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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU hat den Zugang zu Integrationskursen eingeschränkt. Nur noch Menschen mit bereits gesicherter Bleibeperspektive dürfen die Kurse auf staatliche Kosten besuchen. Dobrindts Entscheidung betrifft vor allem Asylbewerber im laufenden Verfahren, Geduldete und Geflüchtete aus der Ukraine. Die Begründung des Innenministers: Es muss gespart werden. Die SPD fühlt sich übergangen. WDR-Investigativjournalist Manuel Bewarder hat für die Recherchekooperation aus NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung Einblick in die Gespräche hinter den Kulissen gesammelt, wo SPD und Union seit Tagen nach einer Lösung suchen. Er erzählt in dieser 11KM-Folge, warum Alexander Dobrindts Entscheidung die SPD kalt erwischt hat und welche Auswirkungen sie auf den Koalitionsfrieden haben kann. Alle aktuellen Nachrichten zum Thema Integrationskurse und Integration findet ihr auf der Themenseite der tagesschau: https://www.tagesschau.de/thema/integration In unserer Folge “Richter, Rente, Reformen: Wieviel Streit verträgt die Merz-Koalition?” schauen wir auf die ersten Monate der Regierung und fragen uns: Wieviel Streit kann die schwarz-rote Koalition noch vertragen? https://1.ard.de/11KM_Merz_Koalition 11KM ist beim ARD Sounds Festival dabei. Tickets bekommt ihr hier: https://www.ardsoundsfestival.de/#/Hier geht's zu “Politikum - Der Meinungspodcast”, unserem Podcast-Tipp: https://1.ard.de/politikum-der-meinungspodcast Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Marc Hoffmann Mitarbeit: Niklas Münch, Lukas Waschbüsch Host: Elena Kuch Produktion: Laura Picerno, Lorenz Kersten und Hanna Brünjes Planung: Nicole Dienemann und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Yasemin Yüksel und Fumiko Lipp 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim BR.
Bröckelnde Brücken, eine marode Bahn, langsame Digitalisierung: Die Liste an nötigen Investitionen ist lang. Gleichzeitig klafft im Bundeshaushalt bis 2029 eine Lücke von über 170 Milliarden Euro. Wie soll der Staat das alles finanzieren? Die SPD fordert höhere Steuern für Topverdienende. Die Union warnt vor einer Überlastung der Wirtschaft und setzt eher auf Steuersenkungen für mehr Wachstum. Und die Konflikte gehen weiter: Beim Bürgergeld gibt es schwelende Konflikte, auch bei Rente und Krankenversicherung gibt es keine Einigkeit. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Philipp Amthor (CDU), und der stellvertretende Co-Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Bundestag, Andreas Audretsch (Grüne), diskutieren bei Moderatorin Michaela Kolster die Frage: Wie viel Staat kann sich Deutschland noch leisten?
In Ermangelung eigener kämpferischer Sozialdemokraten versucht die SPD, sich mit dem Glanz von Alexandria Ocasio-Cortez zu schmücken. Doch niemand wird darauf reinfallen, dass Franziska Giffey und Co. über »klassenbasierte Solidarität« auch nur nachdenken. Artikel vom 17. Februar 2026: https://jacobin.de/artikel/aoc-giffey-spd-dsa-cademartori-berlinwahl Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die besten Beiträge gibt es als Audioformat zum Nachhören. Nur dank der Unterstützung von Magazin-Abonnentinnen und Abonnenten können wir unsere Arbeit machen, mehr Menschen erreichen und kostenlose Audio-Inhalte wie diesen produzieren. Und wenn Du schon ein Abo hast und mehr tun möchtest, kannst Du gerne auch etwas regelmäßig an uns spenden via www.jacobin.de/podcast. Zu unseren anderen Kanälen: Instagram: www.instagram.com/jacobinmag_de X: www.twitter.com/jacobinmag_de YouTube: www.youtube.com/c/JacobinMagazin Webseite: www.jacobin.de
Die SPD will Steuern für Spitzenverdiener zugunsten von kleineren Einkommen erhöhen. Bundeskanzler Merz (CDU) lehnt die Pläne des Koalitionspartners strikt ab. Jürgen Becker und Didi Jünemann haben da noch ganz andere konservative Ideen. Von Becker Jünemann.
Junge Menschen müssen im digitalen Raum geschützt werden - darüber herrscht weitgehend Konsens. Aber wie? Die SPD will Social Media unter 14 Jahren verbieten. Andere Parteien und die Tech-Branche setzen eher auf Bildung und Eigenverantwortung. Garvert, Jan www.deutschlandfunkkultur.de, Wortwechsel
Jetzt hat sich auch noch der Bundeskanzler eingeschaltet und ein Social-Media-Verbot für Minderjährige befürwortet. Die SPD schlägt ein nach Alter abgestuftes Modell mit einem Verbot für unter 14-jährige vor; beim heute beginnenden CDU-Parteitag in Stuttgart wird ein Antrag aus Schleswig-Holstein diskutiert werden, der den Zugang zu Facebook, Instagram und TikTok erst ab 16 vorsieht. Der Grund: soziale Medien machen süchtig, konfrontieren Kinder mit überfordernden Inhalten; können Depressionen oder Essstörungen auslösen oder verstärken. Sie sind also eindeutig gefährlich – ob man diesen Gefahren allerdings mit Verboten sinnvoll begegnet, das ist nochmal eine andere Frage. Bernd Lechler diskutiert mit Elisabeth Koblitz – Journalistin und „Newsfluencerin“; Sebastian Meineck – Journalist bei der Nachrichten-Website netzpolitik.org; Dr. Isabel Brandhorst – Psychologin am Universitätsklinikum Tübingen
Es ist Freitag und damit ein guter Anlass, um auf dem Handy nachzuschauen, wie viel Bildschirmzeit man diese Woche schon gesammelt hat. Bei vielen von uns dürften da einige Stunden zusammenkommen – vor allem mit Social Media. Aktuell wird in Deutschland über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Die SPD fordert das, und auch Bundeskanzler Merz ist für eine Altersgrenze. Gleichzeitig läuft in den USA gerade ein Prozess gegen Youtube und Instagram. Eine 20-Jährige hat die Unternehmen verklagt. Sie wirft ihnen vor, die Plattformen absichtlich so zu gestalten, dass Nutzerinnen und Nutzer süchtig danach werden. Wie groß das Online-Suchtpotenzial ist, darüber hat SWR-Aktuell-Moderator Andreas Fischer mit der Psychologin Isabel Brandhorst gesprochen. Sie leitet die „Forschungsgruppe Internetnutzungsstörungen“ am Uniklinikum Tübingen.
Die SPD fordert ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren. "Die technologischen Möglichkeiten, uns immer wieder am Ball zu halten, sind sehr ausgereift", sagt Medienwissenschaftler Martin Andree. Das Problem sei fehlende Regulierung. Von WDR 5.
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan verfügt 2026 nur noch über rund zehn Milliarden Euro – fast 20 Prozent weniger als 2023. Sie setzt auf eine Reform mit klarem Fokus: Win-win-Situationen für Deutschland und Partnerländer. Deutsche Interessen sollen eine größere Rolle spielen. Für Schwellenländer soll es keine direkte Förderung mehr geben.[12:28]Die SPD will ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige nach australischem Vorbild. Zusätzlich sollen für unter 16-Jährige algorithmisch gesteuerte Feeds, Endlos-Scrollen und Belohnungssysteme verboten werden. 6,6 Prozent der Kinder und Jugendlichen sind laut DAK-Studie bereits süchtig nach Social Media. Während die einen für das Verbot sind, setzen andere auf Medienkompetenz statt Verbote.[01:19]Das Hamburger Getränkeunternehmen fritz-kola will auch in Aluminiumdosen abfüllen. Jede fünfte Glasflasche werde nicht zurückgegeben, erklärt CEO Mirco Wolf-Wiegert. Für ihn ist klar, dass es am niedrigen Pfandsatz von nur acht Cent liegt.Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert den Schritt als „falsch und unnötig“. [07:16]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: laurence.donath@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die SPD will ein Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige. Für Unter-16-Jährige soll es eine Jugendversion der Plattformen geben. Was halten Fachleute und die anderen Parteien davon?
Dagmar Rosenfeld präsentiert die Pioneer Briefing Weekend Edition.
Bis zu 150 Milliarden Euro pro Jahr könnte eine Vermögenssteuer einbringen, die vor allem auf die Multimillionär*innen und Milliardär*innen in diesem Land abzielt. Das zeigt eine neue Studie des Steuerexperten Stefan Bach und Kollegen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), die u.a. im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung entstanden ist. Anlass für uns, erneut auf die Verteilung der großen Vermögen zu schauen. Über die wird gerade wieder intensiver diskutiert: Die SPD hat eine Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer ins Gespräch gebracht, der bekannte Ökonom und Ungleichheitsforscher Gabriel Zucman kürzlich sein schon jetzt viel beachtetes Buch „Reichensteuer. Aber richtig!“ vorgelegt, in dem er für sein Konzept einer weltweiten Mindeststeuer auf extrem hohe Vermögen bzw. Milliardenvermögen wirbt. Wir sprechen darüber, wie und warum wir extremen Reichtum anders besteuern sollten - aber auch, warum das alleine nicht ausreicht, wenn man Ungleichheit bekämpfen will. Schreibt uns an: armutszeugnis@rosalux.org
Alexander Kähler diskutiert mit Thorsten Alsleben (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft), Christine Dankbar (Frankfurter Rundschau), Heiko Kretschmer (Kommunikationsberater) und Karina Mößbauern (The Pioneer)
Alexander Kähler diskutiert mit Thorsten Alsleben (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft), Christine Dankbar (Frankfurter Rundschau), Heiko Kretschmer (Kommunikationsberater) und Karina Mößbauern (The Pioneer)
Die SPD will Vermieter und Anleger zur Kasse bitten, um Finanzlöcher im Gesundheitssystem zu stopfen. Außerdem: Welche Risiken der Private-Credit-Boom birgt.
Die SPD schlägt eine neue Abgabe zur Finanzierung des Gesundheitssystems vor. Unter anderem sollen auch Kapitaleinkünfte und Mieteinnahmen berücksichtigt werden. Dazu schreibt die FULDAER ZEITUNG: www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Die SPD will die Finanzierung von Kranken- und Pflegeversicherung auf eine breitere Basis stellen, die Union dagegen will die Kosten senken. Die nächste Belastungsprobe für Schwarz-Rot?
Die SPD möchte gerne etwas ändern bei der gesetzlichen Kranken- und der Pflegeversicherung. Beide Versicherungen sind chronisch unterfinanziert. Die Kassen müssen immer mehr Kosten stemmen. Wegen unserer Bevölkerungsentwicklung müssen immer weniger Beitragszahler für immer mehr Leistungsbezieher sorgen. Gesundheitspolitiker der SPD haben jetzt einen Plan entwickelt, wie mehr Geld in die Kassen kommen soll. Das Ganze läuft unter dem Stichwort "Gesundheitsabgabe". Neben Erwerbseinkommen will die SPD auch Beiträge auf Mieteinnahmen und Kapitalerträge erheben. Am Wochenende hat der SPD-Vorstand bei einer Klausurtagung darüber beraten. Welche Vorteile das hätte und ob es die Finanzierungslücke kleiner machen könnt, darüber spricht SWR Aktuell-Moderator Andreas Fischer mit Christos Pantazis. Er ist gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und war vor seiner politischen Karriere Arzt in einem Krankenhaus.
Während die Bundeshauptstadt bei Kälte und Eis durch den deutschen Winter rutscht, hält der Bundeskanzler sich in einer angenehmeren Klimazone auf.
In der Brombeer-Koalition herrscht Uneinigkeit: Das BSW will sich Anträge der größten Oppositionspartei zumindest in den Ausschüssen genauer ansehen. Die SPD schließt das weiter aus.
Jochen Ott ist der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Die Ausgangslage ist schwierig: In Umfragen liegt die NRW-SPD bei 19 Prozent, die CDU bei 36 Prozent. Und Ministerpräsident Wüst gehört zu den beliebtesten deutschen Politikern. Jochen Ott erklärt im Interview mit Laura Block, wie er Wähler erreichen will: „Das Wesentliche ist, die Sorgen der berufstätigen Familie im Alltag anzupacken." Ott sieht die Performance der Bundes-SPD positiv. Die SPD habe mit der Erbschaftsteuer-Debatte endlich wieder von sich aus Punkte gesetzt. Und er freue sich sehr über die Vorschläge von Bärbel Bas zur Reform des Sozialstaates.Der CDU-Wirtschaftsrat hat ein Forderungspaket vorgelegt. Steuersenkungen für die Mittelschicht, Unternehmenssteuer auf 25 Prozent, Abschaffung des Soli für alle. Besonders umstritten: Zahnbehandlungen sollen künftig privat abgesichert werden.Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist mit einer Wirtschaftsdelegation nach Saudi-Arabien gereist. Es geht unter anderem um grünen Wasserstoff. Saudi-Arabien produziert Solarstrom für etwa einen Cent pro Kilowattstunde – deutlich günstiger als in Deutschland. Deutschland ist für die Saudis ein wichtiges Energiewendeland, berichtet Malte Kreutzfeldt, der die Ministerin begleitet hat.Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: laurence.donath@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) legt heute eine neue Studie zur Aktivierung von Wachstumskräften in der deutschen Wirtschaft vor. Professor Stefan Kooths stellt die Ergebnisse im Gespräch mit Michael Bröcker vor.Kloths schlägt den radikalen Abbau bürokratischer Hemmnisse vor - auch die Abschaffung kompletter gesetzlicher Regelungen gehört für ihn dazu. „Es geht nicht um ein Feintuning“, betont Kooths. [09:38]Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) der CDU fordert eine grundlegende Reform des Rechtsanspruchs auf Teilzeit. MIT-Chefin Gitta Connemann plädiert dafür, diesen Anspruch fast ersatzlos zu streichen, um die Produktivität in Deutschland zu steigern. Ausgenommen von dieser Regelung sollen lediglich Eltern in der Erziehungsphase sowie pflegende Angehörige bleiben.[01:47]Die SPD sieht sich in ihrer einstigen Herzkammer im Ruhrgebiet mit einem massiven Vertrauensverlust und dem Erstarken der AfD konfrontiert. Ali Kaan Sevinc, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Essen, macht eine verfehlte Themenwahl der Bundespolitik verantwortlich. Er fordert einen stärkeren Fokus auf die Belange der arbeitenden Mitte. In der Migrationspolitik steht Sevinc hinter der Politik von CSU-Innenminister Dobrindt.[17:56]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: laurence.donath@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die SPD möchte die Erbschaftsteuer reformieren. Unter dem Motto "FairErben" soll etwa bei Unternehmen ein Freibetrag von fünf Millionen Euro gelten. Wie stark würden diese Pläne Firmenerben in Ostdeutschland treffen?
Mit der ersten Speakeasy-Bar im neuen Jahr gibt es etwas Neues: Noch immer werden die Publikumsfragen den Kern des Formats ausmachen, darüber hinaus möchten wir aber aktuelle Entwicklungen diskutieren. Wir sprechen über Trumps völkerrechtswidrigen Angriff auf Venezuela und fragen uns, ob wir hier mit Lenins Imperialismustheorie oder eher mit Carl Schmitt Großraumtheorie weiterkommen.Außerdem wollen wir uns mit dem SPD-Vorschlag zur Erbschaftssteuer beschäftigen, der zwar von den Familienunternehmen erwartungsgemäß abgelehnt wird, aber durchaus Zustimmung nicht nur bei den Linken erfährt. Fragen aus dem Publikum gibt es dieses Mal u.a. zum Thema Vermögenssteuer, LAP Coffee, zum Sinn und Unsinn immer wiederkehrender Forderungen eines Böllerverbots. Außerdem: Fragen zur Position Deutschlands in der EU, zum Effektiven Altruismus und zu unseren „Lieblingsgründen“ für die Bundeswehr.Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der Speakeasy-Bar! Unsere Zusatzinhalte könnt ihr bei Apple Podcasts, Steady und Patreon hören. Vielen Dank!Apple Podcasts: https://podcasts.apple.com/de/podcast/wohlstand-f%C3%BCr-alle/id1476402723Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgangSteady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/aboutTermine: Am 27. 1. ist Ole in Marburg:https://www.kfz-marburg.de/programm/ole-nymoen-warum-ich-niemals-fur-mein-land-kampfen-wurde Am 28. 1. sind Ole und Wolfgang in Gießen:https://www.jokus-giessen.de/seiten/ole26.php Am 29. 1. ist Ole in Hannover: https://www.instagram.com/p/DTTH7nnDOJ6/ Am 3.2. ist Wolfgang in Frankfurt:https://www.spd-bockenheim-ffm.de/2025/12/15/polittalk-mit-ina-harwig-und-wolfgang-m-schmitt/ Am 13.2. sind Ole und Wolfgang mit ihrem Schlager-Abend in Hamburg: https://tickets.centralkomitee.de/product/91256/wolfgang-m-schmitt-ole-nymoen-centralkomitee-hamburg-am-13-02-2026
Holger Grießhammer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, will seine Partei aus dem Umfragetief holen und wieder in der Mitte der Gesellschaft verankern. "Wir müssen die Menschen ansprechen, die täglich hart arbeiten und ihre Familie meistern", sagt er. Punkten soll die bayerische SPD vor allem mit günstigem Wohnen, stabilen Mieten, besserer Kita-Betreuung und größerer personeller Kontinuität bis zur Landtagswahl 2028.
Die Bundesregierung ist sich mal wieder uneinig: Die SPD will die Erbschaftsteuer reformieren, die Union nicht – und die Debatte darum wird öffentlich ausgetragen. Kommt die Regierung so durch ihr Jahr der Reformen? Georg Schwarte aus dem ARD-Hauptstadtstudio erzählt uns in dieser 11KM-Folge, was Union und SPD jeweils wollen, warum es beim aktuellen Streit um mehr geht als um Gerechtigkeit beim Erben – und welche Rolle die anstehenden Landtagswahlen spielen. Wie es mit der Erbschaftsteuer weitergeht, erfahrt ihr immer aktuell hier: https://www.tagesschau.de/inland Hier geht's zu “Zehn Minuten Wirtschaft”, unserem Podcast-Tipp: https://1.ard.de/10_Minuten_Wirtschaft?=cp Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Julius Bretzel Mitarbeit: Claudia Schaffer und Lukas Waschbüsch Host: David Krause Produktion: Christine Frey, Ruth-Maria Ostermann, Lorenz Kersten, Christine Dreyer und Marie-Noelle Svihla Planung: Caspar von Au und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Yasemin Yüksel und Fumiko Lipp 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.
Die SPD will die Erbschaftssteuer neu regeln: Die WDR 2 Satiriker Jürgen Becker und Didi Jünemann über soziale Balance, Zoff mit der Verwandtschaft, vermögende Hunde und die Frage, was dereinst mit Didi Jünemanns Kaffeetasse passiert. Von Becker Jünemann.
Die SPD ringt sichtbar mit ihrem Führungsanspruch. Parteichefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas schließt eine Kanzlerkandidatur 2029 für sich schon mal aus und löst damit Zweifel an Ambition, Rollenverständnis und strategischer Orientierung der Sozialdemokratie aus. Gordon Repinski analysiert, warum diese Aussage keine persönliche Zurückhaltung ist und was sie über den aktuellen Zustand der SPD sagt. Im 200-Sekunden-Interview stellt sich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Dirk Wiese den Fragen nach Richtung und Selbstverständnis seiner Partei. Es geht um Bürgergeld, Reformen, Sanktionen, Rentenfragen, die Energiepreise und um darum, ob die SPD noch auf Sieg spielt oder sich mit Verwaltung begnügt. Danach der Blick nach Sachsen-Anhalt. Beim IHK-Neujahrsempfang in Halle sendet Kanzler Friedrich Merz wirtschaftspolitische Signale, die in der Koalition noch für Diskussionen sorgen werden. Rasmus Buchsteiner ordnet ein, warum Merz dort über längeres Arbeiten, Steuerpolitik und das Heizungsgesetz spricht und wie groß die Nervosität der CDU mit Blick auf die starke AfD ist. Und: Donald Trumps Ansprüche auf Grönland lösen weitere Sorgen aus in Dänemark, aber auch für unerwartete wirtschaftliche Effekte mit einer ironischen Note. Den Spaziergang mit Ulrich Siegmund findet ihr zum Nachhören hier und das 200-Sekunden-Interview mit Sven Schulze zum Unvereinbarkeitsbeschluss hier. Die Machthaber-Folge, in der wir Giorgia Meloni porträtiert haben, gibt es hier. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Jetzt kostenlos abonnieren. Mehr von Host und POLITICO Executive Editor Gordon Repinski: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 information@axelspringer.de Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Die SPD plant eine umfassende Reform der Erbschaftsteuer mit einem neuen Lebensfreibetrag von einer Million Euro. Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts, warnt im Gespräch mit Michael Bröcker vor einer substanziellen Belastung für den Mittelstand. Fuest schlägt eine radikale Vereinfachung vor: "Wenn die Erbschaftssteuer keinen großen wirtschaftlichen Schaden anrichten soll und fair sein soll, dann gibt es keinen anderen Weg als die Flat-Tax". [07:16]In der Debatte um eine mögliche Medienzensur stellt Eva Flecken, Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, die rechtliche Arbeitsweise der Aufsicht klar.Das Medienrecht erlaube Verbote einzelner Beiträge oder ganzer Angebote nur als absolute Ultima Ratio bei systematischen Verstößen. Es gehe auch immer nur um nachträgliche Prüfung von Inhalten.[15:37]Die Internationale Grüne Woche feiert unter dem Berliner Funkturm ihr 100-jähriges Bestehen. Messe-Direktor Lars Jaeger beschreíbt die Highlights in diesem Jahr.[19:32]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: laurence.donath@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die SPD möchte die Erbschaftsprivilegien reicher Erben abschaffen, die Union ist dagegen. "Das Urteil des Verfassungsgerichts steht an und viele erwarten, dass die Firmenprivilegien als verfassungswidrig eingestuft werden", sagt Volkswirt Stefan Bach. Von WDR5.
Die SPD hat Vorschläge für einer Reform der Erbschaftssteuer gemacht. Ziel ist es, große Vermögen stärker zu besteuern. Was genau geplant ist, wer sich über diese Pläne gar nicht freut und welche Folgen das für Erben hat, darüber sprechen Astrid Kühn und Melanie Böff in dieser Folge.
Die SPD fordert höhere Erbschaftssteuern für Superreiche. Das würde Ungleichheit senken, sagt Julia Jirmann, Netzwerk Steuergerechtigkeit. Die Privilegien förderten Wohlstand, sagt dagegen Rainer Kirchdörfer, Stiftung Familienunternehmen & Politik. Von WDR 5.
Die SPD hat einen "Deutschlandkorb" mit Grundnahrungsmitteln für Geringverdiener vorgeschlagen. Experten sehen darin einen Wahlkampfgag und befürchten Preissteigerungen. Es gebe zu viele offene Fragen.
Die SPD fordert eine Reform der Erbschaftsteuer: Für große Firmenvermögen sollen weniger Ausnahmen gelten. Kleinbetriebe könnten sich sogar besser stellen. Aus der Union kommt Kritik.
In Kürze wird das Bundesverfassungsgericht erneut eine Reform der Erbschaftssteuer anmahnen, weil große gegenüber kleinen Erbschaften bevorzugt werden. Die SPD hat dazu nun ein Konzept vorgelegt, und es hagelt Kritik von der CSU und Wirtschaftsverbänden.
Ein massives Haushaltsloch wirft seine Schatten voraus: Ab 2027 fehlen dem Bund 10 Milliarden Euro, 2028 steigt der Fehlbetrag auf 60 Milliarden Euro, 2029 sogar auf 64 Milliarden Euro. Wie will die Politik diese Finanzierungslücken schließen? Diese Folge liefert einen fundierten Überblick über aktuelle Vorschläge – von pauschalen Subventionskürzungen nach der „Rasenmäher-Methode“ bis hin zu weitreichenden Steuerreformen. Die SPD plant, Betriebsvermögen künftig nicht mehr steuerfrei zu vererben, den Grundfreibetrag anzuheben und den Spitzensteuersatz zu verschieben und zu erhöhen. CDU und CSU setzen auf Steuerentlastungen, etwa bei der Körperschaftsteuer oder durch die Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Auch über Tabak-, Alkohol- und Zuckersteuern sowie eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer wird diskutiert. Hörer erhalten einen klar strukturierten Überblick, welche Maßnahmen wie viel einbringen – und wie sie sich politisch und wirtschaftlich auswirken könnten. Nähere Informationen zum Podcast und alle bisherigen Folgen findest Du auf unserer neuen Website: https://www.steuer-podcast.de/ Schau gern mal vorbei und stell uns Deine Frage! Das Buch zum Podcast "Sei doch nicht besteuert" von Fabian Walter, kannst du jetzt unter folgendem Link bestellen: https://amzn.eu/d/26qeFBW Hier findest Du unsere Kontaktdaten, um bei steuerberaten.de Mandant zu werden oder eine einmalige Steuerfrage zu stellen: https://www.steuerberaten.de/kontakt/ Du hast Fragen oder Anmerkungen zum Podcast? Dann schreib uns gerne eine E-Mail an: podcast@steuerversum.de Neues „Sei doch nicht besteuert“-Buch, jetzt kaufen https://amzn.eu/d/hhFdFNV
Die SPD hat ihr Konzept für eine neue Erbschaftssteuer vorgestellt. Schon vorab gab es Kritik von Wirtschaft und Union. Was die SPD ändern will und warum das umstritten ist, ordnet unser Korrespondent Georg Schwarte ein.
In dieser Folge sprechen Wolfgang Bosbach, Hans-Ulrich Jörges und Christian Rach mit:Peer Steinbrück, ehemaliger Bundesfinanzminister und SPD-KanzlerkandidatAktionen und Rabatte unserer Werbepartner finden Sie hier:https://wonderl.ink/@diewochentesterHören Sie „Dreimal freie Meinung - Der Debatten Podcast“ und unsere Kolumne „Deutschland-Psychogramm“ werbefrei vorab in unserem Club. Infos dazu hier:https://steady.page/de/wochentester-club/aboutVermarktung: Wake Word Network und ARD MEDIAFragen, Anregungen, Kritik: kontakt@diewochentester.de Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Wer etwas verändern will, der sollte sich einmischen, oder? Nicol Ljubic ist deshalb vor Jahren der SPD beigetreten. Doch immer wieder steht er vor der Frage: Soll ich bleiben oder gehen? Warum ist das so - und ist er allein mit dieser Frage? Ljubic, Nicol www.deutschlandfunkkultur.de, Die Reportage
Richter, Christoph www.deutschlandfunk.de, Dlf-Magazin
Balzer, Vladimir www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Trump, der Müll und die Moral. Gottschalks letzte Wette. Und Klingbeils vergiftetes Lob im Rentenstreit. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Die Artikel zum Nachlesen: Hetze gegen Migranten: Dieser Müll ist selbst für Trump ein Tiefpunkt Thomas Gottschalks Rückzug: Seine letzte Wette Lars Klingbeil und die SPD: Die kleinen Gemeinheiten nehmen zu +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Politiker und Beamte sollten in die gesetzliche Rente einzahlen, meint unser Gast. Die SPD hat ihre Schwäche noch nicht akzeptiert, findet unser Kommentator am Küchentisch. Vorher muss Carolin Courts aber etwas zur Grippeimpfung sagen. Von WDR 5.
Im Rentenstreit hat Bundeskanzler Merz der Jungen Union nach massiver Kritik Entgegenkommen signalisiert. Es könnte eine Zusatzvereinbarung geben, um die Mehrheit im Bundestag nicht zu gefährden. Die SPD beharrt auf der bisherigen Einigung. Finthammer, Volker www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
LdN453 (Co-Host: Anne Will) Trump-Gegner Mamdani wird Bürgermeister von New York, Wahlsieg von D66 in den Niederlanden, Was kann die SPD daraus lernen?, Debatte um Kurs der CDU, Compass Mitte (Interview Monica Wüllner, CDU), Chatkontrolle vorerst gescheitert, Corona-Triage verfassungswidrig
Die SPD muss immer wieder Verluste einstecken. Zuletzt erreichte sie bei den Kommunalwahlen in NRW ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis in diesem Bundesland. Bei der vergangenen Bundestagswahl verlor sie zudem bei fast allen Kompetenzzuschreibungen, auch bei ihren Kernthemen: Soziale Gerechtigkeit, Altersversorgung, Steuer- und Finanzpolitik. Im Oktober hat sich die SPD mit der Union auf Verschärfungen beim Bürgergeld geeinigt, dabei galt gerade das Bürgergeld zu Zeiten der Ampel als großer SPD-Erfolg. Weiß die SPD noch, wer sie ist? Und wenn ja, warum kommt es bei den Wählerinnen und Wählern nicht an? Das möchte Anne Will in dieser Folge von Tim Klüssendorf, dem Generalsekretär der SPD, wissen. Er hat ein klares Bild von der SPD: Kümmererpartei soll sie wieder sein, ein Aufstiegsversprechen und eine positive Zukunftserzählung liefern. Er glaubt daran, dass die Sozialdemokratie den Kampf gegen Rechtspopulisten gewinnen kann. „Man kann Dinge wirklich verändern“, davon ist Tim Klüssendorf überzeugt. Als Generalsekretär hat Tim Klüssendorf eine Doppelrolle: Er organisiert die Partei, leitet das Willy-Brandt-Haus, bereitet Wahlkämpfe vor. Er muss die Politik seiner Partei aber auch nach außen vertreten. Kevin Kühnert, der von 2021 bis 2024 Generalsekretär war, fühlte sich am Ende seiner Zeit auf dem Posten nicht mehr wirksam und hatte keine Kraft mehr für den Job. Wie Tim Klüssendorf auf Kühnerts Erfahrungen blickt und woran er seine Wirksamkeit festmacht, auch darüber sprechen Anne Will und er in dieser Folge. Redaktionsschluss für diese Folge war der 4.11.2025, 17:30 Uhr.
Diesmal: Trump macht Demenz-Test, Sudan, Ukraine, Glücksatlas, Justizreform in Italien, Mindestlohn, Superreiche und Hitzetote, Feuerwehrfrauen, Sham Jaff zu Brasilien, Das "S" in SPD. Mit einem Faktencheck von Nándor Hulverscheidt und einem Limerick von Jens Ohrenblicker.
Die SPD mischt in der Debatte zur AfD-Zusammenarbeit mit. Polens Außenminister hat Putin davor gewarnt, zu einem möglichen Treffen mit Trump durch polnischen Luftraum zu fliegen. Und Möbeldesigner Rudolf Horn ist tot. Das ist die Lage am Dienstagabend. Die Artikel zum Nachlesen: Strategiedebatte: SPD-Ministerpräsident Woidke irritiert mit Äußerungen zur AfD Haftbefehl des Strafgerichtshofs: Polens Außenminister droht Putin bei Überflug mit Verhaftung »Designpapst« der DDR: Designer Rudolf Horn ist tot+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Trotz des Überfalls auf die Ukraine und einer offen imperialistischen Politik Russlands fällt es der SPD schwer, eine Linie zu finden. Das wirkt sich auch auf Debatten über Kriegstüchtigkeit und Wehrpflicht aus. Capellan, Frank www.deutschlandfunk.de, Hintergrund
Union und SPD streiten um den Wehrdienst-Gesetzentwurf. Die SPD setzt weiter auf Freiwilligkeit bei der Rekrutierung von Soldaten, doch CDU/CSU glauben nicht, dass die erhoffte Personalstärke auf diese Weise zu erreichen ist und plädiert für eine neue Wehrpflicht.