Podcasts about fraktionschef

Ein Walliser, ein Walliser, ein Walliser. Wenn etwas sicher ist in der Schweizer Politik, dann das: Bei der Mitte (die ehemals als CVP bekannt war) spielt immer mindestens ein Walliser (oder eine Walliserin) eine wichtige Rolle.Den aktuellen Part wird nun Philipp Matthias Bregy übernehmen. Der Nationalrat und Fraktionschef der Mitte ist der einzige Kandidat für die Nachfolge von Gerhard Pfister an der Spitze der Partei.Bregy gilt als leutseliger Politiker, als einer, der gerne gute Stimmung hat und an allen möglichen Veranstaltungen dabei ist. Auf schweizerisch: an jeder Hundsverlochete. Das ist ein grosser Unterschied zu seinem Vorgänger Gerhard Pfister, der reservierter galt.Auch sonst wird Bregy sicher zu Beginn an seinem Vorgänger gemessen. Das Erbe von Pfister ist gross. Er hat die Partei umgebaut, neu benannt, zurück zum Erfolg gebracht. Wird Bregy dem gerecht werden können? Wohin führt er die Mitte? Und wofür steht er politisch?Das diskutiert das «Politbüro» in einer neuen Ausgabe. Zu Gast sind Raphaela Birrer, Larissa Rhyn und Fabian Renz. Gastgeber ist Philipp Loser. Unser Tagi-Spezialangebot für Podcast-Hörer:innen: tagiabo.chHabt ihr Feedback, Ideen oder Kritik zu «Apropos»? Schreibt uns an podcasts@tamedia.ch

Die CDU hat den Koalitionsvertrag angenommen. Mit Johann Wadephul wird erstmals seit knapp 60 Jahren wieder ein Christdemokrat Außenminister. Fraktionschef soll Jens Spahn werden. Und: Kamikaze-Drohnen – Bundeswehr beschafft neuartige „Loitering Munition“ (18:52) Barbara Schmidt-Mattern

Die CDU hat den Koalitionsvertrag angenommen. Mit Johann Wadephul wird erstmals seit knapp 60 Jahren wieder ein Christdemokrat Außenminister. Fraktionschef soll Jens Spahn werden. Und: Kamikaze-Drohnen – Bundeswehr beschafft neuartige „Loitering Munition“ (18:52) Barbara Schmidt-Mattern

Jens Spahn soll Fraktionschef der Union im Bundestag werden. Wie es dazu kam, warum das ein Problem für Friedrich Merz und die neue schwarz-rote Regierung wird und warum Spahn dadurch die besten Chancen auf eine Kanzlerkandidatur 2029 hat. Artikel | Was macht Merz mit Spahn?Schnitt & Postproduktion: Florian DickSoundstripe: K7FJU9ES6IAUZXWMBild: IMAGO / Emmanuele ContiniInhalt:(00:00:00) Intro(00:00:38) Einordnung(00:01:13) Warum Spahn kein Wirtschaftsminister wird...(00:04:27) Spahns Macht als Fraktionsvorsitzender(00:06:10) Spahns Gegner & Skandale (Maskendeals usw.)(00:12:34) Spahn als Belastungsprobe der Koalition(00:15:25) OutroNEWSLETTER✍️ Exklusive Analysen und Kommentare in Textform:https://www.geldfuerdiewelt.de/MEIN ONLINE KURS

Der Schweizer Diplomat Thomas Greminger spricht im SPIEGEL-Interview über ein mögliches Ende des Ukrainekriegs. Die CSU würde Jens Spahn als Fraktionschef unterstützen. Und die EU-Kommission plant eine jährliche Pflichtprüfung für ältere Autos. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Hier die Artikel zum Nachlesen: Schweizer Diplomat über Ukrainekrieg: »Die Ukrainer werden sich nicht einfach herumschubsen lassen« Union unter Merz: CSU würde Spahn als Fraktionschef unterstützen Häufiger in Unfälle verwickelt: EU-Kommission plant jährliche Pflichtprüfung älterer Autos+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Kuhn, Johannes www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend

Nach der Wahl von Donald Trump haben SVP-Vertreter betont, mit der neuen US-Regierung böten sich Chancen für die Schweiz. Mit den angekündigten Zöllen zerschlagen sich diese Hoffnungen zumindest im Handelsbereich und es stellen sich kritische Fragen an den Fraktionschef der SVP, Thomas Aeschi. Er erwarte keine fundamental andere Aussenpolitik der USA, hat der Fraktionschef der SVP, Thomas Aeschi kurz nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten gesagt. Schon nach wenigen Tagen Trump-Präsidentschaft wurde die Welt eines Besseren bzw. Anderen belehrt. Mit der Ankündigung von historisch hohen Zöllen hat die US-Politik nun auch gravierende Auswirkungen auf die Schweiz, voraussichtlich. Warum hat sich der SVP-Fraktionschef, der die USA selbst gut kennt, so geirrt? Wie soll die Schweiz nun reagieren? Und, müsste die SVP nun nicht Hand bieten für eine Sicherung der Beziehungen zur EU mit neuen bilateralen Verträgen? Die SVP und ihr Fraktionschef haben auch nach der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS vor zwei Jahren klar Stellung bezogen und lautstark harte Massnahmen gefordert, um zu verhindern, dass je wieder eine Schweizer Grossbank von den Steuerzahlerinnen und -zahlern gerettet werden muss. Nun geht's im Parlament um die Bankenregulierung und die SVP hat ihre eigenen Anträge zurückgezogen. Reicht das, was der Bundesrat vor hat, tatsächlich wie die SVP betont, oder ist die Partei dem Lobbying der Banken erlegen? Und schliesslich hat eine bürgerliche Mehrheit in der Wirtschaftskommission des Nationalrats diese Woche unter dem Präsidium von Thomas Aeschi einen Vorstoss gutgeheissen, der verlangt, dass kantonale Mindestlöhne übersteuert werden von nationalen Gesamtarbeitsverträgen. Wie rechtfertigt die SVP das, was andere einen Angriff auf den Föderalismus nennen? SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi nimmt Stellung in der «Samstagsrundschau» bei Klaus Ammann. Ergänzend zum «Tagesgespräch» finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle «Samstagsrundschau».

Nach der Wahl von Donald Trump haben SVP-Vertreter betont, mit der neuen US-Regierung böten sich Chancen für die Schweiz. Mit den angekündigten Zöllen zerschlagen sich diese Hoffnungen zumindest im Handelsbereich und es stellen sich kritische Fragen an den Fraktionschef der SVP, Thomas Aeschi. Er erwarte keine fundamental andere Aussenpolitik der USA, hat der Fraktionschef der SVP, Thomas Aeschi kurz nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten gesagt. Schon nach wenigen Tagen Trump-Präsidentschaft wurde die Welt eines Besseren bzw. Anderen belehrt. Mit der Ankündigung von historisch hohen Zöllen hat die US-Politik nun auch gravierende Auswirkungen auf die Schweiz, voraussichtlich. Warum hat sich der SVP-Fraktionschef, der die USA selbst gut kennt, so geirrt? Wie soll die Schweiz nun reagieren? Und, müsste die SVP nun nicht Hand bieten für eine Sicherung der Beziehungen zur EU mit neuen bilateralen Verträgen? Die SVP und ihr Fraktionschef haben auch nach der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS vor zwei Jahren klar Stellung bezogen und lautstark harte Massnahmen gefordert, um zu verhindern, dass je wieder eine Schweizer Grossbank von den Steuerzahlerinnen und -zahlern gerettet werden muss. Nun geht's im Parlament um die Bankenregulierung und die SVP hat ihre eigenen Anträge zurückgezogen. Reicht das, was der Bundesrat vor hat, tatsächlich wie die SVP betont, oder ist die Partei dem Lobbying der Banken erlegen? Und schliesslich hat eine bürgerliche Mehrheit in der Wirtschaftskommission des Nationalrats diese Woche unter dem Präsidium von Thomas Aeschi einen Vorstoss gutgeheissen, der verlangt, dass kantonale Mindestlöhne übersteuert werden von nationalen Gesamtarbeitsverträgen. Wie rechtfertigt die SVP das, was andere einen Angriff auf den Föderalismus nennen? SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi nimmt Stellung in der Samstagsrundschau bei Klaus Ammann.

Trotz hohem Spielanteil verliert der SC Freiburg gegen Union Berlin. Der Endress+Hauser-Chef Dirk Mörmann ist bei einem Autounfall tödlich verunglückt. Und CDU-Fraktionschef Manuel Hagel will Ministerpräsident werden.

Büüsker, Ann-Kathrin www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Büüsker, Ann-Kathrin www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Koalitionsverhandlungen und Sondersitzungen: Die Tage der politischen Gleichzeitigkeit haben begonnen. Was wo wie läuft, welche Regeln gelten, ob die Zeitpläne passen, eine Analyse mit Gordon Repinski und Rasmus Buchsteiner. Im 200-Sekunden-Interview: Manuel Hagel, CDU-Landes- und Fraktionschef in Baden-Württemberg. Er spricht über die grünen Forderungen und wie man zusammenfinden kann, damit Merz' Milliarden-Plan klappen kann. G7-Außenministertreffen in Kanada: Laura Hülsemann berichtet, wie das erste Zusammentreffen von US-Außenminister Marco Rubio und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas voraussichtlich laufen wird. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Executive Editor von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier:   Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

Wie will der künftige Verteidigungsminister Ruhe ins krisengeschüttelte VBS bringen, und wie Aufräumen nach dem Ruag-Skandal? Antworten im «Rundschau Talk» am Tag der Entscheidung. Folgt das Parlament am 12. März dem offiziellen Ticket der Mitte-Partei, beerbt entweder Bauernpräsident Markus Ritter oder der Zuger Regierungsrat Martin Pfister Bundesrätin Viola Amherd. Der neu Gewählte übernimmt voraussichtlich das Departement VBS, wo viel Arbeit wartet. Franziska Ramser und Gion-Duri Vincenz fragen am Tag der Entscheidung: Wie will der Neue das anpacken? Schlüsseldepartement VBS Durch den Ukraine-Krieg ist das Verteidigungsdepartement vom «Strafaufgabengebiet» zum eigentlichen Schlüsseldepartement geworden. Doch es steht unter Dauerbeschuss. So bereiten etwa Top- und Schlüsselprojekte bei der Digitalisierung der Armee und bei der Einführung neuer Waffensysteme Probleme. Es kommt zu Verzögerungen und Neuplanungen. Was soll unter der neuen Führung anders werden? Skandal vor der Ersatzwahl Zudem erschüttert – kurz vor der Bundesrats-Ersatzwahl – ein Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle Bundesbern. Der Rüstungskonzern Ruag muss einen mutmasslich grösseren Betrugsfall mit Schaden in zweistelliger Millionenhöhe bewältigen. Wie will der neu Gewählte die Ordnung wiederherstellen? Ausserdem wird er sich auf Personalsuche machen müssen: Nach der Kündigung von Armeechef und Chef des NDB sind gleich mehrere Kaderpositionen bald vakant. SP und Mitte ordnen ein Ausserdem zu Gast bei Franziska Ramser und Gion-Duri Vincenz: Philipp Bregy, Fraktionschef der Mitte, und Samira Marti, Fraktionschefin der SP.

Fragen an Verhandlungsführer Lars Klingbeil, Partei- und Fraktionschef der SPD, Norbert Röttgen, CDU-Außenpolitiker & Martin Richenhagen, deutsch-amerikanischer Manager. Es kommentieren: Harald Lesch, Astrophysiker und Fernsehmoderator, Hannah Bethke, Politikredakteurin der Welt & Markus Feldenkirchen, Spiegel-Autor. Von Sandra Maischberger.

Lars Klingbeil ist zum neuen Fraktionschef der SPD-Bundestagfraktion gewählt - Späte Rache? CDU stellt Fragen zur Finanzierung von NGO's in Deutschland - Tausende auf der Straße bei der Beerdigung der Bibas-Familie in Israel

Die FDP kämpft vor der Wahl am 23. Februar um einen Wiedereinzug in den Bundestag. Fraktionschef Christian Dürr setzt dafür auf einen Politikwechsel bei Wirtschafts- und Migrationspolitik. Es gehe aber nicht darum, das Land abzuschotten. Schulz, Josephine www.deutschlandfunk.de, Interviews

Seit März 2018 ist Peter Tschentscher (SPD) Erster Bürgermeister Hamburgs. Und wenn am 2. März dieses Jahres in der Hansestadt ein neues Parlament gewählt wird, stehen – zumindest nach den aktuellsten Umfragen – Tschentschers Chancen nicht schlecht, sich nach der Wahl mit einer stabilen Mehrheit im Amt bestätigen lassen zu können. Es könnte aber auch anders kommen. Denn zwar hat Tschentscher angekündigt, nach der Wahl gerne weiterhin mit den Grünen koalieren zu wollen. Die Grünen allerdings treten mit einer eigenen Spitzenkandidatin an: Katharina Fegebank, amtierende Wissenschaftssenatorin und Zweite Bürgermeisterin. Und auch in der größten Oppositionspartei, der CDU, bewirbt sich jemand für das Bürgermeisteramt: Dennis Thering, CDU-Landesvorsitzender und Fraktionschef in der Bürgerschaft. Wofür stehen Fegebank und Thering? Worin unterscheiden sie sich von Tschentscher? Was wäre zu erwarten, wenn sie tatsächlich die Stadt regieren – und wie gut stehen ihre Chancen wirklich? Darüber spricht ZEIT:Hamburg-Ressortleiter Florian Zinnecker in der aktuellen Folge der „Elbvertiefung“ mit Annika Lasarzik, die Katharina Fegebank für ein Porträt einige Zeit lang begleitet hat, und Frank Drieschner, der Dennis Thering gut kennt. Und natürlich diskutieren die drei auch über die wohl spannendste Frage: Wie wahrscheinlich – und wie aussichtsreich – wäre ein Bündnis der CDU mit den Grünen? Am Dienstag, 4. Februar, treffen die drei Bürgermeister-Kandidaten im Übrigen beim Rathaus-Triell von ZEIT:Hamburg in Kooperation mit Radio Hamburg aufeinander. Die Veranstaltung wird hier live übertragen, wer Fragen an die Kandidaten hat, kann sie unter diesem Link vorab einreichen. Der ZEIT-Podcast „Elbvertiefung“ erscheint immer samstags. Die beiden Hosts Maria Rossbauer und Florian Zinnecker sprechen darin im Wechsel mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus dem Hamburg-Ressort der ZEIT über ein Thema, das die Menschen in der zweitgrößten Stadt Deutschlands gerade bewegt – persönlich, pointiert und nie länger als eine knappe halbe Stunde. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.

Brandau, Bastian www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute

„Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag“, sagt der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, im Interview mit den NachDenkSeiten. Und das bedeute, „dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Zeit gesagt hat, sich dafür verantworten müssen“. Crumbach kündigte an, dass es in Brandenburg beiWeiterlesen

FDP-Fraktionschef Dürr hat Kritik an den positiven Äußerungen von Parteichef Lindner zum argentinischen Präsidenten Milei und dem US-Unternehmer Musk zurückgewiesen. Es gehe nicht um die Personen, sondern um ein Umdenken in der Wirtschaftspolitik. Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews

FDP-Fraktionschef Dürr hat Kritik an den positiven Äußerungen von Parteichef Lindner zum argentinischen Präsidenten Milei und dem US-Unternehmer Musk zurückgewiesen. Es gehe nicht um die Personen, sondern um ein Umdenken in der Wirtschaftspolitik. Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews

Der US-Senat wird am heutigen Mittwoch, 13. November, in geheimer Wahl über einen neuen Fraktionsvorsitzenden der Republikaner abstimmen. Die Wahl wird darüber entscheiden, ob Trump künftig „durchregieren“ kann oder ob aus seiner eigenen Partei Querschläge zu erwarten sind. Da die Republikaner zeitgleich zur Präsidentenwahl am 5. November auch die Mehrheit im Senat gewonnen haben, wird der neue Fraktionschef nun auch Mehrheitsführer im Senat. Um diesen mächtigen Posten gibt es seit Tagen heftig Krach innerhalb der Republikaner. Worum geht's?

Wie wohl die meisten Politiker in der Hauptstadt dürfte auch er in den vergangenen Nächten nicht viel geschlafen haben: FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Er war dabei, bei DEM Koalitionsausschuss, der in die Geschichtsbücher eingehen wird. Der Abend, an dem die Ampelkoalition zerbrach, an dem Kanzler Scholz Finanzminister Lindner entlassen hat. Über diesen Abend im Kanzleramt, die zunehmende Politikverdrossenheit der Menschen, die Zukunft der FDP - und: ob er als Ökonom sich vorstellen kann unter einem grünen Kanzler Habeck Wirtschaftsminister zu werden, hat Hauptstadtkorrespondentin Lissy Kaufmann gesprochen.

Wie wohl die meisten Politiker in der Hauptstadt dürfte auch er in den vergangenen Nächten nicht viel geschlafen haben: FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Er war dabei, bei DEM Koalitionsausschuss, der in die Geschichtsbücher eingehen wird. Der Abend, an dem die Ampelkoalition zerbrach, an dem Kanzler Scholz Finanzminister Lindner entlassen hat. Über diesen Abend im Kanzleramt, die zunehmende Politikverdrossenheit der Menschen, die Zukunft der FDP - und: ob er als Ökonom sich vorstellen kann unter einem grünen Kanzler Habeck Wirtschaftsminister zu werden, hat Hauptstadtkorrespondentin Lissy Kaufmann gesprochen.

Am Donnerstag konstituierte sich auch in Brandenburg der neu gewählte Landtag. Nach der Rede von Alterspräsident Reinhold Simon wählte das Parlament ein Präsidium – mit Vertretern aller Fraktionen. Am Rande der Sitzung sprach Martin Müller-Mertens mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD, Christoph Berndt.

Die Sommerpause ist vorbei, die Kommunalpolitik macht seine Arbeit wie gewohnt weiter. Anfang September gab es die bislang letzte Sitzung des Kreistages des Landkreises Göttingen. Die SPD-Fraktion hat mit 22 der 66 Sitze dabei den höchsten Anteil in Kreistag. Was die SPD-Fraktion gerade bewegt und welche Themen generell bei der Göttinger SPD wichtig sind, das hat Fraktionschef Thorsten Heinze im Interview mit Nikita Makarov erzählt.

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Holger Grießhammer, strebt ein zweistelliges Ergebnis bei der nächsten Landtagswahl für seine Partei an. "Wenn wir zehn Prozent, elf Prozent wieder erreichen könnten, wäre das ein Schritt in die richtige Richtung. Und ich habe einen klaren Anspruch: Wir wollen Bayern mitgestalten und ich gehe so weit und sage, jawohl, wir wollen Bayern mitregieren", sagte Grießhammer.

Die FDP ist für den Vorschlag der Union, Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen. Die SPD hat laut Fraktionschef "den Ernst der Lage verstanden", ist aber unentschlossen. Und mit der Position der Grünen steuert die Koalition auf eine Sackgasse zu. Kuhn, Johannes www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Er ist ein Grüner der ersten Stunde: Jürgen Trittin. 1980 tritt der gebürtige Bremer der neu gegründeten Partei "Die Grünen" bei und sitzt fünf Jahre später als ihr Fraktionschef im niedersächsischen Landtag. Stets provokativ und polarisierend geht "Mr. Dosenpfand" keinem Streit aus dem Weg und gilt als profilierter Kämpfer für Umwelt- und Klimaschutz, für Menschenrechte und Abrüstung. 2023 zieht sich der 1,96-Meter-Hüne und langjährige Abgeordnete aus der Politik zurück. Nach 25 Jahren im Bundestag schaut der einstige Hausbesetzer auf ein turbulentes Leben zurück, in dem er vieles erreicht hat, was unmöglich erschien. Wie sich sein Alltag seither verändert hat, welche Zukunftspläne er schmiedet und warum ihn das Thema Ungerechtigkeit derzeit besonders umtreibt, besprechen wir mit dem ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin bei 3nach9.

Tue, 20 Aug 2024 14:00:00 +0000 https://geldfuerdiewelt.podigee.io/215-zdf-moma-haushalt-ampel-fdp-duerr-lindner-schulden-scholz-habeck-maurice-hoefgen 37cad6673296dba6cd04862a459a3794 Im ZDF-Morgenmagazin befragt Dunja Hayali den FDP-Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr zur Haushaltseinigung. Leider wird das Interview zu einem großen Unfall, bei dem Dürr Fake-News und Scheinargumente ohne Gegenwind durchbringt. Außerdem erkläre ich alle Details zur Haushaltseinigung der Ampel. Rekord bei Investitionen? Vonwegen! https://www.geldfuerdiewelt.de/p/rekord-bei-investitionen-ampel-haushalt-hoefgen Substack Newsletter: https://www.geldfuerdiewelt.de/ Schnitt & Postproduktion: Florian Dick Soundstripe: TMKYEQJNVA7HOXM6 Bild: ZDF / IMAGO / Martin Hoffmann / dts Nachrichtenagentur Originalvideo: https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/zdf-morgenmagazin/christian-duerr-zum-beschlossenen-bundeshalt-wir-setzen-auf-zukunftsinvestitionen-100.html Inhalt: 00:00:00 Intro & Einordnung 00:07:37 Reaktion 00:30:50 Fazit 00:32:43 Outro NEWSLETTER ✍️ Geld für die Welt gibt es mit exklusiven Texten auch im Newsletter. Jetzt anmelden: https://www.geldfuerdiewelt.de/ MEINE BÜCHER

Christian Dürr, Chef der FDP-Fraktion im Bundestag, zeigt sich optimistisch, dass die Ampel die Haushaltsberatungen bald beendet. Eine Einigung bei den letzten Haushaltsberatungen hält FDP-Fraktionschef Christian Dürr für eine "stemmbare Aufgabe". "Die Schuldenbremse in Deutschland muss eingehalten werden. Das ist ein Markenzeichen der FDP", sagte Dürr.

Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Interviews

Mäurer, Dietrich Karl www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend

Mäurer, Dietrich Karl www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend

Mit derzeit 84 Abgeordneten ist die neu gegründete Fraktion „Patrioten für Europa“ auf Anhieb die drittstärkste Kraft im EU-Parlament. Dahinter kommt die EKR mit 78. Die bisherige ID-Fraktion wird aufgelöst. Dieser hatte auch die deutsche AfD angehört. Deren Abgeordnete bleiben fraktionslos.

Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews

Die Themen: Mutter verliert 750.000 Euro-Versicherungsanspruch wegen Weihnachtsbaum-Wurf; Bundeskanzler Scholz trifft am Samstag den Papst; Putins Atom-Drohungen; Schwere Kriegswaffen in Klettes Haus gefunden; Habeck vs. Söder; McConnell tritt als Fraktionschef im Senat zurück; Oprah Winfrey sorgt für Kurssturz bei Weight-Watchers-Aktie; Mann mit abgetrennten Penis in NRW gefunden Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee

Der Krieg in der Ukraine geht demnächst in sein drittes Jahr. Und mehr denn je wird um weitere Hilfen für das Land gerungen. Während die Hoffnung auf neues Geld aus den USA schwindet, muss sich die Europäische Union überlegen, wie sie weiter verfährt. Gerade war der Vorsitzende der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber, in der Ukraine. Über seinen Besuch dort, über die Zukunft der EU-Verteidigungspolitik vor dem Hintergrund dieses Kriegs und auch generell, sowie über die Gefahr von rechtsaußen bei der Europawahl im Frühsommer hat unser Brüssel-Korrespondent Jakob Mayr mit ihm gesprochen.

Trotz Einigung des Bundeskabinetts zum Haushalt fordert Rolf Mützenich (SPD) die Aussetzung der Schuldenbremse für 2024. Sonst gebe es Verteilungskonflikte. Ukraine-Hilfen dürften nicht gegen innenpolitische Leistungen ausgespielt werden. Küpper, Moritzwww.deutschlandfunk.de, Interviews

Das Verfassungsgericht hat den Entwurf zum Bundeshaushalt kassiert. Nun steht die Ampel-Regierung vor einem Finanzloch. Obwohl mit Christian Lindner ein FDP-Politiker das Finanzministerium führt, begrüßt Fraktionschef Christian Dürr das Urteil.May, Phillippwww.deutschlandfunk.de, InterviewsDirekter Link zur Audiodatei

Nach Einschätzung von FDP-Fraktionschef Dürr ist die Bundeswehr in den vergangenen Jahrzehnten heruntergewirtschaftet worden. Das müsse korrigiert werden. Aus diesem Grund sei der Wehretat von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen worden. Müller, Dirkwww.deutschlandfunk.de, InterviewsDirekter Link zur Audiodatei

Die palästinensischen Gebiete brauchen weiter die Hilfen der EU, die Zahlungsgänge aber sollten überprüft werden. Das fordert EVP-Chef Manfred Weber (CSU). Die Gelder müssten die Menschen erreichen, nicht die Terrororganisationen.Engels, Silviawww.deutschlandfunk.de, InterviewsDirekter Link zur Audiodatei

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich für eine deutlich härtere Asylpolitik ausgesprochen. Auch Friedrich Merz hat eine neue Idee: Er will die Wartezeit für erweiterte medizinische Leistungen für ausreisepflichtige Asylbewerber verlängern.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich lehnt eine von der Union geforderte jährliche Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme ab. Ebenso kritisch sieht er eine sogenannte Belastungsgrenze. Stattdessen setzt der Sozialdemokrat auf eine europäische Lösung. Capellan, Frankwww.deutschlandfunk.de, Interview der Woche

Im Mittelpunkt der Kommentare steht der Streit um das sogenannte Wachstumschancengesetz, das nicht wie geplant vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Außerdem wird die Teil-Legalisierung von Cannabis sowie der Rücktritt von Bartsch als Fraktionschef der Linken kommentiert.www.deutschlandfunk.de, PresseschauDirekter Link zur Audiodatei

In der Ampel-Koalition wird heftig gestritten – bei uns kommentiert Markus Feldenkirchen vom SPIEGEL die Vorwürfe von Robert Habeck Richtung FDP. Und wir sprechen mit Christoph Meyer, dem stellvertretenden Fraktionschef der FDP, dessen Partei sich bisher ja gar nicht angesprochen fühlt vom Vertrauensbruch-Vorwurf des Wirtschaftsministers. Wer heute sonst noch so Geburtstag feiert, für wen der Fastenmonat beginnt und wie Frankreich generalstreikt, das erfahren Sie außerdem.

Ingo und Jiffer melden sich zurück im neuen Jahr und haben gleich wieder starke Themen aus den USA zu besprechen. Ein Hochstapler im Kongress wird nach seiner Wahl zum Rücktritt aufgefordert, weil er seinen Lebenslauf gefälscht hat. Im privaten Büro von Joe Biden sind geheime Unterlagen aufgetaucht, die er als Vizepräsident eigentlich hätte abgeben müssen. Und es geht wieder um die Macht in Washington an einer entscheidenden Stelle der Demokratie. Kevin McCarthy musste sich harten Auseinandersetzungen stellen als neuer „Fraktionschef“. Schließlich ist er aber doch im 15. Wahlgang zum mächtigsten Mann nach Joe Biden und Kamala Harris von der Mehrheit der Republikaner gewählt worden. Warum der Hochstapler George Santos in Washington gebraucht wird: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/santos-usa-republikaner-hochstapler-kongress-abgeordneter-101.html Was Joe Biden in seinem Büro versteckt hat https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-geheimdokumente-usa-101.html 11KM: der tagesschau-Podcast https://1.ard.de/11km

Das US-Repräsentantenhaus kann seine Arbeit aufnehmen. Nach einem tagelangen parteiinternen Machtkampf haben die Republikaner einen «Speaker», also einen Parlamentsvorsitzenden gewählt: Kevin McCarthy, der bisherige Fraktionschef. Doch die Wahl ist teuer erkauft. Weitere Themen: (01:12) Teuer erkaufter Wahlsieg im US-Parlament (09:20) Immer wieder: Streit um den Tempelberg in Jerusalem (17:16) Nach Hinrichtungen in Iran werden wieder Proteste erwartet (19:15) Inflation: Trendwende oder Atempause? (23:17) Russen und Ukrainer feiern Weihnachten - in Zeiten des Krieges

Es ist aussergewöhnlich, was sich am Abend im US-Repräsentantenhaus abgespielt hat. Es ging um die Wahl des Parlamentsvorsitzenden. Eine Gruppe sehr rechter Mitglieder der republikanischen Partei weigerte sich für Kevin McCarthy zu stimmen, für den eigenen Fraktionschef. Ausserdem:  * Kaum hat Kroatien den Euro eingeführt, steigen auch schon die Preise. Die Kritik daran wird lauter.

In Europa ist es für die Polizei heute gang und gäbe, Informationen aus ganz Europa abzufragen. In der Schweiz hapert es aber. Derzeit hat jeder Kanton seine eigenen Polizeidaten und tauscht diese nicht automatisch mit anderen Kantonen aus. Das soll sich jetzt ändern. * In den USA haben die Demokraten den Nachfolger von Nancy Pelosi bestimmt: Hakeem Jeffries ist der neue Fraktionschef im Repräsentatenhaus. * Während der Pandemie wollten sich viele ein Velo zutun, konnten aber nicht. Die Lieferengpässe waren ein grosses Problem. Jetzt hat sich das Problem ins Gegenteil verkehrt: In Lagern stapeln sich die Veloteile.