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Die Stimmbevölkerung sagt Nein zum Ausbau der Autobahnen und Nein zu den Änderungen des Mietrechts. Ja sagt sie lediglich zur einheitlichen Finanzierung des Gesundheitswesens (EFAS). Was bedeutet dieses Resultat für Bundesrat und Behörden?
An der Klimakonferenz in Aserbaidschan steht eine Abschlusserklärung nach wie vor aus. Weil sie unzufrieden sind mit dem Verlauf der Verhandlungen, hat die Gruppe der kleinen Inselstaaten den Saal verlassen. Weitere Themen: Die Politik will der Schweizer Stahlbranche finanziell unter die Arme greifen. Die angeschlagenen Firmen sollen weniger für die Nutzung der Stromnetze zahlen müssen. Ein umstrittener Entscheid, der Fragen aufwirft. Knapp ein Drittel des CO2, das die Schweiz reduzieren muss, soll im Ausland kompensiert werden. So hat es die Politik beschlossen. Die Schweiz ist deshalb bilaterale Partnerschaften mit verschiedenen Ländern eingegangen, um dort mit konkreten Projekten Klimaschutz zu betreiben. Diese Projekte kommen weniger rasch voran als erhofft.
An der Klimakonferenz in Baku wird um einen Schlusstext gerungen. Uneinig ist man sich in der Frage, wie viel Geld die ärmeren Länder von den reichen Industriestaaten für Klimaschutzmassnahmen erhalten sollen. Auch Bundesrat Albert Rösti ist derzeit vor Ort. Wieviel ist die Schweiz bereit zu zahlen? Weitere Themen: Nach dem Rückzug seines Wunschkandidaten Matt Gaetz hat der designierte US-Präsident Donald Trump die Juristin Pam Bondi als neue Justizministerin nominiert. Wofür Pam Bondi steht, erklärt Thomas Jäger, Professor für internationale Politik an der Universität Köln. Kokain hat sich von der Leistungsdroge für Karrieremenschen zu einem Alltagsbooster für alle gewandelt. Eine Zürcher Langzeitstudie zeigt: Von den 24-jährigen Probandinnen und Probanden konsumiert fast ein Viertel Kokain. Für Fachleute eine schockierend hohe Zahl.
Weite Teile der Schweiz liegen zurzeit unter einer Schneedecke. Hunderttausende Pendlerinnen und Pendler standen im Stau oder warteten vergebens auf Bus und Tram. Warum kam es zum grossen Verkehrschaos? Weitere Themen: Der Aufwand für die Klimakonferenz war enorm: Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus aller Welt sind nach Aserbaidschan gereist, um übers Weltklima zu verhandeln. Doch kurz vor dem planmäßigen Ende des Klimagipfels ist noch kein Durchbruch in Sicht. Das Movimento Cinque Stelle war vor wenigen Jahren noch stärkste politische Kraft Italiens. Die von Beppe Grillo gegründete Protestbewegung stellte mit Giuseppe Conte gar den Premierminister. Doch derzeit macht sie vor allem Schlagzeilen wegen des Streits zwischen Gründer Grillo und Ex-Premier Conte.
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den israelischen Premier Benjamin Netanjahu, Ex-Verteidigungsminister Joav Galant und einen Hamas-Anführer erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Weitere Themen: Letztes Jahr wurde bekannt, dass trotz Neutralität Schweizer Munition über Polen in die Ukraine gelangt war. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO untersuchte den Fall. Und bestraft nun die fehlbare ausländische Firma. Laut Schätzungen verfügt in der Schweiz rund ein Drittel der Bevölkerung über geringe digitale Grundkompetenzen. Das soll sich ändern. Bundesrätin Elisabeth Baume Schneider hat am Donnerstag eine neue Allianz lanciert, die allen Menschen den Zugang zu digitalen Dienstleistungen erleichtern soll.
Adipöse Menschen hatten bisher keinen Anspruch auf eine IV-Rente. Übergewicht sei nämlich «willentlich überwindbar», so die Begründung. Jetzt hat das Bundesgericht diese Rechtsprechung mit einem Leitentscheid geändert. (Urteilsnummer: 8C_104/2024) Weitere Themen: Die Ukraine darf seit kurzem westliche Raketen gegen Militärziele in Russland sowie US-Landminen einsetzen. Diese neuen militärischen Möglichkeiten stärken die Ukraine zweifellos. Doch es ist unwahrscheinlich, dass sie eine Wende im Krieg herbeiführen. Swiss Olympic ist der nationale Dachverband des Schweizer Sports. Am Freitag wählt der Verband eine neue Präsidentin oder einen neuen Präsidenten. Zur Auswahl stehen Alt-Bundesrätin Ruth Metzler und der ehemalige Chef von Swiss Ski, Markus Wolf.
Mit der sogenannten «Nachhaltigkeitsinitiative» will die SVP die Bevölkerung der Schweiz auf höchstens zehn Millionen begrenzen. Die Initiative sorgt im Bundeshaus seit Monaten für Nervosität. Nun hat der Bundesrat Vorschläge präsentiert, wie er dem Anliegen Wind aus den Segeln nehmen will. Weitere Themen: Eva Wildi-Cortés wird ab 2025 neue Direktorin des Bundesamtes für Polizei. Am Mittwoch wurde die neue Fedpol-Vorsteherin von Bundesrat Beat Jans vorgestellt. Beschäftigen wird sie so einiges. Denn sie tritt ihr Amt zu einem Zeitpunkt an, an dem sich das Fedpol mit heiklen Fragen auseinandersetzen muss. Zwischen Nordkorea und China fehlt es derzeit zunehmend an Vertrauen, sagen Expertinnen und Beobachter. Dass Nordkorea Soldaten in den Ukrainekrieg geschickt hat, um die russischen Truppen zu unterstützten, ist dabei nur ein Faktor. Das zeigt die Reportage von der chinesisch-nordkoreanischen Grenze.
Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen sowie Nonbinäre leiden allesamt unter Gewalt und Diskriminierung. Das zeigt eine neue Studie von gfs.Bern, im Auftrag von queeren Organisationen und Amnesty-International. Es muss aber differenziert werden. Weitere Themen: Zwei Monate vor seiner Amtsübergabe an Donald Trump hat US-Präsident Joe Biden der Ukraine erlaubt, im Krieg gegen Russland amerikanische Langstreckenraketen einzusetzen. Biden scheint vor seinem Abgang gewisse Fakten schaffen zu wollen. Kann er seinem Nachfolger mit solchen Entscheiden zusetzen? Kaum ein Produkt hat in den letzten Wochen derart Schlagzeilen gemacht wie die sogenannte Dubai-Schokolade. Auf Social Media ist sie ein absoluter Hype – und sie wird teilweise für mehr als 500 Franken pro Tafel gehandelt. Wie erklärt sich dieser Hype?
Der Bundesrat rechnet damit, dass ab 2027 jedes Jahr ein Loch von drei bis vier Milliarden Franken in der Staatskasse klaffen wird. Eine Befragung des Forschungsinstituts Sotomo zeigt: Die Bevölkerung sieht das Sparpotential woanders, als die zuständige Fachgruppe des Bundesrats. Weitere Themen: Am G20-Gipfel in Rio de Janeiro treffen sich derzeit Staats- und Regierungschefs aus den unterschiedlichsten Weltregionen und politischen Systemen. Die Gruppierung wäre in der Theorie also wertvoll. Doch die hohen geopolitischen Spannungen scheinen handfeste Entscheidungen annähernd zu verunmöglichen. Seit tausend Tagen kämpfen die Ukrainerinnen und Ukrainer gegen Russland und für ihre Unabhängigkeit. Auch für die EU steht in diesem Krieg viel auf dem Spiel. Sie hat in diesen tausend Tagen, aller Kritik zum Trotz, aber überraschend viel dazugelernt, sagt unser EU-Korrespondent.
Im Zürcher Unterland soll ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle entstehen. Die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) hat dazu nun ihre Pläne eingereicht. Das Tiefenlager soll ab 2045 gebaut werden. Ab 2050 könnten die ersten Abfälle eingelagert werden. Weitere Themen: Der UNO-Sicherheitsrat stimmte am Montag über eine Resolution ab, die einen Frieden im Bürgerkrieg in Sudan forderte. Trotz 14 Ja-Stimmen brachte Russland die Resolution mit seiner Vetomacht zum Scheitern. Es scheint, als wolle der Kreml das mächtige UNO-Gremium generell zur Untätigkeit zwingen. In der neuseeländischen Hauptstadt Wellington protestieren seit Tagen zehntausende Menschen gegen ein Gesetzesvorhaben der Regierung. Dieses will den Gründungsvertrag zwischen den indigenen Maori und der britischen Krone neu auslegen. Was würde sich damit konkret ändern?
In Italien geht mit den Regionalwahlen in Umbrien und Emilia Romagna ein reich befrachtetes Wahljahr zu Ende. Nimmt man alle Urnengänge dieses Jahres zusammen, dann zeigt sich ein klares Bild: die Regierung Meloni ist auch zwei Jahre nach Amtsantritt äusserst stabil. Weitere Themen: Die NGO «Reporter ohne Grenzen» bezichtigt Donald Trump, einen Krieg gegen die Medien zu führen. Weltweit könnten immer mehr Politiker versuchen, dasselbe zu tun, befürchtet Tibaut Bruttin, der neue Chef von «Reporter ohne Grenzen». Was bedeutet das für Redaktionen und Medienhäuser? Während der Mensch mit wenigen Beispielen Lesen und Schreiben lernt, braucht die Künstliche Intelligenz Unmengen von Text, um zu erkennen, wie menschliche Sprache funktioniert. Bis jetzt hat das gut funktioniert – doch nun drohen der Maschine die Trainingsdaten auszugehen.
Bevor Joe Biden sein Amt als US-Präsident an Donald Trump abgibt, hat er offenbar eine gewichtige Entscheidung getroffen: Die Ukraine soll US-Raketen für Angriffe auf russisches Gebiet verwenden dürfen. Wie gefährlich ist dieser Entscheid? Das Gespräch mit der Politologin Margarete Klein. Weitere Themen: Nirgendwo sonst in der Schweiz sind die Krankenkassenprämien in den letzten drei Jahren so stark gestiegen wie im Tessin. Deutlich mehr Menschen leiden unter der hohen Prämienlast. Betroffene blicken dem neuen Jahr mit Sorge entgegen. In der Schweiz verliert fast täglich ein Mensch sein Leben wegen Bakterien, die resistent sind gegen Antibiotika. Das schreibt das Bundesamt für Gesundheit in seinem neuen Bericht zur Überwachung von Antibiotika-Resistenzen. Wie wirkungsvoll sind die Massnahmen gegen diese Resistenzen hierzulande? Weitere Themen: - Freigabe von US-Raketen: Welche Risiken birgt der Entscheid?
In drei Monaten finden in Deutschland vorgezogene Bundestagswahlen statt. Nun ist klar: Die Grünen gehen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck ins Rennen. Die Partei hofft auf Stimmen aus der politischen Mitte. Weitere Themen: Die neue Ski-Weltcupsaison ist noch jung und doch gab es bereits wieder Verletzungen. Das Thema Sicherheit im Skisport ist omnipräsent. Vor dem Saisonstart führte der Skiverband FIS eine "Airbagpflicht" bei Speedrennen ein, um Athleten bei einem Sturz zu schützen. Reicht das aus? Aufgrund des Klimawandels bilden sich in der Türkei zunehmend Erdlöcher, sogenannte Dolinen. Teilweise sind diese Löcher dutzende Meter tief und entstehen aus dem Nichts. Besuch bei einem Bauern, dessen Existenzgrundlage buchstäblich am Einbrechen ist. Weitere Themen: - Deutschland: Die Grünen wollen mit Robert Habeck aus der Krise
Bis Sonntagmittag muss das von einem Erdrutsch bedrohte Brienz (GR) evakuiert sein, bereits zum zweiten Mal. Noch ist unklar, wann die Menschen zurückkehren können. Weitere Themen: Ab diesem Wochenende ist der Zugang zu weiteren, weltberühmten Sehenswürdigkeiten in Italien eingeschränkt. So wird die Zahl der täglichen Besuche der antiken Ruinenstadt Pompeij bei Neapel begrenzt. 1935 Kilometer lang ist die Landesgrenze der Schweiz. Seit über 200 Jahren - seit die europäischen Grossmächte nach dem Sturz Napoleons die Schweizer Neutralität anerkannt haben. Doch so unverrückbar, wie man vielleicht meint, ist diese Grenze nicht. Erst vor kurzem hat der Bundesrat drei Grenzverschiebungen in der Region Genf zugestimmt.
Die Aktie des Thuner Solarunternehmens Meyer Burger hat am Freitag um über 60 Prozent an Wert eingebüsst. Der Grund: Am Morgen hat das Unternehmen den Absprung des grössten Kunden bekanntgegeben. Warum führt der Abgang eines Kunden zu einer so massiven Reaktion? Weitere Themen: Die Schweizer Stahlindustrie steckt in der Krise. 800 Stellen will der Konzern Swiss Steel streichen und auch Stahl Gerlafingen hat bereits Entlassungen angekündigt. In der Politik ist sich eine Allianz von links bis rechts einig: Die Stahlindustrie braucht finanzielle Unterstützung vom Staat. Jede und jeder zweite Jugendliche in der Schweiz erlebt im Internet sexuelle Belästigung. Das in Frankreich gegründete "Team Moore" kämpft dagegen an. Mit gefälschten Kinderprofilen ködern die rund 50 Freiwilligen des Kollektivs auf sozialen Medien Pädokriminelle.
Der europäischen Stahlbranche geht es nicht gut. Swiss Steel streicht darum 800 Vollzeitstellen, 130 davon in der Schweiz. Wieso ist Schweizer Stahl nicht mehr konkurrenzfähig? Weitere Themen: Die Region nördlich Lägern im Kanton Zürich soll Standort für ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle werden. Nächste Woche wird die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle - die NAGRA - die Gesuche für die Rahmenbewilligungen einreichen. Die Gegner des Tiefenlagers wehren sich schon jetzt. Bei den letzten deutschen Bundestagswahlen waren die Grünen auf dem Höhenflug, zogen ins Parlament und in die Ampel-Regierung ein. Jetzt liegen sie als meist verhöhnte Partei Deutschlands am Boden. Am Parteitag dieses Wochenende wollen sich die Grünen neu sortieren.
Sexarbeiterinnen sind auch in der Schweiz von Gewalt betroffen. Das zeigt eine neue Studie. Alle der befragten Frauen und Transfrauen haben verschiedene Formen von Gewalt erlebt. Weitere Themen: Noch immer ist der gewählte US-Präsident Donald Trump daran, sein Kabinett zusammenzustellen. Die wohl aufsehenerregendste Nominierung ist diejenige von Matt Gaetz zum Justizminister. Denn damit besetzt Trump einen einflussreichen Posten mit einer loyalen und kontroversen Person. Lettland, Estland und Litauen haben Angst vor Russland. Einen militärischen Überfall des Nachbarn Russland sehen die drei baltischen Staaten nicht bloss als vage Bedrohung, sondern als echte Gefahr. Und diese dürfte mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump noch zunehmen.
Die fünf Universitätsspitäler der Schweiz schreiben erneut rote Zahlen. Fürs letzte Jahr beläuft sich das Minus auf 210 Millionen Franken. Deshalb fordern sie eine klarere Strategie für die Spitalversorgung in der Schweiz. Weitere Themen: In der Schweiz werden inzwischen jeden Tag Zehntausende Pakete ausgeliefert. Bei einer Grosskontrolle im Raum Zürich wurden dabei unter den über 15'000 kontrollierten Paketen 700 mit einem verbotenen Inhalt sichergestellt. Ben & Jerry's wollte sich im Nahostkonflikt politisch positionieren und kritisierte die israelische Besatzung des Westjordanlands. Der Mutterkonzern Unilever pfiff das Unternehmen daraufhin zurück. Nun liegt eine Klage auf dem Tisch.
Die Finanzkommission des Nationalrats will im nächsten Jahr 530 Millionen Franken mehr für die Armee ausgeben, also 6.3 Milliarden Franken insgesamt. Kürzungen sind hingegen bei der Internationalen Zusammenarbeit vorgesehen. Damit setzten sich die bürgerlichen Prioritäten durch. Ausserdem: Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag seine letzte Regierungserklärung abgegeben. Er betonte, bis zur Neuwahl des Parlaments im Februar sei das Parlament handlungsfähig. CDU-Chef Friedrich Merz sprach Scholz in seiner Antwort auf dessen Regierungserklärung jede Regierungskompetenz ab. Die USA haben Israel dreissig Tage Zeit gegeben, um die humanitäre Lage im Gazastreifen zu verbessern. Ansonsten gebe es Konsequenzen bei der Militärhilfe. Am Mittwoch ist die Frist abgelaufen. Hat sich die Situation der Bevölkerung im Gazastreifen verbessert?
Bereits kurz nach seiner Wahl zum US-Präsidenten hat Donald Trump erste Personalentscheide gefällt. Auch Tech-Milliardär Elon Musk wird mit einer Aufgabe betraut. Er soll künftig dabei helfen, Ausgaben der Regierung zu kürzen und Bürokratie abzubauen. Weitere Themen: US-Botschafterinnen und Botschafter spielen auf dem internationalen Parkett oft eine gewichtige Rolle. Der designierte US-Präsident Donald Trump will die Abgeordnete Elise Stefanik zur UNO-Botschafterin ernennen. Dabei kommt es offenkundig auf Ergebenheit an, nicht auf Erfahrung. Die australische Regierung will Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung von Sozialen Medien wie Tiktok, Facebook und Instagram verbieten. Fachleute befürworten den Schritt. Doch es gibt auch Kritik an den Plänen.
Das Medienunternehmen CH Media hat die sechs regionalen und werbefinanzierten Today-Portale am Dienstag per sofort eingestellt. Es kommt zu 34 Kündigungen. CH Media begründet das Aus für die Onlineportale mit mangelnder Wirtschaftlichkeit und fehlender Perspektive. Weitere Themen: Der Berner Energiekonzern BKW will massiv in erneuerbare Energien investieren. Ein beachtlicher Teil der geplanten Investitionen fliesst in neue Windparks in Italien. Dort will die BKW ihre Präsenz mit Unterstützung des italienischen Staats weiter ausbauen. Vor über drei Jahren hat sich in Myanmar die Militärjunta erneut an die Macht geputscht. Seither hat sie die Medien, den Zugang zum Internet und zu den Sozialen Medien einer strengen Zensur unterworfen. Mit schwerwiegenden Folgen für die Bevölkerung.
Die Schweiz darf einen homosexuellen Iraner nicht in seine Heimat abschieben. Zu diesem Urteil gelangt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Die Schweiz habe nicht ausreichend abgeklärt, ob der Betroffene dort an Leib und Leben gefährdet sei. Weitere Themen: Kaja Kallas bewirbt sich als neue EU-Aussenbeauftragte. Die ehemalige Premierministerin Estlands stellte sich am Vormittag den Fragen der EU-Parlamentarierinnen. Dominierende Themen waren der Krieg in der Ukraine und die Wahlen in den USA. Ein Gesetz in Israel besagt, dass Juden weltweit das Recht haben, ins Land einzuwandern. Dieses Gesetz wurde einem beschuldigten Schweizer Juden zum Verhängnis: Weil er aufgrund des sogenannten Rückkehrrechts angeblich jederzeit nach Israel fliehen könnte, kam er in Untersuchungshaft. Nun musste sich das Bundesgericht mit dem Fall befassen.
Zwischen der Schweiz und der EU ist ein neuer Streit um Steuerfragen entfacht: Gemäss Recherchen der «NZZ am Sonntag» fordert Brüssel eine Revision des automatischen Informationsaustausches. Konkret bedeute dies, dass Schweizer Behörden bei EU-Bürgern Steuerforderungen eintreiben müssten. Weitere Themen: Schweizer Kulturschaffende sollen besser bezahlt werden und einen Mindestlohn erhalten. So wollen es Bund, Kantone und Gemeinden. Doch die gutgemeinte Idee hat eine Schattenseite: Der Verteilkampf um den Förderkuchen wird dadurch grösser. Ein Problem für Kulturveranstaltende. Die Winter in der Schweiz werden tendenziell wärmer. Und die Situation dürfte sich in den nächsten Jahrzehnten weiter verschärfen, wie eine Studie der ETH Zürich in Zusammenarbeit mit Schweiz Tourismus und Seilbahnen Schweiz zeigt. Betroffen sind vor allem Skigebiete auf bis zu 1500 Metern über Meer.
Vielen Schweizerinnen und Schweizern ist die freie Arztwahl heilig. Doch nun hat das Bundesgericht ein brisantes Leiturteil gefällt: Wer «Ärztehopping» betreibt, bei dem dürfen die Krankenkassen in bestimmten Fällen einen Gatekeeper einsetzen, der über die Wahl des Arztes entscheiden kann. Weitere Themen: Nach dem Aus der Ampelregierung soll es in Deutschland schon bald zu Neuwahlen kommen. Die Frage ist nur, wann? Darüber ist eine hitzige Debatte entbrannt. Kanzler Olaf Scholz sprach sich kategorisch gegen Neuwahlen im Januar aus. Doch nun hat er offenbar eingelenkt. Was bedeutet das? Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ist die Unruhe bei der UNO gross. Denn Trump kann der UNO und der internationalen Zusammenarbeit generell nur wenig abgewinnen. Was bedeutet das, speziell auch für den wichtigen Standort in Genf?
Israel greift fast täglich Ziele im Gazastreifen an. Am Samstag wurde ein Spital in Deir al Balah im Zentrum des Landes zur Zielscheibe. Barbara Trattnig arbeitet als medizinische Koordinatorin für Ärzte ohne Grenzen in diesem Spital. Sie erzählt, was "Spital" unter diesen Umständen bedeutet. Weitere Themen: Permanencen sind Grosspraxen, die längere Öffnungszeiten haben und Notfälle von Spitälern entlassten sollen. Wenn eine Permanence Patientinnen und Patienten zu Randzeiten behandelt, verrechnet sie zusätzliche Pauschalen. Nun hat das Bundesgericht entschieden, dass diese Praxen keine Zuschläge mehr verrechnen dürfen. Der Titicaca-See im Grenzgebiet zwischen Peru und Bolivien ist der höchstgelegene kommerziell schiffbare See der Welt. Mitten in diesem See wohnen die Urus. Die Indigenen leben auf schwimmenden Inseln. Wie lange die Urus noch so leben können, ist allerdings fraglich, denn der Titicacasee ist stark verschmutzt.
Europa diskutiert in Prag auf einem hochrangigen Verteidigungstreffen, was die Rückkehr Trumps für seine Sicherheit bedeutet. Ist man willens und imstande, die Ukraine so zu unterstützen, wie es nötig ist? Und könnte sich Europa ohne Unterstützung der USA überhaupt gegen Russland verteidigen? Weitere Themen: Bei den einen löst Donald Trumps Wahlsieg Sorgen, Angst und Betroffenheit aus. Andere hingegen sind erfreut, zufrieden und zuversichtlich. Klar ist: Der lange und intensive Wahlkampf hat die Amerikanerinnen und Amerikaner in zwei Lager gespalten. Wie geht es den Menschen jetzt? Eine Reportage aus Arizona. Am 24. November stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über den Ausbau der Autobahn ab. Hauptargument der Befürworter der Vorlage ist mehr Sicherheit. Gegner hingegen zweifeln dies an.
Am Freitag hat Peking ein grosses Paket zur Stützung der schlingernden Wirtschaft in China beschlossen. Ein Umschuldungsprogramm von 1,2 Billionen Franken soll die lokalen Regierungen entlasten. Doch löst dies Chinas wirtschaftlichen Probleme tatsächlich? Weitere Themen: Hierzulande sind knapp 29 Prozent aller Ukrainerinnen und Ukrainer, die Zuflucht gefunden haben, arbeitstätig. Zum Vergleich: in Tschechien arbeiten drei von vier Ukrainern. Woran liegt das? In drei Monaten soll das Uno-Palästinenserhilfswerk UNRWA Geschichte sein in Israel. So der Plan des israelischen Parlaments. Uneins sind sich Israel und die internationale Gemeinschaft, wie künftig die Versorgung des Gazastreifens mit Hilfsgütern organisiert werden soll – und wer dafür zuständig ist.
Rund um das Gastspiel eines israelischen Fussballclubs ist es am Donnerstagabend in Amsterdam zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Israels Regierung will nun Fans vom Maccabi Tel Aviv ausfliegen lassen. Wie konnte es soweit kommen? Weitere Themen: Mehrere Kantone haben bereits oder planen Gesetze für die automatisierte Fahrzeugfahndung. Damit erkennt die Polizei sofort, wenn jemand ein gestohlenes Auto fährt oder polizeilich gesucht wird. Eine umstrittene Praxis, die nun vom Bundesgericht ausgebremst wird. ((1C_63/2023)) Seit der Unabhängigkeit vor fast 50 Jahren beherrscht in Mosambik die «Frelimo-Partei» das südafrikanische Land. Anfang Oktober erreichte sie bei der Parlamentswahl denn auch die absolute Mehrheit. Seither herrscht in Mosambik der Ausnahmezustand, denn die Opposition spricht von Wahlbetrug. Die Regierung reagiert erbarmungslos.
Nach dem Aus der Ampelkoalition visiert der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz Neuwahlen im März an. Allerdings geht das Oppositionsführer Friedrich Merz und der deutschen Wirtschaft zu langsam. Derweil folgt auf Christian Lindner der bisherige Wirtschaftsberater von Olaf Scholz, Jörg Kukies. Weitere Themen: In Donald Trumps Wahlkampf waren Wirtschaft und Migration zwei der Kernthemen. Er versprach Importzölle massiv zu erheben und illegal eingereiste Migranten massenweise zu deportieren. Beides würde Mexiko besonders hart treffen. Was also könnte eine zweite Amtszeit Trump für Mexiko bedeuten? Die Entwicklung neuer Wirkstoffe und Medikamente ist eine langwierige Angelegenheit – und nicht immer führt die oft jahrelange Forschungsarbeit auch zu einem Ergebnis. Entsprechend schwierig ist es für die oft kleineren Unternehmen, Investorinnen und Investoren zu gewinnen.
Die Ampelkoalition ist Geschichte und Deutschland bekommt eine neue Regierung. Kanzler Scholz läutet das Ende mit einem Knall ein und entlässt seinen Finanzminister Christian Lindner aus der Regierung. Im Januar will Scholz den Bundestag auflösen und im März neu wählen lassen. Weitere Themen: Energieversorgung, Klimapolitik und der Krieg in der Ukraine: Statt über diese Themen zu sprechen, stellen sich für rund 40 europäische Staats- und Regierungschefs an ihrem Treffen in Budapest die US-Wahlen in den Vordergrund. Wie soll Europa auf Trumps Rückkehr ins Weisse Haus reagieren? Bald dürfte sich der Bundesrat über die EU-Verhandlungen beugen. Es geht darum, letzte mögliche Zugeständnisse zu formulieren. Möglich ist auch, dass der Bundesrat Konzessionen im Bahnverkehr macht, um Zugeständnisse im Flugverkehr zu kriegen. Doch – wie hängen die beiden Verkehrsdossiers zusammen?
Nach seinem Wahlsieg lässt sich Donald Trump feiern und spricht von einem politischen Sieg, wie ihn die USA noch nie erlebt habe. Derweil hat sich die Verliererin Kamala Harris noch nicht geäussert. Weitere Themen: Während sich die EU-Spitzen auf einen neuen Handelskrieg mit den USA wappnen, präsentiert Nato-Generalsekretär die Allianz als verlängerten Arm amerikanischer Interessen. Derweil hofft der ukrainische Präsident Selensky auf weitere Unterstützung für die Ukraine. Mit seiner Wahl kann Donald Trump seine Drohungen wahrmachen und hohe Zollmauern hochziehen. Das wäre ein schwerer Schlag für den internationalen Handel. Auch die Schweizer Wirtschaft würde dies spüren. Unternehmen sowie die Schweizer Handelsdiplomatie seien gefordert, sagen Experten.
Donald Trump hat es geschafft und kehrt ins Weisse Haus zurück. Laut aktuellsten Resultaten erhält er 276 Stimmen – sechs mehr als die erforderlichen 270 für die absolute Mehrheit. Wie erklärt sich diese Deutlichkeit? Ausserdem: Derweil reagieren die Börsenmärkte positiv auf die US-Wahlen. Es zeichnet sich ab, dass die Republikaner auch in beiden Kammern eine Mehrheit erringen, womit Trump ohne grösseren Widerstand regieren könnte. Die damit ausbleibende Unsicherheit sorgt an den Märkten für eine entsprechende Erleichterung. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu stösst mit der Entlassung seines weithin respektierten Verteidigungsministers Joav Galant im In- und Ausland auf Unverständnis. Nun rückt der bisherige israelische Aussenminister Israel Katz an die Spitze des Verteidigungsressorts. Die Rede ist von einem innenpolitischen Coup.
Am Dienstag ist Wahltag in den USA. Wer das Präsidentschaftsrennen für sich entscheiden wird, ist äusserst unsicher. Die Umfragen sagen ein sehr knappes Rennen voraus. Die Stimmung ist dementsprechend angespannt. Weitere Themen: Der Bund plant seine Subvention an das Museum des Internationalen Roten Kreuzes zu streichen. Der Direktor des IKRK-Museums ist konsterniert. Er sagt, seine Institution stünde damit vor dem Aus. Der junge Tessiner Gemüsebauer Christian Bassi produziert in seinem topmodernen Gewächshaus Cherrytomaten. Eine aufwändige und kostspielige Sache. Dennoch ist der junge Tessiner von seinem Pionierprojekt überzeugt.
Wenn am Dienstagabend die Wahllokale in den USA schliessen, fängt das Warten an. Möglicherweise dauert es lange, bis klar ist, ob Trump oder Harris die Präsidentschaftswahlen gewonnen hat. Eines ist aber jetzt schon sicher: Es geht ein Wahlkampf zu Ende, wie ihn das Land noch nie erlebt hat. Weitere Themen: In Italien spitzt sich der Streit zwischen der Regierung Meloni und der Justiz weiter zu. Die Regierung Meloni möchte Migranten über zwei Lager in Albanien schnell in ihre Heimatländer abschieben können. Doch diverse Gerichte durchkreuzen diesen Plan. Es sind apokalyptische Szenen aus der spanischen Region Valencia nach den verheerenden Unwettern und Überschwemmungen. Die Kritik an der Politik fällt heftig und laut aus: Zu spät gewarnt, zu spät reagiert. Welche Folgen hat die Flutkatastrophe für die spanische Politik?
In Schweizer Zügen kommt es täglich zu Gewalt. Um ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf solche Situationen vorzubereiten, hat die SBB bei Murten ein neues Sicherheitsausbildungszentrum in Betrieb genommen. Weitere Themen: Deutschlands Wirtschaft steckt in der Krise. Gerade jetzt, wo von der Politik eigentlich Führungsstärke gefragt wäre, zeigt sich die Ampel-Regierung zerstritten. Und so gibt es einige, die derzeit von maximaler Krisenstimmung sprechen. Die Stadt Zug ist ein begehrter Wohnort. Praktisch nirgends in der Schweiz gibt es so wenig freie Wohnungen. Die Stadt versucht nun einen Befreiungsschlag: Mit einem 60-Meter-Hochhaus.
Jedes fünfte Kind in der Schweiz erfährt regelmässig psychische Gewalt der Eltern. Das zeigen Zahlen von Kinderschutz Schweiz. Während die körperliche Gewalt weniger wird, ist das bei der psychischen Gewalt anders. Weitere Themen: Die Tat löste international Entsetzen aus: Vor vier Jahren enthauptete in einem Pariser Vorort ein 18-Jähriger einen Geschichtslehrer. Den jihadistischen Täter mit russisch-tschetschenischen Wurzeln hatte die Polizei erschossen - vor Gericht stehen deshalb jetzt mutmassliche Mitschuldige. Arizona ist einer jener US-Bundesstaaten, in denen die Präsidentschaftswahlen entschieden werden. Trump verlor hier vor vier Jahren wegen nur gerade 10'000 Stimmen. Auf seiner Seite hatte er damals die reichen Wählerinnen und Wähler in den Vorstädten. Doch diesmal ist die Ausgangslage etwas anders. Die Musiklegende Quincy Jones ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Er zählt zu den erfolgreichsten Produzenten der Musikbranche und hat Michael Jackson zum «King of Pop» gemacht.
Das Königspaar Felipe und Letizia sowie Spaniens Premier Pedro Sánchez haben die Katastrophengebiete in Spanien besucht – freundlich wurden sie dort aber nicht empfangen. Die Menschen klagen über den Mangel an offizieller Hilfe. Weitere Themen: Die Abtreibungsfrage spielt im US-Wahlkampf eine wichtige Rolle. Rund zwei Jahre ist es her, seit der Oberste Gerichtshof das landesweite Recht auf Abtreibung aufgehoben hat. Seither haben 21 US-Bundesstaaten den Schwangerschaftsabbruch verboten oder stark eingeschränkt. Mit teils fatalen Folgen. Jede Woche demonstrieren in Israel Tausende: für die Freilassung der Geiseln, welche die Hamas vor mehr als einem Jahr in den Gazastreifen verschleppte, gegen die Regierung, welche die Geiseln in ihren Augen im Stich lässt. Anti-Kriegsdemonstrationen sind das jedoch nicht.
Kemi Badenoch heisst die neue Chefin der Konservativen Partei in Grossbritannien. Die 44-jährige Abgeordnete wurde von der Parteibasis zur Nachfolgerin von Rishi Sunak gewählt. Wer ist die Frau, die künftig den britischen Premierminister Keir Starmer herausfordern wird? Weitere Themen: Tausende Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus rund 200 Ländern trafen sich in den letzten zwei Wochen in Kolumbien zur UNO-Biodiversitätskonferenz. Auf dem Programm standen Massnahmen zum Schutz der Biodiversität und zur Verringerung des Artenverlusts. Am Samstag nun wurde die Konferenz abrupt abgebrochen. Warum? Hackerangriffe nehmen zu. Cyberkriminelle stehlen und verschlüsseln Daten, um dann Lösegeld zu fordern. Solche Angriffe nennt man Ransomware-Angriffe. Diese sind inzwischen so häufig, dass es ein neues Berufsbild dazu gibt: Jenes des Ransomware-Negotiators. Er ist ein Verhandlungsführer, der im Auftrag von gehackten Firmen mit Cyber-Angreifern Kontakt aufnimmt.
Noch immer wehren sich Gegner der Mobilfunkstrahlung gegen 5G-Antennen. Mit Erfolg: Diese Woche hiess das Bundesgericht eine Beschwerde zur Umrüstung mehrerer Mobilfunkantennen auf 5G gut. Weitere Themen: Während im Gazastreifen ein Krieg tobt, scheint der Ruf nach Frieden zwischen Israeli und Palästinensern in weite Ferne gerückt zu sein. Genau deshalb müsse genau jetzt das Friedenslager gestärkt werden, sagen ein Palästinenser und ein Israeli, die diese Woche in der Schweiz zu Besuch waren. «Wozu dient die Romandie?» Diese Woche hat unter diesem provokanten Titel in Lausanne zum 20. Mal das «Forum des cents» stattgefunden. Jeweils 100 Personen wurden ausgewählt, die die Region im vergangenen Jahr besonders geprägt haben.
Erstmals seit 58 Jahren hat im südafrikanischen Botswana die Oopposition eine Parlamentswahl gewonnen. Das Bündnis «Umbrella for Democratic Change» kommt laut vorläufiger Auszählung auf 35 der 61 Sitze im Parlament. Präsident Mokgweetsi Masisi erkannte die Wahlniederlage an. Weitere Themen: Ein Platz in einem Pflegeheim ist teuer. Oft reicht eine durchschnittliche Rente nicht, um die Kosten dafür zu bezahlen. Wie hoch diese Kosten sind, hängt auch davon ab, in welchem Kanton sich das Heim befindet. Während hierzulande ausführlich über den US-Präsidentschaftswahlkampf berichtet wird, halten sich in Indien die Medien mit Berichterstattung auffallend zurück. Nur selten schaffen es Kamala Harris oder Donald Trump in die Schlagzeilen. Woher kommt diese Zurückhaltung?