Datenschutz-Donnerstag

Weihnachten rückt näher! Und damit nehmen auch die Weihnachtseinkäufe zu. Viele Geschenke gefallen den Beschenkten jedoch nicht so gut, wie sich die oder der Schenkende das vorgestellt hat. Das Wissen natürlich viele Kundinnen und Kunden und möchten möglichst auf der sicheren Seite sein und ungewollte Geschenke zurückgeben können. Die gesetzliche Widerrufsfrist ist hierfür oft zu kurz. Wir verraten Ihnen deshalb, wie Sie ein Weihnachtsrückgaberecht rechtssicher gestalten können, um so attraktiver für die Kundschaft zu sein.

Weihnachten steht vor der Tür und das heißt für viele wieder: Geschenke für die Lieben shoppen. Geschenke bereiten nicht nur der Familie eine Freude, sondern motivieren auch die Kundschaft zum Kauf im eigenen Online-Shop. Deshalb werben Online-Händler*innen im Rahmen von Weihnachtsaktionen gerne mit „Geschenken“ oder „gratis Warenproben“, die im Falle eines Kaufs gratis dazugegeben werden. Was Sie bei der Werbung mit Gratiszugaben im Rahmen einer Weihnachtsaktion beachten müssen, verraten wir Ihnen in diesem Rechtstipp der Woche.

Rat und Empfehlungen von Freund*innen nimmt man sich zu Herzen. Wenn man ein neues Produkt ausprobiert, warum es dann nicht weiterempfehlen? Werbung mit Kundenempfehlungen oder „Tell a friend-Marketing“ ist authentisch und deshalb bei Online-Händler*innen sehr beliebt. Doch Vorsicht: „Tell a friend-Marketing“ ist in der Regel unzulässig. Warum das so ist und ob es unter bestimmten Voraussetzungen doch erlaubt sein kann, erfahren Sie in diesem Rechtstipp der Woche.

Der Verkauf von Markenprodukten bietet gerade für Online-Shops viele offensichtliche Vorteile. Es muss jedoch stets genau beachtet werden, inwiefern die verschiedenen Rechte der Markeninhaber bei dem Verkauf der Produkte verletzt werden könnten und ob ein rechtssicherer Verkauf im Online-Handel überhaupt möglich ist. Ist es möglich, als Anbieter von Zubehör die Marke des Originals zu werbezwecken zu verwenden? Ist die Nutzung von geschützten Marken als Adwords rechtsicher möglich und dürfen Markenprodukte in jedem Fall im Online-Shop verkauft werden, wenn der Verkäufer nicht Inhaber der Marke ist?

xNicht mehr lange, bis die alljährliche Rabattjagd zum amerikanischen Thanksgiving-Wochenende auch dieses Jahr wieder die Bestellzahlen für den Online-Handel rasant steigen lassen wird. Die Zeiten, in denen sich der Black Friday hauptsächlich auf Rabatte und Schnäppchen für die Kategorie Elektronik bezog, sind längst vorbei. Inzwischen haben Kunden in fast allen Bereichen eine erhebliche Auswahl an reduzierten Waren. Doch kann im Online-Handel problemlos mit dem Begriff „Black Friday“ geworben werben? Und müssen weitere Rechtsvorschriften, gerade in Bezug auf das sich im Dezember anschließende Weihnachtsgeschäft, besonders beachtet werden? In Hinblick auf die diesjährige Rabattjagd ab dem 25. November 2022 bringen wir Sie mit diesem Rechtstipp der Woche auf den neusten Stand.

Aaaaaah la France! Land der Revolution und des guten Weins… Mit einer Einwohnerzahl von ungefähr 67,8 Millionen und einem E-Commerce-Umsatz von mehr als 129 Milliarden Euro im Jahr 2021 ist Frankreich für jeden Online-Shop, der europaweit exportieren möchte besonders attraktiv. Wenn Sie überlegen, Ihren Lieferumfang zu verbreiten und an französische Verbraucher*innen zu verkaufen, müssen Sie aber auf einige juristische Besonderheiten achten. Deshalb haben wir für Sie hier eine Liste der auffälligsten Besonderheiten des französischen E-Commerce-Rechts erstellt. Diese beschränken sich in diesem Blogbeitrag jedoch lediglich auf den B2C-Bereich.

In Spanien hat sich in den letzten Jahren der Online-Handelsmarkt stark entwickelt, um den Auswirkungen der Pandemie im Einzelhandel entgegenzuwirken. Laut neuesten Statistiken werden im Jahr 2021 circa 63 % der spanischen Bevölkerung online einkaufen. Dies bedeutet eine große Chance für Online-Shops, ihr Online-Geschäft auf dem wachsenden spanischen Markt zu etablieren. In diesem Rechtstipp der Woche stellen wir Ihnen einige Besonderheiten vor, auf die Sie achten sollten, wenn Sie planen, Ihr Geschäft nach Spanien auszuweiten.

Wer den eigenen Online-Shop erweitern und von Deutschland aus Waren an Verbraucher außerhalb Deutschlands verkaufen möchte, muss auch die Regeln der Länder kennen, in denen die Ware angeboten wird. Aber keine Sorge – es ist nicht alles anders. In diesem Rechtstipp der Woche zeigen wir Ihnen in einem kurzen Überblick, in welchen ausgesuchten Punkten das Recht der Schweiz vom deutschen abweicht und was Sie beim Verkauf in die Schweiz berücksichtigen müssen.

„Es kann doch wohl nicht wahr sein, dass die teuren Schuhe mit einem Kratzer im Leder geliefert wurden. Ich will sofort mein Geld zurück!“ Früher oder später trifft es alle Shopbetreiber*innen: Ein versendeter Artikel weist einen Mangel auf und die Kundschaft meldet sich mit diversen Forderungen. Welche Ansprüche Ihnen gegenüber tatsächlich geltend gemacht werden können und ob Sie als Shopbetreiber*in ein Mitspracherecht haben, erklären wir Ihnen in diesem Tipp der Woche.

Der Verkauf von Lebensmitteln im Online-Handel boomt. Insbesondere während der Coronakrise haben viele Verbraucherinnen und Verbraucher die Vorteile des Online-Lebensmittelhandels für sich erkannt. Dieser hat sich als bequeme Alternative zum Supermarktbesuch erwiesen, bei der Ladenöffnungszeiten keine Rollen spielen und ein schier unerschöpfliches Sortiment besteht. Online-Händlerinnen und -Händler profitieren daher von einem stetig wachsenden Absatzmarkt. Diese Chancen und Vorteile bergen allerdings auch einige Risiken. Sie müssen zahlreiche gesetzliche Vorgaben beachten, sofern Sie Lebensmittel über Ihren Online-Shop in den Verkehr bringen. Die Anforderungen des Lebensmittelrechts betreffen Sie auch im Online-Handel, denn es gelten für das Anbieten von Lebensmitteln über das Internet dieselben rechtlichen Vorgaben wie für den Vertrieb von Lebensmitteln im örtlichen Supermarkt. Wir möchten Ihnen in diesem Rechtstipp daher gerne aufzeigen, welche fünf Probleme bei dem Verkauf von Lebensmitteln im Online-Handel bestehen und wie Sie diese Stolperfallen vermeiden können.

Google Analytics ist eines der beliebtesten Analysetools auf dem Markt. Viele Online-Shops nutzen Google Analytics zur Auswertung des Nutzerverhaltens, um so die Anzahl der Besuche des Online-Shops zu erhöhen. Das Nutzen von Google Analytics in der EU gestaltet sich jedoch aufgrund der vom EuGH für unzulässig befundenen Übertragung und Verarbeitung personenbezogener Daten in die USA schon länger als datenschutzrechtlich problematisch. Nun hat Google angekündigt, den Support für das bisherige Analysetool „Universal Analytics“ bis Mitte 2023 einzustellen und dann nur noch die neue Version „Google Analytics 4“ zu unterstützen. Doch bringt dieser Wechsel nur technische Neuerungen mit sich? Oder löst er auch die datenschutzrechtlichen Probleme und ermöglicht die rechtssichere Nutzung von Google Analytics 4 für den Online-Handel im europäischen Markt?

Meta Platforms (Facebook), Google und Co. geraten zunehmend in die Schusslinie der europäischen Datenschutzregelungen. Ein vom EuGH entschiedener Fall zu Facebook-Fanpages ist ein weiterer Schritt eines langen Entwicklungs- und Anpassungsprozesses des europäischen Datenschutzes. Vorliegend ging es um die datenschutzrechtliche Zuständigkeit bei Facebook-Fanpages. Besonders brisant ist die Entscheidung deshalb, weil die Betreiber von Facebook-Fanseiten nun für den Datenschutz mitverantwortlich sind. Was gilt es als Betreiber einer solchen Fanpage zu beachten und muss diese Seite sogar geschlossen werden? In diesem Rechtstipp der Woche werden wir diesen und weiteren Fragen nachgehen.

Die genderneutrale Sprache wird im alltäglichen Leben immer präsenter. Die Grundrechte und das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schützt jede Person vor Diskriminierung aufgrund des Geschlechts - jeden Geschlechts! 2018 wurde die Möglichkeit geschaffen, beim Eintrag ins Personenstandsregister neben den Geschlechtern „männlich“ und „weiblich“ auch die Option „divers“ zu wählen. Auch der Online-Handel wird im Rahmen der gendergerechten Anrede vor neue Herausforderungen gestellt. Schließlich wird die Auswahl einer Anrede im Registrierungs- und Bestellprozess eines Online-Shops häufig als Pflichtfeld mit den Auswahlmöglichkeiten „Herr“ und „Frau“ angeboten. Doch handelt es sich dabei um eine Diskriminierung aller nicht-binären Personen und was sind mögliche Konsequenzen?

Hitzewellen und Extremwetterereignisse: Der Klimawandel ist stets präsent und beschäftigt uns alle. Das Bewusstsein der Kundschaft für umweltfreundliche Produkte steigt folglich in den letzten Jahren ebenso kontinuierlich an. Umso mehr Unternehmen bezeichnen sich in der Folge immer häufiger als klimaneutral und besonders umweltfreundlich. Ein Engagement für den Umweltschutz stärkt schließlich das Vertrauen der Kundschaft und das Image der Marke. Doch auf welche rechtlichen Rahmenbedingungen muss bei klimafreundlicher Werbung geachtet werden und was könnte sich in der nächsten Zeit durch den EU-Gesetzgeber ändern?

In den vergangenen Wochen erreichen uns vermehrt Anfragen von Unternehmen, bei denen Schadenersatzforderungen von 100 Euro sowie Beschwerden aufgrund von DSGVO-Verstößen eingehen. Dabei geht es größtenteils um eine datenschutzwidrige Einbindung von Google Fonts auf der Unternehmens-Website. Den allermeisten Unternehmen ist überhaupt nicht bewusst, dass sie einen solchen Verstoß begehen. Jedoch können diese Verstöße mit wenig Aufwand vermieden werden. Zwar mag die Einfachheit der Integrierung von Google Fonts Ihr Leben erleichtern, jedoch sind damit Datenschutz-Risiken verbunden, sodass es sich lohnt, aktuelle Hinweise der Datenschutzbehörden zu beachten, um kostspielige Abmahnungen zu vermeiden. Wir wollen Ihnen hier zeigen, wie Sie Google Fonts rechtssicher in Ihre Webseiten einbinden können, um der aktuellen Abmahnwelle entspannt entgegenzusehen.

Neben der Aufsichtsbehörde der Bundesrepublik Deutschland verfügen alle 16 Bundesländer über eine eigene Landesaufsichtsbehörde unter Vorsitz eines/einer Landesdatenschutzbeauftragten. Doch welche Aufgaben haben diese Behörden? Sind sie reine Bußgeldstellen und könnte jegliche Kommunikation mit ihnen teuer werden? Im Folgenden werden die möglichen Kommunikationsgründe und -wege erläutert und mit nützlichen Praxistipps versehen.

Seit Inkrafttreten der DSGVO spielen Einwilligungen in die Verarbeitung personenbezogener Daten eine zentrale Rolle. Ob beim Newsletter-Versand, Werbeanrufen oder Werbe-SMS – grundsätzlich ist das Einholen einer vorherigen, informierten, ausdrücklichen Einwilligung des Empfängers erforderlich. Doch Vorsicht: Mit dem Einholen einer Einwilligung ist das Pflichtprogramm für den Werbetreibenden noch nicht erfüllt. Denn daneben bestehen Nachweispflichten! Was es damit auf sich hat und wie Ihnen die Nachweispflichten gelingen, erfahren Sie in diesem Rechtstipp der Woche.

Jeder kennt sie und jeder singt sie lauthals mit: Evergreens – Musiktitel aus längst vergangenen Tagen und dennoch in aller Munde bzw. Ohren. Aber nicht nur in der Musikbranche gibt es dieses Phänomen. Auch das Widerrufsrecht ist der ideale Tummelplatz für „Gassenhauer“. Der größte Unterschied? Wenn man den Leitspruch aus der Rechtsprechung anstimmt, hat keiner mehr so richtig Lust noch weiterzusingen. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit fünf Klassikern aus unserer Widerrufs-Hitparade. Wer sich informiert, kann solche längst ausgeurteilten Fehler ganz leicht vermeiden.

Vorangekreuzte Checkboxen, Schaltflächen, „Registrieren“-Buttons, Gastbestellungen und Kundenkonten. Die Gestaltungen, denen Neukunden in Online-Shops begegnen, sind vielfältig. Häufiger Einstieg: Neukundenregistrierung und dann Einkaufen. Wir schauen heute einmal genauer hin. Ist die Möglichkeit, als Gast zu bestellen, Pflicht in Online-Shops? Und wenn ja, warum? Gibt es bei der Erstellung eines Kundenkontos etwas zu beachten? Die Datenschutzkonferenz (DSK), ein Zusammenschluss der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, hat sich mit diesen Fragen befasst und am 24.03.2022 Hinweise zum datenschutzkonformen Online-Handel mittels Gastzugang veröffentlicht. Was die Datenschutzkonferenz zu Gastzugängen sagt und was daran kritisiert wird, zeigen wir Ihnen in unserem Tipp der Woche.

„Schließung Ihres Amazon-Kontos“ oder „Ihr Konto wurde deaktiviert“: Solche Nachrichten von Amazon kommen für einen Online-Shop oft ohne Vorwarnung. Plötzlich ist der Zugriff auf das Benutzerkonto verwehrt, Verkäufe auf dem für viele lukrativsten Vertriebskanal können nicht mehr abgewickelt werden - manche Online-Shops bangen um ihre Existenz. Leider können Sie der Nachricht von Amazon häufig nicht einmal direkt entnehmen, weshalb genau Ihr Kundenkonto gesperrt wird und ohne eben solches gestaltet sich die notwendige Kommunikation mit Amazon als recht schwierig. Worin die Gründe für eine Sperrung des Kundenkontos liegen können, wie Sie bereits im Vorfeld derartige Vorfälle möglichst vermeiden und welches Vorgehen bei einer Sperrung oder Deaktivierung sinnvoll erscheint, erfahren Sie in diesem Rechtstipp der Woche.

Es klingt verlockend: Mit der Veranstaltung eines Gewinnspiels schnell und günstig eine große Anzahl potentieller Kundinnen und Kunden erreichen. Auf den unterschiedlichsten Medien und Werbekanälen sind Gewinnspiele ein sehr beliebtes Marketing-Instrument bei Online-Händerinnen und -Händlern. Häufig werden hierbei allerdings die gesetzlichen Rahmenbedingungen außer Acht gelassen – es drohen Abmahnungen seitens der Konkurrenz und Verbraucherschutzvereinen. In diesem Rechtstipp der Woche helfen wir Ihnen, die rechtlichen Stolpersteine bei der Ausrichtung von Gewinnspielen zu erkennen und zu vermeiden.

Ob eine wechselnde Kollektion, Ladenhüter oder ein näher rückendes Verfallsdatum auf Lebensmitteln – ein Sommerschlussverkauf bietet Shopbetreibenden die attraktive Möglichkeit, ihren Onlineshop „auszumisten“ und gleichzeitig die Verkaufszahlen zu steigern. Zum Beispiel werden durch Streichpreise oder prozentuale Rabattierungen die Vergünstigung der Produkte im Schlussverkauf hervorgehoben. Ihre Kundschaft erkennt: „Hier kann ich ein echtes Schnäppchen machen.“ Doch Vorsicht! Auch wenn die Werbung mit Preisermäßigungen auf den ersten Blick keine hohen Anforderungen zu verbergen scheint, so gibt es seit dem Inkrafttreten der neuen Preisangabenverordnung (PAngV), und insbesondere des § 11, einige gesetzliche Vorgaben zu berücksichtigen, die bei Nichtbeachtung abgemahnt werden können. In diesem Rechtstipp der Woche möchten wir Ihnen diese näher bringen.

Der Betrieb von Online-Shops ohne die Werbung durch Google ist bei den heutigen Marktverhältnissen kaum noch vorstellbar. In diesem Kontext ist Google Ads (früher Google AdWords) unverzichtbar geworden und ermöglicht es, Werbekampagnen in wenigen Minuten zu erstellen. Aber mit dem Nutzen geht ein nicht zu unterschätzendes Risiko einher, da durch Google Ads schnell auch einmal geschützte Namen in Form von Marken verletzt werden. Worauf Sie achten müssen, um solche Verletzungen zu verhindern erklärt Ihnen dieser Rechtstipp der Woche.

Es gibt zwei datenschutzrechtliche Dinge, vor denen sich Online-Handelnde fürchten: Die Aufsichtsbehörden und Klagen wegen Datenschutzverstößen. Nun scheint es so, dass es tatsächlich vermehrt zu solchen Klagen kommt. Da verliert man schnell den Überblick über alle Begebenheiten und weiß schlussendlich nicht, was man tun kann, um solche Situationen zu vermeiden. In diesem Rechtstipp der Woche erfahren Sie Wissenswertes zum Thema DSGVO-Schadensersatz und worauf Sie unbedingt achten sollten, um solche Ansprüche zu vermeiden.

Fehlerhafte oder unzureichende Produktdarstellungen im Online-Shop stellen nicht nur ein Ärgernis für die enttäuschte Kundschaft dar, sondern sind bereits seit Jahren ein beliebtes Thema für Abmahnanwälte. In diesem Rechtstipp zeigen wir Ihnen nicht nur die bestehenden Problemfelder auf, sondern erklären Ihnen auch wie Sie in Zukunft fehlerhafte Darstellungen vermeiden können.

Werbungen mit „Best-Preis-Garantien“, „Geld-zurück-Garantien“ oder „Zufriedenheitsgarantien“ finden sich in vielen Online-Shops. Solche Garantien erleichtern der Kundschaft nicht nur die Kaufentscheidung, sondern schaffen auch Vertrauen in den Händler bzw. die Händlerin und das beworbene Produkt. Doch Achtung: Seit Inkrafttreten des neuen Kaufrechts Anfang des Jahres sind bei der Garantiewerbung neue, besondere Informations- und Hinweispflichten zu beachten. Bei Verstößen drohen kostspielige Abmahnungen! In diesem Rechtstipp der Woche erfahren Sie, was Sie bei der Werbung mit Garantien gegenüber Verbrauchern unbedingt beachten sollten und wie Sie Abmahnrisiken vermeiden können.

Anbieter von Abo-Verträgen (Dauerschuldverhältnisse) aufgepasst! Ab dem 01.07.2022 ist es verpflichtend, einen Kündigungsbutton mit dem (theoretischen) Ziel vorzuhalten, dass der Vertrag mit einem Klick so schnell gekündigt werden kann, wie dieser geschlossen wurde. In diesem Rechtstipp der Woche erhalten Sie einen Überblick zu den wichtigsten Informationen über den Kündigungsbutton und dessen Voraussetzungen.

Das Verpackungsgesetz besteht nun seit rund viereinhalb Jahren. Es trat am 01.01.2019 in Kraft und löste die vorher geltende Verpackungsverordnung ab. Mit dem Verpackungsgesetz sollen ambitionierte ökologische Ziele erreicht werden: Verpackungen sollen möglichst vermieden, wiederverwendet und verwertet werden. Zu diesem Zweck treten schrittweise neue Regelungen in Kraft. Auch zum 01.07.2022 gibt es wieder neue Pflichten, die Online-Shops ebenfalls betreffen können. In diesem Blogbeitrag fassen wir Ihnen altbekannte Regelungen zusammen und erklären, was sich ab Juli 2022 für Sie ändert.

Google Analytics, Facebook, Instagram – Welches Unternehmen nutzt diese Marktführer nicht gerne für seine Zwecke? Dennoch geht seit längerem immer wieder die Frage um: Sind wir denn überhaupt datenschutzkonform, wenn wir diese Tools nutzen? Durch mehrmaliges Betreiben von Max Schrems sind, wie Ihnen bekannt sein dürfte, bereits zwei Versuche eines EU-US-Angemessenheitsbeschlusses gescheitert: „Safe Harbour“ und das sog. „Privacy Shield“. Seither fragt sich insbesondere der Online-Handel: „Wie gestalte ich den Datentransfer für die USA richtig?“ und „Wird es in Zukunft erneut einen Angemessenheitsbeschluss für die USA geben, der die Datenübermittlung wieder vereinfacht?“

Es ist verlockend, ausgediente und noch gut erhaltene Gegenstände bei eBay zu verkaufen. Es schont die Ressourcen und auch Ihr Geldbeutel freut sich. Doch Achtung: Die Grenze zwischen gewerblichem und privatem Verkauf sind fließend und für Sie als Nutzer der Plattform somit nicht immer eindeutig. Die richtige Einordnung ist allerdings unabdingbar, da die rechtlichen Auswirkungen erheblich sind. In diesem Rechtstipp der Woche erfahren Sie, wie die richtige Einstufung gelingt und welche Pflichten der gewerbliche und private Verkauf auf eBay mit sich bringen.

Der Bestellbutton stellt das Herzstück Ihres Bestellprozesses dar. Er ist zunächst der letzte Schritt im Bestellprozess, bei dem sich Ihre Kundschaft durch einen Klick auf den finalen Button bewusst zum Erwerb der angebotenen Ware entscheidet. Der Bestellbutton trennt daher sprichwörtlich die Spreu vom Weizen. Darüber hinaus ermöglicht nur die rechtskonforme Ausgestaltung des Bestellbuttons einen wirksamen Vertragsschluss im Online-Handel. Die fehlerhafte Bezeichnung und Gestaltung des Bestellbuttons stehen daher einer vertraglichen Bindung entgegen. Wir möchten Ihnen in diesem Rechtstipp gerne aufzeigen, welche Stolpersteine bei der Gestaltung und Beschriftung des Bestellbuttons drohen und Ihnen einen Überblick über die ergangene Rechtsprechung geben.

Der 28. Mai 2022 nähert sich mit großen Schritten und damit auch zahlreiche Gesetzesänderungen, die für den Online-Handel viel Anpassungsbedarf mit sich bringen. In den vergangenen Wochen haben wir bereits diverse Artikel zu den anstehenden Neuheiten für Sie verfasst. In diesem Rechtstipp der Woche erfahren Sie, welche Neuheiten Sie bei der Preisangabenverordnung (PAngV) besonders beachten sollten. Fehler bei Preisangaben sind ein Dauerbrenner für Abmahnungen, da sie potentiell jeden Online-Shop betreffen, leicht passieren und im Zweifel ohne große Schwierigkeiten von Wettbewerbern und Abmahnvereinen erkannt werden können. Deshalb möchten wir Ihnen 3 besonders wichtige Abmahnfallen vorstellen, die demnächst (wieder) relevant werden dürften.

Der sogenannte New Deal for Consumers (RL (EU) 2019/2161, auch Omnibus- oder Modernisierungsrichtlinie genannt) soll den Verbraucherschutz EU-weit mit Blick auf die Marktentwicklungen stärken und modernisieren. Ende des Monats, konkret zum 28. Mai 2022, tritt das deutsche Gesetz zur Umsetzung der Modernisierungsrichtlinie in Kraft. Damit gehen wesentliche Änderungen auf vielen Gebieten einher, von denen wir Ihnen bedeutende Aspekte im dieswöchigen Rechtstipp der Woche zusammenfassen.

Immer mehr Unternehmen entdecken das Influencer-Marketing als profitable Werbeform. Die Reichweite der Influencer möchten viele Unternehmen für die Vermarktung ihrer Produkte oder Dienstleistungen nutzen. Zudem führt die besondere Vertrauensbeziehung zwischen dem Influencer und dessen Followern zu einer stärkeren Glaubwürdigkeit der Werbebotschaft. Wann ein Influencer-Post als Werbung gekennzeichnet werden muss und wann nicht, war in der Vergangenheit nicht immer klar geregelt. Ein neues Gesetz soll hier Abhilfe schaffen und die Voraussetzungen für eine Werbekennzeichnung konkretisieren. Was es damit auf sich hat und wie unlautere Schleichwerbung verhindert werden kann, erfahren Sie in diesem Rechtstipp der Woche.

Im Online-Handel gehört es zum Alltag, dass auch mal etwas nicht nach Plan läuft. Früher oder später sieht sich jeder Online-Shop mit Haftungsbegehren seiner Kundschaft konfrontiert. Stellt eine Kundin oder ein Kunde einen Mangel an der verkauften Sache fest, können diese zunächst entweder die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Doch was passiert, wenn der Mangel zu einem Schaden an anderen Rechtsgütern von Verbrauchern geführt hat, der sich durch Nacherfüllung nicht beseitigen lässt? Unter welchen Voraussetzungen Online-Shops in diesen Fällen haften und ob sie diese Haftung ausschließen können, erfahren Sie in unserem Rechtstipp der Woche.

Für Online-Shops spielen Cookies eine große Rolle – sei es als technisches Mittel für die Merkfunktion von Sprache und Warenkorb, zur Webseiten-Analyse oder im Online-Marketing. Einfach erklärt sind Cookies kleine Textdateien, die bei Benutzung von Internetdiensten auf dem Endgerät gespeichert und später wieder abgerufen werden können, um Nutzerinnen oder Nutzer zu identifizieren. Der Einsatz von Cookies ist datenschutzrechtlich aber nur unter gewissen Voraussetzungen zulässig. In unserem Rechtstipp der Woche vom 01.10.2021 haben wir bereits dargestellt, dass nach § 25 TTDSG eine Einwilligung von den Nutzerinnen und Nutzern erforderlich ist, wenn Cookies gespeichert oder auf gespeicherte Cookies zugegriffen wird. Hiervon besteht die relevante Ausnahme, dass für zwingend notwendige Cookies keine Einwilligung erforderlich ist. Wann Cookies zwingend notwendig sind, lässt sich allerdings nicht so einfach beurteilen. Wer einen Consent-Manager verwendet, steht dann vor der schwierigen Entscheidung, ob der Cookie der Kategorie „essentiell“ oder „funktionell“ zuzuordnen ist. In diesem Rechtstipp der Woche möchten wir für etwas mehr Klarheit sorgen und Ihnen einen Überblick über die Rechtslage verschaffen.

Mit dem New Deal for Consumers der EU wurden die Mitgliedsstaaten verpflichtet, individuelle Verbraucheransprüche zu schaffen, um Verbraucherrechte einfacher durchsetzen zu können.. In Deutschland wird es zu diesem Zweck einen neuen Schadensersatzanspruch im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geben, der einige Besonderheiten mit sich bringt. Welche Besonderheiten das sind und was der neue Schadensersatzanspruch für den Online-Handel bedeutet, zeigen wir Ihnen in diesem Rechtstipp der Woche.

Im Jahr 2014 hat die EU-Verbraucherrechterichtlinie die Regelungen für Unternehmer und Verbraucher europaweit vereinheitlicht. Damals führten die vielen gesetzlichen Änderungen dazu, dass diverse Online-Shops Ziel von Abmahnungen wurden. Der häufigste Fehler: Die Nutzung veralteter Muster-Widerrufsbelehrungen. Acht Jahre später bringt der New Deal for Consumers erneut Gesetzesänderungen mit sich, die in Deutschland am 28.05.2022 in Kraft treten werden. Betroffen davon ist unter anderem das Widerrufsrecht und die Abmahnwelle von damals könnte sich wiederholen. Was Sie wissen müssen, damit Ihr Online-Shop den neuen rechtlichen Anforderungen gerecht wird, erfahren Sie in diesem Rechtstipp der Woche.

Die Omnibus-Richtlinie (EU) 2019/2161 ist als Booster für den europäischen Verbraucherschutz gedacht. Angesichts der Marktentwicklungen sollen die Gesetze in den Mitgliedsstaaten umfassend modernisiert werden, um den Konsumenten in der EU wirksamen Verbraucherschutz zu gewährleisten. Die damit verbundenen Änderungen bedurften der Umsetzung in deutsches Recht und treten am 28.05.2022 in Kraft. In diesem Rechtstipp der Woche geben wir Ihnen einen Überblick darüber, was im Rahmen der Neuerungen auf Sie zukommt.

verzichten! Die Angabe einer möglichst kurzen Lieferzeit ist ein entscheidendes Verkaufsargument und daher im Online-Handel von zentraler Bedeutung. Allerdings sind Sie bei der Ausgestaltung der Lieferzeiten nicht gänzlich frei, sondern gesetzlichen Vorgaben unterworfen. Erschwerend kommt hinzu, dass Online-Shops hinsichtlich der Kalkulation der Lieferzeit von der eigenen Belieferung durch den Lieferanten und dem eingesetzten Transportunternehmen abhängig sind. Die Zulässigkeit der Ausgestaltung von Lieferzeitangaben beschäftigt häufig die Rechtsprechung und es bestehen zahlreiche Urteile zu unzulässigen Lieferzeitangaben. Wir möchten Ihnen in diesem Rechtstipp gerne aufzeigen, welche Stolpersteine bei der Angabe von Lieferzeiten drohen und Ihnen einen Überblick über die ergangene Rechtsprechung geben.

Telefonwerbung gegenüber der (potentiellen) Kundschaft war rechtlich immer schon ein heikles Thema und Gegenstand zahlreicher Abmahnungen. Aufgrund neuer Entwicklungen in der Gesetzgebung und Rechtsprechung ist das Thema leider noch komplizierter geworden, als es ohnehin schon war. Insbesondere eine häufig übersehene Gesetzesänderung im Wettbewerbsrecht hat es in sich. In diesem Rechtstipp der Woche möchten wir Ihnen zeigen, wo sich die juristischen Fallstricke bei dieser Werbeform verstecken und was Sie beim Einsatz dieses Marketing-Instruments unbedingt beachten sollten.

Haben Sie die zahlreichen Gesetzesänderungen zum Jahresstart bereits verkraftet? Gut, denn wir haben schon wieder etwas Neues aus Berlin für Sie: Ab 1. März 2022 wird Ihr Kleingedrucktes wieder einmal auf die Probe gestellt. Denn an diesem Tag tritt Teil II des Gesetzes für faire Verbraucherverträge in Kraft. Was das Gesetz beinhaltet und welche AGB-Klauseln mit dem Teilinkrafttreten zum 1. März unwirksam werden, wollen wir uns in diesem Rechtstipp der Woche genauer ansehen.

Bewertungen gelten im Online-Handel als pures Gold, denn sie sind für Online-Shops ein einfaches Mittel, Waren und/ oder Dienstleistungen zu bewerben. Daher wundert es nicht, dass einige Shops positive Bewertungen kaufen, denn ein gutes Rating steigert den Umsatz. Verbraucher werden so oftmals in ihrer Kaufentscheidung getäuscht und die Interessen des Wettbewerbers verletzt. Eine Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) schiebt gekauften und Fake-Bewertungen nun den Riegel vor. In diesem Rechtstipp der Woche geben wir Ihnen einen Überblick, was Sie beim rechtssicheren Werben mit Bewertungen beachten sollten.

Am 28.05.2022 treten für den Online-Handel relevante Änderungen der Preisangabenverordnung (PAngV) in Kraft. Um welche Neuregelungen es geht und wie Sie diese konkret in Ihrem Online-Shop umsetzen, erfahren Sie in diesem Rechtstipp der Woche.

Im Online-Handel gibt es verschiedene Konstellationen, bei denen die gelieferte Ware früher oder später wieder beim Shop landet. Mal wurde eine falsche Lieferadresse angegeben, mal wird die Ware aufgrund eines Mangels retourniert und häufig werden im Internet geschlossene Kaufverträge widerrufen. Für Online-Shops stellt sich dann oftmals die Frage, ob Sie für die Kosten, die für die Rücksendung der Ware entstehen, selber aufkommen müssen oder ob die Kosten auch auf die Kundschaft übertragen werden können. Die Antwort darauf erhalten Sie in diesem Rechtstipp der Woche.

Verstößt der Einsatz von Google Analytics gegen die DSGVO? Zumindest nach Ansicht der österreichischen Datenschutzbehörde (DSB) ist der Einsatz von Google Analytics auf Webseiten in der EU nicht mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vereinbar. Wir klären für Sie in diesem Rechtstipp, was es mit dem kürzlich veröffentlichten Teilbescheid der österreichischen DSB auf sich hat und ob die Lage tatsächlich so aussichtslos ist, wie einige Meldungen behaupten.

Der Markt um Bio-Lebensmittel wächst stetig. Verbraucher kaufen nicht nur bewusster ein, sondern legen auch einen immer größeren Wert auf Regionalität und umweltfreundliche Produkte. Dementsprechend werden auf dem Markt immer mehr Produkte mit dem Zusatz „Bio“ oder „öko“ bzw. den entsprechenden Logos und Siegeln angeboten. Jedoch ist die Werbung mit diesen Zusätzen an strenge unionsrechtliche Vorgaben geknüpft. Nur wenn die jeweiligen Voraussetzungen vorliegen, dürfen Erzeugnisse als „Bio“ oder „ökologisch“ beworben werden, andernfalls droht Abmahngefahr! Während bisher die EU-Verordnung Nr. 834/2007 die Werbung im Bereich Bio-Lebens- und Futtermittel regelte, ist am 01.01.2022 die neue Bio-Basis-Verordnung (EU) 2018/848 in Kraft getreten und sieht einige Änderungen vor, die auch unmittelbar den Online-Handel betreffen. Erfahren Sie in diesem Rechtstipp der Woche, was Sie bei der Werbung von Bio- und Öko-Produkten unter Geltung der neuen Bio-Basis-Verordnung unbedingt beachten müssen.

Das dumpf vibrierende Geräusch, welches durch die Verbindung von zwei Zugwaggons entsteht, dürfte jedem Zugreisenden bekannt sein. Ohne die Kopplung von Zug und Waggon wäre eine sichere Zugfahrt wohl denkbar unmöglich. Im Datenschutzrecht dürfen Sie eine Kopplung jedoch nicht ohne weiteres vornehmen. Wenn Sie unsere Beiträge zum Thema Datenschutz schon länger verfolgen, wird Ihnen sicherlich nicht neu sein, dass Sie für jede DSGVO-konforme Verarbeitung personenbezogener Daten eine entsprechende Rechtfertigung benötigen. Eine rechtmäßige Datenverarbeitung kann beispielsweise auf eine freiwillig erteilte Einwilligung der betroffenen Person gestützt werden. An der Freiwilligkeit der Einwilligung kann jedoch dann gezweifelt werden, wenn z. B. die Voraussetzung für die Teilnahme an einem Online-Gewinnspiel die Einwilligung in den Erhalt eines Newsletters ist. Mit Blick auf die datenschutzrechtlichen Vorschriften kann eine solche „Kopplung“ gegebenenfalls unzulässig sein. Wann dies der Fall ist, was Sie bei der Kopplung beachten sollten und ob es sinnvoll ist, überhaupt solche Konstellationen zu wählen, erfahren Sie in diesem Rechtstipp der Woche.

Alles neu macht der Jahresstart? Das gilt vor allem für 2022! Gleich zu Beginn des Jahres sind zahlreiche neue Gesetze in Kraft getreten, die unmittelbare Auswirkungen auf den Fernabsatz haben. Ob Informationspflichten, Verpackungen, Preisangaben oder neue Widerrufsbelehrungen - Umbrüche und Neuerungen stehen in den verschiedensten Bereichen an. Vor allem hinter der Einführung neuer Regelungen lauern Abmahngefahren, die Sie unbedingt vermeiden sollten. In diesem Rechtstipp der Woche geben wir Ihnen einen Überblick, welche Gesetzesänderungen im Jahr 2022 auf Sie zukommen.

Das Jahr 2021 neigt sich dem Ende und so wird es auch dieses Jahr Zeit für unseren Jahresrückblick. Welche Themen beschäftigten den Online-Handel in diesem Jahr? Welche Gesetze spielten eine große Rolle und gab es wichtige Entscheidungen, die den Alltag der Händlerlinnen und Händler bewegten? Wir fassen diese Themen für Sie wöchentlich in unserem Rechtstipp der Woche zusammen. Die wichtigsten Erkenntnisse diesen Jahres haben wir deshalb noch einmal für Sie zusammengefasst.

Weihnachten steht auch bei ebay vor der Tür. Beim bekannten Plattformriesen wartet auf einige Händlerinnen und Händler aber schon vor den eigentlichen Festtagen ein Präsent. Ob es das lang erwartete Geschenk ist? Entscheiden Sie selbst! Jedenfalls ist etwas für die Hobby-Bastlerinnen und -Bastler unter Ihnen mit dabei.