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Kommentiert werden der Vorschlag von Familienministerin Prien, die sich für Pflichtbesuche von Schülerinnen und Schülern in KZ-Gedenkstätten ausspricht, sowie der drohende Anstieg der Solzialversicherungsbeiträge. Die Zeitungen beschäftigen sich aber vor allem mit der offiziellen Indienst-Stellung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen. Bundeskanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius waren dafür in die Hauptstadt Vilnius gereist. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Bundeskanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius besuchen neue Bundeswehr-Brigade in Litauen, Nach zweieinhalb Monaten kommen erstmals wieder Hilfsgüter in den Gazastreifen, Zwei Mitarbeiter von Israels Botschaft in Washington erschossen, Warum sich junge Jugendliche radikalisieren, Tag der Biodiversität, Das Wetter
Nach zweieinhalb Monaten kommen erstmals wieder Hilfsgüter in den Gazastreifen, Zwei Mitarbeiter von Israels Botschaft in Washington erschossen, Lars Klingbeil zu Gast beim Treffen der G7-Finanzminister in Kanada, Bundeskanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius besuchen neue Bundeswehr-Brigade in Litauen, Weitere Nachrichten im Überblick, Die Zukunft der DDR-Garagen als ostdeutscher Wohlfühlort, Lygia Clark Ausstellung in der Neuen National-Galerie in Berlin, Das Wetter
In Vilnius findet heute der offizielle Aufstellungsappell für die Litauen-Brigade der Bundeswehr statt. Eigens dazu angereist sind auch Bundeskanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius. Die Nato will im Baltikum ihre sogenannte Ostflanke gegen die Bedrohung aus Russland stärken. Bislang sind gerade mal 400 Bundeswehr-Soldaten in Vilnius stationiert, bis Ende 2027 soll die Brigade aber mit rund 5.000 Einsatzkräften einsatzfähig sein. Aus Bayern wird das Panzergrenadierbataillon 122 aus dem oberpfälzischen Oberviechtach dauerhaft nach Litauen verlegt, einen genauen Zeitplan gibt es noch nicht. Eine Abordnung aus Oberviechtach ist in Litauen beim Appell aber schon dabei. Kilian Neuwert hat die Soldaten vor dem Abflug nach Vilnius bei einem Manöver im niedersächsischen Bergen getroffen und sie gefragt, wie sie ihrer bevorstehenden Verlegung nach Litauen entgegenblicken.
Bundeskanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius besuchen die Bundeswehr-Brigade in Litauen. Eine solche Brigade allein könne einen russischen Angriff nicht verhindern, sagt Politologin Aylin Matlé. Eine multinationale Allianz könne aber abschrecken. Von WDR 5.
Im Gazastreifen kommt immer mehr Hilfe der Vereinten Nationen an. │ Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben in der Nacht erneut eine aus dem Jemen abgefeuerte Rakete abgefangen. │ Die EU fordert Aufklärung nach Schüssen israelischer Soldaten auf Diplomaten im Westjordanland. │ Die russische und die ukrainische Armee liefern sich weiter Kämpfe, vor allem im Grenzgebiet │ Bundeskanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius reisen heute gemeinsam nach Litauen, sie werden dort am sogenannten "Aufstellungsappell" der Litauen-Brigade teilnehmen. │ Bundeskanzler Merz hat Erwartungen an ein schnelles Ende des Ukraine-Krieges gedämpft.
Die deutsche Brigade in Litauen hat offiziell ihren Dienst aufgenommen. Kanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius sind zum sogenannten Aufstellungsappell in die litauische Haupstadt Vilnius gereist. │ Das EU-Parlament hat zusätzliche Zölle auf Dünger und Nahrungsmittel aus Russland und Belarus beschlossen. Eine breite Mehrheit der Abgeordneten stimmte für den Vorschlag der EU-Kommission. │ Im US-Senat haben sich mehr als 80 Senatoren beider Parteien hinter einen Gesetzentwurf gestellt, der mit neuen Sanktionen den Druck auf Russland im Ukraine-Konflikt erhöhen soll. │ Im Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben in den vergangenen Tagen 29 Kinder und ältere Menschen infolge von Hunger gestorben. │ In der US-Hauptstadt Washington sind zwei Mitarbeitende der Israelischen Botschaft erschossen worden. Der mutmaßliche Täter soll nach seiner Festnahme pro-palästinensische Parolen gerufen haben.
Ukraine-Verhandlungen„Die Europäer sitzen auf Reservebank, ob sie auf Spielfeld dürfen, entscheiden die Cheftrainer“In der EU reichen die Reaktionen auf das Telefonat zwischen Trump und Putin von gequält positiv bis ablehnend, weil die EU den Krieg gegen Russland fortsetzen will. Außerdem ist man in Europa eingeschnappt, weil niemand mit der EU reden will.Ein Kommentar von Thomas Röper.Die ersten Reaktionen aus Staaten der EU auf das Telefonat zwischen den Präsidenten Russlands und der USA klangen überraschend, denn sie lobten das Telefonat durchaus als Schritt auf dem Weg zum Frieden. Aber was sollten sie angesichts der positiven Pressemeldungen aus Moskau auch Washington auch sonst sagen, denn jede andere Äußerung würde ja im Klartext bedeuten: Wir, die EU, wollen keinen Frieden!Ehrlicher war da schon der deutsche Verteidigungsminister Pistorius, der im deutschen Staatsfernsehen sagte, das Gespräch sei eine „Nullnummer“ gewesen. Außerdem sagte Pistorius, Putin spiele„hier ein Spiel, und ich bin sicher, dass der amerikanische Präsident da nicht lange wird zusehen können“.Die Aussage zeigt das Desinteresse der deutschen Regierung an Frieden, denn es war ja Selensky, der auf das 30-tägige Moratorium für Angriffe auf Energie-Infrastruktur mit einem demonstrativen Angriff auf ein russisches Öllager reagierte, während Russland nach seiner Zusage keine Einrichtungen der ukrainischen Energieversorgung mehr angegriffen hat.Um zu zeigen, wie russische Experten das Telefonat zwischen Putin und Trump einschätzen, übersetze ich eine Analyse, die in der russischen Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht wurde...hier weiterlesen: https://apolut.net/das-telefonat-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Terrororganisation Hamas hat sechs israelische Geiseln freigelassen │ Hisbollah veranstaltet Trauerfeier für getöteten Anführer Hassan Nasrallah │ USA bringen eigene Ukraine-Resolution bei der UNO ein │ Verteidigungsminister Pistorius warnt vor Unterwerfung der EU │ NATO plant Pipeline quer durch Deutschland │ Generalinspekteur der Bundeswehr zu Besuch in Kiew
Im Kosovo ist am vergangenen Wochenende gewählt worden und die links-nationalistische Partei von Ministerpräsident Albin Kurti ist wieder mit Abstand stärkste Kraft geworden - obwohl die neue US-amerikanische Regierung massiv Stimmung gemacht hat gegen Kurti, obwohl die EU wegen Kurtis Minderheitenpolitik Hilfsgelder zurückhält, obwohl sich die Spannungen mit dem großen Nachbarn Serbien weiter verschärfen. Ministerpräsident Kurti ist an diesem Wochenende zur Sicherheitskonferenz nach München gereist. Kurz vorher ist er ins Studio von "Politik und Hintergrund" gekommen und hat sich den Fragen von Thies Marsen gestellt. Außerdem in der Sendung: Kilian Neuwert fragt, was aus dem Leuchtturmprojekt "Division 25" geworden ist, eine einsatzbereite Division der Bundeswehr, die Verteidigungsminister Pistorius vor zwei Jahren angekündigt hat. Die Journalistin und Opferberaterin Heike Kleffner erläutert im Interview, warum sie die offiziellen Zahlen der Bundesregierung über rechtsextreme Mordfälle für falsch hält. Katharina Bawidamann hat junge Menschen mit Migrationsgeschichte gefragt, was sie von der hitzigen Debatte über Migration im Bundestagswahlkampf halten.
Sowohl NATO als auch Europäische Union reagieren skeptisch auf die Ukraine-Pläne von US-Präsident Trump.│ Verteidigungsminister Pistorius pocht auf europäische Beteiligung an Friedensverhandlungen. │ Ukraine befürchtet schwindende Unterstützung der USA │ Terrororganisation Hamas will doch weitere israelische Geiseln freilassen.
Flexible Regelungen für die Arbeitszeit, bessere Vergütungen, mehr Heimfahrten und Vergünstigungen bis hin zu mehr Rentenpunkten: Das Artikelgesetz Zeitenwende macht den Dienst in der Bundeswehr attraktiver und erhöht gleichzeitig die Einsatzbereitschaft der Truppe. Verteidigungsminister Pistorius erläutert die zentralen Aspekte des neuen Gesetzes. Aufzeichnung: 04.02.2025 Hier geht es zur Playlist auf YouTube: https://www.youtube.com/playlist?list=PLRoiDADf6lieRZ1mMjZBwMMmFSCrSE5h8
Erst nach zwei Tagen im Amt hat sich US-Präsident Trump ausführlich zum Krieg in der Ukraine geäußert. Dabei hat er Russland unter anderem mit Zöllen und Sanktionen gedroht. Aus Sicht von Carlo Masala ist dies ein Weg, Präsident Putin an den Verhandlungstisch zu holen. Trump wolle den Krieg aus verschiedenen Gründen beenden, erklärt der Professor für Internationale Politik an der Bundeswehr-Universität in München im Gespräch mit Host Anna Engelke. Zum einen wolle sich der US-Präsident außenpolitisch künftig auf Asien konzentrieren. Zum anderen müsse Trump in der Ukraine erfolgreich sein, damit er auch auf der Weltbühne als erfolgreicher "Deal-Maker" wahrgenommen wird. Allerdings gebe es für Russland derzeit wenig Anreize, zu verhandeln. Bis die Waffen schweigen, wird es noch eine Weile dauern, ist der Militärexperte überzeugt. Derweil desertieren immer mehr ukrainische Soldaten. Dies hängt laut Masala auch mit fehlenden Waffenlieferungen aus dem Westen zusammen. In Deutschland streiten sich Politiker immer noch über weitere Hilfen für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden Euro. Der Hintergrund des Streits ist weniger die Finanzierungsfrage als der derzeitige Wahlkampf, vermutet der Politik-Professor. Die aktuelle militärische Lage in der Ukraine fasst Carsten Schmiester zusammen. Er berichtet über den Einsatz nordkoreanischer Streitkräfte in der russischen Region Kursk und über Meldungen, wonach es um die Wirtschaft in Russland nicht so gut bestellt ist wie Moskau beteuert. Außerdem blickt er auf den Besuch von Verteidigungsminister Pistorius in Polen und das erfolgreiche Vorgehen der Briten gegen ein mutmaßlich russisches Spionageschiff in ihren Hoheitsgewässern. Lob und Kritik, alles bitte per Mail an streitkraefte@ndr.de Das Interview mit dem Militärexperten Prof. Carlo Masala https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1800310.html Wie der Flugverkehr im Ostseeraum unter GPS-Spoofing leidet https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ostseeregion-gps-stoerungen-russland-100.html Alle Folgen von “Streitkräfte und Strategien” https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcast-Tipp: Synapsen – ein Wissenschaftspodcast https://1.ard.de/Synapsen
Bundesliga darf laut BVerfG-Urteil an Polizeikosten bei Hochrisikospielen beteiligt werden, Die Meinung, NATO will Anti-Sabotage-Einsatz in der Ostsee verstärken, Ukrainische Militärführung zunehmend unter Kritik, Verteidigungsminister Pistorius sagt bei Kiew-Besuch anhaltende Unterstützung für Ukraine zu, Weitere Meldungen im Überblick, #mittendrin in Gunzenhausen: Frostige Freude beim Eisbaden, Das Wetter Hinweis: Diese Sendung wurde wegen eines Versprechers nachträglich bearbeitet.
Halasz, Gabor www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Nach Sturz von Diktator Assad: Suche nach vermissten Angehörigen im Foltergefängnis Sednaya, Möglicher Waffenstillstand zwischen pro-türkischen und kurdischen Milizen im Nordosten Syriens, Verteidigungsminister Pistorius fordert stärkeres Engagement Deutschlands in Syrien, Trotz zweifelhafter Menschenrechtslage: Saudi-Arabien wird Gastgeber der Fußball-WM 2034, Die Meinung, Berlin plant deutliche Einsparungen im Kulturbereich, Weitere Meldungen im Überblick, #mittendrin aus Wunstorf: Ein Hospizverein lehrt letzte Hilfe, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zum Thema "WM-Vergabe nach Saudi-Arabien" darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Nach Sturz von Diktator Assad: Suche nach vermissten Angehörigen im Foltergefängnis Sednaya, Möglicher Waffenstillstand zwischen pro-türkischen und kurdischen Milizen im Nordosten Syriens, Verteidigungsminister Pistorius fordert stärkeres Engagement Deutschlands in Syrien, Trotz zweifelhafter Menschenrechtslage: Saudi-Arabien wird Gastgeber der Fußball-WM 2034, Die Meinung, Berlin plant deutliche Einsparungen im Kulturbereich, Weitere Meldungen im Überblick, #mittendrin aus Wunstorf: Ein Hospizverein lehrt letzte Hilfe, Das Wetter
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Wäschenbach, Julia www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag
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Zwei Themen dominieren die Zeitungskommentare: Die vom Bundesrat gebilligte Krankenhausreform und der Verzicht von Verteidigungsminister Pistorius zugunsten einer Kanzlerkandidatur von Amtsinhaber Scholz. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Er will nicht Kanzler werden: Verteidigungsminister Pistorius hat am Abend "nein" gesagt +++ Der Weg für die umstrittene Krankenhausreform ist frei: der Bundesrat hat gerade grünes Licht gegeben
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Verteidigungsminister Pistorius wird nicht als Kanzlerkandidat der SPD antreten, ARD-DeutschlandTrend zur SPD-Kanzlerkandidatur, Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen israelischen Premier Netanyahu sowie Verteidigungsminister Gallant und Hamas-Anführer, Russland und Ukraine nutzen neue Waffen für gegenseitige Luftangriffe, Von Trump nominierter Justizminister Gaetz zieht seine Bewerbung um das Amt zurück, Tarifverhandlungen bei VW bringen keine Annäherung, Betreiber von Autowaschanlagen haften laut BGH für entstandene Schäden bei der Wäsche, Bananen-Kunstinstallation erzielt bei Auktion 6,2 Millionen Dollar, Das Wetter
Verteidigungsminister Pistorius lehnt SPD-Kanzlerkandidatur ab, ARD-DeutschlandTrend zum Wählerpotenzial der Parteien, Die Meinung, Haftbefehl durch Internationalen Strafgerichtshof gegen israelischen Premier Netanyahu sowie Verteidigungsminister Gallant und Hamas-Anführer erlassen, Russland setzt bei Luftangriff gegen Ukraine Mittelstreckenraketen ein, Weiter Nachrichten im Überblick, Gedenkkonzert im früheren Konzentrationslager Theresienstadt, Bananen-Kunstwerk in den USA für 6,2 Millionen Dollar versteigert, Das Wetter
Verteidigungsminister Pistorius lehnt SPD-Kanzlerkandidatur ab, ARD-DeutschlandTrend zum Wählerpotenzial der Parteien, Die Meinung, Haftbefehl durch Internationalen Strafgerichtshof gegen israelischen Premier Netanyahu sowie Verteidigungsminister Gallant und Hamas-Anführer erlassen, Russland setzt bei Luftangriff gegen Ukraine Mittelstreckenraketen ein, Weiter Nachrichten im Überblick, Gedenkkonzert im früheren Konzentrationslager Theresienstadt, Bananen-Kunstwerk in den USA für 6,2 Millionen Dollar versteigert, Das Wetter
In der SPD hält die Debatte um den Kanzlerkandidaten an. Verteidigungsminister Pistorius könne die Menschen am besten erreichen, so der Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten des Ruhrgebiets, Michael Töns. Meurer, Friedbert www.deutschlandfunk.de, Interviews
In der SPD mehren sich Stimmen, dass nicht Kanzler Scholz seine Partei in den Bundestagswahlkampf führen soll, sondern Verteidigungsminister Pistorius. Dazu schreibt der Berliner TAGESSPIEGEL: www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Bundesverteidigungsminister Pistorius ist heute in Bayern unterwegs. Im schwäbischen Donauwörth ist er bei der Übergabe des ersten Airbus-Kampf-Hubschraubers dabei. Im oberbayerischen Schrobenhausen besucht er den Rüstungshersteller MBDA, der Raketen baut, zum Beispiel für das Flugabwehrsystem Patriot. BR-Reporter Stefan Lina blickt auf den internationalen Konzern KNDS in München und erklärt im Gespräch was von dem Ministerbesuch zu erwarten ist. Moderation Alexandra Schöffel, Redaktion: Claudia Schaffer.
Beim feierlichen Gelöbnis zum Gründungstag der Bundeswehr bekennen sich jedes Jahr hunderte junge Rekruten zum Dienst an der Bundeswehr. Das Gelöbnis soll die Verbundenheit der Armee mit den Menschen in Deutschland zum Ausdruck bringen. Doch wie steht es darum derzeit? Was kann der neue Wehrdienst von Verteidigungsminister Pistorius bringen? Und wird er überhaupt noch verabschiedet?
Republikaner Donald Trump gewinnt US-Wahl, Deutsche Reaktionen auf die Wahl von Trump, Koalitionsausschuss über Zukunft der Ampel-Regierung, Reaktionen der EU auf die US-Wahl, Kabinett beschließt Plan von Verteidigungsminister Pistorius für neuen Wehrdienst, Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD mit BSW in Sachsen gescheitert, FDP-Chef Lindner soll laut Medienberichten Kanzler Scholz zur Auflösung des Koalitionsvertrags aufgefordert haben, Das Wetter
Guten Morgen! Verteidigungsminister Pistorius hat das neue Hauptquartier der NATO in Rostock eingeweiht, aber ein NATO-Hauptquartier sei es nicht, so der Minister. — Erneut wurde ein Bundeswehrsoldat inhaftiert, nachdem er sein Einverständnis zur Corona-Impfung verweigert hatte. — Im Landkreis Unna können Bürger an einem Kurs zum „Ofenführerschein“ teilnehmen – kostenlos; der Landkreis zahlt. Erfahren Sie mehr… mit Epoch Times.
China, Iran, Nordkorea – in seinem imperialistischen Feldzug gegen die Ukraine kann sich Russlands Machthaber Putin auf eine Reihe von Unterstützern verlassen. Nordkorea hilft ihm dabei mutmaßlich sogar mit tausenden Soldaten. Diese Staaten lassen sich zwar nicht gleichsetzen, sie entstammen aber doch alle dem „autoritären“ Lager. Was den Verdacht nährt, wie Kai Küstner analysiert, dass wir es mittlerweile mit einem fast weltweiten „Kulturkampf“ zu tun haben. In dem Russland auch versucht, unsere liberal-demokratische Lebensweise mit Desinformation „von innen“ auszuhöhlen. Doch hat man im Westen den Ernst der Lage wirklich verstanden? Schon Ende des Jahrzehnts, warnen Sicherheitsdienste und auch Verteidigungsminister Pistorius, sei Russland in der Lage, einen NATO-Staat anzugreifen. Im Exklusiv-Interview mit Anna Engelke mahnt die finnische Außenministerin Elina Valtonen, solche Warnungen gerade wegen der russischen Zusammenarbeit mit China, Iran und Nordkorea ernst zu nehmen: „Wir müssen endlich verstehen, dass dies uns alle betrifft“, sagt Valtonen. Carsten Schmiester analysiert im Blick auf die aktuelle Lage die Berichte über die Entsendung nordkoreanischer Soldaten nach Russland. Was dazu führen könnte, dass Südkorea sich stärker engagiert – Waffenlieferungen an die Ukraine schließt Seoul nicht aus. Parallel versucht Russlands Präsident Putin mit der Ausrichtung des BRICS-Gipfels den Beweis zu erbringen, dass er international keineswegs isoliert ist. Anregungen, Lob und Kritik bitte per E-Mail an streitkraefte@ndr.de Rede von Anne Applebaum bei der Friedenspreisverleihung: https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2FyZC1zb25kZXJzZW5kdW5nLzIwMjQtMTAtMjBfMTAtNDUtTUVTWg Berichte über nordkoreanische Truppen in Russland: https://edition.cnn.com/2024/10/19/asia/north-korea-ukraine-russia-troops-uniform-intl/index.html
Die Bundeswehr hat Zulauf: 15 Prozent mehr Bewerbungen im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete Verteidigungsminister Pistorius. Selbst Menschen, die früher mal verweigert haben, melden sich jetzt freiwillig als Reservist. Warum ist das so? Wie hat sich die Einstellung zur Bundeswehr verändert, seitdem die Sicherheit in Europa bedroht ist? Welche Methoden nutzt die Bundeswehr, um attraktiver zu werden und junge Menschen zum Dienst zu locken? Und was erwartet die Neuen bei der Truppe? Reservist Philip verrät uns, warum er sich freiwillig gemeldet hat, Oberstleutnant Marcel Bohnert stellt die Social Media Strategie der Bundeswehr vor und der Militärsoziologe Markus Steinbrecher erklärt, wie sich die Beziehung zwischen Gesellschaft und Bundeswehr verändert hat. Podcast-Tipp: 11km Der Tagesschau-Podcast Die Ukraine braucht neue Soldaten. Je länger der Krieg dauert, desto schwieriger wird es, sie zu finden. ARD-Kiew Korrespondentin Rebecca Barth nimmt uns mit zu einer Gruppe, die wehrpflichtige Männer sucht. Das eigene Leben riskieren - oder nicht, für einen Krieg mit ungewissem Ausgang. Vor dieser Frage steht die ukrainische Gesellschaft. https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/ukraine-soldatensuche-fuer-einen-krieg-ohne-ende/tagesschau/13542735/
In Katar wird über Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas verhandelt, Drei Jahre Afghanistan unter den Taliban, In Afghanistan warten noch immer Zehntausende gefährdete Bundeswehr-Hilfskräfte auf Rettung nach Deutschland, Innenministerin Faeser hält an Verbot von rechtsextremem Magazin fest, Verteidigungsminister Pistorius mahnt angesichts Sabotageverdachts zu Wachsamkeit, WHO ruft höchste Warnstufe für Pockenkrankheit MPox aus, US-Schauspielerin Gena Rowlands mit 94 Jahren gestorben, Das Wetter
Schwierige Regierungsbildung nach Neuwahlen in Frankreich, Viele Tote und Verletzte nach russischen Raketenangriffen auf fünf ukrainische Städte, EU-Ratspräsident Orban trifft sich in China mit Staats- und Parteichef Xi, Neue Rechtsaußen-Fraktion "Patrioten für Europa" im EU-Parlament gebildet, Verteidigungsminister Pistorius kritisiert Wehretat für 2025, Steigende Zahl von sexualisierter Gewalt gegen Minderjährige, Diskussion über Preis des Deutschlandtickets für 2025, Ein Toter und 20 Verletzte durch Brand in Flüchtlingsunterkuft in Buchholz/Heide, Ausrangiertes U-Boot auf dem Weg von der Nordsee ins Technikmuseum Sinsheim, Das Wetter
Die Ampel-Regierung zankt sich einmal mehr und wieder geht es ums Geld. Die Figuren dieser Posse sind bekannt: Finanzminister Christian Lindner hält weiterhin an der Schuldenbremse fest, während Außenministerin Baerbock, Verteidigungsminister Pistorius, Familienministerin Paus, Sozialminister Heil und weitere Akteure dem Staatshaushalt höhere Ausgaben zumuten wollen. Zumindest sehen sie keine Einsparmöglichkeiten, auch wenn Lindner diese gern behauptet. Der Bundeskanzler versucht, über der Angelegenheit zu schweben, aber letztlich ist er es, der sich mit Lindner und Wirtschaftsminister Habeck einigen setzen muss, um einen Koalitionsbruch zu verhindern. Die inneren Widersprüche der Bundesregierung traten selten so deutlich zu Tage. Lindner schüttet derweil weiter Öl ins Feuer, indem er inzwischen sogar Werbung in eigener Sache auf der rechten Plattform NIUS macht. In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ sprechen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt über den Haushaltsstreit und die absurde Diskussion um die Schuldenbremse. Ole im Presseclub: https://www.youtube.com/watch?v=8XKIm8oFF4o Veranstaltungen: Am 9.7. hält Wolfgang in Tübingen einen Vortrag: https://www.instagram.com/p/C86q929o6R_/ Am 11.7. sind wir beide in Salzburg zu Gast, um über Influencer zu sprechen: https://www.suhrkamp.de/vortrag/ole-nymoen-und-wolfgang-m-schmitt-v-43832 Am 16. 8. sind wir in Berlin, um unser Kinderbuch vorzustellen: https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/SU3YW/ole-nymoen-wolfgang-m-schmitt-die-kleinen-holzdiebe-und-das-raetsel-des-juggernaut?cHash=aa8eb23b2a80125d9606239b9bcfe847 Unser Kinderbuch namens "Die kleinen Holzdiebe" ist nun vorbestellbar! Alle Informationen findet ihr unter: https://www.suhrkamp.de/buch/die-kleinen-holzdiebe-und-das-raetsel-des-juggernaut-t-9783458644774 Unsere Zusatzinhalte könnt ihr bei Steady und Patreon hören. Vielen Dank! Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about Ihr könnt uns unterstützen - herzlichen Dank! Paypal: https://www.paypal.me/oleundwolfgang Konto: Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen Betreff: Wohlstand fuer Alle IBAN: DE67 5745 0120 0130 7996 12 BIC: MALADE51NWD Social Media: Instagram: Unser gemeinsamer Kanal: https://www.instagram.com/oleundwolfgang/ Ole: https://www.instagram.com/ole.nymoen/ Wolfgang: https://www.instagram.com/wolfgangmschmitt/ TikTok: https://www.tiktok.com/@oleundwolfgang Twitter: Unser gemeinsamer Kanal: https://twitter.com/OleUndWolfgang Ole: twitter.com/nymoen_ole Wolfgang: twitter.com/SchmittJunior Die gesamte WfA-Literaturliste: https://wohlstand-fuer-alle.netlify.app
Die Polizei durchsucht die Villa von Immobilienmogul René Benko, die israelische Regierung muss auch ultraorthodoxe Juden zum Militärdienst einberufen und Verteidigungsminister Pistorius geht weiter auf Shoppingtour. Das ist die Lage am Dienstagabend. Polizei durchsucht Villa von gescheitertem Immobilieninvestor René Benko Israels Regierung muss Ultraorthodoxe zum Militärdienst einberufen Pistorius will Artilleriegranaten für bis zu 15 Milliarden Euro bestellen+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Russlands Präsident Putin hat während seines Besuchs in Nordkorea erneut mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Beide Länder haben gegenseitigen Beistand vereinbart, sollten sie angegriffen werden. Nordkorea und Russland unterstützen sich trotz internationaler Sanktionen mit Waffenlieferungen. Unterdessen ist die Nachfolge von NATO-Generalsekretär Stoltenberg geklärt. Im Oktober soll der Niederländer Marc Rutte neuer Chef des Verteidigungsbündnisses werden. Im Schwerpunkt der Folge geht es um die deutsche Brigade in Litauen. Genau vor einem Jahr hatte Verteidigungsminister Pistorius viele in Deutschland mit seiner Ankündigung überrascht, eine Brigade der Bundeswehr mit 4.800 Soldatinnen und Soldaten dauerhaft in Litauen zu stationieren. Es war eine Art Überrumpelungsaktion des Ministers. Auch wenn viele Fragen wie z.B. die Finanzierung der Brigade noch ungeklärt sind, hat Pistorius mit dieser Entscheidung einen Pflock eingeschlagen. Erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte soll nun ein Militärverband der Bundeswehr permanent im Ausland stationiert werden. Und zwar ab Ende 2027. Anna Engelke war in Litauen und hat sich angeguckt, welche Fortschritte die Vorbereitungen dort für die deutsche Brigade machen. Die Bevölkerung scheint den deutschen Beitrag zur kollektiven Verteidigung zu begrüßen, auch wenn noch viele Herausforderungen und Unsicherheiten bestehen – nicht nur in Litauen, sondern auch in Berlin. Fragen und Anregungen zum Podcast: streitkraefte@ndr.de Podcast-Tipps: Weltspiegel über Rechtsruck in Europa und Ungarn https://1.ard.de/Weltspiegel_Ungarn_Hoffnung_gegen_Rechts_SuS Was tun, Herr General? Die Bundeswehbrigade in Litauen https://www.ardaudiothek.de/was-tun-herr-general-der-podcast-zum-ukraine-krieg/221-die-litauen-brigade-der-bundeswehr/13498547/
Kommentiert wird neben den von der EU angedrohten Strafzöllen für E-Autos aus China vor allem das neue Wehrdienstmodell, mit dem Verteidigungsminister Pistorius die Bundeswehr stärken will. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Über eine allgemeine Dienstpflicht wurde diskutiert, über smarte Wehrpflicht. Verteidigungsminister Pistorius aber beschränkt sich auf Pflichtfragebögen für Männer. Außerdem: Was die Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine leistet. (14:15) Jasper Barenberg
Verteidigungsminister Pistorius will mit Fragebögen mehr Menschen für Wehrdienst gewinnen, Vorgestelltes Wehrdienstmodell basiert auf Beispiel aus Schweden, EU kündigt Strafzölle für Elektro-Autos aus China an, Deutsche Autoindustrie befürchtet wegen Strafzöllen Handelskonflikte mit China, Bundesregierung plant stärkeres Vorgehen gegen sogenannte Scheinvaterschaften, tagesschau startet Angebot in Einfacher Sprache, Einstimmung auf die Fußball-EM auf Fanmeile in München, Trauer um Frankreichs Chanson-Ikone Françoise Hardy, Die Lottozahlen, Hitzewelle in Athen, Das Wetter
Kommentiert wird vor allem das neue Wehrdienstmodell, mit dem Verteidigungsminister Pistorius die Bundeswehr stärken will. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Unionspolitiker sprechen sich für eine eine Wehrpflicht auch für Frauen aus. Auch in anderen Bereichen gebe es keine Unterscheidungen mehr zwischen Mann und Frau. Johann Wadephul fordert von Verteidigungsminister Pistorius einen „großen Wurf“.
Pegelstände in Bayern sinken nach massiven Überflutungen nur langsam, Verteidigungsminister Pistorius stellt sich im Bundestag Sicherheitspolitische Fragen, Bundesregierung plant Steuervorteile für bezahlbare Wohnungen, Ampel-Koalition verständigt sich auf mehr staatliche Hilfen für Studierende, AfD-Kommunalpolitiker mit Messer in Mannheim angegriffen, EU-Staaten wollen bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden, US-Präsident Biden verschärft US-Asylregeln an der Grenze zu Mexiko, Vor der Fußball-EM: ARD-Dokumentation zum "Sommermärchen" 2006, Boeing schickt mit "Starliner" erstmals bemanntes Raumschiff ins All, Das Wetter Hinweis: Die Sendung wurde nachträglich bearbeitet.
Marcel Schlepper vom Münchner Ifo-Institut guckt auf das Geld, das die Ampel-Regierung für Sicherheit und Verteidigung ausgibt - in diesem Jahr und in den nächsten Jahren. Sollte die Bundesregierung die Ukraine in diesem Jahr mit zusätzlichen 3,8 Milliarden Euro unterstützen, wie von Verteidigungsminister Pistorius vorgeschlagen, werde das auch Auswirkungen auf das 2-Prozent-Ziel der Nato haben, so Schlepper im Gespräch mit Anna Engelke. Für dieses Jahr erwartet er, dass Deutschland dann 2,2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für sicherheitsrelevante Aufgaben aufwendet. Das wäre ein leichter Anstieg um 0,1 Prozentpunkte gegenüber der bisherigen Aussage der Bundesregierung. Auch im nächsten Jahr werde die Ampelkoalition das 2-Prozent-Ziel erreichen. Nach Ansicht des Ifo-Fachmanns erschwert das die Ausgangsposition von Verteidigungsminister Boris Pistorius für die Verhandlungen über seinen Etat für das nächste Jahr. Dass die Bundeswehr insgesamt mehr Geld braucht, davon ist Marcel Schlepper überzeugt. Er sieht große Finanzierungsprobleme auf die Bundeswehr zukommen, wenn das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden € spätestens 2028 ausgegeben ist. Deshalb plädiert er dafür, bereits jetzt jedes Jahr den Verteidigungshaushalt zu erhöhen. Carsten Schmiester berichtet über anhaltende schwere Kämpfe in der Ost-Ukraine, russische Grenzprovokationen in Estland und Moskaus neuestes Atom-Manöver. Kritik, Anregungen oder auch Lob – bitte per E-Mail an: streitkraefte[at]ndr.de Das Interview mit Marcel Schlepper: http://www.ndr.de/audio1641308.html Podcast-Tipp: Human Minded über das Leben von Anna Politkowskaja https://1.ard.de/Human-Minded
Seit Beginn des Jahres findet eine NATO-Großübung in Europa statt – das größte Manöver seit 1991. Doch wie kriegstauglich ist die Bundeswehr? Verteidigungsminister Pistorius steht unter Druck.
Verteidigungsminister Pistorius' Direktive, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden, wurde von der betroffenen Bevölkerung mit bemerkenswerter Schicksalsergebenheit hingenommen. Der fällige Aufschrei blieb nicht nur aus, der forsche Minister wurde auch noch prompt zum beliebtesten Politiker gekürt. – Vor 40 Jahren wäre das etwas anders gewesen. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge. Dieser Beitrag istWeiterlesen
Verteidigungsminister Pistorius krempelt die Bundeswehr um. Ringen um einen Geiseldeal mit den Menschenfeinden der Hamas. Bundespräsident Steinmeier sorgt für Ampelärger. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Die ganze Geschichte lesen Sie hier: Angehörige deutscher Hamas-Opfer - »Nur ein Deal wird die Geiseln zurückbringen« Mehr Hintergründe lesen Sie hier: Wird die Bundeswehr so kriegstüchtig? Mehr Hintergründe lesen Sie hier: Steinmeier löst mit Kritik an »Kaliberexperten« Verärgerung aus+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Verteidigungsminister Pistorius verabschiedet Vor-Kommando einer deutschen NATO-Brigade nach Litauen, Tarifeinigung zwischen Verdi und Lufthansa für Sicherheitspersonal, Internationaler Gerichtshof: Vorwurf der Beihilfe zum Völkermord gegen Deutschland, Flüchtende aus Afrika auf der kleinsten Kanaren-Insel El Hierro, Weitere Nachrichten im Überblick, #mittendrin beim Spatenstich für ein neues Werk des Pharmagiganten Ely Lilly, "Ein Glücksfall" - neuester Film des 88-jährigen Filmemachers Woody Allen, Sonnenfinsternis über Nordamerika, Das Wetter