Podcasts about legislatur

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Tagesgespräch
Samstagsrundschau: Genug Distanz zu Linksextremen, Frau Mazzone?

Tagesgespräch

Play Episode Listen Later Oct 18, 2025 28:49


Nach der ausgearteten unbewilligten Palästina-Demo in Bern dauerte es drei Tage, bis Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone die Gewalt verurteilte. Grenzt sie ihre Partei genug ab von gewaltbereiten und antisemitischen Linksextremen? Und braucht der Staat mehr Mittel, um ihnen auf die Spur zu kommen? Viele Verletzte, Feuer und Millionenschäden: Die unbewilligte Palästina-Demonstration in Bern, an welcher der schwarze Block wütete, bewegt Bevölkerung und Politik. Warum verurteilte Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone, die sich stark für Palästina einsetzt, die Gewaltexzesse erst drei Tage später, auf Anfrage von Journalisten? Zögerte die Genferin aus Furcht, einen Teil des Wählerpotentials zu verärgern? Ist sie deshalb auch kritisch gegenüber mehr Instrumenten für den Nachrichtendienst? Wie weit darf eine aktivistische Politik gehen? Wieviel verbale Zuspitzung ist nötig, um aufzrütteln, und wo beginnt die Verantwortung der Linken im Kampf gegen Gewalt und Antisemitismus aus dem linksextremen Lager? Ist die soeben lancierte Volksinitiative zur Anerkennung des Staates Palästina mehr als Symbolpolitik? Die verstärkte Oppositionsrolle hat den Grünen nach der Hälfte der Legislatur zwar Erfolge an der Urne gebracht. Doch in den Kantonsparlamenten haben sie Sitze verloren. Woran liegt es? Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone stellt sich den Fragen von Nathalie Christen in der Samstagsrundschau. Ergänzend zum Tagesgespräch finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle Samstagsrundschau.

Samstagsrundschau
Distanzieren Sie sich genug von Linksextremisten, Frau Mazzone?

Samstagsrundschau

Play Episode Listen Later Oct 18, 2025 28:49


Nach der ausgearteten unbewilligten Palästina-Demo in Bern dauerte es drei Tage, bis Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone die Gewalt verurteilte. Grenzt sie ihre Partei genug ab von gewaltbereiten und antisemitischen Linksextremen? Und braucht der Staat mehr Mittel, um ihnen auf die Spur zu kommen? Viele Verletzte, Feuer und Millionenschäden: Die unbewilligte Palästina-Demonstration in Bern, an welcher der schwarze Block wütete, bewegt Bevölkerung und Politik. Warum verurteilte Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone, die sich stark für Palästina einsetzt, die Gewaltexzesse erst drei Tage später, auf Anfrage von Journalisten? Zögerte die Genferin aus Furcht, einen Teil des Wählerpotentials zu verärgern? Ist sie deshalb auch kritisch gegenüber mehr Instrumenten für den Nachrichtendienst? Wie weit darf eine aktivistische Politik gehen? Wieviel verbale Zuspitzung ist nötig, um aufzrütteln, und wo beginnt die Verantwortung der Linken im Kampf gegen Gewalt und Antisemitismus aus dem linksextremen Lager? Ist die soeben lancierte Volksinitiative zur Anerkennung des Staates Palästina mehr als Symbolpolitik? Die verstärkte Oppositionsrolle hat den Grünen nach der Hälfte der Legislatur zwar Erfolge an der Urne gebracht. Doch in den Kantonsparlamenten haben sie Sitze verloren. Woran liegt es? Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone stellt sich den Fragen von Nathalie Christen in der Samstagsrundschau.

Arena
Halbzeit – Wer gewinnt die nächsten Wahlen?

Arena

Play Episode Listen Later Oct 3, 2025 82:01


Die erste Hälfte der aktuellen Legislatur ist fast vorbei – der Moment, um zu fragen: Welche Parteien sind im Aufwind? Welche Themen beschäftigen die Bevölkerung am meisten? Die Fraktionsspitzen stellen sich den drängendsten Problemen im Land. Zwei Jahre ist es her, seit die Schweiz über die Zusammensetzung von National- und Ständerat entschieden hat. Zwei Jahre verbleiben, bis die nächsten nationalen Wahlen durchgeführt werden. 2023 überholte die Mitte-Partei die FDP nur knapp nicht. Während die Polparteien SVP und SP Wahlerfolge verbuchten, zogen die Grünen und Grünliberalen den Kürzeren. Wie die Schweiz aussähe, wenn heute gewählt werden würde, zeigt das SRG-Wahlbarometer, das am Freitag erscheint. Welche Parteien legen zu? Klettert die Mitte auf das Podest und überholt die FDP? Was hiesse das für die Zusammensetzung des Bundesrates? Was bewegt die Stimmbevölkerung? Die Themenkonjunktur dürfte auch bei den nächsten Wahlen entscheidend sein. Waren 2019 noch Klima- und Umweltthemen ausschlaggebend, waren vier Jahre später die Zuwanderung und Migration die dominierenden Themen. Ob Klimawandel, Zuwanderung, Beziehungen zur EU oder Krankenkassenprämien: Welche Themen gewichten die Wählerinnen und Wähler am stärksten? Wie antworten die Parteien darauf? Und worauf legen sie im Hinblick auf die nächsten Wahlen ihren Fokus? Zu diesen Fragen begrüsst Mario Grossniklaus am 3. Oktober 2025 in der «Arena»: – Thomas Aeschi, Fraktionspräsident SVP; – Samira Marti, Co-Fraktionspräsidentin SP; – Damien Cottier, Fraktionspräsident FDP; – Yvonne Bürgin, Fraktionspräsidentin Die Mitte; – Greta Gysin, Vize-Fraktionspräsidentin Grüne; und – Beat Flach, Vize-Fraktionspräsident GLP. Ausserdem im Studio: – Michael Hermann, Geschäftsführer Forschungsinstitut Sotomo.

Regionaljournal Zentralschweiz
Grösste Schweizer Gewürzfabrik J.C. Fridlin wird 250

Regionaljournal Zentralschweiz

Play Episode Listen Later Oct 3, 2025 28:13


Kaum jemand kennt sie, aber fast alle habe Gewürze von der J.C. Fridlin Gewürze AG zuhause. Seit 250 Jahren importiert und verarbeitet das Unternehmen mit Sitz in Hünenberg ZG Gewürze aus aller Welt und beliefert den Schweizer Detailhandel. Die Geschichte von J.C. Fridlin wurde nun aufgearbeitet. Weitere Themen: · Erste Nidwaldner Frau im Nationalrat: Regina Durrer von der Mitte Partei blickt auf die erste Hälfte der Legislatur in Bern zurück · Queerfeindlicher Vandalismus in der Luzerner Peterskapelle · Rega rettet mutmassliche Einbrecher beim Stoos SZ

Regionaljournal Zentralschweiz
Kantonsrat Zug: Kein Fonds, aber eine separate Kasse

Regionaljournal Zentralschweiz

Play Episode Listen Later Oct 2, 2025 27:57


Der Kanton Zug soll in einem separaten Gefäss einen Teil seines Eigenkapitals für künftige Aufgaben halten und bewirtschaften. Der Kantonsrat hat eine Motion, die ursprünglich einen Kantonsfonds forderte, mit 48 zu 22 Stimmen teilweise überwiesen. Weiter in der Sendung: · Erstes Nationalmannschafts-Aufgebot für Luzerner Fussballer Luca Jaquez. · In der Ufhuser Deponie wird kein Material mit Asbest entsorgt. · Die Luzerner SVP-Nationalrätin Vroni Thalmann blickt auf die erste Hälfte der Legislatur in Bern zurück.

Regionaljournal Zentralschweiz
Mitfahrsystem Taxito stellt seinen Betrieb ein

Regionaljournal Zentralschweiz

Play Episode Listen Later Oct 1, 2025 25:01


Taxito vermittelt nur noch bis Ende Jahr spontane Mitfahrgelegenheiten. Das Unternehmen mit Hauptsitz in Bern begründet die Betriebseinstellung mit der finanziellen Lage und fehlenden Perspektiven. Taxito hatte als erstes 2015 im Luzerner Hinterland sein Mitfahrsystem angeboten. Weiter in der Sendung: · Der Bezirk Einsiedeln hat die Vergangenheit des Waisenhauses aufarbeiten lassen. · Die katholische Kirchgemeinde der Stadt Luzern macht Anzeige wegen queerfeindlichen Aktionen. · Der Schwyzer Mitte-Nationalrat Dominik Blunschy blickt auf die erste Hälfte der Legislatur zurück.

Controvers
Controvers dals 21.09.2025

Controvers

Play Episode Listen Later Sep 21, 2025 25:19


Vegn renovà il sistem fiscal svizzer? Sch'i va tenor il parlament, lura gea. Ma l'imposiziun da taglia individuala sto era vegnir acceptada dal pievel. Tgi profitescha, tgi perda? Quai discutan ils cussegliers dals chantuns Martin Schmid (PLD) e Stefan Engler (Il Center) en il «Controvers». -------------------------------------------------------------------------------------------- Wird das Schweizer Steuersystem renoviert? Individualbesteuerung – ein zentrales Reformprojekt der laufenden Legislatur sorgt für Zündstoff: Wer gewinnt, wer verliert, und was kostet es den Staat? In der Sendung «Controvers» diskutieren FDP-Ständerat Martin Schmid und Mitte-Ständerat Stefan Engler.

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Regionaljournal Bern Freiburg Wallis
Mitte nominiert Astrid Bärtschi für die Berner Regierungsratswahl

Regionaljournal Bern Freiburg Wallis

Play Episode Listen Later Aug 21, 2025 5:14


Die amtierende Berner Finanzdirektorin Astrid Bärtschi strebt eine weitere Legislatur als Regierungsrätin an. Die Mitte des Kantons Bern hat sie am Mittwochabend wie erwartet für die Wahlen vom kommenden März nominiert. Weiter in der Sendung: · Gewerkschaft kritisiert GAV-Kündigung bei Ovo-Herstellerin Wander.

Das Interview von MDR AKTUELL
SPD-Sozialpolitikerin: Keine Rente mit 70 in dieser Legislatur

Das Interview von MDR AKTUELL

Play Episode Listen Later Jul 29, 2025 5:25


Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Menschen länger arbeiten lassen, um das Rentensystem zu entlasten. Die SPD-Politikerin Annika Klose wirft der Ministerin vor, damit eine "rote Linie" zu überschreiten.

Die Woche in Tessin und Romandie
Tessiner Regierungschaos: Gobbi und Zali überraschen alle

Die Woche in Tessin und Romandie

Play Episode Listen Later Jun 13, 2025 32:58


Mitten in der Legislatur kündigen die Lega-Staatsräte Norman Gobbi und Claudio Zali einen spektakulären Departementstausch an – nicht über offizielle Kanäle, sondern via eine parteinahe Zeitung. Der überraschende Vorstoß sorgt im Tessin für politische Turbulenzen. Weitere Themen: · Lausanne verwandelt sich für zwei Wochenenden ins Zentrum des Turnsports: Beim Eidgenössischen Turnfest, dem grössten Schweizer Breitensportevent, messen sich 65'000 Turnerinnen und Turner aus der ganzen Schweiz. Wir schauen, wie sich Lausanne auf den Mega-Anlass vorbereitet hat, und sind bei der Eröffnungsfeier dabei. · Seit 30 Jahren wird im Tessin über eine Umfahrungsstrasse westlich von Lugano gestritten – jetzt liegt ein konkretes Projekt auf dem Tisch. Die oberirdische Lösung soll Stau lindern, sorgt aber für heftigen Widerstand: Campingplatzbetreiber und Gemeinden fürchten um Natur, Tourismus und Lebensqualität. Zu Gast: Martina Kobiela, Journalistin der «Tessiner Zeitung», und Philippe Reichen, Westschweiz-Korrespondent von Radio SRF.

THADEUSZ und die Beobachter | rbb
Neue Regierung nimmt Fahrt auf

THADEUSZ und die Beobachter | rbb

Play Episode Listen Later May 27, 2025 115:27


Bis zur Sommerpause hat sich die Koalition ein ambitioniertes 70-Tage-Programm vorgenommen, um die wichtigsten Wahlversprechen in Angriff zu nehmen. Besonders Bundesinnenminister Dobrindt drückt auf die Tube: Sind die migrationspolitischen Maßnahmen bei Grenzschutz und Familiennachzug eine effektive Korrektur oder in erster Linie Symbolpolitik? Mit ihrem Vorschlag, auch Beamte und Selbstständige in die Rentenkassen einzahlen zu lassen, bringt Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas nicht nur das vielleicht wichtigste Reformvorhaben dieser Legislatur auf die Agenda und der Bundeskanzler bereist den Kontinent, um die Scherben der Europa-Politik seines Amtsvorgängers zusammenzufegen. Wie gut sind Merz und sein Kabinett aus den Startlöchern gekommen und wo zeigen sich bereits jetzt erste Konfliktlinien zwischen Schwarz und Rot? Waffenruhe in weiter Ferne Der von US-Präsident Trump versprochene Deal mit Putin über eine Waffenruhe in der Ukraine rückt nach den jüngsten russischen Angriffen auf zivile Ziele in immer weitere Ferne. Verlieren die USA das Interesse, sich weiterhin für einen möglichen Frieden zu engagieren? Mit seinem Besuch bei der deutschen Litauen-Brigade, die demnächst für mehr Sicherheit im Baltikum sorgen soll, will Bundeskanzler Merz Akzente in der Außen – und Sicherheitspolitik setzen. Wird die Debatte um eine neue Wehrpflicht schnell Fahrt aufnehmen? Zu Gast bei Jörg Thadeusz: Sabine Adler (Deutschlandfunk) Claudia Kade (WeltN24) Hajo Schumacher (Kolumnist und Podcaster) Claudius Seidl (Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Irgendwas mit Energie – der energate-Podcast
News-Update vom 9. Mai 2025 - Schwarz-Rot stolpert in die Legislatur und Brüssel will endgültig raus aus russischem Gas

Irgendwas mit Energie – der energate-Podcast

Play Episode Listen Later May 9, 2025 34:11


Turbulent ging es am Dienstag im Bundestag zu: Schwarz-Rot stolpert in die neue Legislaturperiode. Wir gucken in der aktuellen Folge auf die energiepolitischen Herausforderungen der neuen Koalition und auf erste Personalfragen im neuen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Außerdem legt Brüssel einen Plan vor, wie die EU endgültig aus russischem Gas aussteigen will, wogegen es aber auch Vorbehalte gibt. Wasserstoff soll zumindest einen Teil der entstehenden Gaslücke schließen. Von einem großen europäischen Player gibt es dazu aber unerfreuliche Nachrichten. Michaela Tix, Rouben Bathke und Host Christian Seelos blicken in der neuen Folge auf die Highlights einer ereignisreichen Energiewoche zurück.

FAZ Podcast für Deutschland
Die Störer im neuen Bundestag: „Ton der AfD wird schärfer“

FAZ Podcast für Deutschland

Play Episode Listen Later Mar 25, 2025 34:56


Heute konstituiert sich der neue Bundestag - 30 Tage nach der Wahl und damit am letzten möglichen Tag. Er startet in eine Legislatur mit großen innenpolitischen und außenpolitischen Herausforderungen.

ERF Plus - Aktuell (Podcast)
Mit Gott in den neuen Bundestag

ERF Plus - Aktuell (Podcast)

Play Episode Listen Later Mar 25, 2025 4:52


Die neue Legislatur in Berlin beginnt mit einem ökumenischen Gottesdienst für die Parlamentarier. (Autor: Oliver Jeske)

ERF Plus (Podcast)
ERF Plus - Aktuell Mit Gott in den neuen Bundestag

ERF Plus (Podcast)

Play Episode Listen Later Mar 25, 2025 4:52


Die neue Legislatur in Berlin beginnt mit einem ökumenischen Gottesdienst für die Parlamentarier. (Autor: Oliver Jeske)

Was jetzt? – Die Woche
Verspielen Union und SPD die Jahrhundertchance auf echten Wandel?

Was jetzt? – Die Woche

Play Episode Listen Later Mar 13, 2025 27:00


Das Sondierungspapier offenbart, dass eine neue Große Koalition grundlegende Reformen in der nächsten Legislatur nicht zur Priorität macht. Und das, obwohl Deutschland, die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, in der Krise steckt: 16 Prozent der Bevölkerung sind armutsgefährdet, die Mieten steigen um 64 Prozent seit 2010, und im Bildungssystem fallen Schülerinnen und Schüler in Pisa-Tests auf ein Rekordtief. Gleichzeitig profitieren Beamte, Unternehmer und Politiker von milliardenschweren Privilegien – vom steuerfreien Erben bis zu Pensionen, die doppelt so hoch sind wie die gesetzliche Rente. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auf. Warum wird die Pendlerpauschale erhöht, obwohl sie hohe Steuerausfälle verursacht? Weshalb bleibt die "Rente mit 63" trotz leerer Kassen bestehen? Und wieso kehrt die Agrardiesel-Subvention zurück – ein Zugeständnis an lautstarke Lobbys? Darüber und wie solche Entscheidungen strukturelle Probleme verschärfen, spricht Moderatorin Dilan Gropengiesser in der 85. Folge von Was jetzt? – Die Woche mit Mark Schieritz, stellvertretender Leiter im Ressort Politik der ZEIT. Unsere Sendung sehen Sie immer donnerstags ab 21 Uhr auf zeit.de und auf YouTube.

ETDPODCAST
AfD beansprucht wichtige Gremienposten im Bundestag – ein komplizierter Streit | Nr. 7256

ETDPODCAST

Play Episode Listen Later Feb 28, 2025 6:09


Endlich ein Platz im Bundestagspräsidium, reguläre Vorsitze in manchen Bundestagsausschüssen, Zugang zum Parlamentarischen Kontrollgremium und ein größerer Fraktionssaal: Die Liste der Wünsche der AfD-Fraktion im Bundestag für die neue Legislatur ist lang. Bislang wurden sie nicht erfüllt.

freie-radios.net (Radio Freies Sender Kombinat, Hamburg (FSK))
Die fast letzte der Rede der Legislatur des Bundestages hielt heute Kevin Kühnert

freie-radios.net (Radio Freies Sender Kombinat, Hamburg (FSK))

Play Episode Listen Later Feb 11, 2025 4:30


Persönlich
Nora Saratz Cazin und Fadri Arpagaus

Persönlich

Play Episode Listen Later Feb 9, 2025 50:38


Zwei Bündner Persönlichkeiten zurück in der Heimat: Nora Saratz Cazin stammt aus einer Hoteldynastie. Sie wirkt heute als Gemeindepräsidentin von Pontresina und ist Grossrätin. Der weitgereiste Koch Fadri Arpagaus ist zu seinen Wurzeln zurückgekehrt und ist heute Wirt im «Berghuus Radons». Fadri Arpagaus, (42) Wirt Bereits als Bub half Fadri Arpagaus im «Berghuus Radons» beim Kochen mit. Heute brilliert er als Gastgeber an diesem Ort. Für den gebürtigen Savogniner ist es eine Heimkehr. Nach einer Karriere in den Küchen von Fünf-Sterne Hotels in der Schweiz, Thailand und Kanada, war er zehn Jahre lang als Privatkoch für zwei Milliardärs-Familien auf der ganzen Welt unterwegs. Manchmal hat er auf Yachten im Mittelmehr gekocht, dann wieder in Paris, London oder New York in Anwesen, wo die Familien Dinnerpartys veranstalteten. Doch schliesslich zog es den weitgereisten Koch zurück zu seinen Wurzeln. Vor fünf Jahren übernahm er das «Berghuus Radons» und erfüllte sich den Traum vom eigenen Betrieb. ____________________ Nora Saratz Cazin, (43) Grossrätin und Gemeindepräsidentin von Pontresina Die Familie Saratz ist über Generationen in Pontresina tief verankert, etwas, das für Nora Saratz Cazin in der Jugend nicht immer ganz einfach war. Nach der Matura zog sie deshalb weg aus dem Engadin und suchte für ihr Jurastudium in Zürich die Anonymität, die sie zu schätzen wusste. Dort absolvierte sie auch ihren Berufseinstieg und gründete mit ihrem Mann eine Familie. Doch bald zog es die junge Familie zurück zu ihren Wurzeln nach Pontresina. Neben ihrer Tätigkeit als Juristin hat Nora Saratz Cazin angefangen, sich politisch für ihre Heimat zu engagieren. Ende letztes Jahr wurde sie für eine zweite Legislatur als Gemeindepräsidentin von Pontresina wiedergewählt. Seit zwei Jahren ist die dreifache Mutter zudem Grossrätin. ____________________ Moderation: Dani Fohrler ____________________ Das ist «Persönlich»: Jede Woche reden Menschen über ihr Leben, sprechen über ihre Wünsche, Interesse, Ansichten und Meinungen. «Persönlich» ist kein heisser Stuhl und auch keine Informationssendung, sondern ein Gespräch zur Person und über ihr Leben. Die Gäste werden eingeladen, da sie aufgrund ihrer Lebenserfahrungen etwas zu sagen haben, das über den Tag hinaus Gültigkeit hat.

Regionaljournal Bern Freiburg Wallis
Thierry Steiert hört als Syndic von Freiburg auf

Regionaljournal Bern Freiburg Wallis

Play Episode Listen Later Feb 5, 2025 5:33


Der amtierende Syndic der Stadt Freiburg tritt bei den nächsten Wahlen nicht mehr an. Thierry Steiert hat heute bekanntgegeben, dass er nach der aktuellen Legislatur aufhört. Die Stadt Freiburg erhält damit ab 2026 ein neues Stadtpräsidium. Weiter in der Sendung: · Im Rechtsstreit rund um den Blausee und den Lötschberg-Basistunnel gibt es ein weiteres Urteil. Das Bundesgericht weist eine Beschwerde der Blausee AG ab, in der sie sich gegen die Sanierung zweier Stollen gewehrt hat. · Bei einem Mieterwechsel soll der Mietzins der Vormieterschaft offen gelegt werden, wenn Wohnungsnot besteht, verlangt die Berner Miet-Initiative. Die Finanzkommission des Grossen Rates empfiehlt sie zur Ablehnung.

Regionaljournal Basel Baselland
Basel führt die Schweizer Grippen-Rangliste an

Regionaljournal Basel Baselland

Play Episode Listen Later Jan 31, 2025 24:52


Nirgendwo in der Schweiz sind momentan so viele Menschen krank, wie im Kanton Basel-Stadt. Ausserdem: · Novartis mit erfolgreichem Geschäftsjahr 2024 · Wochengastgespräch: Zwei Neugewählte vor der neuen Legislatur

POLITICO Berlin Playbook – Der Podcast
Merz, Migration und das Ringen um die Brandmauer

POLITICO Berlin Playbook – Der Podcast

Play Episode Listen Later Jan 29, 2025 17:36


Erster Showdown im Bundestag um die Migrationsverschärfung: Das AfD-Problem des Friedrich Merz wird bleiben. Im 200-Sekunden-Interview: AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch über die kommenden Abstimmungen und eine Zusammenarbeit mit der Union im Bundestag. POLITICO-Reporterin Rixa Fürsen berichtet, wie der Migrationsstreit jetzt vor allem Grüne und Union auch bei den Ukraine-Hilfen entzweit. Letzte Begegnung für diese Legislatur im Parlament: wie der FC Bundestag auf den SG Bundestag trifft.  Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Executive Editor von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier:   Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

Gesundheit.Macht.Politik
gmp136 Rebecca Beerheide | Ampel-Aus und die Gesundheitspolitik

Gesundheit.Macht.Politik

Play Episode Listen Later Jan 28, 2025


heute gibt's einen kleinen Einblick in die Wahlprogramme, bzw. was dort zur Gesundheitspolitik zu finden ist. Zudem ein Rückblick auf die letzte Legislatur mit Rebecca Beerheide, Leiterin der politischen Redaktion Dt. Ärzteblatt … und ein kleiner Blick in die Zukunft.

Regionaljournal Aargau Solothurn
Susanne Schaffner von der SP möchte Regierungsrätin bleiben

Regionaljournal Aargau Solothurn

Play Episode Listen Later Jan 20, 2025 25:45


Susanne Schaffner aus Olten tritt im März für eine dritte Legislatur in der Solothurner Regierung an. Bei uns im Studio diskutiert sie Live über Politik, Wahlchancen und Musik. Weiter in der Sendung: · Im Oktober 2024 kam es im Event-Lokal Nordportal zu einer Auseinandersetzung. Zwei der drei Angreifer konnten noch nicht identifiziert werden. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau hat Bilder der Männer und wird diese Ende Januar verpixelt veröffentlichen, falls sich niemand meldet. · Ab Ende Woche dürfen im Kanton Solothurn Wahlplakate für die Regierungs- und Kantonsratswahlen am 9. März aufgehängt werden. Die SP wirbt mit ihren Abstimmungsplakaten allerdings schon jetzt indirekt für die Wahlen. Ein SVP Politiker hat eine ähnliche Aktion gemacht, dieser musste die Plakate aber wieder entfernen.

ÄrzteTag
Was halten Sie von einer Primärversorgung über den EBM, Dr. Beier?

ÄrzteTag

Play Episode Listen Later Jan 20, 2025 20:37


Mit dem Scheitern des GVSG sind viele hausärztliche Träume geplatzt. Doch was ist noch möglich in dieser Legislatur? Und was kommt nach den Wahlen? Hausärzte-Co-Chef Dr. Markus Beier gibt im „ÄrzteTag“-Podcast Antworten.

Sport am Wochenende - Deutschlandfunk
Bundestagswahl - Forderungen des Sports für die neue Legislatur

Sport am Wochenende - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jan 9, 2025 4:24


Friebe, Matthias www.deutschlandfunk.de, Sport

Sport aktuell - Deutschlandfunk
Bundestagswahl - Forderungen des Sports für die neue Legislatur

Sport aktuell - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jan 9, 2025 4:24


Friebe, Matthias www.deutschlandfunk.de, Sport

Regionaljournal Zürich Schaffhausen
Die GLP will ein zweites Mandat im Zürcher Stadtrat

Regionaljournal Zürich Schaffhausen

Play Episode Listen Later Nov 11, 2024 7:19


Der Zürcher Gesundheitsvorsteher Andreas Hauri hat entschieden, für eine weitere Legislatur im Zürcher Stadtrat zu kandidieren. Die Grünliberalen teilen aber mit, dass sie bei den Wahlen 2026 einen zusätzlichen, zweiten Stadtratssitz anstreben. Wer diesen Sitz holen soll, das ist noch nicht klar. Die weiteren Themen: * Die Schaffhauser Staatsanwaltschaft lockert die Haftbedingungen für zwei Jugendliche, die unter Terrorverdacht stehen. * Drogen und Dealer gelten bei der Stadtzürcher Bevölkerung als dringendstes Sicherheitsproblem, zeigt eine neue Umfrage.

Regionaljournal Bern Freiburg Wallis
Warum viele Parlamentsmitglieder keine vier Jahre im Amt bleiben

Regionaljournal Bern Freiburg Wallis

Play Episode Listen Later Nov 4, 2024 23:29


Mehr als die Hälfte der Personen, welche vor vier Jahren ins Berner Stadtparlament gewählt wurden, haben während der Legislatur aufgehört. Wir sprechen über Gründe und Konsequenzen dieser hohen Fluktuation. Weiter in der Sendung: * In Muntelier, in der Nähe von Murten, werden Mitarbeitende der SBB dazu ausgebildet, in Konfliktsituationen richtig zu handeln. * Zwischen Thun und Steffisburg soll eine neue Buslinie entstehen. Diese soll zuerst während drei Jahren getestet werden. * In Biel will der Gemeinderat die Klimaschutzabgabe auf Gas wieder abschaffen, weil sie womöglich nicht rechtskonform ist. * Am Wochenende wurde im Kanton Freiburg ein betrunkener Autofahrer zweimal von der Kantonspolizei erwischt.

Regionaljournal Bern Freiburg Wallis
Fahrzeuge in Flammen - womöglich Brandstiftung in Tavannes

Regionaljournal Bern Freiburg Wallis

Play Episode Listen Later Nov 4, 2024 5:20


Am Freitagnachmittag hat auf einem öffentlichen Parkplatz ein Lieferwagen gebrannt, am Sonntagnachmittag ging ein Radlader in Flammen auf - ebenfalls auf einem öffentlichen Parkplatz. Die Polizei schliesst Brandstiftung nicht aus.  Weiter in der Sendung: * Hohe Fluktuation im Berner Stadtrat: Mehr als die Hälfte der Politikerinnen und Politiker ist während der Legislatur zurückgetreten. Gründe gibt es verschiedene.  * Die Freilichtspiele Moosegg werden im Sommer 2026 zum letzten Mal aufgeführt. * Das Freiburger Büro für Gleichberechtigung von Frau und Mann feiert den 30. Geburtstag. Wir stellen uns vor, was wäre, wenn es dieses Büro nicht gäbe...

BZ - Us dr Box
Wer kommt in Bern an die Macht?

BZ - Us dr Box

Play Episode Listen Later Oct 11, 2024 43:20


In sechs Wochen ist es so weit: Die Stadtberner Stimmbevölkerung wählt eine neue Regierung und ein neues Parlament.Die Ausgangslage ist dabei so spannend wie seit langem nicht mehr. Weil Mitte, GLP, FDP, EVP und SVP am gleichen Strick ziehen und ein gemeinsames Bündnis geschlossen haben, könnten sie einen zweiten Sitz im Gemeinderat holen und somit die rotgrüne Übermacht beenden, die nun acht Jahre gedauert hat. Zudem greift Gemeinderätin Marieke Kruit den amtierenden Stadtpräsidenten Alec von Graffenried (GFL) an und verärgert damit ihren Bündnispartner.Die Prognosen für den GemeinderatWer wird neu im Gemeinderat sitzen, wer wird das Stadtpräsidium übernehmen? Welche Themen werden den Wahlkampf entscheiden? Und wie wahrscheinlich ist es, dass der Stadtrat nochmals zum weiblichsten und linksten Parlament der Schweiz gewählt wird?Darüber diskutieren im Podcast «Gesprächsstoff» der «Bund»-Chefredaktor Marcello Odermatt und der langjährige Stadtredaktor Christoph Hämmann. Sie ordnen die letzte Legislatur des Gemeinderats ein, analysieren die Wahlchancen der Kandidatinnen und Kandidaten für das Stadtpräsidium und wagen zum Schluss eine Prognose, wer das Rennen um einen Gemeinderatssitz für sich entscheidet.Artikel zum Thema: Das bürgerliche Bündnis ringt um gemeinsames ProgrammMal sind sie gegen, mal für eine Kontrolle der MietenWiedergänger, Töchter und Idealisten – wer ins Rathaus will 3 für 1: Lesen Sie drei Monate, bezahlen Sie nur einenGefällt Ihnen unser «Gesprächsstoff» Podcast? Entdecken Sie dann die besten Recherchen und Hintergründe unserer Journalist:innen. Speziell für Sie haben wir das ‘3 für 1' Angebot konzipiert: 3 Monate lesen, nur 1 Monat bezahlen. Gute Lektüre und viel Spass.https://info.tamedia.ch/gespraechsstoffHabt ihr Feedback, Ideen oder Kritik zu «Gesprächsstoff»? Schreibt uns an podcast.bern@tamedia.ch

Mission Energiewende – detektor.fm
Mehr Wettbewerb, weniger Klimaschutz?

Mission Energiewende – detektor.fm

Play Episode Listen Later Sep 17, 2024 15:43


Seit Juli besteht das neue EU-Parlament. Ist seitdem schon etwas in puncto Klimaschutz passiert? Wer setzt sich für welche Ziele ein und was ist in der aktuellen Legislatur zu erwarten? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/mission-energiewende-100-tage-nach-der-eu-wahl

Podcasts – detektor.fm
Mission Energiewende | Mehr Wettbewerb, weniger Klimaschutz?

Podcasts – detektor.fm

Play Episode Listen Later Sep 17, 2024 15:43


Seit Juli besteht das neue EU-Parlament. Ist seitdem schon etwas in puncto Klimaschutz passiert? Wer setzt sich für welche Ziele ein und was ist in der aktuellen Legislatur zu erwarten? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/mission-energiewende-100-tage-nach-der-eu-wahl

ETDPODCAST
Wer wird 2025 Bundeskanzler in Deutschland? | Nr. 6189

ETDPODCAST

Play Episode Listen Later Jul 19, 2024 8:36


Eine zweite Legislatur von Bundeskanzler Olaf Scholz ab Herbst 2025 scheint derzeit unwahrscheinlich. Wer aber könnte ihn ablösen? Eine Analyse zum Stand der Dinge.

Info 3
Grossbritannien: König Charles verliest Regierungspläne

Info 3

Play Episode Listen Later Jul 17, 2024 13:27


Mit viel Pomp wurde in London die neue Legislatur des britischen Parlaments eröffnet. Der Tradition folgend, verlas König Charles III. dabei das Programm der frisch gewählten Labour-Regierung. Das Paket aus mehr als 35 Gesetzesvorschlägen soll vor allem die Wirtschaft ankurbeln. Weitere Themen: Die geplante Inbetriebnahme der Suizidkapsel «Sarco» in der Schweiz gibt zu reden: Zwei Kantone haben den Einsatz der Kapsel bereits verboten. Dennoch will die Sterbehilferganisation «The Last Resort» weiter an ihren Plänen festhalten. Was spricht dafür, was dagegen? Gerichte stehen vor dem Dilemma, dass sich das Bedürfnis nach Transparenz der Justiz und das Menschenrecht auf Privatsphäre widersprechen. Ein Forschungsprojekt der Universität Bern soll den Gerichten dabei Hand bieten. Im Fokus: die Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz.

Geldcast: Geldpolitik mit Fabio Canetg
Talk | Bundesrätin Karin Keller-Sutter

Geldcast: Geldpolitik mit Fabio Canetg

Play Episode Listen Later Jun 11, 2024 34:12


Seit Mitte April ist bekannt, wie es nach dem Credit-Suisse-Debakel von 2023 mit den Schweizer Banken weitergehen soll. Einige wichtige Fragen sind aber noch offen. Jetzt erklärt Finanzministerin Karin Keller-Sutter im Geldcast, wieso der Bundesrat die Eigenkapital-Anforderungen an die Banken nicht erhöhen will, obwohl die Nationalbank, die Finanzmarktaufsicht und das Staatssekretariat für Wirtschaft genau das fordern. Zudem spricht Karin Keller-Sutter darüber, wie sie Liquiditätskrisen bei Banken künftig verhindern will. Und sie erklärt, warum die Schweizer Schuldenbremse nicht reformiert werden sollte. Ein unterhaltsames und persönliches Gespräch über den bundesrätlichen Arbeitsalltag – und über die zwei wohl wichtigsten Geschäfte der laufenden Legislatur.

Regionaljournal Zürich Schaffhausen
Winterthurer Bierbrauerei braucht finanzielle Unterstützung

Regionaljournal Zürich Schaffhausen

Play Episode Listen Later Feb 14, 2024 26:37


Die Biere der Chopfab Boxer AG waren nach der Gründung vor rund zehn Jahren bald weit verbreitet. Nun aber hat die Brauerei massive Geldprobleme. Sie benötigt Geld. Die Einschätzung der SRF-Wirtschaftsredaktion. Weitere Themen: * Viel Arbeit: Noch nie ist das Zürcher Stadtparlament mit so vielen Vorstössen eingedeckt worden wie am Anfang dieser Legislatur. * Trotz Lehrpersonenmangel: Es soll nun doch kein Schaffhauser Lehrdiplom geben. * Sibylle Aeberli ist als Frontfrau der Band "Schtärneföifi" bekannt geworden. 2019 hat sich die Band aufgelöst. Von der Bühne hat sie jedoch noch lange nicht genug. Weitere Themen: - Sibylle Aeberli erfindet sich neu

Weltwoche Daily
Kann's Jans? Hubi über den neunen Basler Bundesrat und das Drama um Jositsch

Weltwoche Daily

Play Episode Listen Later Dec 13, 2023 13:48


Hier lesen Sie die neue Ausgabe der Weltwoche: https://weltwoche.ch/aktuelle-ausgabe/Steigen Sie ein, fliegen Sie mit! https://weltwoche.ch/Abonnieren Sie kostenlos den täglichen Newsletter der Weltwoche: https://weltwoche.ch/newsletter/Kann's Jans? Hubi über den neunen Basler Bundesrat, das Drama um Jositsch und warum Bürgerliche für die nächste Legislatur zuversichtlich sein könnenDie Weltwoche auf Social Media:Instagram: https://www.instagram.com/weltwoche/Twitter: https://twitter.com/WeltwocheTikTok: https://www.tiktok.com/@weltwocheTelegram: https://t.me/Die_Weltwoche Facebook: https://www.facebook.com/weltwoche Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Echo der Zeit
Legislaturauftakt: Neues Parlament tritt erstmals zusammen

Echo der Zeit

Play Episode Listen Later Dec 4, 2023 40:48


Nach Monaten des Wahlkampfs und zuletzt Wochen der Vorbereitung und des Wartens ging es am Montagnachmittag los: Der Nationalrat traf sich, erstmals in neuer Zusammensetzung, im Bundeshaus zur Eröffnung der Legislatur. Auch der Ständerat kam erstmals in neuer Zusammensetzung zusammen. Weitere Themen: (01:34) Legislaturauftakt: Neues Parlament tritt erstmals zusammen (09:58) Eva Herzog – starke Stimme für Städte und Gleichstellung (14:07) Jans gegen Pult: Wer gewinnt die Bauern? (19:23) Kämpfe im Süden Gazas – Lage für Zivilisten wird noch prekärer (26:44) Schweizer Hochschulen wollen bei KI an die Weltspitze (30:24) Grenzstreit: Venezuela will Region Guyanas annektieren (35:23) Olympia sorgt für Unmut bei den Pariser Bouquinistes

Regionaljournal Graubünden
«Zweifel gehören dazu»

Regionaljournal Graubünden

Play Episode Listen Later Nov 17, 2023 19:29


Nach nur einer Legislatur tritt die Bündner SP-Nationalrätin Sandra Locher ab. Im Gespräch blickt sie zurück auf die vier Jahre in Bern und spricht über den Entscheid, nicht mehr anzutreten. Weitere Themen: * Deutlich weniger Wein geerntet als letztes Jahr: die definitiven Zahlen aus den Rebbergen liegen vor. * Ein Angebot, das Vielen fehlte: In Chur soll es neu regelmässig Discos für Seniorinnen und Senioren geben. Die erste fand am Freitag statt.

Die Landespolitik
Neue Legislatur Landtag

Die Landespolitik

Play Episode Listen Later Nov 5, 2023 23:03


Der neue Landtag konstituiert sich und wählt Ilse Aigner erneut zur Präsidentin / Markus Söder wird erneut zum Ministerpräsidenten vereidigt / Fall Halemba: wer sitzt in der neuen AfD-Fraktion / Neuer Versuch: nach der Schlappe bei der Landtagswahl stellt sich die SPD für den Europawahlkampf auf

UnterBlog
Wahlen in Bayern und Hessen 2023 – AfD klarer Gewinner - Ergebnisse und Interpretation

UnterBlog

Play Episode Listen Later Oct 9, 2023 35:33


✘ Werbung: Mein Buch Katastrophenzyklen ► https://amazon.de/dp/B0C2SG8JGH/ Kunden werben Tesla-Kunden ► http://ts.la/theresia5687 Mein Buch Allgemeinbildung ► https://amazon.de/dp/B09RFZH4W1/ - Die Wahlen in Bayern und Hessen sind vorüber. Die Regierungen in den Ländern konnten hinzugewinnen. Allerdings verschieben sich #Mehrheiten innerhalb der #Regierungskoalitionen. Gewonnen hat vor allem die AfD, die 40% mehr Wählerstimmen als bei der letzten Legislatur hinzugewinnen konnten. Die #Ampelparteien wurden kräftig abgestraft. Besonders die SPD musste Federn lassen und die #FDP steht vor der Marginalisierung und kann weg. Wahltrend Bayernwahl ► https://youtu.be/BoJkeCmtwkQ - 0:00 Briefwahl und Wahlbetrug? 5:06 Wahlüberblick 11:04 Ergebnisse Bayern 16:02 Ergebnisse Hessen 25:59 Zusammenfassung 30:17 Fazit

Echo der Zeit
Ukraine meldet viele Tote nach Raketenangriff

Echo der Zeit

Play Episode Listen Later Oct 5, 2023 41:48


Bei einem russischen Angriff auf ein Dorf in der ostukrainischen Region Charkiw sind Präsident Wolodimir Selenski zufolge viele Menschen getötet worden. Unweit der Stadt Kupjansk sei ein Café getroffen worden, teilte die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft mit. Weitere Themen: (06:02) Ukraine meldet viele Tote nach Raketenangriff (09:32) Wie es sich in den USA mit hohen Studienschulden lebt (15:08) Amtsgeheimnis in Österreich soll bald fallen (19:00) Wie stark die Aussenpolitik die Legislatur prägte (25:52) Warum sich mehr Menschen mit Behinderung politisch engagieren (31:04) Literaturnobelpreis für Norweger Jon Fosse (35:51) Pepper, der Unterhaltungsroboter im Altersheim

Apropos – der tägliche Podcast des Tages-Anzeigers
Adieu, Bundeshaus! Der letzte Tag im Parlament

Apropos – der tägliche Podcast des Tages-Anzeigers

Play Episode Listen Later Sep 29, 2023 19:48


Für viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier geht heute ein wichtiger Teil ihres Lebens zu Ende. Mit der Herbstsession endet auch ihre letzte Legislatur im Bundeshaus. Was bedeutet das, wenn man plötzlich kein Amt mehr bekleidet und die Agenda von einem Tag auf den anderen leer ist? Was werden die Politikerinnen und Politiker vermissen, was nicht? Ein letztes Mal stehen Prisca Birrer-Heimo, Kurt Fluri, Ida Glanzmann, Peter Keller, Alex Kuprecht, Martin Landolt und Christa Markwalder in der Wandelhalle Rede und Antwort. Diese Abschiedstour begleitet im täglichen Podcast «Apropos» die neue Bundeshaus-Chefin Larissa Rhyn. Gastgeber ist Philipp Loser.   Artikel zum Thema:www.tages-anzeiger.chDen Tagi 3 Monate zum Preis von 1 Monat lesen: tagiabo.ch

10vor10
10 vor 10 vom 28.09.2023

10vor10

Play Episode Listen Later Sep 28, 2023 24:59


Turbulente 51. Legislatur der Schweizer Bundesversammlung, Exodus aus Bergkarabach hält an, Gotthard-Basistunnel: Sust bestätigt Radbruch als Ursache, «Wassersucher» Konrad Uebelhart im Konflikt mit den Behörden

Arena
«Wahl-Arena»: Die Schweiz und die Welt

Arena

Play Episode Listen Later Sep 22, 2023 75:56


Die Schweiz wählt, während in Europa Krieg herrscht. Rund 65'000 ukrainische Geflüchtete haben aktuell den Schutzstatus S, die Schweiz leistet finanzielle und humanitäre Hilfe. Sollte sie mehr tun – oder ist die Schweizer Neutralität in Gefahr? Und: Wie geht es weiter im Europa-Dossier? Genau einen Monat vor den eidgenössischen Wahlen steht die «Arena» ganz im Zeichen der Aussenpolitik: Wie soll sich die Schweiz in der Welt – und in Europa – positionieren? Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat dieser Frage noch einmal zusätzliche Dringlichkeit verliehen. Während die einen sich dafür einsetzen, dass die Schweiz noch klarer Position bezieht, womöglich gar Waffen und Munition direkt an die Ukraine oder an europäische Partner liefert, sehen andere die Schweizer Neutralität in Gefahr und fordern, dass es diese mehr zu verteidigen gelte denn je. Klar ist: «Neutral» zu sein bedeutet nicht für alle Parteien dasselbe. Wie viel Spielraum hat die Schweiz also? Muss das Kriegsmaterialgesetz angepasst werden? Werden die Sanktionen zielführend umgesetzt? Oder soll die Schweiz ihre Rolle beschränken, auf die der Vermittlerin, der Friedensförderin, der Geldgeberin? Zudem stellt sich die Frage, wie eng sie mit ihren internationalen Partnern zusammenarbeiten soll: Wäre eine Annäherung oder gar ein Beitritt in die Nato denkbar – oder ist das eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf? In der vierten «Wahl-Arena» diskutiert Sandro Brotz mit seinen Gästen aussenpolitische Fragen, die diese Legislatur geprägt haben und auch in der nächsten beschäftigen werden. Dazu gehört natürlich auch das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU: Seit dem Abbruch der Verhandlungen um das Rahmenabkommen vor rund zweieinhalb Jahren ist offen, wie sich diese Beziehung weiterentwickelt. Droht der Verlust der Selbstbestimmung? Oder befördert sich die Schweiz ins Abseits, wenn die europapolitische Blockade nicht bald überwunden wird? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Wahl-Arena»: – Werner Salzmann, Ständerat SVP/BE; – Jon Pult, Nationalrat SP/GR; – Maja Riniker, Nationalrätin FDP/AG; – Andrea Gmür, Ständerätin Die Mitte/LU; – Marionna Schlatter, Nationalrätin Grüne/ZH; und – Beat Flach, Nationalrat GLP/AG.

Regionaljournal Basel Baselland
Bereits 20 Rücktritte aus dem Basler Grossen Rat

Regionaljournal Basel Baselland

Play Episode Listen Later Jul 21, 2023 5:09


Im Februar 2021 hat die aktuelle Legislatur im Basler Parlament begonnen. Zur Halbzeit der Wahlperiode haben bereits 20 Grossrätinnen und Grossräte ihr Amt vorzeitig niedergelegt. Das ist ein Fünftel des gesamten Parlaments - und das sind mehr Abgänge als in früheren Legislaturen. * Vari-Affe aus Basler Zoo entlaufen

Echo der Zeit
Berset tritt zurück: Nach zwölf Jahren im Bundesrat

Echo der Zeit

Play Episode Listen Later Jun 21, 2023 40:11


Zwölf Jahre sind genug - findet Alain Berset. Der SP-Bundesrat will nicht für eine weitere Legislatur kandidieren. Er tritt auf Ende Jahr ab. Sein Sitz wird bei den Gesamterneuerungswahlen im Dezember besetzt. Es sei der richtige Moment, sagt der Bundespräsident. Weitere Themen: (01:13) Berset tritt zurück: Nach zwölf Jahren im Bundesrat (10:19) Berset tritt zurück: «Covid war ein schwieriger Moment» (15:20) Berset tritt zurück: ein Westschweizer Vollblutpolitiker (21:39) Berset tritt zurück: Wer könnte Nachfolge antreten? (23:43) Berset tritt zurück: SP beansprucht Sitz weiterhin (27:11) Berset tritt zurück: Grüne bringen sich in Stellung (29:48) Schweiz-EU: Bundesrat verabschiedet Eckwerte für Mandat (34:39) UNO-Menschenrechtsrat untersucht Verbrechen in Myanmar

Einfach Politik
Neu im Bundeshaus: Wie funktioniert das Polit-Game?

Einfach Politik

Play Episode Listen Later May 12, 2023 18:36


Wie ist das so als Durchstarter:in im Bundeshaus? «Einfach Politik» begleitet vier Nationalrät:innen, die bald ihre erste Legislatur hinter sich haben. Und geht der Frage nach: Wie verschafft man sich Einfluss in Bundesbern? Und wie spielt man dieses «Polit-Game», das ja kein Kinderspiel ist, sondern ein anspruchsvolles Strategiespiel wie das Jassen?  Am Besten sucht man sich zwei bis drei Themen aus, in die man sich reinknien kann. Und dann muss man hinter den Kulissen auch arbeiten wollen, etwa in den Kommissionen. Auch das richtige «Gspüri» entwickeln, wann man mit dem Gegner zusammenarbeit und wann besser nicht. In dieser Folge von «Einfach Politik» zu hören sind vier Politiker:innen, die in dieser Legislatur erstmals im Nationalrat sitzen * Martina Bircher, Nationalrätin SVP * Jon Pult, Nationalrat SP * Marionna Schlatter, Nationalrätin Grüne * Andri Silberschmidt, Nationalrat FDP Ausserdem zu Gast: Mark Balsiger, Politanalyst «Einfach Politik» ist ein Podcast von SRF – wenn ihr uns etwas mitteilen wollt: Schickt uns eine Sprachnachricht auf 079 859 87 57 oder schreibt uns auf einfachpolitik@srf.ch. Inhalt & Recherche: Noëmi Ackermann, Reena Thelly Produktion: Silvan Zemp

Tagesgespräch
Martin Aldrovandi: Xi Jinping stärkt seine Macht

Tagesgespräch

Play Episode Listen Later Oct 13, 2022 26:28


Die Wirtschaft Chinas wächst kaum noch. Covid lähmt den Alltag. Widerspruch ist nicht geduldet. Dennoch wird Xi Jinping nach dem 20. Parteitag eine weitere Amtszeit antreten, noch mehr Macht generieren. Martin Aldrovandi hat die Veränderungen als langjähriger Korrespondent von Radio SRF erlebt. Der Parteitag der Kommunistischen Partei in China ist immer ein Grossereignis, er findet alle fünf Jahre statt. Diesen Sonntag ist er besonders bedeutend, denn es ist der 20. Parteikongress. Besonders ist auch, dass der Generalsekretär der Partei, Xi Jinping sich zu einer dritten Legislatur wählen lässt, etwas, das andere Parteiführer vor ihm vermieden haben. In seiner Amtszeit hat er seine Macht nach und nach ausgebaut, den Staat zugunsten der Partei zurückgebunden und der Privatwirtschaft neue Grenzen gesetzt. Mit der Null-Covid-Strategie hat auch die Überwachung der Bevölkerung zugenommen, neue Berichte zur Situation der Uiguren zeigen eine deutliche Verschlechterung der Situation der Menschenrechte. Die Wirtschaft wächst kaum mehr, die Null-Covid-Strategie tangiert viele Menschen in ihrem Alltag, die Überwachung der Bevölkerung hat sich stetig vergrössert und die Situation der Menschenrechte massiv verschlechtert. Was hat sich in China während der Amtszeit von Xi Jinping verändert? Was bedeutet es, wenn er auf Lebzeiten an der Macht bleiben wird? Auslandredaktor Martin Aldrovandi war langjähriger China-Korrespondent von Radio SRF und zu Gast im Tagesgespräch bei Karoline Arn.