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Bas will Chefin der SPD werden, Klüssendorf neuer SPD-Generalsekretär, Gespräche für Frieden zum Ukraine-Krieg, USA und China einigen sich im Zoll-Streit, Feier für Freundschaft zwischen Deutschland und Israel, Das Wetter

Europa droht in einem Wirtschaftskrieg zwischen den USA und China unterzugehen. Prof. Ole Döring von der Hunan-Universität im chinesischen Changsha erklärt, welche Chancen eine wirtschaftliche Annäherung an China für uns bedeuten könnte. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms saß acht Jahre für die Grünen im Parlament. Was jedoch niemand dort wusste: Sie ist eigentlich als Mann geboren. Transsexualität nennt sie selbst eine psychische Erkrankung, mit den Grünen hat sie mittlerweile gebrochen. Die AfD wird von der Regierung immer stärker bekämpft. Der freie Journalist Olaf Opitz berichtet unter anderem von Anti-AfD-Schulungen beim Technischen Hilfswerk. Markus Vahlefeld blickt in seinem Kommentar auf den ehemaligen SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und wie dieser anscheinend gezielt die Öffentlichkeit belog.Prof. Ole Döring: Europa zwischen China und den USAValerie Wilms: Transsexualität ist eine psychische KrankheitOlaf Opitz: Staatsfinanzierte Schulungen gegen die AfDMarkus Vahlefeld: Der Fall Kevin Kühnert

Vor 20 Jahren tritt Kevin Kühnert in die SPD ein und legt eine rasante Karriere auf das politische Parkett: Bundesvorsitzender der Jusos, Mitglied des Deutschen Bundestages, stellvertretender Bundesvorsitzender und schließlich Generalsekretär seiner Partei. Er gilt als Hoffnungsträger. Am 7. Oktober 2024 tritt Kühnert überraschend aus gesundheitlichen Gründen vom Amt des SPD-Generalsekretärs zurück, kandidiert bei der Bundestagswahl nicht erneut. Über die genauen Beweggründe schweigt er. Am 11. Februar dieses Jahres hält der 35-Jährige seine letzte Rede im Deutschen Bundestag – und wählt mahnende Worte an seine Kolleginnen und Kollegen: "Schützen wir unsere Demokratie. Ich tue das in Zukunft von außen." Wie es ihm aktuell geht, wie sich das Leben des Politik-Aussteigers in den letzten Monaten verändert hat und welche besondere Beziehung der Fan des Fußballclubs Arminia Bielefeld zu Bremen hat, berichtet Kevin Kühnert erstmals in einer TV-Sendung.

Judith Rakers und Giovanni di Lorenzo begrüßen folgende Gäste: Entertainer Giovanni Zarrella, Schauspielerin Katja Riemann, den ehemaligen SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, Schauspieler Moritz Bleibtreu, "Lichtstrahl Uganda"-Gründerin Heike Rath und Auswanderin Leonie Maßmann.

Ukaine-Krieg: Trump spricht von einem Deal, die Ukraine nicht; Konjunkturprognose der Bundesregierung: Trübe Aussichten; Warum der frühere SPD-Generalsekretär wirklich hingeschmissen hat - Moderation: Katrin Schmick Von WDR 5.

Lindner, Nadine www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen

Russland verkündet Feuerpause zu Ostern, Lange Haftstrafen für tunesische Oppositionelle, Fortschritte bei Atomgesprächen zwischen Iran und USA, Supreme Court setzt Abschiebung Dutzender Venezolaner aus, Krieg im Nahen Osten überschattet Osterfest in Israel, SPD-Generalsekretär Miersch fordert von Union gemeinsame Haltung zu AfD-Kandidaten, Gedenken zur Befreiung des KZ Mittelbau-Dora vor 80 Jahren, Tausende bei Ostermärschen in vielen Städten, Kreuzfahrtschiff "Disney Adventure" verlässt Werft in Wismar, 30. Spieltag der Fußball-Bundesliga, Das Wetter Hinweis: Die Beiträge zur "Fußball-Bundesliga" dürfen auf tagesschau.de aus rechtlichen Gründen nicht gezeigt werden.

Russland verkündet Feuerpause zu Ostern, Lange Haftstrafen für tunesische Oppositionelle, Fortschritte bei Atomgesprächen zwischen Iran und USA, Supreme Court setzt Abschiebung Dutzender Venezolaner aus, Krieg im Nahen Osten überschattet Osterfest in Israel, SPD-Generalsekretär Miersch fordert von Union gemeinsame Haltung zu AfD-Kandidaten, Gedenken zur Befreiung des KZ Mittelbau-Dora vor 80 Jahren, Tausende bei Ostermärschen in vielen Städten, Kreuzfahrtschiff "Disney Adventure" verlässt Werft in Wismar, 30. Spieltag der Fußball-Bundesliga, Das Wetter Hinweis: Die Beiträge zur "Fußball-Bundesliga" dürfen auf tagesschau.de aus rechtlichen Gründen nicht gezeigt werden.

Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews

Donald Trumps Pressekonferenz vor seiner Vereidigung am 20. Januar hat weltweit Wellen geschlagen. Einige seiner Forderungen und Drohungen, auch in Richtung Europa, hat der Kanzler in einem kurzfristig anberaumten Statement am Mittwoch zurückgewiesen. Wie Scholz und seine SPD mit der Rückkehr eines erratischen US-Präsidenten ins Weiße Haus in den kommenden Wochen und Monaten umgehen werden, analysiert Gordon Repinski. Im 200-Sekunden-Interview spricht er mit dem SPD-Generalsekretär vor dem SPD-Parteitag am Wochenende darüber, wie die Sozialdemokraten sich und Deutschland sicherheits- und verteidigungspolitisch aufstellen wollen – auch angesichts der 5-Prozent-Forderung des designierten US-Präsidenten an die NATO. POLITICO-Reporterin Pauline von Pezold berichtet vom bevorstehenden AfD-Parteitag im sächsischen Riesa. Neben der Kanzlerkandidatur von Alice Weidel soll dort auch über verschiedene Anträge abgestimmt werden, die teilweise wieder einmal für Zwist, aber auch für Kopfschütteln unter den Delegierten sorgen. Eine prominente Vordenkerin in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik wechselt den Job – und dazu kann man beiden Seiten nur gratulieren. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Executive Editor von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier:   Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

Überparteiliche Pläne im Bundestag. Eine Prise Aggressivität im roten Wahlkampf. Das Ende der Letzten Generation. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen:So soll das Bundesverfassungsgericht geschützt werden SPD-Generalsekretär Miersch – »Höllenschwere Aufgabe« »Wir sind nicht mehr die Letzte Generation«+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Die großen Parteien wollen mit Steuersenkungsversprechen in den Wahlkampf ziehen. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sagt im Gespräch mit Michael Bröcker, dass eine Absenkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Lebensmittel von aktuell sieben auf fünf Prozent als zentrale Forderung der SPD aufgenommen werden soll. „Der Vorschlag wird sicherlich Eingang ins Wahlprogramm finden“, sagt Miersch. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte Anfang der Woche überraschend eine Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf fünf Prozent vorgeschlagen. Ökonomen reagierten skeptisch, da eine solche Maßnahme etwa bei einem Pfund Butter nur zu einer Preissenkung von fünf Cent führen würde und lediglich Mitnahmeeffekte produziere.Matthias Miersch deutete im Podcast an, dass die SPD Besserverdienende stärker zur Kasse bitten wird, um diese Entlastungen zu finanzieren. „Das eine Prozent der Spitzenverdiener muss mehr belastet werden, um die anderen zu entlasten.“Die Union möchte ebenfalls mit einem Steuersenkungsversprechen in den Wahlkampf ziehen: Der reduzierte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie soll in das Wahlprogramm aufgenommen werden.Für die CDU und Friedrich Merz sind die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau ebenfalls ein Wahlkampfthema. Friedrich Merz möchte mit Polens Regierungschef Donald Tusk im Fall eines Wahlsiegs viel enger kooperieren, als es die Regierungen von Olaf Scholz und Angela Merkel getan haben. Merz hat mit Tusk – anders als Bundeskanzler Scholz – Gespräche geführt, bei einem Zwischenstopp auf dem Weg zurück aus der Ukraine.Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Johann Wadephul hat Merz begleitet. Im Podcast-Gespräch fordert Wadephul einen Kurswechsel. Aus seiner Sicht muss eine neue Bundesregierung das „Weimarer Dreieck“ wieder mit Leben füllen: Es solle regelmäßige Dreiertreffen geben: „Man darf überhaupt keine Formate mehr nur zu zweit machen.“Table.Briefings - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

In "phoenix persönlich" spricht der designierte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch bei Eva Lindenau u.a. über den Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Scholz und über die vorgezogene Bundestagswahl 2025.

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann patzt bei Illner und blamiert sich mit Unwissen zur Schuldenbremse. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch kann den Elfmeter aber nicht verwerten. Ein Trauerspiel! DGB Studie | Seite 19 https://www.dgb.de/fileadmin/import/Aktuelles/News/Studie-_Diegrundgesetzliche_Schuldenbremse_und_ihre_Umsetzung_durch_Bund_und_L%C3%A4ndersowie_die_haushaltspolitische_Umsetzung_der_Notlagenverschuldungin_der_Corona-Pandemie.pdf Video | Merz bei Miosga https://youtu.be/P6crfh7BFbA?si=4qv-1nc8okdjHJDV Artikel | Streichliste: So wird Berlin kaputtgespart https://www.geldfuerdiewelt.de/p/streichliste-so-wird-berlin-kaputtgespart-haushalt-2025-29-euro-ticket?utm_campaign=post&utm_medium=web Schnitt & Postproduktion: Florian Dick Soundstripe: HPFRRWMTKU8MVH45 Bild: IMAGO / Chris Emil Janßen Originalvideo: https://www.youtube.com/watch?v=6F6OOMz_OME Inhalt: 00:00:00 Intro & Einordnung 00:01:19 Reaction 00:38:25 Outro NEWSLETTER ✍️ Geld für die Welt gibt es mit exklusiven Texten auch im Newsletter. Jetzt anmelden: https://www.geldfuerdiewelt.de/ MEINE BÜCHER

SPD-Generalsekretär Miersch schwebt ein Fairness-Abkommen für den Bundestagswahlkampf vor: Quellen prüfen, keine Falschmeldungen nutzen, Regeln für den Umgang mit KI und Deep-Fakes. Wie stehen die anderen Parteien dazu?

Könnte Olaf Scholz die Kanzlerkandidatur noch aus den eigenen Reihen genommen werden? SPD-Generalsekretär Miersch hält das für ausgeschlossen. Scholz habe drei Jahre lang bewiesen, das Land auch in einer schwierigen Situation führen zu können. Capellan, Frank www.deutschlandfunk.de, Interview der Woche

Der CDU-Politiker Armin Laschet ist gescheitert als Kanzlerkandidat 2021 - wohl hauptsächlich an einem spontanen Lachen und einem Konkurrenten aus den eigenen Reihen. Heute ist er einfacher Bundestagsabgeordneter, zuständig für Außen- und Europapolitik in seiner Fraktion. Neuen Respekt hat sich der ehemalige CDU-Parteichef durch seine klaren Worte zur AfD erworben. Der Rückzug von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert aus der Politik aus gesundheitlichen Gründen macht Laschet nachdenklich. Unsere Hauptstadtkorrespondentin Eva Ellermann hat im ARD-Interview der Woche mit Armin Laschet gesprochen.

Es ist fast schon eine Regel in der Ampel: Hat man sich im Kabinett auf ein Gesetz geeinigt, gibt es danach Krach in den Fraktionen. Aktueller Streitpunkt ist die 1000-Euro-Prämie beim Bürgergeld. Was der Streit über das Binnenverhältnis der Koalition aussagt, darum dreht sich diese Folge von „Machtwechsel“. Außerdem sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über die Verantwortung des Wirtschaftsministers für die Rezession und die Rolle des neuen SPD-Generalsekretärs Matthias Miersch. Wir freuen uns über Feedback an machtwechsel@welt.de Noch mehr Politik? „Das bringt der Tag“ – jeden Morgen ab 5 Uhr die aktuellen News und dazu das Thema des Tages. Für alle, die wissen wollen, was heute wichtig ist. WELT-Redakteure, Korrespondenten und Reporter ordnen die aktuellen Schlagzeilen ein, erklären, wie es dazu kam und was die Nachrichten für uns bedeuten. Weil morgens oft wenig Zeit bleibt, bringen wir Sie in etwa 10 Minuten auf Stand. Produktion: Lilian Hoenen Redaktion: Antonia Beckermann, Wim Orth Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html

Kevin Kühnert ist aus gesundheitlichen Gründen als SPD-Generalsekretär zurückgetreten - ein Jahr vor der Bundestagswahl. Die Frage ist, ob die Ampel so lange hält. Und nicht nur bei der SPD stehen jetzt wichtige Personal- und Richtungsentscheidungen an. Wurzel, Steffen;Hamberger, Katharina;Geuther, Gudula;Capellan, Frank

Themen sind die Vorstellung des neuen SPD-Generalsekretärs Miersch und das Gedenken an das Attentat von Halle heute vor fünf Jahren. Zunächst aber geht es um den Bericht über den Zustand der deutschen Wälder, den Landwirtschaftsminister Özdemir vorgelegt hat. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

In dieser Ausgabe beschäftigt uns der Medikamentenmangel in Deutschland: Derzeit ist Kochsalzlösung Mangelware. Die Hintergründe und die Bedeutung der Kochsalzlösung in der Medizin erläutert der Apotheker Thomas Luft. Ebenfalls in einer schweren Krise und sogar kurz vor der Pleite befindet sich die deutsche Pflegeversicherung. Näheres berichtet Dr. Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft an der Universität Freiburg. Nach den schlechten Wahlergebnissen und dem Rücktritt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht die Partei vor einer ungewissen Zukunft. Wie es mit der SPD weitergehen kann, verrät uns der CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Post, der früher SPD-Mitglied war. Und Collin McMahon erklärt, warum in den USA gerade die Sturmgeschädigten in Florida wütend auf die Regierung sind.

Mehr Solidarität, ein starker Staat - ein Jahr vor der Bundestagswahl will der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch den Fokus auf die Kernthemen seiner Partei legen. Dazu gehöre auch eine stärkere Abgrenzung zur CDU und ihrem Parteichef Merz. Grieß, Thielko www.deutschlandfunk.de, Interviews

Nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert erklärt Nachfolger Matthias Miersch, wie er die Sozialdemokraten wieder zu Wahlsiegen führen will. Außerdem: Warum Politik krank machen kann (11:15). Und: Den Wäldern in Deutschland geht es schlecht. (22:58) Schulz, Josephine

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Tagesthemen-Interview, Ermittlern gelingt Schlag gegen Kinderpornographie im Darknet, Israelisches Militär greift weiterhin Ziele im Libanon an, Warum eingewanderte Latinos in Arizona die glühendsten Trump-Anhänger sind, Weitere Nachrichten im Überblick, Dem deutschen Wald geht es schlecht, Das Wetter

Heute steht noch einmal die Lage im Nahen Osten am ersten Jahrestag des Überfalls der militant-islamistischen Hamas auf Israel im Mittelpunkt. Einige Zeitungen kommentieren aber auch den Rückzug von SPD-Generalsekretär Kühnert. Zuerst aber nach Israel. www.deutschlandfunk.de, Internationale Presseschau

Heute mit weiteren Stimmen zum Jahrestag des Angriffs der Terrororganisation Hamas auf Israel. Daneben ist die finanzielle Situation der Pflegeversicherung Thema. Im Mittelpunkt steht jedoch der Rücktritt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

Capellan, Frank www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche

Die Themen: Small-Talk-Tag; SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zurückgetreten; Juden in Deutschland erleben bedrohliches Klima; 1000 Euro für Jobaufnahme; Wirtschaftsweise wollen Kindern Geld für Fondskauf geben; Zuwanderer äußern Kritik; Neue Autokennzeichen?; Ehepaar klaut Schweinebraten vom Balkon ihrer Nachbarn. Hosts der heutigen Folge sind Markus Feldenkirchen (DER SPIEGEL) und Yasmine M'Barek (Zeit Online). Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee

Matthias Miersch soll neuer SPD Generalsekretär werden / Zahl der Rentner die in Deutschland auf Sozialhilfe angewiesen sind auf Höchststand / Älteste bekannter Baum Österreichs vor vermeintlichem Lebensende / ESA-Sonde "Hera" soll Asteroiden erreichen und untersuchen / Laut Flüchtlingsagentur der Vereinten Nationen kehren vertriebene Syrer*innen nach Syrien zurück / Australische Regierung sieht sich neuer rechtlichen Herausforderung bei Einwanderungshaftsystem gegenüber / Regierung von New South Wales will bis 2035 jährlich 91 Milliarden Dollar durch Tourismus generieren / Gipfel gegen Verlust der Biodiversität und Zusammenbruch von Ökosystemen im Sydney / Zwei Wissenschaftler gewinnen Medizin-Nobelpreis für Entdeckung von microRNA

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist offiziell vorgestellt worden. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete hat das Amt erstmal kommissarisch übernommen - ein Parteitag muss das Ganze noch bestätigen. Miersch bezeichnete den bevorstehenden Wahlkampf als herausfordernd und die Bundestagswahl im kommenden Jahr als Richtungsentscheidung. Der 55-Jährige übernimmt den Posten des SPD-Generalsekretärs von Kevin Kühnert, der gestern aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Tagesthemen-Interview, Ermittlern gelingt Schlag gegen Kinderpornographie im Darknet, Israelisches Militär greift weiterhin Ziele im Libanon an, Warum eingewanderte Latinos in Arizona die glühendsten Trump-Anhänger sind, Weitere Nachrichten im Überblick, Dem deutschen Wald geht es schlecht, Das Wetter

Die Nachrichten an diesem Morgen: Die SPD präsentiert ihren neuen Generalsekretär. Der Landwirtschaftsminister spricht über den Zustand des Waldes. Und Melania Trump veröffentlicht ihre Memoiren.

Was der Medizin-Nobelpreis mit richtigem Erinnern zu tun hat. Wie Kevin Kühnert seinen Rücktritt als SPD-Generalsekretär begründet. Und warum Kamala Harris nicht an alte Überzeugungen erinnert werden möchte. Das ist die Lage am Montagabend. Hier geht's zu den Artikeln: Nobelpreis für Medizin geht an Genforscher Victor Ambros und Gary Ruvkun Gesundheitliche Gründe: Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück Kamala Harris' Fracking-Wende: Klimaretterin a.D.+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel, SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück, Matthias Miersch wird neuer Generalsekretär der SPD, Medienbericht warnt vor Zahlungsunfähigkeit der Pflegeversicherung, Nobelpreis für Medizin geht an zwei US-Gen-Forscher für Entdeckung der "microRNA", Europäische Raumfahrtorganisation ESA schickt Sonde "Hera" zur Erforschung von Schutz vor Asteroiden-Einschlägen ins All, Das Wetter

Israel ein Jahr nach dem Terrorangriff der Hamas, Israelis und Palästinenser in Deutschland, Die Meinung, Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär nach Rücktritt von Kevin Kühnert, Europäische Raumfahrtorganisation ESA schickt Sonde "Hera" zur Erforschung von Schutz vor Asteroiden-Einschlägen ins All, Das Wetter

Gedenken: Jahrestag des Massakers der Terrororganisation Hamas in Israel; Sozialabgaben: Welche erhöht werden, welche nicht; "Gesundheitsgründe": SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück; Moderation: Tobi Altehenger Von WDR 5.

Israel ein Jahr nach dem Terrorangriff der Hamas, Israelis und Palästinenser in Deutschland, Die Meinung, Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär nach Rücktritt von Kevin Kühnert, Europäische Raumfahrtorganisation ESA schickt Sonde "Hera" zur Erforschung von Schutz vor Asteroiden-Einschlägen ins All, Das Wetter

Es kam überraschend: Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hat aus gesundheitlichen Gründen sein Amt niedergelegt. Er könne im Moment nicht über sich hinauswachsen, weil er nicht gesund sei. Auch für den Bundestag will er nicht noch einmal kandidieren. Capellan, Frank www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung sorgen ein oft niedriges Lohnniveau und viele sehr kleine Renten für Frustrationen im Osten Deutschlands, sagt SPD-Generalsekretär Kühnert. Diese Themen gelte es auch Wahlkampf in Thüringen anzusprechen. Schmidt-Mattern, Barbara www.deutschlandfunk.de, Interviews

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert über Druck, die Europawahl und ein Jahr ohne Alkohol.

Wir sprechen heute über Druck.Druck, das ist die Wirkung einer Kraft, die auf einen Körper wirkt. So weit, so physikalisch.Druck, das ist für Menschen aber auch Motivation, das ist Antrieb, das ist Spannung und Anspannung.Doch wann ist der Druck zu groß?Wie geht man mit Druck um, wann ist er noch motivierend, wann eher lähmend? Wann führt er zu Veränderungen der Lebensweise, wann zu Veränderungen des Charakters?Und welchen Druck spürt einer, der für den Wahlkampf einer Partei verantwortlich ist und das schlechteste Ergebnis in einer bundesweiten Wahl aller Zeiten erzielt?Darüber spricht Alev Doğan in diesem Achten Tag mit SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Über ein Jahr ohne Alkohol, über Schlaf, schmerzhafte Verluste, über Kontaktschande und vieles mehr. ID:{4wG1fK0skDZxP9PkLSnjzF}

Nach der Europawahl steht die Ampel-Regierung mächtig unter Druck. Besonders in der SPD rumort es. Die Kanzlerpartei holte mit 13,9 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl. 2,5 Millionen Wähler, die bei der letzten Bundestagswahl noch SPD gewählt haben, sind gar nicht zur Europawahl gegangen. Anne Will spricht darüber mit dem Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert. Er sagt, die SPD müsse mehr auf Sorgen und Ängste der Menschen reagieren, aber darauf passe nicht unbedingt immer ein Gesetz. “Da müssen auch Emotionen stärker rein” und die SPD müsse “binnen eines Jahres ganz viel Vertrauen zurückgewinnen”. Im Interview räumt Kühnert Fehler ein. Der SPD-Generalsekretär hatte das Ergebnis am Tag nach der Wahl mit einer “Kontaktschande” durch die Koalitionspartner erklärt. Dafür wurde er aus den Reihen der Ampel-Koalition heftig kritisiert. Den Begriff nimmt er im Interview mit Anne Will zurück. Dass das schlechte Abschneiden seiner Partei auch mit der Unbeliebtheit der Koalitionspartner in der Ampel zusammenhängt, wiederholt er. “Ich glaube, es gibt eine sinkende Toleranz, zum Teil politische Unterschiede, auch kulturelle Unterschiede auszuhalten und sich gegenseitig zuzugestehen.” Derweil steht die Ampel vor der nächsten großen Herausforderung: Anfang Juli soll der Haushalt stehen: über den wird innerhalb der Koalition seit Monaten gestritten. Ein zweistelliger Milliardenbetrag fehlt. FDP-Finanzminister Lindner will die Schuldenbremse auf keinen Fall aufgeben - und das, obwohl sogar der Bundesverband der Deutschen Industrie 400-Milliarden-Investitionen fordert. Sollte kein Haushalt zustande kommen, könnte die Ampel endgültig zerbrechen? Anne Will fragt Kevin Kühnert, ob er einen Plan B dafür habe. Das bejaht Kühnert. Er glaube aber, dass sich die Koalition auf einen Haushalt einigen werde. Dafür müssten sie sich aber noch einige “Verrenkungen” ausdenken und er prognostiziert: Die Schuldenbremse wird reformiert - allerdings nicht mehr in dieser Wahlperiode. Gibt es also noch ein Happy End für die Ampel? Das Interview wurde am Mittwoch, den 19.06.2024, um 9 Uhr aufgezeichnet. Impressum: Redaktion: Freya Reiß und Felix Schlagwein Executive Producerin: Marie Schiller Producer: Maximilian Frisch, Lukas Hambach, Patrick Zahn Sounddesign: Hannes Husten Vermarktung: Mit Vergnügen GmbH Eine Produktion der Will Media GmbH

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält die anhaltenden Konflikte in der Ampel nach wie vor für beherrschbar. Trotz Zwölf-Punkte-Papier und Ruanda-Forderungen aus der FDP ist Kühnert überzeugt, dass die schiere Vernunft die Ampel zusammenhalten wird. Nicht jede Debatte sei gleich ein Streit, sagte er im Podcast Table.Today: Es sei auch „nicht Merkmal einer guten Koalition, dass sie in allem einer Meinung ist“. Der Sozialdemokrat räumte aber ein, dass der Ampel die Lust am und der Stolz auf den Kompromiss „verloren gegangen“ sei. Zu Beginn der Koalition habe man Kompromisse noch „als Ausdruck politischer Handlungsstärke begriffen“. Es sei eine Kulturtechnik, „mich mit zwei anderen an einen Tisch zu setzen und auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen“.Tischgespräch: Wie sich die FDP am Wochenende profilieren willNachtisch: Wie Europa den Müll vermeiden willTable.Media - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Media. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Media bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Auch wenn SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert das Zwölf-Punkte-Papier der FDP inhaltlich ablehnt, betont er das Recht der Partei, Vorschläge zu machen. Bei allen Differenzen müsse man anerkennen, was die Koalition auch schon erreicht habe. Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Interviews

Das Wort kriegstüchtig, das SPD-Verteidigungsminister Pistorius als Ziel ausgerufen hat, will sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nicht zu eigen machen. Im Interview mit Anne Will erklärt er seine Gründe. Er versichert, Deutschland müsse sich auf Angriffe vorbereiten und dafür brauche die Bundeswehr mehr Geld. Mehr Geld sei auch für die militärische und zivile Unterstützung der Ukraine nötig. Er pocht im Zweifel auf eine Ausnahme der Schuldenbremse. Zu Beginn des Interviews geht es um die gefährliche Lage im Nahen Osten nach dem direkten Luftangriff Irans auf Israel. Das Interview wurde am Dienstag, 16. April 2024, um 12 Uhr aufgezeichnet.

Politik mit Anne Will: Das ist jede Woche ein Thema, ein Gast und ein politisches Interview. In der ersten Folge ist Melanie Amann, stellvertretende Chefredakteurin des SPIEGEL, zu Gast. Mit ihr analysiert Anne Will die komplexe internationale Bedrohungslage. Kann Diplomatie eine Eskalationsspirale nach dem iranischen Angriff auf Israel verhindern? Der ukrainische Präsident Selenskyj mahnt, sein Land brauche die gleiche internationale Geschlossenheit wie Israel. Geht der Bundeswehr bei der Zeitenwende, die Kanzler Scholz vor zwei Jahren beschrieben hat, das Geld aus? Kann sich die Ampel-Koalition im Zweifel auf eine Ausnahme der Schuldenbremse einigen? Das fragt Anne Will Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, im Interview (TC: 16:20-22:20). Das ausführliche Interview könnt ihr hier ab dem 19. April als Bonusfolge hören.

Als Kevin Kühnert noch Juso-Chef war, dachte er laut über eine Kollektivierung von BMW nach. Mit seinem neuen Amt als SPD-Generalsekretär hat er sich schnell an die herrschende Ordnung angepasst und verteidigt nun munter den Status quo. Der neue Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer hingegen schlägt auf die Pauke, wenn er für eine Überwindung des Kapitalismus kämpfen will. Wie ist das einzuordnen? Der einzige marxistische Professor der alten Bundesrepublik, Wolfgang Abendroth, gibt uns darauf Antworten. Abendroth interpretierte das Grundgesetz fundamental anders, als es heutige liberale Interpreten tun. Vor allem Artikel 20, der Deutschland als einen „sozialen Bundesstaat“ definiert, öffnet laut Abendroth einen möglichen Weg in eine tendenziell sozialistische Wirtschaft. Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in „Wohlstand für Alle“. Literatur: Wolfgang Abendroth: “Zum Begriff des demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland”, in: Ders.: Gesammelte Schriften, Bd. 2, 1949 - 1955, Offizin Verlag. Frank Deppe: Politisches Denken im 20. Jahrhundert. Bd. 3.2,VSA Verlag. Lothar Peter in “Jacobin” über Wolfgang Abendroth: https://jacobin.de/artikel/wolfgang-abendroth-marburg-marxismus-partisanenprofessor. Das Godesberger Programm der SPD: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Grundsatzprogramme/godesberger_programm.pdf. Unsere Zusatzinhalte könnt ihr bei Steady und Patreon hören. Vielen Dank! Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about Ihr könnt uns unterstützen - herzlichen Dank! Paypal: https://www.paypal.me/oleundwolfgang Konto: Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen Betreff: Wohlstand fuer Alle IBAN: DE67 5745 0120 0130 7996 12 BIC: MALADE51NWD Social Media: Instagram: Unser gemeinsamer Kanal: https://www.instagram.com/oleundwolfgang/ Ole: https://www.instagram.com/ole.nymoen/ Wolfgang: https://www.instagram.com/wolfgangmschmitt/ TikTok: https://www.tiktok.com/@oleundwolfgang Twitter: Unser gemeinsamer Kanal: https://twitter.com/OleUndWolfgang Ole: twitter.com/nymoen_ole Wolfgang: twitter.com/SchmittJunior Die gesamte WfA-Literaturliste: https://wohlstand-fuer-alle.netlify.app

Genau vor 2 Jahren wurde Olaf Scholz Kanzler. Seitdem gibt es immer wieder Streit und Reibereien in der Ampel-Koalition. Und jetzt hat ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein Milliardenloch in den Bundeshaushalt gerissen. In dieser Krisensituation trifft sich die SPD ab heute zum Bundeparteitag in Berlin. Marco Seiffert und Tom Böttcher fragen vorab SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, wie ein Haushalt für das kommende Jahr aussehen könnte. Markus Feldenkirchen vom "Spiegel" kommentiert, ob Deutschland mit Kanzler Scholz gut aufgestellt ist für die kommenden Herausforderungen. Und wir stellen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten ein isralisch-palästinensisches Gesprächsprojekt an Berliner Schulen vor.

Nach der Sommerpause wollte die Ampel neu starten, weniger Zoff, mehr konstruktive Arbeit. Doch der Streit zwischen Familienministerin Lisa Paus und Finanzminister Christian Lindner machte dem schnell einen Strich durch die Rechnung. Über das Erscheinungsbild der Ampel sprechen wir mit SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Außerdem: Ferien-Ende in Berlin und Brandenburg. Wie sind die Schulen aufgestellt? Fragen an den Vorsitzenden des Landeselternausschusses in Berlin.

In dieser Episode sprechen Pioneer-Chefredakteur Michael Bröcker und News-Manager Maximilian Stascheit über die vier Charaktere, die die Sommerloch-Debatten in den letzten Wochen dominiert haben. Wie CDU-Chef Friedrich Merz, der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und Michael Grubert, der Bürgermeister von Kleinmachnow, für die Höhe- und Tiefpunkte der politischen Sommerpause gesorgt haben, ist das Thema des Openings. Im Deep Dive analysieren die beiden, wie die Bundesinnenministerin und SPD-Spitzenkandidatin im hessischen Wahlkampf, Nancy Faeser, bei ihrem Diskussions-Papier zur Reform des Migrations- und Abschiebe-Rechts eigentlich gute und richtige Ideen hat. Dann aber bei einer möglichen Sippenhaft für Verwandte krimineller Clan-Mitglieder maßlos überzieht und weder sich, noch der Ampel noch ihrem Wahlkampf in Hessen damit einen Gefallen tut. Im Interview der Woche: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir. Er berichtet von seiner politischen Sommerreise durch Ostdeutschland, warum er viele Proteste vor Ort für völlig losgelöst von der eigentlichen Stimmung und den Themen in den Kleinstädten und Dörfern hält und wo er sich mehr Reformfähigkeit und -willen wünscht. Die weiteren Themen: Mögliche Wagenknecht-Partei: Wie die Linke immer tiefer in die Krise rutscht. Schwierige Landtagswahlen für die FDP: Warum die Liberalen trotz Wirtschaftsflaute nicht profitieren. Unbekannte Ministerin: Wie Familienministerin Lisa Paus für mehr Öffentlichkeit für ihre Politik sorgen will. Im kürzesten Interview der Berliner Republik: Miriam Krekel, Leiterin der Journalistenschule FreeTech Academy.