POPULARITY
Mit der heutigen Folge startet die mehrteilige Podcastreihe „Demokratie und Strafrecht“. Dr. Rosinus widmet sich im ersten Teil dem Themenkomplex „Strafbarkeit von Politikern*innen“ und erläutert zunächst die für diese Berufsgruppe besonders relevanten Delikte. Dabei be-handelt er insbesondere die Haushaltsuntreue sowie die strafrechtliche Einordnung von Wahl-kampfspenden. Anschließend spricht Dr. Rosinus über den Ermessensspielraum von politi-schen Akteur*innen in Krisensituationen und illustriert dies mit prominenten historischen Bei-spielen. Abschließend zeigt Dr. Rosinus auf, welche Parallelen zwischen wirtschaftsstrafrechtli-chen Fragestellungen und der individuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Politi-ker*innen in staatlichen Strukturen bestehen und wie hier das Strafrecht an seine Grenzen stößt. Hier geht´s zur Folge Nr. 103: Rechtsprechungsupdate – Die Business Judgement Rule im Licht des § 266 StGB: https://criminal-compliance.podigee.io/103-cr Hier geht´s zur Folge Nr. 116: Rechtsprechungsupdate – Entscheidung des BGH zur Strafbar-keit von Mandatsträgern in der sog. Maskenaffäre: https://criminal-compliance.podigee.io/116-cr Hier geht´s zur Folge Nr. 191: Der Korruptionswahrnehmungsindex 2023: https://criminal-compliance.podigee.io/191-cr Hier geht´s zur Folge Nr. 196: Die Amtsträgereigenschaft im Rahmen der Korruption: https://criminal-compliance.podigee.io/196-cr Hier geht´s zur Folge Nr. 205: Gesetzgebungsupdate: Mandatsträgerkorruption: https://criminal-compliance.podigee.io/205-cr https://www.rosinus-on-air.com https://rosinus-partner.com
Secure, Contain, Protect: Abend 6 Message in a bottle Contain. Das beudetet, dass man alles, was der SCP gebracht wird, erforscht werden muss, um es dann sicher zu verwahren. Noch immer forscht unser Team an der seltsamen Pflanze, die ihnen gebracht wurde, aber sie sind abgelenkt durch die Maskenaffäre. Diese sollte sich gelöst haben, vor allem da Gerüchte besagen, dass sie irgendwo im roten Pool mitsamt einem Team Matts verschwunden ist. Endlich wieder zurück zu normaler Forschungsarbeit. Endlich etwas Ruhe im Labor, die keinesfalls von seltsamen Zwischenfällen gestört werden wird... In Lab 30.1 befinden sich Arima Matsu, psychologischer Spezialist, gespielt von Kevin Rüdiger Schaller, Gerichtsmediziner, gespielt von Silvi Jaza Munir, Special Agent, gespielt von Sascha Und Und Zoey Grant, Gelehrte, gespielt von Kate. Die Forschungen können beginnen. Podcast | Rollenspielpodcast (neomancerrpg.wixsite.com) https://www.patreon.com/1W3Rollenspieler Music by: Tabletop Audio - Ambiences and Music for Tabletop Role Playing Games
In der heutigen Folge gibt Dr. Rosinus ein Gesetzgebungsupdate zum Thema Bestechung und Bestechlichkeit von Mandatsträgern. Er erklärt kurz die Debatte über den § 108e StGB, die nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Zusammenhang mit der Maskenaffäre entbrannte. Dr. Rosinus erklärt die Kritik an der alten Rechtslage und zeigt, was sich durch die Einführung des § 108f StGB ändern wird. Er gibt zudem einen kurzen Überblick über den Tatbestand und bewertet die Neuerung aus Beratersicht. Hier geht's zur Folge 116: Rechtsprechungsupdate – Entscheidung des BGH zur Strafbarkeit von Mandatsträgern in der sog. Maskenaffäre: https://criminal-compliance.podigee.io/116-cr Hier geht's zur Folge Nr. 191: Der Korruptionswahrnehmungsindex 2023: https://criminal-compliance.podigee.io/191-cr
Vieweger, Hans-Joachim www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag
oBayern ist nicht nur Spitze in Politik, Wirtschaft und Bierkonsum: Der Freitstaat ist auch verantwortlich für die krassesten, teuersten und aufsehenerregendsten Polit-Skandale der Republik. Gemeinsam mit Katharina Hamberger (Deutschlandradio), Christian Deutschländer (Münchner Merkur) und Michael Well (Biermösl Blosn, Well-Brüder) sprechen die RND-Korrespondenten Steven Geyer und Andreas Niesmann über Maskenaffäre, Amigo-Skandal, Ausländer-Maut und all die anderen Bayern-Aufreger zwischen Korruption, Vetternwirtschaft und Fehlverhalten - mit und ohne Gefängnisstrafe. Und nicht zuletzt über die große Frage: Wieso hängt da immer die CSU mit drinnen - und warum verzeihen die bayerischen Wähler ihr am Ende doch wieder?
Vor der Schicksalswahl in Bayern geht es in dieser Spezialfolge nicht nur um Markus Söder und Hubsi Aiwanger - sondern vor allem um die krassesten, teuersten und aufsehenerregendsten Skandale, die der Freistaat je gesehen hat: Gemeinsam mit Katharina Hamberger (Deutschlandradio), Christian Deutschländer (Münchner Merkur) und Michael Well (Biermösl Blosn, Well-Brüder) sprechen die RND-Korrespondenten Steven Geyer und Andreas Niesmann über Maskenaffäre, Amigo-Skandal, Ausländer-Maut und all die Bayern-Aufreger zwischen Korruption, Vetternwirtschaft und Fehlverhalten - mit und ohne Gefängnisstrafe. Und nicht zuletzt über die große Frage: Wieso hängt da immer die CSU mit drinnen - und warum verzeihen die bayerischen Wähler ihr am Ende doch immer wieder? +++ „True Crime Politik“ - mit Geyer & Niesmann: Neue Folgen jeden Freitag. +++
Die EU-Kommission hat am 4. Mai 2023 einen Richtlinienentwurf zur Korruptionsbekämpfung vorgelegt. Dieser enthält sowohl Regelungen zum materiellen Korruptionsstrafrecht als auch zur Strafverfolgung und zur Korruptionsprävention. Durch den Vorschlag könnte der Bereich strafbarer Handlungen deutlich ausgeweitet und die möglichen Sanktionen verschärft werden. Dr. Christian Rosinus stellt in dieser Folge die wesentlichen Inhalte des Entwurfs vor und zieht einen Vergleich zum aktuell geltenden deutschen Straf- und Strafprozessrecht. Neben den von der Kommission geplanten konkreten Straftatbeständen, geht Dr. Rosinus auf die Vorgaben über Sanktionen und die geplanten Strafverfolgungsregelungen ein. Zuletzt zeigt er auf, welche Auswirkungen die geplanten Änderungen auf die Praxis haben dürften. Hier geht's zur Folge Nr. 146 „EU-Gesetzgebungsinitiative im Korruptionsstrafrecht“: https://criminal-compliance.podigee.io/146-cr Hier geht's zur Folge Nr. 116 „Rechtsprechungsupdate – Entscheidung des BGH zur Strafbarkeit von Mandatsträgern in der sog. Maskenaffäre“: https://criminal-compliance.podigee.io/116-cr https://www.rosinus-on-air.com https://rosinus-partner.com
Jan Böhmermann, Fynn Kliemann und die Maskenaffäre. Diese Schlagzeilen begleiteten uns eine sehr lange Zeit. Nachdem die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen eine Geldbuße eingestellt hat, wurde es lange ruhig um Fynn Kliemann. Ganz aus der Öffentlichkeit hat sich der Gründer vom Kliemannsland aber wohl doch nicht zurückgezogen: Nachdem dieser wegen der Vorwürfe von den Geschäften des Kreativprojekts zurücktrat, sieht es aus, als ob er still und heimlich zurückgekehrt ist. Mehr dazu in diesem Video! Checkt hier, ob ihr vom Facebook Datenleck betroffen seid: https://wbs.law/facebook-checker
Die politische Aufarbeitung der Maskenaffäre kommt zum Ende: Der Bayerische Landtag hat in einer Nachtsitzung über die Abschlussberichte des Untersuchungsausschusses debattiert. Arne Wilsdorff fasst die Stimmen zusammen und fragt, was nach rund einem Jahr Untersuchungsausschuss Maske bleibt.
Themen der Sendung: Nach wochenlanger Diskussion sichert Deutschland Lieferung von 14 "Leopard 2"-Panzern an die Ukraine zu, In Kooperation mit internationalen Partnern sollen insgesamt zwei Panzer-Bataillone in die Ukraine geliefert werden, US-Präsident Biden kündigt Lieferung von 31 "Abrams"-Panzern an, Russland warnt nach Ankündigung von Waffenlieferungen an die Ukraine vor weiterer Eskalation des Krieges, Zwei Tote nach Messerattacke in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein, Bundesregierung rechnet laut Jahreswirtschaftsbericht nicht mehr mit tiefer Rezession, Bundesregierung will mehr Ostdeutschen Weg in Führungsetagen ebnen, Schlüsselfiguren der Maskenaffäre in Bayern wegen steuerrechtlichen Vorwürfen in Untersuchungshaft, Ganztägiger Warnstreik legt Hauptstadtflughafen BER lahm, Die Lottozahlen, Das Wetter
Themen der Sendung: Nach wochenlanger Diskussion sichert Deutschland Lieferung von 14 "Leopard 2"-Panzern an die Ukraine zu, In Kooperation mit internationalen Partnern sollen insgesamt zwei Panzer-Bataillone in die Ukraine geliefert werden, US-Präsident Biden kündigt Lieferung von 31 "Abrams"-Panzern an, Russland warnt nach Ankündigung von Waffenlieferungen an die Ukraine vor weiterer Eskalation des Krieges, Zwei Tote nach Messerattacke in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein, Bundesregierung rechnet laut Jahreswirtschaftsbericht nicht mehr mit tiefer Rezession, Bundesregierung will mehr Ostdeutschen Weg in Führungsetagen ebnen, Schlüsselfiguren der Maskenaffäre in Bayern wegen steuerrechtlichen Vorwürfen in Untersuchungshaft, Ganztägiger Warnstreik legt Hauptstadtflughafen BER lahm, Die Lottozahlen, Das Wetter
Themen der Sendung: Nach wochenlanger Diskussion sichert Deutschland Lieferung von 14 "Leopard 2"-Panzern an die Ukraine zu, In Kooperation mit internationalen Partnern sollen insgesamt zwei Panzer-Bataillone in die Ukraine geliefert werden, US-Präsident Biden kündigt Lieferung von 31 "Abrams"-Panzern an, Russland warnt nach Ankündigung von Waffenlieferungen an die Ukraine vor weiterer Eskalation des Krieges, Zwei Tote nach Messerattacke in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein, Bundesregierung rechnet laut Jahreswirtschaftsbericht nicht mehr mit tiefer Rezession, Bundesregierung will mehr Ostdeutschen Weg in Führungsetagen ebnen, Schlüsselfiguren der Maskenaffäre in Bayern wegen steuerrechtlichen Vorwürfen in Untersuchungshaft, Ganztägiger Warnstreik legt Hauptstadtflughafen BER lahm, Die Lottozahlen, Das Wetter
Wirecard, Maskenaffäre und die Causa Amthor: Drei Fälle der vergangenen Jahre. Sie zeigen, was in der Bundesrepublik beim Verhältnis von Politik und Geld falsch läuft. Wo endet Lobbyismus – Wo beginnt Korruption? Lobbyismus ist für einige Menschen noch immer sehr negativ besetzt. Dabei ist Interessensvertretung – genau dabei handelt es sich bei Lobbyismus – ein fester Bestandteil pluralistischer Demokratien. Wir wollen genau mit diesem Missverständnis des Lobbyismus aufräumen. Dafür haben wir mit dem Politikwissenschaftler Florian Spohr gesprochen. Er ordnet Lobbyismus politikwissenschaftlich ein. Enno Cordes, politischer Referent bei Transparency International in Deutschland, erklärt, wie die NGO Lobbyismus bewertet. Kerstin Thost, Pressesprecher*in vom Lesben- und Schwulenverband Deutschland, sowie Michael Henning vom Verband der Chemischen Industrie, erzählen uns von ihrer Arbeit als Lobbyist:innen. Die Mitglieder des Deutschen Bundestags, Stephan Tomae (FDP) und Janine Wissler (Die Linke), sprechen mit uns über ihren Umgang mit Lobbyist:innen.
Der Bundesgerichtshof hatte sich in seiner Entscheidung vom 5. Juli 2022 (Az. StB 7-9/22) mit der Frage zu beschäftigen, wann der Straftatbestand der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern gemäß § 108e StGB in Fällen der Beeinflussung des Abschlusses von Maskenkaufverträgen erfüllt ist. Hintergrund der Entscheidung war ein Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft München, das sich u.a. gegen ein Mitglied des Deutschen Bundestages und ein Mitglied des Bayerischen Landtages richtet. Die Parlamentarier sollen ihren Status und Einfluss als Abgeordnete genutzt haben, um Bundes- und Landesbehörden zum Abschluss bestimmter Kaufverträge über Atemschutzmasken zu bewegen. Als Gegenleistung für ihren Einsatz soll den Abgeordneten von den auf Verkäuferseite agierenden Privatunternehmen ein Entgelt in Millionenhöhe zugeflossen sein. Der BGH hat nun entschieden, dass das vorgeworfene Verhalten den Tatbestand der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern nach § 108e StGB nicht erfüllt, weil die Abgeordneten außerhalb des Parlaments – und damit gerade nicht in Wahrnehmung ihres Mandats – gehandelt haben sollen. Dr. Christian Rosinus gibt einen Überblick über Hintergrund und Inhalte des pressewirksamen Beschlusses und bespricht, wie sich die bundesgerichtliche Entscheidung aus Verteidigungsperspektive auswirkt. https://rosinus-on-air.com/ https://rosinus-partner.com/
Vor einem Jahr: Jahrhundertflut im Ahrtal und Staatsversagen ++ Gazprom: können nicht den künftigen Betrieb der Pipeline garantieren! ++ Baden-Württemberg: Universitäten haben kein Geld mehr für Energie ++ Frankfurt: Stadtparlament berät, wie OB Feldmann abwählen ++ Maskenaffäre: CSU-Politiker dürfen Vermittlungsgelder behalten ++ Zeitenwende in französischer Nationalversammlung: Macron unterliegt links-rechts- Abstimmungsfront ++ 20 Jahre Energiewende: Was ist aus der Kugel Eis geworden? ++ https://www.tichyseinblick.de
Wolf, Berndwww.deutschlandfunk.de, Das war der TagDirekter Link zur Audiodatei
Weitere Themen: Kabinett zu Ukraine-Flüchtlingen, Kreuzerlass bleibt in Kraft, Sauter sitzt trotz Maskenaffäre weiterhin in G10-Kommission, wichtige Landtags-Ausschüsse werden weiterhin gestreamt, die CSU und ihre Frauenförderung, Radentscheid, Streit um ÖPNV, Organspende-Kampagne,
Kabinett zu Ukraine-Flüchtlingen /, Kreuzerlass bleibt in Kraft / Sauter sitzt trotz Maskenaffäre weiterhin in G10-Kommission / wichtige Landtags-Ausschüsse werden weiterhin gestreamt / die CSU und ihre Frauenförderung / Radentscheid, Streit um ÖPNV / Organspende-Kampagne
Caro hat ihren eigenen Podcast geschenkt bekommen. Worum's in dem geht, erzählt sie heute Flo. Danach sprechen die beiden hierüber: Wer sich neben der CDU über das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein freut - und wer eher nicht (02:15). Wie unterschiedlich in Deutschland und in Russland der "Tag der Befreiung" bzw. "Tag des Sieges" gefeiert wurde und wird (08:35). Welche Konsequenzen und Reaktionen es bei der Maskenaffäre um Youtuber und Musiker Fynn Kliemann gibt (14:32) Ihr habt Fragen, Kritik oder einen Themenwunsch? Schreibt uns eine Mail an 0630@wdr.de oder schickt uns eine Sprachnachricht an 0151 15071635. Mehr News aus unserem Team gibt's den ganzen Tag über bei Instagram: @tickr.news Von 0630.
Hallo ihr Lieben, wir fangen diese Folge an mit dem Thema Abtreibungsgesetz Roe vs. Wade, was gerade sowieso groß in den Medien ist. Danach besprechen wir die Maskenaffäre, in die Fynn Kliemann verwickelt ist. Wie immer gilt: lest euch lieber nochmal selbst ein und bildet euch eure Meinung erst dann! Die Woche wird sonnig, genießt es! Kussi
Die wichtigsten Nachrichten aus der SPIEGEL-Redaktion. See omnystudio.com/listener for privacy information.
Gürkov, ClaudiaDirekter Link zur Audiodatei
CSU-Maskenaffäre: Korruptionsbekämpfung hatte in Bayern nie Priorität / Streit um 10H - Bleibt die Abstandregelung für Windkraft? / Keine Verschärfung für Gastronomie - runder Tisch Kultur / Der Söder-Spagat: die CSU zwischen Vorsicht und Augenmaß, Opposition und Regierung / Winterklausuren: Freie Wähler sagen Treffen ab
Filz, neue Abgründe, Amigowirtschaft - diese Begriffe fallen häufig beim Stichwort Maskenaffäre. Ab heute wird sich im Bayerischen Landtag ein Untersuchungsausschuss damit befassen. Der Verdacht, der im Raum steht: Korruption. Arne Wilsdorff hat recherchiert. Moderation: Hannes Kunz
Watzke, Michaelwww.deutschlandfunk.de, Dlf-MagazinDirekter Link zur Audiodatei
Schäbig, aber legal - in der Maskenaffäre könnten Abgeordnete wie Georg Nüßlein und Alfred Sauter straffrei bleiben und das Geld behalten. Wie kann das sein? Und was ist seit der Affäre politisch passiert? Darüber diskutiert Christian Orth mit Hauptstadtkorrespondent Björn Dake und Kilian Neuwert von "Politik und Hintergrund".
Maskenaffäre: Oppositionsparteien reichen Antrag für Untersuchungsausschuss ein / Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Muezzin-Rufe / Geld für neue Bäume statt Klage: Streuobstwiesenpakt unterschrieben / Staatsforsten und Klimawandel: Expertenanhörung im Landtag / Ampel-Unterhändler: Florian von Brunn im Team Umweltpolitik / Orden für den CSU-Kritiker: Söder zeichnet Polt aus
Maskenaffäre bei Magdeburger Uniklinik. Landesrechnungshof kritisiert Vertuschung. Am Mikrofon ist Uli Wittstock.
Die Bundestagswochen 2021 by Politik-Punk gehen in die nächste Runde! Im August stellen wir dir nun jeden Dienstag eine Kandidatin oder einen Kandidaten für den Bundestag vor. In der 56. Episode ist Sebastian Brehm von der CSU Nürnberg zu Gast. Neben Facts rund um seine Person, erzählt er uns auch etwas über Arbeit im Bundestag, die Maskenaffäre der Union, die Klimapolitik der Union und wieso die Union aus seiner Sicht die beste Wahl ist. --- Send in a voice message: https://anchor.fm/politik-punk/message
Regierungserklärung Söder zu Klimaschutz / Kabinett / Polizeiaufgabengesetz / Staatsregierung lehnt Sonderermittler in Maskenaffäre ab / Klausur CSU Parteivorstand in Gmund / VGH öffnet Schankwirtschaften
Als Armin Laschet im April zum Kanzlerkandidaten von CDU und CSU wurde, war seine Ausgangslage denkbar schlecht. Das Gerangel zwischen ihm und Markus Söder hat bei vielen Parteianhängern für Unmut gesorgt, ebenso wie die Maskenaffäre. Doch die Lage hat sich geändert: Während die Grünen und ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock in den Umfragen abrutschen, stehen Armin Laschet und die Union wieder gut da. An diesem Mittwoch, 14. Juli, ist Armin Laschet ab 18.30 Uhr zu Gast bei einer Podiumsdiskussion – und stellt sich den Fragen unserer Chefredakteure. Was diesen Mann als Kanzlerkandidaten auszeichnet und wofür er inhaltlich steht, erklärt Politikchef Rainer Pörtner vorab im heutigen Podcast. Sprecherin: Hanna Spanhel Produktion: Marian Hepp Redaktion: Felix Ogriseck
Als Armin Laschet im April zum Kanzlerkandidaten von CDU und CSU wurde, war seine Ausgangslage denkbar schlecht. Das Gerangel zwischen ihm und Markus Söder hat bei vielen Parteianhängern für Unmut gesorgt, ebenso wie die Maskenaffäre. Doch die Lage hat sich geändert: Während die Grünen und ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock in den Umfragen abrutschen, stehen Armin Laschet und die Union wieder gut da. An diesem Mittwoch, 14. Juli, ist Armin Laschet ab 18.30 Uhr zu Gast bei einer Podiumsdiskussion – und stellt sich den Fragen unserer Chefredakteure. Was diesen Mann als Kanzlerkandidaten auszeichnet und wofür er inhaltlich steht, erklärt Politikchef Rainer Pörtner vorab im heutigen Podcast. Unsere Nutzer*innen-Umfrage: https://easy-feedback.de/podcaststnfeierabend/1347318/992USm Sprecherin: Hanna Spanhel Produktion: Marian Hepp Redaktion: Felix Ogriseck
Als Armin Laschet im April zum Kanzlerkandidaten von CDU und CSU wurde, war seine Ausgangslage denkbar schlecht. Das Gerangel zwischen ihm und Markus Söder hat bei vielen Parteianhängern für Unmut gesorgt, ebenso wie die Maskenaffäre. Doch die Lage hat sich geändert: Während die Grünen und ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock in den Umfragen abrutschen, stehen Armin Laschet und die Union wieder gut da. An diesem Mittwoch, 14. Juli, ist Armin Laschet ab 18.30 Uhr zu Gast bei einer Podiumsdiskussion – und stellt sich den Fragen unserer Chefredakteure. Was diesen Mann als Kanzlerkandidaten auszeichnet und wofür er inhaltlich steht, erklärt Politikchef Rainer Pörtner vorab im heutigen Podcast. Sprecherin: Hanna Spanhel Produktion: Marian Hepp Redaktion: Felix Ogriseck
Als Armin Laschet im April zum Kanzlerkandidaten von CDU und CSU wurde, war seine Ausgangslage denkbar schlecht. Das Gerangel zwischen ihm und Markus Söder hat bei vielen Parteianhängern für Unmut gesorgt, ebenso wie die Maskenaffäre. Doch die Lage hat sich geändert: Während die Grünen und ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock in den Umfragen abrutschen, stehen Armin Laschet und die Union wieder gut da. An diesem Mittwoch, 14. Juli, ist Armin Laschet ab 18.30 Uhr zu Gast bei einer Podiumsdiskussion – und stellt sich den Fragen unserer Chefredakteure. Was diesen Mann als Kanzlerkandidaten auszeichnet und wofür er inhaltlich steht, erklärt Politikchef Rainer Pörtner vorab im heutigen Podcast. Unsere StZ-Plus-Empfehlung: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.wahlprogramme-der-parteien-steuerplaene-fuer-arm-und-reich-unterscheiden-sich-stark.726c889c-6bfd-443e-83f6-a2224dad7536.html Unsere Nutzer*innen-Umfrage: https://easy-feedback.de/podcaststzfeierabend/1347301/lZT3aW Sprecherin: Hanna Spanhel Produktion: Marian Hepp Redaktion: Felix Ogriseck
Spiegel: „Bestechung von Abgeordneten soll künftig als Verbrechen gelten“ – Selten so gelacht! Der Spiegel und andere "Qualitätsmedien" haben vor einer Woche gemeldet, dass der Bundestag ein Gesetz beschlossen hat, das Bestechung von Abgeordneten nun strafbar macht. Was da von Politik und Medien veranstaltet wird, ist mit "Ver***ung" noch ausgesprochen nett umschrieben. Wir erinnern uns an die Maskenaffäre, bei der sich einige CDU-Abgeordnete die Taschen gefüllt haben, indem sie Maskengeschäfte gegen Provisionen an Ministerien vermittelt haben. Das ist per Definition Korruption, wie ich immer wieder ausgeführt habe. Nur ist – das habe ich dabei immer mit den entsprechenden Paragrafen belegt – die Bestechung von Abgeordneten in Deutschland legal. ... hier weiterlesen: https://kenfm.de/gehts-noch-dreister-von-thomas-roeper +++ Jetzt KenFM unterstützen: https://de.tipeee.com/kenfm Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. Bitcoin Account: https://commerce.coinbase.com/checkout/1edba334-ba63-4a88-bfc3-d6a3071efcc8 +++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ +++ KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommt Ihr zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ +++ Website und Social Media: https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://soundcloud.com/ken-fm https://t.me/KenFM See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.
Die sogenannte Maskenaffäre um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist um einen Vorwurf reicher: In einem Bericht für den Haushaltsausschuss des Bundestages bemängelt der Bundesrechnungshof, das Gesundheitsministerium habe im vergangenen Jahr deutlich mehr Masken gekauft, als nötig gewesen wäre. Zuletzt war Spahn bereits dafür kritisiert worden, dass die Masken unverhältnismäßig teuer und in großen Teilen von minderer Qualität gewesen seien sollen. Außerdem im Nachrichtenupdate mit Erica Zingher: Genau 68 Jahre nach dem Volksaufstand in der DDR wird heute das Stasi-Unterlagen-Archiv aufgelöst. Und: Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob Angela Merkels Stellungnahme zu der Wahl von Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten im Februar 2020 rechtmäßig war. Moderation und Produktion: Erica Zingher Mitarbeit: Jannis Carmesin Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: - Jens Spahn: Das muss Folgen haben (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-06/jens-spahn-masken-bundesgesundheitsministerium-cdu-spd-wahlkampf) - Maskenaffäre: Jens Spahns lockerer Umgang mit dem Geld (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-06/jens-spahn-maskenaffaere-corona-schnelltests-gesundheitsministerium-geld) - Jens Spahn: Kritik an seltsamem Maskengeschäft des Gesundheitsministeriums (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-06/jens-spahn-unbrauchbare-masken-obdachlose-beduerftige-kritik-lars-klingbeil) - Angela Merkel: Verfassungsgericht untersucht Merkels Äußerungen zu Kemmerichs Wahl (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-06/angela-merkel-ministerpraesidentenwahl-thueringen-thomas-kemmerich-verfassungsgericht) - Die Welt: App für bedrohte Juden statt der „tausendsten Betroffenheitsrede“ (https://www.welt.de/politik/deutschland/article231880373/Antisemitismus-App-HelpDavid-soll-bedrohten-Juden-helfen.html)
Diese Folge aus der Hölle: Paul, Marlene und Jan reden über den Staatstrojaner, Jens Spahn, privatwirtschaftliche Testzentren, die Maskenaffäre und den Kulturkampf und den Antikommunismus des INSM gegen Grüne. Grüne sind gar keine Kommunisten? Tja, hört rein um zu erfahren warum das trotzdem wichtig ist. Marlenes Links: https://netzpolitik.org/2021/bundespolizeigesetz-grosse-koalition-einigt-sich-auf-staatstrojaner-einsatz-schon-vor-straftaten/ https://netzpolitik.org/2012/angezapft-warum-staatstrojaner-mit-gesetzen-nicht-kontrollierbar-und-damit-grundsaetzlich-abzulehnen-sind/ https://www.nd-aktuell.de/artikel/1153108.mehr-ueberwachung-moeglich.html?sstr=staatstrojaner Jans Links https://www.spiegel.de/politik/deutschland/maskenaffaere-spd-chef-norbert-walter-borjans-bringt-rauswurf-von-gesundheitsminister-spahn-ins-spiel-a-0c42b07b-9ef9-4f6e-a8ee-87445fabb042 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-weist-vorwuerfe-um-corona-masken-zurueck-fuer-den-infektionsschutz-nicht-relevant-a-19589233-21a8-4b2f-928a-fa240762f8bd https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronakrise-wohlfahrtsverband-kritisiert-jens-spahn-wegen-maskendeals-a-00713ec9-c645-4396-a5c7-cb5bee8bd8c3 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-masken-streit-belastet-die-koalition-a-ad9ab9dd-b57b-4795-afe5-d101ffc00d19 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hubertus-heil-verteidigt-blockade-von-mutmasslich-minderwertigen-masken-a-eadb095d-cd8c-48f8-a053-e271d6f30e94 Folgt uns auf Twitter: Der Pod: https://twitter.com/HHHCast Der Discord: https://discord.com/invite/2t44zXKV7M Jan: https://twitter.com/YungPatrickOne Paul: https://twitter.com/hat_recht Marlene: https://twitter.com/rosa_pinguin Kommt außerdem auf den offiziellen, deutschprachigen HHH Discord: https://discord.com/invite/2t44zXKV7M
SHOWNOTES 00:30 Samira defragmentiert noch im Postimpfungszustand, Friedemann stellt die Lebenslauffrage. 02:31 Heute auf dem Menü: Baerbocks Vita, Surprise: Spahns Masken, der Staatstrojaner 05:22 Ein neoliberaler Thinktank hat sehr viel Geld ausgegeben, um Baerbock in den größten deutschen Zeitungen mit Moses zu vergleichen. 10:32 (Dabei ist die einzige Staatsreligion doch eine ganz andere, welche erfahrt ihr hier.) 11:47 Friedemann erzählt davon wie er seinen Wikipedia Antrag versucht hat zu fälschen, unter anderem kam rein: “Friedemann Karig riecht sehr gut.” Außerdem lässt er sich vielleicht Baerbocks Gesicht auf den Hals tätowieren. 17:17 Wir suchen ein Wort für die Lust besonders makellos wirkende Menschen erst recht fallen sehen wollen, die schöne Statue besonders gerne vom Sockel zu reißen. Ist die Lebenslaufaufdeckung rund um Baerbock tatsächlich „nur“ mit Misogynie zu erklären? 22:50 Das lehrbuchartige Spingame der Union und Spahn in Bezug auf die Maskenaffäre - das Dementi hat erfolgreich die Kritik Richtung SPD gelenkt, weg von dem eigentlichen Vorwurf: der Millionen-Versand von Masken, die nicht ausreichend vor Infektion schützen. 27:59 Wir rekapitulieren anhand der aktuellen Spiegelrecherche alle Stellen und Tests, die den Masken Mängel attestieren Links und Quellen unten. 33:01 Am Ende ist die Feststellung - neben Prüfverfahren, Wissen, Hektik, Emailquerelen; Nebelkerzen, Entschuldingungseinforderungen - eine simple: wenn die Masken empirisch und in der Praxis nicht funktionieren und Menschenleben gefährden ist das BMG dafür verantwortlich und muss diese Verantwortung auch übernehmen. 48:59 Der Staatstrojaner wurde still wegbeschlossen (und Samira hat einen komplettem Namensblackout, entschuldige bitte Anke Domscheit-Berg!) 55:05 Friedemann benutzt den Staatstrojaner als trojanisches Pferd, um die Gewalt, die im trojanischen Pferd der Ilias zu finden ist anhand der Philosophin Simone Weil in den Podcast zu schmuggeln. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-und-sein-masken-fiasko-wie-kam-es-zum-corona-ausbruch-in-einer-pflegeeinrichtung-a-60d043b1-0002-0001-0000-000177879092-amp https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-und-sein-masken-fiasko-wie-kam-es-zum-corona-ausbruch-in-einer-pflegeeinrichtung-a-60d043b1-0002-0001-0000-000177879092-amp? https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/maskenaffaere-spahn-107.html https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hubertus-heil-zum-masken-streit-mit-jens-spahn-es-gibt-den-versuch-die-oeffentlichkeit-zu-verwirren-a-42cd5a1d-c17b-4f0a-9f35-c19003c28854-amp?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph& https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-06/jens-spahn-masken-bundesgesundheitsministerium-cdu-spd-wahlkampf https://www.zeit.de/2021/24/masken-gesundheitsminitserium-corona-tests-schutz-qualitaet-jens-spahn https://www.ardmediathek.de/video/hamburg-journal/bund-hat-fehlerhafte-masken-an-pflegeeinrichtungen-geliefert/ndr-hamburg/Y3JpZDovL25kci5kZS9iMmQ5ZWRlMC1kYmMzLTQ1M2YtOTRhYy04YmU3MjViY2Y0ZWY/ https://nachrichten-regional.de/hamburg-journal-exklusiv-wohlfahrtsverbaende-warnen-vor-masken-des-bundesgesundheitsministeriums/ https://www.zeit.de/2021/23/corona-masken-bmg-jens-spahn-schutzmasken-pflegekraefte-mangelhaft https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-fdp-fordert-sonderermittler-im-streit-um-fragwuerdige-schutzmasken-a-910f1102-bdb2-4a48-9811-f0acd8217e90-amp
Themen der Sendung: Streit innerhalb der Koalition über mögliche Maskenaffäre des Gesundheitsministeriums verschärft sich, Regierung verlängert Überbrückungshilfe für in Not geratene Unternehmen und Sonderregelungen zur Kurzarbeit, Laut Gleichstellungsbericht der Regierung sollen Frauen stärker am digitalen Wandel beteiligt werden, Abschlussbericht zu KSK-Reformauflagen: Über 90 Prozent der Maßnahmen seien umgesetzt, Ermittlungen gegen hessische SEK-Polizisten wegen rechtsextremer Chatgruppen, Ex-VW-Chef Winterkorn wegen uneidlicher Falschaussage angeklagt, EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein, Eröffnung des Berlinale "Summer Special", Tschechische Aschenbrödel-Schauspielerin Libuse Safrankova stirbt mit 68 Jahren, Die Lottozahlen, Das Wetter
Themen der Sendung: Streit innerhalb der Koalition über mögliche Maskenaffäre des Gesundheitsministeriums verschärft sich, Regierung verlängert Überbrückungshilfe für in Not geratene Unternehmen und Sonderregelungen zur Kurzarbeit, Laut Gleichstellungsbericht der Regierung sollen Frauen stärker am digitalen Wandel beteiligt werden, Abschlussbericht zu KSK-Reformauflagen: Über 90 Prozent der Maßnahmen seien umgesetzt, Ermittlungen gegen hessische SEK-Polizisten wegen rechtsextremer Chatgruppen, Ex-VW-Chef Winterkorn wegen uneidlicher Falschaussage angeklagt, EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein, Eröffnung des Berlinale "Summer Special", Tschechische Aschenbrödel-Schauspielerin Libuse Safrankova stirbt mit 68 Jahren, Die Lottozahlen, Das Wetter
Themen der Sendung: Streit innerhalb der Koalition über mögliche Maskenaffäre des Gesundheitsministeriums verschärft sich, Regierung verlängert Überbrückungshilfe für in Not geratene Unternehmen und Sonderregelungen zur Kurzarbeit, Laut Gleichstellungsbericht der Regierung sollen Frauen stärker am digitalen Wandel beteiligt werden, Abschlussbericht zu KSK-Reformauflagen: Über 90 Prozent der Maßnahmen seien umgesetzt, Ermittlungen gegen hessische SEK-Polizisten wegen rechtsextremer Chatgruppen, Ex-VW-Chef Winterkorn wegen uneidlicher Falschaussage angeklagt, EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein, Eröffnung des Berlinale "Summer Special", Tschechische Aschenbrödel-Schauspielerin Libuse Safrankova stirbt mit 68 Jahren, Die Lottozahlen, Das Wetter
Themen der Sendung: Streit innerhalb der Koalition über mögliche Maskenaffäre des Gesundheitsministeriums verschärft sich, Regierung verlängert Überbrückungshilfe für in Not geratene Unternehmen und Sonderregelungen zur Kurzarbeit, Laut Gleichstellungsbericht der Regierung sollen Frauen stärker am digitalen Wandel beteiligt werden, Abschlussbericht zu KSK-Reformauflagen: Über 90 Prozent der Maßnahmen seien umgesetzt, Ermittlungen gegen hessische SEK-Polizisten wegen rechtsextremer Chatgruppen, Ex-VW-Chef Winterkorn wegen uneidlicher Falschaussage angeklagt, EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein, Eröffnung des Berlinale "Summer Special", Tschechische Aschenbrödel-Schauspielerin Libuse Safrankova stirbt mit 68 Jahren, Die Lottozahlen, Das Wetter
Themen der Sendung: Streit innerhalb der Koalition über mögliche Maskenaffäre des Gesundheitsministeriums verschärft sich, Regierung verlängert Überbrückungshilfe für in Not geratene Unternehmen und Sonderregelungen zur Kurzarbeit, Laut Gleichstellungsbericht der Regierung sollen Frauen stärker am digitalen Wandel beteiligt werden, Abschlussbericht zu KSK-Reformauflagen: Über 90 Prozent der Maßnahmen seien umgesetzt, Ermittlungen gegen hessische SEK-Polizisten wegen rechtsextremer Chatgruppen, Ex-VW-Chef Winterkorn wegen uneidlicher Falschaussage angeklagt, EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein, Eröffnung des Berlinale "Summer Special", Tschechische Aschenbrödel-Schauspielerin Libuse Safrankova stirbt mit 68 Jahren, Die Lottozahlen, Das Wetter
Themen der Sendung: Streit innerhalb der Koalition über mögliche Maskenaffäre des Gesundheitsministeriums verschärft sich, Regierung verlängert Überbrückungshilfe für in Not geratene Unternehmen und Sonderregelungen zur Kurzarbeit, Laut Gleichstellungsbericht der Regierung sollen Frauen stärker am digitalen Wandel beteiligt werden, Abschlussbericht zu KSK-Reformauflagen: Über 90 Prozent der Maßnahmen seien umgesetzt, Ermittlungen gegen hessische SEK-Polizisten wegen rechtsextremer Chatgruppen, Ex-VW-Chef Winterkorn wegen uneidlicher Falschaussage angeklagt, EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein, Eröffnung des Berlinale "Summer Special", Tschechische Aschenbrödel-Schauspielerin Libuse Safrankova stirbt mit 68 Jahren, Die Lottozahlen, Das Wetter
Nicht nur die Opposition, sondern auch der Koalitionspartner SPD fordern nach der Maskenaffäre den Rücktritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Leonie Schwarzer und Jens Lehmann erklären, warum, warum jetzt - und ob die Kritik auch wirklich berechtigt ist.
Dienstag: Yasmin Polat gibt euch am 08. Juni das News-Update des Tages. Ex-Baywatch-Star David Hasselhoff wirbt jetzt als Testimonial für das Bundesgesundheitsministerium offiziell für Freedom durch die Corona-Impfung. Das Ministerium und vor allem Jens Spahn machen aber nicht nur damit auf sich aufmerksam, sondern auch durch die Maskenaffäre, auf Twitter trendet der Hashtag #spahnrücktrittjetzt. Das Internet zoomt auf Trumps Schritt. Und: Bushidos Frau ist mit eineiigen Drillingen schwanger. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
In Sachsen-Anhalt sind einen Tag nach dem deutlichen Sieg der CDU noch zahlreiche Konstellationen denkbar: eine Fortsetzung der CDU-geführten Kenia-Koalition mit SPD und Grünen, aber auch Jamaika (CDU-Grüne-FDP), Deutschland (CDU-FDP-SPD) oder eine schwarz-rote große Koalition. Inhaltliche Punkte in den anstehenden Koalitionsverhandlungen dürften unter anderem die Themen Klimaschutz und Bildung werden, berichtet Erica Zingher im Nachrichtenpodcast. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat heute Rückendeckung von seiner Parteiführung erhalten. In einer Sitzung des CDU-Vorstands soll Kanzlerin Merkel laut dpa-Informationen gesagt haben: "Wir alle unterstützen Jens Spahn." "Der Spiegel" hatte in der vergangenen Woche berichtet, dass Spahn und sein Ministerium gegenüber dem Bundesarbeitsministerium vorgeschlagen hätten, bereits angeschaffte, aber qualitativ minderwertige Schutzmasken an Menschen mit Behinderung, Obdachlose und Hartz-IV-Empfänger zu verschenken. Spahn streitet die Vorwürfe ab. Was noch? "Heimweh, wonach?" von Mascha Kaléko Moderation und Produktion: Erica Zingher Redaktion: Jannis Carmesin Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Die ZEIT und ZEIT ONLINE veranstalten ein digitales Podcastfestival: Am 20. Juni können Sie live dabei zuschauen, wie "Was jetzt?" und unsere anderen Podcasts entstehen, und außerdem mit Ihren Lieblingshosts ins Gespräch kommen. Hier können Sie sich kostenlos anmelden: http://www.zeit.de/festival Weitere Links zur Folge: - Sachsen-Anhalt: Reiner Haseloff hält sich verschiedene Optionen für Koalition offen https://www.zeit.de/video/2021-06/6257728438001/sachsen-anhalt-reiner-haseloff-haelt-sich-verschiedene-optionen-fuer-koalition-offen - Bundesgesundheitsminister: Angela Merkel nimmt Jens Spahn wegen Maskenverteilung in Schutz https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-06/jens-spahn-masken-verteilung-obdachlose-idee-arbeitsministerium-gesundheitsministerium - Maskenaffäre: Jens Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-06/jens-spahn-masken-verteilung-vernichtung-faq - Covid-19-Impfung: Priorisierung fällt weg – Betriebsärzte beginnen mit Impfungen https://www.zeit.de/gesundheit/2021-06/covid-19-impfung-priorisierung-arztpraxen-impfzentren-betriebsaerzte-coronavirus
Reiner Haseloff und die CDU haben die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt deutlich gewonnen. Nicht mal das Zweckbündnis mit Grünen und SPD muss er weiterführen – wenn er nicht will. Kommt die FDP in die Regierung? ZEIT-Redakteurin Anne Hähnig hat den Wahlkampf und Wahlabend beobachtet. Die Beliebtheit des Ministerpräsidenten, darin sind sich viele Beobachter einig, brachte der Landes-CDU in Sachsen-Anhalt den Wahlsieg. Denn die Bundespartei wird von Maskenaffäre, Korruptionsvorwürfen und Zweifeln am Kandidaten dominiert. Doch schadet das der Union im Bund überhaupt – oder geht es auch da um die Person? Darüber spricht ZEIT ONLINE-Politikredakteur Ferdinand Otto. Und sonst so? Was Sie (alle!) schon immer über Sachsen-Anhalt wissen wollten. Moderation und Produktion: Ole Pflüger Mitarbeit: Alexander Eydlin, Mathias Peer Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Die ZEIT und ZEIT ONLINE veranstalten ein digitales Podcastfestival: Am 20. Juni können Sie live dabei zuschauen, wie "Was jetzt?" und unsere anderen Podcasts entstehen, und außerdem mit Ihren Lieblingshosts ins Gespräch kommen. Hier können Sie sich kostenlos anmelden: https://www.zeit.de/gesellschaft/2021-05/zeit-online-podcastfestival Weitere Links zur Folge: - Reiner Haseloff: Sein Verdienst (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-06/reiner-haseloff-cdu-wahlsieg-sachsen-anhalt-landtagswahl) - Wahlkampf in Sachsen-Anhalt: Kommt jetzt Simbabwe? (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-05/wahlkampf-sachsen-anhalt-landtagswahl-mdr-wahlarena-spitzenkandidaten) - Ostdeutschland: Warum so viele Ostdeutsche AfD wählen- es aber nicht so bleiben muss (https://www.zeit.de/politik/2021-06/ostdeutschland-afd-marco-wanderwitz-martin-machowezc-politikpodcast) - Sachsen-Anhalt: Speerspitze des Ostens (https://www.zeit.de/2021/23/sachsen-anhalt-landtagswahlen-ostdeutschland-cdu-afd) - Sachsen-Anhalt: Verborgene Nähe (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-05/cdu-sachsen-anhalt-afd-koalition-landtagswahl-politische-rechte)
U. a. mit folgenden Themen: Bundestagswahlkampf mit Anstand? / Das war die Wahl in Sachsen-Anhalt / Spahn und die Maskenaffäre / Kontrolleure aus Rom im Erzbistum Köln / Wahlen Peru - Berichterstattung über den Ausgang der Wahl / Chips – das neue Erdöl?
Themen der Sendung: CDU ist klarer Sieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Reaktionen auf das Wahlergebnis, Maskenaffäre: Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe, Bundesgesundheitsministerium plant verschärfte Regeln für Corona-Schnelltest-Stationen, RKI meldet 2.440 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz sinkt knapp unter 25, Große Schäden durch Gewitter und Starkregen in vielen Orten Deutschlands, Eishockey-WM, Fußballerinnen vom FC Bayern München sind Meister, Finals 2021, Das Wetter
Themen der Sendung: CDU ist klarer Sieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Reaktionen auf das Wahlergebnis, Maskenaffäre: Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe, Bundesgesundheitsministerium plant verschärfte Regeln für Corona-Schnelltest-Stationen, RKI meldet 2440 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz sinkt knapp unter 25, Große Schäden durch Gewitter und Starkregen in vielen Orten Deutschlands, Eishockey-WM, Fußballerinnen vom FC Bayern München sind Meister, Finals 2021, Das Wetter
Themen der Sendung: CDU ist klarer Sieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Reaktionen auf das Wahlergebnis, Maskenaffäre: Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe, Bundesgesundheitsministerium plant verschärfte Regeln für Corona-Schnelltest-Stationen, RKI meldet 2440 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz sinkt knapp unter 25, Große Schäden durch Gewitter und Starkregen in vielen Orten Deutschlands, Eishockey-WM, Fußballerinnen vom FC Bayern München sind Meister, Finals 2021, Das Wetter
Themen der Sendung: CDU ist klarer Sieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Reaktionen auf das Wahlergebnis, Maskenaffäre: Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe, Bundesgesundheitsministerium plant verschärfte Regeln für Corona-Schnelltest-Stationen, RKI meldet 2.440 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz sinkt knapp unter 25, Große Schäden durch Gewitter und Starkregen in vielen Orten Deutschlands, Eishockey-WM, Fußballerinnen vom FC Bayern München sind Meister, Finals 2021, Das Wetter
Themen der Sendung: CDU ist klarer Sieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Reaktionen auf das Wahlergebnis, Maskenaffäre: Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe, Bundesgesundheitsministerium plant verschärfte Regeln für Corona-Schnelltest-Stationen, RKI meldet 2440 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz sinkt knapp unter 25, Große Schäden durch Gewitter und Starkregen in vielen Orten Deutschlands, Eishockey-WM, Fußballerinnen vom FC Bayern München sind Meister, Finals 2021, Das Wetter
Themen der Sendung: CDU ist klarer Sieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Reaktionen auf das Wahlergebnis, Maskenaffäre: Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe, Bundesgesundheitsministerium plant verschärfte Regeln für Corona-Schnelltest-Stationen, RKI meldet 2.440 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz sinkt knapp unter 25, Große Schäden durch Gewitter und Starkregen in vielen Orten Deutschlands, Eishockey-WM, Fußballerinnen vom FC Bayern München sind Meister, Finals 2021, Das Wetter
Themen der Sendung: CDU ist klarer Sieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Reaktionen auf das Wahlergebnis, Maskenaffäre: Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe, Bundesgesundheitsministerium plant verschärfte Regeln für Corona-Schnelltest-Stationen, RKI meldet 2440 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz sinkt knapp unter 25, Große Schäden durch Gewitter und Starkregen in vielen Orten Deutschlands, Eishockey-WM, Fußballerinnen vom FC Bayern München sind Meister, Finals 2021, Das Wetter
Themen der Sendung: CDU ist klarer Sieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Reaktionen auf das Wahlergebnis, Maskenaffäre: Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe, Bundesgesundheitsministerium plant verschärfte Regeln für Corona-Schnelltest-Stationen, RKI meldet 2440 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz sinkt knapp unter 25, Große Schäden durch Gewitter und Starkregen in vielen Orten Deutschlands, Eishockey-WM, Fußballerinnen vom FC Bayern München sind Meister, Finals 2021, Das Wetter
Themen der Sendung: CDU ist klarer Sieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Reaktionen auf das Wahlergebnis, Maskenaffäre: Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe, Bundesgesundheitsministerium plant verschärfte Regeln für Corona-Schnelltest-Stationen, RKI meldet 2.440 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz sinkt knapp unter 25, Große Schäden durch Gewitter und Starkregen in vielen Orten Deutschlands, Eishockey-WM, Fußballerinnen vom FC Bayern München sind Meister, Finals 2021, Das Wetter
Ihr habt eure Fragen gestellt und Falko Mohrs hat geantwortet. Im Rahmen des Abgeordnetenbesuchs hat Maxl, Falko Mohrs von der SPD-Fraktion die Fragen der VCP-Mitglieder gestellt. Denn Falko ist nicht nur Politiker, sondern auch Pfadfinder im VCP. Doch dieser Podcast ist nicht nur für Pfadfinder*innen interessant, sondern für jede*n. Falko verrät uns warum ein Jamboree-Lied ihn auch politisch sehr prägt, wann er zum letzten Mal auf Fahrt war und beantwortet Fragen zu seinem Abstimmungsverhalten im Bundestag. Ergänzend dazu könnt ihr euch bald die "Best-of-Folge" anhören. Hier schildert Maxl seine Eindrücke von seinen beiden Tagen im Regierungsviertel. Damit ihr einen besseren Zeitüberblick bekommt, haben wir hier die einzelnen Fragekomplexe für euch zusammengefasst: 00:00 Begrüßung und Persönliches zu Falko (Pfadfinderhintergrund, Werdegang) 03:38 Pfadfinder sein 10:26 Bedeutung von Pfadfindern in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern 13:14 Bedeutung vom Pfadfindersein in der Politik und Entscheidungen 17:26 Meinung über Diversität und Repräsentativität im Bundestag und im Verband 23:57 Politik und Pfadfinder 27:27 Aktuelles aus der Politik - Gesetze 30:16 Ausblick auf die Zukunft junger Menschen: Berufe und Branchen 31:58 Armut in Deutschland - Kindergrundsicherung 36:15 Klimapolitik, Abstimmungsverhalten 48:03 Ausblick auf die politische Zukunft 51:31 Maskenaffäre und Transparenzgesetze für Abgeordnete 1:00:05 Flüchtligspolitik - Geflüchtete aus Moria 1:06:12 Meinung: Jedermannsrecht in Deutschland Zur Erklärung, die FDJ (Freie Deutsche Jugend) war in der DDR die einzige staatliche anerkannte Jugendorganisation. Sie ist der kommunistischen Strömung zuzuordnen. Die FDJ besteht auch heute noch, allerdings mit deutlich geringerer Mitgliederzahl. Wenn ihr mehr zu Falko Mohrs erfahren wollt, schaut auf seine Abgeordnetenseite des Deutschen Bundestags: https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/M/522094-522094 In der kommenden KIM erscheint eine Reportage zum Berlin-Besuch von Maxl: https://mitglieder.vcp-bayern.de/material/mitgliederzeitschrift-kim --- Ihr habt Fragen, Lob und Kritik? Dann meldet euch unter elefantenrunde@vcp-bayern.de oder schreibt uns unter: 0160 9915205. Redaktion: Marie Geuß, Maximilian Randelshofer, Patrick Ott. Interview: Maximilian Randelshofer. Interviewfragen: Mitglieder des Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder (VCP e. V.). Ein besonderer Dank geht für die Audio-Bearbeitung an: Philipp Scholz von Scholz Kampka audio operations. Außerdem bedanken wir uns herzlich bei Falko Mohrs und seinem Mitarbeiter*innen-Team.
Charlotte und Franzi machen Politik - Einfach so! „Politik unkompliziert und von Anfang an“, so ihre Forderung und so auch ihr Ansporn für den eigenen Podcast. Jeden zweiten Sonntag soll es seit April Gespräche mit Expert:innen und spannende Diskussionen über aktuelle politische Themen geben – wenn das kein Thema für den Ruhrpodcast ist. Bundestag und Bundesrat In ihrer ersten Folge beklagen Charlotte und Franzi, dass Politik oft unnötig kompliziert wirkt und den Eindruck vermittelt, als würden Entscheidungsprozesse äußerst lange dauern. Wie ist das Verhältnis von Bundestag zu Bundesrat? Welche Rolle spielen die einzelnen Bundesländer? Sehen wir nicht gerade in der Corona-Krise, dass oftmals Bundesländer entgegen den Bundesbestimmungen lediglich ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse durchsetzen möchten? Die Aufgaben und Funktionen von Bundestag und Bundesrat werden in der ersten Folge von „Politik, einfach so“ mit Expertin Maren Schütte – Politik- und Sozialwissenschaftslehrerin aus Duisburg – erörtert. Talking Politics: Lobbyismus Nicht erst seit der Maskenaffäre wird über Lobbyismus gesprochen. Der Bundestag hat Ende März ein Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters beschlossen – aber was ist Lobbyismus überhaupt? Welche Vor- und Nachteile gibt es, was hat es mit diesem Lobbyregister auf sich? Wie viel Geld dürfen Bundestagsabgeordnete überhaupt annehmen und wie viel dürfen sie neben ihrem Mandat verdienen. Charlotte erklärt, warum sie mit Franzi den Podcast gestartet hat, für wen er sein soll und wie man mit „Politik, einfach so“ in Kontakt kommen kann. Weitere Info: https://about.me/politik-einfachso https://www.instagram.com/politik_einfachso/ www.ruhrpodcast.de www.durian-pr.de
Sechs Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg erklären ihr Engagement beim Beschaffen von Schutzausrüstung in der Pandemie. Haben sich die Politiker bereichert – oder sind die Vorwürfe im Grunde in allen Fällen unberechtigt? Unsere StZ-Plus-Empfehlung: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.verdacht-auf-kinderpornografie-fussballspieler-metzelder-vor-gericht-verteidiger-braucht-verteidiger.597a9ab7-3f2d-4cdb-88dd-bc9bd05b262b.html Sprecherin: Thea Bracht Produktion: Marian Hepp Redaktion: Thea Bracht
Sechs Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg erklären ihr Engagement beim Beschaffen von Schutzausrüstung in der Pandemie. Haben sich die Politiker bereichert – oder sind die Vorwürfe im Grunde in allen Fällen unberechtigt? Sprecherin: Thea Bracht Produktion: Marian Hepp Redaktion: Thea Bracht
Sechs Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg erklären ihr Engagement beim Beschaffen von Schutzausrüstung in der Pandemie. Haben sich die Politiker bereichert – oder sind die Vorwürfe im Grunde in allen Fällen unberechtigt? Sprecherin: Thea Bracht Produktion: Marian Hepp Redaktion: Thea Bracht
Sechs Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg erklären ihr Engagement beim Beschaffen von Schutzausrüstung in der Pandemie. Haben sich die Politiker bereichert – oder sind die Vorwürfe im Grunde in allen Fällen unberechtigt? Sprecherin: Thea Bracht Produktion: Marian Hepp Redaktion: Thea Bracht
weitere Themen: Kommentar: Ein Pyrrhussieg für Laschet? / Bayern-SPD: neue Landesspitze gewählt / Maskenaffäre: von Brunn klagt vor Verfassungsgerichtshof / Bundes-Notbremse: was in Bayern jetzt gilt / Aiwanger in Berlin: Freie Wähler klagen gegen Bundesnotbremse / Landesentwicklung: Experten fordern mehr Verbindlichkeit / Justizminister meets Influencer: Kampagne gegen Gewaltvideos auf Schülerhandys
Im Anschluss an die Maskenaffäre wird oft über Lobbyismus gesprochen. Außerdem hat der Bundestag Ende März ein Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters beschlossen - aber was ist Lobbyismus überhaupt? Welche Vor- und Nachteile gibt es und was hat es mit diesem Lobbyregister auf sich? Außerdem wollen wir darüber sprechen, wie viel Geld Bundestagsabgeordnete überhaupt annehmen dürfen und wie viel sie neben ihrem Mandat verdienen dürfen. Passend dazu unsere Short-Four: Die Bundestagsabgeordneten mit dem höchsten Nebeneinkommen.
Die Themen: MPK, Lockdown-Gründonnerstag, Maskenaffäre in der CSU, Schwere Regenfälle in Australien, Jimmy Fallon und Nena. *** Die heutige Episode wird unterstützt von Mercedes-Benz und ihrem neuen Elektroauto EQA. Mit neuen, markanten Designelementen inszeniert der EQA den neuen, elektromobilen Lifestyle. Mit seinem leistungsstarken Elektromotor sorgt der EQA für effizienten Fahrspaß mit einer elektrischen Reichweite von über 400km. Mehr Informationen unter : https://www.mercedes-benz.de/eqa
Die CSU-Spitze hat ein Maßnahmenpaket vorgestellt, um einen klaren Schnitt in der Maskenaffäre zu machen. Eine gute Idee, aber nicht weitreichend genug, findet unser Kommentator
Wird der Lockdown bis zum 18. April verlängert? Das soll wohl heute Abend nach dem Corona-Gipfel verkündet werden - und noch viel mehr. In der Maskenaffäre der Union beugt sich der ehemalige bayerische Justizminister Alfred Sauter dem massiven Druck und tritt aus der CSU-Landtagsfraktion aus und die Türkei ist am Wochenende aus der Istanbuler Konvention ausgetreten, die Frauen vor Gewalt schützen soll.
Petrol Head und Porsche-Groupie Christian Lindner hofft immer noch auf die synthetischen Kraftstoffe, damit der geliebte Sechszylinder in Zukunft weiterröcheln darf. Mit seiner Leidenschaft für den Verbrenner gilt der FDP-Chef in der Greta-Fraktion als toxisches Fossil, in jungen wirtschaftsfreundlichen Kreisen hingegen als letzte Hoffnung. Nach dem Absturz der CDU bei den Landtagswahlen in Mainz und Stuttgart spürt Lindners Truppe endlich wieder Rückenwind. Das hat viel damit zu tun, dass die Partei erstens trotz vieler Großverdiener keine Maskenaffäre zu beklagen hat, zweitens die Marktwirtschaft verteidigt und drittens am liebsten aus ganz Deutschland ein Tübingen machen möchte. Im Podcast erzählt mir Lindner, warum er bei aller Öffnungseuphorie das Virus nie verharmlosen würde, wie ihn das Coronamanagement der Bundesregierung fassungslos macht – und was sein größter Traum ist, den er in seinem Leben noch verwirklichen möchte. Spoiler: Es hat mit Pferdestärken zu tun – aus Fleisch und Blut. Zur aktuellen Titelgeschichte geht es hier entlang: Die Nachfrage nach Coaching wächst – und mit ihr das Angebot. Nun drängen auch noch kapitalstarke Digitalkonzerne auf den Markt. Doch überforderte Manager fragen sich, wie sie den richtigen Coach finden und wem sie vertrauen können. Zum Glück gibt es darauf Antworten. https://www.wiwo.de/my/erfolg/management/du-kannst-es-besser-der-milliardenkult-ums-coaching/27016024.html (€) Wenn Sie mir Feedback geben möchten, Lob, Kritik oder Anregungen loswerden wollen oder eine Frage haben, erreichen Sie mich unter balzli@wiwo.de Eine Übersicht über alle Folgen des Chefgesprächs finden Sie hier: https://www.wiwo.de/podcast/chefgespraech/
Um den Schaden in der Maskenaffäre zu begrenzen, sollten alle Bundestagsabgeordneten der Union eine "Ehrenerklärung" abgeben. Aber was steckt eigentlich hinter diesem hehren Wort? Jana Fischer mit ihrer satirischen Rubrik "Das Wort zum Dienstag". Von Jana Fischer.
2 Abgeordnete der CDU haben sich während der Pandemie nachweislich bereichert und in Lübeck hat ein Mann einen Impfstoff illegal hergestellt. Mehr zu diesen beiden Themen hört ihr hier in dieser neuen Folge!
Auftakt ins Superwahljahr: In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werden an diesem Sonntag neue Landtage gewählt. Es sind die ersten größeren Wahlen in der Pandemie und unter Lockdown-Bedingungen. Aber nicht nur das macht die Abstimmungen spannend: Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg führt als erster grüner Ministerpräsident eine grün-schwarze Regierung, und Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz hat erfolgreich eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP geführt – alle Konstellationen wären auch eine Option für andere Länder oder den Bund. Außerdem fällt ein besonderer Blick auf die CDU. Die sogenannte Maskenaffäre um die Nebengeschäfte von Bundestagsabgeordneten hat den Wahlkampf überschattet. Und schließlich sind die Wahlen ein erster Test für den neuen CDU-Bundeschef Armin Laschet und seine Kanzlerambitionen. Wie steht es darum? Über all diese Themen spricht Marc Krüger in der 100sten Ausgabe vom "Tagesanbruch am Wochenende"-Podcast mit t-online Chefredakteur Florian Harms. Außerdem geht es um die Dreifach-Katastrophe von Fukushima vor genau zehn Jahren. Denn das Unglück hatte nicht nur Folgen für Japan, sondern auch für die deutsche Energie- und Umweltpolitik. Die Auswirkungen bestimmen noch heute Teile des politischen Diskussion.
In Folge 7 haben wir bereits über die anstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg gesprochen. Aber am 14.03.2021 sind nicht nur Landtagswahlen in Baden-Württemberg, sondern auch in Rheinland-Pfalz und Kommunalwahlen in Hessen. Doch bevor Gloria, Christian und Jeno darauf eingehen, beleuchten die drei die unsägliche Maskenaffäre in der Union. Sei fassen zunächst die Geschehnissen kurz zusammen, um anschließend darüber zu diskutieren. Dabei nehmen sie, wie gewohnt, kein Blatt vor den Mund und haben schließlich eine klare Forderung an die CDU/CSU. Im Anschluss besprechen unsere Hosts die Ausgangslage in Rheinland-Pfalz, beleuchten die Umfragewerte, besprechen die drängensten Themen, sowohl für Rheinland-Pfalz als auch für Hessen. Abermals widmen sie sich jungen Wählerinnen und Wählern und was diese bewegt. Deshalb sprechen sie darüber mit den Landesvorsitzenden der Jungen Union Rheinland-Pfalz und Hessen, Jens Münster und Sebastian Sommer. Komplettiert wird diese Folge mit einem Gespräch mit dem Spitzenkandidat der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf. Dabei diskutieren sie unter anderem über die inhaltlichen Schwerpunkte der CDU, wie Herr Baldauf Ministerpräsident werden will und was er anders machen will als seine Mitstreiterin, Malu Dreyer. Es wird also, wie immer, spannend. Macht euch bereit für eine fulminante Folge Pretzels & Politics. Und jetzt viel Spaß beim Hören! ________________ Shownotes Wahlprogramm Check - Das versprechen die Parteien zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: https://www.swr.de/swraktuell/wahl/rp/landtagswahl-2021/landtagswahl-2021-parteien-wahlprogramme-100.html Wahl-O-Mat zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: https://www.wahl-o-mat.de/rlp2021/app/main_app.html Parteienprofile zur Landtagswahl: https://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/rheinland-pfalz-2021/ Umfragewerte zu den Landtagswahlen: https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm ________________ Webseite: https://pretzelsandpolitics.de Social Media: @pretzelsandpolitics ________________ Intro Musik Stimme: Vanessa Verena Wahling Composer / Writer / Author: Krzysztof Pietras IPI: 00742598217 ZAIKS (Poland) Publisher: Golden Shark IPI: 384548327 ASCAP (USA)
Mit den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg startet das Superwahljahr 2021. Bislang sieht es in beiden Ländern nach einer Mehrheit für die bisherigen Regierungsbündnisse aus. Welche Auswirkungen die Maskenaffäre für das Abschneiden der Union haben wird, ist noch offen.
Jens Spahn (CDU) Bundesminister für Gesundheit Prof. Dr. Lothar H. Wieler, Präsident Robert Koch-Institut (RKI) Anke Richter-Scheer, Vorstandsmitglied Hausärzteverband Westfalen-Lippe und Leiterin des Impfzentrums im Kreis Minden-Lübbecke Naive Fragen zu: - Maskenaffäre & Korruption Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv
Geyer & Niesmann reden mit Lisa Caspari (Zeit Online) über die Maskenaffäre der CDU/CSU und das Krisenmanagement von Armin Laschet, über die Öl-Diktatur Aserbaidschan und ihren Freundeskreis in der Unionsfraktion, über das verstolperte Gratistesten und Freiimpfen, die Landtagswahlen im Südwesten und über Malu Dreyer in Mainz, wie sie gewinnt und lacht.
Heinz Buschkowsky zur Maskenaffäre - 11.03.2021
Nach der sogenannten "Maskenaffäre" hat Niklas Löbel sein Bundestagsmandat bereits niedergelegt, Georg Nüßlein noch nicht. Doch genau das wird vehement gefordert, auch aus den eigenen Reihen. Warum sich die Union jetzt doch endlich für mehr Transparenz und gegen Korruption ausspricht, darüber sprechen wir mit Tagesspiegel-Herausgeber Stephan Casdorff. Moderation: Til Schäbitz
Weil sie von der Vermittlung von Schutzmasken selbst profitiert haben, sind zwei Unionspolitiker von ihren Ämtern zurückgetreten. Der Mannheimer CDU-Politikers Nikolas Löbel soll über seine Firma rund 250 000 Euro kassiert haben. Und der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein soll eine sechsstellige Euro-Summe für die Vermittlung von Lieferverträgen für Masken erhalten haben. Wie es zu dieser politischen Affäre kommen konnte und welche Konsequenzen daraus nun für den Politikbetrieb folgen werden, erklärt in dieser Podcast-Folge Christopher Ziedler, Leiter des Berliner Büros der Stuttgarter Zeitung, in dieser Podcast-Folge. Sprecherin: Hanna Spanhel Produktion: Marian Hepp Redaktion: Felix Ogriseck
Am Ende war der Druck zu groß: Der Bundestagsabgeordnete Löbel scheidet wegen seiner umstrittenen Geschäfte mit Corona-Masken mit sofortiger Wirkung aus dem Bundestag aus. Die Affäre hatte die Union zunehmend in Bedrängnis gebracht.