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Bei der Abstimmung über das künftige Verhältnis der Schweiz mit der EU soll es nur ein Volksmehr, nicht aber ein Ständemehr brauchen. Das hat der Bundesrat entschieden. Bei den Gegnern des EU-Vertragspakets sorgt das für heftige Kritik. (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:31) Bundesrat: Einfaches Volksmehr soll über EU-Verträge entscheiden (09:36) Nachrichtenübersicht (13:41) Neues Tarifsystem für ambulante Leistungen (18:23) SPD-Parteibasis stimmt Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zu (22:13) Wie Chinas Unternehmen versuchen, US-Zölle zu umgehen (26:15) Tunesien: politischer Prozess gegen Oppositionelle (32:11) Wer folgt auf Papst Franziskus? (37:22) Kann die Tour de Romandie finanziell überleben?

Irans Mullah-Regime: Eine globale BedrohungDas Mullah-Regime im Iran kennt keine Skrupel. Frauen werden vergewaltigt, Mädchen mit Gas attackiert und Oppositionelle hingerichtet. All das geschieht im Namen des fundamentalistischen Islams.Das Regime verfolgt Oppositionelle weltweit – auch den “Nationalen Widerstandsrat Iran“. Sahar Sanaie engagiert sich dort aus dem Exil gegen die Gewaltherrschaft. Somit tritt sie in die Fußstapfen ihres Vaters, der Widerstandskämpfer im Iran war.Sie war noch ein Kind, als ihr Vater hingerichtet wurde. Auch zwei ihrer Onkel wurden getötet. Mit fünf Jahren floh Sanaie gemeinsam mit ihrer Mutter aus dem Iran nach Deutschland. Heute warnt sie davor, dass das Regime massiven Einfluss auf die ganze Welt ausübt.Unterstütze uns auf⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ Paypal⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ oder werde⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ Patreon⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ und erhalte Exklusiv-Content!⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠basedpodcast.de⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠------------------------------Werbung: Lest hier "⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠mitmenschenreden⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠" - inklusive unserer Kolumne "Zwischen Fronten".

Russland verkündet Feuerpause zu Ostern, Lange Haftstrafen für tunesische Oppositionelle, Fortschritte bei Atomgesprächen zwischen Iran und USA, Supreme Court setzt Abschiebung Dutzender Venezolaner aus, Krieg im Nahen Osten überschattet Osterfest in Israel, SPD-Generalsekretär Miersch fordert von Union gemeinsame Haltung zu AfD-Kandidaten, Gedenken zur Befreiung des KZ Mittelbau-Dora vor 80 Jahren, Tausende bei Ostermärschen in vielen Städten, Kreuzfahrtschiff "Disney Adventure" verlässt Werft in Wismar, 30. Spieltag der Fußball-Bundesliga, Das Wetter Hinweis: Die Beiträge zur "Fußball-Bundesliga" dürfen auf tagesschau.de aus rechtlichen Gründen nicht gezeigt werden.

Russland verkündet Feuerpause zu Ostern, Lange Haftstrafen für tunesische Oppositionelle, Fortschritte bei Atomgesprächen zwischen Iran und USA, Supreme Court setzt Abschiebung Dutzender Venezolaner aus, Krieg im Nahen Osten überschattet Osterfest in Israel, SPD-Generalsekretär Miersch fordert von Union gemeinsame Haltung zu AfD-Kandidaten, Gedenken zur Befreiung des KZ Mittelbau-Dora vor 80 Jahren, Tausende bei Ostermärschen in vielen Städten, Kreuzfahrtschiff "Disney Adventure" verlässt Werft in Wismar, 30. Spieltag der Fußball-Bundesliga, Das Wetter Hinweis: Die Beiträge zur "Fußball-Bundesliga" dürfen auf tagesschau.de aus rechtlichen Gründen nicht gezeigt werden.

Ukraine und USA unterzeichnen Absichtserklärung für ein Rohstoffabkommen, Immer weniger Teilnehmende bei Ostermärschen oft nur noch eine Randerscheinung, Umstrittener Prozess gegen Regierungskritiker und Oppositionelle in Tunesien, Weitere Meldungen im Überblick, Hamburger Band "Meute" auf US-Tour, Das Wetter

Ukraine und USA unterzeichnen Absichtserklärung für ein Rohstoffabkommen, Immer weniger Teilnehmende bei Ostermärschen oft nur noch eine Randerscheinung, Umstrittener Prozess gegen Regierungskritiker und Oppositionelle in Tunesien, Weitere Meldungen im Überblick, Hamburger Band "Meute" auf US-Tour, Das Wetter

Knast oder FörderpreisEin Kommentar von Paul Clemente.Deutschland anno 2025: Mit Zuckerbrot und Peitsche erzieht das Establishment seine Medienmacher. Aktuelles Beispiel für die Peitsche: David Bendels, Chefredakteur des oppositionellen „Deutschland-Kuriers“. Der hatte auf X eine satirische Bildmontage über Innenministerin Nancy Faeser publiziert: Darauf hält sie ein Transparent mit der Aufschrift„Ich hasse die Meinungsfreiheit“.Auf Grundlage des Paragraphen 188 aus dem StGB verurteilte das Bamberger Amtsgericht Bendels zu einer siebenmonatigen Haftstrafe. Auf Bewährung. Das heißt: Bendels darf in den kommenden zwei Jahren keinen Politiker mehr beleidigen. Da kann er seinen Deutschland-Kurier gleich dichtmachen. Oder ihn zur Propaganda-Plattform umbauen.Solche Politisierung der Justiz ging sogar dem Zeit-Magazin zu weit. Trotz Kritik an Bendels pochte Autor Alan Posener auf die Freiheit von Meinung und Satire.„Der Innenministerin eines demokratischen Staates zu unterstellen, sie hasse die Meinungsfreiheit, ist dumm und gemein. Aber strafbar? Zum Glück sind weder Geschmacklosigkeit noch Dummheit, Gemeinheit noch Provokation strafbar. Sie sind, ob man das gut findet oder nicht, seit jeher Teil des politischen Geschäfts.“Fast zeitgleich zur Urteilsverkündung gegen Brendels wurde der Blog „Volksverpetzer“ mit dem Marion Samuel-Preis ausgezeichnet. Der ist mit 25.000 Euro dotiert. Ein Doppelwumms, wie Olaf Scholz sagen würde: Hier die Abstrafung des Kritikers, dort die Belohnung für Systemtreue. Denn der Name „Volksverpetzer“ ist bei diesem Blog tatsächlich Programm: Er denunziert Oppositionelle, die sich für Freiheitsrechte der Bürger einsetzen, wirft sie den glücklichen Sklaven zum Fraß vor. Dabei bezeichnet er sich als Faktenchecker. Sein Ziel? Gegen den „neuen Faschismus“ anzukämpfen, wie Blog-Gründer Thomas Laschyk versichert. Wobei mit „neuen Faschisten“ wohl auch Querdenker, Bürgerrechts- und Friedensaktivisten gemeint sind.Der Marion Samuel-Preis, benannt nach einem Holocaustopfer, will kritische Auseinandersetzungen mit der NS-Vergangenheit honorieren. Diesen Anspruch fand Jörn Seinsch, SPD-Politiker und Leiter der Stiftung Erinnerung, beim „Volksverpetzer“ voll eingelöst.„Wir wollten einfach jemanden auszeichnen, der sich im Hier und Jetzt in Deutschland gegen das Erstarken des Rechtsextremismus engagiert. Und dann haben wir eine kleine Liste gebrainstormt und sind relativ schnell zu der Überzeugung gekommen, dass der ,Volksverpetzer' der Preisträger des Jahres sein sollte. Weil niemand diese Wehrhaftigkeit und den Willen, sich gegen diese Tendenzen aufzulehnen, so sehr verkörpert wie der Volksverpetzer.“- Tja, was wäre dieses Land nur ohne „Volksverpetzer“, „Belltower“, und andere Online-Pranger?Natürlich ist dieser Preis nicht der erste, mit dem das Establishment seinen Propagandisten belohnt. Schon vor fünf Jahren erhielt der „Volksverpetzer“ den Augsburger Medienpreis in der Kategorie „Mut“! Die damalige Jury erklärte die Blogger-Gruppe zu stillen Helden, die„viel Zeit darin investieren, sich allen Widrigkeiten zum Trotz im Rauschen der Informationen zurechtzufinden, und Behauptungen von Fakten trennen.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-der-staat-die-medienmacher-erzieht-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Michael Ballweg, Gründer der Querdenken-Bewegung, steht noch immer vor Gericht – wegen angeblicher Steuerhinterziehung und Betrugs. Soll der Oppositionelle mit einem endlosen Verfahren auch finanziell handlungsunfähig gemacht werden?

Mit hunderten Millionen Euro vom Staat entwickelt sich die Antifa, aber auch andere linksextreme Gruppen zunehmend zu Unterdrückungsapparaten gegen Oppositionelle. Doch die Bürger können sich gegen den woken Terror wehren. Wie, erläutert Michael Schäfer vom Bürgernetzwerk „Ein Prozent

Die Proteste in der Türkei reißen trotz zunehmender Repression nicht ab. Wenn die vielen Demonstranten Präsident Erdogan nicht zum Einlenken bewegen können, verliert das Land eine ganze Generation. Die Türkei versänke vollends in der Autokratie. Akyol, Cigdem www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche

Eine Kandidatur bei Wahlen könnte für Oppositionelle künftig schwieriger werden. Über das Thema spricht AUF1 mit dem Jura-Professor Martin Schwab.

Der wichtigste türkische Oppositionelle wird festgenommen. Trotz Verbot kommt es zu Protesten: Was können die bewirken?

Russland im August 1918: Das Zarenreich ist Geschichte und die alte Dynastie der Romanows ausgelöscht. Im Land regieren die Bolschewiki mit eiserner Hand. Ein blutiger Bürgerkrieg beginnt, der schließlich Millionen von Menschen das Leben kosten wird. In dieser angespannten und gewaltvollen Situation erschüttern zwei Attentate das riesige Reich. Die Tatorte liegen in Petrograd und Moskau und sie werden die russische Geschichte für immer verändern. Eines der Anschlagsziele ist Wladimir Iljitsch Lenin. Schwer getroffen sackt der Führer der Bolschewiki nach einer Rede zu Boden und sein Leben hängt fortan am seidenen Faden. Und während Lenin um sein Leben kämpft, lässt er gnadenlos Oppositionelle, Bauern, ethnische Minderheiten, Geistliche und Adelige verfolgen und brutal ermorden. Der Rote Terror beginnt und wird auch bald die vermeintliche Attentäterin einholen: eine junge Anarchistin jüdischer Abstammung.

Vor einem Jahr ist der russische Oppositionelle und Kreml-Kritiker Alexej Nawalny in russischer Haft gestorben. Nikolaos Gazeas, Nawalnys deutscher Anwalt, berichtet, wie scharf die russische Führung gegen die Opposition im Land vorgeht. Von WDR 5.

Ukraine-Gespräche und Europa: Sorgen und Strategien - live von der Münchner Konferenz; Russland: Wo stehen Oppositionelle ein Jahr nach Nawalnys Tod?; Grönland: Trumps Kaufplan und die gewünschte Unabhängigkeit - ein Stimmungsbild aus dem Wahlkampf; Serbien in Aufruhr: Wohin steuert das Land? "Denk' ich an Europa" mit Hanna Fekete, NewClimate Institute; Mod: Judith Schulte-Loh. Von WDR 5.

Die europäische Weltraumorgansiation ESA übt Kritik an den Plänen des Bundesrats: Beyond Gravity solle europäisch bleiben. Das sieht auch eine Mehrheit im Parlament so. Und: · In Frankreich übersteht die Regierung zwei Misstrauensanträge. · US-Präsident Donald Trump will Transmenschen vom Frauensport ausschliessen. · In Tunesien sind zahlreiche Oppositionelle zu jahrelangen Haftstrafen verurteilt worden. · Der Januar 2025 war der wärmste Januar, der je gemessen wurde.

Ein Standpunkt von Felix Feistel.Am 27. Januar wird traditionell der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht, und damit insgesamt der Opfer des Holocausts. Denn der Name Auschwitz ist zum Synonym für das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte geworden, dem wir uns als eifrige Schüler unserer eigenen Schande mit Inbrunst widmen. Es wird gedacht und gemahnt, wird behauptet, Lehren gezogen zu haben, um eine Wiederholung dieser historischen Ereignisse zu verhindern. So auch in diesem Jahr. Das ist im Grunde nichts Neues, und doch wird mit jedem Jahr deutlicher, dass diejenigen, die am lautesten von sich behaupten, aus der Geschichte gelernt zu haben, tatsächlich diejenigen sind, die nichts verstanden haben.So wird insbesondere vor den diesjährigen Wahlen wieder besonders deutlich der mahnende Zeigefinger erhoben. Man habe sich nicht vorstellen können, so der Tenor, dass derartiges noch einmal geschehen könne. Doch, so erzählt die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer (1), so wie heute habe es damals auch angefangen. Was genau sie damit meint, kann sich jeder Betrachter der Tagespolitik erschließen. Gemeint ist natürlich der Aufstieg der AfD. Nahelegen soll eine solche Aussage, dass der Antisemitismus wieder genau so grassiere, wie 1933, dass der Rechtsruck ganz genau wie damals vonstatten ginge, und nun alle Juden und Nichtdeutsche in Deutschland um ihr Leben fürchten müssten. Schon sieht man vor dem geistigen Auge wieder Parteiverbote, Gleichschaltung, marodierende Banden, die Oppositionelle verfolgen und Synagogen anzünden, schließlich neue Lager mit verdächtigen Öfen, und zu guter Letzt: Krieg.Auch der Bundespräsident bläst in dasselbe Horn, indem er vor „Demokratiefeinden“ warnt. (2) Wen genau er damit meint muss auch er nicht ausführen. Natürlich richten sich diese Worte gegen die AfD und ihre Wähler – wenn man den Umfragen trauen will immerhin fast ein Viertel der Wahlberechtigten. Diese seien, so die Auffassung, eine gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtete Partei und Bevölkerungsgruppe, welche die Demokratie abschaffen und durch eine Diktatur ersetzen wollen. Das ist etwas, das wir schon seit Jahren hören. Doch nun, im Kontext des Holocaust-Gedenktages erlangen diese Worte noch einmal eine vollkommen andere, tiefere Bedeutung.Scrollt man durch die sozialen Netzwerke, etwa das vom bösen Nazi Musk gekaufte X, so findet man auch hier zahlreiche Kommentare, die in dieselbe Richtung gehen. Nie wieder sei genau jetzt, lässt man uns hier wissen. Es habe immerhin nicht mit Lagern angefangen, so weiß man. Und das ist natürlich vollkommen richtig. Es begann mit einer mehr oder weniger demokratischen Wahl in einer vom latenten Bürgerkrieg geplagten Weimarer Republik, in welcher die NSDAP ein Wahlergebnis erzielte, von dem heutige Parteien nur noch träumen können. In der Folge übergab man der Partei und ihrem Vorsitzenden, Adolf Hitler die Macht, wie es sich für eine Demokratie gehört. Dieser regierte bald darauf mit Ausnahmezustand,Verordnungen, Gleichschaltung von Medien und Wirtschaft, Parteienverboten, Zensur, Verfolgung von Opposition, Diskriminierung und Ausschluss bestimmter Bevölkerungsgruppen, Gewalt und Geheimdiensten....hier weiterlesen: https://apolut.net/instrumentalisierte-geschichte-von-felix-feistel/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Buch, Jürgen www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend

Der Präsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, unterstützt Wladimir Putin im Krieg gegen die Ukraine und geht brutal gegen Oppositionelle vor. Trotzdem darf das Nationalteam von Belarus am internationalen Spielbetrieb im Fußball teilnehmen, auch in der Nations League. Von Ronny Blaschke www.deutschlandfunk.de, Sport am Samstag

Der Präsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, unterstützt Wladimir Putin im Krieg gegen die Ukraine und geht brutal gegen Oppositionelle vor. Trotzdem darf das Nationalteam von Belarus am internationalen Spielbetrieb im Fußball teilnehmen, auch in der Nations League. Von Ronny Blaschke www.deutschlandfunk.de, Sport am Samstag

Überraschend hat Belarus' Präsident Lukaschenko dutzende Oppositionelle aus dem Gefängnis entlassen. Auch von der inhaftierten Regimekritikerin Maria Kolesnikowa gibt es ein Lebenszeichen. Vor der Wahl sendet Lukaschenko damit Signale an den Westen. Kellermann, Florian www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Überraschend hat Belarus' Präsident Lukaschenko dutzende Oppositionelle aus dem Gefängnis entlassen. Auch von der inhaftierten Regimekritikerin Maria Kolesnikowa gibt es ein Lebenszeichen. Vor der Wahl sendet Lukaschenko damit Signale an den Westen. Kellermann, Florian www.deutschlandfunk.de, Studio 9

Das Amt des Verteidigungsministers übernimmt der bisherige Außenminister Katz. Netanjahus Schachzug hat viele Oppositionelle im Land aufgebracht. Gallant hatte immer wieder mehr Anstrengungen zur Freilassung der Geiseln gefordert. Kitzler, Jan-Christoph www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Deutschland hat ein neues Abschiebeabkommen mit der Türkei verhandelt. Das trifft vor allem Kurdinnen und Kurden sowie Oppositionelle, erklärt die ehemalige HDP-Abgeordnete Feleknas Uca. Interview mit Feleknas Uca geführt von Tim Krüger (03. November 2024): https://jacobin.de/artikel/tuerkei-pkk-hdp-kurden-repression-abschiebungen Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Ab sofort gibt es die besten Beiträge als Audioformat zum Nachhören. Nur dank der Unterstützung von Magazin-Abonnentinnen und Abonnenten können wir unsere Arbeit machen, mehr Menschen erreichen und kostenlose Audio-Inhalte wie diesen produzieren. Und wenn Du schon ein Abo hast und mehr tun möchtest, kannst Du gerne auch etwas regelmäßig an uns spenden via www.jacobin.de/podcast. Zu unseren anderen Kanälen: Instagram: www.instagram.com/jacobinmag_de X: www.twitter.com/jacobinmag_de YouTube: www.youtube.com/c/JacobinMagazin Webseite: www.jacobin.de

Bakkenbüll, Ann-Brit www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Bakkenbüll, Ann-Brit www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Brockhues, Annabell www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Brockhues, Annabell www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny, einer der prominentesten Gegner Wladimir Putins, ist im Februar in einem sibirischen Straflager gestorben. Seine Biografie „Patriot" gewährt nun Einblicke in sein Leben und den brutalen Strafvollzug in Russland. Der Journalist Thomas Franke, der das Buch gelesen hat, beschreibt es als eine „Bestandsaufnahme des Gefängnissystems unter Putin". Nawalny porträtiert sich in dem Buch als humorvollen Kämpfer gegen die Korruption, selbst in den dunkelsten Momenten seiner Haftzeit. „Wer Nawalny wirklich verstehen will, muss auch andere Werke hinzuziehen", so Franke. Denn kritische Töne, die sich etwa mit dem Nationalismus von Nawalny auseinandersetzten, fehlten logischerweise völlig. Das Buch wird als politisches Vermächtnis gesehen, besonders für Oppositionelle im Exil, obwohl es in Russland selbst nicht erhältlich ist.

Viele Musiker und Schauspieler sehen sich in der heutigen Bundesrepublik längst wieder als Propagandisten der herrschenden Ideologie. Jene, die abweichen, bekommen Konsequenzen zu spüren – nicht selten in Form des „Nazi-Hammers“. Doch es gibt auch Refugien für Kultur ohne Ideologie und Propaganda. Ein besonderer Ort dafür ist „Das Festival – Musik & Wort in Weimar“.

Die Geschichte der Islamischen Republik Iran ist untrennbar mit dem Schicksal von politischen Gefangenen verbunden. Vom ersten Tag ihrer Machtübernahme an verfolgten, verhafteten und töteten die Anführer des Regimes systematisch Kritiker*innen und Oppositionelle. Trotz aller staatlichen Gewalt leisten Menschen weiter Widerstand, wie zuletzt in der #womanlifefreedom-Bewegung. Briefe, die politisch Inhaftierte seit Jahrzehnten aus den Gefängnissen schreiben, sind Dokumente des Protests gegen die Unterdrückung. Sie sind Schwerter des Lichts, die sich der Dunkelheit widersetzen. Von GildaSahebi | Produktion: SWR / ORF 2024

In Russland finden an diesem Wochenende Lokal- und Regionalwahlen statt. Echte Oppositionsparteien gibt es in Russland keine mehr. Wer sich gegen den Kreml und den Krieg in der Ukraine stellt, riskiert seine Freiheit oder mehr. Trotzdem gibt es noch Oppositionelle, die etwas bewirken wollen. Wir haben einen von ihnen in Moskau getroffen. Weitere Themen: (06:00) Lokalwahlen in Russland: Gegängelte Oppositionelle (12:19) Trotz Schlappe an Urne setzt Mitte weiter auf Gesundheitspolitik (16:37) Büroberufe verändern sich wegen KI (21:12) Informationslecks im Bundeshaus: Der Blick zurück

Telegram-Gründer Pawel Durow sitzt in Frankreich in Haft. Ihm wird vorgeworfen, seine Plattform ermögliche die Verbreitung von Kinderpornographie, Drogenhandel und Geldwäsche. Aber was bringt die Verhaftung im Kampf gegen Kriminalität im Netz? Das beantwortet Digital-Experte Jean-Claude Frick.  Frick vom Vergleichsdienst comparis sagt, Viele bezeichneten Telegram auch als "Darknet im Taschenformat". Er erklärt, warum. Neben all dem Dunklen sagen wir auch, was unter anderem Oppositionelle in Russland an Telegram schätzen und wo der Messengerdienst anderen Plattformen voraus war. Habt Ihr Fragen oder Themen-Inputs? Schreibt uns gerne per Mail an newsplus@srf.ch oder sendet uns eine Sprachnachricht an 076 320 10 37. ____________________ In dieser Episode zu hören - Digital-Experte Jean-Claude Frick ____________________ Der Link zur Insta-Diskussion über Telegram: https://www.instagram.com/srfnews/ Wer ist Pawel Durow: https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/telegram-gruender-pawel-durow-wer-ist-dieser-mann?partId=12648173 ____________________ Team - Moderation: Susanne Stöckl - Produktion: Marisa Eggli - Mitarbeit: Tim Eggimann ____________________ Das ist «News Plus»: In einer Viertelstunde die Welt besser verstehen – ein Thema, neue Perspektiven und Antworten auf eure Fragen. Unsere Korrespondenten und Expertinnen aus der Schweiz und der Welt erklären, analysieren und erzählen, was sie bewegt. «News Plus» von SRF erscheint immer von Montag bis Freitag um 16 Uhr rechtzeitig zum Feierabend.

Aus Lethargie ist Kampfgeist geworden. Nach Jahrzehnten der Passivität haben die Menschen in Belarus 2020 Staatschef Lukaschenko abgewählt. Doch dieser ließ die Wahlen fälschen und Demonstrationen niederknüppeln. Oppositionelle verfolgt er inzwischen nicht mehr nur im Inland. Von Inga Lizengevic www.deutschlandfunkkultur.de, Feature

In die Freude der Angehörigen über den Gefangenenaustausch mit Russland und Belarus mische sich eine bittere Note, so Sergey Lagodinsky (Grüne). Nawalny habe der Deal nicht mehr geholfen. Auch seien viele Oppositionelle weiterhin im Gefängnis. Grieß, Thielko www.deutschlandfunk.de, Interviews

Ende April wurden vier Deutsche wegen mutmaßlicher Spionage für China festgenommen. Einer von ihnen soll auch chinesische Oppositionelle in Deutschland ausspioniert haben. In dieser Folge von "Welt.Macht.China" erläutert ARD-Geheimdienstexperte Michael Götschenberg, wie die deutschen Geheimdienste mit der Bedrohung aus China umgehen. Kai Strittmatter von der Süddeutschen Zeitung hat recherchiert, mit welchen Methoden chinesische Dissidenten in Deutschland überwacht und eingeschüchtert werden – manchmal sogar mit Drohanrufen und angedichteten Bombendrohungen, ARD-Korrespondent Benjamin Eyssel in Beijing analysiert im Gespräch mit Host Joyce Lee die Reaktionen der chinesischen Führung auf die Spionagevorwürfe und erzählt, wie Chinas Anti-Spionagekampagnen seinen Alltag beeinflussen. Bei Kritik, Fragen und Anregungen: weltmachtchina@rbb-online.de

Ein mutmaßlicher Spion, mitten im europäischen Parlament: Ein Mitarbeiter des EU-Abgeordneten Maximilian Krah von der AfD soll Informationen über Verhandlungen weitergegeben und chinesische Oppositionelle ausgespäht haben. Das ist nur einer von vielen Fällen politischer Einmischung, bei denen die Spur mutmaßlich nach China führt. Aber: Spionage gehört zum täglichen politischen Geschäft. Nicht nur in China, sondern auch anderswo. Das sagt Verteidigungsökonom Markus C. Kerber im Interview mit den Newsjunkies Christina Fee Moebus und Gina Thoneick. Wie steht Deutschland im Spionage-Wettlauf da?   Die "Newsjunkies" - ein Tag, ein großes Nachrichtenthema, immer Montag bis Freitag am Nachmittag. Kostenlos folgen und abonnieren in der ARD-Audiothek. Alle Abo-Möglichkeiten findet Ihr hier: https://www.rbb24inforadio.de/newsjunkies. Fragen und Feedback: newsjunkies@inforadio.de.

Der Schoggi-Osterhase ist dieses Jahr deutlich teurer. Der Grund: Der Kakaopreis ist in den letzten Monaten regelrecht explodiert und hat Rekordwerte erreicht. Aber nicht alle Produzenten des teuren Kakaos profitieren davon. Weitere Themen: In Venezuela stehen bald Präsidentschaftswahlen an. Nicolás Maduro, der schon seit über zehn Jahren regiert, strebt noch eine weitere Amtszeit an. Fest steht schon jetzt: Für Oppositionelle gibt es hohe Hürden und der Wahlkampf wird geprägt sein von Desinformation. Die Festung Aarburg im Kanton Aargau ist 900 Jahre alt und seit über 100 Jahren befindet sich darin ein Jugendheim, in dem straffällige Jugendliche untergebracht sind. Allerdings geht das Instandhalten solch historisches Gemäuer ins Geld. Die Jugendlichen sollen deshalb in einen Neubau umziehen.

Der Kanzler in Nahost – Olaf Scholz war zu Gesprächen beim jordanischen König und er warnt Israel und Premier Netanjahu vor einer Offensive in Rafah. Weder frei noch fair: Putin lässt sich erneut zum Präsidenten wählen, Oppositionelle sind weitgehend ausgeschaltet. Neue Debatte: die Bundesbildungsministerin schlägt vor, an Schulen auch den Zivilschutz im Kriegsfall zu vermitteln. Von Brigitte Simnacher.

In Russland wird ab heute und bis Sonntag ein neuer Präsident gewählt. Der Sieger steht auch schon fest: der amtierende Präsident Wladimir Putin. Um erneut kandidieren zu können, hatte Putin die Verfassung ändern lassen. Oppositionelle wie Boris Nadeschdin oder Jekaterina Dunzowa wurden gar nicht erst zur Wahl zugelassen. Also worum geht es bei einer Wahl, deren Ausgang schon vorher gewiss ist? Das weiß Michael Thumann. Er ist außenpolitischer Korrespondent und berichtet für DIE ZEIT aus Moskau. Im Podcast erklärt er, mit welcher Erzählung Putin in seine dann fünfte Amtszeit gehen wird.  Der sonst so zerstrittene US-Kongress war sich am Mittwoch ungewohnt einig, als er für ein Gesetz gestimmt hat, das die Videoplattform TikTok zum Eigentümerwechsel zwingen soll. 352 Abgeordnete stimmten dafür, 65 dagegen. Der CEO von TikTok, Shou Chew, sagte, dass das Gesetz dazu führen werde, dass TikTok in den USA verboten wird, und kündigte an, sich dagegen mit rechtlichen Mitteln zu wehren, und hat alle TikTok-User aufgerufen, in den USA dagegen zu protestieren. Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, muss es noch durch den Senat. Joe Biden wiederum hat bereits angekündigt, es zu unterzeichnen, sollte auch der Senat dafür sein. Johanna Roth berichtet für ZEIT ONLINE aus Washington, D. C. Im Podcast erklärt sie, welche konkreten Bedenken US-Politiker gegen TikTok haben. Und sonst so: Eine dänische Stadt will zu vielen Möwen mit einem ungewöhnlichen Manöver beikommen: sie erschießen. Moderation und Produktion: Fabian Scheler Redaktion: Moses Fendel Mitarbeit: Sophia Boddenberg und Lea Schüler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Russland: Machtwechsel in Moskau Wahl in Russland: Der Wahl-Schein  Jekaterina Dunzowa: "Ich mache doch nichts Illegales" "Der Ostcast" / Wahl in Russland: Die Qual der Wahl Soziale Medien: TikTok kündigt Widerstand gegen US-Gesetz zu Eigentümerwechsel an TikTok: US-Kongress stimmt für Gesetzesentwurf zu möglichem TikTok-Verbot [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.

Estis, Alexanderwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche

Thema: Russlands Regime und die Opposition

Thema: Russlands Regime und die Opposition

An der Belarus-Parlamentswahl 2024 können Oppositionelle nicht teilnehmen. Sie sitzen nach den Protesten 2020/21 im Gefängnis. Oder im Ausland, von wo sie versuchen, Kontakt mit den Gefangenen zu halten. Lukaschenkos System scheint stabil. Von Inga Lizengevic, Peter Sawicki, Andre Zantowwww.deutschlandfunkkultur.de, Weltzeit

Die Situation im Iran sei gerade sehr traurig, sagt die deutsch-iranische Autorin Shida Bazyar. Die iranische Republik profitiere sehr von dem geringer werdenden weltweiten Interesse an der Protestbewegung im Land. „Gestern wurden vier kurdische Oppositionelle hingerichtet. Die kurdische Bewegung im Iran ist sehr stark, sie war die Quelle für die „Frau – Leben – Freiheit –Bewegung“, so Shida Bazyar.

Deutschland gilt als eines der sichersten Länder der Welt. Doch für verfolgte Oppositionelle aus anderen Ländern bedeutet Asyl nicht automatisch Schutz. Auch hier müssen viele um ihr Leben fürchten. Von Paul J. Hildebrandt und Anna-Theresa Bachmannwww.deutschlandfunkkultur.de, Das Feature

Seit Februar 2023 verfasst der ukrainische Oppositionelle und Jurist Maxim Goldarb (Union der Linken Kräfte) regelmäßig unter der Rubrik „Stimmen aus der Ukraine“ für die NachDenkSeiten Artikel zur Lage in seiner Heimat. Er schrieb unter anderem über Korruption im Verteidigungsministerium, zunehmende totalitäre Tendenzen sowie die Verfolgung jeder Art von linker Opposition. Kurz nach seinem letzten ArtikelWeiterlesen

Seit Februar 2023 verfasst der ukrainische Oppositionelle und Jurist Maxim Goldarb (Union der Linken Kräfte) regelmäßig für die NachDenkSeiten Artikel zur Lage in seiner Heimat unter der Rubrik „Stimmen aus der Ukraine“. Er schrieb unter anderem über Korruption im Verteidigungsministerium, zunehmende totalitäre Tendenzen, die brutale Verfolgung jeder Art von linker Opposition, die voranschreitende AuflösungWeiterlesen

Bis zu zwei Millionen Menschen gingen 2019 in Hongkong auf die Strasse, kämpften lauthals für mehr Demokratie und Mitbestimmung. Doch die Regierung brachte die Aufständischen zum Schweigen, tausende büssen heute dafür im Gefängnis. Trotz aller Ernüchterung hoffen viele weiter auf mehr Freiheit. Ein Land, zwei Systeme: So lautete das Versprechen Chinas, als es vor über 25 Jahren Hongkong von Grossbritannien übernahm. In der Sonderverwaltungszone sollten Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit herrschen. Doch die Realität sieht anders aus: Die Behörden gehen gegen mögliche Oppositionelle vor, China nimmt zunehmend direkten Einfluss auf die Hongkonger Politik. 2019 führte ein geplantes Gesetz zu monatelangen Massenprotesten. Nicht einmal die harte Repression der Regierung schien die Protestierenden stoppen zu können. Bis die Covid-Pandemie kam und mit den strengen Massnahmen den Aufstand beendete. Wo steht die Hongkonger Pro-Demokratie-Bewegung heute? Viele der Aufständischen haben ihren Protest aufgegeben, sitzen im Gefängnis oder warten noch auf ihren Prozess. So wie Krankpfleger John, der mit einer bis zu sechsjährigen Haftstrafe rechnen muss. Andere sind verstummt, wagen es nicht mehr, sich öffentlich zu exponieren. Wie Bloggerin Emilia, die zwar über soziale Anliegen schreibt, nicht aber über politische Themen. Ihre Zukunft liegt zwischen Resignation, Rückzug ins innere Exil und leiser Hoffnung auf Veränderung.

Im Kampf gegen die Inflation hat die Europäische Zentralbank (EZB) zum achten Mal in diesem Jahr ihren Leitzins erhöht – auf 4,0 Prozent. Die US-Notenbank Fed hingegen legt vorerst eine Zinspause ein, um der Rezession entgegenzuwirken. Warum die EZB trotzdem an ihrem Kurs festhält und ob das eine gute Idee ist, beantwortet Mark Schieritz aus dem ZEIT-Wirtschaftsressort. Ab Ende November findet in den Vereinigten Arabischen Emiraten die 28. Weltklimakonferenz (COP) statt. Am Donnerstag sind in Bonn die zehntägigen Zwischenverhandlungen zu Ende gegangen. Inwiefern sie die Skepsis vor der COP 28 und dem Gastgeber abgemildert haben, erklärt ZEIT-ONLINE-Autorin und Klimaexpertin Alexandra Endres. Vor rund drei Wochen starb eine Schwangere in einem polnischen Krankenhaus. Seitdem gehen landesweit Tausende Menschen auf die Straße, um gegen die strengen Gesetze zu Schwangerschaftsabbrüchen zu demonstrieren. Dutzende Staaten haben nachweislich die Spähsoftware Pegasus missbraucht, um Oppositionelle, Menschenrechtsaktivistinnen und Journalisten auszuspähen. Ein Jahr lang hat deshalb ein Ausschuss des EU-Parlaments über gemeinsame Regeln für Spyware diskutiert. Im Parlament wurde am Donnerstag über seine Empfehlungen abgestimmt. Was noch? Die Deutsche Bahn senkt die Schienenmaut für Nachtzüge. (https://www.watson.de/nachhaltigkeit/gute%20nachricht/327951240-deutsche-bahn-senkt-kosten-fuer-nachtzuege) Moderation und Produktion: Jannis Carmesin (https://www.zeit.de/autoren/C/Jannis_Carmesin) Redaktion: Ole Pflüger (https://www.zeit.de/autoren/P/Ole_Pflueger/index) Mitarbeit: Clara Löffler (https://www.zeit.de/autoren/L/Clara_Loeffler/index) Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Inflation: EZB hebt Leitzins um 0,25 Prozentpunkte an (https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-06/ezb-hebt-leitzins-um-0-25-prozentpunkte-an) Klimakrise: Wenig Optimismus für Weltklimakonferenz (https://www.zeit.de/news/2023-06/15/wenig-optimismus-fuer-weltklimakonferenz) Polen: Tausende demonstrieren gegen Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen (https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-06/polen-schwangerschaftsabbruch-protest-tod-schwangere-frau) Podcast: Der Spion in unseren Handys (https://www.zeit.de/serie/pegasus-der-spion-in-unseren-handys)