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Karteikarten to Go im Verwaltungsrecht:Definitionen VerwaltungsaktSupport the show

Besprochene Entscheidungen:1. Verwaltungsgericht Gelsenkirchen – Ingewahrsamnahme bei RuhestörungUrteil vom 21.01.2026 – 17 K 3775/22PolizeirechtIngewahrsamnahme wegen nächtlicher Ruhestörung rechtswidrigSicherstellung der Musikbox hätte als milderes Mittel ausgereicht2. Verwaltungsgericht Schleswig – Günther-Äußerungen bei "Markus Lanz"Beschluss vom 05.02.2026 – 6 B 2/26Verfassungsrecht (Neutralitätsgebot)Äußerungen als Parteipolitiker, nicht in amtlicher FunktionKeine Zurechenbarkeit zum Land Schleswig-Holstein3. Bundesverfassungsgericht – Otto-Wels-Saal im BundestagBeschluss vom 27.01.2026 – 2 BvE 14/25Staatsrecht (Organstreitverfahren)Kein Anspruch auf zweitgrößten Saal für zweitstärkste FraktionKeine "Erfolgsprämien", sondern Mitwirkungsmöglichkeiten4. Verwaltungsgericht Berlin – TausalzverbotBeschluss vom 03.02.2026 – VG 1 L 49/26Verwaltungsrecht (Umweltrecht)Allgemeinverfügung der Senatsverwaltung rechtswidrigKeine behördliche Befreiungsmöglichkeit vom gesetzlichen Verbot5. Oberlandesgericht Karlsruhe – Fehlerhaftes SchallschutzgutachtenUrteil vom 27.11.2025 – 19 U 134/24Zivilrecht (Werkvertragsrecht, Gutachterhaftung)Hälftiges Mitverschulden der Stadt bei BauverzögerungPrüfpflicht der zugrunde gelegten Normen6. Bundesgerichtshof – Corona-Isolation auf KreuzfahrtUrteil vom 20.01.2026 – X ZR 15/25Zivilrecht (Reiserecht)Isolation wegen Corona-Infektion ist kein ReisemangelKeine Preisminderung bei gesundheitsbedingter IsolationSupport the show

DIN-Normen sind keine Gesetze – und trotzdem bestimmen sie oft, wie gebaut wird.

Ein neues Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH, 30.07.2025 – X R 7/23) hat grundlegende Bedeutung für alle, die sich bei den Corona-Überbrückungshilfen auf die FAQ des Bundesministeriums berufen. Der BFH stellt klar: FAQ sind keine Verwaltungsvorschriften, sie binden die Behörden nicht – und Vertrauensschutz gibt es nur im Rahmen des Gesetzes.Was bedeutet das für Ihre Schlussabrechnung? Können Sie sich noch auf die FAQ berufen, wenn die Bewilligungsstelle Rückforderungen stellt? Und was passiert, wenn FAQ-Aussagen gegen EU-Beihilferecht verstoßen?Dennis Hillemann, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, analysiert das Urteil und zeigt die konkreten Auswirkungen auf die Praxis der Überbrückungshilfen.Dennis Hillemann auf LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/dennis-hillemanMehr Informationen & Fachlicher Austausch: www.überbrückungshilfe-netzwerk.de Mehr Beiträge finden Sie hier: https://www.advant-beiten.com/kompetenzen/spotlight/corona-ueberbrueckungshilfenKontaktdaten Dennls Hillemann:Rechtsanwalt Dennis Hillemann c/o Rechtsanwälte Advant BeitenNeuer Wall 7220354 Hamburg E-Mail: dennis.hillemann@advant-beiten.com www.advant-beiten.com;Telefon +49.(0)40.68 87 45 - 132

Besprochene Entscheidungen:1. Landgericht München II – Zugunglück Garmisch-PartenkirchenStrafrecht: Fahrlässige TötungFreispruch für Fahrdienstleiter und Bezirksleiter nach Zugunglück mit fünf TotenKein nachweisbarer Kausalzusammenhang zwischen Pflichtverletzung und UnfallStaatsanwaltschaft München II prüft Revision2. Bundesgerichtshof – CardsharingBeschluss vom 12.06.2025 – 6 StR 557/24Strafrecht: Computerbetrug, UrheberrechtCardsharing ist kein Computerbetrug – fehlendes unmittelbares VermögensschadenStrafbarkeit nach § 108b UrhG, § 265a StGB, § 202a StGB bleibt bestehen3. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg – AfD-PraktikumBeschluss vom 16.01.2026 – OVG 3 S 5/26Verwaltungsrecht: SchulrechtSchule darf Praktikum bei Vorstandsmitglied eines als rechtsextrem eingestuften Landesverbands ablehnenPädagogischer Gestaltungsspielraum nicht überschrittenUnanfechtbar4. Oberverwaltungsgericht Saarlouis – Disziplinarverfahren BundeswehrUrteil vom 16.12.2025 – 7 A 117/24Beamtenrecht: DisziplinarrechtRückstufung von A13 auf A12 wegen körperlichen Übergriffs und Trennungsgeld-BetrugVerstoß gegen § 61 BBG (Wahrheitspflicht, Wohlverhaltenspflicht)5. Bundesgerichtshof – ParkzeitüberschreitungUrteil vom 19.12.2025 – V ZR 44/25Zivilrecht: Sachenrecht, BesitzschutzÜberschreitung bezahlter Parkzeit ist verbotene Eigenmacht (§ 858 BGB)Abschleppen ohne Vorwarnung zulässigVertragliche Ansprüche überlagern Besitzschutz nichtSupport the show

Besprochene Urteile1. Strafrecht: Gefälschtes Innenministerin-Foto – erst Verurteilung, dann FreispruchAG Bamberg, Urteil vom 08.04.2025 – 27 Cs 1108 Js 11315/24 (2) LG Bamberg, Urteil vom 14.01.2026 – 11 NBs 1108 Js 11315/24Manipuliertes Foto von Nancy Faeser mit Text "Ich hasse die Meinungsfreiheit" – AG verurteilte zu sieben Monaten Bewährung wegen Verleumdung (§ 188 StGB), LG sprach frei. 2. Waffenrecht: Einkürzen einer Handfackel ist unerlaubter Umgang mit ExplosivstoffenOLG Hamm, Beschluss vom 13.01.2026 – (Az. nicht veröffentlicht)Wer Griffstück einer Handfackel von 120 mm auf 4 mm kürzt, geht unerlaubt mit explosionsgefährlichen Stoffen um. 3. Gaststättenrecht: Shishabar darf keine Shishas mehr servierenVG Mainz, Beschluss vom 29.12.2025 – 1 L 693/25.MZUntersagung der Shisha-Zubereitung trotz bestehender Gaststättenerlaubnis zulässig bei jahrelangen Sicherheitsverstößen. 4. Polizeirecht: Schmerzgriff-Urteil rechtskräftig – aus formalen GründenOVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 08.01.2026 – OVG 6 N 63/25Berufungszulassung der Berliner Polizei abgelehnt – VG-Urteil zu unverhältnismäßigem Schmerzgriff gegen "Klimakleber" rechtskräftig. 5. Zivilprozessrecht: Truhe im Hausflur als wirksame ZustelladresseLG Lübeck, Urteil vom 18.12.2025 – 15 O 191/24Jahrzehntelange Praxis der Postablage auf Truhe im Hausflur ist wirksame Ersatzzustellung nach § 180 Satz 1 ZPO – auch bei Mitnutzung durch Dritte. Postbote legte seit Jahrzehnten im Einvernehmen Post auf Truhe im nicht verschließbaren Vorraum. Support the show

SF & more: Vergessene Autoren, verschollene Schätze - Simulacron-3Andreas Riehn und Marcus Weible erinnern an den Roman Simulacron-3 von Daniel F. Galouye.In einer nicht allzu fernen Zukunft wird jedes Produkt, bevor es in Serienproduktion geht, ausgiebig auf seine Marktakzeptanz hin getestet. Die Firma TEAG konstruiert zu diesem Zweck einen gigantischen Computer, der eine nahezu perfekte elektronische Simulation der wirklichen Welt ermöglicht, mit all ihren komplizierten Interaktionen. Bevölkert wird sie von mehreren tausend individuell entwickelten elektronischen Kunden, die in der Illusion existieren, sich in der richtigen Welt zu bewegen.Douglas Hall, Direktor der TEAG, kommt eines Tages auf den Gedanken, daß auch seine Wirklichkeit nichts anderes sein könnte als eine Simulation. Er beginnt, seine direkte Umwelt in Frage zu stellen und sucht nach unwiderlegbaren Beweisen für die reale Existenz seiner selbst. Je intensiver er seine Suche betreibt, um so merkwürdigere Erfahrungen macht. Daniel F. Galouye (1920 – 1976) war ein US-amerikanischer Journalist und Schriftsteller. Mit "Simulacron-3" (1964) schuf er einen Meilenstein des Science Fiction-Genres, der zweimal verfilmt wurde: 1973 von Rainer Werner Fassbinder unter dem Titel "Welt am Draht" und 1999 von Roland Emmerich unter dem Titel "The 13th Floor". Andreas Riehn, geboren 1964 in Hemmoor (Niedersachsen). Nach Abitur und Wehrdienst studierte ich Amerikanistik (Amerikanische Literatur- und Kulturgeschichte) sowie Rechtswissenschaften in Augsburg, München und Salzburg. Noch während meines Studiums gründete ich das erste rein webbasierte Repetitorium ("Jus2Click") zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung. Ich habe als Lektor für elektronisches Publizieren im Verlag C.H. Beck und als Marketingmanager für die internationale Wirtschaftskanzlei Linklaters LLP gearbeitet. Als Rechtsanwalt habe ich im IT-Recht und im Datenschutz beraten. Seit April 2019 bin ich als Legal Consultant Datenschutz für die Firma Dataguard.de tätig. Ich bin Vater von zwei erwachsenen Söhnen. Als Autor bin ich Mitglied der Gruppe Kaliber.Marcus Weible, geboren 1968 in München. Nach Abitur und Bundeswehr habe ich Geschichte und Rechtswissenschaften in Erlangen und Würzburg studiert. Ich war 15 Jahre als Rechtsanwalt und juristischer Repetitor bei Kern - Nordbayern tätig. In dieser Zeit bereitete ich bundesweit zahlreiche Studenten und Referendare auf das Erste und Zweite Juristische Staatsexamen vor. Mittlerweile lebe ich in Regensburg und gehe dort dem Anwaltsberuf mit Schwerpunkt im Verwaltungsrecht nach. Neben meinem Hobby Geschichte, sind und waren SF und Fantasy meine große Leidenschaft. Ich bin Mitglied des Münchner Fankreises „Die Phantasten“ und betätige mich auf mehreren Literaturseiten als Autor und Rezensent."Realisation Uwe Kullnick

„Notre Dame“ Franz Schmidt – vorgestellt von Marcus Weible und Evelyn Müller - Literatur wird OperEvelyn Müller und Marcus Weible stellen Werke aus verschiedenen Literaturgattungen und ihre musikdramaturgische Umsetzung in der Welt der Oper vor.(Hördauer 13 Minuten)"Ich hörte unlängst eine Oper hier, von einem bisher Unbekannten, Franz Schmidt. Das Merkwürdige an der Oper von Schmidt, weshalb ich hier davon spreche, war mir dies, dass ich beim ersten Hören fast alles von dem (übrigens absurden) Text verstand, und doch war es keine dünne melodramatische Musik - aber wenn die Singstimme vorwiegen soll, so war alles andere so zurücktretend, und - ich kann mir hier nicht helfen, ich hatte einen sehr schönen Eindruck davon, trotzdem der Text, wie gesagt, albern war." Hugo von Hoffmansthal in einem Brief vom 22.04.1914 an Richard StraussMarcus Weible, geboren 1968 in München. Nach Abitur und Bundeswehr habe ich Geschichte und Rechtswissenschaften in Erlangen und Würzburg studiert. Ich war 15 Jahre als Rechtsanwalt und juristischer Repetitor bei Kern – Nordbayern tätig. In dieser Zeit bereitete ich bundesweit zahlreiche Studenten und Referendare auf das Erste und Zweite Juristische Staatsexamen vor. Mittlerweile lebe ich in Regensburg und gehe dort dem Anwaltsberuf mit Schwerpunkt im Verwaltungsrecht nach. Neben meinem Hobby Geschichte, sind und waren SF und Fantasy meine große Leidenschaft. Ich bin Mitglied des Münchner Fankreises „Die Phantasten“ und betätige mich auf mehreren Literaturseiten als Autor und Rezensent.”Gabriele Leucht, geboren: 1981 in München, Ausbildung: von den alten Sprachen bis zur Avocatessa der Juristerei in Rosenheim, Birmingham, Maryland, Neapel, Straßburg und München. Interessen: Kunst, je abstrakter desto lieber, Literatur, besonders Romane und Dramen, Opern-Musik, fürs Herz italienisch, für den Rest auch alles andere, Politik: Grundgesetz-Fanatikerin, Antirassistin u.v.m., Sport: nicht ohne meine Berge.Evelyn Müller erblickte am 6.6.1976 im oberpfälzischen Weiden das Licht der Welt. Sie ist seit vielen Jahren in Regensburg als Anwältin mit Schwerpunkt im Arbeitsrecht tätig. Seit jeher zieht es Evelyn in der europäischen Süden: sie liebt römische Architektur, barocke Kirchen und die Bauwerke der Renaissance. Als überzeugte Anhängerin des "dolce far niente" schwärmt sie für italienische Musik und Literatur. In ihrer Freizeit spielt Evelyn Tennis, joggt und wandert leidenschaftlich gerne im Regensburger Umland und in den Donau - Auen. Politisch: liberal mit klarem Bekenntnis zur freiheitlich - demokratischen Grundordnung."Wem dieser Beitrag gefallen hat, der mag vielleicht auch diesen.Live Termine in Schwabing - Hörbahn on Stage

Hier gehts zum kostenlosen Webinar Mit Vorsprung in die Uni-Klausuren – durchstarten und glänzen! von Dr. Tobias Langkamp.Hier gehts zu Geschenken und dem kostenlosen Studiservice von Schweitzer.Folgenbeschreibung:Das Waffenrecht ist kein exotisches Randgebiet, sondern ein klassisches Spezialgebiet des besonderen Gefahrenabwehrrechts, das regelmäßig in Übungs- und Examensklausuren auftaucht. In dieser Folge geben wir euch eine systematische Einführung: Wir klären die zentralen Begriffe, erklären die Logik des Waffengesetzes und zeigen, worauf es in der Klausur wirklich ankommt.Im Mittelpunkt stehen dabei nicht Detailfragen, sondern das Verständnis der Struktur: Was regelt das Waffenrecht? Warum ist es so restriktiv ausgestaltet? Und wie lassen sich die Erlaubnisarten und Voraussetzungen sauber prüfenDie typische Klausursituation:In Waffenrechtsklausuren begegnen euch regelmäßig drei Konstellationen:– Ein Antrag auf Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis wird abgelehnt – Eine bestehende Erlaubnis wird widerrufen oder zurückgenommen – Der Behörde untersagt den Umgang mit Waffen durch VerwaltungsaktIm Kern geht es dabei immer um dieselbe Frage: Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Erlaubnis nach dem Waffengesetz vor – oder nicht (mehr)?Das Prüfungsprogramm ist damit klassisches Verwaltungsrecht, aber mit waffenrechtlicher Systematik.Support the show

Persönlichkeitsrecht: Keine Berichterstattung über Ehe-Interna und Badefotos der Fürstenfamilie MonacoOLG Frankfurt am Main, Urteil vom 27.11.2025 – 16 U 148/24Bundesweite Tageszeitung darf nicht mit Mutmaßungen über die Ehe des regierenden Fürsten von Monaco berichten und keine Badefotos der Familie mit minderjährigen Kindern veröffentlichen. Ehe-Interna gehen "die Öffentlichkeit grundsätzlich nichts an".Verwaltungsrecht: Feuerwerksverbot auf Föhr und Amrum vorläufig gekipptOVG Schleswig, Beschluss vom 09.12.2025 – 5 MR 2/25Komplettverbot für Feuerwerk der Kategorie F2 auf Föhr und Amrum vorläufig außer Vollzug gesetzt. Landes-Immissionsschutzgesetz bietet keine RechtsgrundlageVerwaltungsrecht: Gewerbliche E-Scooter-Touren durch Weinberge untersagtOVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 02.12.2025 – 7 B 11281/25.OVGUnternehmer darf keine gewerblichen E-Scooter-Touren auf Feld- und Waldwegen in Bad Dürkheim anbieten. Obwohl E-Scooter rechtlich "Krankenfahrstühle" sind: Feld- und Waldwege dienen der Bewirtschaftung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke. Prüfungsrecht: Nachträglich hinzugefügte Klausurseiten – keine isolierte Anfechtung möglichBVerwG, Beschluss vom 21.11.2025 – 6 B 22.25Ob ein Prüfer Klausurteile als nachträglich hinzugefügt ansieht und nicht bewertet, kann nur zusammen mit dem Prüfungsbescheid angefochten werden – nicht isoliert vorab (§ 44a Satz 1 VwGO). Werkvertragsrecht: Kein Abzug "neu für alt" bei MangelbeseitigungBGH, Urteil vom 27.11.2025 – VII ZR 112/24Wer einen Mangel beseitigen muss, kann nicht mit "neu für alt" argumentieren – selbst wenn der Mangel erst spät auftritt und der Auftraggeber das Werk jahrelang nutzen konnte.Support the show

Für Leute, die pflegebedürftig sind und trotzdem zu Hause bleiben wollen, bietet sich der Dienst einer privaten Betreuungsperson an. Dabei besteht die Gefahr, dass diese Angestellten ausgenutzt werden. Der Kanton Luzern will sensibilisieren. Weiter in der Sendung: · Die Jörg G. Bucherer-Stiftung im Visier der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht. Wie drastisch dieser Schritt ist – eine Dozentin für Staats- und Verwaltungsrecht schätzt ein.

Sponsor der Folge: Legalexo – Jura lernen leicht gemacht Link zur kostenlosen Probeversion: https://www.legalexo.de/Kurz-erklaertBeschreibung des beworbenen Produkts Muster:Legalexo bietet Euch die besten Lernmaterialien für das Jurastudium. Mit Legalexo versteht Ihr alle klausurrelevanten Themen schneller und habt mehr Spaß am Lernen. Dafür stehen Euch über 500 Erklärvideos und 500 Übersichten online individuell und flexibel zur Verfügung, um euch bestmöglich auf das Examen vorzubereiten. Zurzeit habt ihr auch die Möglichkeit Legalexo 7 Tage kostenlos zu testen. https://www.legalexo.de/Kurz-erklaert

In dieser Episode ist Nina Coppik bei Tim und Andreas zu Gast. Eine Juristin mit Verbundenheit zur Luftfahrt. Nina spricht über ihren Weg in die juristischen Abteilungen von Luftfahrtbehörden und speziell ihre Zeit beim LBA und die Herausforderungen, die sie dort erlebt hat. Sie beleuchtet die Probleme im deutschen Luftfahrtrecht, insbesondere im Bereich der medizinischen Tauglichkeit von Piloten, und diskutiert die rechtlichen und persönlichen Konsequenzen von Verweisungen. Ninas Entscheidung, das LBA zu verlassen, wird ebenfalls thematisiert, wobei sie auf die moralischen und rechtlichen Aspekte ihrer Erfahrungen eingeht. In dieser Episode diskutieren Nina Coppik und die Moderatoren über die Herausforderungen im Verwaltungsrecht, insbesondere im Kontext der Luftfahrtmedizin. Sie beleuchten die Schwierigkeiten, die Piloten bei der Erlangung ihrer Flugtauglichkeit erleben, und die oft unzureichende Kommunikation zwischen Ärzten und Behörden. Nina teilt ihre Erfahrungen als Juristin und die Notwendigkeit von Schulungen für Ärzte, um rechtliche Grundlagen besser zu verstehen. Zudem wird die Bedeutung von Vertrauen und Transparenz im Gesundheitswesen hervorgehoben, während die Zuhörer ermutigt werden, ihre Rechte zu kennen und rechtliche Schritte zu unternehmen, wenn sie mit Problemen konfrontiert sind. Mit Sicherheit eine Pflichtfolge für alle, die beruflich fliegen und ihre Lizenz sowie Medical beim LBA liegen haben. Viel Spaß beim Reinhören von Abgehoben - der Hubschrauber Podcast

Wie funktioniert das Bundesverfassungsgericht wirklich? Susanne Baer, Rechtsprofessorin und zwölf Jahre lang Richterin am höchsten deutschen Gericht, spricht über die umstrittene Wahl von Richterinnen, warum Diversität im Gericht wichtig ist und wie das Gericht als "Schiedsrichter" rote Linien setzt – etwa beim Klimaschutz. Sie erklärt, was Karlsruhe für unsere Demokratie so wichtig macht, wie Populismus und Fake-News es schwerer machen, Urteile zu sprechen, und warum sie trotzdem hoffnungsvoll bleibt. In jeder Folge von Auch das noch – der freundliche Krisenpodcast sprechen ZEIT-Politikredakteurin Petra Pinzler und Wissenschaftsredakteur Stefan Schmitt über eine Krise der Gegenwart: Es geht um die Klimakrise, das Artensterben, die Energiekrise und um Kriege. Jedes Mal hilft eine Expertin oder ein Experte dabei, zu verstehen, wie alles zusammenhängt. Nicht um zu verzweifeln, sondern weil Verstehen der erste Schritt zur Lösung ist. Und um Lösungen geht es natürlich auch. Shownotes: - Rote Linien. Wie das Verfassungsgericht die Demokratie schützt heißt das neue Buch von Susanne Baer (Herder 2025). - "Erschütternd, dramatisch, langweilig" – im Jahr 2023, nach Ihrem Ausscheiden aus dem Bundesverfassungsgericht, hat Baer der ZEIT ein Interview gegeben. - Susanne Baer, Würde oder Gleichheit? Zur angemessenen grundrechtlichen Konzeption von Recht gegen Diskriminierung am Beispiel sexueller Belästigung am Arbeitsplatz in der Bundesrepublik Deutschland und den USA (Nomos 1995). - Susanne Baer, "Der Bürger" im Verwaltungsrecht zwischen Obrigkeit und aktivierendem Staat (Mohr Siebeck 2006). - Das Buch der Autorin Cornelia Vismann, das im Gespräch erwähnt wird, heißt: Akten und ist 2000 bei S. Fischer erschienen. - Auf einer Themenseite hat die ZEIT die wichtigsten Texte der jüngeren Vergangenheit zum Verfassungsgericht zusammengestellt. - Das Krisenbuch Auch das noch! (Herder 2025) zum Podcast ist unter anderem im ZEIT-Shop erhältlich. Das Team von "Auch das noch?" erreichen Sie unter krisen@zeit.de.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. 

Link zum Artikel: KI transformiert die Datenverarbeitung für mehr Effizienz: Warum der deutsche öffentliche Sektor umdenken muss | ADVANT BeitenLinkedIn Dennis Hillemann: ⁠(1) Dennis Hillemann | LinkedIn⁠Kontaktdaten Dennls Hillemann:Rechtsanwalt Dennis Hillemann c/o Rechtsanwälte Advant BeitenNeuer Wall 7220354 Hamburg E-Mail: dennis.hillemann@advant-beiten.com www.advant-beiten.com;Telefon +49.(0)40.68 87 45 - 132Deutschland steht vor einer demografischen Zeitenwende: Bis 2035 sinkt die Zahl der erwerbsfähigen Personen um vier bis sechs Millionen, während fast die Hälfte der öffentlich Bediensteten in den Ruhestand geht. Gleichzeitig revolutioniert Künstliche Intelligenz die Datenverarbeitung in der Privatwirtschaft. Für den deutschen öffentlichen Sektor ist KI längst keine Option mehr – sie ist eine zwingende Notwendigkeit zur Sicherung der Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats.In dieser Podcast-Episode analysiert ein Fachanwalt für Verwaltungsrecht die komplexen Herausforderungen und enormen Potenziale von KI im öffentlichen Sektor. Behandelt werden die technologischen Grundlagen von Edge Computing und Echtzeit-Datenanalyse, die rechtlichen Anforderungen des neuen EU AI Acts und dessen risikobasierter Ansatz sowie die spezifischen Hürden für deutsche Behörden: von Datenschutz und IT-Sicherheit über Haftungsfragen bis hin zur Transparenz algorithmischer Entscheidungen.Der Beitrag zeigt konkrete Anwendungsmöglichkeiten auf – von der Automatisierung von Verwaltungsprozessen über verbesserte Bürgerservices bis zur Bewältigung des Fachkräftemangels. Praxisnahe Handlungsempfehlungen für Entscheidungsträger runden die Analyse ab: strategische KI-Integration unter Wahrung menschlicher Kontrolle, systematischer Kompetenzaufbau und innovative Kooperationsmodelle zwischen Behörden und Privatwirtschaft.

Drei Fischer und eine Fischerin aus Indonesien ziehen gegen den Schweizer Zementhersteller Holcim vor Gericht. Sie werfen dem Konzern vor, mit seinem Treibhausgasausstoss mitverantwortlich zu sein für den Untergang ihrer Insel. Wäre dafür nicht die Politik zuständig? Gerade mal 3'600 Franken Schadenersatz fordern die Fischer pro Person von Holcim. Das deckt nicht ansatzweise die Kosten, die den Betroffenen durch den Klimawandel entstehen. Aber es geht ihnen um mehr: Sie wollen, dass Holcim seine Verantwortung für den Klimaschutz wahrnimmt und alles unternimmt, um künftige Schäden durch den Klimawandel zu vermeiden. Der Fall sorgt für viel Aufsehen, auch wenn es nicht der erste seiner Art ist. Es gab bereits Klagen etwa gegen den Energiekonzern RWE oder das Mineralölunternehmen Shell. Was bringen solche Klagen? Ist die Justiz die richtige Adresse für Klimapolitik? ____________________ Habt Ihr Fragen oder Themen-Inputs? Schreibt uns gerne per Mail an newsplus@srf.ch oder sendet uns eine Sprachnachricht an 076 320 10 37. ____________________ In dieser Episode zu hören - Klaus Ammann, Wirtschaftsredaktor SRF - Corina Heri, Assistenzprofessorin Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Universität Tilburg ____________________ Links - https://www.srf.ch/audio ____________________ Team - Moderation: Dominik Rolli - Produktion: Martina Koch - Mitarbeit: Nicole Roos ____________________ Das ist «News Plus»: In einer Viertelstunde die Welt besser verstehen – ein Thema, neue Perspektiven und Antworten auf eure Fragen. Unsere Korrespondenten und Expertinnen aus der Schweiz und der Welt erklären, analysieren und erzählen, was sie bewegt. «News Plus» von SRF erscheint immer von Montag bis Freitag um 16 Uhr rechtzeitig zum Feierabend.

In dieser Folge diskutieren Anne Sanders, Anne-Christin Mittwoch und ihr Gast Prof. Valentiner, Professorin an der Universität Rostock, die aktuellen Herausforderungen und jüngste Reformen im Straßenverkehrsrecht, insbesondere im Kontext der Verkehrswende und Nachhaltigkeit. Im Mittelpunkt stehen praktische Beispiele wie Verkehrsversuche in verschiedenen deutschen Städten und die Frage, wie rechtliche Grundlagen wie § 45 StVO auf Nachhaltigkeitsziele erweitert wurden. Wie können Kommunen nachhaltigere Mobilitätskonzepte rechtssicher umsetzen? Welche Zielkonflikte bestehen zwischen Klimaschutz und der Leichtigkeit des Verkehrs? Inwiefern könnte sich das Verwaltungsrecht durch neue Herausforderungen wie die Verkehrswende grundlegend verändern? Antworten auf diese und viele weitere Fragen erhaltet Ihr in dieser Folge von IMR. Viel Spaß!

Die Gefahr durch aktivistische RichterEin Kommentar von Paul Clemente.Noch mal Glück gehabt. Die Wahl der Bundesverfassungsrichter wurde abgesagt. Und damit auch die Inthronisierung von Frau Professor Frauke Brosius-Gersdorf. Vorerst. Sie selber bezeichnet sich als Opfer einer „Kampagne“. Vor allem ihre Auslassungen zum Schwangerschaftsabbruch sorgten für publizistische Schlammschlachten. Kritiker warfen ihr vor, sie befürworte ein Abtreibungsrecht bis kurz vor der Geburt. Man ahnte schon: Die CDU wird diese SPD-Kandidatin fallenlassen. Mehr noch: Am Wahltag riss der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn den großen Coup: Ohne jede Vorwarnung beschuldigte er die Richterin des Plagiats in ihrer Doktorarbeit. Ein emotionales Chaos entstand. Kurz darauf der Beschluss: Die Wahl wird verschoben. Aus. Vorhang.Groß war das Geschrei im medialen Hühnerstall: Kann die frischgebackene Koalition CDU und SPD solch ein Desaster überstehen? Manch Jurist sprang für Brosius Gersdorf in die Bresche, faselte vom Ende der Debattenkultur und fürchtete um den Bestand der Demokratie. In Wahrheit ist die Sache umgekehrt:Frau Professor Brosius-Gersdorf wäre zur Gefahr für die Demokratie geworden, hätte man sie gewählt. Und zwar aus Gründen, die in der hysterischen Debatte kaum Erwähnung finden. Hier nochmal in Kürze:Brosius-Gersdorf zählte zu den radikalen Verfechtern einer Impfpflicht. Im November 2021 schrieb sie mit ihrem Ehemann Hubertus Gersdorf eine haarsträubende Stellungnahme der Universitäten Potsdam und Leipzig: Die„Allgemeine Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus verstößt nicht gegen die Verfassung, eine allgemeine Impfpflicht gegen das Covid-19-Virus verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Man kann sogar darüber nachdenken, ob mittlerweile eine verfassungsrechtliche Pflicht zur Einführung einer Impfpflicht besteht. Es ist Aufgabe des Staates, die große Mehrheit der Bevölkerung, die freiwillig geimpft ist, wirksam davor zu schützen, dass ihre Gesundheit, ihre persönliche Freiheit sowie ihre berufliche und wirtschaftliche Existenz weiter hin von Ungeimpften bedroht wird.“Zusammengefasst: Die Regierung darf nicht nur, sondern muss die Impfpflicht einführen, da böse Ungeimpfte die vakzinierte Mehrheit in Geiselhaft nehmen...Eine Juristin, die das Recht auf physische Unversehrtheit derart mit Füßen tritt, hat im Bundesverfassungsgericht nichts, wirklich gar nichts zu suchen! Mit ihr auf diesem Posten könnten Machthaber bei der nächsten Plandemie ungestört verbieten, maskieren, isolieren und spritzen. Aber selbst wenn Brosius-Gersdorf jetzt aus dem Rennen ist: Gebannt ist die Gefahr deshalb nicht! Denn die SPD hat noch eine weitere Kandidatin am Start: Ann-Katrin Kaufhold.Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, bezeichnete sie als „eine gute Wahl“. Solches Lob aus dem Munde eines SPD-Politikers lässt Schlimmes befürchten. Und tatsächlich: Mit Kaufhold ließe sich ein AfD-Verbot und eine verschärfte Klimapolitik durchziehen. Den größten Ärger hatte die Professorin für Staats- und Verwaltungsrecht bereits 2023 entfacht. Damals war sie Mitglied in einer vom Berliner Senat eingesetzten Expertenkommission. Die hatte Enteignungen großer Wohnungsunternehmen für juristisch akzeptabel erklärt. Neoliberale und Markt-Radikale schäumten vor Wut. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die letzte Sitzung vor der Sommerpause ist vorbei. Und keine neuen Richterinnen und Richter für unser Bundesverfassungsgericht sind gewählt. Stattdessen erhitzte Gemüter, teilweise Diffamierungen und endlose Debatten gepaart mit Empörung und ein wenig Schuldzuweisungen hier und dort. Doch was ist eigentlich passiert? Was ist schiefgelaufen? Wie hätte es laufen sollen? Ist Frust die Ursache? Hatte der eine oder andere noch eine Rechnung offen? Wer weiß. Wichtig ist vor allem: Wie geht es jetzt weiter? Das erklärt uns Prof. Dr. Christofer Lenz, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Vorsitzender des BRAK-Ausschusses Verfassungsrecht und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft zur Sicherung des Rechtsstaates. Keine Sorge: Auch Christofer und ich mutmaßen über Ursachen und Wirkung. Und sind gespannt, wie und vor allem wann es weitergeht.

Rezensionen: „Mein Herz so weiß" von Javier Marias – rausgefischt & vorgestellt von Marcus Weible und Gabi Leucht"Rausgefischt & Vorgestellt". (Hördauer ca. 7 Minuten)Wir besprechen in loser Reihenfolge Bücher, die wir beim Entrümpeln unserer Regale entdeckt, wieder gefunden oder erneut gelesen haben.Javier Marías, 1951 in Madrid geboren, hat zahlreiche Werke veröffentlicht, darunter zehn Romane, zwei Erzählbände und mehrere Literatursammlungen mit Essays und Zeitungsartikeln. Seine Romane wurden in 34 Sprachen übersetzt und mit vielen Preisen ausgezeichnet. Weltweit wurden seine Bücher über fünf Millionen mal verkauft. Javes Marias verstarb am 11.September 2022 an den Folgen einer Covid Erkrankung. Marcus Weible, geboren 1968 in München. Nach Abitur und Bundeswehr habe ich Geschichte und Rechtswissenschaften in Erlangen und Würzburg studiert. Ich war 15 Jahre als Rechtsanwalt und juristischer Repetitor bei Kern – Nordbayern tätig. In dieser Zeit bereitete ich bundesweit zahlreiche Studenten und Referendare auf das Erste und Zweite Juristische Staatsexamen vor. Mittlerweile lebe ich in Regensburg und gehe dort dem Anwaltsberuf mit Schwerpunkt im Verwaltungsrecht nach. Neben meinem Hobby Geschichte, sind und waren SF und Fantasy meine große Leidenschaft. Ich bin Mitglied des Münchner Fankreises „Die Phantasten“ und betätige mich auf mehreren Literaturseiten als Autor und Rezensent.”Gabriele Leucht, geboren: 1981 in München, Ausbildung: von den alten Sprachen bis zur Avvocatessa der Juristerei in Rosenheim, Birmingham, Maryland, Neapel, Straßburg und München. Interessen: Kunst, je abstrakter desto lieber, Literatur, besonders Romane und Dramen, Opern-Musik, fürs Herz italienisch, für den Rest auch alles andere, Politik: Grundgesetz-Fanatikerin, Antirassistin u.v.m., Sport: nicht ohne meine Berge.Sollte Ihnen dieser Beitrag gefallen haben, interessiert Sie dies hier vielleicht auch.oder auch dies.

„Reise zum Arcturus“ von David Lindsay – rausgefischt & vorgestellt von Marcus Weible und Evelyn Müller"Rausgefischt & Vorgestellt". (Hördauer ca. 13 Minuten)Reise zum Arcturus“"Lindsays Werk ist (...) einer der letzten Versuche in der abendländischen Literatur, im Rückblick auf Orient und Antike die Einheit von Religion, Dichtung, Philosophie und Musik zu gestalten. (...) Uns diesen Besitz, der noch nicht verlorengegangen ist, jetzt endlich anzueignen, dürfte es hoffentlich nicht zu spät sein." Marcus Weible, geboren 1968 in München. Nach Abitur und Bundeswehr habe ich Geschichte und Rechtswissenschaften in Erlangen und Würzburg studiert. Ich war 15 Jahre als Rechtsanwalt und juristischer Repetitor bei Kern – Nordbayern tätig. In dieser Zeit bereitete ich bundesweit zahlreiche Studenten und Referendare auf das Erste und Zweite Juristische Staatsexamen vor. Mittlerweile lebe ich in Regensburg und gehe dort dem Anwaltsberuf mit Schwerpunkt im Verwaltungsrecht nach. Neben meinem Hobby Geschichte, sind und waren SF und Fantasy meine große Leidenschaft. Ich bin Mitglied des Münchner Fankreises „Die Phantasten“ und betätige mich auf mehreren Literaturseiten als Autor und Rezensent.”Gabriele Leucht, geboren: 1981 in München, Ausbildung: von den alten Sprachen bis zur Avocatessa der Juristerei in Rosenheim, Birmingham, Maryland, Neapel, Straßburg und München. Interessen: Kunst, je abstrakter desto lieber, Literatur, besonders Romane und Dramen, Opern-Musik, fürs Herz italienisch, für den Rest auch alles andere, Politik: Grundgesetz-Fanatikerin, Antirassistin u.v.m., Sport: nicht ohne meine Berge.Evelyn Müller erblickte am 6.6.1976 im oberpfälzischen Weiden das Licht der Welt. Sie ist seit vielen Jahren in Regensburg als Anwältin  mit Schwerpunkt im Arbeitsrecht tätig. Seit jeher zieht es Evelyn in der europäischen Süden: sie liebt römische Architektur, barocke Kirchen und die Bauwerke der Renaissance. Als überzeugte Anhängerin des "dolce far niente" schwärmt sie für italienische Musik und Literatur. In ihrer Freizeit spielt Evelyn Tennis, joggt und wandert leidenschaftlich gerne im Regensburger Umland und in den Donau - Auen. Politisch: liberal mit klarem Bekenntnis zur freiheitlich - demokratischen Grundordnung."Sollte Ihnen dieser Beitrag gefallen haben, interessiert Sie dies hier vielleicht auch.oder auch dies.Komm  doch mal zu unseren Live-Sendungen in Schwabing

„La Rondine“ Giacomo Puccini – vorgestellt von Marcus Weible und Evelyn Müller - Literatur wird OperEvelyn Müller und Marcus Weible stellen Werke aus verschiedenen Literaturgattungen und ihre musikdramaturgische Umsetzung in der Welt der Oper vor.(Hördauer ca. 14 Minuten)"In reifer Meisterschaft schuf Puccini für seine Schwalbe eine punktgenaue Partitur, kompositorisch eine seiner besten – verdichtet konzis, selbstironisch sein Lebenswerk zitierend, melodienzaubernd und klangfarbenrauschend wie eh und je, Figurentypen und –Konstellationen (La Bohème lässt des Öfteren grüßen) aufgreifend und befragend, und dann doch entschieden hinter sich lassend. Die Rezeption der Rondine als süßliches Operettenleichtgewicht verstellte lange den Blick darauf, dass der späte Puccini hier mitten im Ersten Weltkrieg ein meisterliches Opus ersonnen hat, das zwar schwer zu realisieren ist, es aber wert ist, entdeckt zu werden."(Peter Krause)Marcus Weible, geboren 1968 in München. Nach Abitur und Bundeswehr habe ich Geschichte und Rechtswissenschaften in Erlangen und Würzburg studiert. Ich war 15 Jahre als Rechtsanwalt und juristischer Repetitor bei Kern – Nordbayern tätig. In dieser Zeit bereitete ich bundesweit zahlreiche Studenten und Referendare auf das Erste und Zweite Juristische Staatsexamen vor. Mittlerweile lebe ich in Regensburg und gehe dort dem Anwaltsberuf mit Schwerpunkt im Verwaltungsrecht nach. Neben meinem Hobby Geschichte, sind und waren SF und Fantasy meine große Leidenschaft. Ich bin Mitglied des Münchner Fankreises „Die Phantasten“ und betätige mich auf mehreren Literaturseiten als Autor und Rezensent.”Gabriele Leucht, geboren: 1981 in München, Ausbildung: von den alten Sprachen bis zur Avocatessa der Juristerei in Rosenheim, Birmingham, Maryland, Neapel, Straßburg und München. Interessen: Kunst, je abstrakter desto lieber, Literatur, besonders Romane und Dramen, Opern-Musik, fürs Herz italienisch, für den Rest auch alles andere, Politik: Grundgesetz-Fanatikerin, Antirassistin u.v.m., Sport: nicht ohne meine Berge.Evelyn Müller erblickte am 6.6.1976 im oberpfälzischen Weiden das Licht der Welt. Sie ist seit vielen Jahren in Regensburg als Anwältin mit Schwerpunkt im Arbeitsrecht tätig. Seit jeher zieht es Evelyn in der europäischen Süden: sie liebt römische Architektur, barocke Kirchen und die Bauwerke der Renaissance. Als überzeugte Anhängerin des "dolce far niente" schwärmt sie für italienische Musik und Literatur. In ihrer Freizeit spielt Evelyn Tennis, joggt und wandert leidenschaftlich gerne im Regensburger Umland und in den Donau - Auen. Politisch: liberal mit klarem Bekenntnis zur freiheitlich - demokratischen Grundordnung."Wem dieser Beitrag gefallen hat, der mag vielleicht auch diesen.Live Termine in Schwabing - Hörbahn on StageRegie und Realisation Uwe Kullnick

Ein Verbot des Compact Magazins könnte zur Abrissbirne der Meinungsfreiheit in Deutschland werden. Denn vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ging es am Mittwoch vor allem um eine Frage: Ist der ethnische Volksbegriff künftig illegal? Ein solches Urteil wäre eine Damoklesschwert für die gesamte Opposition in Deutschland - fürchtet der Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Dr. Björn Clemens. Im Gespräch mit AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens analysiert er den Prozess.

Bundesrat und Bundesversammlung haben zwar nicht die Pflicht, aber durchaus das Recht, den Abschluss des EU-Vertragswerks dem obligatorischen Staatsvertragsreferendum zu unterstellen – das findet der emeritierte Professor für Staats- und Verwaltungsrecht Paul Richli. Stephanie Gartenmann und Camille Lothe sprechen mit ihm über die juristische Tragweite der neuen Abkommen und warum ungeschriebenes Recht in dieser Frage entscheidend ist – und darüber, weshalb selbst der Direktor des Bundesamts für Justiz irren kann.

US-Präsident Trump hat zugeschlagen: Zehntausende Regierungsangestellte sind entlassen, die europäischen Verbündeten in grösster Sorge, die globale Wirtschaft in Aufruhr. Trump 2.0 stellt vieles auf den Kopf. Wie steht es dabei um die US-Demokratie? Was bedeutet Trump für die Welt? Und: Was ist in den verbleibenden 1000 Tagen bis zu den nächsten Wahlen noch alles von ihm zu erwarten? Mit Peter Düggeli diskutieren: – Elisabeth Bronfen, Kultur- und Literaturwissenschaftlerin und emeritierte Professorin für englische und amerikanische Literatur, Universität Zürich; – Thomas Borer, ehemaliger Schweizer Botschafter; – Markus Schefer, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Universität Basel; und – Sebastian Ramspeck, internationaler Korrespondent SRF.

RA065 BAG zu Kündigungsschutzklage bei Schwangerschaft, BGH zur Strafbarkeit nach Autorennen mit Todesfolge und Unzuverlässigkeit bei betrunkenen JägernIn dieser Folge mit dabei: sieben aktuelle Entscheidungen aus Zivil-, Straf-, Arbeits- und Verwaltungsrecht.

„Durch das große Feuer “ von Alice Winn – rausgefischt & vorgestellt von Marcus Weible, Gabi Leucht und Evelyn Müller"Rausgefischt & Vorgestellt". (Hördauer ca. 18 Minuten)Wir besprechen in loser Reihenfolge Bücher, die wir beim Entrümpeln unserer Regale entdeckt, wieder gefunden oder erneut gelesen haben.Gewinner Jugendliteraturpreis 2024Eine unvergessliche Liebesgeschichte und ein mitreißender Pageturner.Gewinner des Waterstones Debut Prize for Fiction und des Debut Book of the Year bei den British Book AwardsFür die englischen Eliteschüler Henry Gaunt und Sidney Ellwood ist der Krieg noch sehr weit weg. Nur über die wöchentlichen Meldungen in ihrer Schülerzeitung erfahren sie von den jungen Männern, die im Kampf an der Front ihr Leben lassen, und feiern sie als Helden. Doch Gaunt ist viel mehr beschäftigt mit der heimlichen Anziehung, die er für seinen charmanten Freund Ellwood empfindet, ohne zu ahnen, dass auch dieser Gefühle für ihn hegt. Als sich die beiden schließlich nacheinander bei der britischen Armee melden, holt die Realität sie schnell ein – und verändert das Leben und die Freundschaft der beiden Männer auf unvorhersehbare Weise. Marcus Weible, geboren 1968 in München. Nach Abitur und Bundeswehr habe ich Geschichte und Rechtswissenschaften in Erlangen und Würzburg studiert. Ich war 15 Jahre als Rechtsanwalt und juristischer Repetitor bei Kern – Nordbayern tätig. In dieser Zeit bereitete ich bundesweit zahlreiche Studenten und Referendare auf das Erste und Zweite Juristische Staatsexamen vor. Mittlerweile lebe ich in Regensburg und gehe dort dem Anwaltsberuf mit Schwerpunkt im Verwaltungsrecht nach. Neben meinem Hobby Geschichte, sind und waren SF und Fantasy meine große Leidenschaft. Ich bin Mitglied des Münchner Fankreises „Die Phantasten“ und betätige mich auf mehreren Literaturseiten als Autor und Rezensent.”Gabriele Leucht, geboren: 1981 in München, Ausbildung: von den alten Sprachen bis zur Avocatessa der Juristerei in Rosenheim, Birmingham, Maryland, Neapel, Straßburg und München. Interessen: Kunst, je abstrakter desto lieber, Literatur, besonders Romane und Dramen, Opern-Musik, fürs Herz italienisch, für den Rest auch alles andere, Politik: Grundgesetz-Fanatikerin, Antirassistin u.v.m., Sport: nicht ohne meine Berge.Evelyn Müller erblickte am 6.6.1976 im oberpfälzischen Weiden das Licht der Welt. Sie ist seit vielen Jahren in Regensburg als Anwältin  mit Schwerpunkt im Arbeitsrecht tätig. Seit jeher zieht es Evelyn in der europäischen Süden: sie liebt römische Architektur, barocke Kirchen und die Bauwerke der Renaissance. Als überzeugte Anhängerin des "dolce far niente" schwärmt sie für italienische Musik und Literatur. In ihrer Freizeit spielt Evelyn Tennis, joggt und wandert leidenschaftlich gerne im Regensburger Umland und in den Donau - Auen. Politisch: liberal mit klarem Bekenntnis zur freiheitlich - demokratischen Grundordnung."Sollte Ihnen dieser Beitrag gefallen haben, interessiert Sie dies hier vielleicht auch.oder auch dies.Komm  doch mal zu unseren Live-Sendungen in Schwabing oder im Gasteig.

ÖR096 Öffentliches Baurecht | Urteil zur Wohnungsprostitution im Mischgebiet | BVerwG, Urteil v. 09.11.2021 - BVerwG 4 C 5.20Unterstützt uns hier: Das Kurzerklärt-AboKooperationspartner dieser Folge ist der Nomos VerlagDie Empfehlung unseres Kooperationspartners: Klausurtraining besonderes Verwaltungsrecht Das Besondere Verwaltungsrecht versammelt zunächst eine Vielzahl von unterschiedlichen Teilbereichen des öffentlichen Rechts. Neben der „Verklammerung“ durch das allgemeine Verwaltungsrecht gibt es aber auch in den Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts gemeinsame Grundstrukturen und typische Problemkonstellationen, die immer wieder kehren, und deren Einübung und Beherrschung bei der Lösung verwaltungsrechtlicher Klausuren essentiell sind. Das Klausurtraining hilft dabei, den berühmten „roten Faden“ in der Fallbearbeitung verwaltungsrechtlicher Klausuren zu erkennen. Mit ihm erlernen Sie das notwendige Rüstzeug, um auch Fälle aus vermeintlich exotischen Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts sicher und mit einer gut vertretbaren Argumentation bearbeiten zu können. Weiterführende Links von Kurzerklärt:Playlist ZivilrechtPlaylist StrafrechtPlaylist Öffentliches RechtWie kann man uns unterstützen:Werde Patreon: patreon.com/kurzerklaertSpende bei Paypal: https://paypal.me/kurzerklaertWo sind wir noch zu finden: Website: https://www.jura-kurzerklaert.comZum Podcast Recht Aktuell - Die juristische PresseschauInstagramLinked InSebastian Baur Wir freuen uns, wenn ihr den Podcast bei Apple Podcasts rezensiert oder bewertet.  Außerdem freuen wir uns immer, wenn ihr euren Freund:innen, Kolleg:innen oder Mitstudierenden von uns erzählt.  Viel Spaß beim Anhören.Support the show

ÖR090 Öffentliches Baurecht | Bauleitplanung | Formelle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen | Planaufstellungsbeschluss | Rechtsfolge eines VerstoßesKooperationspartner dieser Folge ist der Nomos VerlagDie Empfehlung unseres Kooperationspartners: Klausurtraining besonderes Verwaltungsrecht von Prof. Dr. Markus Winkler:Das Besondere Verwaltungsrecht versammelt zunächst eine Vielzahl von unterschiedlichen Teilbereichen des öffentlichen Rechts. Neben der „Verklammerung“ durch das allgemeine Verwaltungsrecht gibt es aber auch in den Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts gemeinsame Grundstrukturen und typische Problemkonstellationen, die immer wieder kehren, und deren Einübung und Beherrschung bei der Lösung verwaltungsrechtlicher Klausuren essentiell sind. Das Klausurtraining hilft dabei, den berühmten „roten Faden“ in der Fallbearbeitung verwaltungsrechtlicher Klausuren zu erkennen. Mit ihm erlernen Sie das notwendige Rüstzeug, um auch Fälle aus vermeintlich exotischen Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts sicher und mit einer gut vertretbaren Argumentation bearbeiten zu können.Weiterführende Links von Kurzerklärt:Playlist ZivilrechtPlaylist StrafrechtPlaylist Öffentliches RechtWie kann man uns unterstützen:Werde Patreon: patreon.com/kurzerklaertSpende bei Paypal: https://paypal.me/kurzerklaertWo sind wir noch zu finden: Website: https://www.jura-kurzerklaert.comZum Podcast Recht Aktuell - Die juristische PresseschauInstagramLinked InSebastian Baur Wir freuen uns, wenn ihr den Podcast bei Apple Podcasts rezensiert oder bewertet.  Außerdem freuen wir uns immer, wenn ihr euren Freund:innen, Kolleg:innen oder Mitstudierenden von uns erzählt.  Viel Spaß beim Anhören.Support the show

ÖR089b Öffentliches Baurecht | Wie arbeite ich in der Klausur mit der BauNVO?Kooperationspartner dieser Folge ist der Nomos VerlagDie Empfehlung unseres Kooperationspartners: Klausurtraining besonderes Verwaltungsrecht von Prof. Dr. Markus Winkler:Das Besondere Verwaltungsrecht versammelt zunächst eine Vielzahl von unterschiedlichen Teilbereichen des öffentlichen Rechts. Neben der „Verklammerung“ durch das allgemeine Verwaltungsrecht gibt es aber auch in den Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts gemeinsame Grundstrukturen und typische Problemkonstellationen, die immer wieder kehren, und deren Einübung und Beherrschung bei der Lösung verwaltungsrechtlicher Klausuren essentiell sind. Das Klausurtraining hilft dabei, den berühmten „roten Faden“ in der Fallbearbeitung verwaltungsrechtlicher Klausuren zu erkennen. Mit ihm erlernen Sie das notwendige Rüstzeug, um auch Fälle aus vermeintlich exotischen Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts sicher und mit einer gut vertretbaren Argumentation bearbeiten zu können.Weiterführende Links von Kurzerklärt:Playlist ZivilrechtPlaylist StrafrechtPlaylist Öffentliches RechtWie kann man uns unterstützen:Werde Patreon: patreon.com/kurzerklaertSpende bei Paypal: https://paypal.me/kurzerklaertWo sind wir noch zu finden: Website: https://www.jura-kurzerklaert.comZum Podcast Recht Aktuell - Die juristische PresseschauInstagramLinked InSebastian Baur Wir freuen uns, wenn ihr den Podcast bei Apple Podcasts rezensiert oder bewertet.  Außerdem freuen wir uns immer, wenn ihr euren Freund:innen, Kolleg:innen oder Mitstudierenden von uns erzählt.  Viel Spaß beim Anhören.Support the show

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In seinen jüngsten Entscheidungen zum ORF hat der Verfassungsgerichtshof unter anderem eine Bestands- und Finanzierungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk herausgearbeitet. Der rechtspolitische Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers in Bezug auf das ORF-Gesetz wird  durch verfassungs- und auch europarechtlichen Vorgaben eingehegt. Im Rahmen dieser Grenzen, von der Finanzierung über die Gremiengestaltung bis zum gesetzlichen Auftrag, hat die Politik dem Recht zu folgen und nicht umgekehrt. Wo diese Grenzen verlaufen, was geht und was nicht geht, beleuchtet Markus Vašek.Markus Vašek ist Vorstand des Instituts für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre an der Johannes Kepler Universität Linz. In seiner Habilitation hat er sich mit Fragen der demokratischen Legitimation (in der Gerichtsbarkeit) auseinander gesetzt. Zuletzt hat er sich eingehend mit der Gremienentscheidung des VfGH auseinander gesetzt.Moderation: Walter Strobl, Leiter Rechtsdienst Journalismus, Presseclub ConcordiaDer Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.Links:IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 5: „Social-Media-Guidelines zwischen Objektivitätsgebot und Meinungsfreiheit“ mit Lorenz TrippIMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 4: „Vom Platzhirsch zum Förster? Neue Aufgaben und Aufsicht des ORF“ mit Leonhard DobuschIMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter StroblIMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald FidlerIMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF (November 2023)Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis“ (November 2023)Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023)

ein Vortrag des Juristen Felix Hanschmann Moderation: Nina Bust-Bartels ********** Sollte die AfD in Thüringen an die Macht kommen, könnte sie über das Kultusministerium die Schulen verändern. In seinem Vortrag beschreibt der Jurist Felix Hanschmann, wie Rechtsextreme in der Verwaltung Einfluss nehmen können. Felix Hanschmann ist Professor an der Bucerius Law School und hat den Lehrstuhl "Kritik des Rechts - Grundlagen und Praxis des demokratischen Rechtsstaates" inne. Seinen Vortrag "Rechtsextremismus und Verwaltungsrecht" hat er am 1. Februar 2024 im Rahmen der Ringvorlesung "Rechtsextremismus, Recht und Justiz" gehalten. Die Ringvorlesung ist eine Kooperation von "Gesicht Zeigen!", dem "Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen" und der Projektgruppe "Rechtsextremismus und Recht" der Humboldt-Universität zu Berlin. ********** Schlagworte: #Jura #Rechtswissenschaft #Vortrag #Universität #Hoersaal #Rechtsextremismus #AfD #Schule #Bildungspläne #Verwaltungsrecht #Thüringen**********Quellen aus der Folge:Sonntagsfrage in ThüringenSonntagsfrage in SachsenSonntagsfrage in Brandenburg**********Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:"Thüringen-Projekt": Strategien, um die Demokratie zu schützenParteiverbote: Vom Mumm, es zu tun, und der Weisheit, es zu lassen**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: Tiktok und Instagram.

Wann ein Gewinnspiel zum strafbaren Glücksspiel wird, warum Influencer einem Werbeverbot unterliegen, ob Lootboxen in Computerspielen verboten sind und ob am Greifautomaten Glück oder Können zählt, erläutert Marcus Röll, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Der Beitrag Glück + Recht = Glücksspielrecht – Rechtsbelehrung 116 erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.