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Schmidt, Holger www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Trotz Sparprogramm sieht das Budget ein Minus von 13.2 Millionen Franken vor. Die Regierung will die Steuern erhöhen. Weitere Themen: · Der Stadtpräsident von Altstätten ist «überhaupt nicht erfreut» über die vorzeitige Schliessung des Spitals. Das, was versprochen worden sei, werde nicht eingehalten. · Die Bündner Gemeinde Falera sagt Ja zur Übernahme der Weissen Arena. Der Gemeindepräsident ist überrascht über das deutliche Ergebnis und stolz. · Der Kanton St. Gallen macht es Menschen mit einem Schutzstatus S einfacher einen Job zu finden. Anstatt einer Bewilligung braucht es nur noch ein Meldeverfahren. · Die Regierung des Kantons Glarus hat zwei Vorlagen für die nächste Landsgemeinde fertig ausgearbeitet. Es geht um den Klimaschutz und um die Krisensicherheit. · Im Unterengadin dürfen Jungwölfe des Clemgia-Rudels geschossen werden. Ebenso ein Einzelwolf zwischen Flims und Trin. Das Bundesamt für Umwelt hat die entsprechenden Bewilligungen erteilt.

Das Bundesamt für Gesundheit hat auf dem Jungfraujoch im Berner Oberland eine Station zur Messung von Radioaktivität eingerichtet. Diese höchstgelegene Messstation Europas wurde am Dienstag von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider eingeweiht. Weiter in der Sendung: · Das Freiburger Kantonsparlament beugt sich in der ersten Lesung über die Sparmassnahmen. Hitzige Diskussionen sind vorprogrammiert. · Die Stadt Freiburg gibt sich ein neues Logo. Dieses ist nun zweisprachig und entspricht damit dem Wunsch des Gemeindeparlaments. · Der belgische Biopharmakonzern UCB Farchim will über 100 Millionen Franken in seinen Standort in Bulle FR investieren. Bis 2023 sollen rund 80 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden. · Das gesamte Bieler Beaumont-Quartier wird zur Tempo-30-Zone. Die Stadt Biel will mit dieser Massnahme die Sicherheit erhöhen und die Lebensqualität verbessern.

Eine Gruppe Studierender der Universität Zürich hat in Zusammenarbeit mit dem Amt für Archäologie Thurgau die Burgruine Tannegg untersucht. Neben neuen Erkenntnissen brachte die Arbeit auch neue Fragen ans Licht. Weitere Themen: · Ostschweizer Kantone mit guten Resultaten an den Swiss Skills 2025. · Das Cup-Spiel zwischen dem FC St. Gallen und dem FC Wil war aus Sicht der Polizei friedlich. · Der Mountainbiker Nino Schurter fuhr auf der Lenzerheide das letzte Rennen seiner Karriere. · Auf der St. Galler Stadtautobahn kam es in der letzten Woche zu mehreren Unfällen mit langen Staus. Das Bundesamt für Strassen sieht jedoch noch kein Problem.

Eine Gruppe Studierender der Universität Zürich hat in Zusammenarbeit mit dem Amt für Archäologie Thurgau die Burgruine Tannegg untersucht. Neben neuen Erkenntnissen brachte die Arbeit auch neue Fragen ans Licht. Weitere Themen: · Ostschweizer Kantone mit guten Resultaten an den Swiss Skills 2025. · Das Cup-Spiel zwischen dem FC St. Gallen und dem FC Wil war aus Sicht der Polizei friedlich. · Der Mountainbiker Nino Schurter fuhr auf der Lenzerheide das letzte Rennen seiner Karriere. · Auf der St. Galler Stadtautobahn kam es in der letzten Woche zu mehreren Unfällen mit langen Staus. Das Bundesamt für Strassen sieht jedoch noch kein Problem.

Das Bundesamt für Migration hat die Prognose leicht nach oben angepasst. Der Grund dafür ist die Lage in Nordafrika, von dort aus haben mehr Menschen den Weg nach Europa gesucht. Insgesamt bleibt die Zahl der Asylgesuche aber deutlich niedriger als in den zwei Jahren zuvor. Weitere Themen: · Ausschreitungen bei Pro-Palästina-Demonstration in Lausanne. · USA verhindern Gaza-Resolution im UNO-Sicherheitsrat. · Callista Gingrich ist offiziell neue US-Botschafterin für die Schweiz und Liechtenstein. · Nach Absetzung von "Jimmy Kimmel Live": Demokratische Partei warnt vor Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Die Kantone St. Gallen und Zürich wollen das Frühfranzösisch abschaffen und sorgen damit schweizweit für Aufsehen. Nun schaltet sich der Bundesrat in die Diskussion ein und stellt klar: An Schweizer Primarschulen soll eine zweite Landessprache als Fremdsprache unterrichtet werden müssen. Weitere Themen: Der Waadtländer Generalstaatsanwalt Eric Kaltenrieder hat sämtliche männlichen Kantonsparlamentarier zu einer Einvernahme aufgeboten. Betroffene sind irritiert und verärgert. Und die Staatsanwaltschaft verweigert jede Auskunft, worum es in der Strafuntersuchung überhaupt geht. Seit Anfang September dürfen sechs Schweizer Kantone wieder präventiv Wölfe abschiessen. Es ist die bislang dritte Regulierungsphase. Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) zeigt sich zufrieden mit der bisherigen Entwicklung. Doch eine offizielle Bilanz über die Wirkung der Regulierung bleibt bislang aus.

Die E-ID soll eine Identifikation im Internet ermöglichen und digitale Transaktionen oder Behördengänge vereinfachen. Der Einsatz soll sicher, kostenlos und freiwillig sein. Doch nicht alle sind begeistert. Bereits 2021 wurde über ein E-ID-Gesetz abgestimmt. Damals lehnte eine klare Mehrheit das Vorhaben an der Urne ab. Die Ausstellung und Verwaltung der E-ID hätten private Anbieter übernommen, was zu Bedenken bezüglich Sicherheit und Datenschutz führte. Am 28. September wird über das neue E-ID Gesetz abgestimmt. Es sieht vor, dass der Bund die E-ID herausgibt und die nötige Infrastruktur betreibt. So funktioniert die E-ID Über eine vom Bund zur Verfügung gestellte App laden Nutzerinnen und Nutzer ein Foto eines amtlichen Ausweises sowie ein kurzes Selfie-Video ihres Gesichts hoch. Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) prüft die Angaben und stellt die E-ID aus, welche auf dem Smartphone gespeichert wird. Mit der E-ID können sich Nutzerinnen und Nutzer im Internet gegenüber Behörden und Unternehmen ausweisen. Die Anbieter dürfen nur diese Daten abfragen, welche für den Kauf bzw. eine Bestellung notwendig sind. Pro Argumente Das Parlament hat das Gesetz mit deutlicher Mehrheit angenommen. Auch die Kantone, Wirtschaftsverbände und weitere Organisationen stehen hinter der E-ID. Sie sei sicher und datensparsam, freiwillig und kostenlos. Sie erleichtert digitale Transaktionen und ermöglicht einen einfachen Zugang zu digitalen Behördendiensten. Dies ist insbesondere für Menschen mit Behinderung von grosser Bedeutung. Contra Argumente Gegen die Vorlage wurde das Referendum ergriffen. Bekämpft wird die E-ID u.a. vom Komitee «E-ID-Gesetz NEIN». Getragen wird es von der Partei «Digitale Integrität Schweiz», der Jungen SVP, der EDU sowie der Organisation «Freunde der Verfassung». Sie kritisieren, dass die E-ID nicht sicher sei und die Privatsphäre nur ungenügend schütze. Auch wird befürchtet, dass die Nutzung der E-ID nicht freiwillig bleiben wird. Braucht die Schweiz die E-ID? Überwiegt der Nutzen oder das Risiko? Und was bringt die E-ID der Wirtschaft? Darüber diskutieren im Forum: · Monika Amgwerd, Generalsekretärin Digitale Integrität Schweiz · Urs Furrer, Direktor Schweizerischer Gewerbeverband

(00:37) Seit dem 1. Januar 2024 ist das revidierte Filmgesetz in Kraft getreten. Seither müssen 21 internationale Unternehmen einen Teil des Umsatzes ins Schweizer Filmschaffen investieren. Das Bundesamt für Kultur hat nun erste Zahlen veröffentlicht, zur sogenannten «Lex Netflix». Weitere Themen: (04:52) Entdecken, was man nicht gesucht hat: Diesjähriges Alpentöne-Festival strotzt nur so vor Kreativität und Experimentierfreude. (09:54) Rückblick in die düstere Zeit der McCarthy-Ära: US-amerikanische Historiker Clay Risen zeigt in seinem Sachbuch «Red Scare» Parallelen zur Gegenwart auf. (14:22) Eine nostalgisch-aufmunternde Rückschau: Deutscher Filmemacher Wim Wenders feiert 80. Geburtstag. (17:55) Neuer Roman von Daniela Dröscher nach «Lügen über meine Mutter»: In «Junge Frau mit Katze» trifft Ela nach Jahren wieder auf ihre Mutter.

In der Zentralschweiz sind die Ozonwerte stark erhöht. Grund sind die grosse Hitze und die starke Sonneneinstrahlung. Die Behörden rufen die Bevölkerung unter anderem dazu auf, körperliche Anstrengungen nur morgens auszuüben. Weiter in der Sendung: · Im Kanton Luzern sind alle Lehrerstellen fürs kommende Schuljahr besetzt. Allerdings sind die Lehrpersonen zum Teil nicht genügend qualifiziert. · Das Bundesamt für Gesundheit BAG prüft rechtliche Schritte gegen die insolvente Krankenkasse KLUG. · Cham: Projekt «Einmaldrei» gewinnt Architekturwettbewerb für die neue Schulanlage Hagendorn.

Das Bundesamt für Kultur unterstützt 20 Museen in der Schweiz mit Beiträgen für ihre Sammlung. Das Aargauer Kunsthaus erhält für die Jahre 2027 bis 2030 allerdings deutlich weniger Geld als bisher. Statt 350'000 Franken pro Jahr gibt es fürs Kunsthaus nur noch 200'000 Franken pro Jahr. Weiteres Thema: · Serie «Sicher isch sicher»: In diesen Tagen herrscht am Flughafen Zürich Hochbetrieb. Die Fluglotsinnen und Fluglotsen müssen Sonderschichten einlegen.

In den Kantonen Aargau und Solothurn ist die Zahl der Jägerinnen und Jäger in den letzten Jahren stark angestiegen. Auch aus dem urbanen Gebiet wollen Menschen den Jagdlehrgang absolvieren. Weiter in der Sendung: · Das Kernkraftwerk Beznau produziert wieder Strom. Letzte Woche wurde das Kraftwerk wegen den hohen Temperaturen abgeschaltet. Die Temperatur des Wassers der Aare war zu hoch. Das Bundesamt für Energie hat die Produktion nun wieder freigegeben.

Bei den Wahlen in der Stadt Bern haben die rot-grünen Parteien am meisten Geld ausgegeben. Wie die neusten Zahlen zeigen, gab es bei den übrigen Parteien die eine oder andere Überraschung. Weiter in der Sendung: · Der Hochwasserschutz in den Gemeinden Konolfingen, Herbligen, Oppligen und Kiesen soll verbessert werden. Geschätzte Kosten rund 8.7 Millionen Franken. · Die geplante BLS-Werkstätte in Oberburg hat eine weitere Hürde genommen. Das Bundesamt für Verkehr hat die nötige Baubewilligung erteilt.

Das Bundesamt für Sport hat angekündigt, dass die Suventionen im Bereich Jugend und Sport ab dem kommenden Jahr um 20 Prozent gekürzt werden müssen. Der Grund ist die steigende Nachfrage. Das heisst: Die Vereine und Verbände müssen die Bundesbeiträge nun irgendwie kompensieren. Weiter in der Sendung: · Der Mangel an Lehrerinnen und Lehrern im Kanton Schwyz verschärft sich. · Die Felsssicherung beim Schlösschen Schönegg beim Gütsch in der Stadt Luzern gehen schneller voran, als erwartet.

Das Bundesamt für Umwelt hat den Kanton Schwyz aufgefordert, die aktuelle Wolfsabschussverfügung zu sistieren. Grund sind Bilder von Fotofallen, die auf eine Rudelbildung hinweisen. Möglicherweise habe eine Wölfin in der Nähe des Abschussperimeters Junge geboren. Weiter in der Sendung: · Die Zuger Gemeinde Baar schafft die Gemeindeversammlung nicht ab. · Die Luzerner Wirtschaft steht hinter dem geplanten Berufsbildungsfonds.

Das Bundesamt für Kultur zeichnet Stereo Luchs mit dem Schweizer Musikpreis aus und verleiht ihm 40'000 Franken Preisgeld. Was der Zürcher mit dem Geld vor hat und warum er sich als Reggae- und Dancehall-Musiker besonders über die Auszeichnung freut – hier bei «SRF 3 punkt CH».

Die Bevölkerung in Chur wird zunehmend älter – das stellt die Stadt vor grosse Herausforderungen. Die Pflegekosten steigen, Fachpersonal ist knapp. Schon heute liegen die Ausgaben auf dem ursprünglich für 2035 erwarteten Niveau. Gefragt seien neue Angebote – auch im privaten Umfeld. Weitere Themen: · Die Psychiatrischen Dienste Graubünden haben im Jahr 2024 erneut einen Verlust von über einer Million Franken verzeichnet – trotz einer rekordhohen Nachfrage und einer stationären Bettenauslastung von fast 97 Prozent. Hauptgründe seien steigende Kosten und unzureichende Vergütungen durch die Krankenkassen. · Seit zwei Jahren darf der Wolf in der Schweiz aktiv reguliert werden. Das Bundesamt für Umwelt zieht nun Bilanz: Die Regulierung zeigt Wirkung, der Bestand wächst langsamer. Umstritten bleibt jedoch, woran das genau liegt. · Seit 15 Jahren unterstützt das Projekt «eins zu eins» des Schweizerischen Roten Kreuzes Graubünden Geflüchtete beim Ankommen in einer neuen Umgebung. Freiwillige begleiten sie im Alltag. Dies sei ein wichtiger Teil der kantonalen Integrationsarbeit, sagt die Verantwortliche.

Das Bundesamt für magische Wesen in Bonn reguliert mit deutscher Gründlichkeit alle übernatürlichen Angelegenheiten und ist trotz seines enormen bürokratischen Apparats der funktionale Eckpfeiler der magischen Verwaltungslandschaft.Ein Gespräch mit Klaus Maresch über historische Texte über Vlad Tepes III und seinen Bruder Radu, über evangelikale Priester in Afrika und hüpfende Vampire, über Bienen auf Demonstrationen gegen die Politik Guido Westerwelles, über Twilight und Esoterik und über die Perspektiven einer AfD-losen Parteienlandschaft.Infos & Links zur Folge⁠⁠Bundesamt für magische Wesen onlineInfos & Links zum Podcast⁠⁠

Seit dem Blackout in Spanien, Portugal und Frankreich ist das Thema Blackout auch in Deutschland wieder präsenter. Dabei bereiteten sich viele Menschen schon vor etwa drei Jahren auf eine gewisse Zeit ohne Energie vor. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat – wie viele andere Plattformen auch – Broschüren und Tipps parat.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezeichnet die AfD bis zum Urteil im Eilverfahren nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“. Mittlerweile wurden 17 Seiten aus dem Gutachten des Verfassungsschutzes geleakt. Darin enthalten sind Aussagen führender Politiker der Partei der vergangenen Jahre.

Im ersten Teil unseres Programms geht es wie immer um aktuelle Ereignisse. Wir beginnen mit der Einstufung der AfD als rechtsextremistische Organisation in Deutschland. Das Bundesamt für Verfassungsschutz begründet dies mit den ausländerfeindlichen Positionen der Partei. Anschließend analysieren wir den aktuellen Stand des Populismus in aller Welt. Es war erwartet worden, dass Donald Trump den etablierten Zentrismus mit einer globalen populistischen Revolte zerschlagen würde, aber seine turbulente zweite Präsidentschaft könnte das Gegenteil bewirken. Danach sprechen wir über die Ergebnisse der Global Flourishing Study, die letzte Woche veröffentlicht wurde. Und unser letztes Thema ist einer Diskussion über die angemessene Kleidung von Staatsoberhäuptern gewidmet. US-Präsident Donald Trump wurde dafür kritisiert, bei der Beerdigung von Papst Franziskus gegen die Anstandsregeln verstoßen zu haben. Der Rest des Programms wird sich mit der deutschen Sprache und der deutschen Kultur befassen. Im Grammatikdialog gibt es viele Beispiele zum heutigen Thema: Regular Verbs in the Present Tense (Präsens). Und unser letzter Dialog wird den Gebrauch einer weiteren deutschen Redewendung veranschaulichen – Nicht jemandes Bier sein. Deutschland stuft die AfD offiziell als rechtsextremistische Gruppe ein Droht dem globalen Populismus aufgrund von Trumps Politik ein Rückschlag? Global Flourishing Study benennt unerwartete Gewinner Kritik an Trump wegen Verstoßes gegen den Dresscode bei der Beerdigung des Papstes Führerschein wird immer teurer Pflicht zur Akzeptanz von Kartenzahlungen soll kommen

Im ersten Teil unseres Programms geht es wie immer um aktuelle Ereignisse. Wir beginnen mit der Einstufung der AfD als rechtsextremistische Organisation in Deutschland. Das Bundesamt für Verfassungsschutz begründet dies mit den ausländerfeindlichen Positionen der Partei. Anschließend analysieren wir den aktuellen Stand des Populismus in aller Welt. Es war erwartet worden, dass Donald Trump den etablierten Zentrismus mit einer globalen populistischen Revolte zerschlagen würde, aber seine turbulente zweite Präsidentschaft könnte das Gegenteil bewirken. Danach sprechen wir über die Ergebnisse der Global Flourishing Study, die letzte Woche veröffentlicht wurde. Und unser letztes Thema ist einer Diskussion über die angemessene Kleidung von Staatsoberhäuptern gewidmet. US-Präsident Donald Trump wurde dafür kritisiert, bei der Beerdigung von Papst Franziskus gegen die Anstandsregeln verstoßen zu haben. Der Rest des Programms wird sich mit der deutschen Sprache und der deutschen Kultur befassen. Im Grammatikdialog gibt es viele Beispiele zum heutigen Thema: Regular Verbs in the Present Tense (Präsens). Und unser letzter Dialog wird den Gebrauch einer weiteren deutschen Redewendung veranschaulichen – Nicht jemandes Bier sein. Deutschland stuft die AfD offiziell als rechtsextremistische Gruppe ein Droht dem globalen Populismus aufgrund von Trumps Politik ein Rückschlag? Global Flourishing Study benennt unerwartete Gewinner Kritik an Trump wegen Verstoßes gegen den Dresscode bei der Beerdigung des Papstes Führerschein wird immer teurer Pflicht zur Akzeptanz von Kartenzahlungen soll kommen

Für viele, die sich mit der AfD beschäftigen, war es keine wirkliche Überraschung. Dennoch war es ein politischer Paukenschlag. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Was bedeutet das für die Partei, die die zweitstärkste Fraktion im neuen Bundestag stellt? Und vor allem: Was bedeutet die Hochstufung für ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD? Diese Fragen klären die Justizreporter*innen Marit Brink und Max Bauer im Gespräch mit Juraprofessor Markus Ogorek, Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität Köln.

Jetzt auch offiziell: AfD rechtsextremistisch – Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat bestätigt: Die AfD arbeitet gegen die Demokratie und ist eine rechtsextremistische Partei. Die AfD sieht das anders und spricht von einer politischen Entscheidung.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. „Das in der Partei vorherrschende eth-nisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitli-chen demokratischen Grundordnung vereinbar,“ so die Behörde. Die AfD hat mittlerweile eine Klage gegen die Einstufung beim Verwal-tungsgericht Köln eingereicht. Welche Folgen hat die Einstufung für die Partei und ihre Mitglieder? Wird damit ein Parteiverbotsverfahren wahrscheinlicher?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält die AfD nun für „gesichert rechtsextrem“ und facht damit die Forderungen einiger Politiker und Leitartikler erneut an, ein Verbotsverfahren gegen diese Partei anzustrengen. Das ist unter verschiedenen Gesichtspunkten bemerkenswert. In letzter Konsequenz würde dies bedeuten, dass die selbsternannten Parteien der Mitte rund jedem vierten Wähler absprechen würden, hinter der freiheitlich-demokratischenWeiterlesen

Lars Klingbeil stellt heute seine Ministerriege vor – mit Überraschungen. Das Umweltressort geht nach Informationen von Table.Briefings an den scheidenden Ostbeauftragten Carsten Schneider. Fraktionsvize Verena Hubertz wird Bauministerin, und die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig wird neue Bundesjustizministerin. Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas soll neue Arbeitsministerin werden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD nun offiziell als „gesichert rechtsextrem“ ein – eine Entscheidung mit politischer Sprengkraft. Staatsrechtler Florian Meinel ordnet ein, welche konkreten Auswirkungen diese Einstufung hat.Nicole Büttner will die FDP zurück in den Bundestag führen – und bringt Unternehmergeist in die Parteizentrale. Im Interview erklärt sie: „KI wird auf viele der großen Herausforderungen ein Teil der Antwort sein.“ Themen wie Digitalisierung, Migration und liberale Bürgerrechte sollen das neue Profil der Partei schärfen.Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Verdacht, dass die Partei die freiheitlich demokratische Grundordnung angreift, habe sich bestätigt. Zur Begründung heißt es unter anderem, die AfD wolle bestimmte Bevölkerungsgruppen vom gesellschaftlichen Leben ausschließen. Die AfD hat angekündigt, sich juristisch dagegen zu wehren.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD jetzt als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft, wegen ihrer "die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung". Warum sie zu diesem Schluss gekommen ist, legt die Behörde auf 1.100 Seiten dar. Unter anderem heißt es dort: "Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar". Die AfD hat angekündigt, sich mit juristischen Mitteln zur Wehr zu setzen. Dietrich Karl Mäurer fasst einige Reaktionen aus der Bundespolitik zusammen. Und der AfD-Experte des BR, Johannes Reichart, geht der Frage nach, was dies für Wähler der AfD bedeutet. Schließlich haben nicht alle von ihnen ein geschlossen rechtsextremistisches Weltbild.

Das Bundesamt für Verfassungssschutz stuft die Bundespartei der AfD jetzt als gesichert rechtsextremistisch ein - aber was bedeutet das jetzt konkret? +++ Tiktok hat von der EU eine Millionenstrafe aufgebrummt bekommen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Die Entscheidung wird nicht nur Konsequenzen für die Partei insgesamt haben, sondern auch für einzelne Mitglieder, die im Staatsdienst stehen.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Damit gilt nun die gesamte Partei als verfassungsfeindlich. Was das bedeutet, erklärt unser Extremismusexperte.

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt hat in seiner entsprechenden Planung für den Flughafen Zürich neue Leitlinien definiert. In einer Stellungnahme fordert der Zürcher Regierungsrat nun, dass es nach 23 Uhr weniger Flüge gibt. Weitere Themen: · Zum ersten Mal verschickt die Stadt Zürich Abstimmungsunterlagen in leichter Sprache. · Eine Velofahrerin ist nach einem Unfall in Winterthur verstorben. · Das Zürcher Opernhaus soll zugänglicher werden: Was der neue Intendant Matthias Schulz vorhat. · Mitten in der Stadt Zürich gibt Laura Moser Jodelkurse.

Das Bundesamt für Strassen saniert den Anschluss Winkeln bis voraussichtlich Ende August. Hierfür sind Nacht- sowie teilweise Wochenendsperrungen nötig. Weiter in der Sendung: · Die FDP des Kantons St. Gallen ist für flexiblere Ladenöffnungszeiten · Die Mitte des Kantons Thurgau will die Liegenschaftssteuern abschaffen

Die Tour de Romandie 2025 wird nicht wie ursprünglich von den Verantwortlichen gewünscht beim Museum Tinguely in Basel beginnen. Das Bundesamt für Strassen und der Kanton Basel-Stadt gaben dafür keine Bewilligung. Stattdessen macht die Tour in Münchenstein Halt. Ausserdem Thema: · In Mulhouse gedenken Hunderte des Opfers der Attacke vom Wochenende · Claraplatz soll eigenen Markt erhalten · BL lanciert Kampagne zum Umgang mit Medien bei Kleinkindern

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt meldet 1730 Vorfälle bei Schweizer Fluggesellschaften wie Swiss, Edelweiss oder Easyjet Schweiz. Eine Zunahme von 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das habe viel damit zu tun, dass sich die Flugbranche verändert habe, sagt die Aviatik-Expertin Marion Venus. Es gebe weniger Service und engere Bestuhlung, dafür mehr Passagiere, enger getaktete Flugpläne und mehr Verspätungen. Braucht es also strengere Regeln? Habt Ihr Fragen oder Themen-Inputs? Schreibt uns gerne per Mail an newsplus@srf.ch oder sendet uns eine Sprachnachricht an 076 320 10 37. ____________________ In dieser Episode zu hören: - Christian Schubert vom Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL - Dr. Marion Venus, Aviation-Psychologist ____________________ Team: - Moderation: Salvador Atasoy - Mitarbeit: Can Külahcigil - Produktion: Marisa Eggli ___________________ Das ist «News Plus»: In einer Viertelstunde die Welt besser verstehen – ein Thema, neue Perspektiven und Antworten auf eure Fragen. Unsere Korrespondenten und Expertinnen aus der Schweiz und der Welt erklären, analysieren und erzählen, was sie bewegt. «News Plus» von SRF erscheint immer von Montag bis Freitag um 16 Uhr rechtzeitig zum Feierabend

Das Bundesamt für Umwelt hat schweizweit die Konzentration an Trifluoressigsäure TFA im Grundwasser gemessen. Der chemische Stoff gilt potentiell als gesundheitsschädlich. Im Baselbiet nahe der Ergolz wurden Höchstwerte gemessen. Ausserdem: · Wochengast Michel Steiner: 16 Jahre lang war er Gassenarbeiter und Co-Geschäftsleiter vom Verein für Gassenarbeit «Schwarzer Peter» in Basel

In Deutschland herrscht akuter Bunker-Mangel. Und die wenigen öffentlichen, die es gibt, sind nicht mehr einsatzbereit. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sitzt gerade an einem Bunkerschutzplan. Neue Schutzräume sind anscheinend aber nicht geplant - dafür eine spezielle Bunkerapp. Gast? Mario Piejde, Technischer Leiter Baukonstruktion bei BSSD-DefenceText und Moderation? Caroline AmmeSie möchten Wieder was gelernt unterstützen? Dann bewerten Sie den Podcast gerne bei Apple Podcasts oder Spotify.Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/wiederwasgelerntUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htmlUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für Kalifornien sind unter https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.

Müssen die Wählerinnen und Wähler in Deutschland es rechtzeitig erfahren, wenn die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird? Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat offenbar nicht vor, ein angekündigtes Gutachten dazu noch vor den Neuwahlen zu veröffentlichen. Das Recherchenetzwerk Correctiv versucht die Informationen jetzt auf dem Klageweg zu bekommen. Unser Kommentator Ingo Lierheimer wundert sich, dass der Aufschrei der Gesellschaft ausbleibt. / Weitere Themen: Die FDP in der Defensive - "Ich bin besorgt", sagt die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Gespräch mit Carola Brand über die aktuelle Performance ihrer Partei. Sie ruft die FDP dazu auf, sich im Wahlkampf auf die Inhalte zu konzentrieren. / In Frankreich addieren sich Schuldenkrise und Regierungskrise, nachdem Regierungschef Michel Barnier gestürzt wurde. Unsere Kommentatorin Julia Borutta macht einen Schuldigen aus. / In Argentinien zeigt die Kettensägen-Politik von Javier Milei Wirkung. Aber nicht die, auf die ärmere Menschen gehofft hatten. Eine Reportage von Anne Herrberg.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) betrachtet Weihnachtsmärkte weiterhin als potenzielles Ziel insbesondere von islamistischen Terroristen. Grundsätzlich bestehe für „Orte wie Weihnachtsmärkte ein abstrakt hohes Gefährdungspotenzial“, teilte die Behörde mit.

Mit der Abstimmung über den Ausbau der Nationalstrassen entscheidet die Stimmbevölkerung auch über den Bau des Rheintunnels in Basel. Mit dieser soll der Verkehr unterirdisch geführt werden und so die Quartiere von Lärm und Feinstaub befreien, so die Argumentation der Befürworter.  Verkehrsexperten sagen nun: Das Bundesamt für Strassen Astra rechne zu optimistisch, wenn es um die langfristige Entwicklung des Verkehrs gehe. Mit einer zusätzlichen Verbindung wie dem Rheintunnel werde auch der Verkehr langfristig zunehmen. Dem widerspricht das Astra: Da der Rheintunnel einen Engpass beseitige und so die Osttangente entlaste, müsse nicht davon ausgegangen werden, dass der Verkehr zunehme.

Das Verbot des Magazins Compact wurde auch entscheidend vom Bundesverfassungsschutz vorangetrieben. Es ist ein Symptom für die nicht demokratisch legitimierte Ausweitung der Kompeetenzen des Inlandsgeheimdienstes. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), so sein früherer Präsident Hans-Georg Maaßen, sollte sich wieder auf die ursprüngliche und im Gesetz festgelegte Aufgabe zurückziehen: Die Bundesregierung und den Bundestag über Spionage und Gefährdung der Freiheitlich demokratischen Grundordnung zu informieren. Es ist aber nicht Aufgabe des BfV die Sprache zu kontrollieren und der Bevölkerung Begriffe und Wörter durch Stigmatisierung wegzunehmen und damit zu verhindern, dass Probleme wie Migration und zunehmende Kriminalität überhaupt angesprochen und thematisiert werden. „Wo bleibt dagegen die Aufklärung des Anschlags auf die Nordstream-Pipeline?“, will Maaßen wissen. Das wäre eine wichtigere Fragestellung, statt willkürlich Begriffe aus der Alltagssprache oder der politischen Debatte herauszugreifen und zu behaupten, ihre Verwendung sei verfassungsfeindlich. „So werden uns die Wörter weggenommen“. Kaum jemand wisse, dass schon der Begriff „Globalist“ neuerdings als angeblich „antisemitische Chiffre“ bezeichnet werde und jeder, der ihn benutzt damit nach den neuesten Gesetzen über Hass und Hetze strafrechtlich verfolgt oder unter Beobachtung des Geheimdienstes gestellt werden kann. Auch wer angebliche Übergriffe russischer Soldaten auf die Bevölkerung bestreite laufe Gefahr, dafür strafrechtlich verfolgt zu werden. Angesprochen auf seine früheren Mitarbeiter in dieser Behörde sagt Maaßen: „Das erinnert mich an das B-Movie "die Körperfresser“ - sie sehen noch aus wie Menschen, aber längst haben Aliens die Herrschaft übernommen“. Für ihn sei es unerklärlich, wie die früheren Verteidiger der freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute zu deren Gefährden werden konnten. Webseite: https://www.tichyseinblick.de Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newsletter/anmeldung/ Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns #maaßen #hansgeorgmaaßen #maassen #hgmaaßen #tichy #rolandtichy #interview #compact #faeser #haldenwang #nanyfaeser #verfassungsschutz #geheimpolizei #compactverbot #pressefreiheit

Das Bundesamt für Strassen schätzt, dass die Fahrbahn Richtung Süden bei gutem Wetter in etwa einem Monat wieder teilweise befahrbar sein könnte. Bis dahin wird Mehrverkehr auf Alternativrouten erwartet. Reisende sollen ihre Routen und Zeiten gut planen. Weitere Themen: * Axpo meldet Schäden an Wasserkraftwerken im Misox und muss sie temporär abschalten. Dies habe jedoch keinen Einfluss auf die Stromversorgung, wie der Mediensprecher bestätigt. * Bündner Regierung investiert fast 5 Millionen Franken in eine Reihe von Schutzbauten und den Umbau der Cavardirashütte. * Der Bamix-Stabmixer feiert sein 70-jähriges Jubiläum. Ein Blick in die Produktionsstätte im Thurgau.

40000 Jugendliche zwischen 18- bis 24 Jahren besuchen in der Schweiz weder eine Lehre, Mittelschule noch ein Gymnasium. Das Bundesamt für Statistik (BFS) bezeichnet sie als Risikogruppe. «Input»-Host Samuel Konrad lernt zwei von ihnen kennen und fragt nach den Gründen für ihren Ausbildungsabbruch. Ihre Perspektive auf dem Arbeitsmarkt sei stark eingeschränkt und ihre Integration in die Gesellschaft gefährdet. Das schreibt das BFS zu «Jugendlichen ausserhalb des Bildungssystems»: 6.8 % der 18- bis 24-Jährigen in der Schweiz. «Dreh- und Angelkandidaten zwischen Temporärarbeit, RAV und Sozialhilfe, die Mehrfachproblematiken mit sich bringen», so umreisst sie Jugendberater Christoph Walter. «Wir brauchen einfach mehr Zeit» sagt der 19-jährige Lehrabbrecher Leonard, «ich habe mir oft auch Schuldgefühle gemacht», die 20-jährige Schulabbrecherin Fab. Wie gelingt ihre Wiedereingliederung? _ (00:00) Intro (01:40) 40‘000 Jugendliche sind betroffen. (03:03) Der 19-jährige Leonard sagt: «Wir brauchen einfach mehr Zeit.» (14:40) Häufig fehlt der familiäre Background, sagt der Experte. (19:00) Treffen mit der Sozialpädagogin und der betroffenen Jugendlichen Fab. (26:20) Es gibt auch strukturelle Gründe. (28:56) Wiederhören mit Leonard. (30:54) Fazit: 40'000 individuelle Gründe und strukturelle Benachteiligung. _ Gesprächspartner:innen: - Leonard, 19 Jahre, aus Winterthur, Jugendlicher ausserhalb des Bildungssystems - Fab, 20 Jahre, aus Basel, Jugendliche ausserhalb des Bildungssystems - Christoph Walter, Leiter Jugendberatung «JuAr» Basel - Tamara Summermatter, Sozialpädagogin, begleitetes Wohnangebot «youturn» Basel. _ Hast du Feedback, Fragen oder Wünsche? Wir freuen uns auf deine Nachricht an input@srf3.ch – und wenn du deinen Freund:innen und Kolleg:innen von uns erzählst. _ SRF Kontext: Care Leavers: 18jährig und auf sich allein gestellt www.srf.ch/audio/kontext/care-leavers-18jaehrig-und-auf-sich-allein-gestellt?id=12039645

Eine neue App informiert über Lebensmittelrückrufe. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit schickt die Warnmeldungen von lebensmittelwarnung.de jetzt auch per Push – aufgeteilt nach Bundesländern.

Israel setzt seine Offensive in der Grenzstadt Rafah fort. In der Stadt im Süden des Gazastreifens befinden sich über eine Million Menschen, die vor den Kämpfen geflüchtet sind. Nun sind sie wieder mittendrin im Krieg. Weitere Themen in dieser Sendung: * In Deutschland hat es erneut einen Angriff auf eine Politikerin gegeben. In Berlin hat ein Mann die SPD-Politikerin Franziska Giffey angegriffen und leicht verletzt. Bereits am Freitag haben in Dresden mehrere Männer einen Europa-Parlamentarier der SPD schwer verletzt. * Das Bundesamt für Polizei, Fedpol und das Bundesamt für Rüstung, Armasuisse nutzen eine russische Software, um Passwörter zu entschlüsseln. Laut Datenschutzexperten gibt es deswegen mögliche Sicherheitslücken. * Rumänien spürt als direkter Nachbar der Ukraine die Folgen des Ukrainekrieges ganz besonders. Etwa auf der Donau, wo nun mehr ukrainische Getreideschiffe verkehren.

Seit Anfang März übernehmen die Krankenkassen die Kosten für die Abnehmspritze Wegovy. Das Bundesamt für Gesundheit geht von Mehrkosten in Millionenhöhe aus. Offen bleibt, ob künftig wiederum weniger Kosten anfallen könnten, weil weniger Menschen an Folgekrankheiten von Übergewicht leiden. Weitere Themen: * Donald Trump wird Präsidentschaftskandidat der republikanischen Partei. Mit den Vorwahlen im US-Bundesstaat Washington überschritt er am Dienstagabend die Marke von 1215 notwendigen Delegierten. * Ein Konvoi des Welternährungsprogramms der UNO ist im Gazastreifen angekommen. Es ist das erste Mal seit drei Wochen, dass humanitäre Hilfe der UNO auf dem Landweg die eingeschlossenen Menschen erreicht.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet offenbar daran, die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) unter Berufung auf interne Mails und Vermerke des Inlandsgeheimdienstes.

Der Basler Pharmakonzern Novartis hat Umsatz und Gewinn im vergangenen Jahr gesteigert. Der Umsatz steigt um acht Prozent auf über 45 Milliarden Dollar, der Reingewinn um satte 42 Prozent auf 8,6 Milliarden Dollar. Weitere Themen: * Die elektronische Autobahnvignette ist seit diesem Jahr erhältlich. Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit schätzt, dass schon knapp die Hälfte der Autofahrerinnen und Autofahrer auf die E-Vignette setzt.