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Islamistische Hamas stimmt Teilen von US-Präsident Trumps Friedensplan zu, Rechtspopulist und früherer Ministerpräsident Babis gewinnt Parlamentswahlen in Tschechischen, EU-Innenministertreffen in München zu Drohnenabwehr und Migration, Techno-Duo "Schrotthagen" auf weltweiter Festivaltour, Der Sport, Das Wetter
Rund 20'000 Stimmen haben bei der Abstimmung über die E-ID den Ausschlag für ein Ja gegeben. Das Resultat wird als Misstrauensvotum der Schweizer Bevölkerung gegenüber dem Bund interpretiert. Doch Wirtschaft und Politik sehen noch andere Gründe für das knappe Ergebnis. Weitere Meldungen: · Ja zur Abschaffung des Eigenmietwerts: Warum war das Ergebnis so deutlich? · Die Europäische Umweltagentur lobt die Schweiz für die Verbesserung bei Artenvielfalt und Luftqualität. · Parlamentswahlen in Moldau: Das Volk bestätigt den proeuropäischen Kurs.
Entscheidungen bei der Stichwahl in den Kommunen von Nordrhein-Westfalen, Debatte über Umgang mit Sozialleitungsbetrug, Diskussionen über mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1, Russland attackiert Ukraine massiv aus der Luft, Parlamentswahlen in Moldau, Ergebnisse des fünften Spieltags der Fußball-Bundesliga, Silber für Oliver Zeidler bei Ruder-WM in Shanghai, Höchste Brücke der Welt in China für Verkehr freigegeben, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zur Fußball-Bundeliga darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Entscheidungen bei der Stichwahl in den Kommunen von Nordrhein-Westfalen, Debatte über Umgang mit Sozialleitungsbetrug, Diskussionen über mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1, Russland attackiert Ukraine massiv aus der Luft, Parlamentswahlen in Moldau, Ergebnisse des fünften Spieltags der Fußball-Bundesliga, Silber für Oliver Zeidler bei Ruder-WM in Shanghai, Höchste Brücke der Welt in China für Verkehr freigegeben, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zur Fußball-Bundeliga darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Weitere Themen: Bei den Stichwahlen der Kommunalwahlen in Nordrhein-West schließen die Wahllokale / Autohersteller fordern schnelles Handeln bei Kfz-Steuer für E-Autos / SPD wehrt sich gegen Überlegungen, den Pflegegrad 1 abzuschaffen / Luftraum über Dänemark für zivile Drohnen gesperrt / In Liverpool beginnt der Krisen-Parteitag für Labour und den britischen Premier Starmer / Angespannte Stimmung bei den Parlamentswahlen in Moldau / Wanderer muss nach Felssturz am Rubihorn im Allgäu gerettet werden
Entscheidungen bei der Stichwahl in den Kommunen von Nordrhein-Westfalen, Debatte über Umgang mit Sozialleitungsbetrug, Diskussionen über mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1, Russland attackiert Ukraine massiv aus der Luft, Parlamentswahlen in Moldau, Ergebnisse des fünften Spieltags der Fußball-Bundesliga, Silber für Oliver Zeidler bei Ruder-WM in Shanghai, Höchste Brücke der Welt in China für Verkehr freigegeben, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zur Fußball-Bundeliga darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Parlamentswahlen in Moldau: Ein Gespräch mit Korrespondent Björn Blaschke; Haft für Ex-Präsident Sarkozy; Korruption in der Ukraine; Griechische Schiffe für Russlands Schattenflotte; "Denk‘ ich an Europa" mit Professor Martin Richenhagen, langjähriger deutsch-amerikanischer Manager: "Europas Schwierigkeiten machen mir Sorgen"; Mod.: Andrea Oster. Von WDR 5.
Die gehäuften Luftraumverletzungen durch Russland haben Diskussionen in den betroffenen Staaten und auch bei der NATO ausgelöst: Wie kann, wie soll man darauf reagieren? Wie das Bündnis jetzt schon reagiert, erklärt Kilian Neuwert. Er beschäftigt sich in der BR-Politikredaktion mit sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen und hat sich das so genannte "Air Policing" im Baltikum schon vor Ort angeschaut. Russische Provokationen im Westen sind aber auch eine Gefahr für die Ukraine. So sieht es unser Korrespondent in Kiew, Florian Kellermann. Die Gründe: Die betroffenen Staaten könnten sich mehr um sich selbst und die eigene Luftabwehr kümmern und zugleich die Unterstützung für die Ukraine vernachlässigen. Russischen Einfluss spüren auch die Menschen in Moldau. Bei der letzten Präsidentschaftswahl wurden Vorwürfe bis hin zum Stimmenkauf durchMoskau erhoben. Jetzt stehen die Parlamentswahlen an und wieder sehen Beobachter massiven russischen Einfluss. Die Wahl könnte für das kleine Land zwischen dem EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine eine Schicksalswahl werden. Sagt unser Korrespondent Björn Blaschke. Setzen sich die von Moskau unterstützten prorussischen Parteien durch, droht politisches Chaos und wohl eine Abwendung von der EU. Noch nie zuvor hat eine Richterwahl in der Bundesrepublik so viel Aufmerksamkeit bekommen. Noch nie zuvor ist sie von einer Kampagne gegen eine Kandidatin begleitet worden, die dann ihren Rückzug erklärte, um Schaden von der Demokratie abzuwenden. Der Schaden ist trotzdem da, auch wenn die Wahl im zweiten Anlauf mit einer neuen Kandidatin über die Bundestags-Bühne ging. Welche Lehren aus dieser Wahl mit Hindernissen gezogen werden können und sollten, schlüsselt Wolfram Schrag auf.
Bei den Parlamentswahlen 1995 konnte das pro-demokratische Lager 16 Wahlkreise von 20 gewinnen. Ein großer Erfolg, den die Kommunistische Partei Chinas nach der Übernahme Hongkongs am 1. Juli 1997 von den Briten gleich wieder einkassierte. Zantow, André www.deutschlandfunk.de, Kalenderblatt
Die linke Arbeiterpartei von Ministerpräsident Jonas Gahr Støre bleibt in Norwegen an der Macht, doch die rechtspopulistische Fortschrittspartei wird bei den Parlamentswahlen zweitstärkste Kraft. Unser Nordeuropa-Korrespondent ordnet ein. Weitere Themen: · Die Regierung in Nepal ist zurückgerudert. Nach Protesten, bei denen mehrere Personen gestorben sind, hat sie die Blockade von nahezu allen Social-Media-Plattformen wieder aufgehoben. Unsere Südasien-Korrespondentin zeigt auf, ob somit alle Forderungen der Demonstrierenden erfüllt worden sind. · Der Oberste Gerichtshof in Thailand hat entschieden: Der ehemalige Premierminister Thaksin Schinawat muss für ein Jahr ins Gefängnis. Unser Südostasien-Korrespondent erklärt, was die Begründung des Gerichts ist. · In Australien bekommen Koalas ein riesiges, neues Zuhause: In New South Wales entsteht einer der weltweit grössten Nationalparks, auf einer Fläche fast so gross wie der Kanton Wallis. Wir sprechen mit einem Mitarbeiter des Zoos Zürich darüber, warum solche Schutzgebiete für die Tiere so wichtig sind.
Die Wogen gingen hoch nach dem Entscheid in Zürich, Frühfranzösisch abzuschaffen. Insbesondere in der Romandie kommt das schlecht an. Ein Aspekt wurde bisher noch kaum thematisiert: Es fehlen ausgebildete Lehrpersonen, die an Primarschulen Französisch unterrichten können. Weitere Themen: Norwegen steht vor einer Richtungswahl: Bleiben die regierenden Sozialdemokraten an der Macht, oder schafft die konservative Oppositionsführerin ein Comeback? Zuerst sah es danach aus, als könnten die Konservativen bei den Parlamentswahlen am kommenden Montag triumphieren. Nun hat der Wind gedreht. Antibiotikaresistenzen sind ein wachsendes Gesundheitsproblem. Forschende setzen nun in der Entwicklung neuer, wirksamer Antibiotika auf Künstliche Intelligenz. So etwa eine Gruppe des Massachusetts Institute of Technology MIT in Boston, die mit KI Millionen neuer chemischer Verbindungen geprüft hat.
In Oslo protestiert der 29-jährige Klimaaktivist Vebjørn Bjelland Berg vor den Parlamentswahlen mit einem Hungerstreik gegen die Öl- und Gasförderung Norwegens. Das Land selbst nutzt weitgehend erneuerbare Energien, verdient aber kräftig am Export. Christian Blenker, Christoph Weber, Andre Zantow www.deutschlandfunkkultur.de, Weltzeit
Ende September stehen in Moldawien Parlamentswahlen an. Die pro-westliche Regierung, die die Wahlen nach allen Umfragen verlieren wird, unterdrückt die Opposition, schüchtert Gegner ein und bereitet zusammen mit der EU Wahlmanipulationen vor.Ein Standpunkt von Thomas Röper.Die pro-westliche Sandu-Regierung in Moldawien hat das ohnehin bettelarme Land seit ihrer Machtübernahme 2021 heruntergewirtschaftet, indem sie die traditionell engen Wirtschaftsbeziehungen zu Russland faktisch gekappt und vor allem, indem sie billige russische Energieträger abgelehnt hat. Zwischenzeitlich stieg die Inflation deswegen auf über 30 Prozent, die Wohnnebenkosten sind um das Siebenfache gestiegen und im Land gab es Proteste, gegen die die Regierung lange Zeit den Notstand ausgerufen hat, was sie damit begründete, Russland stehe hinter den Protesten gegen die Wirtschaftspolitik der moldawischen Regierung.Ende September stehen in Moldawien Parlamentswahlen an, die die pro-westliche Regierungspartei allen Umfragen zufolge verlieren wird, weshalb die moldawische Regierung gegen die Opposition vorgeht und Manipulationen der Wahl vorbereitet.Damit hat die Sandu-Regierung Erfahrung. Bei den Kommunalwahlen im Herbst 2023 hat die Regierung zwei Tage vor der Wahl 8.605 Kandidaten der Opposition von den Wahllistengestrichen streichen lassen, die Wahlen aber trotzdem verloren.Bei der Präsidentschaftswahl im Herbst 2024 hat Präsidentin Sandu die Wahl im Inland verloren und konnte nur im Amt bleiben, weil sie dank der Stimmen der Exilmoldawier in Europa doch noch mit einigen Zehntelprozent Vorsprung einen knappen Sieg einfahren konnte. Das war jedoch nur möglich, weil sie für die etwa 400.000 Exilmoldawier in Europa über 230 Wahllokale öffnen ließ, für die ebenfalls etwa 400.000 Exilmoldawier in Russland, die gegen die Regierung gestimmt hätten, jedoch nur zwei Wahllokale öffnen ließ.Da Moldawien eine parlamentarische Republik ist und die Präsidentin nur wenig Macht hat, sind die Parlamentswahlen Ende September entscheidend. Daher hat die Regierung den Druck auf die Opposition noch einmal erhöht, nachdem sie schon vor Jahren viele Oppositionsparteien und oppositionelle Medien verboten hat.Druck auf die OppositionSchon im März begann die Regierung, bei der Opposition Hausdurchsuchungen durchzuführen, Oppositionelle zu verhaften und Kandidaten der Opposition immer wieder die Ausreise aus Moldawien zu verbieten. Die meisten Oppositionsparteien haben sich zum Block „Sieg“ zusammengeschlossen, dessen Vertreter auch in den folgenden Monaten immer wieder an der Ausreise gehindert wurden. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
NGO Romea will zur Stimmabgabe bei den Wahlen bewegen, In Tschechien gibt es nur wenige Frauenmilchbanken, Rundgang durch die Villa des Abenteurers Miroslav Zikmund in Zlín
NGO Romea will zur Stimmabgabe bei den Wahlen bewegen, In Tschechien gibt es nur wenige Frauenmilchbanken, Rundgang durch die Villa des Abenteurers Miroslav Zikmund in Zlín
Warten auf Zoll-Deal mit den USA, Syrien plant Parlamentswahlen im September, was der Schweizer Frauenfussball jetzt braucht
Ist das Bundesverfassungsgericht immer noch der neutrale, unabhängige Hüter des deutschen Grundgesetzes? Oder haben die Parteien schon zu viel Einfluss in Karlsruhe? Angesichts der kürzlich gescheiterten Richterwahl im Bundestag reden wir darüber mit dem Rechtswissenschaftler Prof. Volker Boehme-Neßler. In Argentinien hat Präsident Javier Milei in den letzten 18 Monaten Land und Wirtschaft umgekrempelt. Doch es gibt Widerstand gegen weitere Reformen. Und im Herbst sind Parlamentswahlen. Über ein Land im Umbruch berichtet unser Südamerika-Korrespondent Alex Baur. Im Südwesten Syriens wurden bei Kämpfen in dieser Woche mehrere hundert Menschen getötet. Die meisten von Ihnen sollen Drusen gewesen sein. Über die Situation der religiösen Minderheit in Syrien und das Interesse Israels an den Drusen ein Gespräch mit dem Islamwissenschaftler und früheren Diplomaten Alfred Schlicht. Im Kommentar des Tages von Alexander Meschnig geht es um das dramatische Bevölkerungswachstum in Afrika und den arabischen Ländern und die Konsequenzen für Europa.
Die aktuelle Regierung des ärmsten EU-Landes hat die Einführung des Euros zum 1. Januar 2026 beschlossen, und sich damit gegen die "pro-russischen" Kräfte behauptet. Die Bevölkerung ist über die Politik des Landes indes gespalten, was unter anderem darin zum Ausdruck kommt, dass es seit 2021 sieben Parlamentswahlen gab. Von Pierre Levy
Bei den Verhandlungen mit dem Iran über ein Atomabkommen gibt es Neuigkeiten: US-Präsident Trump hat bestätigt, dass er dem Iran einen formellen Vorschlag für ein Atomabkommen vorgelegt hat. Über die Entwicklungen sprechen wir mit dem Politikwissenschaftler und freien Journalisten Alireza Mousavi. Werden Weiße in Südafrika diskriminiert? Dies erörtern wir mit Paul Venter, wissenschaftlicher Mitarbeiter im EU-Parlament. Bei den Parlamentswahlen in Portugal haben rechte Parteien stark dazugewonnen. Wie es dazu gekommen ist und was das für die politische Ausrichtung des Landes bedeutet, erklärt der in Portugal lebende deutsche Auswanderer Marcus Thor Straten.
Mein neues Buch #Politik für #Wähler zum politischen System in Deutschland ist fertig. Das eBook ist bei Kindle vorbestellbar. #Taschenbuch und #Hardcover erscheinen am 26. Mai 2025 auf Amazon. Bestellung ► https://amazon.de/dp/B0F92V8BDW/ - Covertext: Demokratie in Gefahr – Zeit aufzuwachen! Seit Anbeginn der Menschheit ringen wir um gerechte Politik – doch jedes System scheiterte früher oder später. Heute wird die westliche Demokratie als Krönung der politischen Entwicklung gefeiert. Aber wie demokratisch ist sie wirklich? Wenn Politiker von „unserer Demokratie“ und „unseren Werten“ sprechen, lohnt es sich, genau hinzuhören. Hinter vielen dieser Aussagen verbergen sich Ideologie, Machtinteressen und undemokratische Strukturen. Was als Verteidigung der Freiheit verkauft wird, dient oft nur der Absicherung eigener Privilegien. Staatspropaganda und geschickt inszenierte Medienkampagnen machen es immer schwerer, die Wahrheit von der Inszenierung zu unterscheiden. Dieses Buch richtet sich an alle, die keine Verfassungsrechtler sind – aber die als Wähler nicht länger Spielball politischer Täuschung sein wollen. Es zeigt, wie politische Eliten uns systematisch hinters Licht führen, wie Sprache manipuliert und Kritik de-legitimiert wird – und warum der Verlust unserer Freiheit schleichender, aber auch gefährlicher ist als je zuvor. Als Bürger, der über 30 Parlamentswahlen miterlebt hat, berichte ich nicht aus akademischer Theorie, sondern aus persönlicher Erfahrung. Von Wahl zu Wahl wurde das Versprechen von Mitbestimmung kleiner – und die Enttäuschung größer. Was einst als Regierung durch das Volk begann, droht heute in einer Herrschaft über das Volk zu enden. Wir stehen an der Schwelle zu einem neuen Sozialismus – einem System, das mit echter Demokratie im Alltag nichts mehr zu tun hat. Wer jetzt nicht genau hinschaut, wer jetzt nicht kritisch fragt, der wird seine Freiheit verlieren, Stück für Stück, Wahl für Wahl. Noch ist es nicht zu spät. Aber es ist höchste Zeit aufzuwachen. - ✘ Werbung: Mein Buch Katastrophenzyklen ► https://amazon.de/dp/B0C2SG8JGH/ Kunden werben Tesla-Kunden ► http://ts.la/theresia5687 Mein Buch Allgemeinbildung ► https://amazon.de/dp/B09RFZH4W1/
Mundt, Anna www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Angekündigt hatte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die neue Grossoffensive gegen Gaza schon vor einigen Tagen. Nun hat die israelische Armee diese eingeleitet, wie sie in der Nacht mitgeteilt hat. Die internationale Kritik ist scharf. () Intro und Schlagzeilen (01:24) Israel beginnt neue Militäroffensive im Gazastreifen (03:41)Nachrichtenübersicht (07:52) Abschluss der ESC-Woche in Basel (13:47) Parlamentswahlen in Portugal (18:59) Ein neues Gesicht für die Alpeninitiative (23:50) Das Geschäft mit Medikamenten gegen Seh-Verlust
US-Präsident Trump will die Preise für Medikamente in den USA senken. Eine bedeutende Ankündigung, denn tatsächlich kosten Medikamente in den USA im Schnitt etwa dreimal so viel wie in anderen entwickelten Ländern. Weitere Themen: Der Alte ist auch der Neue: Edi Ramas sozialistische Partei gewinnt laut Hochrechnungen die Parlamentswahlen in Albanien deutlich. Damit steht einer vierten Amtszeit von Rama als Premier nichts mehr im Weg. Doch das deutliche Resultat ist nicht unbedingt ein Spiegel der Beliebtheit Ramas. Seit dem Terrorangriff auf Touristen im überwiegend muslimischen Kaschmir schlägt der muslimischen Minderheit in Indien eine neue Hasswelle entgegen. Kaschmirer werden beleidigt, angegriffen und vertrieben. Experten vermuten eine gut koordinierte Kampagne dahinter. Seit seiner Wahl am Donnerstag hat Papst Leo der 14. bereits einige Auftritte gemeistert. Am Montag stand die erste Begegnung mit Medienschaffenden auf dem Programm. Und wie schon kurz nach seiner Wahl machte er dabei klar - sein zentrales Thema ist der Frieden.
Labor has won the 2025 Federal Election, as the Coalition confronted big swings against their party across the country. In what was widely expected to be a tighter contest, Anthony Albanese has not only remained Prime Minister but has also secured a majority government. - Premierminister Anthony Albanese konnte seiner Partei bei den australischen Parlamentswahlen am vergangenen Wochenende zur größten Mehrheit in über zehn Jahren verhelfen und sich damit auch eine zweite Amtszeit in Folge sichern. Hingegen musste die Coalition eine vernichtende Niederlage erleiden. Und die Grünen befinden sich in einer eher bedenklichen Lage...
Nach Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" werde mögliche Folgen diskutiert, Israel lässt keine Hilfslieferungen in den Gazastreifen - Hungersnot wächst, In Australien gewinnt die regierende Labour-Partei die Parlamentswahlen, Tag der Pressefreiheit: Journalismus in Afghanistan, "Erdüberlastungstag" fällt für Deutschland auf den 3. Mai, Vollsperrung des Bahnknotens Köln-Bonn für 16 Tage, Ergebnisse der Fußball-Bundesliga, Das Wetter Hinweis: Die Beiträge zum Thema Fußball-Bundesliga dürfen aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Wie immer beginnen wir unser Programm mit einem Rückblick auf einige aktuelle Ereignisse. Als Erstes sprechen wir über die Parlamentswahlen in Kanada, die am Montag stattgefunden haben. Der Handelskrieg von US-Präsident Trump und seine Drohungen, Kanada zu annektieren, waren die dominierenden Themen bei den Wahlen. Anschließend sprechen wir über die beispiellose Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa. Dieser Anstieg ist in erster Linie auf die Bedrohung durch Russland und die Sorge um einen möglichen Austritt der USA aus der NATO zurückzuführen. Im wissenschaftlichen Teil des Programms diskutieren wir über eine neue Studie, die besagt, dass Haie Menschen zur Selbstverteidigung beißen. Und zum Schluss sprechen wir über den diesjährigen Festredner der Abschlussfeier an der University of Maryland: Kermit. In unserem Grammatikteil gibt es viele Beispiele zum heutigen Thema – Limiting Adjectives. Und der letzte Teil unseres Programms ist einer weiteren deutschen Redewendung gewidmet – In trockenen Tüchern sein. Wahlen in Kanada: Trumps Strafzölle und seine harte Rhetorik verhelfen den Liberalen zum Erhalt der Macht Erhöhung der Verteidigungsausgaben – Europa reagiert auf globale Sicherheitsbedenken Neue Studie zeigt, dass Haie beißen, um sich vor Menschen zu schützen Kermit wird Festredner an der University of Maryland Türkisch an deutschen Schulen? Der Kölner Dom erstrahlt neu
Wie immer beginnen wir unser Programm mit einem Rückblick auf einige aktuelle Ereignisse. Als Erstes sprechen wir über die Parlamentswahlen in Kanada, die am Montag stattgefunden haben. Der Handelskrieg von US-Präsident Trump und seine Drohungen, Kanada zu annektieren, waren die dominierenden Themen bei den Wahlen. Anschließend sprechen wir über die beispiellose Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa. Dieser Anstieg ist in erster Linie auf die Bedrohung durch Russland und die Sorge um einen möglichen Austritt der USA aus der NATO zurückzuführen. Im wissenschaftlichen Teil des Programms diskutieren wir über eine neue Studie, die besagt, dass Haie Menschen zur Selbstverteidigung beißen. Und zum Schluss sprechen wir über den diesjährigen Festredner der Abschlussfeier an der University of Maryland: Kermit. In unserem Grammatikteil gibt es viele Beispiele zum heutigen Thema – Limiting Adjectives. Und der letzte Teil unseres Programms ist einer weiteren deutschen Redewendung gewidmet – In trockenen Tüchern sein. Wahlen in Kanada: Trumps Strafzölle und seine harte Rhetorik verhelfen den Liberalen zum Erhalt der Macht Erhöhung der Verteidigungsausgaben – Europa reagiert auf globale Sicherheitsbedenken Neue Studie zeigt, dass Haie beißen, um sich vor Menschen zu schützen Kermit wird Festredner an der University of Maryland Türkisch an deutschen Schulen? Der Kölner Dom erstrahlt neu
Was steckt hinter dem Stromausfall in Südwesteuropa? Wie kurz stand auch der Rest von Europa vor einem flächendeckenden Stromausfall? Im Gespräch dazu ist der Youtuber und Netzexperte Stefan Spiegelsperger. In Kanada haben die Liberalen die Parlamentswahlen gewonnen. Über die Bedeutung und die Folgen der Wahl berichtet der kanadische Unternehmer Andreas Popp. Plant Ungarn einen Austritt aus der Europäischen Union? Darum und um das Verhältnis Ungarns zur EU geht es im Interview mit dem ungarischen Journalisten Boris Kálnoky.
Vor gut einem Monat wurde der Istanbuler Bürgermeister İmamoğlu verhaftet. Er gilt als aussichtsreicher Herausforderer des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei einer kommenden Präsidentschaftswahl und seine Verhaftung wird weithin als politisch motiviert kritisiert. Dies nehmen wir zum Anlass, um die Kulturmittler:innen Folge mit der Menschenrechtsexpertin Selmin Çalışkan neu zu veröffentlichen. Ursprünglich erschien die Episode im November 2022 vor der letzten Präsidentschaftswahl in der Türkei. Politisch motivierte Prozesse gegen regimekritische Personen sind in der Türkei nahezu an der Tagesordnung. Begründet werden sie durch die Anti-Terror-Gesetzgebung der Türkei, auch wenn der Europäische Gerichtshof diese Inhaftierungen als rechtswidrig einstuft – wie im prominenten Fall des Kulturförderers und ifa-Preisträgers Osman Kavala. In der aktuellen Folge des ifa-Podcasts berichtet die Menschenrechtsexpertin Selmin Çalışkan über die aktuellen Entwicklungen in der Türkei hinsichtlich Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und dem Verhältnis zu Europa. Angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen im kommenden Jahr befürchtet sie eine Verschlechterung der Situation. Zur Unterstützung fordert sie eine aktivere und klare Positionierung Deutschlands und der EU gegenüber der türkischen Regierung. Das Transkript zur Episode: https://bit.ly/Folge43Transkript Mehr Informationen zum ifa-Preis: https://www.ifa.de/organisation/ifa-preis/
Grosse Teile Spaniens und Portugals ohne Strom, Gesundheitskosten sind um 2.4 Prozent gestiegen, Philipp Matthias Bregy einziger Kandidat für Mitte-Präsidium, Parlamentswahlen in Kanada
Steinberg, Swen www.deutschlandfunkkultur.de, Interview
May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews
Das kantonale Tiefbauamt war für die Ostertage gewappnet. Mit einer Dosierung des Verkehrs sollte verhindert werden, dass Autofahrerinnen und -fahrer auf die Dörfer ausweichen und dort die Strassen verstopfen. Die angekündigten Massnahmen waren aber weitgehend gar nicht nötig. Weitere Themen: · Es ist eine schweizweite Seltenheit: für Beschwerden im Zusammenhang mit Parlamentswahlen in Graubünden ist in erster Linie das Parlament selbst zuständig. Nun hat es entschieden, dass ab dem kommenden Jahr das Oberste Gericht die erste Beschwerdeinstanz ist. Der Entschied fiel einstimmig. · Er hatte einen besonderen Draht zu Papst Franziskus: Der Churer Bischof Joseph Maria Bonnemain erhielt von Franziskus den Auftrag, Ruhe ins Bistum Chur zu bringen und betraute ihn damit, die Missbrauchsfälle in der Schweiz zu untersuchen. Im Interview würdigt Bonnemain Papst Franziskus, der gestern verstorben ist.
On election day the Australian Electoral Commission anticipates one million voters to pass through their voting centres every hour. Voting is compulsory for everyone on the electoral roll, so all Australians should familiarise themselves with the voting process before election day. - Am Wahltag geht die australische Wahlkommission davon aus, dass jede Stunde eine Million Wähler*innen ihre Wahllokale passieren werden. Wahlpflicht besteht für alle in der Wählerliste eingetragenen Personen, daher sollten sich alle Australier*innen vor dem Wahltag mit dem Wahlvorgang vertraut machen.
Wahlen in benachbarten Ländern, das war auch schon vor einhundert Jahren gelegentlich die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen. Während sich bei der Reichspräsidentenwahl in Deutschland bereits im ersten Wahlgang vom 29. März 1925 ein Rechtsdruck abzeichnete, drehte sich die politische Stimmung in Belgien wenige Tage später bei den dortigen Parlamentswahlen eher in die entgegengesetzte Richtung: Die Belgische Arbeiterpartei konnte für beide Kammern um die 40 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und löste die Katholische Partei damit als stärkste Kraft im Lande ab. Ob das für eine Regierungsbeteiligung reichen würde – zunächst tat es das nicht –, war am 8. April noch nicht absehbar. Das sozialdemokratische Hamburger Echo freute sich in einem Artikel von diesem Tag dennoch schon einmal über das Ergebnis, eruierte mögliche positive Konsequenzen für Europa und verband diese Analyse mit harten innenpolitischen Attacken auf den deutschen Außenminister Stresemann. Für uns lesend nachvollzogen wird all das von Frank Riede.
"Wir kriegen Grönland", sagt Donald Trump und schließt sogar militärische Gewalt nicht aus. Am Dienstag (11.03.25) finden in Grönland die Parlamentswahlen statt – vorgezogen wegen Trump. Doch was sagen Menschen in Grönland dazu?**********Ihr hört: Moderation: Marcel Bohn Gesprächspartner: Ebbe Volquardsen, lebt seit neun Jahren in Grönland Gesprächspartnerin: Sofie Donges, ARD-Korrespondentin**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok auf&ab , TikTok wie_geht und Instagram .**********Ihr habt Anregungen, Wünsche, Themenideen? Dann schreibt uns an Info@deutschlandfunknova.de
Mit Trumps Stopp der Entwicklungshilfen sieht Viktor Orbán den Moment für Reformen auch in Ungarn gekommen. Er kündigte Maßnahmen gegen „ausländische Einflussnahme“ an, die angeblich nationale Interessen und Souveränität untergraben. Kritiker werfen ihm vor, ein Jahr vor den Parlamentswahlen oppositionelle Stimmen zum Schweigen bringen zu wollen.
Seit dem 20. Januar 1925 hatte Deutschland wieder eine handlungsfähige Reichsregierung, im größten Land des Reiches, dem Freistaat Preußen, auf den ca. 60 Prozent der Gesamtbevölkerung entfielen und in dem am 7. Dezember 1924 ebenfalls Parlamentswahlen stattgefunden hatten, war man hingegen auch im Februar immer noch auf der Suche nach stabilen Mehrheiten. In Ermangelung dessen hatte der bisherige Ministerpräsident Otto Braun von der SPD seine Wiederwahl durch den Preußischen Landtag nicht angenommen, daraufhin stellte sich der Ex-Reichskanzler Wilhelm Marx vom Zentrum zur Wahl, der sogar noch 2 Stimmen weniger als Braun erhielt, aber dennoch mit einfacher Mehrheit gewählt wurde. Dass auch er keine neue Regierung zustande bekommen und am Ende doch wieder Braun in sein Amt zurückkehren sollte, konnten die Harburger Anzeigen und Nachrichten vom 11. Februar 1925 noch nicht wissen. Es liest Rosa Leu.
Der Premierminister des Kosovo, Albin Kurti, dominiert weiter in den Umfragen. Er wird aber auch mehr und mehr als Problem für das Land gesehen Kurtis Partei, die links-nationale Partei "Vetevendosje-Selbstbestimmung", kann mit einem Stimmenanteil von 40 bis 50 Prozent rechnen und die Parlamentswahlen erneut gewinnen. Kurti ist eine spannende Figur, fast wie aus einer Netflix-Serie entsprungen: ein Studentenführer, zu Jugoslawienzeiten inhaftiert und gefoltert, dann dadurch aufgefallen, dass er als Oppositioneller im neuen kosovarischen Parlament Tränengasgranaten zündete - aus Protest gegen aus seiner Sicht falsche Entscheidungen. Und jetzt ist er der Anführer der ersten stabilen Kosovo-Regierung. Er räumt mit der Korruption seiner Vorgänger auf und hat da auch durchaus Erfolge vorzuweisen. Aber auf internationaler Ebene frustriert er mit seiner Sturheit und Kompromisslosigkeit gegenüber der serbischen Minderheit. Die Serben im Nordkosovo wollen wieder in Scharen die Wahlen boykottieren. Außerdem soll er wirtschaftspolitisch recht schwach sein, was die albanische Opposition auf die Palme bringt. Kurti ist immer noch der stärkste Politiker des Kosovo, aber ist er der Richtige, um das Land in die Zukunft zu führen? ARD-Südosteuropa-Korrespondent Oliver Soos berichtet aus dem Kosovo.
Der reguläre Wahlzyklus der Ukraine wurde wegen des andauernden Krieges mit Russland ausgesetzt. Jetzt drängt die Trump-Regierung darauf, dass die Ukraine zu einem regulären Wahlzyklus zurückkehrt.
Ja, spinnen die denn, die Rumänen? Erst wollen sie einen Russlandfreund zum Präsidenten wählen und eine Woche später bei den Parlamentswahlen sichern sie die Vormacht der NATO-Parteien. Das kann doch nur mit „rechten“ Dingen zugegangen sein, wofür prompt der Beweis aus dem Hut gezaubert war: eine Kampagne im Auftrag des Kreml. Von wegen. Inzwischen zeichnetWeiterlesen
Meta, der Social-Media-Riese, hat beschlossen, auf seinen US-Plattformen keine Drittanbieter-Faktenprüfer mehr einzusetzen. Mark Zuckerberg nennt dies einen „kulturellen Wendepunkt“ im Kontext der US-Präsidentschaftswahlen. Doch diese Entscheidung wirft Fragen auf, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen auf australische Nutzer – gerade im Vorfeld der Parlamentswahlen. Welche Konsequenzen könnte dieser Schritt haben?
Bisher hatte Joe Biden mehrfach gesagt, er werde seinen Sohn nicht begnadigen. Nun hat er es kurz vor Ende seiner Amtszeit doch getan. Sein Sohn sei von der Justiz ungerecht behandelt worden, die Strafverfolgung sei politisch motiviert gewesen, begründet Biden seine Kehrtwende. Die weiteren Themen: · Wintersession im Bundeshaus: Die Schweiz könnte erstmals ohne Budget dastehen. · Die Rüstungskonzerne haben 2023 über vier Prozent mehr Waffen verkauft. · Bei den Parlamentswahlen in Rumänien kommt es zu einem deutlichen Rechtsrutsch. · In Georgien reissen die Massenproteste gegen die neue Regierung nicht ab. · Ski alpin: Camille Rast gewinnt ihr erstes Weltcup-Rennen.
Die Themen: Ägypten schlägt zweitägige Waffenruhe in Gaza vor; Patrick Lange gewinnt die Iron Man WM; Esken fordert massive Investitionen für deutsche Wirtschaft; Merz wird bei der Jungen Union gefeiert wie ein Rockstar; Nach den Parlamentswahlen in Georgien; Markus Söder als Weltraummoderator; Harris sagt kontroversen Rogan-Podcast ab; Nordlichter vs. Tomatenzucht und der größte Lügner aller Zeiten Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee
Streit über Ergebnis der Parlamentswahlen in Georgien, Ein Toter und mehrere Schwerverletzte nach Anschlag mit Lkw nördlich von Tel Aviv, Russische Streitkräfte setzen massive Luftangriffe auf die Ukraine fort, Streit in der Ampel-Koalition über die Wirtschaftspolitik, Bundespräsident Steinmeier überreicht Deutschen Umweltpreis, 8. Spieltag der Fußball Bundesliga, Deutscher Patrick Lange gewinnt zum dritten Mal die Ironman-Weltmeisterschaft auf Hawaii, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zum Thema „Bundesliga“ darf auf tagesschau.de aus rechtlichen Gründen nicht gezeigt werden.
Hier ist der SPIEGEL mit der Lage am Morgen. Heute geht es um den Vergeltungsschlag Israels gegen Iran. Mangelnden Rückhalt der US-Demokraten bei schwarzen Wählern. Und die Parlamentswahlen in Georgien. Die Artikel zum Nachlesen: Israel greift Ziele in Iran an Weltstars sollen Harris helfen Wenn jemandem die Fantasie fehlt Traum, Alptraum und Schicksalswahl in Georgien+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Israelische Armee will ihre Offensive gegen die radikal-islamischen Hisbollah im Libanon offenbar ausweiten, Antisemitische Vorfälle in Berlin nehmen zu, Schwierige Regierungsbildung nach Sieg der rechtspopulitischen FPÖ bei den Parlamentswahlen in Österreich, Die Meinung, Viele hundert Tote durch Hurrikan "Helene" im Südosten der USA befürchtet, Weitere Meldungen im Überblick, Film über den ersten Popstar des Ballets "Cranko" startet in den Kinos, Das Wetter
Weitere Vorschläge nach dem Nein zur BVG- Reform, Parlamentswahlen Österreich, Habeck sichert Autobranche Unterstützung zu, Schutzmassnahmen gegen Klimaerwärmung in Berggebieten
Darauf war Kuwait immer stolz: Als einziges Land am arabischen Golf war Kuwait in Ansätzen demokratisch. Das frei gewählte Parlament gilt als eines der mächtigsten im ganzen Nahen Osten. Oder besser: Galt. Denn vor wenigen Monaten hat der Emir das Parlament aufgelöst. Kuwait ist eines der reichsten Länder der Welt. Und trotzdem rückständig. Vetternwirtschaft, Korruption, ein aufgeblähter Staat und endlose politische Querelen sind die Gründe. Neidvoll schauen kuwaitische Unternehmer wie Khaled al-Khaled nach Abu Dhabi, Katar oder Saudi-Arabien. Sie fühlen sich abgehängt. Schuld daran sei die Demokratie, sagt al-Khaled: «Wie viele Menschen haben auf einem Schiff das Sagen: Ein Kapitän oder zehn?» Seit 1962 garantiert die Verfassung Kuwaits freie Parlamentswahlen. Und meistens fanden sie auch statt. Die Erbmonarchie und das Parlament teilten sich die Macht, doch das Nebeneinander funktioniert in der Praxis immer weniger. Im vergangenen Mai hat der Emir das Parlament für vier Jahre aufgelöst, und das Land ist zu einer Autokratie geworden. Kuwait ist ein kleines Land, aber einer der wichtigsten Ölexporteure der Welt. Was in Kuwait, geschieht, ist strategisch von Bedeutung.
Wir beginnen den ersten Teil des Programms mit einer Diskussion über die überraschenden Ergebnisse der Parlamentswahlen in Frankreich. Danach geht es weiter mit einer Diskussion über die Präsidentschaftswahlen im Iran. In unserem Programmteil über Wissenschaft und Technologie sprechen wir heute über die Fähigkeit von Ameisen, lebensrettende Amputationen an verletzten Artgenossinnen vorzunehmen. Und zum Schluss kehren wir zu unserem Lieblingsthema aus dem Bereich „Kultur und Sport“ zurück – dem alljährlichen Hotdog-Wettessen am amerikanischen Unabhängigkeitstag! Weiter geht es mit dem zweiten Teil unseres Programms, „Trending in Germany“. Wir werden über die Einführung eines Opt-out-Systems für Organspenden sprechen. Bei diesem System wird jeder automatisch als Organspender betrachtet, sofern er zu Lebzeiten nicht ausdrücklich widersprochen hat. Außerdem sprechen wir über den Döner, eines der Lieblingsgerichte der Deutschen. Eine Organisation aus Istanbul will ihn nun als traditionelle türkische Spezialität schützen. Sie übersieht dabei aber den transkulturellen Charakter des Döners und seinen Erfolg in Deutschland. Wähler in Frankreich lehnen Rechtspopulismus ab Erste Wahl eines reformorientierten Präsidenten im Iran in zwanzig Jahren Florida-Holzameisen führen lebensrettende Amputationen an verletzten Artgenossinnen durch Triumph und leichtes Magendrücken beim Hotdog-Wettessen 2024 Neuer Versuch für Widerspruchsregelung bei Organspenden Angriff auf den Döner