Podcasts about staatsschutz

Nach dem Brand in einem Reutlinger Umspannwerk mit großflächigem Stromausfall am Montag ermitteln LKA und Staatsschutz wegen des Verdachts auf vorsätzliche Brandstiftung. Es gebe Anhaltspunkte. Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel sagte, man werde "jeden Stein umdrehen". | Videos in der RTF1 Mediathek: www.rtf1.tv | RTF1 - Wissen was hier los ist! |

Wagner, Thomas www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend

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Moin, das war unerwartet laut heute: Die Bundeswehr übt am Hamburger Flughafen den Ernstfall und die Tornado-Flugzeuge waren auch über Lokstedt mehr als deutlich zu hören. Da bin ich gleich ans Fenster gestürzt, um den Sound mit dem Handy mitzuschneiden. Was die Übung bringen soll, hört ihr in dieser Folge. Viel Spaß wünscht Ole----------------------------------------------------------------Was war heute in Hamburg los? Maiken Nielsen, Tanja Richter und Ole Wackermann werfen im wöchentlichen Wechsel zum Tagesende einen Blick auf die News und das aktuelle Stadtgeschehen. Das sind die Nachrichten und Themen mit Ole Wackermann am Montag, 8. Juni 2026: +++ Übung in Hamburg: Tornados starten und landen am Airport+++In dieser Woche ist es am Hamburger Flughafen teilweise deutlich lauter als sonst. Die Luftwaffe führt dort bis Freitag eine Übung mit sechs Tornado-Kampfflugzeugen durch.Für Beschwerden über Fluglärm hat die Bundeswehr unter 0800 – 8620730 eine Hotline eingerichtet. Man kann sich auch per Mail an FLIZ@bundeswehr.org beschweren.Mehr dazu: https://www.ndr.de/flughafen-336.html+++ Tränen, Schwips und ein neuer Dackel: Zverev feiert persönliche Erlösung+++Alexander Zverev hat sich im 41. Anlauf endlich seinen Traum von einem Grand-Slam-Titel erfüllt. Doch der Hamburger Tennis-Profi wurde durch seinen Triumph bei den French Open nicht nur vom Unvollendeten zum Vollendeten, sondern auch vom manchmal Unnahbaren zum Nahbaren.Mehr dazu: https://www.ndr.de/zverev-1324.html+++Ironman Hamburg: Metallsplitter auf der Strecke - Staatsschutz ermittelt+++Beim Ironman in Hamburg sind am Sonntag Metallspäne auf die Radstrecke gestreut worden - offenbar vorsätzlich. Jetzt ermittelt der Staatsschutz. Mehr dazu: https://www.ndr.de/ironman-hamburg-110.htmlDu hast Feedback zur Folge oder Wünsche für Recherchen? Unsere Podcast-Hosts erreichst du über den Messenger in der NDR Hamburg App, in den Social-Media-Kanälen von NDR Hamburg und via E-Mail an hamburgheute@ndr.de. Alle Folgen des Podcasts findet ihr unter www.ndr.de/hamburgheute

Exklusiv im TV-Interview: Egisto Ott. Mitten im laufenden Spionage-Prozess begrüßt Moderatorin Manuela Raidl den ehemaligen BVT-Beamten zum ausführlichen Interview. Egisto Ott, dem Amtsmissbrauch und nachrichtendienstliche Tätigkeit zum Nachteil Österreichs vorgeworfen werden, spricht über die Hintergründe der Vorwürfe. Die Analyse – Spionage in Österreich: Direkt danach widmet sich bei „Pro und Contra“ eine hochkarätige Runde der übergeordneten Perspektive: Wie ist Österreich aktuell im Bereich der Spionage-Abwehr aufgestellt? Welche Herausforderungen gibt es für die heimischen Nachrichtendienste in der Gegenwart und Zukunft? Diese Fragen diskutiert Manuela Raidl mit: Anna Thalhammer: Die profil-Herausgeberin und Chefredakteurin gilt als eine der profiliertesten Kennerinnen der Causa. Jörg Leichtfried: Der Staatssekretär für Staatsschutz im Innenministerium wird die sicherheitspolitischen Konsequenzen und die Reformen im österreichischen Nachrichtendienst erläutern. Johann Gudenus: Der ehemalige FPÖ-Klubobmann bringt seine Perspektive zur geopolitischen Lage und der politischen Dimension der aktuellen Debatte ein.

Rechte Schmierereien in Gelsenkirchen-Bülse: Staatsschutz ermittelt, Team Tiger Gelsenkirchen: Neues Spendenprojekt für Tigerschutz in Zoo und Wildnis, Schalkes Kapitän Karaman zurück: Wichtiger Baustein im Aufstiegskampf, Olympia-Bewerbung: Gelsenkirchen zählt am Sonntag die Stimmen aus dem Bürgerentscheid.

Freibadsaison in Gladbeck gestartet, Weniger Ärger, mehr Miteinander: Gelsenkirchener Quartiersprojekte zeigen Wirkung, Kein Zugverkehr am Gelsenkirchener Hbf: Polizei und Staatsschutz ermitteln nach Kabelschaden.

Berlin rollt roten Teppich für Ex-Terroristen aus +++ Empfang für Syriens Al-Sharaa – Berlin feiert, Kritik wächst, Merz will 80 Prozent zurückführen – Realität oder Illusion? +++ Staatsschutz ermittelt bei Achgut.com wegen eines historischen Zitats +++ riesiger Zensur-Komplex in Deutschland: 330 Organisationen – Studie warnt vor Zensur-Netzwerk +++ Schüsse in Berlin – Festnahmen in Darmstadt +++ 13-Jähriger niedergestochen – Lebensgefahr vor Schule +++ Hamburg: Wolf greift Frau mitten in der Großstadt an +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von den Wertmetall-Experten der BB Wertmetall. 

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In der dritten Framing-Folge von der Berlinale ist neben Till Kadritzke und Luca Schepers auch Hannah Pilarczyk zum ersten Mal mit dabei. Gemeinsam nehmen wir uns drei deutschsprachige Filme vor. Zunächst erschließen wir uns Eva Trobischs Wettbewerbsbeitrag Etwas ganz Besonderes, dann gehen wir ins Panorama zu Faraz Shariats neuem Film Staatsschutz und schließlich diskutieren wir über Ruth Beckermanns Wax & Gold.Abonniert unseren Podcast in euren Podcatchern und lasst uns gern eine Bewertung da. Unterstützen könnt ihr uns bei ⁠⁠Steady⁠⁠ Auch über Feedback und Vorschläge freuen wir uns: ⁠podcast@critic.de⁠Und so geht es durch die Folge:(00:00:00) Begrüßung und Festival-Eindrücke(00:01:36) Etwas ganz Besonderes(00:11:16) Staatsschutz(00:15:45) Wax & Gold

Dobrindt will Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ ausbauen – Kritiker fordern seit langem dessen AbschaffungEin Kommentar von Tilo Gräser.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zeigt sich als mutmaßlicher Verfassungsgegner. Nicht anders ist zu verstehen, wenn er den Verfassungsschutz von Bund und Ländern zu einem „echten Geheimdienst“ ausbauen will, wie er gegenüber der Zeitung Augsburger Allgemeine erklärte. In dem am Montag veröffentlichten Interview sagte der Minister, er wolle den Verfassungsschutz „mit wirksamen, operativen Fähigkeiten“ ausstatten.Die Behörde in Bund und Ländern wurde neben anderen Sicherheitsorganen wie polizeilichem Staatsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND) als Auslandsgeheimdienst, Militärischem Abschirmdienst (MAD) zu Beginn der 1950er Jahre als Inlandsgeheimdienst geschaffen. Sie agiert schon laut gesetzlicher Aufgabe als Geheimdienst, ist aber laut Dobrindt nur ein „klassischer Nachrichtendienst“, der Nachrichten und Informationen sammelt. Das will er nun ändern, wie er verkündet, ohne konkreter zu werden. Dabei wolle er vor allem mit den USA und Israel zusammenarbeiten. Es geht nach seinen Worten vor allem um den Schutz vor Anschlägen, und darum, auch „zurückschlagen“ zu können. Doch es dürfte um ganz andere Interessen gehen, die den CSU-Minister antreiben, was sich auch daran zeigt, dass er ausgerechnet mit den Geheimdiensten zweier Staaten zusammenarbeiten will, die für die Missachtung völkerrechtlicher, rechtsstaatlicher und demokratischer Grundsätze berüchtigt sind.Auf der Webseite des Dienstes heißt es zum eigenen Auftrag: „Wir schützen die freiheitliche demokratische Grundordnung.“ Die wird mit fdGO abgekürzt und mit interessanten Erklärungen versehen. Zu ihr werden die „im Grundgesetz garantierten – unveräußerlichen und unantastbaren – Menschenrechte, zuvorderst das Recht auf Leben und die freie Entfaltung der Persönlichkeit“ gezählt. Weitere Punkte sind das „Recht auf Opposition als wichtige Kontrollinstanz in der parlamentarischen Demokratie“ sowie „die Unabhängigkeit der Gerichte als Element des Rechtsstaates“.Wenn diese Eigendarstellung des BfV ernst gemeint ist, muss allein angesichts des Geschehens in der politisch verursachten Corona-Krise mit den massiven Verstößen gegen die Grundrechte dieser bundesdeutsche Geheimdienst als gescheitert angesehen werden. Wenig überraschend ist natürlich, dass er sich in dieser Zeit wie auch vorher und nachher als willfähriges Instrument der Herrschenden und der in deren Auftrag Regierenden zeigte und zeigt. Dabei ging er auch aktiv gegen „Querdenker“ und „Coronaleugner“ vor, deren Bewegungen und Aktivitäten „als möglicher Nährboden für staatsfeindliche Bestrebungen“ diffamiert wurden. Heute sind die „Russland-Versteher“ und „Lumpenpazifisten“ im Visier, oder auch selbsternannte „Reichsbürger“, die angeblich einen Staatsstreich vorbereiteten....https://apolut.net/innenminister-als-verfassungsgegner-von-tilo-graser/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die Stadt Halle geht nach einem Sirenen-Fehlalarm von einem Cyberangriff aus. Polizei und Staatsschutz ermitteln. Der IT-Experte Marian Kogler erklärt mögliche Schwachstellen und wie sie sich beheben lassen.

Weitere Themen: Marineflieger in Nordholz erhalten ersten Sea Tiger-Hubschrauber / Staus und Streit nach Streiks an wichtigen Brücken und Tunnel im Nordwesten

Wie verteidigt Österreich Demokratie und Sicherheit im digitalen Zeitalter? In dieser Folge spricht Staatssekretär Jörg Leichtfried über die wachsende Bedrohung durch Spionage, Cyberkriminalität und Extremismus sowie die Rolle der DSN. Das Gespräch beleuchtet: – die aktuelle Sicherheitslage und hybride Gefahrenlagen – Cyberattacken, Spionage und Schutz der Wirtschaft – Extreme Ideologien, Online-Radikalisierung und Prävention Für alle, die verstehen wollen, wie unser Land sich innerlich schützt — und was das für uns bedeutet.

Der Friedensplan von Donald Trump spaltet die westlichen Globalisten. Und einige sagen nun ganz offen, was sie wirklich wollen: einen endlosen blutigen Krieg. + Große Aufregung um AUF1. Für den Norddeutschen Rundfunk sind unsere Broschüren ein Fall für den Staatsschutz. Jetzt äußerst sich die Polizei – mit einer unerwarteten Antwort. + Und: Im Interview des Tages: Der Berliner Abgeordnete Tommy Tabor erklärt: Was Pädo-Experimente früherer Jahrzehnte mit Drag-Lesungen gemeinsam haben.

Die Linke wurde am Sonntag Ziel eines Angriffs – jetzt ermittelt der Staatsschutz. Außerdem war die Feuerwehr gleich viermal im Einsatz, darunter ein größerer Brand an einem Ort, an dem sie schon öfter löschen musste. Und: Bei den Entsorgungsbetrieben gab es eine peinliche Panne – ein falsch eingestellter Streuwagen hat hunderte Autos verschmutzt.

Ein korruptes Netzwerk im Staatsschutz soll jahrelang für Russland gearbeitet haben, vermutet die Staatsanwaltschaft Wien. Die Betroffenen bestreiten das. Worauf stützen die Ermittler ihren Verdacht, welche Rolle soll Egisto Ott gespielt haben und wie genau führen die Vorwürfe nach Moskau?Recherche und Moderation: Stefan Melichar und Max MillerProduktion: Matthias HoferIntro: Franziska SchwarzSprecher: Louis NostitzDie Recherchen zum Podcast:Ott-Anklage: Was hinter dem Verdacht der Russland-Spionage stecktVerletzt „Jup.“ die Menschenwürde von Egisto Ott?Putins Maulwurf in Wien: Der Fall Egisto Ott

Friedrich Merz ist der „Tu-nichts-Kanzler“, findet Roland Tichy. Er hat die Politikwende versprochen, aber in Wirklichkeit führt er die Politik von Rot-Grün nahtlos weiter. Die Projekte, die er durchsetzen möchte, scheitern – oder werden ins Satirische entstellt. Ein Beispiel ist die Wehrpflicht, die nun mit einer Lotterie Männer für den Schützengraben ziehen soll. Doch wofür sollen die Männer kämpfen? Wer eine Deutschlandfahne vor seinem Haus aufhängt, wird mit dem Staatsschutz bedroht. Die wirtschaftlichen Probleme des Landes sollen mit Geld zugeschüttet werden; das wirtschaftliche Loch ist aber so tief geworden, dass es sich nicht einmal mit Milliardenschulden füllen lässt.

Wie steht es um Sicherheit, Polizei‑Personal und Spionageabwehr in Österreich? In dieser Folge spricht Innenminister Gerhard Karner mit [Moderatorin] im Studio von „Vorarlberg LIVE“. Das Gespräch behandelt: – Aktuelle Vorwürfe russischer Spionage im Bereich Infrastruktur und die Rolle des ­Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst – Strukturen der Polizei in Vorarlberg, die Reduktion von Dienststellen und die laufende Personaloffensive – Die Ausweitung der Videoüberwachung sowie deren Datenschutz‑ und sicherheitspolitische Implikationen

Hamburg: Linksextreme bekennen sich zu Brandanschlag auf AfD-Politiker +++ Linksextreme bekennen sich zum Anschlag auf AfD-Mann Bernd Baumann – fünfter Brandanschlag auf ein Auto Baumanns in einem Jahr! Staatsschutz ermittelt ins Leere +++ Autoindustrie: Linnemann gegen Özdemir - währenddessen warnt Ex-VW-Chef Müller: „Wir erleben ein Job-Massaker! 50.000 Jobs weg, Zulieferer in Not, Ideologen am Werk – Autoexperten fordern Kurswechsel +++ Deutsche Bahn: Bahn-Pünktlichkeit bricht alle Negativrekorde +++ Soros-Millionen in New York: Sozialist Mamdani gerät kurz vor Wahl ins Wanken - Soros-nahe NGOs sollen 40 Mio. Dollar in Kampagne von Sozialist Mamdani gelenkt haben +++ Vierter Flug mit Afghanen landet heute in Hannover – 1900 weitere warten in Pakistan +++ BBC manipulierte Trump-Rede – interner Bericht enthüllt massiven Betrug +++ TE Energiewendewetter +++ RealUnit Schweiz AG – Vermögensschutz und langfristiger Werterhalt. Informieren Sie sich jetzt und schützen Sie Ihre Ersparnisse! www.realunit.de Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Wirtschaftsministerin Reiche kündigt staatlich subventionierten Industriestrompreis an, Außenminister Wadepfuhls Zweifel zur Rückführung von Syrern sorgt für Debatte in der Union, Generalinspekteur der Bundeswehr Breuer lehnt Losverfahren beim Wehrdienst ab, Experten legen Zwischenbericht zur Suche nach Atommüll-Endlager vor, Frauen in leitender Position in Deutschland deutlich seltener vertreten als in anderen europäischen Ländern, Zweites starkes Erdbeben innerhalb von zwei Monaten erschüttert Afghanistan, Staatsschutz ermittelt: Auto von AfD-Politiker vor Wohnhaus abgebrannt, "Stadtbild"-Debatte: Stuttgart diskutiert Maßnahmen für "unsichere Orte", Das Wetter

Wirtschaftsministerin Reiche kündigt staatlich subventionierten Industriestrompreis an, Außenminister Wadepfuhls Zweifel zur Rückführung von Syrern sorgt für Debatte in der Union, Generalinspekteur der Bundeswehr Breuer lehnt Losverfahren beim Wehrdienst ab, Experten legen Zwischenbericht zur Suche nach Atommüll-Endlager vor, Frauen in leitender Position in Deutschland deutlich seltener vertreten als in anderen europäischen Ländern, Zweites starkes Erdbeben innerhalb von zwei Monaten erschüttert Afghanistan, Staatsschutz ermittelt: Auto von AfD-Politiker vor Wohnhaus abgebrannt, "Stadtbild"-Debatte: Stuttgart diskutiert Maßnahmen für "unsichere Orte", Das Wetter

Wirtschaftsministerin Reiche kündigt staatlich subventionierten Industriestrompreis an, Außenminister Wadepfuhls Zweifel zur Rückführung von Syrern sorgt für Debatte in der Union, Generalinspekteur der Bundeswehr Breuer lehnt Losverfahren beim Wehrdienst ab, Experten legen Zwischenbericht zur Suche nach Atommüll-Endlager vor, Frauen in leitender Position in Deutschland deutlich seltener vertreten als in anderen europäischen Ländern, Zweites starkes Erdbeben innerhalb von zwei Monaten erschüttert Afghanistan, Staatsschutz ermittelt: Auto von AfD-Politiker vor Wohnhaus abgebrannt, "Stadtbild"-Debatte: Stuttgart diskutiert Maßnahmen für "unsichere Orte", Das Wetter

Sie sind wieder da, die »Baseballschlägerjahre«. Gewaltbereite Neonazis marschieren im Stadtbild auf, wie in den Neunzigerjahren. Und die Täter werden immer jünger. SPIEGEL-TV-Reporter Thomas Heise durfte eine Razzia gegen die »Deutsche Jugend voran« in Berlin exklusiv begleiten. Bei den jungen Männern, die teilweise noch bei ihren Eltern wohnen, fand man illegale Waffen, Brecheisen und Sturmhauben in den Kinderzimmern. Unser Reporter Henrik Neumann berichtet über die sogenannte »Elblandrevolte«, die vom Staatsschutz überwacht wird. Mitglieder der rechtsradikalen Zelle hatten 2024 den SPD-Politiker Matthias Ecke krankenhausreif geschlagen. In dieser Episode spricht Host Christina Pohl mit beiden Reportern über die Rückkehr der »Baseballschlägerjahre« und die Unterschiede zu den Neunzigerjahren. Zu den »Baseballschlägerjahre« gibt es eine dreiteilige TV-Dokumentation. Hier kannst du die Serie sehen:  Baseballschlägerjahre: Rechtsextremismus und Gewalt nach der Deutschen Einheit - SPIEGEL TV - DER SPIEGEL +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Hier geht es zu unserem SPIEGEL Shop. Alle Newsletter vom SPIEGEL finden Sie hier. Hier geht es zur SPIEGEL Akademie. Sie möchten den SPIEGEL mitgestalten? Registrieren Sie sich bei SPIEGEL Perspektiven. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Herzlich willkommen zu Ihrem morgendlichen Newsletter! Sowohl die USA als auch Europa kündigen neue Sanktionen gegen Russland an. In einer 6.000-Einwohner-Gemeinde ermittelt der Staatsschutz – wegen Deutschlandflaggen an öffentlichen Masten. Und: Warum Rekordeinnahmen beim Staat keine Entlastung für die Bürger bedeuten.

Am Wochenende sind im nordrhein-westfälischen Nachrodt-Wiblingwerde heimlich einige Dutzend schwarz-rot-goldene Fahnen an Straßenschildern und Laternenmasten befestigt worden. Jetzt ermittelt die Staatsschutzabteilung der Polizei. Wer die Kreispolizeibehörde eingeschaltet hatte, ist unklar.

Thema: Die Baustellen des Staatsschutzes

Thema: Die Baustellen des Staatsschutzes

Hinweis: In Washington nimmt bereits seit wenigen Jahren die Kriminalität ab. Nicht erst seit Trumps Eingreifen. Aber eben auch nicht schon seit 30 Jahren, wie es missverständlich von uns formuliert war. Die Themen von Jan und Matthis am 10.09.25: (00:00:00) Handy am Steuer: Viele Menschen mit neuer Technik in Rheinland-Pfalz geblitzt. (00:01:29) Angriffe auf Katar: Wie Israel den Angriff auf Hamas-Führer in Doha rechtfertigt und warum das den Geisel-Deal bedrohen könnte. (00:06:00) Kein Strom in Berlin: Wer nach wie vor betroffen ist und warum sich der Staatsschutz eingeschaltet hat. (00:09:47) Trump vs. Chicago: Warum Trump Chicago gerade mit Militäreinsätzen droht und wie sich Menschen bereits jetzt dagegen wehren. (00:15:07) Nachtrag zu unserer Folge gestern: Wir waren gestern spät dran aber unser Name "0630" bleibt 💛 Habt ihr Fragen oder Feedback? Schickt uns gerne eine Sprachnachricht an 0151 15071635 oder schreibt uns an 0630@wdr.de – und kommt gern in unseren WhatsApp-Channel: https://1.ard.de/0630-bei-Whatsapp Von 0630.

Deutschland. Ein Rechtsstaat mit einer Verfassung, mit Gewalten und seinen Organen. Trotz dessen, dass wir das große Privileg haben, in einer Demokratie und in Frieden zu leben, gibt es Menschen, die unseren Staat und unsere Verfassung ablehnen. Von Propaganda, Hetze und Fakenews, bis hin zu roher Gewalt, die Ablehnung vereinzelter Gruppen oder gar einzelner Personen kennt keine Grenzen. Bei solchen Straftaten kommt der Staatsschutz ins Spiel. Unsere Gäste Ivo und Josef erzählen in der aktuellen Folge von ihrer Arbeit.

In Deutschland laufen derzeit mehrere Prozesse gegen sogenannte Reichsbürger. Der Autor Tobias Ginsburg fordert eine stärkere inhaltliche Auseinandersetzung und eine klarere Zuordnung zur rechtsextremen Szene.

- Staatsschutz ermittelt: Unbekannter zündelt auf Innenhof der Union-Stiftung Saar - ZF-Vorstand sichert Saarbrücken Bestand zu - Köpfe fürs Saarland: Die Plakatkampagne zum Tag der Deutschen einheit in Saarbrücken ist gestartet.

Wir sprechen mit Erich Moechel. Er ist Journalist mit Schwerpunkt auf netzpolitischen Themen und jahrzehntelanger Erfahrung, insbesondere auch in der Berichterstattung zu Überwachungssoftware.Gegenstand des Gesprächs ist die in Österreich zur Verfügung stehende Software im Falle der Einführung einer Messengerüberwachung und deren Defizite. Dazu erscheint am 07. 07. 2025 eine große Reortage Moechels in Datum.Links:https://moechel.com/https://datum.at/Regierungsvorlage, Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, Sicherheitspolizeigesetz u.a., Änderung (136 d.B.), https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/I/136

In einer bundesweiten Razzia hat der Staatsschutz in dieser Woche fünf Jugendliche im Alter von 14 - 18 Jahren festgenommen. Der Vorwurf: Planung rechtsextrem motivierter Anschläge. Von WDR 5.

Von Celeste Ilkanaev und Clemens Schreiber. Im Zentrum der 185. Ausgabe steht eine Videosequenz, die Ende März 2025 viral gegangen ist. Sie zeigt unter anderem David Roet, Israels Botschafter in Österreich, mit teils brisanten Aussagen zum Gaza-Konflikt. Die Aufnahmen entstanden bei einem internen Meeting der Israelitischen Kultusgemeinde für Tirol und Vorarlberg in der Synagoge Innsbruck – hergestellt von einer Person, die zu dem Treffen eingeladen war. Gegen diese Person ermittelt zwischenzeitlich die Staatsanwaltschaft Innsbruck. Ende April kam es zu einer gerichtlich bewilligten Hausdurchsuchung in Tirol. Die StA Innsbruck ließ beim Beschuldigten Datenträger durch das Tiroler Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung sicherstellen. Die viral gegangene Videosequenz ist nur eine halbe Minute lang und wurde laut den Recherchen einem halbstündigen Video entnommen - auch dieses ist online zugänglich. Der Vergleich zeigt, dass in dem kurzen Clip an jedenfalls einer Stelle eine Aussage des Botschafters durch schnellen Schnitt ins Gegenteil verkehrt wurde. Im ersten Teil dieser Ausgabe beschreibt Celeste Ilkanaev, wie dieses Video verfälscht und instrumentalisiert wurde. Im zweiten Teil beschäftigt sich Clemens Schreiber mit den Umständen der Aufzeichnung. Wie und warum entstand die ursprüngliche Aufnahme? Clemens hat mit der Person gesprochen, die für das Video verantwortlich zeichnet und die nun im Zentrum eines Verfahrens der StA Innsbruck steht.Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.  Unabhängigen Journalismus kannst Du auf mehreren Wegen unterstützen:  Mit einem Premium-Abo bei Apple Podcasts Mit einer Mitgliedschaft bei der Plattform Steady  Mit einer direkten Spende Oder einem Artikel aus unserem Shop  Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

Wir sprechen in der #arsboni #Waschküche mit Dr. Nikolaus Scherak. Er ist Jurist, Abgeordneter zum Nationalrat, stellvertretender NEOS-Klubobmann und deren Sprecher für Verfassung, Menschenrechte und Datenschutz. Er befasst sich seit vielen Jahren mit Grundrechtsfragen, insb. auch im Bereich der Onlineüberwachung.Gegenstand des Gesprächs ist der aktuelle Ministerialentwurf zur Einführung einer Handyüberwachung für Zwecke der Terrororismusabwehr.Links:https://www.parlament.gv.at/person/83125Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, das Sicherheitspolizeigesetz, das Telekommunikationsgesetz 2021, das Bundesverwaltungsgerichtsgesetz und das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz geändert werden, 8/ME XXVIII. GP, https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/ME/8https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2018/pk0360

In der heutigen Episode analysieren Philip Hopf und Kiarash Hossainpour die umstrittene Rolle des Verfassungsschutzes im politischen System Deutschlands. Sie beleuchten die Kontroverse um ein 1.100-seitiges Gutachten, das als Verschlusssache geführt wird, während Details gleichzeitig an ausgewählte Medien durchsickern, und hinterfragen die demokratischen Implikationen solcher Praktiken. Ist der Verfassungsschutz noch ein neutraler Hüter der Demokratie oder zunehmend ein politisches Instrument der jeweiligen Regierung? Welche rechtsstaatlichen Probleme entstehen, wenn Parteien als "Verdachtsfälle" eingestuft werden, ohne die Beweise öffentlich darlegen zu müssen? Welchen Einfluss haben politische Interessen auf die Arbeit einer Behörde, die eigentlich unparteiisch agieren sollte? Eine facettenreiche Diskussion über die Balance zwischen Staatsschutz und demokratischen Grundrechten, die Grenzen geheimdienstlicher Arbeit und die Frage, ob Deutschland einen gefährlichen Sonderweg in der Behandlung politischer Opposition beschreitet.

Erneut sorgt ein israelfeindlicher Vorfall bei der Berlinale für Diskussionen. Der chinesische Regisseur Jun Li hatte Israel in einer Rede "brutalen Siedlerkolonialismus" vorgeworfen - und Beifall erhalten. Nun ermittelt der Staatsschutz. Bauer, Jakob www.deutschlandfunkkultur.de, Fazit

Von Christine Mayrhofer. Der Prozess gegen Hans-Jörg Hans Jörg Jenewein und Egisto Ott ging nach einer überraschenden Verzögerung in die nächste Runde. Auch die mutmaßliche Spionage für Russland war Thema.

Wir sprechen mit Thomas Lohninger. Er ist Geschäftsfüher der NGO epicenter.works. Gegenstand des Gesprächs ist der aktuelle Vorschlag einer Novelle des Staatsschutz- und Nachrichtendienstgesetzes, der es Nachrichtendiensten erlauben soll, verschlüsselte Kommunikation zu überwachen. Links: https://epicenter.works/team https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/ME/350 https://epicenter.works/thema/bundestrojanerhttps://epicenter.works/content/nicht-genuegend-fuer-den-bundestrojanerentwurf-des-innenministeriumshttps://epicenter.works/unterstuetzung

Themen: Ermittlungs-Update zu Taylor-Swift-Konzert, Terror-Prävention, Überwachungsmöglichkeiten

Staatsschutz ermittelt gegen linksradikales Zentrum. und: Hafen stagniert.

Engelbrecht, Sebastian www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Yuky & Jobst im Gespräch mit Elke. Wir sprechen über Upper Michigan, die Green Bay Packers, Bereicherung für den Genpool, umsichtige Trump-Wähler, das Erlebnis eines Exorzismus, Folk, eskapistische Naturdokus, schlechte Musik, durch Kassetten aus dem Christian Devotee Shop direkt zu Earth Crisis, Crystal Meth & New Day Rising, Tooth & Nail Records, Maschinenbauer & Berufssoldat, Entwicklung von Kampfflugzeugen, Eiche-P34-Garnitur, Masken & Waffen an den Wänden, Karriere bei der Bundeswehr, BoFrost-Gerichte zubereiten, lange versuchen zu gefallen, mit Nirvana kam das Fuck You-Bewusstsein, "Ein Pferd ist ein Tier, das dem Mensch nach dem Leben trachtet", Doc Martens ohne bzw. mit weißen Schnürsenkeln, ernsthafte Essstörungen, therapeutische Begleitung, the four stages of grief, Therapeutin mit Guido Westerwelle-Biografie im Schrank, Banana Peel Slippers, Legenden sagen dass Agnostic Front mal in Troisdorf gespielt, schlaue & politische & witzige Leute, das Thekenbuch vom Jugendkulturcafé, alle Suchen nach Sicherheit & Geborgenheit in eine Szene, sich hinter Codes verstecken, nicht Mainstream sein wollen, die Bonner Skateboard-Szene, die alten Leute von Revolution Inside, Painted Thin im Bla, qualitativ fragwürdige Artikel unter dem Namen E-Punkt, Gardinen für den Tourbus, Gerechtigskeitssinn gepaart mit krimineller Energie, sich wie ein Oddball fühlen, unnahbar sein, sich in einer geschlechtslosen Szene wohlfühlen, sich mit Band-Shirts auf der Strasse eigenartig fühlen, die Band Lack, Forstella Ford, keine demokratische Entscheidungsfindung, Kind ohne Vater, solide Männer im Umfeld, ein imaginärer Freund, Altkatholische Theologie auf Priesteramt, brotlose Kunst, Leichenwaschen auf dem Venusberg, Jobs bei Der Annonce, Hausdurchsuchung durch den Staatsschutz, langes Verhör, Scheckkartenbetrug, Miniskusriss beim Baseball, die Midlife Crisis, Yuky is der größte Punk von allen, Zeitfenster für andere reservieren, Verbindlichkeit & Solidarität, was Schönes mit Gemüse essen, bodily fluids bandanas, Tendenz-Veganerin, uvm. Drei Songs für die Empfehlungs-Playlist: - Ein Lieblingssong der 20-jährigen Elke: STILL LIFE - Song about Love - Ein gerade neu entdeckter Song: MEAGRE MARTIN - Please clap - Ein Song, der weder English noch Deutsch ist: FRANÇOIZ BREUT - Le Ravin

In dieser Ausgabe begrüßen wir die österreichische Ärztin und Maßnahmenkritikerin Dr. Maria Hubmer-Mogg. Sie ist bei der EU-Wahl nicht ins Parlament eingezogen und unternimmt bei der Nationalratswahl den nächsten Anlauf. Im Gespräch mit Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel geht es um den polizeilichen Staatsschutz und die Grünen. Der Staatsschutz hatte Grünen-Politiker auf mögliche Beleidigungen gegen sie hingewiesen. Das liegt nach Steinhöfels Auffassung aber nicht in dessen Aufgabenbereich. Wir sprechen außerdem mit dem Lehrer und Lehrerausbilder Thomas Gottfried über das Bildungsniveau in Deutschland, und der Kommentar des Tages von Jan David Zimmermann widmet sich dem europäischen Rechtsruck.

Ein rassistisches Party-Video von Sylt hat weitere Folgen: jetzt ermittelt der Staatsschutz gegen mehrere junge Leute +++ Die Meisterschaft reicht Leverkusen nicht - heute Abend will das Team noch im DFB-Pokal das Double holen.

Vier Tote und zahlreiche Verletzte bei Einsturz einer Bar auf Mallorca, Internationaler Gerichtshof fordert einen Stopp der israelischen Offensive in Rafah, Eine der größten ukrainischen Buchdruckereien in Charkiw bei russischem Angriff zerstört, EU beschließt Lieferkettengesetz, Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung nach Video mit rassistischen Parolen auf Sylt, Bundeskabinett billigt Gesetzesvorlage für besseren Tierschutz, Bürgerfeste anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes, Mindestens ein Dorf bei Erdrutsch in Papua-Neuguinea verschüttet, Installation eines restaurierten Kreuzes auf der Kathedrale Notre Dame in Paris, Das Wetter

Bürgerfeste zur Feier 75. Jubiläums des Inkrafttretens des Grundgesetzes, Staatsschutz ermittelt nach ausländerfeindlichen Parolen auf Sylt, Die Meinung, Internationaler Strafgerichtshof fordert Stopp der israelischen Offensive in Rafah, Ukrainischer Präsident Selenskyj reist in die von russischen Angriffen bedrängte Region Charkiw, Russische Kunst- und Kulturszene unter Druck, Weitere Nachrichten im Überblick, Ursachensuche nach Einsturz einer Bar auf Mallorca, Das Wetter

Bürgerfeste zur Feier 75. Jubiläums des Inkrafttretens des Grundgesetzes, Staatsschutz ermittelt nach ausländerfeindlichen Parolen auf Sylt, Die Meinung, Internationaler Strafgerichtshof fordert Stopp der israelischen Offensive in Rafah, Ukrainischer Präsident Selenskyj reist in die von russischen Angriffen bedrängte Region Charkiw, Russische Kunst- und Kulturszene unter Druck, Weitere Nachrichten im Überblick, Ursachensuche nach Einsturz einer Bar auf Mallorca, Das Wetter

Am Dienstagabend tagte der Nationale Sicherheitsrat zur Causa Egisto Ott. Dem Ex-Verfassungsschützer wird vorgeworfen, geheimdienstliche Informationen und Daten aus Polizeiregistern an den russischen Geheimdienst FSB weitergegeben zu haben. profil-Chefredakteurin Anna Thalhammer recherchiert zu den Maulwürfen im österreichischen Staatsschutz schon seit dem Jahr 2017. In dieser Episode analysiert Thalhammer, wie es so weit kommen konnte, wen Ott bespitzelte, mit welchen Politikern er Kontakte pflegte und welche Konsequenzen es jetzt braucht.

Themen: Terrorwarnstufe und Sicherheitslage