, Markus Meckel, Rainer Eppelmann und Hartmut Koschyk. Die weiteren Diskussionsbeiträge finden Sie unter dem oben angegebenen Link.
Vor 20 Jahren beendete die zweite Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur in der SBZ / DDR ihre Arbeit. Nach 69 Sitzungen und 68 öffentlichen Anhörungen mit über 600 Zeitzeugen sowie mehr als 300 Gutachten und Expertisen veröffentlichten die beiden Kommissionen in 32 Bänden einen bis heute grundlegenden, umfangreichen Wissensstand über die SBZ / DDR. Mit der parlamentarischen Auseinandersetzung übernahm der Deutsche Bundestag die Verantwortung für die Aufarbeitung der Geschichte und wies zugleich auf die gesamtdeutsche und gesamtstaatliche Bedeutung hin. Ein zentrales Ergebnis der Kommissionen war die Errichtung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, die vor 20 Jahren am 2. November 1998 ihre Arbeit aufnahm und seitdem mit eigenen Angeboten und der Unterstützung der dezentralen Aufarbeitungslandschaft in Deutschland zur Beschäftigung mit Diktatur und Demokratie beiträgt. Enquete Online Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble Anlässlich dieses Doppeljubiläums hat die Bundesstiftung Aufarbeitung am 2. November 2018 um 11 Uhr zu einer Festveranstaltung eingeladen. Nach einem Grußwort von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble sprachen Rainer Eppelmann, Hartmut Koschyk, Markus Meckel und Gerd Poppe sowie weitere Protagonisten von damals und heute über Stand und Perspektiven der Erinnerungskultur in Deutschland und Osteuropa. Neues Themenportal enquete-online vorgestellt Im Rahmen der Festveranstaltung wurde das Themenportal »Enquete-Online« der Öffentlichkeit vorgestellt. Es präsentiert erstmals online die mit 29.000 Druckseiten umfangreichen Ergebnisse der beiden Kommissionen sowie zahlreiche Hintergrundinformationen, Zeitdokumente, Fotos sowie Audio- und Videomaterialien.