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Zukunft des Opel-Werks in Rüsselsheim gesichert, Stadt Mainz prüft möglichen Standort für Badeschiff im Rhein und griechisches Streetfood bald in Mainzer Altstadt. Das und mehr heute im Podcast. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.allgemeine-zeitung.de/wirtschaft/wirtschaft-hessen-und-rheinland-pfalz/aufatmen-bei-opel-zukunft-des-werks-ruesselsheim-gesichert-5767858 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/so-geht-es-auf-dem-gelaende-der-gfz-kaserne-voran-5749121 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/stadt-mainz-prueft-moeglichen-standort-fuer-badeschiff-im-rhein-5769030 https://www.allgemeine-zeitung.de/kultur/kulturnachrichten/in-mainz-ruecken-die-museumsschiffe-in-position-5738493 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/eatgreek-griechisches-streetfood-bald-in-mainzer-altstadt-5693341 Ein Angebot der VRM.
Zukunft des Opel-Werks in Rüsselsheim gesichert, Dieburg kämpft mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und Auto überschlägt sich auf A5 bei Weiterstadt. Das und mehr heute im Podcast. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.echo-online.de/wirtschaft/wirtschaft-hessen-und-rheinland-pfalz/aufatmen-bei-opel-zukunft-des-werks-ruesselsheim-gesichert-5767858 https://www.echo-online.de/lokales/kreis-gross-gerau/ruesselsheim/scheune-brennt-in-koenigstaedten-5769890 https://www.echo-online.de/lokales/kreis-darmstadt-dieburg/dieburg/dieburg-kaempft-mit-sinkenden-gewerbesteuereinnahmen-5752362 https://www.echo-online.de/lokales/kreis-darmstadt-dieburg/gross-bieberau/elektro-laster-koennen-nun-in-gross-bieberau-laden-5685668 https://www.echo-online.de/lokales/suedhessen/auto-ueberschlaegt-sich-auf-a5-bei-weiterstadt-5769862 Ein Angebot der VRM.
Russland leitet kein Rohöl mehr durch die Druschba-Pipeline zur PCK-Raffinerie Schwedt. Für die Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser (SPD) ist der Betrieb dennoch nicht gefährdet.
Hruschka, Lynn www.deutschlandfunkkultur.de, Interview
Willkommen zur Folge 217!Der NFL Draft 2026 ist vorbei und die Atlanta Falcons haben ihren Roster mit neuen Gesichert aufgestockt. Wen die Dirty Birds gedraftet und als UDFA verpflichtet haben, besprechen wir mit euch gemeinsam. Zudem gibt es wie immer die aktuellen News zu den Atlanta Falcons und noch viel mehr.Viel Spaß beim Reinhören und aktiven Dabeisein. Wir freuen uns wie immer auf euch!
Trotz des Iran-Krieges sind die Tanks am Flughafen BER voll, der Flugbetrieb läuft stabil – und trotzdem warnen große Airlines bereits vor steigenden Ticketpreisen und möglichen Flugstreichungen. Von Efthymis Angeloudis
Forscherglück und heikle Angelegenheit: Jahrhundertealte Knochen in einem mittelalterlichen Grab, ein Rindengefäß mit Obstkernen, Lederschuhe. Wie können Fachleute Funde so restaurieren, dass sie möglichst lange erhalten bleiben? Ein Podcast von Hellmuth Nordwig.
Was ist die AfD denn nun gesichert? Gerd Buurmann spricht mit seinen Gästen über politische Inszenierung, und die Frage eines möglichen AfD-Verbots. Zu Gast sind Joana Cotar, ehemalige Bundestagsabgeordnete und Autorin von „Inside Bundestag“, sowie Artur Abramovych, Vorsitzender der Bundesvereinigung Juden in der AfD und Autor des Buchs "Ahasvers Heimkehr". Ebenfalls zugeschaltet ist der Anwalt Christian Conrad, der erklärt, was es bedeutet, dass das Verwaltungsgericht Köln dem Bundesamt für Verfassungsschutz vorläufig untersagt hat, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzuordnen.
Punktsieg für die AfD vor Gericht: Vorerst darf sie nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Was bedeutet das für ein mögliches Verbotsverfahren? Und: Bundestag beschließt neue Asylregeln, Opposition und NGOs kritisieren unnötige Härte. Schulz, Josephine
Gericht bremst Verfassungsschutz: AfD vorerst nicht gesichert rechtsextrem +++ Verwaltungsgericht Köln: AfD nicht gesichert rechtsextrem +++ „Lex AfD“? Parteien schmieden Schutzwall im Landtag +++ Aus für private Solar-Förderung – Regierung dreht am EEG - Keine Einspeisevergütung mehr für kleine Dächer +++ Tariftreuegesetz: Neuer Tarifzwang - Wirtschaft warnt vor Jobverlusten +++ Wahlkrimi im Südwesten: Özdemir holt auf +++ Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk: Manipulative Schnitte, KI-Clips – Medienkritik wird lauter +++ Iran-Gespräche in Genf zwischen Diplomatie und Kriegsdrohung +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20% ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Gültig nur auf der Webseite www.Sioux.de und nur bis 31.12.2026. Gutschein gilt auch für bereits reduzierte Ware. Keine Barauszahlung möglich. Pro Bestellung kann der Gutschein nur einmal eingesetzt werden Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns
Punktsieg für die AfD vor Gericht: Vorerst darf sie nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Was bedeutet das für ein mögliches Verbotsverfahren? Und: Bundestag beschließt neue Asylregeln, Opposition und NGOs kritisieren unnötige Härte. Schulz, Josephine
Der Tag in 2 Minuten – vom 26.2.
Die AfD hat vorm Verwaltungsgericht Köln einen Erfolg erzielt: Der Verfassungsschutz darf sie vorerst nicht als "gesichert rechtsextremistisch" einstufen. Der Ausgang des Hauptsacheverfahrens muss abgewartet werden.
Lindner, Nadine www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Wir kommen gut durch den Winter, sagt Wirtschaftsministerin Reiche. Aber stimmt das?
Die neue US-Firma für die Video-App TikTok ist offiziell gegründet. Das hat das Unternehmen mitgeteilt. Damit ist die drohende Gefahr eines Tiktok-Verbotes in den USA abgewendet.
Als Wikipedia vor 25 Jahren online ging, waren die Befürchtungen groß: Eine wild wuchernde Enzyklopädie über alles und jeden? Keine Redaktion, kein Verlag - nur die Gemeinschaft, die entscheidet, was richtig und falsch ist? Gerade im akademischen Bereich fürchteten Lehrende, dass junge Menschen auf der Suche nach Wissen oder Fakten bei Wikipedia landen - und dort lauter Unwahrheiten lesen. Inzwischen ist klar, dass das Experiment in weiten Teilen geglückt ist. Heute genießt Wikipedia einen exzellenten Ruf und die Gemeinschaft hat es bislang tatsächlich geschafft, erstaunlich effizient Vandalismus zu verhindern und konstruktiv zu diskutieren. Trotzdem sieht sich Wikipedia Angriffen ausgesetzt. Der Journalist und Co-Autor des SWR-Podcasts "Sockenpuppenzoo: Angriff auf Wikipedia", Christoph Schattleitner, erklärt im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Pascal Fournier, wie solche Akteure vor allem Artikel über historische Ereignisse im Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus in Deutschland verfälschen. Was Wikipedia zu einem leicht anzugreifenden Ziel mache, sei der Umstand, dass die aktive Wikipedia-Gemeinde in Deutschland aus einigen hundert Personen bestehe. Hier reichten einige hundert Fake-Accounts, um Wikipedia empfindlich zu stören.
HO HO HO Steelers Nation!am Heiligen Abend schenken wir Euch die aktuelle Folge des Steelcast.Die Steelers haben in einem nervenaufreibenden Spiel gegen die Lions sichergestellt, dass die Franchise seit 22 Jahren und Mike Tomlin in all seinen 19 Jahren einen Record von .500 oder besser haben.Jetzt geht es zu den Cleveland Browns wo man sich mit einem Sieg die AFC North Krone das erste Mal seit 2020 wieder sichern könnte.Die Themen heute:Intro und Roster MovesReview LionsInjury UpdateSascha's TailgatePreview BrownsWir hoffen wie immer Euch gefällt die Folge und HERE WE GO!PS: In der Folge haben wir Euch bereits ein frohes Weihnachtsfest gewünscht, aber das wollen wir hier auch noch einmal machen,PPS: Auch wie bereits in der Folge erwähnt: Nicht für jeden ist diese Zeit einfach und man kann oder möchte Weihnachten nicht im Kreise der Familie und Freunden feiern.Daher wollen wir in der emotionalen Zeit des Jahres auf die Hilfsangebote unter: https://www.wirweihnachten.de/angebote-bei-einsamkeit Aufmerksam machen.____________________________________________________Willkommen beim Steelcast, dem Podcast des Steelers Nation Germany e.V.!Hier geht es wöchentlich um die Pittsburgh Steelers und unseren Verein.Folgt uns auf Social MediaBesucht unsere HomepageJoined unserem Discord und dem eV Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Linksfraktion hat angekündigt, sich am Freitag bei der Abstimmung über das schwarz-rote Rentenpaket zu enthalten. Damit sinkt die nötige Mehrheit für die Annahme der Rentenreform.
Nach der 29. Ausgabe ziehen die Kurzfilmtage Winterthur eine positive Bilanz. Doch die Zukunft sieht nicht nur rosig aus. Ende Oktober wurde bekannt, dass sich die ZKB als Hauptsponsorin zurückzieht. Dennoch geben sich die Veranstalter optimistisch, dass das Festival weitergeht. Weitere Themen: · Standortförderer House of Winterthur darf weitermachen. · Kanton Zürich will Abschuss eines Wolfs bewilligen. · Bei der Aufsicht über Pensionskassen arbeiten Zürich und Schaffhausen künftig mit sieben anderen Kantonen zusammen. · Die grosse Budgetdebatte: Das Schaffhauser Stadtparlament debattiert über eine Steuersenkung. · Basketball soll in der Stadt Zürich einen Sprung machen: GC will aufsteigen.
Lindner, Nadien www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Ein Brandanschlag, dann geht das Licht aus: Vergangene Woche verursachen Linksextreme im Südosten von Berlin den längsten Stromausfall in der Hauptstadt seit 25 Jahren. 50.000 Haushalte, außerdem S-Bahnhöfe, Einkaufszentren und Technologiefirmen hatten rund 60 Stunden lang keinen Strom. “Wir sind nicht ausreichend resilient aufgestellt”, kritisiert IT-Experte Manuel Atug im ntv-Podcast "Wieder was gelernt". Ihm zufolge fehlen umfassende und deutschlandweit schnell verfügbare Entstörtrupps und Ersatzmaterial.Gast? Manuel Atug, Gründer und Sprecher der AG Kritis.Moderation: Caroline AmmeSie haben Fragen? Schreiben Sie eine E-Mail an podcasts@ntv.deSie möchten uns unterstützen? Dann bewerten Sie den Podcast gerne bei Apple Podcasts oder Spotify.Den Podcast als Text? Einfach hier klicken.Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/wiederwasgelerntUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htmlWir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, klicken Sie hier: https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htmlUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für Kalifornien sind unter https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.
Im Parlament werden die Vorsitzenden der Ausschüsse bestimmt. Konjunkturprognose der Wirtschaftsweisen. Und: Südafrikas Präsident bei schwierigem Besuch in Washington. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Mehr Hintergründe hier: »Gesichert rechtsextreme Bestrebung« – So reagiert die AfD auf das Gutachten des Verfassungsschutzes Was für eine Deutschland-Renaissance spricht – und was sie gefährdet Warum die US-Regierung weißen Südafrikanern Asyl gewährt +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Deutschland diskutiert, ob es zum Schutz der Demokratie ein AfD-Verbot geben soll. In Österreich bekam die FPÖ sogar den Auftrag zur Regierungsbildung. Die Frage nach einem Verbot der FPÖ scheint absurd angesichts der freiheitlichen Wahlerfolge. Aber in Deutschland wird genau diese Frage in Bezug auf die AfD diskutiert. Und politisch passt kein Blatt Papier zwischen den Rechtsextremen in Deutschland und Österreich. In Deutschland gibt es jetzt eine sogenannte Stillhaltezusage des Verfassungsschutzes, bis die Einsprüche der Afd vor Gericht geklärt sind. Bei der Einstufung als gesichert rechtsextrem bleibt es, nur werden die Folgen vorläufig ausgesetzt. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Tausende sind am Wochenende für ein AfD-Verbotsverfahren auf die Straße gegangen. Das Netzwerk “Zusammen gegen Rechts” und andere zivilgesellschaftliche Organisationen hatten dazu aufgerufen. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als “gesichert rechtsextrem” eingestuft hat, ringen Politik, Gesellschaft und Medien um den Umgang mit der AfD. Über ein Verbot der Partei wird nun noch einmal stärker diskutiert. Es geht aber auch darum, wie oft nun noch AfD-Politiker in Talkshows eingeladen werden, wie das hessische Parlament und der Bundestag mit ihnen umgehen. Die AfD selbst klagt gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes. Bis zur Gerichtsentscheidung wird der Geheimdienst die Partei nicht als gesichert extremistische Bestrebung beobachten. Wir sprechen mit dem Kolumnisten und Juristen Heribert Prantl, der sich nun noch einmal bestärkt fühlt, dass die AfD verboten werden sollte. Die Autorin Sally Lisa Starken fragen wir nach möglichen Auswirkungen auf die AfD-Wählerschaft und der Journalistik-Professor Dr. Volker Lilienthal spricht mit uns über die Haltung der Medien gegenüber der AfD. Podcast-Tipp: 11 KM: der tagesschau-Podcast “Gesichert rechtsextremistisch” oder nicht? Was folgt für die AfD? Die Debatte über ein Verbot der AfD ist in vollem Gange. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam dröselt in dieser 11KM-Folge die juristisch komplizierte Ausgangslage auseinander und erklärt, warum eine Einstufung der Verfassungsschutzbehörde rein rechtlich erst einmal nichts mit einem Verbotsverfahren zu tun hat. Welche konkreten Hürden gibt es? Und was kann man aus den in der Vergangenheit gescheiterten NPD-Verbotsverfahren lernen? https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/gesichert-rechtsextremistisch-oder-nicht-was-folgt-fuer-die-afd/tagesschau/14547249/
Tausende sind am Wochenende für ein AfD-Verbotsverfahren auf die Straße gegangen. Das Netzwerk “Zusammen gegen Rechts” und andere zivilgesellschaftliche Organisationen hatten dazu aufgerufen. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als “gesichert rechtsextrem” eingestuft hat, ringen Politik, Gesellschaft und Medien um den Umgang mit der AfD. Über ein Verbot der Partei wird nun noch einmal stärker diskutiert. Es geht aber auch darum, wie oft nun noch AfD-Politiker in Talkshows eingeladen werden, wie das hessische Parlament und der Bundestag mit ihnen umgehen. Die AfD selbst klagt gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes. Bis zur Gerichtsentscheidung wird der Geheimdienst die Partei nicht als gesichert extremistische Bestrebung beobachten. Wir sprechen mit dem Kolumnisten und Juristen Heribert Prantl, der sich nun noch einmal bestärkt fühlt, dass die AfD verboten werden sollte. Die Autorin Sally Lisa Starken fragen wir nach möglichen Auswirkungen auf die AfD-Wählerschaft und der Journalistik-Professor Dr. Volker Lilienthal spricht mit uns über die Haltung der Medien gegenüber der AfD. Podcast-Tipp: 11 KM: der tagesschau-Podcast “Gesichert rechtsextremistisch” oder nicht? Was folgt für die AfD? Die Debatte über ein Verbot der AfD ist in vollem Gange. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam dröselt in dieser 11KM-Folge die juristisch komplizierte Ausgangslage auseinander und erklärt, warum eine Einstufung der Verfassungsschutzbehörde rein rechtlich erst einmal nichts mit einem Verbotsverfahren zu tun hat. Welche konkreten Hürden gibt es? Und was kann man aus den in der Vergangenheit gescheiterten NPD-Verbotsverfahren lernen? https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/gesichert-rechtsextremistisch-oder-nicht-was-folgt-fuer-die-afd/tagesschau/14547249/
In der 190. Folge von Lauer und Wehner reden Ulrich und Christopher über Formulierungen, die nicht mehr verwendet werden sollten, den Landwirtschaftsminister Alois Rainer und seine Ansichten zu Fleisch, die Einstufung der sogenannten Alternative für Deutschland als gesichert Rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, die Wahl Friedrich Merz' zum 10. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, die Mitglieder der neuen Bundesregierung und Kevin Kühnerts Einlassungen zu seinem Ausstieg aus der Politik
Der Verfassungsschutz hatte die AfD als “gesichert rechtsextremistisch” eingestuft. Die Partei geht dagegen juristisch vor und hat geklagt. Solange, bis es eine Entscheidung im Eilverfahren gibt, liegt die Einstufung der Verfassungsschützer derweil auf Eis. Trotzdem: Die Debatte über ein Verbot der AfD ist in vollem Gange. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam dröselt in dieser 11KM-Folge die juristisch komplizierte Ausgangslage auseinander und erklärt, warum eine Einstufung der Verfassungsschutzbehörde rein rechtlich erst einmal nichts mit einem Verbotsverfahren zu tun hat. Welche konkreten Hürden gibt es? Und was kann man aus den in der Vergangenheit gescheiterten NPD-Verbotsverfahren lernen? Für die ARD hat Frank Bräutigam die Rechtslage auch bei der jetzt auf Eis liegenden AfD-Einstufung des Verfassungsschutzes detailliert im Blick. Ein FAQ mit den wichtigsten Fragen rund um die Einstufung findet ihr hier: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-afd-neue-einstufung-verfassungsschutz-100.html Und die aktuellen Entwicklungen im Überblick findet ihr hier: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-afd-neue-einstufung-verfassungsschutz-100.html Hier geht's zu “Die Justizreporter*innen”, dem Jura-Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe: https://1.ard.de/justizreporterinnen https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/72290090/ Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Julius Bretzel Mitarbeit: Lisa Hentschel und Marc Hoffmann Host: Victoria Koopmann Produktion: Regina Staerke, Viktor Veress, Christiane Gerheuser-Kamp, Marie-Noelle Svihla und Hanna Brünjes. Planung: Nicole Dienemann, Christian Schepsmeier und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.
Ingmar Stadelmann & Andreas O. Loff fassen die Ausgabe 192 des Podcasts Lanz & Precht zusammen.Wunderbare Sprecherin der Rubriken: Franziska Weisz Coverdesign: Hands of God Folgt uns auf InstagramIngmar Stadelmann: https://www.instagram.com/ingmarstadelmann/ Andreas Loff: https://www.instagram.com/andreas.loff/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezeichnet die AfD bis zum Urteil im Eilverfahren nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“. Mittlerweile wurden 17 Seiten aus dem Gutachten des Verfassungsschutzes geleakt. Darin enthalten sind Aussagen führender Politiker der Partei der vergangenen Jahre.
80 Jahre Kriegsende: Aus diesem Grund blicken Markus Lanz und Richard David Precht auf die Nachkriegszeit und den Wandel von Millionen überzeugter Nazis zu Demokraten. Richard David Precht fragt sich: „Wie überzeugend war das damals?“ Und „wie wurde an deutschen Stammtischen wirklich gesprochen?“. Sein Großvater erzählte ihm immer, wie wichtig es in den 50er Jahren war, immer blank geputzte Schuhe zu haben. „Die Weste mochte noch so schwarz sein, Hauptsache das Hemd war strahlend weiß.“ In diesen Tagen sorgt außerdem der Bericht des Verfassungsschutzes für viel Aufmerksamkeit, in dem die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wird. Auch wenn diese Einstufung vorerst ausgesetzt wird, fragen sich Markus Lanz und Richard David Precht, was diese Entscheidung bedeutet. Gibt es eine direkte Linie vom 8. Mai 1945 zur AfD oder wird hier dramatisiert?
Deutschland ist vielfältig und bunt… bei der Farbe Blau hört der Spaß aber auf. Wer braucht schon eine Opposition, wenn sich die Alt-Parteien einig sind? Verfassungsschutz und Kirchen können doch nicht irren. Oder doch? Wer so denkt, ist eindeutig zu extrem… Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, präsentieren auch heute wieder extreme Fakten und Meinungen. Über die Kirche, die Doppelmoral der Parteien, das neue Bundeskabinett und Politik an sich. Doch ist so viel Extremismus noch erlaubt?
LdN430 Merz nach 2. Wahlgang Kanzler, SPD-Minister:innen, Warum Israel den Gaza-Streifen besetzen will (Ofer Waldman, Journalist), AfD gesichert rechtsextremistisch und die Folgen, Papst-Wahl
Quent, Matthias www.deutschlandfunkkultur.de, Fazit
The German secret service has classified the Alternative für Deutschland (AfD) as right-wing extremist. What does that mean and how are politicians responding? - Der deutsche Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Was bedeutet das und wie reagiert die Politik?
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AFD als "gesichert rechtsextremistisch" ein. Was heißt das für Politik und Wählerschaft? Moderation: Julia Schöning Von WDR 5.
In der neuen Legislaturperiode wird die AfD als größte Oppositionspartei eine zentrale Rolle spielen. Vor allem die CDU ringt mit dem richtigen Umgang.
Mehr als drei Jahre hat die Prüfung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz gedauert, jetzt steht das Ergebnis fest: Die Alternative für Deutschland ist eine "gesichert rechtsextremistische Bestrebung". Während die AfD die Einstufung als „politisch motiviert“ kritisiert, werden nicht nur in der Union die Stimmen lauter, die ein Verbot der rechtsextremistischen Partei fordern. Und so steht Deutschland kurz vor dem Regierungswechsel vor der Frage: Wie weiter mit der AfD? Michael Risel diskutiert mit Fatina Keilani – Juristin und Journalistin, Neue Zürcher Zeitung; Prof. Dr. Wolfgang Merkel – Politikwissenschaftler, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung; Prof. Dr. Heribert Prantl – Jurist, Autor und Kolumnist für die Süddeutsche Zeitung
In der heutigen Episode analysieren Philip Hopf und Kiarash Hossainpour die umstrittene Rolle des Verfassungsschutzes im politischen System Deutschlands. Sie beleuchten die Kontroverse um ein 1.100-seitiges Gutachten, das als Verschlusssache geführt wird, während Details gleichzeitig an ausgewählte Medien durchsickern, und hinterfragen die demokratischen Implikationen solcher Praktiken. Ist der Verfassungsschutz noch ein neutraler Hüter der Demokratie oder zunehmend ein politisches Instrument der jeweiligen Regierung? Welche rechtsstaatlichen Probleme entstehen, wenn Parteien als "Verdachtsfälle" eingestuft werden, ohne die Beweise öffentlich darlegen zu müssen? Welchen Einfluss haben politische Interessen auf die Arbeit einer Behörde, die eigentlich unparteiisch agieren sollte? Eine facettenreiche Diskussion über die Balance zwischen Staatsschutz und demokratischen Grundrechten, die Grenzen geheimdienstlicher Arbeit und die Frage, ob Deutschland einen gefährlichen Sonderweg in der Behandlung politischer Opposition beschreitet.
Bei den 18- bis 24-Jährigen lag die AfD bei der Bundestagswahl auf Platz 2 hinter den Linken. Seit Freitag ist klar: Die AfD gilt als "gesichert rechtsextremistisch". So schätzt es der Verfassungsschutz ein, insbesondere weil die AfD laut dem neuen Gutachten deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte als Deutsche zweiter Klasse sieht. Habt ihr die AfD bei der Bundestagswahl gewählt und kommt ihr durch diese Einschätzung ins Nachdenken - oder ist euch das egal? Sollte die Partei jetzt verboten werden, wenn klar ist, dass sie offenbar die demokratische Grundordnung abschaffen will? Sind alle, die die AfD wählen, auch gleich rechtsextrem? Machen euch die AfD und der Erfolg der Partei vielleicht Angst?
Lange war das Gutachten angekündigt, wenige Tage vor der Wahl des designierten Bundeskanzlers, Friedrich Merz, wurde die Gesamtbewertung öffentlich. Von WDR 5.
Gesichert rechtsextrem! - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die für unsere sozialistische Gesinnungsgemeinde so erfreuliche Woche – von der Wien-Wahl über den Tag der Arbeit bis hin zum immer näher rückenden Verbot der AfD!
Landesverbände waren es schon, jetzt hat der Verfassungsschutz die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Mit welcher Begründung? Und: Die USA und Ukraine haben ein Rohstoffabkommen unterzeichnet. Was steht drin? (19:45) Stephanie Rohde
Der deutsche Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Das ist das Fazit eines Gutachtens, das mehr als tausend Seiten umfassen soll. Was sind die Folgen dieses Entscheids? Das Gespräch mit dem deutschen Verfassungsrechtler Alexander Thiele. Alle Themen: (00:04) Intro und Schlagzeilen (01:36) Gesichert rechtsextremistisch: Droht der AfD nun ein Verbot? (08:25) Nachrichtenübersicht (12:49) Bundesgericht: Das «chicken» im «planted chicken» muss raus (12:49) Wegen Fake-Video soll gegen Glarner ermittelt werden dürfen (29:10) Internationaler Gerichtshof hört Schweiz zu Gazafragen an (33:53) Drohnenbeschuss? Feuer auf Schiff mit Hilfslieferung für Gaza (21:41) Britisches Zwei-Parteien-System bröckelt (37:33) Gefährden erneuerbare Energien generell die Netzstabilität?
Die Entscheidung des Verfassungsschutzes befeuert die AfD-Verbotsdebatte. Berlins Kultursenator Joe Chialo hat genug. Und Spenden für ein Pferd sorgen für Frust.Das ist die Lage am Freitagabend. Hier die Artikel zum Nachlesen: »Gesichert rechtsextrem«: Was die Einstufung der AfD bedeutet – für ihre Mitglieder und für die Verbotsdebatte CDU-Politiker: Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück Influencerin bei GoFundMe: Das sollten Sie zu Spendenaktionen im Netz wissen+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Der deutsche Inlandsgeheimdienst stuft die AfD, die Alternative für Deutschland, als gesichert rechtsextremistisch ein. Dies teilte der Verfassungsschutz am Freitag mit. Steigt damit die Wahrscheinlichkeit eines Parteiverbots? Weitere Themen: Wer eine Ausbildung als Handwerker oder Pflegefachfrau macht, hat vielleicht bald den Abschluss «Professional Bachelor» oder «Professional Master». So soll die Lehre beziehungsweise die höhere Berufsbildung gestärkt werden. Welche Vor- und Nachteile bringt das mit sich? Autokratische Regimes und wirtschaftliche Probleme bedrohen die freien Medien in vielen Ländern. Das zeigt das neuste Ranking von Reporter ohne Grenzen. Erstmals stuft die Organisation die Lage der Pressefreiheit generell als «schwierig» ein.
Der Verfassungsschutz stuft jetzt die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein!
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Verdacht, dass die Partei die freiheitlich demokratische Grundordnung angreift, habe sich bestätigt. Zur Begründung heißt es unter anderem, die AfD wolle bestimmte Bevölkerungsgruppen vom gesellschaftlichen Leben ausschließen. Die AfD hat angekündigt, sich juristisch dagegen zu wehren.
Wir sprechen über Kiel, Bayern, die Tabelle und die Mitgliederversammlung