POPULARITY
Bundesweit wird am 8. Mai an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa erinnert. In Sachsen wird der Tag erstmals als offizieller Gedenktag begangen. Doch das staatliche Gedenken fällt zurückhaltend aus.
In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen fehlen vor allem auf dem Land Augenärzte. Vorsorge kommt oft zu kurz, weil viele lieber operieren. Mit Förderungen und Reformen wollen die Länder dem Mangel begegnen.
Wer von euch hat den Koalitionsvertrag schon gelesen und die gleichen Dinge wie ich in der Innenpolitik entdeckt? Ich spreche ein bisschen aus meiner fachlichen Perspektive über dieses Werk und finde, dass man sich einen großteil hätte sparen können. In Sachsen wird indes gerade der Doppehaushalt für 2025/2026 im Parlament diskutiert. Auch hier werfe ich mal den Blick auf das innenpolitische Kapitel dieses Werks der Grausamkeiten.
Sie ist eine Ikone der Frauenbewegung. In Sachsen geboren, in Leipzig aufgewachsen, in Paris politisiert. Erst SPD, dann KPD: im Konflikt mit Stalins Leuten. Bis zuletzt mutig gegen die Nazis. Was für ein Leben!
In Sachsen untersuchen ein Untersuchungsausschuss und eine Enquete-Kommission das Regierungshandeln in der Corona-Pandemie und die Folgen daraus. Doch braucht es wirklich beide? Die Meinungen gehen auseinander.
In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen soll es am Donnerstag und Freitag wieder Warnstreiks im öffentlichen Dienst geben. Wir haben zusammengetragen, wer wann und wo streikt.
In Sachsen gibt es noch keinen beschlossenen Haushalt für das laufende Jahr. Deshalb dürfen die Ministerien vorerst nur Geld für die notwendigsten Aufgaben ausgeben. Das trifft auch die Polizei.
Der Wahlkampf biegt auf die Zielgerade ein, am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. Die Parteien und ihre Spitzenkandidaten haben sich längst in Stellung gebracht und ihre wichtigsten Anliegen in diversen TV-Runden kundgetan. Doch sind die bestimmenden Themen in den Debatten auch tatsächlich jene, die von den Wählerinnen und Wählern als entscheidend betrachtet werden? Und das speziell in Sachsen? Im Podcast „Thema in Sachsen“ von Sächsische.de und LVZ.de wird diese Frage kurz vor der Bundestagswahl noch einmal genau betrachtet. Zu Gast sind Christian Eißner, der mit seiner Agentur die Mehrwertmacher in einer großen Umfrage spannende Erkenntnisse gewonnen hat, und der Politikjournalist Kai Kollenberg. Eißner, der selbst lange als Lokalreporter in der Region Pirna unterwegs war, stellt im Podcast den „Wahlkompass“ vor – eine großangelegte Umfrage mit über 80.000 Teilnehmenden. „Die Befragung ist im klassischen Sinne zwar nicht repräsentativ, aber durch die hohe Zahl an Rückmeldungen sehr aussagekräftig“, erklärt Eißner. Die Ergebnisse zeigen: Bildung, Wirtschaft und Migration sind bundesweit zentrale Themen. In Sachsen wird zudem der gesellschaftliche Zusammenhalt als besonders dringlich empfunden. Besorgniserregend sei allerdings im Freistaat das Misstrauen in die Politik: „Rund 23 Prozent der Befragten in Sachsen trauen keiner Partei zu, die Herausforderungen zu bewältigen“, so Eißner. Politikjournalist Kai Kollenberg sieht sich durch die Umfrage bestätigt: „Diese Debatte um gesellschaftlichen Zusammenhalt gibt es in Sachsen seit Jahren – auch im Umgang mit der AfD.“ Im Podcast geht es schließlich auch um die Frage, warum die Brandmauer-Diskussion in Sachsen anders wahrgenommen wird und welche Lehren sich daraus für den Bund ziehen lassen. Neben diesen Fragen zum Umgang mit der AfD nach der Bundestagswahl wird im Podcast auch auf andere Parteien geblickt: Warum könnte Sören Pellmann im Wahlkreis Leipzig-Süd das Überleben der Linken im Bundestags retten? Hat dem BSW in Sachsen die Absage der Brombeer-Koalition geschadet? Warum können die Grünen in Sachsen nicht mit grüner Politik punkten? Und es geht um die FDP, die, wie es Kai Kollenberg sagt, „in Sachsen schon gar keine Rolle mehr spielt“. Nicht zuletzt wirft die Folge auch einen Blick auf das neue Wahlrecht und dessen mögliche Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Bundestag. Weil es nicht mehr wie früher Überhangmandate gibt, kann es passieren, dass Kandidaten, die ein Direktmandat gewinnen, unter bestimmten Umständen nicht in den Bundestag einziehen. Ein Aspekt, der den Wahlabend besonders spannend machen wird – auch in Sachsen.
Neue Windräder – ja oder nein? In Sachsen beklagen die Kommunen, dass sie nicht viel Mitspracherecht haben. Die Bürger fühlen sich vielerorts übergangen. Wie ist die Stimmung beim Thema Windkraft im Land?
Städte und Landkreise beklagen immer weiter steigende Kosten. In Sachsen will die AfD die Finanzprobleme der Kommunen analysieren und dafür eine Enquete-Kommission einsetzen. Das setzt andere Fraktionen unter Druck.
In Sachsen stagniert der soziale Wohnungsbau. Grund sind unter anderem die gestiegenen Baukosten, die die staatliche Förderung nicht ganz auffangen kann. Neben mehr Geld könnten aber auch geringere Baustandards helfen.
In Sachsen entsteht das erste medizinische Versorgungszentrum in kommunaler Trägerschaft. Es soll junge Ärzte in die strukturschwache Region an der polnischen Grenze locken.
In Sachsen ist ein AfD-Abgeordneter in die Parlamentarische Kontrollkommission gewählt worden. Die Kritik daran ist groß. Der CDU-Abgeordnete Ronny Wähner sieht kein Problem.
Es ist viel passiert in den drei mitteldeutschen Ländern. In Sachsen und Thüringen wurde gewählt, Sachsen-Anhalt hat kurz vor Weihnachten einen schlimmen Anschlag erlebt. Unser Landeskorrespondenten blicken zurück.
Die Themen von Caro und Robert am 19.12.2024: (00:00:00) Weltall: Zwei Astronaut:innen sollten ursprünglich acht Tage auf die ISS. Wie viel länger sie tatsächlich im All bleiben müssen. (00:01:36) Vergewaltiger-Netzwerk: Wie sich Nutzer auf Telegram darüber austauschen, Frauen bewusstlos zu machen und sie zu missbrauchen. (00:09:10) Krankenkassen: Wie hoch der Beitrag im nächsten Jahr werden könnte. (00:12:25) Ministerpräsidentenwahl: In Sachsen ist Michael Kretschmer der neue alte Ministerpräsident. Welche Parteien in Sachsen und auch Thüringen und Brandenburg jetzt die Regierung bilden. (00:18:03) Klarstellung Tierversuche: Was wir zu der Folge von gestern über Tierversuche ergänzen möchten. Hier findest du Hilfe bei Übergriffen oder sexualisierter Gewalt: Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen: https://www.hilfetelefon.de/gewalt-gegen-frauen/haeusliche-gewalt.html Weißer Ring: https://weisser-ring.de/ Hier kommst du zur Reportage von STRG_F zum Vergewaltiger-Netzwerk: https://www.youtube.com/watch?v=GLrzyOLJUtk Habt ihr Fragen oder Feedback? Schickt uns gerne eine Sprachnachricht an 0151 15071635 oder schreibt uns an 0630@wdr.de – und kommt gern in unseren WhatsApp-Channel: https://1.ard.de/0630-bei-Whatsapp Von 0630.
In Thüringen und Sachsen lassen sich die Ministerpräsidenten von linken Parteien tolerieren. In Thüringen ist Mario Voigt (CDU) nur dank Stimmen der LINKEN und des BSW Ministerpräsident geworden. Mit dem BSW ist er eine Koalition eingegangen; mit der Linken unterhält er eine Selbstverpflichtung, alle Projekte seiner Regierung vorher von Bodo Ramelow absegnen zu lassen. In Sachsen wurde Michael Kretschmer wohl mit Stimmen des BSW Ministerpräsident. Dass er mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nicht koaliert, liegt nur daran, dass das BSW nicht mehr wollte – die CDU wäre das Bündnis mit dem „Betonkader der SED“, wie Arnold Vaatz die Partei nennt, ohne Zögern eingegangen. Doch was bedeutet das für die Politik in Gesamtdeutschland? Arnold Vaatz war prominenter Politiker der CDU Sachsen, Mitglied des Bundestages, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Bürgerrechtler. „Die CDU kommt in Erklärungsnot“, wenn sie nun mit der Linken und dem BSW zusammenarbeitet. Er spricht sich für ein Ende der Brandmauer zur AfD aus: Eine Minderheitsregierung, die sich Mehrheiten mit der AfD beschafft, hält er für eine sinnvolle Lösung.
In Sachsen bleibt Michael Kretschmer Ministerpräsident. Seine Koalition hat im Landtag aber keine Mehrheit. CDU und SPD sind auf Unterstützung angewiesen. Doch muss das schlecht sein?
In Sachsen ist Michael Kretschmer (CDU) erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Die beiden Wahlgänge boten Spannung und Überraschungen. Wir haben die Wahl mit Politikwissenschaftler Hans Vorländer analysiert.
In den mitteldeutschen Kliniken arbeiten hunderte syrische Ärzte. In Sachsen stammen 1,5 Prozent aller Mediziner aus Syrien. Sollten sie beschließen, in ihr Land zurückzukehren, entstünde eine Versorgungslücke.
Guten Morgen! Frankreichs Nationalversammlung hat über einen Misstrauensantrag gegen die Regierung Barnier abgestimmt. -- In Sachsen will Ministerpräsident Kretschmer eine Minderheitsregierung in einer Koalition von CDU und SPD führen. -- Der Prozess um den Hamburger Maskenarzt Dr. Weber geht weiter. Erfahren Sie mehr … mit Epoch Times.
In Sachsen haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das Problem: Ihnen fehlen zehn Stimmen. Wer verhilft Kretschmer zur Mehrheit?
Guten Morgen! Die Ernennung Kennedys zum Gesundheitsminister bringt Kursstürze bei der Pharma mit sich. — In Sachsen kommt man bei der Regierungsbildung auf die Zielgerade. — Ein Gesetz für weniger Bürokratie könnte auch für weniger Beweise sorgen. — Erfahren Sie mehr … mit Epoch Times.
In Sachsen wollen die CDU und SPD eine Minderheitsregierung bilden. Wie kann eine Minderheitsregierung aussehen? Ein Interview mit dem Co-Vorsitzenden der SPD Sachsen, Henning Homann. Von WDR 5.
In Sachsen könnte es eine Minderheitsregierung geben. Die Landesvorstände von CDU und SPD haben Koalitionsgespräche angekündigt. Bei Entscheidungen wäre das Bündnis auf Stimmen anderer Parteien angewiesen. Die der AfD wollen sie vermeiden. Moritz, Alexander www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen
In Sachsen planen CDU und SPD, ihre Verhandlungen zur Bildung einer Minderheitsregierung noch vor Weihnachten abzuschließen. Wie aber sollen künftig Mehrheiten organisiert werden? Dazu unser Korrespondent Robin Hartmann.
Friedrich Merz diskutiert über Lockerung der Schuldenbremse, In Sachsen führen CDU und SPD Gespräche über eine mögliche Minderheitsregierung, Die seltenen positiven Beispiele aus der deutschen Wirtschaft, Die Rahmenbedingungen für Wirtschaft in Deutschland insgesamt wirken sich nachteilig aus, #mittendrin in der Tunnel-Schänke in Wolfsburg rätseln über die Zukunft von VW, Strenge Sicherheitsvorkehreungen vor Nations-League-Spiel Frankreich-Israel in Paris, Weitere Meldungen im Überblick, Filmtipp "Gladiator II", Das Wetter
Friedrich Merz diskutiert über Lockerung der Schuldenbremse, In Sachsen führen CDU und SPD Gespräche über eine mögliche Minderheitsregierung, Die seltenen positiven Beispiele aus der deutschen Wirtschaft, Die Rahmenbedingungen für Wirtschaft in Deutschland insgesamt wirken sich nachteilig aus, #mittendrin in der Tunnel-Schänke in Wolfsburg rätseln über die Zukunft von VW, Strenge Sicherheitsvorkehreungen vor Nations-League-Spiel Frankreich-Israel in Paris, Weitere Meldungen im Überblick, Filmtipp "Gladiator II", Das Wetter
Am 23. Februar soll die vorgezogene Bundestagswahl stattfinden. In Sachsen ist das mitten in den Winterferien. Das stelle die Kommunen vor Herausforderungen, sagt Bert Wendsche vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag.
In Sachsen wollen CDU und SPD in dieser Woche über eine Minderheitsregierung beraten. Sie wären damit künftig auf Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Doch wie groß ist die Bereitschaft der politischen Konkurrenz?
In Sachsen kommt eine Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW nicht zustande. BSW-Stadräte halten den Abbruch der Sondierungen für eine gute Entscheidung. Sie sprechen sich für eine konstruktive Arbeit im Landtag aus.
In Sachsen sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD nach Differenzen über eine sogenannte Friedenspräambel gescheitert. Ministerpräsident Michael Kretschmer und seine CDU suchen nun nach Alternativen, während die Möglichkeit einer Minderheitsregierung und sogar Neuwahlen im Raum stehen.
In den USA könnte das konservative »Project 2025« Trumps Fahrplan für die Zukunft werden. In Sachsen scheitern Koalitionsverhandlungen an der Friedensfrage. Und in Leipzig hat es eine Serientäterin offenbar auf Tiramisus abgesehen. Das ist die Lage am Mittwochabend. Die Artikel zum Nachlesen: US-Wahl: Sie wollen Trump Regierungsbildung in Sachsen: BSW erklärt Sondierungsgespräche mit SPD und CDU für gescheitert Seltsame Restaurant-Einbrüche: Die Diebin kam nachts, maskiert, und stahl das Tiramisu+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
In Sachsen und Thüringen holpert es mit Gesprächen über eine mögliche Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. In Brandenburg, wo es um ein Bündnis aus SPD und BSW geht, sind beide Seiten weiter.
Guten Morgen! Bröckelt die Brandmauer der CDU? In Sachsen fordern prominente Parteimitglieder in einem offenen Brief Gespräche mit der AfD. -- Ein TV-Duell zwischen AfD-Chefin Alice Weidel und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht läßt Raum für Spekulationen. Eine Analyse geht der Frage nach: Was wäre wenn... -- In Deutschland stehen mittlerweile nicht nur Industrie und Handel vor großen Problemen, sondern auch zahlreiche Banken. Erfahren Sie mehr... mit Epoch Times – und jetzt auch mit dem neuen Podcast.
In Sachsen gibt es nach wie vor noch keine Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierungskoalition. Ministerpräsident Kretschmer sieht das nicht als dramatisch. BSW-Chefin Zimmermann warnt hingegen vor möglichen Saboteuren in den Reihen der CDU.
Auf dem Land geben immer mehr Kneipen auf. Was tun? In Sachsen wird ein DDR-Wohnwagen zur rollenden Kneipe, in Bayern übernimmt eine Genossenschaft, als der Treffpunkt im Dorf droht zu schließen. Für mehr Miteinander in angespannten Zeiten. Philipp Lemmerich www.deutschlandfunkkultur.de, Die Reportage
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine rechtsextreme Partei bei einer Landtagswahl gewonnen: Am 1. September bekam die AfD in Thüringen mit 32,8 Prozent mit Abstand die meisten Stimmen. In Sachsen lag die CDU nur knapp vor der AfD. Diese Ergebnisse stellen die demokratischen Parteien vor Herausforderungen bei der Regierungsbildung, denn mit der AfD will keine von ihnen koalieren. Um Mehrheitsregierungen zu bilden, müssten jetzt massive politische Differenzen überwunden werden. Komplizierter wird das Ganze durch den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU mit der Linken und die Koalitionsbedingungen, die das BSW stellt. Die AfD wird währenddessen auch ohne Regierungsbeteiligung an Einfluss gewinnen. Wir fragen darum in dieser Folge: Wie geht es weiter nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen? Wie kann überhaupt noch regiert werden? Darüber spricht Anne Will mit Anne Hähnig, der Redaktionsleiterin von ZEIT ONLINE. Für sie sind die Wahlergebnisse ein massiver Einschnitt, der auch zeigt, wie viel rechter der Zeitgeist geworden ist. Außerdem ist Bodo Ramelow, der scheidende Ministerpräsident Thüringens, zu Gast. Er ist sich sicher: Thüringen bleibt regierbar. Die demokratischen Parteien müssen pragmatische Lösungen miteinander finden, meint Ramelow und erklärt, wie er deshalb aus der Opposition heraus seine Stimme einsetzen will, wenn die Regierung in Thüringen zukünftig keine Mehrheit hat. Das komplette Gespräch mit Bodo Ramelow wird am 07. September 2024 um 6 Uhr als Bonusfolge veröffentlicht. Der Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 04. September 2024, um 17:30 Uhr.
In Thüringen erhalten die AfD und ihr Spitzenmann Björn Höcke mehr als 32 Prozent der Stimmen und werden zum ersten Mal stärkste Kraft auf Länderebene. In Sachsen ist die AfD an zweiter Stelle, hinter der CDU. In beiden Bundesländern wird die Regierungsbildung nun wohl kompliziert. Heutiger Gast: Morten Freidel, stv. Chefredaktor Deutschlandredaktion NZZ Host: Sven Preger Postproduktion: Simon Schaffer Die genauen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen: https://www.nzz.ch/international/landtagswahlen-in-sachsen-und-thueringen-welche-koalitionen-sind-wahrscheinlich-ld.1845597 Weshalb das BSW und die AfD in Ostdeutschland abräumen (Video): https://www.nzz.ch/international/landtagswahlen-2024-weshalb-die-afd-und-das-bsw-in-ostdeutschland-abraeumen-ld.1845448 Informiere dich kurz, kompakt und fokussiert über das Weltgeschehen mit unserem täglichen Newsletter, dem «NZZ Briefing». Jetzt kostenlos registrieren und abonnieren unter go.nzz.ch/briefing
In Sachsen und Thüringen hat die AfD über 30 Prozent der Stimmen erzielt, das BSW schafft aus dem Stand zweistellige Ergebnisse. Für die Ampelparteien war der 1. September ein schwarzer Tag. Welche Folgen hat das Erstarken der politischen Ränder? Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Kontrovers
In Sachsen und Thüringen flogen die Grünen aus der Regierung, in Thüringen sogar komplett aus dem Landtag. Diese Wahlen haben eines bewiesen: Dieses Land ist fertig mit der Politik der unbegrenzten Massenmigration, mit all ihren zerstörerischen Begleiterscheinungen, von Kriminalität und Terror über überlastete Sozialsysteme bis hin zum kollabierenden Wohnungsmarkt. In Thüringen schaffen es die Ampel-Parteien zusammen noch auf 10,4, in Sachsen auf 13,3 Prozent. Die Ampel wurde vom Wähler ausradiert. Alles zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“
In Thüringen gewinnt gemäss ersten Hochrechnungen die AfD die Landtagswahlen. Hinter ihr liegt die CDU. Der regierende linke Ministerpräsident wurde abgewählt. In Sachsen liegt die CDU knapp vor der AfD. In beiden Ländern schneidet auch das «Bündnis Sahra Wagenknecht» erfolgreich ab. Die in Berlin regierenden Ampelparteien SPD, Grüne und FDP erleben ein Debakel. Weitere Themen: (01:18) AfD und BSW mit starken Wahlresultaten in Thüringen und Sachsen (12:21) CDU in Thüringen mit Möglichkeit einer Minderheitenkoalition (15:22) Der Papst vor seiner weitesten Reise (18:47) «Das Wissen um Drogen hilft, damit sinnvoll umzugehen»
In Sachsen und Thüringen stehen morgen Landtagswahlen an - möglicherweise mit Signalwirkung für ganz Deutschland und in der Ersten Fußball Bundesliga hofft Holstein Kiel auf die ersten Punkte überhaupt!
In Sachsen, Thüringen und Brandenburg stehen Landtagswahlen an. Das Debattenklima ist aufgeheizt, denn die Kriege in Nahost und der Ukraine wühlen auf, Themen wie Migration und Bürgergeld polarisieren. Wie gelingt eine verantwortungsvolle Debatte? Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Kontrovers
Am 1. September wird in Sachsen und Thüringen gewählt, zwei Wochen später in Brandenburg. In Sachsen und Thüringen wird die, als gesichert rechtsextrem eingestufte, AfD vermutlich um die 30 Prozent erreichen. Wie sehen die neuesten Umfragewerte aus? Warum spielen Krieg und Frieden derzeit eine so große Rolle im Wahlkampf?
In Sachsen und Thüringen wird am 1. September gewählt, in Brandenburg am 22. September. Ein Teil der Wählerinnen und Wähler stellt sich anhand der aktuellen Umfragewerte die Frage: Wie muss ich wählen, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern? Welche Szenarien sind nach der Wahl möglich und wo wirkt meine Stimme am Besten? Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, hat bereits im Juni dazu aufgerufen, bei den kommenden Landtagswahlen strategisch die CDU zu wählen, damit die AfD nicht stärkste Kraft wird. Die Grünen kontern mit der Kampagne “Strategisch wählen - aber klug!” und empfehlen stattdessen, den Platz der Grünen in den Landesparlamenten zu sichern. Die Argumentation: Je weniger Parteien es in die Landtage schaffen, umso größer wird der Einfluss der AfD. Wie strategisches Wählen funktioniert und welche Schwierigkeiten sich dabei für die anstehenden Landtagswahlen ergeben, darüber spricht Anne Will in dieser Folge mit Ursula Münch, Politikwissenschaftlerin und Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Münch erklärt: Beim strategischen Wählen geht es vor allem darum, etwas zu verhindern - das kann aber auch schiefgehen. Außerdem beschreibt die Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta aus Leipzig, warum in Sachsen gerade von allen Seiten zum strategischen Wählen aufgerufen wird und wie kompliziert strategisches Wählen hier mittlerweile ist. Das komplette Gespräch mit Paula Piechotta wird am 24. August 2024 um 6 Uhr als Bonusfolge veröffentlicht. Der Redaktionsschluss für diese Folge war am Mittwoch, 21. August 2024, um 17:30 Uhr.
Sachsens Innenminister fordert ein Sofortprogramm zur Abschiebung von Intensivtätern. „Die Abschiebediskussion Afghanistan greift zu kurz“, sagt Armin Schuster. Ein „Sofortabschiebeprogramm für Intensivstraftäter wäre eine minimalinvasive Operation mit maximaler gesellschaftlicher Wirkung“. In Sachsen begingen gut ein Prozent der Asylzuwanderer fast die Hälfte aller Straftaten, die dieser Gruppe zuzuordnen seien. Er geht mit der Forderung in die Innenministerkonferenz in Potsdam, dass der Bund Rückführungszentren an den großen Flughäfen errichtet.Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck reist nach Südkorea und China. In Peking erwarten ihn schwierige Gespräche. Die Strafzölle der EU für chinesische Autos stehen bei Habecks Gesprächspartnern ganz oben auf der Liste. Im China.Table lesen Sie, wie Kompromisse aussehen könnten. Wir begleiten Robert Habeck auf seiner heiklen Mission nach China. Ulrich Elsen ist seit fast 50 Jahren Sozialdemokrat und Bürgermeister in Rheydt, einem Ortsteil von Mönchengladbach am Niederrhein. Im Gespräch mit Michael Bröcker spricht er von einer „katastrophalen Performance in Berlin“. Elsen erklärt auch, warum Boris Pistorius so viel bessere Zustimmungswerte hat als Olaf Scholz.Im EM-Briefing blicken Florian Fischer und Michael Horeni auf das zweite Gruppenspiel der Fußballnationalmannschaft. Table.Briefings - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Warum wählt der Osten anders als der Westen? Dieser Frage gehen Helene Bubrowski und Michael Bröcker in dieser Folge nach. Mit Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern klären sie auch, welche Chancen die Parteien der Mitte haben, den Höhenflug an den Rändern zu stoppen.In Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern haben AfD und BSW zusammen jeweils mehr Stimmen erhalten als CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP zusammen. Damit wären alle Parteien, die dort bislang Regierungsverantwortung getragen haben oder tragen, zusammengenommen ohne Mehrheit. Das Ergebnis der Europawahl kann sicherlich nicht ohne Weiteres auf die Landtagswahlen übertragen werden; trotzdem lässt es ein Szenario näher rücken: Nach den Wahlen im Herbst könnte in Sachsen, Thüringen und Brandenburg die Mehrheitsfindung ohne eine der beiden populistischen Parteien unmöglich sein. In Berlin beginnt heute die nächste Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine. Etwa 2000 Teilnehmer werden erwartet.Die Londoner Tageszeitung „The Times" ein überraschendes Reiseziel in Deutschland. Eine Stadt im Ruhrgebiet soll eine Reise wert sein.Table.Briefings - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Politik mit Anne Will: Das ist jede Woche ein Thema, ein Gast und ein politisches Interview. In der zweiten Folge ist Anne Hähnig, Redaktionsleiterin von ZEIT ONLINE, zu Gast. Mit ihr analysiert Anne Will die politische Lage in Ostdeutschland. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden im September 2024 die Landtage neu gewählt. Die AfD ist in den meisten Umfragen in den drei Ländern zurzeit stärkste Kraft. In Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt wird sie als gesichert rechtsextremistisch vom Verfassungsschutz beobachtet, in Brandenburg und bundesweit als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Gibt es ein Rezept gegen die AfD? Welche Antworten müssen die Parteien auf die hohen Umfragewerte der AfD finden?
Die AfD ist eine Partei am rechten Rand des politischen Spektrums. In Sachsen stuft der Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein. Doch ist die Partei als Ganze deshalb schon verfassungswidrig? Könnte, anders als bei der NPD 2017, ein Verbotsantrag als begründet akzeptiert und durchgesetzt werden? Und ist es überhaupt sinnvoll, eine Partei, der in einigen Regionen Deutschlands mehr als ein Drittel der Bevölkerung folgt, zu verbieten? Ja, sagen manche, denn wenn sie erstmal an der Macht ist, wird es keine gesetzliche Möglichkeit mehr dazu geben. Darüber wollen wir sprechen, mit dem ehemaligen Verfassungsrichter Peter Michael Huber, dem Verfassungsjuristen Alexander Thiele von der Business & Law School Berlin, sowie mit den Journalisten Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung und Patrick Bahners von der FAZ. Podcast-Tipp: 11 km - der Tagesschau-Podcast Vernetzung der AfD: "So gefährlich wie nie" “Privat”. So kommentierte die AfD bislang das Geheimtreffen mit Rechtsextremisten Ende November in einem Hotel bei Potsdam. Die Correctiv-Recherche hatte allerdings offengelegt, dass auch Roland Hartwig, bis dato Referent von AfD Parteichefin Alice Weidel, dabei war. Tage später wurde der Arbeitsvertrag von Hartwig “im beidseitigen Einvernehmen aufgelöst”. Die Konsequenz für nicht bekannte Alleingänge? Katja Riedel erzählt bei 11KM über die Recherche von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung, die zeigt: Die AfD hat bis in die Parteispitze mehr mit dem Potsdamer Treffen zu tun als bisher bekannt. Im Fokus: Arne Friedrich Mörig, Sohn des Veranstalters des "Potsdamer Treffens”. Wie weit reichen die Verbindungen zwischen AfD und Rechtsextremen und wie gefährlich ist das für die Demokratie? https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/vernetzung-der-afd-so-gefaehrlich-wie-nie/tagesschau/13131157/
Kanzler und Bundespräsident haben versucht, mit wohldosierten SPD-Phrasen die für viele Bürger gefährliche Mischung aus grüner Politik (Krieg) und gelber Politik (soziale Kürzungen) abzuschirmen. Einmal mehr wurde auch das sattsam gebrauchte Motiv von den höheren Gewalten bemüht, die einfach so Krisen „auslösen“. Es ist aussichtslos: In Sachsen könnte die SPD bei drei Prozent landen. EinWeiterlesen