NachDenkSeiten – Die kritische Website

Damals war ich fünf Jahre alt und glaubte, wenn auch mit leichter Skepsis, noch an den Weihnachtsmann. Das ist mir ziemlich deutlich in Erinnerung. Es war kurz nach dem Krieg, und wir lebten seit der Vertreibung aus unserer Heimat in einer Baracke in einem Flüchtlingslager. Anfang Dezember war es sehr kalt geworden, es begann heftigWeiterlesen

Trumps „KI-Aktionsplan“ für die US-Digitalkonzerne, auch „nächstes Manhattan-Projekt“ genannt, ist schon jetzt gefährlich, in vielerlei Hinsicht. Auch in EU-Staaten hat der Widerstand begonnen – und in Deutschland? Von Werner Rügemer. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. „In den USA wächst der Widerstand gegen Daten-Center“, hieß es in der Financial Times AnfangWeiterlesen

Am 5. Dezember hatten über 55.000 Schüler in mehr als 90 Städten gegen die schrittweise Wiedereinführung der Wehrpflicht durch das sogenannte „Wehrdienstmodernisierungsgesetz“ gestreikt. Selbst die BBC und Politico berichteten darüber. Genützt hat es nichts: Am 5. Dezember 2025 verabschiedete der Bundestag Boris Pistorius' Gesetz über ein neues Wehrdienstmodell. Am 19. Dezember 2025 stimmteWeiterlesen

Die Bundesregierung stellte in der Bundespressekonferenz das Eckpunktepapier „zur Ausgestaltung und Umsetzung der Frühstart-Rente“ vor. Ziel dieser Gesetzes-Initiative sei es laut Regierungssprecher Stefan Kornelius, „Kinder und Jugendliche früh mit den Chancen des Kapitalmarkts“ sowie dem Thema „Altersvorsorge und Kapitalanlage“ vertraut zu machen. Das besagte Eckpunktepapier sieht vor, dass Kinder ab Jahrgang 2020 ab dem sechstenWeiterlesen

Die EU-Sanktionen gegen den Schweizer Ex-Militär und Buchautor Jacques Baud sind ebenso skandalös wie die Reaktionen der Bundesregierung darauf. Und beides kann einen starken Effekt der Einschüchterung auf Andersdenkende entfalten. Eine kleine Hoffnung bleibt: Hat die EU im Fall Jacques Baud ihr Blatt überreizt, entwickelt sich der Vorgang also zum politischen Bumerang? Ein Kommentar vonWeiterlesen

US-Präsident Donald Trump hat am 17. Dezember verkündet, dass er eine „totale und vollständige“ Blockade über Venezuela verhängt sowie die Regierung des Landes als „ausländische Terror-Organisation“ hat einstufen lassen. Die Blockade würde anhalten, „bis sie (Venezuela) all das Öl, Land und andere Vermögenswerte, die sie uns zuvor gestohlen haben, an die Vereinigten Staaten von AmerikaWeiterlesen

Bundeskanzler Merz, Regierungsklärung: „Die Sicherheit Europas ist untrennbar mit dem Schicksal und der Sicherheit der Ukraine verbunden. Untrennbar.“ Donnerknack, der Fritze! Hat es mal wieder drauf. Die Tagesschau fragte gleich gar nicht mehr, wie er denn seine schaumige „These“ begründe. Sie gab bloß etwas Speichel bei: „Es ist eine Rede mit historischer Schwere“.1 MammaWeiterlesen

Im Jahr 2015 hat der amerikanische Stratege George Friedman in Chicago eine Rede gehalten, in der er die Politik der Vereinigten Staaten in Europa wie folgt beschrieb: „Das primäre Interesse der USA, wofür wir seit einem Jahrhundert Kriege führen – Erster und Zweiter Weltkrieg und Kalter Krieg –, waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland.Weiterlesen

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-PodcastWeiterlesen

Mittendrin statt nur dabei: Das politische Großprojekt „Kriegstüchtigkeit“ läuft an – nun sollen die Handlungsmöglichkeiten des Bundesnachrichtendienstes (BND) erweitert werden. Für Sabotageaktionen wird in dem Entwurf grünes Licht signalisiert. Das berichtet Tagesschau.de. Von Marcus Klöckner. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Die Regierung bringt den Auslandsnachrichtendienst der Bundesrepublik auf „Vordermann“.Weiterlesen

Wie zu erwarten war, hat der Bundestag am Donnerstagabend den Wahleinspruch des BSW zurückgewiesen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht war im Februar nach dem Wahlausgang denkbar knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert, es fehlten nur 9.529 Stimmen für den Einzug. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags hatte empfohlen, den Einspruch zurückzuweisen. So kam es dann auch. Ein Artikel von Maike Gosch.Weiterlesen

Die Bundesregierung hat am 15. Dezember im Rat der Europäischen Union zugestimmt, den Schweizer Militäranalysten und mehrmaligen Sachbuchbestsellerautor in Deutschland, Jacques Baud, auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Als einzige Begründung wird ohne weitere Belege angeführt, er sei „regelmäßig Gast in prorussischen Fernseh- und Radioprogrammen“ und verbreite Theorien zur Entstehung des Ukrainekriegs, die die EU nichtWeiterlesen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist wohl so unter Druck wie noch nie bisher. Im Interview mit den NachDenkSeiten fokussiert der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen auf die aktuellen Entwicklungen in Sachen neuer Rundfunkstaatsvertrag, der seit dem 1. Dezember in Kraft ist. Meyen sagt: „Diese Reform findet die Lösung in einer Vergangenheit, die sich längst selbst überholt hat.“ EinWeiterlesen

„Deutschland ist zurück auf der internationalen Bühne!“ – mit diesem forschen Satz ging Bundeskanzler Merz am Mittwoch in seiner Regierungserklärung „all in“, wie man es beim Poker nennen würde. Er rief die „Schicksalswoche“ für Europa aus. Beim EU-Gipfel in Brüssel werde er sich nun für die Nutzung der eingefrorenen russischen Gelder und dieWeiterlesen

Diesen Donnerstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel, um endgültig über die Aneignung der eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank in Höhe von 185 Milliarden Euro zu entscheiden. Deponiert sind diese bisher beim belgischen Vermögensverwalter Euroclear. Einer deren Hauptaktionäre, neben belgischen und französischen Staatsfonds, ist der chinesische Staat. Vor diesem Hintergrund wolltenWeiterlesen

Rechtzeitig zu Weihnachten überrascht uns der NDR – jene Anstalt, die im Stile der Offenen Psychiatrie derzeit die durchimmunisierten Patienten via „Die 100“ gründlich grundversorgt – mit einer dreiteiligen Mensch&Ball-Doku, die den bedeutungsvollen Titel „Being Boateng“ trägt. Von Wolf Reiser. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Die drei Filmschaffenden Annette, AnnaWeiterlesen

Landesregierungen mit BSW, LINKEN oder Grünen haben die Mehrheit im Bundesrat. Das BSW will die neue Wehrpflicht bei der für Freitag geplanten Abstimmung in der Länderkammer „gesichert ablehnen“ – wie werden sich die anderen beiden Parteien verhalten? Ein Kommentar von Tobias Riegel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Die gerade erstWeiterlesen

Die Stationierung neuartiger US-Mittelstreckenraketen in Deutschland haben die USA und die Bundesregierung für das nächste Jahr vorgesehen. Aber die öffentliche Debatte darüber hat längst nicht die Breite erreicht, die angesichts der damit verbundenen Gefahren im Vorfeld eines Atomkriegs angemessen ist. Von Bernhard Trautvetter. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Dieser unangemesseneWeiterlesen

Während Friedenswillen vorgetäuscht wird, steuert Europa auf Kollisionskurs mit Russland – mit Sicherheitsgarantien, Truppenstationierung, Enteignung und Zensur als Werkzeugen. Von Sevim Dagdelen. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. In der gemeinsamen Erklärung einer Koalition williger Staats- und Regierungschefs der EU, des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie der EU-Spitzen vom 15. Dezember 2025Weiterlesen

Jens Spahn ist am Montag vor der Corona-Enquete-Kommission im Bundestag aufgetreten. Mit beißender Arroganz und stechender Selbstgefälligkeit lieferte der Mitverantwortliche für die Drangsalierung von Ungeimpften ein gutes Beispiel dafür ab, warum die politische Klasse so verachtet wird. Wo Demut, Einsichtigkeit und Reue vorhanden sein sollen, glänzt eine Uneinsichtigkeit, die ihres Gleichen sucht. Doch derWeiterlesen

Als der spanische Konquistador Hernán Cortés 1519 die neue Welt erreichte, ließ er seine Schiffe verbrennen, um seinen Männern zu signalisieren, dass es ab nun kein Zurück mehr gibt. Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce, und als solche muss man die geplante Enteignung russischer Währungsreserven durch die EU wohl bezeichnen. AufWeiterlesen

In einem skandalösen Schritt hat die EU den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud mit Sanktionen belegt, weil er „pro-russische Propaganda“ und „Verschwörungstheorien“ zum Ukrainekrieg verbreiten würde. Der inakzeptable Vorgang zeigt: Um im Meinungskampf ein paar Punkte zu machen, werden von den EU-Verantwortlichen die eigenen Phrasen von „Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit“ weiterhin der Lächerlichkeit preisgegeben. EinWeiterlesen

„Statt Anerkennung erhielten wir Anschuldigungen – statt Dank herrscht Stille.“ Das sagte einer der Anfang November vor dem Obersten Gerichtshof in Jerusalem wegen schwerer Folter an Palästinensern im Internierungslager Sde Teiman im Süden Israels angeklagten Soldaten gegenüber dem israelischen Kanal 7. Der Folterer sprach nicht nur von einem „Schauprozess“, er prahlte auch mit seinen TatenWeiterlesen

Die Bundesregierung hat bei ihrem letzten Kabinettstreffen die Fortsetzung des „Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Stabilisierung des Iraks und gegen das Wiedererstarken des IS“ beschlossen. Mit rund 300 Soldaten ist dies derzeit der zweitgrößte noch laufende Auslandseinsatz der Bundeswehr. Das irakische Parlament hatte allerdings 2020 für eine Resolution gestimmt, die die Ausweisung aller ausländischen Truppen,Weiterlesen

Am letzten Montag, den 8. Dezember, fand das 21. Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz unter dem Motto „Zeitenwende – und jetzt?“ in Berlin statt. Wie der stern berichtet, wurde bei der dortigen Paneldiskussion besprochen, wie Deutschland angesichts der Bedrohung durch Russland resilienter werden und seine Nachrichtendienste für ihre Arbeit stärken könnte. Dabei habeWeiterlesen

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-PodcastWeiterlesen

Eine Politik, die von den Bürgern verlangt hat, sich „nicht menschlich“ zu verhalten: Davon sprach Angela Merkel bei einer Ehrung für ihre Coronapolitik diese Woche in Stuttgart. „Nicht menschlich“? Moment! Gegen das Unmenschliche der Coronapolitik ist eine große Zahl an Bürgern auf die Straße gegangen. Dafür gab es Knüppel, den Einsatz von WasserwerfernWeiterlesen

Entsprechend ihrer politischen Stationen müsste Andrea Nahles eigentlich den Inbegriff der Fachexpertin für Arbeitsmarktthemen darstellen. Ihre parteiinternen Posten bis hin zur SPD-Vorsitzenden, die eine häufige Auseinandersetzung mit der Mutter aller Arbeitsmarktreformen, der Agenda 2010, mit sich brachten, später ihre Tätigkeiten als Ministerin für Arbeit und Soziales und nun gar als Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für ArbeitWeiterlesen

Schützengräben voller Blut, zerbombte Häuserzeilen mit zivilen Opfern, Drohnenattacken auf Infrastruktureinrichtungen weit hinter den Frontlinien und das langsame Vorrücken russischer Soldaten im Osten der Ukraine. Zwischen solchen oder ähnlichen Überschriften mäandert die Kriegsberichterstattung der Staats- und Konzernmedien. Dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann, ergänzen Ex-Generäle des Nordatlantikpaktes auf alternativen Portalen. Das Gros derWeiterlesen

Außenminister Johann Wadephul hat mittels einer internen Anweisung die über 200 deutschen Auslandsvertretungen dazu verpflichtet, zukünftig ein Porträtbild von ihm aufzuhängen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie der Minister diese Art von Personenkult, die man sonst vornehmlich von Staaten kennt, die die Bundesregierung gerne als autoritär bezeichnet, rechtfertigt und was diese Maßnahmen denWeiterlesen

Das deutsche Gesundheitswesen ist europaweit mit Abstand das teuerste und qualitativ eines der schlechtesten. Die Therapie: Weiter steigende Kassenbeiträge und neuerliche Leistungskürzungen. Wie wäre es damit, Herr Bundeskanzler, den überbordenden Kommerz im System auszumerzen und endlich die Pharmalobby an die Kandare zu nehmen? Nicht doch: Die Bundesregierung will die Branche zur „Leitindustrie“ machen. Leider keinWeiterlesen

Wie geht es weiter für das BSW nach dem 3. Bundesparteitag in Magdeburg am letzten Wochenende? Und was bedeuten die dort entschiedenen Personalveränderungen und -rochaden für die Zukunft der Partei? Ein Artikel von Maike Gosch. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Parteigründerin, Namensgeberin und Leitfigur der Partei, Sahra Wagenknecht, gibt denWeiterlesen

Hätte es die angeblich „jungen CDU-Abweichler“ samt ihres angedrohten „Koalitionsbruchs“ nicht gegeben, wäre die letzte Bundestagsdebatte zum Rentenpaket wohl – wie so viele vergangene Debatten zur Rente – kaum von Medien und Öffentlichkeit beachtet worden. Es kam jedoch anders und man weiß nicht, ob man sich darüber freuen oder ärgern soll, steht doch nunWeiterlesen

Am 9. Dezember hat die DKP bekanntgegeben, dass ihr die GLS-Bank ohne weitere Begründung alle Konten gekündigt hat. Kurz vor der Kündigung hatte die Bank bei der DKP mit dem Verweis „dringend“ Informationen zu einer Spendenaktion für Kuba eingefordert. Zuvor waren dieses Jahr bereits die Konten zahlreicher regierungskritischer Journalisten wie z.B. Gaby Weber, Aya VelázquezWeiterlesen

Die Bundeswehr soll zum integralen Bestandteil der Öffentlichkeit werden. So will es die Politik. Werbeplakate, Schulbesuche, Offiziere in Uniform in den Medien: Die Präsenz des Militärischen wird immer offensichtlicher. Nun ist es zu einem Vorfall auf dem Weihnachtsmarkt in Zweibrücken durch vermummte und bewaffnete Soldaten der Bundeswehr gekommen. Santa Claus mit Maschinengewehr? Das kamWeiterlesen

Von westlichen Ländern immer noch als „einzige Demokratie in Nahost“ gelobt, haben israelische Parlamentarier innerhalb von nur zwei Jahren über 30 Gesetze verabschiedet, die die Rechte der Palästinenser einschränken und abweichende Meinungen bestrafen, wie ein neuer Bericht zeigt. Von Orly Noy. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Seit über zwei JahrenWeiterlesen

Im Blog der Republik zitierte dessen Herausgeber Alfons Pieper am 7. Dezember die Mitarbeiterin der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung Christina Meyer mit der Behauptung, auch Brandt habe mit dem Aufbau der „Fähigkeit zur Verteidigung“ und eben nicht mit „militärischer Zurückhaltung“ auf die angebliche Bedrohung durch Russland reagiert. Es gibt Beispiele und Belege dafür, dass diese Einschätzung nichtWeiterlesen

Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an der PURL Initiative (Prioritized Ukraine Requirements List – also eine Wunschliste für die Bereitstellung von Waffen für die Ukraine) der USA teil: Europäische NATO-Staaten sollen US-Waffen kaufen und sie der Ukraine zur Verfügung stellen. Im Gegenzug wurde die EU in der neuenWeiterlesen

„Die Arena – ihre Fragen an Bundeskanzler Friedrich Merz“ – so lautete der Titel einer ARD-Sendung am Montagabend. In dem Format stellt auch ein Bundeswehrsoldat eine Frage. Der Kanzler verliert sich in Allgemeinplätzen, ohne die Frage zu beantworten. Der Soldat wollte von Merz wissen, wie er – der Kanzler – die Söhne und TöchterWeiterlesen

In seiner National Security Strategy fordert US-Präsident Donald Trump Eingriffe der „gottgegebenen Nation“ auf allen Kontinenten. Gegen Russland und China hält er sich (noch) zurück, aber Vasallen wie die in Europa sollen bluten, noch mehr als jetzt schon. Von Werner Rügemer. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. „Make America Great Again“:Weiterlesen

Es ist eine alte Wahrheit: Einen Krieg zu beginnen ist leichter, als ihn zu beenden. Das ist auch jetzt so. Das Weiße Haus hat zwar wieder aufs Gaspedal gedrückt, doch die anderen Akteure des Konflikts haben es nicht eilig. Moskau wartet ab, Kiew versucht, das ihm vorgelegte Ultimatum „auszumanövrieren“, und Brüssel stemmt sich verzweifelt dagegenWeiterlesen

Bereits vor einigen Wochen war das Abendessen vom Bundeskabinett mit den 16 Verfassungsrichtern hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt Thema auf der Bundespressekonferenz. Jetzt ist kürzlich durch eine Presseanfrage herausgekommen, dass Innenminister Alexander Dobrindt seine Aufzeichnungen von diesem Abend zum Thema „Wie zukunftsfähig ist das Grundgesetz?“ vernichtet hat. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ausWeiterlesen

Kürzlich porträtierte Zaklin Nastic hier den Dirigenten Justus Frantz. Heute steht ein anderer, auch in Russland prämierter Kunstpreisträger im Brennpunkt: der Liedermacher Tino Eisbrenner. Diesen beschreibt Diether Dehm, der für SPD und Linke 17 Jahre im Bundestag war und in den Achtziger-, Neunziger-Jahren gemeinsam mit Lindenberg, Maffay, BAP, Katja Ebstein und Wader Sprecher warWeiterlesen

Politik legt vor, Medien ziehen nach. Wo der Begriff „Vaterland“ in Verbindung mit dem „Dienst an der Waffe“ längst wieder zur Normalität geworden ist, ist auch die Formulierung vom „Verrat am Vaterland“ nicht weit. Die Sprache zeigt die Richtung: Wo die fehlende Bereitschaft, gegebenenfalls Deutschland zu „verteidigen“, mit „Vaterlandsverrat“ in Verbindung gebracht wird, wird esWeiterlesen

Ach, was waren sie schön; die Zeiten, in denen man mit spitzer Feder eine Glosse schreiben konnte, mit der man über den Umweg der Satire den Wahnsinn des Weltgeschehens aufspießen konnte. Diese Zeiten sind vorbei. Heute übertrifft die groteske Realität vielfach das, was Satire leisten kann. Oder hätten Sie sich vor wenigen Jahren vorstellen können,Weiterlesen

Parteiübergreifend haben EU-Abgeordnete einen Offenen Brief an Außenminister Johann Wadephul verfasst. In diesem Brief fordern sie ihn auf, Druck auf die israelische Regierung auszuüben, damit die seit Monaten anhaltende Blockierung von EU-Hilfsgütern in Form von Medikamenten und chirurgischen Instrumenten für abertausende Kriegsverletzte in Gaza aufgehoben wird. Die israelische Seite verhindert den Transport dieser EU-Hilfslieferung mitWeiterlesen

Eine neue Studie alarmiert: Systematische Abzocke von Mietern ist eine weit verbreitete Praxis und bleibt für die Abzocker fast immer folgenlos. Die Bundesregierung weiß um die Machenschaften, macht aber nichts dagegen. Zumindest nicht so bald, aber in zwei, drei Jahren vielleicht. Für die Opfer heißt das: abwarten, Tee trinken und eifrig weiter blechen. Von RalfWeiterlesen

… landet am Katzentisch. „Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“, sagt ein Sprichwort. Die europäischen Kriegshetzer in Politik und Journalismus, die Ukrainern und Russen seit fast vier Jahren eine Grube graben, fallen jetzt selbst hinein. „Und wenn alle anderen die von der (Kriegs-)Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten –,Weiterlesen

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-PodcastWeiterlesen

Niederländische Analysten haben einen Großteil der angeblichen „russischen Drohnen“-Sichtungen der letzten Monate in Europa untersucht. Für Westeuropa wurde kein einziger Fall gefunden, in dem eine Verbindung zu Russland nachgewiesen werden konnte. Ein Großteil der untersuchten „Drohnensichtungen“ stellte sich im Nachhinein zudem als optische Fehlsichtungen heraus, zurückzuführen auf Lichter an Hubschraubern, Flugzeuge im Landeanflug und hellWeiterlesen

Sahra Wagenknecht sprach kurz vor dem 3. Bundesparteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht am 6. und 7. Dezember in Magdeburg mit den NachDenkSeiten über die zukünftige Ausrichtung der Partei und ihre Kritik an den politischen Eliten in Deutschland. Sie erläutert, wie die Merz-Regierung und die Ampel-Parteien durch Kriegstreiberei, Aufrüstung und die Dämonisierung von Gegnern Ängste schüren,Weiterlesen