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Mit Kommentaren zum Umgang der USA mit dem Ebola-Ausbruch in Zentralafrika, zur Lage in Nahost, zur Regierungsbildung in Dänemark und zum UNO-Sicherheitsrat. www.deutschlandfunk.de, Internationale Presseschau
Ein Jahr Digitalministerium: Ist Deutschland moderner geworden? Und: Vor den Landtagswahlen im Herbst: Wie schwer wird die Regierungsbildung? Bei "maischberger" der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger, CDU, der Publizist und Journalist Albrecht von Lucke & die Bundestagsabgeordnete der AfD, Beatrix von Storch. Es diskutieren: Der Comedian und Schauspieler Oliver Kalkofe, die Journalistin Sabine Rennefanz & der Journalist Paul Ronzheimer. Von Sandra Maischberger.
Die AfD erreicht in Ostdeutschland historische Umfragewerte, während die CDU unter Druck gerät und die Debatte über die Brandmauer neu aufflammt. In dieser Folge analysiert Werner Patzelt die Gründe für den Aufstieg der AfD, die strategischen Fehler der Union und die Frage, welche politischen Folgen eine mögliche AfD-Regierungsbeteiligung hätte.
Themen u.a.: Journalistin Eda Ekin Öztürk meint, um das Vertrauen in den Journalismus zu stärken, müsse mehr Street-Credibility her - also Redaktionen, in denen nicht nur Bildungsbürger arbeiten. Und: Grüne- und CDU-Vertreter wurden beim gemeinsamen Pizzaverzehr gesichtet. Von WDR 5.
Gut vier Monate vor der Landtagswahl bleibt die AfD stärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Was würde die infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des NDR für eine Regierungsbildung bedeuten?Host: Annette EwenReporter: Stefan Ludmann, Politik und RechercheRedaktion: André Keil, Chef vom Dienst Podcast MV im Fokus: Judith GreitschAnregungen, Fragen, Lob? Schreibt uns gerne eine E-Mail an: mvimfokus@ndr.deLiebe MV im Fokus-Fans, die Links werden bei manchen Plattformen leider nicht ausgespielt. Abonniert uns am besten in der App von ARD Sounds - da funktionieren die Links auf jeden Fall und ihr verpasst keine Folge. MV im Fokus zum MV Trend aus dem Januar 2026: https://www.ardsounds.de/episode/urn:ard:episode:a60ac9b292840e3e/Weitere Berichterstattung und Grafiken zum MV Trend vom 13.05.2026:https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/landtagswahl/mv-trend-zur-landtagswahl-spd-verkuerzt-rueckstand-auf-afd-cdu-rutscht-ab,mvtrend-114.htmlUnsere Podcast-Tipps:11KM - Der tagesschau-PodcastEin Jahr Merz: Wie schlägt sich der Kanzler?https://www.ardsounds.de/episode/urn:ard:episode:6822f8a90dfdd0cd/MV im Fokus Spezial-Folgen: Mit "Fall Fabian - Der Prozess" begleiten wir den aktuellen Prozess am Landgericht Rostock zum gewaltsamen Tod des achtjährigen Fabian aus Güstrow. Der Fall Fabian bewegte im Herbst ganz Deutschland. Die Angeklagte kommt aus dem engen Umfeld des Jungen, ihr wird heimtückischer Mord vorgeworfen. Fast 30 Prozesstage sind angesetzt. Unsere Reporter sprechen nach jedem Prozesstag im Podcast ausführlich über die Fakten und ordnen sie ein. - Sie snd sozusagen eure Gerichtszeichner für die Ohren - https://1.ard.de/mvimfokus?
Simon, Doris; Fehrle, Moritz; Petermann, Anke; Hofmann, Livia; Fehrle, Moritz; Petermann, Anke; Hofmann, Livia www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute
In der aktuellen Ausgabe von "phoenix persönlich" spricht Inga Kühn mit dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer über die Regierungsbildung in Baden-Württemberg, Kommunalpolitik in Zeiten globaler Krisen sowie den Umgang mit der AfD.
Diskussionen um Regierungsbildung nach Darmstädter Kommunalwahl, Neubau von Zeller Brücke im Odenwaldkreis geplant und Lampertheimer Kita Rosengarten eröffnet wieder. Das und mehr heute im Podcast. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/nach-kenia-aus-spd-und-cdu-schicken-gruene-in-die-opposition-5617100 https://www.echo-online.de/lokales/kreis-bergstrasse/lampertheim-bergstrasse/nach-langer-schliessung-kita-rosengarten-vor-neueroeffnung-5586810 https://www.echo-online.de/lokales/odenwaldkreis/bad-koenig-odenwaldkreis/zeller-bruecke-vorm-spatenstich-wird-schon-gebaggert-5587864 https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/urteil-bessunger-mieter-muessen-aus-wohnung-raus-5544172 https://www.echo-online.de/lokales/kreis-main-taunus/floersheim-kreis-main-taunus/bluebrixx-klemmbausteine-asterix-wird-floersheimer-5602599 Ein Angebot der VRM.
Rodenkirch, Dirk www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute
Das "Rehaugen"-Video hat gesessen. Eine "Schmutzkampagne" hat die CDU den Grünen vorgeworfen. Jetzt scheinen sich beide Seiten anzunähern. Grüne und CDU haben sich zuversichtlich gezeigt, dass bald Koalitionsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen werden könnten. Man wolle eine Reformkoalition bilden, sagte der designierte Ministerpräsident Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) in Stuttgart. Dort haben die beiden Parteien bisher zwei Mal in größerer Runde sondiert. Das Wählervotum bringe mit sich, dass die zwei Parteien Partner auf Augenhöhe seien, so Özdemir. Das werde sich sowohl in den Inhalten als auch in der Regierungsarithmetik abbilden. Es könnte also sein, dass die Grünen mit dem Ministerpräsidenten-Amt sowie fünf Ministerien aus den Verhandlungen hervorgehen, die CDU hingegen mit sieben, erklärt Annika Jahn aus der SWR-Redaktion Landespolitik in Stuttgart im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Fischer. Sie hält aber auch fest: "Die frostigen Zeiten scheinen vorbei zu sein."
Die Sozialdemokraten bleiben stärkste Kraft in Dänemark, mussten bei der Wahl aber herbe Verluste hinnehmen. Die Mehrheitssuche könnte mühselig werden, sagt Politologe Sven Jochem - und zu "ganz abstrusen Kombinationen" führen. Grunwald, Maria www.deutschlandfunk.de, Interviews
Das Zelt-Musik-Festival Freiburg verjüngt sich in der Spitze. Grüne und CDU sprechen über Regierungsbildung in Baden-Württemberg. Neuenburger Gemeinderat beschließt Sparmaßnahmen.
Bei der Parlamentswahl in Dänemark sind die Sozialdemokraten von Regierungschefin Mette Frederiksen stärkste Kraft geworden. Ex-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Dänisches Institut für Internationale Studien, erläutert die Folgen der Wahl. Von WDR 5.
Die Sozialdemokraten bleiben stärkste Kraft in Dänemark, mussten bei der Wahl aber herbe Verluste hinnehmen. Die Mehrheitssuche könnte mühselig werden, sagt Politologe Sven Jochem - und zu "ganz abstrusen Kombinationen" führen. Grunwald, Maria www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist für die schwarz-rote Koalition im Bund eine Lose-lose-Situation: Denn einer der beiden Spitzenkandidaten wird den Einzug in die Staatskanzlei verpassen – entweder der amtierende SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer oder sein CDU-Herausforderer Gordon Schnieder. Dabei geht es um mehr als nur die Regierungsbildung in Mainz – es geht auch um die Stabilität der Bundesregierung in Berlin. Dort öffnet sich ein schmales Zeitfenster für notwendige Reformen. Damit diese möglich werden, braucht es eine gefestigte CDU und eine gefestigte SPD. Um eine Landtagswahl, deren Ergebnis Bundespolitik machen wird, geht es in dieser Folge von Machtwechsel. Außerdem diskutieren Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander eine Bundestagsdebatte, bei der es vordergründig um einen Bluttest in der Schwangerschaft geht – hintergründig jedoch um die Frage: Bleibt das Parlament der Ort, an dem die großen ethischen Fragen verhandelt werden? –––– Sie möchten mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier finden Sie alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/Machtwechsel Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio Sie möchten “Machtwechsel” komplett werbefrei hören und mitdiskutieren? Dann kommen Sie zu uns in die Machtwechsel-Community auf CampfireFM und werden hier Unterstützer des Podcasts! In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch: https://www.joincampfire.fm/api/download-app „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.
Klinik-Krise und Basis-Frust: Wie blickt die Altmark auf die Landespolitik in Magdeburg? Raik Ohlmeyer von der Partei Die Linke spricht im Sachsen-Anhalt Podcast über die brennenden Themen zwischen Supermarktkasse und Kreisvorstand.In dieser Ausgabe der „Schattenbasis“ begrüßt Gastgeber Chris Luzio Schönburg den Politiker Raik Ohlmeyer, der als Kreisvorsitzender der Partei Die Linke im Altmarkkreis Salzwedel tiefe Einblicke in die Stimmungslage vor Ort gibt.Ein zentrales Thema des Gesprächs ist die aktuelle Situation am Altmark-Klinikum, wo Sparmaßnahmen, drohende Stellenstreichungen und Probleme bei der Auszahlung von Weihnachtsgeldern für erhebliche Unruhe in der Bevölkerung sorgen.Ohlmeyer schildert zudem ein verbreitetes Gefühl der Vernachlässigung in der Region; viele Bürger haben den Eindruck, dass die Landespolitik „nördlich der Elbe“ an Aufmerksamkeit verliere und die Menschen in der Altmark im politischen Betrieb oft vergessen würden.Ein weiteres Augenmerk liegt auf dem Generationswechsel 2026 und der Schwierigkeit, junge Menschen dauerhaft für das politische Ehrenamt zu gewinnen. Zwar gebe es durchaus Interesse an politischer Teilhabe, doch führe der Wegzug nach dem Schulabschluss – insbesondere für ein Studium in Städten wie Halle oder Magdeburg – regelmäßig zu einem personellen Verlust für den ländlichen Raum.In Bezug auf zukünftige Regierungsbildungen schließt Ohlmeyer eine Koalition mit der AfD kategorisch aus. Eine Zusammenarbeit mit der CDU sieht er aufgrund der aktuellen Abgrenzungsstrategien auf Bundesebene als schwierig an, betont jedoch, dass nach den Wahlen sachlich bewertet werden müsse, wer zur Regierungsbildung bereit ist.Abschließend reflektiert Ohlmeyer über seinen persönlichen Antrieb im Ehrenamt und die Notwendigkeit, durch regionales Engagement und Teamarbeit Verantwortung zu übernehmen, um vor Ort konkrete Veränderungen zu bewirken.
Das Wichtigste am Dienstag: Der Krieg im Iran treibt die Ölpreise über die Marke von 100 Dollar. Volkswagen stellt seine Bilanz für das Krisenjahr 2025 vor. Und nach der Landtagswahl beginnt in Baden-Württemberg die schwierige Suche nach einer neuen Regierung.
Das Wichtigste am Dienstag: Der Krieg im Iran treibt die Ölpreise über die Marke von 100 Dollar. Volkswagen stellt seine Bilanz für das Krisenjahr 2025 vor. Und nach der Landtagswahl beginnt in Baden-Württemberg die schwierige Suche nach einer neuen Regierung.
Die Grünen haben die Landtagswahl in Baden-Württemberg gewonnen. Neuer Ministerpräsident dürfte damit Cem Özdemir werden. Dieser habe den Wahlkampf von Angela Merkel kopiert und „sehr stark in der Mitte gefischt“, analysiert der Politologe Michael Wehner. Von WDR 5.
„Bundeskanzler der Republik Österreich“ - seit 3. März 2025 ist das Christian Stocker. Der Weg dorthin war holprig - Regierungsbildung inklusive. Wirklich ruhig ist es nicht geworden: Welt- und Wirtschaftslage sind gleichermaßen schwierig. In seiner Rede zum Neujahrsauftakt der ÖVP versucht sich Stocker in Zuversicht. Als ÖVP-Parteichef hat er dazu wenig Grund - in aktuellen Umfragen wird die Partei schwer gebeutelt. Wie will Stocker in dem Bereich die Trendwende schaffen? Wenn es nach Stocker geht, soll 2026 das Jahr des Aufschwungs werden. Wie soll das gehen, und wann kommen endlich die versprochenen großen Reformen? Und welche Lehren zieht er aus der sich wandelnden Weltordnung, und wie stabil schätzt er die Regierungsarbeit ein?
Die Lage im Iran bildet einen Schwerpunkt dieser Ausgabe. Wir fragen Kontrafunk-Korrespondent Pierre Heumann, wer dort gegen wen und wofür protestiert und was nach dem Mullah-Regime kommen könnte. Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen analysiert, welche sicherheitspolitischen Risiken die Proteste für Deutschland bergen. Das ukrainische Parlament verweigert Präsident Selenski die Gefolgschaft bei der Regierungsbildung. Grund: Korruptionsverdacht gegen Ministerkandidaten. Alexander Rahr mit einer Einschätzung der Situation in Kiew. Und Markus Vahlefeld kommentiert das janusköpfige Urteil gegen den Gründer des Zentrums für Politische Schönheit, Philipp Ruch.
2025 wird als das Jahr der längsten Regierungsbildung in die österreichische Geschichte eingehen. 136 Tage wartete Österreich auf eine neue Bundesregierung – ein Jahr voller politischer Wendungen, Überraschungen und Weichenstellungen.Armin Wolf und Peter Filzmaier blicken zurück auf die innenpolitischen Ereignisse und analysieren, was Österreich im Jahr 2025 bewegte. In gewohnt verständlicher und pointierter Weise ordnen die beiden das politische Jahr ein – und werfen einen Blick voraus: Welche Herausforderungen erwarten uns 2026?Sendungshinweis: Radio FM4, 22.12.2025
Eine holprige Regierungsbildung, leere Kassen, anhaltende Teuerung – und eine FPÖ im Umfragehoch. 2025 stellte die Regierung vor große Herausforderungen. Innenpolitikchef Gernot Bauer und Wirtschaftsressortleiterin Marina Delcheva ziehen eine Zwischenbilanz und wagen einen Blick in die Zukunft, was auf ÖVP, SPÖ und Neos im Jahr 2026 zukommt.Moderation: Julian Kern
Soos, Oliver www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Soos, Oliver www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag
Brockhues, Annabell www.deutschlandfunk.de, Europa heute
In den Niederlanden will die Partei D66 so schnell wie möglich mit der Regierungsbildung beginnen. Parteichef Jetten sprach von einem historischen Sieg bei der Parlamentswahl. Ziel sei jetzt eine Koalition der breiten politischen Mitte. Die Wähler erwarteten Zusammenarbeit statt politischer Spielchen. Gespräche zur Regierungsbildung dauern in den Niederlanden üblicherweise mehrere Monate. Für eine einfache Mehrheit im Parlament braucht D66 mindestens drei Koalitionspartner. Die Nachrichtenagentur ANP hatte zuvor gemeldet, dass die Partei nach Auszählung fast aller Stimmen uneinholbar vorn liege. Auf dem zweiten Platz folgt demnach die Partei des Rechtspopulisten Wilders. Dieser hat eine Wahlniederlage bislang nicht anerkannt.
Alle reden über die Proteste in Serbien. Seit gut einem Jahr versucht eine ursprünglich hauptsächlich studentische Protestbewegung, der zunehmend autokratischen Herrschaft von Aleksandar Vučić ein Ende zu setzen. Inzwischen hat sich daraus ein breites Bündnis entwickelt, das über ideologische Grenzen hinweg ein Ziel verfolgt: Regime Change. Kommt einem irgendwie bekannt vor. Das gab es doch schon mal. Vor einem Vierteljahrhundert nämlich wurde das Regime von Slobodan Milošević gestürzt. Auch hier stand die zunächst studentisch geprägte Otpor-Bewegung an vorderster Front mit nur einer Forderung: Er muss weg. Dahinter versammelte sich ein breites Oppositionsbündnis. Mit Erfolg, wie wir heute wissen. Doch wenn das alles schon mal so erfolgreich war, warum zum Teufel muss dann 25 Jahre später in Serbien wieder gegen einen Autokraten demonstriert werden? Und was unterscheidet die heutigen Proteste von denen vor 25 Jahren? Darüber sprechen Krsto und Danijel in dieser Ausgabe mit Aleksandra Tomanić, die seinerzeit selbst bei Otpor aktiv war. Nebenbei erfahrt ihr, warum Milorad Dodik jetzt doch noch eine Kehrtwende vollzogen hat, warum es in Kosovo jetzt vielleicht doch mit einiger Verzögerung zur Regierungsbildung kommt und warum in Städten überall rund um den Globus Menschen Lieder von Halid Bešlić anstimmen...
Wildbienen immer stärker gefährdet: Fast 100 neue Arten auf der "Roten Liste" bedrohter Tierarten. UN-Mädchentag: Weltweit werden Mädchen immer noch vielfach benachteiligt Von Thomas Schaaf.
Regierungsbildung durch Kompromiss in Frankreich?, Sebastian Ramspeck zu den Nahost-Friedensverhandlungen, UBS direkt von der Insolvenz von First Brands betroffen, Marco Sieber – Trainingsalltag eines Astronauten
Deutschland diskutiert, ob es zum Schutz der Demokratie ein AfD-Verbot geben soll. In Österreich bekam die FPÖ sogar den Auftrag zur Regierungsbildung. Die Frage nach einem Verbot der FPÖ scheint absurd angesichts der freiheitlichen Wahlerfolge. Aber in Deutschland wird genau diese Frage in Bezug auf die AfD diskutiert. Und politisch passt kein Blatt Papier zwischen den Rechtsextremen in Deutschland und Österreich. In Deutschland gibt es jetzt eine sogenannte Stillhaltezusage des Verfassungsschutzes, bis die Einsprüche der Afd vor Gericht geklärt sind. Bei der Einstufung als gesichert rechtsextrem bleibt es, nur werden die Folgen vorläufig ausgesetzt. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Friedrich Merz hat sein Kabinett mit loyalen Unterstützern und externen Fachleuten besetzt. Ist das taktisch klug? Eine alte Regel der Macht spricht dagegen.
Zehn Ministerien führen CDU und CSU demnächst. Gestern haben sie bekanntgegeben, mit welchem Personal. Was erwarten Sie von Merz' Ministerinnen und Ministern? Moderation: Ralph Erdenberger Von WDR 5.
Während Union und SPD nach der Präsentation ihres Koalitionsvertrages auf die Regierungsbildung zusteuern, glaubt AfD-Chefin Alice Weidel, dass ihre Partei spätestens bei der Landtagswahl 2026 in Sachsen-Anhalt einen Regierungsauftrag bekommen wird.
Bundestagswahl 2025: Mit Rambozambo ins Kanzleramt | Letzte Chance: Demokratie braucht Kompromisse! (mit Sarah Bosetti) | Linke feiert, BSW vergeigt | Superreiche in Angst: Wer schützt ihr Vermögen? - Christian Ehring zeigt den Irrsinn der Woche.
Im zweiten Anlauf haben ÖVP, SPÖ und Neos zueinander gefunden. Was hält die Partner zusammen außer der Sorge vor der FPÖ? Und: Der EU-Clean Industrial Deal: Mehr Wettbewerbsfähigkeit zu Lasten der Umwelt? (14:20) Jasper Barenberg
In Österreich soll bis Ende Februar eine neue Regierung stehen – doch die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ geraten ins Stocken. Besonders die Besetzung des Justizministeriums sorgt für Spannungen. Während die FPÖ Neuwahlen fordert, steht die Koalition erneut auf der Kippe.
Noch-Bundeskanzler Scholz und CDU-Chef Merz besprechen Übergangsphase der Regierungsbildung, 23 Direktmandat-Abgeordnete bekommen wegen Wahlrechtsreform keinen Platz im Bundestag, Umstrittene Neuzugänge in der AfD-Fraktion im Bundestag, Frankreichs Präsident Macron berät mit US-Amtskollegen Trump mögliche Friedenspläne für die Ukraine, UN-Sicherheitsrat verabschiedet russlandfreundliche Resolution zum Krieg in der Ukraine, Küstenort in Irland praktiziert Handy-Verbot für Kinder unter zwölf Jahren, Das Wetter
Sehr wahrscheinlich wird Friedrich Merz der nächste Bundeskanzler, aber die Regierungsbildung verspricht extrem schwierig zu werden. – Sonderfolge zur Bundestagswahl mit Stephan Detjen und der Politikwissenschaftlerin Jasmin Riedl (19:00). Sandra Schulz
Es sieht so aus, als gäbe es in Deutschland künftig eine so genannte grosse Koalition aus CDU/CSU und den Sozialdemokraten. Die in Teilen rechtsextreme AfD verdoppelte den Wähleranteil auf fast 21 Prozent, bleibt aber aussen vor bei der Regierungsbildung. Wie wird das in Deutschland diskutiert? (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:38) Deutschland ein Tag nach der Wahl (05:50) Nachrichtenübersicht (10:32) Warum die AfD und die Linke zulegen konnten (16:50) Das Debakel der SPD (21:27) Was ändert sich für die EU mit Friedrich Merz? (24:32) Wahlen in Deutschland: Reaktionen aus Paris und Warschau (28:47) Langer Wiederaufbau: Das Kinderspital Okhmatdyt in Kiew (33:50) Fünf Jahre Corona - was von der Pandemie bleibt (38:05) US-Sängerin Roberta Flack ist gestorben
Das größtenteils nicht überraschende Wahlergebnis zeigt genauer betrachtet doch einige Besonderheiten auf, auf die der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner Patzelt hinweist. Insbesondere die Regierungsbildung wird sich als schwierig erweisen prophezeit er. Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner J. Patzelt ist emeritierter Professor für Politik der Technischen Universität Dresden und Forschungsdirektor am Mathias Corvinus Collegium Brüssel, einer der ungarischen Regierung unter Victor Orbán nahestehenden konservativen Bildungseinrichtung und Denkfabrik.
Bei der Bundestagswahl blieb die Union unter Friedrich Merz unter ihrem Wunschziel von mehr als 30 Prozent der Stimmen. Während AfD und Linke über deutliche Zugewinne jubeln, will Merz bis Ostern eine Regierung bilden. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt unterstrich schon am Wahlabend, dass die Grünen „für eine Regierungsbildung nicht gebraucht werden“.
Die Union aus CDU und CSU geht mit rund 29 Prozent als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl hervor, gefolgt von der in Teilen rechtsextremen AfD mit knapp 20 Prozent. Die SPD von Kanzler Olaf Scholz fährt ein historisch schlechtes Resultat ein. (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:47) Bundestagswahl: CDU/CSU stärkste Kraft, SPD stürzt ab (07:10) Nachrichtenübersicht (12:49) Eine schwierige Regierungsbildung, Jubel und Enttäuschung (32:42) Auf den neuen Kanzler warten grosse Herausforderungen
Seit den Wahlen vor über 140 Tagen wartet Österreich auf eine neue Regierung. Nun ist man einen Schritt weiter - und zwar mit einer Neuauflage einer Dreier-Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und Neos. Noch im Januar waren die drei Parteien mit der Regierungsbildung gescheitert. (00:00) Intro und Schlagzeilen (00:58) Österreich: ÖVP, SPÖ und Neos versuchen es nochmals miteinander (05:05) Nachrichten (10:31) Vor dem Wahltag: die einen bangen, die anderen haben einen Lauf (19:25) Die SP verteidigt das Modell der integrativen Schule (22:43) Mitte-Bundesratskandidaten stellen sich der Basis
Aufatmen in Österreich: ÖVP und SPÖ wollen bis Ende Februar eine handlungsfähige Regierung gebildet haben. Die Verhandlungsteams sind bereits festgelegt, und erste Kompromisse zeichnen sich ab. Besonders die Einigung auf eine Bankenabgabe könnte den Weg für eine rasche Regierungsbildung ebnen. Unterdessen gibt es Streit in der FPÖ.
Anstelle des budgetierten Defizits von 2,6 Milliarden Franken in der Bundeskasse hat Finanzministerin Karin Keller-Sutter am Mittwoch ein nur kleines Minus von 80 Millionen bekanntgegeben. Die SP spricht von einer «Milliarden-Fehlprognose», was die Finanzministerin zurückweist. Alle Themen: (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:19) Bundesfinanzen deutlich besser als budgetiert (05:12) Nachrichtenübersicht (09:42) Regierungsbildung in Österreich gescheitert (15:00) Wo steht die Schweiz bei der Regulierung künstlicher Intelligenz? (19:29) Militärische Kräfteverhältnisse weltweit verschieben sich (22:49) Russlands Problem mit seiner Präsenz in Afrika (29:49) Toskana ermöglicht Sterbehilfe (33:48) Israel-Boykott in Malaysia
Bundeskasse – Defizit kleiner als erwartet, privat finanzierte Forschung, FPÖ-Chef scheitert mit Regierungsbildung in Österreich, Energiewende in Deutschland
Die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP in Österreich begannen vielversprechend. Doch geleakte Dokumente und parteipolitische Machtkämpfe erschweren die Verhandlungen. Vor allem die Kontrolle über das Innenministerium sorgt für Spannungen – nun mischen sich auch Behörden in die Debatte ein.
129 Tage ist die österreichische Nationalratswahl her. So lange wie diesmal hat die Regierungsbildung in der Zweiten Republik noch nie gedauert. FPÖ und ÖVP sollen sich in der entscheidenden Phase der Verhandlungen zu einer blau-schwarzen Koalition befinden. Jede auftretende Spannung wird dabei als mögliches Scheitern ausgelegt. Katharina Mittelstaedt, Leitende Redakteurin Innenpolitik beim STANDARD, und Sandra Schieder aus der Innenpolitikredaktion, sprechen im Podcast darüber, warum am Dienstagabend über ein Platzen der Verhandlungen spekuliert wurde und ob vor dem Wochenende noch ein Regierungsabkommen steht. **Hat Ihnen dieser Podcast gefallen?** Mit einem STANDARD-Abonnement können Sie unsere Arbeit unterstützen und mithelfen, Journalismus mit Haltung auch in Zukunft sicherzustellen. Alle Infos und Angebote gibt es hier: [abo.derstandard.at](https://abo.derstandard.at/?ref=Podcast&utm_source=derstandard&utm_medium=podcast&utm_campaign=podcast&utm_content=podcast)