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Es könnte ein Musterprozess werden: Die HSG Wetzlar bekommt vor dem Verwaltungsgericht Köln Recht: Der Verein muss die Corona-Hilfen nicht zurückzahlen. Der Bund denkt allerdings über neue Verordnungen nach, um das Geld noch zurückzufordern. Bark, Marcus; Friebe, Matthias www.deutschlandfunk.de, Sport am Samstag
Es könnte ein Musterprozess werden: Die HSG Wetzlar bekommt vor dem Verwaltungsgericht Köln Recht: Der Verein muss die Corona-Hilfen nicht zurückzahlen. Der Bund denkt allerdings über neue Verordnungen nach, um das Geld noch zurückzufordern. Bark, Marcus; Friebe, Matthias www.deutschlandfunk.de, Sport am Samstag
Lehrer beobachten mehr Gewalt unter Schülern - Unternehmen müssen Corona-Hilfen abrechnen Von Caro Köhler.
Nach der Wahl in Österreich steht das Land vor einer schwierigen Regierungsbildung. UND Unternehmen die staatliche Corona-Hilfen bekommen haben, können noch heute ihre Schlussabrechnungen dafür einreichen.
Mehr Informationen & Fachlicher Austausch: www.überbrückungshilfe-netzwerk.de Mehr Beiträge zum Thema Überbrückungshilfe finden Sie hier: https://www.fieldfisher.com/de-de/locations/germany/services/finance/fordermittel-beratung/corona-uberbruckungshilfen Kontaktieren Sie Dennis Hillemann unter dennis.hillemann@fieldfisher.com Gerne erstelle ich Ihnen eine Podcast-Episodenbeschreibung für Ihre Aufzeichnung zum Thema Unternehmensverbund. Hier ist ein Vorschlag:In dieser aufschlussreichen Episode des Podcasts "Recht im Ohr" präsentiert Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dennis Hillemann einen Ausschnitt seines hochaktuellen Webinars vom 3. September 2024 zum Thema Unternehmensverbund bei den Corona-Überbrückungshilfen. 1,5h geht es intensiv um das Thema Unternehmensverbund.Hillemann beleuchtet die neuesten Entwicklungen und erklärt die Grundsätze des kürzlich veröffentlichten Leitfadens des Bundeswirtschaftsministeriums. Er geht dabei insbesondere auf folgende Punkte ein:- Definition und Kriterien eines Unternehmensverbunds nach EU-Recht- Analyse der neuen Richtlinien und deren Auswirkungen auf die Praxis- Kritische Würdigung der behördlichen Auslegung, insbesondere bei familiären Strukturen- Praxisrelevante Fallbeispiele und deren rechtliche Einordnung- Handlungsempfehlungen für Steuerberater und Unternehmen bei der Antragstellung und SchlussabrechnungDiese Episode bietet wertvolle Einblicke für Steuerberater, Unternehmer und alle, die sich mit den rechtlichen Aspekten der Corona-Hilfen auseinandersetzen. Hillemann teilt sein Expertenwissen und gibt praktische Tipps, wie mit den komplexen Anforderungen des Unternehmensverbunds umzugehen ist.
Kapern, Peter www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag
Heute geht es um eine Spendenkampagne für ein Hamburger Krankenhaus, die weiter steigende Zahl der Einkommensmillionäre in der Stadt, die Zukunft einer prominenten Fläche am Hafenrand, Geschwindigkeitskontrollen der Hamburger Polizei, eine Krankheit auf dem Vormarsche und um Corona-Hilfen, die die Stadt zurückfordert.
Shownotes: 00:00 Preshow: Simon im Urlaub und dann Simon krank, Johannes bei der Formel 1 und in der Schweiz 20:20 Intro Aktuelles: 21:30 Simon: Thailand, krank, UGC, Akquise, Social Media für Wirtschaftsberatung & Amazon Business Konto 40:50 Johannes: Projekt als Green Consultant, Projekt als Oberbeleuchter, Dreh für Mercedes Benz & muss ich Corona Hilfen zurückbezahlen? Thema: 44:55 Corona-Hilfen (Fristen, persönliche Erfahrungen, Möglichkeiten auf Einspruch) Picks: 59:17 Simon: shoop.de https://www.shoop.de/invite/Rifhw3oxRb/ * 1:01:40 Johannes: Rode TRRS Adapter https://amzn.to/3WPah60 * Die Links mit dem kleine * am Ende sind sog. Affiliate Links. Bei deinen bekommen wir eine Provision für jeden Einkauf. Für dich entstehen dadurch keine Mehrkosten und es steht dir selbstverständlich frei die Dinge auch woanders zu kaufen. Am Ende wird die Provision direkt wieder in den Podcast fließen.
Mehr Informationen & Fachlicher Austausch: www.überbrückungshilfe-netzwerk.de Mehr Beiträge zum Thema Überbrückungshilfe finden Sie hier: https://www.fieldfisher.com/de-de/locations/germany/services/finance/fordermittel-beratung/corona-uberbruckungshilfen Kontaktieren Sie Dennis Hillemann unter dennis.hillemann@fieldfisher.com In dieser Folge geht es um eine neue Entscheidung des Verwaltungsgerichts Minden. Kostenlast für das beklagte Land bei Untätigkeitsklage im Corona-Überbrückungshilfe-Verfahren: Ein Meilenstein für Antragsteller In einem kürzlich ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Minden (Az. 3 K 2568/23) wurde ein wichtiger Präzedenzfall im Bereich der Corona-Überbrückungshilfen geschaffen. Der Fall, bei dem unsere Kanzlei Fieldfisher die Klägerin vertrat, wirft ein Schlaglicht auf die Problematik der verzögerten Bearbeitung von Förderanträgen und stärkt die Position von Antragstellern gegenüber den Behörden. Im Folgenden möchte ich die wesentlichen Aspekte des Falls erläutern und die Bedeutung für zukünftige ähnliche Fälle herausarbeiten. 1. Hintergrund des Falls Unsere Mandantin, ein Unternehmen aus der Gastronomiebranche, hatte am 17.05.2022 einen Antrag auf Corona-Überbrückungshilfe bei der Bezirksregierung gestellt. Trotz der Dringlichkeit der Situation und der klaren Fristen für die Bearbeitung solcher Anträge erfolgte über einen langen Zeitraum keine Reaktion seitens der Behörde. Diese Verzögerung brachte unsere Mandantin in eine prekäre Lage, da die Frist zur Schlussabrechnung der Corona-Hilfen ursprünglich zum 31.10.2023 ablaufen sollte. In dieser Situation wandten wir uns am 07.09.2023 an die zuständige Bezirksregierung und forderten sie auf, bis zum 28.09.2023 über den Antrag zu entscheiden. Gleichzeitig kündigten wir für den Fall der weiteren Untätigkeit die Erhebung einer Untätigkeitsklage an. 2. Die Untätigkeitsklage als rechtliches Instrument Die Untätigkeitsklage ist ein wichtiges Rechtsmittel, das in § 75 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) verankert ist. Sie ermöglicht es Bürgern und Unternehmen, gegen die Untätigkeit von Behörden vorzugehen, wenn diese über einen unangemessen langen Zeitraum keine Entscheidung über einen Antrag oder Widerspruch treffen. Im vorliegenden Fall erhoben wir die Untätigkeitsklage am 06.10.2023, nachdem auch auf unser Aufforderungsschreiben keine Reaktion der Behörde erfolgt war. Die Klage zielte darauf ab, die Behörde zur Entscheidung über den Antrag auf Corona-Überbrückungshilfe zu zwingen. 3. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Minden Das Verwaltungsgericht Minden hat in seinem Beschluss vom 19.07.2024 die Rechtmäßigkeit unserer Klageerhebung bestätigt und wichtige Grundsätze für ähnliche Fälle festgelegt: a) Einstellung des Verfahrens Das Gericht stellte das Verfahren ein, nachdem beide Parteien es übereinstimmend für erledigt erklärt hatten. Grund war die Bescheidung des Antrags - allerdings erst in 2024. b) Kostenentscheidung Von besonderer Bedeutung ist die Entscheidung des Gerichts, die Kosten des Verfahrens der beklagten Behörde aufzuerlegen. Diese Entscheidung basiert auf § 161 Abs. 3 VwGO, wonach in Fällen der Untätigkeitsklage die Kosten stets dem Beklagten zur Last fallen, wenn der Kläger vor Klageerhebung mit einer Bescheidung rechnen durfte. c) Beurteilung der Klageerhebung Das Gericht stellte klar, dass unsere Mandantin die Untätigkeitsklage nicht verfrüht erhoben hatte. Es betonte, dass unsere Mandantin vor Klageerhebung mit einer Bescheidung durch die Behörde rechnen durfte. d) Bedeutung der Informationspflicht der Behörde Ein zentraler Punkt in der Begründung des Gerichts war die Feststellung, dass es Sache der Behörde ist, den Betroffenen über Gründe für eine verzögerte Entscheidung zu informieren. Wenn die Behörde dies unterlässt, veranlasst sie die Erhebung der Klage und muss folglich deren Kosten tragen.
Was bedeutet Ursula von der Leyens Wiederwahl als Kommissionpräsidentin für die EU? Und: Der Staat fordert Milliarden Euro an Corona-Hilfen zurück – zu Recht? (13:27) Meschkat, Sonja
EU-Parlament wählt von der Leyen erneut zur EU-Kommissionspräsidentin, Europäische Politische Gemeinschaft trifft sich in Großbritannien, Schwerkranke Kinder aus zerstörtem ukrainischen Kinderkrankenhaus in Deutschland angekommen, US-Präsidentschaftswahlkampf nach Attentatsversuch auf Trump und Bidens Corona-Erkrankung, Kritik an Rückzahlungsforderungen von Corona-Hilfen, Seit 75 Jahren legt die FSK Altersgrenzen für Kinofilme fest, 150 Millionen Jahre altes Dinosaurier-Skelett in New York versteigert worden, Das Wetter
NRW führt Windkraftausbau an. Zehntausende Selbständige und Kleinunternehmer sollen Corona-Hilfen zurückzahlen. Von Michael Brocker.
EU-Parlament wählt von der Leyen erneut zur EU-Kommissionspräsidentin, Europäische Politische Gemeinschaft trifft sich in Großbritannien, Schwerkranke Kinder aus zerstörtem ukrainischen Kinderkrankenhaus in Deutschland angekommen, US-Präsidentschaftswahlkampf nach Attentatsversuch auf Trump und Bidens Corona-Erkrankung, Kritik an Rückzahlungsforderungen von Corona-Hilfen, Seit 75 Jahren legt die FSK Altersgrenzen für Kinofilme fest, 150 Millionen Jahre altes Dinosaurier-Skelett in New York versteigert worden, Das Wetter
Was bedeutet Ursula von der Leyens Wiederwahl als Kommissionpräsidentin für die EU? Und: Der Staat fordert Milliarden Euro an Corona-Hilfen zurück – zu Recht? (13:27) Meschkat, Sonja
Der Tag in NRW: Kürzungen bei Corona Hilfen; Die Fans, die Anwohner und Swiftkirchen; NRW-Windkraftausbau; NRW Kulturhonorare; Krankenhausplanung von NRW-Gesundheitsminister Laumann; Unna: Schneller vor Ort mit Ersthelfer-App. Moderation: Wolfgang Meyer. Von WDR 5.
Hat einer der einst reichsten Menschen Österreichs Corona-Förderungen für ein privates Anwesen erhalten? Dieser Frage musste sich der Immobilieninvestor René Benko am gestrigen Mittwoch in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss stellen. Konkret geht es um den Verdacht, Benko habe mehr als eine Million Euro an staatlichen Hilfen erhalten für einen Rückzugsort für einflussreiche Freunde und Geschäftsleute. Wir sprechen heute darüber, was es mit den Vorwürfen rund um Benkos "Chalet N" auf sich hat. Und darüber, ob der gescheiterte Investor dem ehemaligen Kanzler Sebastian Kurz einen lukrativen Job besorgt hat.
Ursache für schweren Busunfall auf A45 weiter unklar, Conti-Mitarbeiter kämpfen um Erhalt des Werks in Wetzlar und Tausende müssen Corona-Hilfen zurückzahlen. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.mittelhessen.de/lokales/kreis-marburg-biedenkopf/marburg/busunfall-mit-marburger-schuelern-der-ermittlungsstand-3569635 https://www.mittelhessen.de/lokales/lahn-dill-kreis/wetzlar/conti-betriebsrat-wetzlar-lassen-uns-nicht-wegschubsen-3568806 https://www.mittelhessen.de/lokales/lahn-dill-kreis/braunfels/warum-die-saison-im-braunfelser-freibad-erst-spaeter-beginnt-3569056 https://www.mittelhessen.de/ratgeber/gesundheit/neue-corona-varianten-flirt-verbreiten-sich-rasch-3565966 https://www.mittelhessen.de/politik/politik-rheinland-pfalz/tausende-muessen-corona-hilfen-zurueckzahlen-3550331 https://www.mittelhessen.de/politik/politik-deutschland/reichsbuerger-prozess-gericht-zieht-ins-industriegebiet-3569474 Ein Angebot der VRM!
Strengere Lautstärke-Regeln bei Darmstädter Schlossgrabenfest, Prozess wegen Betrugs mit Corona-Tests geht weiter und Tausende müssen Corona-Hilfen zurückzahlen. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/schlossgrabenfest-laermgrenzwerte-sind-neu-geregelt-3568040 https://www.echo-online.de/lokales/kreis-darmstadt-dieburg/landkreis-darmstadt-dieburg/prozess-wegen-betrugs-mit-coronatests-geht-weiter-3566129 https://www.echo-online.de/ratgeber/gesundheit/neue-corona-varianten-flirt-verbreiten-sich-rasch-3565966 https://www.echo-online.de/politik/politik-rheinland-pfalz/tausende-muessen-corona-hilfen-zurueckzahlen-3550331 https://www.echo-online.de/politik/politik-deutschland/reichsbuerger-prozess-gericht-zieht-ins-industriegebiet-3569474 Ein Angebot der VRM!
Kurioser Vandalismus in Hochheim, Olympiasiegerin von 1992 läuft bei Wiesbadener Marathon mit und Tausende müssen Corona-Hilfen zurückzahlen. Mehr Infos zu den Themen finden Sie hier: https://www.wiesbadener-kurier.de/sport/weitere-sportarten/weitere-sportarten-wiesbaden/olympiasiegerin-heike-henkel-macht-beim-city-marathon-mit-3567508 https://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/kreis-main-taunus/hochheim-kreis-main-taunus/bizarrer-vandalismus-fall-am-koenigin-victoriaberg-denkmal-in-hochheim-3563294 https://www.wiesbadener-kurier.de/ratgeber/gesundheit/neue-corona-varianten-flirt-verbreiten-sich-rasch-3565966 https://www.wiesbadener-kurier.de/politik/politik-rheinland-pfalz/tausende-muessen-corona-hilfen-zurueckzahlen-3550331 https://www.wiesbadener-kurier.de/politik/politik-deutschland/reichsbuerger-prozess-gericht-zieht-ins-industriegebiet-3569474 Ein Angebot der VRM!
Ukrainisches Odessa wird Mainzer Partnerstadt, Mann will rheinhessische Weinmajestät werden und Tausende müssen Corona-Hilfen zurückzahlen. Das und mehr heute im Podcast. Mehr Informationen zu den Themen finden Sie unter: https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/stadtrat-beschliesst-odessa-wird-partnerstadt-von-mainz-3569068 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rheinhessen/erster-mann-greift-nach-rheinhessischer-weinkrone-3566246 https://www.allgemeine-zeitung.de/ratgeber/gesundheit/neue-corona-varianten-flirt-verbreiten-sich-rasch-3565966 https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/politik-rheinland-pfalz/tausende-muessen-corona-hilfen-zurueckzahlen-3550331 https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/politik-deutschland/reichsbuerger-prozess-gericht-zieht-ins-industriegebiet-3569474 Ein Angebot der VRM!
19.01.2025 PC Gastronomie – eine Branche kämpft ums ÜberlebenMensch Mahler am 19. Januar 2024 Ich kenne den sympathischen Wirt mit den roten Hosenträgern schon lange. Angefangen hat er in der Studentenkneipe „Maulwurf“ in Stuttgart Vaihingen 1980. Und dann griff er nach den Sternen. Autodidaktisch erkochte er sich den ersten im Hirschen in Fellbach. 2004 hatte er genug vom Michelin-Stress. Er machte das „Augustenstüble“ auf, ein französisches Bistro mit wenigen Tischen, einfacher, aber unglaublich guter französischer Küche und einer guten Weinauswahl. Vor Jahren frage ich Obi, wie alle den Wirt nennen, warum er das macht. Weg vom Stern, hin zu den Leuten, wie damals im Maulwurf. „Da kann ich mit meinen Gästen nach dem Essen am Stammtisch auch mal einen Skat kloppen“, sagt Obi und lacht.Obi wird 70. Ans Aufhören denkt er nicht, kann er nicht denken. „In der Corona-Zeit habe ich Schulden gemacht. Jetzt fordern Land und Bund die Corona-Hilfen zurück.“ Die Lebensmittel sind 25% teurer geworden. Und jetzt geht die Mehrwertsteuer auch noch hoch. „Wenn ich alles an die Gäste weitergebe, bleiben die weg.“ Trotzdem macht er weiter. Die nächsten 20 Jahre werden hart, sagt Oberkamm, Wirt und Koch aus Leidenschaft. Ich frage mich, warum die Politik diese hart arbeitenden Menschen, die wirklich aus Liebe zu ihren Gästen, denen sie einen schönen Abend servieren wollen, die Existenz raubt. Viele Gastwirte haben schon aufgegeben. Weitere werden folgen. Wir dürfen das nicht zulassen. Nach dem Bauernprotest und dem Zugführerstreik jetzt ein Streik der Köche und Wirte – am besten in der Bundestags- und den Landtagskantinen. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Rund 75 Milliarden Euro hat der Staat an Corona-Hilfen gezahlt, damit Unternehmen während der Lockdowns nicht pleite gingen. Die meisten davon waren sinnvoll, erläutert Ifo-Ökonom Joachim Ragnitz.
Der AfD-Haushaltsexperte Peter Boehringer ist nicht überrascht, dass der Haushalt 2024 in diesem Jahr nicht mehr verabschiedet werden kann. Boehringer sagte im SWR2 Tagesgespräch, die Ampel-Koalition wisse nicht ein noch aus, was die Finanzen für das kommende Jahr angehe. Auch der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr, der nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum rechtswidrigen Umgang mit Corona-Hilfen vorgelegt werden musste, ist nach Einschätzung Boehringers verfassungswidrig: "Hier wurde rückwirkend für 2023 die Notlage erklärt, noch dazu mit der falschen Begründung. Das geht nicht. Man hat auch keinerlei Einsparungsversuche unternommen." Die wahre Neuverschuldung liege jetzt bei 85 Milliarden Euro – "Das ist 300 Prozent über dem maximal Zulässigen." Die Bundesregierung hätte den Haushalt nach Einschätzung Boehringers besser als verfassungswidrig stehen lassen. "Dafür geht keiner ins Gefängnis. Man kann sich ja darauf berufen, dass erst jetzt Klarheit durch Karlsruhe erfolgt ist", sagte Böhringer im SWR2 Tagesgespräch.
"Sondervermögen" und "Schuldenbremse" dürften 2023 brandheiße Kandidaten für das Wort des Jahres sein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Pläne der Bundesregierung, nicht abgerufene Gelder aus den Corona-Hilfen umzuwidmen, für verfassungswidrig erklärt. Dumm gelaufen! Rot-Grün-Gelb ist in Erklärungsnot und die Schadenfreude bei der Opposition hält sich in Grenzen. Denn irgendwo muss das Geld für überfällige Investitionen ja herkommen, und vor diesem Problem steht nicht nur die aktuelle, sondern auch alle künftigen Regierungen, egal welcher Couleur. Besonders betroffen ist der so genannte Klima- und Transformationsfonds (KTF). Hier fehlen in den nächsten Jahren rund 60 Milliarden Euro. Mindestens. Ist das ein Rückschlag für den Klimaschutz in Deutschland oder bietet das Urteil vielleicht sogar Möglichkeiten, den klima- und sozialverträglichen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft auf neue, solidere Beine zu stellen? Einer, der in dem aktuellen Finanzdebakel um Nachtragshaushalte und Kreditaufnahmen den Durchblick hat und durchaus Chancen sieht, ist Matthias Kopp. Er ist beim WWF „Director of Sustainable Finance“ und heute sozusagen als "Finanzberater" bei #Überleben zu Gast. Redaktion. Jörn Ehlers
Thoms, Katharinawww.deutschlandfunk.de, Deutschland heute
In den Wirtschaftskommentaren der Zeitungen geht es heute um die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Umwidmung von Corona-Hilfen für den Klimafonds verfassungswidrig war. www.deutschlandfunk.de, WirtschaftspresseschauDirekter Link zur Audiodatei
Im Mittelpunkt steht das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem die Umwidmung von Corona-Hilfen für den Klimafonds nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. www.deutschlandfunk.de, PresseschauDirekter Link zur Audiodatei
In den Wirtschaftskommentaren der Zeitungen geht es heute um die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Umwidmung von Corona-Hilfen für den Klimafonds verfassungswidrig war. www.deutschlandfunk.de, WirtschaftspresseschauDirekter Link zur Audiodatei
Die Themen: BVerfG: Klimarücklage ist verfassungswidrig ++ Gaza aktuell ++ Xi besucht Biden ++ Urteil gegen Reichsbürger in Boxberg ++ Rückblick: 25 Jahre Cyber-One-Preis
Die Themen: Das Heil der Arbeitslosen liegt wohl nicht bei der Union ++ Israel Aktuell ++ EU-Verteidigungsminister zu Ukraine ++ EKD-Synode wird Kirchenmitgliedschaftsuntersuchung vorgelegt ++ ARD/ ZDF Onlinestudie wird vorgestellt ++ Untersuchungsausschuss bricht Befragung des Freiburger Polizeipräsidenten ab ++ Börse mit zwei Corona-Themen: Pleitewellen und Rückzahlung von Corona-Hilfen für jedes vierte Unternehmen.
Berndt, Christianwww.deutschlandfunkkultur.de, VollbildDirekter Link zur Audiodatei
Gold & Silber | Podcast für Investoren, Krisenvorsorger und Sammler | Kettner-Edelmetalle
✅ Jetzt kostenlos zum Webinar mit Dr. Markus Krall anmelden: https://kettner.shop/kostenlos_anmelden_LeW Mit Real kippt der nächste (ehemalige) Einzelhandels-Riese in die Insolvenz. Der Pleitegeier schwebt über Deutschland. Alleine im August explodierten die Insolvenzanmeldungen um fast 14 %. Jetzt rächen sich Corona-Hilfen, Hoch-Zinsen und die durch die Ampel vorangetriebene Deindustrialisierung Deutschlands. Mehr dazu in diesem Video. ✅Jetzt anmelden zu unserem WhatsApp Kundenservice: https://kettner.shop/Jetzt_anmelden_LeW Wie hat Ihnen unser Beitrag gefallen? Wir würden uns über einen Daumen hoch und ein Abo unseres Kanals freuen. https://www.kettner-edelmetalle.de/
In Sachsen und Sachsen-Anhalt haben Unternehmen dem MDR zufolge bereits 108 Millionen Euro an Corona-Hilfen zurückbezahlt. Immer noch gibt es Rückforderungen. Experten befürchten Insolvenzen. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2023 Epoch Times
Da wurde mit harten Bandagen gekämpft: Am 21. Juni 2023 ging es beim Bundesverfassungsgericht zur Sache. Der Streit dreht sich um 60 Milliarden Euro, die Corona Hilfen und Steuererhöhungen. Was im Gerichtssaal lief verrate ich heute. Den Podcast gibt's auch als Video auf www.taxpro.tv Die Kapitelmarker: 00:00 Intro 00:59 Der Gerichtsprozess 02:18 DAS sagt die Ampelkoalition 02:48 Die Aussage im Wortlaut 03:02 Moment mal! 04:49 Was sagt die CDU/CSU? 06:41 Mal ehrlich! 07:07 Was sagt das Bundesverfassungsgericht? 07:57 Wie fällt das Urteil aus? 09:05 Das Beste kommt zum Schluss! ________________________________________ Die Hintergründe zum Gerichtsprozess: Bundesregierung vor Gericht: Der 60 Milliarden Euro Skandal
Im heißen Sommer von Berlinberichten die beiden Berliner Drags Margot Schlönzke und Jurassica Parka wieder über die (ir)relevantesten Ereignisse des Monats. Rammstein, 200 Schwäne auf Droge, Klaudia Pechstein am Rand der Demokratie, Tina turner, Heidi Klum und Henry Kissinger. Außerdem philosophieren sie über die Spielregeln der RTL-Show "Viva la Diva", eine absurde Gerichtsverhandlung in Chile und Corona-Hilfen für Xavier Naidoo. Unterstützt wird das Ganze natürlich wie immer von unserem Sponsorling refurbed.deWenn Euch gefällt, was wir so für Euch machen, dann könnt ihr uns gerne dafür ein paar Euronen mit dem Verwendungszweck "Podcast" senden. www.paypal.me/schloenzke www.paypal.me/jurassicaparka
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 21. Juni 2023 einen Prozess mit Zündstoff: Es geht um 60 Milliarden Euro, Steuererhöhungen und alle Firmen/Selbständigen, die keine Corona Hilfen erhalten haben. Die Hintergründe verrate ich heute. Den Podcast gibt's auch als Video auf www.taxpro.tv Die Kapitelmarker: 00:00 Intro 00:58 Der Gerichtsprozess 02:21 Kein Geld für die Coronahilfen 04:48 Der Skandal 05:14 So argumentieren die Kläger 06:55 Was passiert beim positiven Urteil? 07:19 Kommen Steuererhöhungen? 08:25 Ist Deutschland noch ein Rechtsstaat? 09:36 Lohnt es sich noch in Deutschland zu leben? ________________________________________ Die Quellen zum Podcast: Bundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021“ am Mittwoch, dem 21. Juni 2023, 10.00 Uhr, Aktenzeichen: 2 BvF 1/22 https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Termine/DE/2023/Mdl.%20Verh.%20Zweites%20Nachtragshaushaltsgesetz%202021.html Klimagespräch des Steuerberaterverbandes und der Steuerberaterkammer Hessen mit dem Regierungspräsidium Gießen am 09.03.23: Nummer 8. Häufige Ablehnungen von Förderungen im Rahmen der ÜBH IV für die Fördermonate April bis Juni 2022 https://www.kammerrundschreiben.de/fileadmin/customer/Kammerrundschreiben/20231/KlimagesprächRPGießenVerbandStBK01.pdf
Viel Geld floss im Rahmen des Corona-Programms "Neustart Kultur". Doch nicht alle brauchten die Mittel. Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat verteidigt das Vorgehen der Regierung: In einer Notsituation musste gehandelt werden.Jantschek, Thorstenwww.deutschlandfunkkultur.de, TachelesDirekter Link zur Audiodatei
Gestohlene Identitäten und erfundene Steuer-IDs: Zu Beginn der Corona-Pandemie sollten die Soforthilfen vor allem schnell verteilt werden. Gründlich kontrolliert wurde kaum. Dabei warnte das Berliner LKA frühzeitig vor großflächigem Betrug. Heute sitzt es auf 20 000 Fällen. Und der Betrug setzte sich bei den Testzentren fort. Nirgendwo sind die Corona-Betrugsschäden so hoch wie in Berlin. Warum hat die Politik die Warnungen der Ermittlungsbehörden überhört? Henrike Möller und Bruno Dietel mit einer rbb24-Recherche. Die "Newsjunkies" - ein Tag, ein großes Nachrichtenthema, immer Montag bis Freitag am Nachmittag. Kostenlos folgen und abonnieren in der ARD-Audiothek. Alle Abo-Möglichkeiten findet Ihr hier: https://www.rbb24inforadio.de/newsjunkies. Fragen und Feedback: newsjunkies@inforadio.de.
Im neuen Wochenkommentar geht es diesmal um rassistische Ausdrücke in Liedern, Büchern und Speisen, es geht um Werbeverbote und um satte Corona-Hilfen für Staatskünstler!
Bilanz der Corona-Hilfen in Bayern / Warnung der Krankenhausgesellschaft /Solidaritätsfond vor Gericht / Druck bei der Grundsteuer / Sparkassen und die Gleichstellung
Die EU-Kommission empfiehlt, EU-Zahlungen an Ungarn in Milliardenhöhe vorläufig auszusetzen. Konkret geht es um 5,8 Milliarden Euro an Corona-Hilfen und um 7,5 Milliarden Euro aus dem EU-Gemeinschaftshaushalt. Diese Gelder sollen erst ausbezahlt werden, wenn die ungarische Regierung ihr Versprechen zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit komplett umsetzt. Weitere Themen: (05:55) Fehlende Rechtstaatlichkeit: EU will Zahlungen an Ungarn kürzen (13:02) Ukrainekrieg: Warum die Einigkeit der Nato-Staaten bröckelt (16:39) Bereichert sich die Finanzindustrie bei den Pensionskassen? (22:13) «Guatemalas Rechtsstaat ist ausgehöhlt» (28:12) Wie steht es um Alexej Nawalny? (34:55) Jura: Ein Besuch im jüngsten Kanton der Schweiz
Corona-Hilfen, Inflationsbekämpfung, Energiewende – das Leben in Österreich wird teurer, auch für den Staat. Wie sich Österreich das alles leisten will, hat Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) nun in seiner Budgetrede erklärt. Und da gibt es einiges zu klären: Denn neben der Bewältigung der kostspieligen Krisen soll es auch für Sicherheit und Sozialleistungen mehr Geld geben. Joseph Gepp aus der STANDARD-Wirtschaftsredaktion spricht heute darüber, wie genau das alles finanziert werden soll und wie hoch Österreich mittlerweile verschuldet ist. Außerdem erklären Jan Michael Marchart und Irene Brickner aus dem Innenpolitik-Ressort, ob Österreich mit diesem Budget zukunftsfit wird. **Hat Ihnen dieser Podcast gefallen?** Mit einem STANDARD-Abonnement können Sie unsere Arbeit unterstützen und mithelfen, Journalismus mit Haltung auch in Zukunft sicherzustellen. Alle Infos und Angebote gibt es hier: [abo.derstandard.at](https://abo.derstandard.at/?ref=Podcast&utm_source=derstandard&utm_medium=podcast&utm_campaign=podcast&utm_content=podcast)
Heute u.A. mit diesen Themen: - Hellofresh mit Rekordumsatz - Edition F ist insolvent - Investoren zeigen Interesse an Nuri-Übernahme - 190 Millionen Euro Corona-Hilfen für Berliner Startups - Flaschenpost-Umsatz bei 300 Millionen Euro - Urban Sports Club verkündet Wachstum - Apple sprach mit Facebook über Umsatzbeteiligung - Google droht mit Entlassungen - Elon Musk schreibt für Zensurbehörde
Ideenentwicklung, Konzeption und Antragschreiben: Vieles in der Freien Kunstszene ist unbezahlt. Durch die Corona-Hilfen änderte sich das plötzlich. Doch nun droht ein Backlash - bei steigenden Kosten, fürchtet die Schauspielerin Nicola Schubert.Ein Einwurf von Nicola Schubertwww.deutschlandfunkkultur.de, Politisches FeuilletonDirekter Link zur Audiodatei
Themen der Sendung: Queen Elizabeth II: 70 Jahre Königin, Die Meinung, Alles teurer nur der Spargel nicht: Ladenhüter aus deutschen Landen, Kommissionspräsidentin von der Leyen reist nach Polen: Ringen um die Freigabe der Corona-Hilfen, Weitere Meldungen im Überblick, Deutschlands Schulen fehlen Lehrkräfte, Das Wetter
Themen der Sendung: Queen Elizabeth II: 70 Jahre Königin, Die Meinung, Alles teurer nur der Spargel nicht: Ladenhüter aus deutschen Landen, Kommissionspräsidentin von der Leyen reist nach Polen: Ringen um die Freigabe der Corona-Hilfen, Weitere Meldungen im Überblick, Deutschlands Schulen fehlen Lehrkräfte, Das Wetter
Themen der Sendung: Queen Elizabeth II: 70 Jahre Königin, Die Meinung, Alles teurer nur der Spargel nicht: Ladenhüter aus deutschen Landen, Kommissionspräsidentin von der Leyen reist nach Polen: Ringen um die Freigabe der Corona-Hilfen, Weitere Meldungen im Überblick, Deutschlands Schulen fehlen Lehrkräfte, Das Wetter
Die polnische Disziplinarkammer für Richter soll abgeschafft werden. Das könnte auch Folgen für die blockierten milliardenschweren Corona-Hilfen der EU haben. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times
Corona-Hilfen, Klimapaket, Impfdosen. Mit vollen Händen gibt die Regierung das Geld der Steuerzahler aus. Der Bund der Steuerzahler e. V. fordert die Reißleine. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times
Innerhalb weniger Tage bricht das komplette Jahresgehalt weg – diese Erfahrung haben viele Selbstständige in der Corona-Krise gemacht. Die finanziellen Hilfen der Bundesregierung konnten die ersten Monate überbrücken, doch seitdem bleibt vielen nur noch der Weg zum Jobcenter und ein Antrag auf Hartz IV. "Das ist demütigend", sagt das Musiker-Paar Kristiina Tuomi und Immo Hofmann. Die beiden leben derzeit auch von dem Geld, das sie eigentlich als Altersvorsorge zurückgelegt hatten. In dieser Stimmenfang-Folge erzählen sie, warum sie diesen drastischen Weg gehen und was das Bundesfinanzministerium über Musiker-Leben noch lernen muss. Sie haben Themenvorschläge oder Feedback zu unserem Podcast? Sprechen Sie auf unsere Mailbox oder schicken Sie uns eine Sprachnachricht per WhatsApp – beides unter der Nummer +49 40 38080 400. Oder schicken Sie eine Mail an stimmenfang@spiegel.de. Mögen Sie unsere Art, Journalismus zu machen? Dann laden wir Sie ein, unser Angebot SPIEGEL+ zu testen. Damit erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln auf SPIEGEL.de und bekommen außerdem die digitale Ausgabe des gedruckten SPIEGEL jeden Freitag schon ab 13.00 Uhr – bevor das Heft am Samstag am Kiosk liegt. Weitere Informationen zu SPIEGEL+ finden Sie unter www.spiegel.de/abo. See omnystudio.com/listener for privacy information.