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Die SPD hat eine Freiburger Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Ein Waldkircher ist zum Badener des Jahres gekürt worden. Für das umstrittene Bauprojekt in der Hochstraße in Lahr gibt es einen Kompromiss.

Die SPD in Berlin will mit einem „Zugereisten“ zurück an die Spitze im Roten Rathaus. Der 46-jährige Steffen Krach erklärt, wie er sich die deutsche Hauptstadt in der Zukunft vorstellt.Auch Krach will das Auto zurückdrängen – aber ohne Verbote. Die Mietpreisbremse, sagt er, schafft allein noch keinen Wohnraum.[13:42]Ursula von der Leyen hält heute Vormittag ihre Rede zur Lage der Union – unter enormem Druck der Mitgliedstaaten. Die wirtschaftliche Lage der Union ist alles andere als erfreulich.Bundeskanzler Friedrich Merz fordert ein deutliches Signal der Entlastung, zum Beispiel für die Automobilindustrie. Das Verbrennerverbot ab 2035 hält er für einen Fehler.[01:43]Die organisierte Kriminalität in Europa professionalisiert sich. Der ehemalige Interpol-Chef Jürgen Stock spricht vor einer beispiellosen Bedrohung. „Wir haben sicherlich eine so nie dagewesene Bedrohung der nationalen Sicherheit, auch hier in Europa durch organisierte Kriminalität, die überall auf der Welt gefährlicher, mächtiger, einflussreicher wird.“[09:06]Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Nach dem aktuellen Sachsen-Anhalt-Trend liegt die CDU mit 27 Prozent zwölf Prozentpunkte hinter der AfD. Die SPD liegt sogar nur bei sieben Prozent. Wie gehen die Parteien damit ein Jahr vor der Landtagswahl um?

Geuer, Irene www.deutschlandfunk.de, Dlf-Magazin

Der Koalitionsausschuss diskutiert unter anderem über die Zukunft des Sozialstaats. Friedrich Merz hält das System für nicht mehr finanzierbar, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas dagegen hält das für „Bullshit“. Helene und Michael diskutieren, warum die SPD sich so vehement gegen Einschnitte wehrt.[01:31]Die SPD hat bei der Wirtschaftskompetenz ein Imageproblem. In Umfragen trauen ihr nur acht Prozent der Befragten wirtschaftspolitische Lösungen zu. Das Wirtschaftsforum der SPD könnte hier eine wichtige Rolle spielen, ist aber bisher kaum bekannt. Helene Bubrowski fragt die Präsidentin des Forums, Ines Zenke, nach ihren konkreten Vorstellungen: Wie sollten Reformen aussehen, damit der Wirtschaftsstandort Deutschland wieder nach vorn kommt?[07:17]Die Linkspartei erlebt eine überraschende Wiederkehr und liegt in Umfragen bei elf Prozent. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch erklärt den Erfolg mit neuer Geschlossenheit und einer klaren Abgrenzung zur CDU.Die Linke sei nach wie vor zu Gesprächen bereit, wenn im Bundestag Zweidrittelmehrheiten benötigt werden – zum Beispiel bei einer Reform der Schuldenbremse. Bartsch sieht darüber hinaus keine Gemeinsamkeiten mit der Union: "Die Linke ist als Oppositionspartei gewählt worden. Und diese Funktion werden wir auch wahrnehmen".[13:11]Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Im Kanzleramt berät heute der Koalitionsausschuss über die Vorhaben der kommenden Monate. Viel Diskutiert wurden vor allem die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geforderten Kürzungen beim Sozialstaat. Die SPD will davon bisher nichts wissen. Wie Merz den Koalitionspartner möglicherweise doch noch zu einem Kompromiss überreden kann, darüber spricht Ursula Münch, Direktorin der Akademie für politische Bildung in Tutzing, mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Böhnisch.

Deutschland steht ein „Herbst der Reformen“ bevor. So weit gehen alle mit in der Koalition. Aber was bedeutet das genau? Welche Einschnitte werden kommen und wo wird die Bundesregierung sparen? Da gibt es zwei Lager - die Union, die den Kanzler stellt und der sagt: “Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist so nicht mehr finanzierbar.” Die SPD hingegen sieht kein Ausgaben-, sondern ein Einnahmen-Problem und fordert höhere Steuern, vor allen Dingen von Besserverdienenden. Und weil diese Positionen im Grunde unvereinbar sind, werden potenzielle Kompromisse nun erstmal an Kommissionen outgesourct. Wir fragen in „Der Tag“, wie ernst es der Regierung mit einer echten Reform ist, wo sie überhaupt sparen kann und mit welchen Folgen für Teilhabe und das Vertrauen in Demokratie. Darüber sprechen wir mit Bettina Kohlrausch von der Hans-Böckler-Stiftung, Georg Cremer, Volkswirt und ehemaliger Generalsekretär des deutschen Caritasverbandes, der Journalist Nikolaus Blome und der Journalist und Publizist Heribert Prantl, früher Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung. Podcast-Tipp: Berlin Code "Berlin Code" ist der Politik-Podcast aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Linda Zervakis schaut mit den ARD-Korrespondentinnen und -korrespondenten jede Woche hinter die Kulissen der Bundespolitik. Zusammen entschlüsseln sie Reden, Texte, Vorgänge und Entscheidungen, analysieren die bedeutenden Themen und greifen das auf, was im Nachrichten-Alltag manchmal zu kurz kommt. https://www.ardaudiothek.de/sendung/berlin-code-mit-linda-zervakis/urn:ard:show:7d6b2a6353d8a1a6/

In der Debatte über den Sozialstaat unterstreicht die Union ihre Forderung nach einem Kurswechsel. Die SPD sieht Reformbedarf, distanziert sich aber von der Rhetorik des Koalitionspartners.

Kanzler Friedrich Merz behauptet, dass unser Sozialstaat "nicht mehr finanzierbar" ist. Die SPD kontert, dass es mit ihr keine Kürzungen geben wird. Das macht das ohnehin verspannte Klima in der Koalition nicht besser. Sind das zwei Züge, die aufeinander zu rasen? Erst mal nicht. Denn jetzt sollen Kommissionen zu Pflege, Gesundheit und Rente Vorschläge machen. Das wird dauern. Nur beim Bürgergeld ist sich Schwarz-Rot weitgehend einig: Für Arbeitslose werden sich die Bedingungen verschärfen. Nötig wäre auf jeden Fall eine andere Erzählung über den deutschen Sozialstaat - nämlich nicht als teurer Sanierungsfall, sondern als leistungsfähiges soziales Netz, um das viele Deutschland beneiden. Darüber und mehr spricht Stefan Reinecke mit Barbara Dribbusch, Redakteurin für Soziales, Manuela Heim, Redakteurin für Gesundheit und soziale (Un-) Gerechtigkeit und Anna Lehmann, Leiterin des taz-Parlamentsbüros.

Das Ruhrgebiet galt lange als Herzkammer der SPD. Nun gewinnt die AfD dort an Beliebtheit. "Es ist wichtig, sich nicht den ganzen Tag mit der AfD zu beschäftigen, sondern damit, warum Leute gefrustet sind", sagt Sarah Philipp (SPD), NRW-Landesvorsitz. Von WDR 5.

In Thüringen werden immer weniger Kinder geboren. Das spüren auch die Kitas. Die SPD hat nun in Erfurt Pläne vorgestellt, um ein Kita-Sterben zu verhindern. Unser Landeskorrespondent war bei der Pressekonferenz dabei.

Wo will Finanzminister Lars Klingbeil wirklich sparen? Was machen Friedrich Merz' Attacken mit der SPD? Und was bedeutet das für Bürgergeld, Rente und den Zusammenhalt der großen Koalition?Paul Ronzheimer spricht mit Angelika Hellemann, die Lars Klinbeil nach Kiew begleitet hat, über Machtkämpfe, Frust in den Fraktionen und die Frage: Wie hält diese Regierung überhaupt durch?Wenn Euch der Podcast gefällt, dann lasst gerne Like & Abo da!Ihr habt Fragen, Kritik oder Themenvorschläge? Schreibt an ronzheimer@axelspringer.comPaul auf Instagram | Paul auf X Redaktion: Filipp Piatov & Lieven JenrichPost Production: Daniel van MollExecutive Producer: Daniel van Moll Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hält eine Modernisierung des Sozialstaats für nötig - Kürzungen hält er nicht für den richtigen Weg. Im Interview mit Michael Bröcker warnt er davor, die Sozialstaatsdebatte mit dem Vokabular der 90er-Jahre zu führen.Schweitzer will klar regeln, wie zwischen Bund, Ländern und Kommunen finanzielle Fragen geregelt werden. Im Interview mit Michael Bröcker fordert er, dass bis Dezember eine Lösung gefunden wird. Es soll festgeschrieben werden, dass der Bund Kosten immer dann übernimmt, wenn durch seine Gesetze finanzielle Lasten in den Ländern und Kommunen entstehen.Im Oktober übernimmt Schweitzer den Vorsitz der MPK.[11:42]Verkehrsminister Patrick Schnieder hat Deutsche-Bahn-Chef Richard Lutz entlassen. Ein Nachfolger soll bis zum Jahreswechsel gefunden werden.Als möglicher Nachfolger gilt René Obermann, Aufsichtsratsvorsitzender von Airbus.[02:11]Peter Gerber, CEO von Condor, zieht eine ernüchternde Bilanz für den Luftverkehrsstandort Deutschland: „Deutschland hat fast die rote Laterne in Europa. Wir sind bezogen auf die Zeit vor Corona bei einer Erholungsrate von unter 90 Prozent." Gerber kritisiert die überbordenden staatlichen Kosten für den Luftverkehr in Deutschland. Er geht aber davon aus, dass die neue Bundesregierung für Entlastung sorgen wird.[04:48]Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Janine Beicht.Die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht war ein politisches Manöver der linken Parteien und endete im Fiasko. Ihr Rückzug entlarvt nicht nur die Schwächen einer ideologisch getriebenen Politik, sondern auch die Unfähigkeit der schwarz-roten Koalition, die Grundfesten der Demokratie zu schützen. Hinter den Kulissen offenbart sich ein Geflecht aus politischen Machtspielen, medialen Narrativen und der gefährlichen Instrumentalisierung der Justiz, das die Gewaltenteilung massiv untergräbt. Ein Rückzug unter Druck: Die Illusion der FreiwilligkeitFrauke Brosius-Gersdorf, eine Potsdamer Jura-Professorin, hat ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen. In ihrer Stellungnahme spricht sie von „reiflicher Überlegung“ und dem Wunsch, die beiden anderen Kandidaten, den CDU/CSU-nominierten Günter Spinner und die SPD-Kandidatin Ann-Katrin Kaufhold, schützen zu wollen. „Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung. […] Mir wurde aus der CDU/CSU-Fraktion – öffentlich und nicht-öffentlich – in den letzten Wochen und Tagen sehr deutlich signalisiert, dass meine Wahl ausgeschlossen ist. Teile der CDU/CSU-Fraktion lehnen meine Wahl kategorisch ab. Zudem droht ein Aufschnüren des „Gesamtpakets“ für die Richterwahl, was die beiden anderen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht gefährdet, die ich schützen möchte.“ [1]Doch die Realität ist weniger nobel: Massive Vorbehalte innerhalb der CDU/CSU-Fraktion, Plagiatsvorwürfe und eine eskalierende Debatte über ihre ideologischen Positionen machten ihre Wahl unmöglich. Der Rückzug war kein Akt der Selbstlosigkeit, sondern eine Kapitulation vor einer aussichtslosen Lage.Die SPD, unterstützt von Grünen und Linken, hatte Brosius-Gersdorf trotz wachsender Kritik verbissen verteidigt. SPD-Chef Lars Klingbeil betonte:„Die SPD hat immer zu dieser exzellenten Kandidatin gestanden. Diejenigen, die am Ende nicht zu ihrem Wort innerhalb der Koalition gestanden haben, müssen dringend aufarbeiten was da passiert ist. So ein Vorfall darf sich nicht wiederholen.“[2] Doch die blinde Loyalität der SPD offenbart ein gefährliches Missverständnis: Die Partei scheint zu glauben, dass parteipolitische Treue über die Unabhängigkeit des höchsten Gerichts steht. Brosius-Gersdorfs Rückzug ist ein Eingeständnis, dass ihre Nominierung ein Fehler war, nicht nur wegen der Plagiatsvorwürfe, sondern auch wegen ihrer polarisierenden Ansichten zu Abtreibung, AfD-Verbot und Impfpflicht. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Israel weitet seinen Kampf gegen die Hamas aus. Bärbel Bas muss ständig ihren Duisburg-Bonus ausspielen. Und: Donald Trump nominiert interimsweise einen eigenen Berater für die Notenbank. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Mehr Hintergründe hier: Israel will Gaza-Stadt einnehmen Die SPD retten – weiß Bärbel Bas, worauf sie sich da einlässt? Trump nominiert eigenen Berater für Fed-Vorstandsposten+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Katzen in Not – direkt vor unserer Haustür. Millionen Tiere leiden, Tierheime überfüllt. Die SPD will jetzt alle Freigänger-Katzen kastrieren lassen. Doch ist das die Lösung?**********Ihr hört: Moderation: Marcel Bohn Gesprächspartnerin: Christiane Zerfass, Tierheim Koblenz**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .**********Ihr habt Anregungen, Wünsche, Themenideen? Dann schreibt uns an Info@deutschlandfunknova.de

Vielleicht sind sie ja nur die kenntlichsten Exemplare aktueller deutscher Rückgratlosigkeit und treiben nur eine Eigenschaft auf die Spitze, die dennoch die Gesellschaft als Ganze prägt. Auf jeden Fall macht sich die SPD wieder zum Vorbild "in Sachen Zögern". Von Dagmar Henn https://rtde.press/meinung/252238-spd-palaestina-und-mut-vergangener/ 

Ex-Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt verteidigt die neue schwarz-rote Koalition. „Es ist schon ganz wichtig zu sehen, wir haben jetzt noch nicht mal die 100 Tage voll", mahnt Schmidt zur Geduld. Seiner Ansicht nach haben Union und SPD als Volksparteien bessere Voraussetzungen als die Ampel mit drei sehr unterschiedlichen Partnern.[09:02]Bundesfinanzminister Lars Klingbeil trifft in Washington US-Finanzminister Scott Bessent. Thema sind die transatlantische Partnerschaft und die Folgen des jüngsten Zollkonflikts. Änderungen im laufenden Streit sind unwahrscheinlich, doch der Besuch setzt ein Signal für „Pflege und Ausbau der Zusammenarbeit“.[01:37]Die SPD denkt offenbar über einen Untersuchungsausschuss gegen Unionsfraktionschef Jens Spahn zur Maskenaffäre nach. SPD-Experte Horand Knaup bei Table-Media warnt: „Das wäre eine mittlere Kriegserklärung und in diesem Fall wäre das ein echter Stresstest für diese Koalition.“ [04:41]Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

„Wir sind zu strukturellen Veränderungen im Rentensystem bereit, aber die haben einen ganz anderen Charakter", sagt Tim Klüssendorf, der neue SPD-Generalsekretär. Ein höheres Renteneintrittsalter kommt für Klüssendorf nicht in Frage. Stattdessen wollen die Sozialdemokraten die Rentenkasse mit Pflichtbeiträgen von Selbstständigen und Beamten auffüllen. Angesichts der koalitionsinternen Streitereien zum Start der Koalition fordertKlüssendorf von der Union „die Disziplin, die man braucht, um so eine Koalition führen zu können".[11:04]Das Bundeskabinett beschließt heute den Haushaltsentwurf für 2026 mit Ausgaben von 520 Milliarden Euro. Die Ausgaben des Bundes sollen deutlich steigen. Ebenso die Finanzierungslücken.[01:41]Deutschland beteiligt sich an einer internationalen Luftbrücke für Gaza, die allerdings eher symbolischen Charakter hat. Benötigt werden 500 LKW-Transporte mit Hilfslieferungen täglich, derzeit kommen jedoch meist nur 80 Transporte and an.[05.05]Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

61 Unternehmen wollen 631 Milliarden Euro in Deutschland investieren. Für die Union ein Signal, dass die Regierung jetzt mit Reformen nachlegen muss. Die SPD sieht es genau umgekehrt.

Ökonom Jens Südekum verteidigt das milliardenschwere Sondervermögen als möglichen Wachstumsmotor. „Ein großer Teil fließt in Investitionen mit starken Multiplikator-Effekten“, erklärt er und schlägt ein öffentliches Tracking der Ausgaben vor. Er sieht aber nach wie vor großen Reformbedarf bei Bürokratie und Arbeitsmarkt. Dabei geht es vor allem darum, dass die deutsche Wirtschaft wieder wächst. Nur so können die Schulden von heute in der Zukunft auch zurückgezahlt werden. Besonders entscheidend wird es aus Sicht von Südekum, die Produktivität zu steigern.12:05Frauke Brosius-Gersdorf hat bei Markus Lanz ihre Haltung zu Abtreibung, Verfassungsschutz und AfD-Verbot erklärt. „Sobald das Verfassungsgericht Schaden nimmt, würde ich an meiner Nominierung nicht festhalten“, sagt sie und betont: „Für mich entscheidend ist, dass Grundrechte nicht immer gleich zu gewichten sind.“ Die SPD bekräftigt trotz Kritik ihre Unterstützung für die Kandidatin.01:33Markus Söder und Friedrich Merz demonstrieren Einigkeit auf Deutschlands höchstem Gipfel. Nach ihrem Treffen auf der Zugspitze haben sie große Einigkeit demonstriert. Söder hat auch diesen Termin wieder dazu genutzt, Bayern als Vorreiter in Deutschland zu positionieren.06:51Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die verpatzte Wahl der Bundesverfassungsrichterinnen und -richter sorgt kurz vor der Sommerpause noch einmal für Stress im Bundestag. Denn die Wahl ist nicht so gelaufen, wie sich die Union das vorgestellt hat – und ganz sicher nicht so, wie Jens Spahn davon ausgegangen ist. Bereits im Vorfeld gab es Unruhen innerhalb der Union. Nicht allen hat die Kandidatin der SPD, die Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf, gepasst. Vor allem wegen ihrer juristischen Arbeit zum Thema Abtreibung, in der sie zu dem Schluss gekommen ist, dass eine weitgehende Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs nicht gegen das Grundgesetz verstoßen würde. Kurz vor der Wahl wurde klar, dass 50 bis 60 Abgeordnete der Union doch nicht für sie stimmen würden. Die SPD, mit der dies anders abgesprochen war, möchte jedoch weiterhin an ihrer Kandidatin festhalten. Bundeskanzler Friedrich Merz spielte indes im ARD-Sommerinterview die Tragweite der gescheiterten Wahl herunter. Und Fraktionsvorsitzender Jens Spahn? Er wird von vielen Seiten als Hauptverantwortlicher für den Ausgang der Wahl gehandelt und muss einiges einstecken. Es gibt also wahnsinnig viel zu besprechen für Anne Will und ihren Gast Veit Medick, den Leiter des Politikressorts des Stern. Redaktionsschluss für diese Folge war am Montag, dem 14. Juli um 18:00 Uhr.

Die SPD macht der Union schwere Vorwürfe. Vor allem Fraktionschef Spahn steht in der Kritik. Der US-Präsident eskaliert den Handelsstreit mit Europa.

Frauke Brosius-Gersdorf soll neue Richterin am Bundesverfassungsgericht werden. Ihre Nominierung durch die SPD sorgt für heftige Debatten – besonders wegen ihrer Haltung zum Schwangerschaftsabbruch. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag wackelt die nötige Zweidrittelmehrheit, da auch in der Union Widerstand wächst.

Nach ihrem Bundesparteitag steht die SPD noch schlechter da als zuvor. Mit gerade einmal 64,9 Prozent wurde Lars Klingbeil als Parteivorsitzender wiedergewählt. Seine neue Co-Vorsitzende Bärbel Bas erreichte mit 95 Prozent ein deutlich besseres Ergebnis. Klingbeils Wahlergebnis ist symptomatisch für den Zustand der Partei. Nach dem schlechtesten Wahlergebnis ihrer Geschichte bei der zurückliegenden Bundestagswahl muss sich die SPD neu aufstellen und sich ein neues Profil geben. Wie das gelingen kann, darüber spricht Anne Will in dieser Folge mit Philipp Türmer, dem Vorsitzenden der Jusos.

Beim Koalitionsausschuss am 2. Juli prallen unterschiedliche Auffassungen über Einsparpotenziale im Sozialetat und die Finanzierung von Stromsteuererleichterungen aufeinander. Die Union fordert eine Reform des Bürgergelds – mit strengeren Regeln und weniger Ausgaben. Die SPD mahnt zur Besonnenheit.

Es ist offiziell: Die SPD hat beschlossen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorzubereiten.

Die SPD hatte hohe Erwartungen geschürt und musste auf ihrem Bundesparteitag nun verdauen, dass der Mindestlohn deutlich unter den geforderten 15 Euro zurückbleibt. Von WDR 5.

Mehr Sicherheit für Deutschland - Bundesinnenminister Dobrindt will bei Cyberabwehr und Bevölkerungsschutz von Israel lernen, heute war er dort zu Besuch / Blick auf Bayern: an diesem heißen Sonntag waren natürlich wieder viele Menschen an Seen und Flüssen - und es kam zu vielen Badeunfällen, zwei davon endeten tödlich.

Budapest lässt sich Vielfalt und Freiheit nicht verbieten. Die SPD hat ein neues Spitzenduo. Und die Grünen wollen sich künftig um Alltagsprobleme kümmern. Das ist die Lage am Samstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Mehr Hintergründe hier: Orbáns Regenbogen-Falle Die ganze Geschichte hier: Streit über Stellen für Altkanzler ScholzDie ganze Geschichte hier: Grüne wollen keine »Elite-Partei« sein+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Der Mindestlohn soll bis 2027 schrittweise auf 14,60 Euro pro Stunde steigen, so der Vorschlag der Kommission. Die SPD hat aber 15 Euro versprochen. Was nun? Ist das ein fairer Kompromiss? Und: Streit um Stromsteuer und Gaspreise. (18:13) Schulz, Josephine

Die SPD wählt eine neue Doppelspitze. RTL kauft den Pay-TV-Sender Sky. Und: Amazon-Gründer Jeff Bezos heiratet in Venedig. Das ist die Lage am Freitagabend. Die Artikel zum Nachlesen: SPD – die ehrliche Partei Deutschlands? RTL – der erfolgreichste Sender Deutschlands? Yes, Jeff+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

In Berlin wählt die SPD eine neue Parteispitze. Schutzbedürftige dürfen ihre Familien nicht mehr nachholen. Und in Venedig heiratet der Amazon-Milliardär Jeff Bezos. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Alle Artikel zum Nachlesen hier: Das sind die großen Streitthemen auf dem SPD-Parteitag Schwarz-rote Regierung einigt sich auf härteren Migrationskurs Jeff Bezos und seine Bald-Ehefrau sind in Venedig angekommen +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Das Echo des Tages auf Tour in Xanten. Die SPD auf Suche nach einem Neuanfang beim Parteitag. RTL auf Einkaufstour bei Sky. Moderation: Andreas Bursche Von WDR 5.

Die SPD liegt in Umfragen nur bei 14 Prozent, ausgerechnet jetzt könnte es zum großen Showdown beim Parteitag kommen!

Die SPD ist sich einigermaßen uneinig über zentrale Fragen im Krieg gegen Russland - unser Gast meint, dass Verhandlungen mit Putin zwecklos sind. Mathias Tretter denkt über die Performance von Kanzler Merz auf der Weltbühne nach. Und: Venedig oder Venedig. Von WDR 5.

Die SPD konnte sich mit dem schlechtesten Wahlergebnis seit der Kaiserzeit noch mal in die Regierung retten. Aber Parteichef Klingbeil muss beim Parteitag mit der Rache der Parteilinken rechnen. Die Grünen müssen sich entscheiden zwischen staatspolitischer Verantwortung im Bundesrat und Fundamentalopposition. Auch um nicht weiter an die Linke zu verlieren, die seit der Wahl vor Kraft kaum gehen kann. Was ist heute noch links? Gibt es gemeinsame Themen und Strategien gegen den rechten Zeitgeist? Oder versuchen nun auch linke Parteien ihr Glück in der kleiner werdenden Mitte? Eva Röder diskutiert mit Anna Lehmann – Leiterin des Parlamentsbüros der taz; Mona Jäger – FAZ; Prof. Dr. Claudia Ritzi –Politikwissenschaftlerin Universität Trier

Lars Klingbeil stellt sich auf dem Bundesparteitag seiner Wiederwahl. Doch innerhalb der SPD gibt es Unzufriedenheit mit Klingbeil.Viele SPD-Mitglieder sind nicht einverstanden mit dem Weg, den er eingeschlagen hat. Siehaben nicht vergessen, dass er sich zum neuen starken Mann in der SPD erklärt hat – obwohl auch er für das Wahlergebnis verantwortlich war. Horand Knaup analysiert die Lage der SPD im Gespräch mit Helene Bubrowski.Markus Haas, CEO von Telefónica Deutschland, erklärt im Gespräch mit Corinna Visser die langsamen Fortschritte beim Netzausbau. „Bislang hat noch keiner mit Glasfaser Geld verdient“, sagt er.Haas setzt auch auf das neue Digitalministerium: „Man hat alles zusammengezogen, was bisher an Digitalinitiativen in der Bundesregierung gelaufen ist. Man hat ein klares Mandat gegeben und auch einen Fachmann aus der Wirtschaft geholt, der anders an die Dinge rangeht. Wir müssen mutig sein, wir müssen radikal sein bei einzelnen Themen.“Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

In Berlin schreitet der Sozialismus voran. Die schwarz-rote Landesregierung plant ein „Vergesellschaftungsgesetz“. Wir sprechen darüber mit der Unternehmerin und Publizistin Silke Schröder. Was jahrzehntelanger realer Sozialismus mit einem Land, seiner Wirtschaft und seiner Bevölkerung macht, kann man auf Kuba gut besichtigen. Die Versorgungslage dort ist inzwischen mehr als prekär. Einzelheiten schildert Kontrafunk-Mitarbeiter und Kuba-Insider René Zeyer. Die SPD wird auf ihrem Parteitag am Wochenende die milliardenschwere Neuverschuldung Deutschlands feiern. Die Rolle der Sozialdemokraten in der Regierung Merz kommentiert Frank Wahlig. Und zum Schluss geht es um die „Guten Dienste“ der Schweiz. Nationalrat Roland Rino Büchel von der SVP erläutert deren Bedeutung und warum die Evakuierung der eidgenössischen Botschaft in Teheran falsch war.

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel geht mit dem Manifest einiger SPD-Altvorderen ins Gericht.Er nennt es „historischen Unsinn“, die Entspannungspolitik der 60er und 70er Jahre auf das heutige, „revisionistische“ Russland zu übertragen.Gabriel verteidigt Israels Angriff auf den Iran. Gleichzeitig kritisiert er Israels Vorgehen in Gaza als Völkerrechtsbruch. Dort finde eine „humanitäre Katastrophe“ statt, die nicht mehr mit dem Kampf gegen die Hamas zu rechtfertigen sei.Friedrich Merz ist zu seinem ersten G7-Gipfel in Kanada eingetroffen.Die Ukraine-Krise und der Israel-Iran-Konflikt dominieren die Agenda. Merz hat vor seinem Abflug klar formuliert, welche Positionen er auf dem Gipfel vertreten wird: Iran darf keine Atomwaffen haben, Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung, keine Eskalation – und Diplomatie muss wieder eine Chance bekommen.Nikola Kuhrt vom Research Table spricht mit Ursula Gather von der Alfred-Krupp-von-Bohlen-und-Halbach-Stiftung darüber, wie globale Krisen die internationale Forschung bremsen.Gather betont, wie wichtig es ist, Kanäle zwischen Wissenschaftsinstitutionen offenzuhalten: „Menschen, mit denen Sie wissenschaftlich zusammengearbeitet haben und vielleicht sogar einen Forschungsfortschritt erzielt, mit denen halten Sie ein Leben lang eine friedliche Verbindung.“Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Chelsea Spieker präsentiert das Pioneer Briefing

Tom Beinlich zappt sich durch und serviert frisch das Blabla der Woche. Von Tom Beinlich.

Zum Auftakt der Wirtschaftskonferenz NEU DENKEN 2025 spricht SAP-Managerin Deepa Gautam-Nigge mit Michael Bröcker über Innovationskultur in Deutschland und Diversität. Sie plädiert für weniger Prozessorientierung und mehr Ergebnisfokus in deutschen Unternehmen. „Diversität entfaltet ihre Stärke dort, wo sie einfach gelebte Praxis ist“, sagt Gautam-Nigge.Donald Trumps Migrationspolitik führt zu massiven Protesten in mehreren US-Städten – Kalifornien und Texas setzen inzwischen auf die Nationalgarde. US-Korrespondent J.D. Capoluto analysiert, wie ernsthaft die Bewegung ist, wer sie antreibt und ob Gouverneur Gavin Newsom zum nationalen Gegenspieler Trumps werden kann. Ein Manifest mehrerer SPD-Größen stellt den russlandkritischen Kurs von Lars Klingbeil infrage. Die Verteidigungsminister Boris Pistorius bescheinigt den Unterzeichnern „Realitätsverweigerung“. Die SPD steht vor einer Richtungsentscheidung - gut zwei Wochen vor ihrem Bundesparteitag.Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Putin ignoriert das Ultimatum, mit dem Merz und andere europäische Politiker eine Waffenruhe gefordert haben. Nun zeigt sich: Deren Drohung mit zusätzlichen Sanktionen war ziemlich leer.

Pistorius bleibt Verteidigungsminister, ansonsten gibt es viele neue SPD-Gesichter im Kabinett. Diversität, Fachkompetenz, Machtpolitik – was hat die Zusammensetzung bestimmt? Und: Israel will den Gaza-Krieg ausweiten – was bedeutet das? (16:30) Schulz, Josephine

Die SPD präsentiert ihre Ministerinnen und Minister. Olaf Scholz wünscht sich »Respect«. Und die AfD sucht nach einer Strategie. Das ist die Lage am Montagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Mehr zum SPD-Personaltableau: Präsentiert Klingbeil noch eine Überraschungsministerin? Mehr zu Scholz’ Songauswahl: Diese Lieder wünscht sich der scheidende Kanzler beim ZapfenstreichMehr Hintergründe: Warum die AfD jetzt noch aggressiver werden will +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Die SPD stellt ihr Personal für die neue Bundesregierung vor. Die EU blickt mit Sorge auf einen möglichen Kurswechsel in Rumänien. Und Rapper Sean »Diddy« Combs muss sich vor Gericht in New York verantworten. Das ist die Lage am Montagabend. Hier die Artikel zum Nachlesen: Klingbeilisierung der SPD: So brutal wie Schröder Präsidentschaftsfavorit Simion in Rumänien: Er bewundert Trump und hält nicht viel von Europa Sexhandel, »Freak-offs«, Babyöl: Was Sie zum Prozess gegen Sean »Diddy« Combs wissen müsse+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Die Themen: Beleidigungen im Straßenverkehr; SPD-Mitglieder:innen stimmen für Koalition mit CDU und CSU; Klingbeil wird Finanzminister und Vizekanzler; Die SPD und Saskia Esken; Der künftige Agrarminister Alois Rainer plant eine Kehrtwende in der Fleisch-Politik; Rentenerhöhung 2025 endgültig beschlossen; Antonio Rüdiger gesperrt; Einen Klaps auf den Po halten 31 Prozent der Deutschen für angebrachte Erziehungsmethode; Kind zerkratzt Gemälde in Museum. Host der heutigen Folge ist Markus Feldenkirchen (DER SPIEGEL). Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee

Nach CDU und CSU stimmt auch die SPD für den Koalitionsvertrag. Souverän wirken die Sozialdemokraten aber nur auf den ersten Blick. Außerdem: Versöhnung und Konflikt zwischen Vietnam und den USA 50 Jahre nach Ende des Krieges. Barenberg, Jasper

Dagmar Rosenfeld präsentiert das Pioneer Briefing