Podcasts about nachdenkseiten

Die Berliner Zeitung, die Weltwoche und die NachDenkSeiten veröffentlichten im Zeitraum von Ende Mai bis Anfang Juni einen Offenen Brief des für kritische Analysen der internationalen Politik bekannten US-Ökonom Jeffrey D. Sachs an Bundeskanzler Merz. Mit dem zweiten Brief unterstreicht Sachs die absolut dringende Handlungsnotwendigkeit, einen immer wahrscheinlicher werdenden Krieg zwischen EU-Europa/europäischenWeiterlesen

Die Berliner Zeitung, die Weltwoche und die NachDenkSeiten veröffentlichten im Zeitraum von Ende Mai bis Anfang Juni einen Offenen Brief des für kritische Analysen der internationalen Politik bekannten US-Ökonomen Jeffrey D. Sachs an Bundeskanzler Merz. Es war der zweite Offene Brief binnen eines halben Jahres an den Kanzler. Mit dem zweiten BriefWeiterlesen

Oft sind es nicht die offensichtlich politischen Entscheidungen, die unabhängige Medien vor Herausforderungen stellen, sondern scheinbar „technische“ Vorgänge im Hintergrund. Nachdem die als „De-Banking“ bekannte Praxis, kritischen Stimmen Bankkonten zu kündigen, bereits traurige Bekanntheit erlangt hat, geraten inzwischen auch technische Dienstleister zunehmend in den Fokus. Kündigungen von Verträgen können im Einzelfall existenzbedrohende Folgen haben.Weiterlesen

Der Ostseeraum wird unter Sicherheitsexperten als derzeit potenziell explosivstes Konfliktgebiet zwischen der NATO und der Russischen Föderation betrachtet. Eine Vielzahl von Konfliktpotenzialen konzentriert sich auf diesen Raum. Bereits im Oktober 2025 hatte ich auf den NachDenkSeiten einen Beitrag über den Gefahrenherd Ostseeraum veröffentlicht. Seitdem hat sich die Lage in diesem Raum weiter zugespitzt. VorWeiterlesen

Nachdem eine Gruppe von Autoren in einem Offenen Brief den Westend Verlag wegen einer angeblichen „Neuausrichtung“ in Richtung rechts kritisiert, geht Verleger Markus J. Karsten in die Offensive. Im Interview mit den NachDenkSeiten spricht er von einer „dürftigen Argumentation“ der Kritiker und sagt, im Kern gehe es um eine Frage, die nicht gestellt werde, nämlich:Weiterlesen

Der Papst warnt in seiner ersten Enzyklika vor existenziellen Risiken der Künstlichen Intelligenz für Individuen und Völker. In den Händen von Monopolen drohten „Entmenschlichung“ und „Kolonialismus“. Richtig und wichtig findet Ralf Lankau den Vorstoß und hofft auf neue Impulse in der Diskussion. Im Interview mit den NachDenkSeiten zeichnet der Pädagoge, Medienwissenschaftler und Buchautor ein düsteresWeiterlesen

In einem traurigen Artikel schilderte unser Moskauer Gastautor Gert-Ewen Ungar gestern auf den NachDenkSeiten die kippende Stimmung in Russland. Bei vielen Lesern und auch bei uns in der Redaktion löste dieser Artikel ein tiefes Unbehagen aus. Selbst wir, die wir uns immer für Deeskalation, Diplomatie und Völkerverständigung stark gemacht haben, haben offenbar tief imWeiterlesen

Wie geht es Ulrike Guérot? Die Politikprofessorin und Buchautorin aus Berlin gestand vor Kurzem in einem Gespräch mit Frank Blenz für die NachDenkSeiten ehrlich erschöpft, dass hinter ihr eine Schlacht läge. Gezählt ab 2022, füllen allein die Überschriften von Artikeln zu ihrer Person ein Dutzend Seiten. Die Politikwissenschaftlerin erlebte und erlebt bis heute Anfeindungen, versteckteWeiterlesen

„Ich kann mir das nur so erklären, dass das Gericht nicht wollte, dass ich in der mündlichen Verhandlung zu Wort komme“, sagt Jura-Professor Martin Schwab im zweiten Teil des Interviews mit den NachDenkSeiten in Sachen Corona-Verfahren Julia Neigel. In diesem Interview bekräftigen Schwab und die Künstlerin Neigel ihre Kritik an der sächsischen Justiz. „Wenn esWeiterlesen

Er hat es getan – der 91-jährige Herr Wohler hat sich bei dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages zum Dienst in der Reserve gemeldet. Qualifikation: Noch echte Fronterfahrung – und wie es in Berlin aussieht, wenn alles um einen herum brennt, weiß er auch. Der Brief an Henning Otte erreichte die NachDenkSeiten als Leserzuschrift. Mit einerWeiterlesen

„Reservisten bis 70 Jahre? Eine konsequente Idee“, heißt es in der FAZ kommentierend zu dem politischen Vorstoß, wonach die Altersgrenze der Reservisten von 65 auf 70 Jahre angehoben werden soll. Die NachDenkSeiten hatten das Thema am Dienstag aufgegriffen und kritisiert, dass Medien nachrichtlich berichten, aber eine kritische Einordnung fehlt. Die FAZ kommentiert nunWeiterlesen

Der aktuelle Vernichtungskrieg der USA und Israels gegen den Iran offenbart auch den Letzten die Instabilität der Weltgemeinschaft und wie fatal es ist, auf Eskalation zu setzen. Erneut zeigt die deutsche Regierung ihre würdelose Fratze. Vordergründig gibt man sich besonnen und tut, als würde man sich heraushalten. Gleichzeitig gestattet man den USA, u. a. die US-Base Ramstein für ihre Kriegslogistik zu nutzen, und damit im Iran auch viele zivile Ziele angreifen zu können. Wie Reiner Braun in einem Beitrag für die Nachdenkseiten schreibt, wäre der Angriff auf den Iran ohne Ramstein in dieser Form nicht möglich gewesen. Damit ist Deutschland de facto Mittäter, wieder einmal, und riskiert, selbst Ziel von iranischen Vergeltungsschlägen zu werden. So viel zu Friedrich Merz' Verantwortungsbewusstsein gegenüber seinen Bürgern. Mit unserer Reihe „Bücher gegen den Krieg“ möchten wir aufklären und der fortwährenden Propaganda von Regierung und Massen-Medien friedliche Positionen entgegenstellen. Lüge, Kriegshetze und ideologische Verblendung – ob mit oder ohne Hilfe von KI – ersetzen keine Wahrheit, egal wie laut sie hinausposaunt werden und wie sehr sie unsere Wahrnehmung beeinflussen. Radio München stellt sich gegen Krieg und Kriegstreiberei, gegen Kriegspropaganda und Feindbildpflege. Neben den Friedensnoten auch mit der Reihe Bücher gegen den Krieg. An jedem ersten Montag im Monat stellen wir ein Buch vor. Egal ob alt oder neu. Hauptsache gut und gegen den Krieg. Hören Sie in der 9. Folge: Deutschland neutral!, herausgegeben von Uli Gellermann, Arnulf Rating und Jens Fischer Rodrian – vorgestellt von Jonny Rieder. Das Buch ist Ende März erschienen im Westend Verlag, hat 224 Seiten und kostet 24 Euro: https://westendverlag.de/Deutschland-neutral/2434 Sprecher: Ulrich Allroggen Begleitend zum Buch verweisen wir auf die Aktion „Ramstein schließen!“: https://www.stoppramstein.de Radio München www.radiomuenchen.net/​ @radiomuenchen www.facebook.com/radiomuenchen www.instagram.com/radio_muenchen/ twitter.com/RadioMuenchen odysee.com/@RadioMuenchen.net:9 rumble.com/user/RadioMunchen Radio München ist eine gemeinnützige Unternehmung. Wir freuen uns, wenn Sie unsere Arbeit unterstützen. GLS-Bank IBAN: DE65 4306 0967 8217 9867 00 BIC: GENODEM1GLS Bitcoin (BTC): bc1qqkrzed5vuvl82dggsyjgcjteylq5l58sz4s927 Spenden mit Lightning: rm@pareto.town

Früher war nicht alles besser – die Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen schon. Erst gestern kritisierte der Kollege Marcus Klöckner bei uns auf den NachDenkSeiten die Unsitte der zeitgenössischen Berichterstattung, auch und gerade in der Auslandsberichterstattung Stimmen, die gegen den politisch-medialen Mainstream sprechen, erst gar nicht zu Wort kommen zu lassen. Dieser vollkommen berechtigte Vorwurf kamWeiterlesen

„Die Passagen zur sogenannten regelbasierten Ordnung lesen sich so, als hätten die Autoren die letzten Jahrzehnte auf einem anderen Planeten verbracht“ – das sagt der Publizist Peter Bürger zum neuen Positionspapier der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zum Thema Krieg. Im Interview mit den NachDenkSeiten rechnet Bürger mit einer Kirche ab, die „die GewaltlosigkeitWeiterlesen

Im Januar dieses Jahres verstarb der Politiker (SPD, Die PARTEI), Anti-Korruptions-Aktivist und Autor Marco Bülow im Alter von 54 Jahren. Sein Tod löste große Betroffenheit und Trauer bei vielen seiner Wähler und Anhänger aus. Der Parteivorsitzende und Europaabgeordnete der Satirepartei Die PARTEI, Martin Sonneborn, kannte ihn gut. Im Interview mit den NachDenkSeiten reflektiert erWeiterlesen

Dass die NachDenkSeiten und die skurrile Denunziationsplattform Volksverpetzer in diesem Leben keine Freunde mehr werden, war abzusehen. Eigentlich ignorieren wir die Pöbeleien und Verschwörungserzählungen derartiger Krawallmedien ja auch, aber am letzten Freitag ging es beim Volksverpetzer um einen Rechtsstreit mit den NachDenkSeiten und da der Beitrag vielleicht auf Umwegen einige unserer Leser erreicht habenWeiterlesen

Sie rüsten auf, rekrutieren wieder die jungen Männer für den Dienst an der Waffe und sprechen von Kriegstüchtigkeit: Im Land geschieht Unheil – angeblich alles nur im Namen des „Guten“. Das Projekt „Endlich Frieden – 100 Persönlichkeiten zeigen Zivilcourage“ vereint in einem Buch Stimmen für den Frieden. Die NachDenkSeiten veröffentlichen an dieser Stelle denWeiterlesen

„Haben Sie nicht den Eindruck, dass Putin uns droht?“ Das ist eine der Fragen, die Caren Miosga am Sonntag Tino Chrupalla gestellt hat. Auf die Antwort des AfD-Bundessprechers fragt Miosga noch einmal: „Verstehe ich Sie richtig, dass Sie sich von Putin nicht bedroht fühlen?“ Am Montag haben die NachDenkSeiten bereits auf eine Stelle derWeiterlesen

Ist Donald Trumps „America First“-Kurs ein Rückzug in den Isolationismus oder der Beginn einer aggressiven neuen Globalisierungswelle? Der Publizist, Philosoph und langjährige Gastautor der NachDenkSeiten Werner Rügemer analysiert im Gespräch mit Éva Péli, wie die USA unter dem Einfluss einer neuen Oligarchen-Generation weltweit nach Territorien und Ressourcen greifen. Er zeichnet das Bild eines „Raubtierkapitalismus“, derWeiterlesen

Einerseits verkünden EU und Bundesregierung stolz, dass man jetzt „endgültig“ den langfristigen Importstopp für Gas aus Russland beschlossen hat. Andererseits zeigen jüngst veröffentlichte Daten des Bundesverbands der Energiewirtschaft, dass 96 Prozent aller deutschen Flüssiggas-Importe im vergangenen Jahr aus den USA stammten. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, welche Diversifizierungsstrategien die Bundesregierung derzeit entwickelt, umWeiterlesen

Liebe Leserinnen, liebe Leser, einige haben es vielleicht schon erfahren. Unser Redakteur und Parlamentsberichterstatter Florian Warweg wird leider die NachDenkSeiten verlassen und ab Februar als Parlamentsberichterstatter zur neugegründeten Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung (OAZ) wechseln. Im folgenden Beitrag schildert er, wie es zum Wechsel gekommen ist. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. IchWeiterlesen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat den vom Internationalen Strafgerichtshof (IstGH) wegen „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit” per internationalem Haftbefehl gesuchten israelischen Premier Benjamin Netanyahu in Jerusalem getroffen und dabei einen weitreichenden Cyber- und Sicherheitspakt unterzeichnet. In diesem Zusammenhang bezeichnete er Israel als „Premiumpartner“ Deutschlands. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund unter anderem wissen, wie derWeiterlesen

Die NachDenkSeiten haben wie auch andere Einrichtungen und Personen dafür geworben, den Protest gegen die Sanktionierung Jacques Bauds zu unterstützen. Siehe hier: Pressekonferenz zum Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung von Jacques Baud: „Es reicht!“ So kamen eine beachtliche Zahl von Unterstützern zusammen. So weit, so gut. Was mir aber im weiteren Umgang mit dieser SolidaritätWeiterlesen

„Eine Verfassung gilt immer, auch und gerade in einer Krise. Wenn die Politik das immer wieder missachtet, geht der demokratische Verfassungsstaat vor die Hunde“ – das sagt Volker Boehme-Neßler im Interview mit den NachDenkSeiten. Der Rechtswissenschaftler sieht eine „Angstpolitik, die auf Dauer die Gesellschaft und die Demokratie zerstört“ und spricht von einem „Schulterschluss“ zwischen JudikativeWeiterlesen

Beim Sondertreffen des UN-Sicherheitsrates zu Venezuela am 5. Januar hatte der US-Vertreter Michael Waltz die Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro und den Angriff auf Venezuela mit der Aussage gerechtfertigt, man könne es nicht dulden, wenn die größten Ölreserven der Welt unter der Kontrolle von Gegnern der Vereinigten Staaten ständen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesemWeiterlesen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist wohl so unter Druck wie noch nie bisher. Im Interview mit den NachDenkSeiten fokussiert der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen auf die aktuellen Entwicklungen in Sachen neuer Rundfunkstaatsvertrag, der seit dem 1. Dezember in Kraft ist. Meyen sagt: „Diese Reform findet die Lösung in einer Vergangenheit, die sich längst selbst überholt hat.“ EinWeiterlesen

Außenminister Johann Wadephul hat mittels einer internen Anweisung die über 200 deutschen Auslandsvertretungen dazu verpflichtet, zukünftig ein Porträtbild von ihm aufzuhängen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie der Minister diese Art von Personenkult, die man sonst vornehmlich von Staaten kennt, die die Bundesregierung gerne als autoritär bezeichnet, rechtfertigt und was diese Maßnahmen denWeiterlesen

Bereits vor einigen Wochen war das Abendessen vom Bundeskabinett mit den 16 Verfassungsrichtern hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt Thema auf der Bundespressekonferenz. Jetzt ist kürzlich durch eine Presseanfrage herausgekommen, dass Innenminister Alexander Dobrindt seine Aufzeichnungen von diesem Abend zum Thema „Wie zukunftsfähig ist das Grundgesetz?“ vernichtet hat. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ausWeiterlesen

Sahra Wagenknecht sprach kurz vor dem 3. Bundesparteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht am 6. und 7. Dezember in Magdeburg mit den NachDenkSeiten über die zukünftige Ausrichtung der Partei und ihre Kritik an den politischen Eliten in Deutschland. Sie erläutert, wie die Merz-Regierung und die Ampel-Parteien durch Kriegstreiberei, Aufrüstung und die Dämonisierung von Gegnern Ängste schüren,Weiterlesen

Auf dem Fliegerhorst Holzdorf in Brandenburg haben am 3. Dezember Generalinspekteur Carsten Breuer und der Inspekteur der Luftwaffe, Holger Neumann, die Inbetriebnahme des Flugabwehrsystems Arrow 3 aus israelischer Produktion in die Wege geleitet. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie viele IDF-Soldaten und Militär-Techniker sich derzeit in Holzdorf befinden, um Aufbau, Bedienung und TrainingWeiterlesen

Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei der Generaldebatte im Bundestag am 26. November mit Vehemenz erklärt, dass er die im EU-Raum eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für den Wiederaufbau der Ukraine verfügbar machen will. Auf der Bundespressekonferenz bestätigte sein Sprecher dies und erklärte, das sei „ein ganz wichtiger Schritt“, den die Bundesregierung „mit Hochdruck“ vorantreibe. Die NachDenkSeitenWeiterlesen

Bei der Generaldebatte im Bundestag am 26. November hatte Bundeskanzler Friedrich Merz erneut betont, dass er die im EU-Raum eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für die EU verfügbar machen will. Auf der Bundespressekonferenz bestätigte sein Sprecher dies und erklärte, das sei „ein ganz wichtiger Schritt“, den die Bundesregierung „mit Hochdruck“ vorantreibe. Die NachDenkSeiten hatten vorWeiterlesen

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich am Wochenende in sehr absoluter Wortwahl vor seinen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gestellt und verkündet, die Vorwürfe gegen ihn hätten sich alle als falsch erwiesen. Doch diese Darstellung ist nachweislich nicht korrekt. Vor diesem Hintergrund hatten die NachDenkSeiten einige Frage zum Verhalten des Kanzlers. Besonders aufschlussreich waren die Reaktionen der SprecherWeiterlesen

Anlässlich des 80. Jahrestages der Nürnberger Prozesse kritisiert der russische Generalkonsul Oleg Krasnitskiy die mangelnde Anerkennung der sowjetischen Rolle und fordert die internationale Anerkennung des Vernichtungskriegs gegen die Sowjetunion als Völkermord. Im Gespräch mit den NachDenkSeiten beschreibt Krasnitskiy die deutsch-russischen Beziehungen offen als „hybriden Kriegszustand“ und beklagt Versuche, die Gedenkkultur zu verändern. Er appelliert anWeiterlesen

Friedrich Merz hat mit einer allgemein als abfällig interpretierten Aussage über Brasilien und insbesondere die Amazonas-Metropole Belém einen diplomatischen Eklat bei einem der bisher engsten Partner Deutschlands auf dem südamerikanischen Kontinent ausgelöst. Da Merz keine 20 Stunden bei der Weltklima-Konferenz in Belém verbracht hatte, wollten die NachDenkSeiten wissen, was der amtierende Kanzler denn außer HotelWeiterlesen

Außenminister Johann Wadephul weilte bis zum 19. November auf einer mehrtägigen Reise durch die Staaten des westlichen Balkans. In diesem Zusammenhang erwähnte der Sprecher des Auswärtigen Amtes insbesondere eine engere Zusammenarbeit mit Serbien und betonte: „Für uns steht fest, dass der Westbalkan ein Teil der europäischen Familie ist“. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen,Weiterlesen

Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil weilt seit dem 17. November in China und trifft sich dort nach Angabe seiner Sprecherin mit ranghohen chinesischen Vertretern aus diversen politischen Bereichen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie sich das Außenministerium erklärt, dass der deutsche Finanzminister im Gegensatz zum Ende Oktober abgesagten Besuch von Außenminister Johann WadephulWeiterlesen

„Krieg und Demokratie passen schlecht zusammen. Wenn man zum Beispiel einen ‚Krieg gegen das Virus‘ ausruft, dann kann man damit alle Arten von Grundrechtseinschränkungen legitimieren. Inzwischen wird in Deutschland ja sogar über die Ausrufung eines Spannungsfalles debattiert, also einer Aktivierung der Notstandsgesetze von 1968“, sagt Fabian Scheidler im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit seinem neuenWeiterlesen

Der größte Erdgasspeicher Deutschlands, UGS Rehden, befindet sich im Besitz des Bundes. Laut dem „Gasspeichergesetz“ müssen Poren-Speicher wie in Rehden einen für den Stichtag 1. November vorgeschriebenen Füllstand von mindestens 45 Prozent aufweisen. Stattdessen beträgt der aktuelle Füllstand trotz nahendem Winter lediglich rund 25 Prozent. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wieso sich dieWeiterlesen

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat diese Woche in Minsk erklärt, Moskau sei bereit, den Ländern der EU und der NATO völkerrechtlich verankerte Sicherheitsgarantien zu geben, diese Länder nicht anzugreifen. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten wissen, ob der Bundesregierung dieser Vorschlag bekannt ist und ob sie plant, diesen aufzugreifen. Die Antwort bezeugt ein tiefsitzendesWeiterlesen

Die Bundesregierung hat von der US-Regierung ein Zeitfenster von sechs Monaten zugestanden bekommen, um die Eigentumsverhältnisse von Rosneft Deutschland zu regeln, um eine zukünftige Sanktionierung insbesondere der derzeit unter Treuhandschaft stehenden PCK-Raffinerie in Schwedt zu vermeiden. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund und mit Verweis auf Zuschriften von besorgten PCK-Mitarbeitern vom zuständigen Bundeswirtschaftsministerium wissen, wieWeiterlesen

In der letzten Woche erschien auf den NachDenkSeiten bereits eine Rezension des neuesten fulminanten Buches von Rainer Mausfeld, „Hegemonie oder Untergang – Die letzte Krise des Westens?“. Hier drucken wir mit freundlicher Genehmigung des Westend Verlags und des Autors einen längeren Auszug aus diesem Buch aus dem Kapitel „Die Krise des Westens undWeiterlesen

Am 9. Oktober trafen sich Kanzler Merz und sein gesamtes Kabinett zu einem Abendessen mit den Richtern des Bundesverfassungsgerichts. Politische Beobachter sehen in dieser Zusammenkunft hinter verschlossenen Türen eine Vermischung der Gewaltenteilung. Die NachDenkSeiten baten vor diesem Hintergrund die Vertreter der Bundesregierung, hinsichtlich der bei der Zusammenkunft besprochenen Themen für Transparenz zu sorgen. Insbesondere galtWeiterlesen

Zur Begründung dieser Empfehlung zitiere ich einen Leserbrief von Heinz Klippert an die Frankfurter Rundschau (FR). Freunden der NachDenkSeiten ist Heinz Klippert bekannt. Er war am 24. Oktober 2024 unser Gast beim 38. Pleisweiler Gespräch. Heinz Klipperts Leserbrief galt einem Interview der FR mit Karl Schlögel, das unter dem Titel „Es gibt keine Garantie,Weiterlesen

Der polnische Premier Donald Tusk hatte am 7. Oktober öffentlich erklärt, dass es nicht im Interesse Polens sei, den auf Basis eines europäischen Haftbefehls festgenommenen Ukrainer Vladimir Z., der laut Ermittlungen der Generalbundesanwaltschaft (GBA) aktiv an der Sprengung der zivilen Infrastruktur Nord Stream beteiligt war, an Deutschland auszuliefern. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund unterWeiterlesen

Ruth Firmenich (BSW), Abgeordnete des Europaparlaments, war als Wahlbeobachterin der Parlamentswahlen in der Republik Moldawien vor Ort. Im Interview mit den NachDenkSeiten berichtet sie von massiven Behinderungen der Wähler aus Transnistrien, Russland und Belarus, ihre Stimmen abzugeben. Während die in der Wahl bestätigte Regierungspartei sowie die Leitung der Wahlbeobachtungskommission die Wahl trotz russischer Manipulationsversuche alsWeiterlesen

Es wird autoritärer und diffamatorischer in dieser Republik. Ein besonders eklatantes Beispiel für diese Tendenz war die aktuelle Regierungspressekonferenz. Von den NachDenkSeiten befragt, ob die Bundesregierung es für gerechtfertigt hält, dass für den von der EU mit sehr fragwürdigen „Belegen“ sanktionierten deutschen Journalisten und Staatsbürger Hüseyin Doğru neben Kontosperrung und Ausreise- auch ein allgemeines ArbeitsverbotWeiterlesen

15 deutsche Staatsbürger, die sich an Bord der Gaza-Flotilla befinden, haben sich mit einem Brief an Kanzler Merz, Außenminister Wadephul und Verteidigungsminister Pistorius gewandt und gebeten, ihnen mitzuteilen, welche Maßnahmen die Bundesregierung zum Schutz der deutschen Staatsbürger angesichts der israelischen Drohungen gegen den zivilen Flottenverband zu treffen gedenkt. Die NachDenkSeiten wollten u.a. wissen, ob dieWeiterlesen

Außenminister Wadephul traf sich am 17. September mit seinem argentinischen Amtskollegen Werthein in Berlin. Im Mittelpunkt standen nach Darstellung des Auswärtigen Amtes Fragen der Handels- und Wirtschaftspolitik, der Rohstoffversorgung sowie die angestrebte NATO-Partnerschaft von Argentinien. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund zum einen wissen, ob der Bundesregierung die Kritik von neun UN-Sonderberichterstattern an „staatlicher Repression“Weiterlesen

Vor dem Hintergrund, dass die vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte unabhängige Untersuchungskommission zum eindeutigen Schluss gekommen ist, dass Israel in Gaza Völkermord begeht und dies auf 72 Seiten detailliert belegt, gab es zahlreiche Fragen in der BPK. Die NachDenkSeiten wollten u.a. wissen, ob die Bundesregierung angesichts dieses eindeutigen Befundes dabei bleibt, als einziges Land der Welt IsraelWeiterlesen