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Klein, Isabelle www.deutschlandfunk.de, @mediasres
Schniederjann, Nils www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Was wird aus der Demokratie, wenn Rechtsextreme an die Regierung kommen und den Staat umbauen? Anja Backhaus spricht zwei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen mit dem Präsidenten des Verfassungsschutzes in Thüringen Stephan J. Kramer. Von WDR 5.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht bekommt auch in Sachsen viel Zuspruch. Nach der jüngsten dimap-Umfrage kommt das BSW auf 15 Prozent. Die Linke rutscht unter die Fünf-Prozent-Marke. AfD und CDU ringen um Platz 1.
Sein und Streit - Das Philosophiemagazin - Deutschlandfunk Kultur
AfD und BSW haben die Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Bundestag boykottiert. Damit haben sie der Würde des Hohen Hauses schwer geschadet. Ein Kommentar von Arnd Pollmann www.deutschlandfunkkultur.de, Sein und Streit
Superwahltag in Berlin und Brandenburg: Bei den Europa- und Kommunalwahlen gewinnt die AfD in fast ganz Brandenburg und Ostberlin, während das BSW aus dem Stand die Linken marginalisiert. Die CDU sieht sich als letztes Bollwerk gegen Rechtspopulisten, während die SPD ihre Krise fortsetzt. Und die Grünen? Müssen erstmals einen Dämpfer wegstecken. Was bedeutet das für die politische Landschaft? SPREEPOLITIK analysiert. SPREEPOLITIK ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!
Kindermann, Klemens www.deutschlandfunk.de, Wirtschaft am Mittag
Der ständigen Gehirnwäsche und Systempropaganda zum Trotz: Die deutsche Jugend wählt rechts. Bei den 16- bis 24-Jährigen liegt die AfD bei 17% (+12%), während die Grünen in dieser Altersgruppe eine Totalniederlage von -23% hinnehmen müssen und somit nur mehr auf 11% der Stimmen kommen. AUF1 hat die junge Youtuberin Naomi Seibt zu den Gründen befragt.
Radikales Denken führt zu mentalen Veränderungen. Da gelten die Vergewaltigungen der Hamas schon mal als antikolonialer Widerstand – und statt Putin wird der ukrainische Präsident zum Gegner.
Bei den Kommunalwahlen im Osten verdrängen AfD und BSW die anderen Parteien. Juso-Chef Türmer attackiert den Kanzler. Und in Berlin treffen sich Unternehmer zu einer Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Woher die Stimmen für AfD und BSW kamen Kann dieser Friedensgipfel Frieden bringen? Scholz zu plakatieren? Das war ein Fehler+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Das gute Wahlergebnis der AfD bei den Europawahlen ist einmal mehr der große politische Aufreger. Die Protagonisten aus Politik und Medien schwanken dabei mal wieder zwischen Wählerbeschimpfung und Dämonisierung und zeigen damit, dass sie nichts verstanden haben. Eingespielte Empörungsrituale. So paradox es sich anhören mag: Die Erfolge der AfD lassen sich in weiten Teilen mitWeiterlesen
Bei seiner ersten persönlichen Rede im Bundestag hat sich der ukrainische Präsident Selenskyj für die militärische Unterstützung Deutschlands bedankt. Große Teile der AfD sowie BSW-Abgeordnete blieben dem Auftritt fern. Detjen, Stephan www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Überraschend bei der Europawahl war, wie die jungen Menschen abgestimmt haben. Beim letzten Mal hatten die meisten Jungwählerinnen und Jungwähler noch die Grünen gewählt. Diesmal stimmten sie vor allem für konservative Parteien, und für die, die sehr weit rechts stehen. Über diesen bemerkenswerten Wandel hat SWR-Aktuell-Moderator Bernhard Seiler mit Klaus Hurrelmann gesprochen, er ist Sozial- und Bildungswissenschaftler an der Hertie School in Berlin.
Normalerweise sind meine Gesprächsgäste im 360 Grad BR Podcast irgendwie dem Betriebsräte- oder Arbeitnehmer"lager" zuzuordnen. Das ist diesmal anders: Mit Harald Christ habe ich einen waschechten Unternehmer im Gespräch. Ich habe Harald Christ etwa 2016 kennengelernt. Er war frisch ongeboardeter Vertriebsvorstand der ERGO Group, ich Konzernbetriebsratsvorsitzender. Es ging gleich knackig zu: Das Unternehmen plante, Vertriebe zusammenzulegen und Standorte zu schließen. Die Verhandlungen waren sehr anspruchsvoll, aber unser persönliches Verhältnis war durchgängig von Wertschätzung geprägt, und im Rahmen des Möglichen haben wir Lösungen gefunden. Harald war nicht nur Mitglied des Schattenkabinetts von Frank-Walter Steinmeier als Wirtschaftsminister 2009, sondern wechselte später zur FDP und wurde dort Bundesschatzmeister. Inzwischen ist er wieder voll als Unternehmer tätig und ist ausgesprochen rührig insbesondere in der Frage gesellschaftlicher und politischer Themen. Kürzlich organisierte er eine ausgesprochen erfolgreiche Ukraine-Spendengala, und er positioniert sich fortgesetzt sehr deutlich gegen die AFD und zeigt analysescharf die Folgen ihres Wirkens für den Standort Deutschland auf. Er ermuntert Firmenchefs zu klaren Positionierungen. Erfolgreich, wie man inzwischen immer mehr wahrnimmt. Wir unterhalten uns über rechtsextreme Parteien, insbesondere natürlich die AFD, die Bedeutung von guter Zusammenarbeit von Betriebsrat und Arbeitgeber, die Europawahl und vieles mehr. Reinschauen lohnt sich, der Mann hat eine Menge zu sagen! #Betriebsrat #360GradBR #noafd #europawahl #demokratie
Die Partei, die im Erzgebirge von vielen Menschen gewählt wird, ist die AfD. Warum das so ist? Die AfD selbst behauptet, unter anderem: Sie sei die einzige Partei, die sich auf dem Land überhaupt noch um etwas kümmert. Johanna Weinhold will wissen, ob das stimmt und trifft sich mit einem AfD-Abgeordneten aus ihrem Wahlkreis im Osterzgebirge. Sie spricht außerdem mit dem Bürgermeister ihrer Gemeinde über Herausforderungen in der Kommunalpolitik und über die Frage: Wer kümmert sich denn nun wirklich auf dem sächsischen Land? Auf lvz.de/dorf oder rnd.de/dorf könnt ihr mit einem Abo alle Folgen hören. Das Abo ist ist in den ersten vier Wochen gratis. Autorin: Johanna Weinhold Co-Autorin und redaktionelle Betreuung: Denise Peikert Sound und Produktion: Nicole Grziwa Unterstützung des Projekts: Marvin Standke Redaktionelle Koordination: Robert Nößler Marketing: Alexandra Grothe und Jana Nicole Friedrichs
Am 01. Juni 2024 demonstrierte in Oberhausen die Kampagne „Gegen AfD und ihre Fans“ lautstark gegen den Rechtsruck in NRW und in Europa. Neben den Redenbeiträgen verschiedener Antifa Gruppen aus NRW sowie der Soundkulisse der Demonstration gibt es in diesem Beitrag einen kleinen Ausschnitt aus dem Buch „Der SS-Staat und das System der deutschen Konzentrationslager“ […]
Junge Menschen feiern auf der Urlaubsinsel Sylt. Sie tragen Polohemden und Cashmere-Pullis. Im Hintegrund läuft der Partyhit "L'amour toujours" von Gigi D'Agostini. Aber was sie dazu singen, dreht sich so gar nicht um Liebe: "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" hört man da, während ein junger Mann einen Hitlergruß andeutet. Als das Video viral geht, folgt ein tagelanger Shitstorm. Wir sprechen heute mit den Standard-Redakteurinnen Birgit Baumann und Marie Kermer darüber, was hinter dem Skandal um Nazi-Parolen auf Sylt steckt. Und wir schauen uns an, wie rechte Parteien besonders junge Menschen anlocken – nicht nur in Deutschland. **Hat Ihnen dieser Podcast gefallen?** Mit einem STANDARD-Abonnement können Sie unsere Arbeit unterstützen und mithelfen, Journalismus mit Haltung auch in Zukunft sicherzustellen. Alle Infos und Angebote gibt es hier: [abo.derstandard.at](https://abo.derstandard.at/?ref=Podcast&utm_source=derstandard&utm_medium=podcast&utm_campaign=podcast&utm_content=podcast)
Wer hätte das gedacht, dass ausgerechnet Rechtspopulisten in der EU ihre eigentlich ideologisch Verbündeten aus Deutschland in so arge Bedrängnis bringen könnten. AfD-Politiker vom Schlag eines Maximilian Krah konnten sich das vermutlich rein gar nicht vorstellen. Und dennoch: Krahs Verharmlosung der SS war den französischen Rechtsaußen vom Rassemblement National offenbar doch eins zu viel. Daher die Entscheidung: Gemeinsam mit der AfD in derselben Fraktion im EU-Parlament sitzen - non merci. Aus Angst, bei den anstehenden Europa-Wahlen an Zustimmung zu verlieren, gingen wenig später auch andere Parteien des rechtspopulistischen Lagers im EU-Parlament weitestmöglich auf Distanz zur AfD und stimmten mehrheitlich für den Ausschluss der Partei aus ihrer Rechtsaußen-Fraktion "Identität und Demokratie" im Europaparlament. Die AfD gibt sich zwar gelassen - gleichwohl wird der Ausschluss der deutschen Rechtspopulisten von vielen als denkbar mächtige Ohrfeige betrachtet. Susanne Betz kommentiert. Weitere Themen im Einzelnen: Portrait - Karim Khan der Chefankläger des IStGH / Standpunkt: Kritik an Haftbefehlen gegen Netanjahu und Hamas geht in falsche Richtung - Kommentar / Europawahl - Slowakei und die traditionell geringe Abstimmungsbeteiligung / Bilanz: Fünf Jahre Präsidentschaft Volodymyr Selenskyj in der Ukraine
Wer hätte das gedacht, dass ausgerechnet Rechtspopulisten in der EU ihre eigentlich ideologisch Verbündeten aus Deutschland in so arge Bedrängnis bringen könnten. AfD Politiker vom Schlag eines Maximilian Krah konnten sich das vermutlich rein gar nicht vorstellen. Und dennoch: Krahs Verharmlosung der SS war den französischen Rechtsaußen vom Rassemblement National offenbar doch eins zu viel. Daher die Entscheidung: Gemeinsam mit der AfD in derselben Fraktion im EU-Parlament sitzen - non merci. Aus Angst bei den anstehenden Europa-Wahlen an Zustimmung zu verlieren, gingen wenig später auch andere Parteien des Rechtspopulistischen Lagers im EU-Parlament weitestmöglich auf Distanz zur AfD und stimmten mehrheitlich für den Ausschluss der Partei aus ihrer Rechtsaußen-Fraktion "Identität und Demokratie" im Europaparlament. Die AfD gibt sich zwar gelassen - gleichwohl wird der Ausschluss der deutschen Rechtspopulisten von vielen als denkbar mächtige Ohrfeige betrachtet. Susanne Betz kommentiert. Weitere Themen im einzelnen: Portrait - Karim Khan der Chefankläger des IstGH - von Ludger Kazmierczak Standpunkt - Kritik an Haftbefehlen gegen Netanjahu und Hamas geht in falsche Richtung - Kommentar von Jan-Christoph Kitzler Europawahl - Slowakei und die traditionell geringe Abstimmungsbeteiligung - von Marianne Allweiss Bilanz - Fünf Jahre Präsidentschaft Volodymyr Selenskyj in der Ukraine - von Marc Dugge
Nickschas, Jim-Bob www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Ondarza, Nicolai von; Münchenberg, Jörg www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Krah und die AfD - wie eine Partei an die Wand fährt-unser Kommentar. Gesundheitsversorgung- das Kabinett verabschiedet neues Gesetz. Nach der Schale der Europapokal? Bayer Leverkusen spielt in Dublin gegen Bergamo Von Katrin Schmick.
Der AfD-Bundesvorstand hat sich mit der Personalie Maximilian Krah beschäftigt. Dessen Spitzenkandidatur zur Europa-Wahl ist inzwischen ein Problem. Einschätzungen von Korrespondent Gabor Halasz.
Bei den unter 30-Jährigen in Deutschland würden derzeit 22 Prozent die AfD wählen. Das Handelsblatt hat sich auf die Suche nach ihren Beweggründen gemacht.
Die Europawahlen stehen an – wir wollen wissen, was die AfD inhaltlich dazu anbietet.
Jo ... wir haben einen Spionageskandal und die Ukraine nach 6 Monaten endlich die Waffen die sie brauchen .... Links: https://apnews.com/article/joe-biden-mike-johnson-ukraine-israel-b72aed9b195818735d24363f2bc34ea4 https://de.wikipedia.org/wiki/Marjorie_Taylor_Greene https://www.theguardian.com/us-news/2024/apr/20/republicans-ukraine-aid-package-congress https://www.threads.net/@tlduryea/post/C6BpV4zulyr?hl=de https://thehill.com/homenews/house/4608004-buck-takes-swing-moscow-marjorie-mouthing-russian-propaganda/ https://archive.ph/2024.04.26-110414/https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-spionageaffaere-russland-und-china-im-fokus-neue-enthuellungen-belasten-die-partei-a-46042b96-2d61-4bb4-ac25-ead57d7d6285 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/maximilian-krah-eu-parlament-suspendiert-mitarbeiter-von-afd-mann-spion-fuer-china-a-49cfdaa6-eaa3-4c8a-b0ca-279309ed9af1 https://twitter.com/intellect_vids/status/1782006388497011039?s=46&t=5pM6rbNZZigJblV96R8rrA https://mastodon.social/@randahl/112313305622785056 https://twitter.com/patrick_j_ber/status/1782075031566090246?s=46&t=5pM6rbNZZigJblV96R8rrA https://twitter.com/gerashchenko_en/status/1781999504658428065?s=46&t=5pM6rbNZZigJblV96R8rrA https://www.theguardian.com/world/2024/apr/19/us-citizen-dead-russia-separatists-ukraine https://de.wikipedia.org/wiki/Alina_Lipp https://en.wikipedia.org/wiki/Russell_Bentley Links für Feedback: Twitter: https://twitter.com/OchmennoP/ Mastodon: @ochmennoPODCAST@literatur.social Email:ochmennopodcast@gmail.com Bewerten: https://podcasts.apple.com/de/podcast/och-menno/id1470581030+
Nachdem die NPD 2003 nicht verboten wird, wächst die Partei. Die Verbindungen zu militanten Neonazis sind kein Geheimnis. Und dennoch ahnt kaum jemand, was Deutschland ein paar Jahre später schwer erschüttern und schließlich zu einem zweiten NPD-Verbotsverfahren führen wird. Der Druck ist groß. Ein weiteres Mal soll das Parteiverbotsverfahren nicht scheitern. Dafür sorgen soll er: Rechtsprofessor Christoph Möllers. Er schreibt mit seinem Team einen neuen Verbotsantrag. Sie sind zuversichtlich, dass es dieses Mal ausreicht für ein Verbot der Partei. Und tatsächlich: Das Bundesverfassungsgericht erklärt die NPD für verfassungsfeindlich. Doch verboten wird die NPD trotzdem nicht. Warum? Und was würde es für ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD bedeuten, dass ein Parteiverbot kein "Gesinnungsverbot" ist, wie die Verfassungsrichter damals feststellen? Host: Christine Auerbach Reporter: Thies Marsen Uns erreicht Ihr über die Mailadresse: dieEntscheidung@br.de. Schickt uns Eure Fragen, Kommentare oder Themenvorschläge. Unsere Podcast-Empfehlung: Die Justizreporter*innen. Das ist der Jura-Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Erfahrene Journalistinnen und Journalisten informieren Euch über die wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem EuGH und dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - und zwar so, dass jeder es versteht. https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/72290090/
Zweimal wurde versucht, die rechtsextreme Partei NPD zu verbieten. Zweimal ist ein Verbotsverfahren gescheitert. Aktuell wird wieder über ein Parteiverbot mit Blick auf die AfD diskutiert. Welche Folgen haben die gescheiterten NPD-Verbotsverfahren bis heute? Und was muss eine Demokratie auch aushalten? Manchmal mehr als einem lieb ist, findet die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Sie ist gegen ein AfD-Verbotsverfahren. Das Risiko zu scheitern, sei zu groß. Aber eine Demokratie muss nicht stillhalten, wenn versucht wird, sie von innen heraus zu zerstören, sagt der renommierte Rechtsextremismus-Forscher Fabian Virchow. Wie manche in der AfD ticken, das hätten die Leaks aus Chatgruppen gezeigt, in denen AfD-Abgeordnete offen vom Umsturz sprechen. Wie also kann eine wehrhafte Demokratie mit einer Partei umgehen, die in Teilen bereits als rechtsextrem eingestuft wurde? Welche Rolle spielt das Bundesverfassungsgericht dabei und warum sind manche Besucher eigentlich enttäuscht, wenn sie das erste Mal dort sind? Host: Christine Auerbach Reporter: Thies Marsen Uns erreicht Ihr über die Mailadresse: dieEntscheidung@br.de. Schickt uns Eure Fragen, Kommentare oder Themenvorschläge. Wir empfehlen Euch den Podcast "Paula sucht Paula: Vergessene Heldin im Hitlerputsch?" In dem Podcast geht es um die jungen Journalistin Paula Schlier, die uns heute, 100 Jahre später, einen seltenen Einblick in die Anfänge des Nationalsozialismus in München gibt. Wer war diese Frau? Was hat sie motiviert? Die BR-Reporterin Paula Lochte begibt sich auf Spurensuche. https://www.ardaudiothek.de/episode/alles-geschichte-history-von-radiowissen/paula-schlier-und-der-hitlerputsch-1923-1-3-paula-sucht-paula/bayern-2/12885997/
Ernst Grube hat als jüdisches Kind die NS-Zeit überlebt. Mo Asumang, afrodeutsche Moderatorin und Journalistin, hat von Neonazis eine Morddrohung erhalten. In Form eines Liedes. Schweigen und sich wegducken, das ist für beide keine Option. Sie haben ihren eigenen Weg gefunden, gegen rechtsradikale Ideologien zu kämpfen. Und sie haben beide eine klare Antwort auf die Frage, ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD angestoßen werden sollte. Ernst Grube weiß dabei auch persönlich, welche Bedeutung es hat, wenn eine Partei verboten wird: Nach dem Krieg gehörte er einer der beiden Parteien an, die in Deutschland verboten wurden, der kommunistischen KPD. Mit allen Konsequenzen. Host: Christine Auerbach Reporter: Thies Marsen Uns erreicht Ihr über die Mailadresse: dieEntscheidung@br.de. Schickt uns Eure Fragen, Kommentare oder Themenvorschläge. Im Radio-Feature "Ernst Grube: KZ-Kind, Antifaschist, Jude" erzählt Thies Marsen von dem bewegten Leben des NS-Verfolgten: https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/zeit-fuer-bayern/ernst-grube102.html In der Doku "Die Arier" begibt sich Mo Asumang auf die Suche nach den Ursprüngen des Arierbegriffs und spricht mit Neonazis, Rechtsradikalen und Rassisten: https://www.bpb.de/mediathek/video/198266/die-arier/ Und zu guter Letzt noch unsere Podcastempfehlung: "Das Wissen" In dem SWR-Podcast gibt es täglich Neues aus Gesundheit und Geschichte, Wissenschaft und Weltgeschehen. Hier findet Ihr wichtige Zusammenhänge, gründliche Recherchen, überraschende Hintergründe. https://www.ardaudiothek.de/sendung/das-wissen/8758500/
Mit Themen wie Abtreibung oder Homosexualität gibt es zwischen der AfD und rechten Katholiken inhaltliche Schnittmengen. Die römisch-katholischen Bischöfe haben sich von Vorstellungen eines kulturell homogenen Volks abgegrenzt. Doch reicht das aus? Klein, Mechthild www.deutschlandfunk.de, Tag für Tag
Ziegenmelker dadurch gestört werden könnte. Nur eine kuriose Meldung, die Dieter Nuhr dese Woche verarbeiten muss. Schließlich wäre da noch der chinesische Spion im Büro von Maximilian Krah. Sollte der womöglich rausfinden, ob die Deutschen einen Vogel haben? Von Dieter Nuhr.
Bundespräsident Steinmeier zieht mit seiner Döner-Diplomatie Spott auf sich. Die AfD macht Schlagzeilen mit Spionagevorwürfen. Und Europa begeistert sich für das Ruanda-Modell. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Mehr Hintergründe lesen Sie hier: Erdoğans Freund von der Hamas Die ganze Geschichte lesen Sie hier: Die AfD, der mutmaßliche Spion und der »Angriff auf die Demokratie« Die ganze Geschichte lesen Sie hier: Sunak macht mit dem Recht auf Asyl kurzen Prozess +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/spiegellage +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich.+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Lindner, Nadine www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Zwei AfD-Politiker stehen im Verdacht, Geld aus Russland erhalten zu haben und dafür pro-russische Propaganda verbreitet zu haben. Die Partei reagiert auffällig verhalten.
Russland zahlt Geld an europäische Politiker, die Ostermärsche gehen los, und eine 102-Jährige fühlt sich an die dunkelste Zeit erinnert. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Die ganze Geschichte hier: Europäische Politiker sollen Hunderttausende Euro aus Russland bekommen haben Mehr Hintergründe hier: Wie der Ukrainekrieg Deutschlands Friedensszene zersplittert Das ganze Gespräch hier: »Es ist in eurer Hand, dass das nie wieder geschieht« +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/spiegellage +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich. +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Im Herbst dieses Jahres finden in Österreich Parlamentswahlen statt. Umfragen zufolge liegt die rechtspopulistische FPÖ mit ihrem Identitären-affinen Chef Herbert Kickl eindeutig vorn. Sie könnte zur stärksten politischen Kraft bei unseren Nachbarn werden. Silke Hahne und Oliver Soos über die Identitäre Bewegung in Österreich und ihren Einfluss auf AfD und FPÖ.
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner und die Treffen mit AfD- und FPÖ-Politikern haben gezeigt: er will seine Ideologien und seine Identitäre Bewegung an den Parlamenten in Deutschland und Österreich andocken.
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner ist gerade in aller Munde. Mehrere Treffen mit AfD- und FPÖ-Politikern haben gezeigt, wie weit sein Plan fortgeschritten ist, seine Ideologien und seine Identitäre Bewegung an den Parlamenten in Deutschland und Österreich andocken zu lassen. Wir zeichnen den Aufstieg der Identitären nach, beleuchten ihre Ideologie und ihren Einfluss auf die Parteien AfD und FPÖ. In Österreich wird in diesem Jahr ein neues Parlament gewählt. Die FPÖ (ein Partner der AfD), mit ihrem Identitären-affinen Chef Herbert Kickl, wird laut Umfragen klar stärkste Kraft. Silke Hahne und Oliver Soos aus dem ARD-Studio Wien berichten.
Journalisten des Medienhauses Correctiv berichteten im Januar über ein Treffen radikaler Rechter in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker und Mitglieder der CDU teilgenommen haben. Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, sprach bei dem Treffen über "Remigration". Rechtsextremisten meinen damit, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Seit das Potsdamer Treffen bekannt wurde, gehen in Deutschland Hunderttausende gegen rechts auf die Straße. Auch in Österreich formiert sich Protest. Hier arbeitet der Rechtsextremist Martin Sellner eng mit Politikern der FPÖ zusammen.
Thorsten Gröger, als Bezirksleiter der IG Metall für Niedersachsen und Sachsen-Anhalt tätig, repräsentiert etwa 264.000 Mitglieder aus diversen Sektoren, einschließlich der Metall- und Elektroindustrie, der Stahlbranche sowie spezifischer Handwerksbereiche wie dem Kfz- und Metallhandwerk. Zudem verantwortet der auch das Haustarifgebiet bei Volkswagen. Gröger sieht den Antifaschismus als integralen Bestandteil der Identität deutscher Gewerkschaften und begründet dies durch die Historie sowie Gegenwart, in der rechte Regierungen oft als eine der ersten Amtshandlungen gewerkschaftliche Rechte einschränken. Er betrachtet die Belegschaften als Spiegelbild der Gesellschaft und setzt sich aktiv für den Dialog mit AfD-Wählern ein, um diese für die demokratische Mitte zurückzugewinnen. Der Gewerkschafter äußert sich zur aktuellen gesellschaftlichen Lage, die von multiplen Krisen und dem Wandel der Industriegesellschaft geprägt ist, und kritisiert das Fehlen eines positiven Zukunftsbildes vonseiten der Politik. Dieses Vakuum nutzen rechte Kräfte aus, indem sie die Notwendigkeit von Veränderungen leugnen. Gröger unterstreicht die Bedeutung von politischer Einigkeit und Planungssicherheit und hebt Initiativen wie die der Stiftung KlimaWirtschaft hervor. Bei aller Notwendigkeit von Reformen, wie der Reduzierung von Bürokratie, muss der Schutz von Arbeitnehmerrechten zwingend gewahrt bleiben. Für Gröger sind Akzeptanz und Vertrauen in den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft essenziell. Dabei ist nach seiner Ansicht ein Defizit in der aktuellen politischen Kommunikation und Handlungsfähigkeit, was die Umsetzung erschwert. Die Bereitschaft der Bevölkerung, Veränderungen zu akzeptieren, hängt seiner Meinung nach von der Vermittlung und dem Verständnis ab, dass diese zum Gesamtwohl beitragen. Wenn Maßnahmen nicht verlässlich und nachvollziehbar von Politik erklärt werden, schwindet das Vertrauen in den eingeschlagenen Weg. Der Bezirksleiter der IG Metall kritisiert die Politik der Schuldenbremse als hinderlich für notwendige Investitionen und fordert einen umfassenden Plan für den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandel. Als Gewerkschafter sieht er sich in der Pflicht, die Transformation der Arbeitswelt aktiv zu gestalten und die Kommunikation darüber zu fördern. Die IG Metall ist nach seinen Schilderungen eine Vorreiterin im Bekenntnis zu den Pariser Klimazielen und betont die Wichtigkeit von alternativen Beschäftigungsperspektiven und Qualifizierung, wie das Beispiel Continental in Gifhorn zeigt.
Prien, Karinwww.deutschlandfunkkultur.de, Interview
Reinhardt, Anja; Grün, Leopoldwww.deutschlandfunk.de, Kultur heute
Thoms, Katharinawww.deutschlandfunk.de, Deutschland heute
Bernhard, Henrywww.deutschlandfunk.de, Deutschland heute
Der Knoten ist geplatzt: In ganz Deutschland gehen Hunderttausende gegen die AfD auf die Straße, nachdem Pläne für die gewaltsame Vertreibung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte publik wurden. Wie kann es gelingen, dass die aktuell breite Mobilisierung nicht folgenlos verebbt, sondern bei den anstehenden Wahlen die AfD entscheidend schwächt? Antworten gibt's im Dissens Podcast mit Michael Kraske, Rechtsextremismus-Experte und Autor aus Leipzig.
Auch an diesem Wochenende wollen bundesweit Tausende Menschen gegen die AfD und Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Die deutsche Industrie unterstützt die Demonstrationen. Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), betont im aktuellen Interview der Woche auf BR24, wie wichtig es seiner Ansicht nach in diesen Tagen ist, deutlich Stellung zu beziehen. Jan Zimmermann hat mit ihm gesprochen.
Polarisiernde Themen heute Morgen bei wach&wichtig: Es geht zum Beispiel um Björn Höcke, um fehlende Wohnungen in Berlin und um die knappe Niederlage der Handballer am Abend gegen Frankreich. Und für Ihren nächsten Ohrwurm sorgen wir auch schon mal...
Debes, Martinwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Rechtsextreme und AfD-Politiker planen Massenvertreibungen. Wie wichtig sind reiche Spender für die Rechten? Und: Homöopathie gibt's bald nicht mehr als Kassenleistung.
In allen Umfragen zu Nationalratswahlen in Österreich 2024 liegt die FPÖ derzeit in Führung. In Deutschland gewinnt die AfD stetig an Zustimmung. Was ist also vom kommenden Wahljahr, mit unter anderem Europawahlen, zu erwarten?