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In ihrem neuen Buch "Die vulnerable Gesellschaft" beschreibt Frauke Rostalski, wie Vorstellungen von Vulnerabilität zu Freiheitseinschränkungen im Recht geführt haben - nicht nur in Fragen medizinischer und pandemischer Risiken, sondern auch im Bereich der sexuellen Selbstbestimmung, der Suizidbeihilfe, des Diskriminierungsschutzes und des Schwangerschaftsabbruchs. Gerrit Bartels hat das Buch gelesen und stellt es auf radio3 vor.

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht... heißt es im Volksmund. Und die Lügengebäude werden immer höher. Lügen werden der Regierung, den der Regierung unterstellten Leitern der Behörden wie Robert-Koch- oder Paul-Ehrlich-Institut oder den Corona-Maßnahmen-Kritikern von Anfang dieser sogenannten Pandemie an vorgeworfen. Wer soll nun wie eine Aufarbeitung der umfassenden Freiheitseinschränkungen und Verletzungen des Rechts auf körperliche Unversehrtheit in die Wege leiten? Hören Sie eine aktuelle Meldung dazu von Paul Schreyer vom Magazin Multipolar, der die Sitzungsprotokolle des RKI, die sogenannten RKI-Files freigeklagt hatte.

Zu Gast im Studio: Soziologe und Publizist Heinz Bude, Professur für Makrosoziologie an der Uni Kassel Ein Gespräch über politische Weltanschauungen, deutsche Parteien, Faschismus und Kapitalismus, Demokratie in China und Diktatur im Westen, Heinz' Rolle in der Corona-Pandemie und Freiheitseinschränkungen, Querdenker, Individualismus, Boomer sowie Heinz' Biografie Werdegang, Nazi- und Nachkriegszeit, die 68er und die heutige Klimabewegung, Gott, Religion und Theologie sowie seine Soziologie uvm. + eure Fragen via Hans Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Für die einen ist es der Impfdruck, oder -zwang, für andere der Lockdown, für manche allein die immer wiederkehrende Steuererklärung oder der Zwang, bei einer roten Ampel stehen bleiben zu müssen, auch wenn weit und breit kein Auto zu sehen ist. Um Freiheitsberaubung geht es in einem neuen Werk aus dem Rubikon-Verlag. Es heißt „Strategien der Macht“ und ist von Roland Rottenfußer, dem Germanisten und Chefredakteur des Online-Verlages Rubikon verfasst. Eva Schmidt hat ihn zu einem Gespräch über Freiheit geladen. Der Untertitel des Buches lautet: „Wie die Eliten uns die Freiheit rauben und wie wir sie zurückgewinnen.“ Auf das Cover ragen Oktopus-Arme mit hunderten Saugnäpfen, als ob sie uns die Freiheit absaugen würden. Die Corona-Zeit präsentierte uns einen Auswuchs an Freiheitseinschränkungen. Seit wann beschäftigte sich aber der Autor mit dem Prozess von Freiheitsreduktion durch Machtzuwachs? "Strategien der Macht" ist im Rubikon-Verlag erschienen, hat 406 Seiten und kostet 24 Euro. Interview: Eva Schmidt

Anfang Februar endet in allen Bundesländern die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr und im bundesweiten Fernverkehr. Dann ist die Maske nur noch in Gesundheitseinrichtungen Pflicht, also in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arztpraxen. Aus dem Gesundheitsministerium hören wir, es sei in der derzeitigen Infektionslage an der Zeit, wieder auf die Eigenverantwortung der Menschen zu setzen und nicht mehr auf Vorschriften. Wir können also wieder freier durchatmen und uns ins Gesicht schauen. Und dabei auch zurückblicken auf die Zeit unter der Maske. Wie hat sie uns verändert? Wie viel Freiheitseinschränkung war der "Schnutenlappen", wie viel Sicherheit hat uns die Maske vermittelt? Und vor allem: Wie gehen wir jetzt um mit der wiedergewonnenen Freiheit? Kommt da vielleicht auch wieder die Lust an der Maskerade zurück?

Nachdem der Virologe Christian Drosten vom Ende der Corona-Pandemie gesprochen hat, stellt sich die Frage nach den Folgen. Sein Kollege Alexander Kekulé hält Freiheitseinschränkungen für politisch nicht mehr hinnehmbar.

In der heutigen Folge wird es wieder fachlich. Die Novellierung des Wohn- und Teilhabegesetztes in Nordrhein Westfalen tritt ab Januar 2023 in Kraft und es kommt einiges auf die Einrichtungen zu. Und auch wenn die Novellierung in erster Linie nur NRW trifft – und dieses Wohn- und Teilhabegesetz mit Sicherheit am meisten Novellierungen in den letzten Jahren erfahren hat – betrifft es doch alle Einrichtungen. Denn im Fokus steht unter anderem der Präventions- und Gewaltschutz von Pflegebedürftigen Menschen. Über die Hintergründe und die Umsetzung spreche ich mit Alexander Boulbos. Er ist Geschäftsführer eines Familienunternehmens mit Einrichtungen in alle drei Versorgungssettings. Diese Folge richtet sich aber nicht nur an die Einrichtungen in Nordrheinwestfalen, sondern an alle Einrichtungen die sich mit Freiheitsentziehende und Freiheitseinschränkende Maßnahmen auseinander setzen. Und wenn Dir diese Folge gefallen hat, dann schenke mir doch einfach Deine Sterne für eine gute Bewertung. In diesem Sinne einfach weiter Podcast hören – ich freue mich auf Dich.

Über zu wenig Arbeit kann sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser in den ersten Monaten ihrer Amtszeit sicher nicht beschweren: Der Krieg und die Bedrohungslage in Europa, großes Leid in der Ukraine, eine sich abzeichnende Wirtschafts- und Energiekrise und große Fluchtbewegungen. Für Nancy Faeser stellen sich nun viele Fragen. Wie kann der Bund die Länder und Kommunen dabei unterstützen, die Flüchtenden im Land zu verteilen und zu versorgen? Und wie möchte sie die Bevölkerung angesichts aktueller Preissteigerungen entlasten? Von den großen Themen geht es aber zunächst zu einem für viele Mitglieder unangenehmen Parteifreund in den Reihen der SPD. Nancy Faeser fordert angesichts seiner umstrittenen Wirtschaftsbeziehungen nach Russland einen Ausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder aus der Partei. "Ausschließen", sagt die Bundesinnenministerin entschieden im Gespräch mit Tina Hildebrandt und Roman Pletter. Bei den ukrainischen Geflüchteten in Deutschland habe das Bundesinnenministerium sehr viel Wert auf die Registrierung gelegt, erläutert Faeser. Sie schätzt, "dass ca. 700.000 in Deutschland sind". Da die Geflüchteten überwiegend Frauen und Kinder seien, glaube sie nicht, dass die Hilfsbereitschaft der Deutschen kippen werde. Angesichts der aktuellen Preissteigerungen macht die Bundesinnenministerin klar, dass sie nicht mit einem schnellen Ende der Inflation rechnet: "Ich glaube, man muss die Menschen schon darauf einstellen, dass manches teurer wird und dass sich das auch eine Weile halten wird." Sie glaube dennoch, dass der Staat einen Ausgleich schaffen müsse: "Das haben wir jetzt mit zwei Entlastungspaketen schon getan und sicherlich kann das auch noch notwendig sein, dann ein drittes hinterherzuschieben." Konkret nennt Faeser einen Ausgleich im Bereich Lebensmittel sowie Zuschüsse für Familien, die ins Auge gefasst werden könnten. Auf die Frage, ob im Herbst coronabedingt wieder mit größeren Freiheitseinschränkungen zu rechnen sei, meint Faeser: "Ich hoffe nein, dass das nicht nötig sein wird." Das Gespräch ist eine Aufzeichnung einer Onlineliveveranstaltung aus der Reihe "Eine Stunde ZEIT mit…" vom 17. Mai 2022.

Als Form blieb die Unterscheidung Gleichheit/Ungleichheit über Jahrtausende unverändert. Was jedoch als gleich/ungleich gilt, hat sich historisch gewandelt. Ausschlaggebend hierfür waren mehrfache Wechsel der gesellschaftlichen Differenzierungsformen (segmentär, ständisch, funktional) sowie die Weiterentwicklung von Erkenntnistheorien. Um zu veranschaulichen, worauf der Gerechtigkeitsbegriff der modernen Gesellschaft aufbaut, führt Luhmann nochmals das Naturrecht an. Naturrecht ging davon aus, dass alle Dinge von Natur aus gleich oder ungleich sind. Die Erkenntnis richtete sich nach den Gegenständen. Dem Menschen, der die Dinge beobachtet, offenbart sich ihr „Wesen“ (durch Beobachtung erster Ordnung). Es tritt in „Erscheinung“. Streitigkeiten klärten Autoritäten durch dafür entwickelte Fragetechniken und Methodiken wie Dialektik. Man ging davon aus, dass These und Antithese zu einer Synthese führen, die dann mehr oder weniger zweifelsfrei als „richtige“ Meinung gelten kann. Nachdem Decartes' methodischer Zweifel („Ich denke, also bin ich“) 1641 das Subjekt begründet hatte, läutete Kants „Kritik der reinen Vernunft“ 1781 die Kopernikanische Wende in der Philosophie ein: Die Gegenstände richten sich nach der Erkenntnis! Raum und Zeit sind nach Kants Transzendentalphilosophie die Formen, die dem Subjekt zur äußeren und inneren Anschauung gegeben sind. Freiheit lässt sich nicht kausal aus der Natur ableiten, sondern aus der Vernunft. Aus der Vernunft resultiert auch die Notwendigkeit, Freiheit einzuschränken. In der Aufklärung gerät der politisierte Begriff der Menschenrechte mit seinen Prinzipien von angeborener Gleichheit und Freiheit in direkten Widerspruch zum Recht, das der zugrunde liegenden Ständeordnung gefolgt war und zwischen Adel/Volk unterschieden hatte. Gleichheit und Freiheit müssen singularisiert werden, sie gelten nun für jedes Individuum. Soziale Schichtung lässt sich rechtlich nicht länger fortsetzen. Das lässt jedoch neue Widersprüche auftauchen: Wenn jedes Individuum von Geburt an frei ist, ist Recht Einschränkung von Freiheit. Und es liefert sogar erst den Anlass zur Ungleichbehandlung. Diese Paradoxien kann auch der Begriff des Zivilzustandes nicht auflösen, der dem Naturzustand (abgewählt) eilig entgegengesetzt wird. Aufgelöst werden diese Paradoxien erst durch ein re-entry. Das heißt in der Formsprache von George Spencer Brown: Das Unterschiedene wird in die Unterscheidung wieder eingeführt. Die Gleichheit der Menschen muss rechtlich akzeptierte Ungleichheit der Fälle akzeptieren. Und die Freiheit der Menschen muss akzeptieren, dass es eine rechtlich akzeptierte Notwendigkeit der Einschränkung gibt. Mit diesem re-entry vollzieht das Rechtssystem seine operative Schließung zu einem autonomen Funktionssystem. Der Evolutionsschritt besteht darin, dass der jeweils negative Wert der Unterscheidung (Ungleichheit sowie Notwendigkeit der Freiheitseinschränkung) in das Recht integriert wird – und zwar auf der Ebene von Fällen. Die Unterscheidung von gleichen/ungleichen Fällen wird zum Hauptgegenstand der rechtlichen Kommunikation. Die Grenze kann fallweise verschoben werden, ist variabel. Die Entscheidungsfindung wird kontingent: Es kommt nicht notwendig so, wie man vermuten könnte; es ist aber auch nicht unmöglich. Mit Begriffen wie Vernunft, Prinzipien oder Werten lässt sich die rechtliche Entscheidung nicht mehr herleiten, sondern eben nur noch mit der normativen Unterscheidung von gleichen/ungleichen Fällen. Das Recht wird positiv, änderbar. Die unverändert gebliebenen Begriffe und insbesondere die Menschenrechte verschleiern diese Verlagerung auf Fallebene, mit der sich das Rechtssystem als Funktionssystem schließt.

Ein Kommentar von Nicolas Riedl.Wir haben uns bis zur Ekstase über den Corona-Kult ausgelassen — nach zwei Jahren sollten wir unsere Energie auf die Zukunft richten, um nicht auszubrennen.Es war ein Kult. Es ist ein Kult. Es wird ein Kult bleiben. Und über diesen Kult ist im Grunde genommen schon alles gesagt worden. Für unsere geistige und letztlich physische Gesundheit wären wir gut damit beraten, unsere Energie nicht mehr dafür aufzuwenden, um uns an dessen Abstrusitäten und Widersprüchen abzuarbeiten. Jene, die es verstanden haben, haben es verstanden, und jene, die immer noch dem Kult anhängen, bleiben an ihm haften. Da mag man noch so viel zureden, mit Fakten belegen oder die offensichtlichsten Widersprüche aufzeigen. Der gesellschaftliche Wagen ist in diesem Kult-Morast festgefahren. Es ist Zeit, auszusteigen und zu Fuß eigene Wege zu gehen.Am 23. März 2022, wird der Kult zwei Jahre alt. In Deutschland lässt sich der Geburtstag des Kults auf diesen Tag datieren. Vor genau zwei Jahren traten die Freiheitseinschränkungen in Kraft, die vorerst zwei Wochen gelten sollten. Bekanntermaßen sind aus diesen zwei Wochen mittlerweile zwei Jahre geworden.... hier weiterlesen: https://apolut.net/dem-kult-den-ruecken-kehren-von-nicolas-riedl+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.net/Odysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolutFacebook: https://www.facebook.com/apolut/Soundcloud: https://soundcloud.com/apolut Our GDPR privacy policy was updated on August 8, 2022. Visit acast.com/privacy for more information.

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Weiter geht es mit unserer Serie zu "Freiheit". Hier der Link zu Folge: https://www.systemproblem.de/2021/08/sp037-freiheit-1/ In dieser Folge reden wir, nicht wie angekündigt über Freiheitseinschränkungen, sondern über Reisefreiheit und Freiheit des Handels, letzteres auf privater Konsumebene. #### Links Not Just Bikes Youtube-Channel: https://www.youtube.com/channel/UC0intLFzLaudFG-xAvUEO-A Wie mächtig ist (d)ein Pass: https://www.passportindex.org/byRank.php #### Website, Forum, Lizenz Unsere Website: https://systemproblem.de Link zum Forum: https://forum.eisfunke.com/t/sp040-freiheit-2 Dieser Podcast ist frei verfügbar unter der CC BY-SA 4.0-Lizenz. https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 Titelmusik: Trash Fm von Alexander Nakarada Link: https://filmmusic.io/song/4796-trash-fm Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by/4.0

"Für Geimpfte und Genesene kann es keine neuen Freiheitseinschränkungen geben, aber auch Negativ-Getestete müssen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können!" Mit diesem Statement positioniert sich FDP-Chef Christian Lindner in unserem Podcast ganz klar gegen die 2G-Regelung, die in immer mehr Ländern diskutiert oder eingeführt wird. Welchen Weg ER in Sachen Pandemibekämpfung gehen würde, welche Pläne seine Partei allgemein für Deutschland hat, wie er zu einem Bündnis mit SPD und Grünen steht - das und vieles mehr erläutert er uns heute hier im Podcast: In Teil 4 unseres Kandidat*innen-Checks zur Bundestagswahl.

Freiheit, ein großes, breites Thema. Heute besprechen wir Handlungsfreiheit, weitere Folgen folgen! Dafür definieren wir für uns den Freiheitsbegriff und reden über Freiheitseinschränkungen - oder ob diese Dinge halt keine sind. Links Nicolas' Zweitpodcast Bytegeschichten: https://bytegeschichten.eisfunke.com Website, Forum, Lizenz Unsere Website: https://systemproblem.de Link zum Forum: https://forum.eisfunke.com/t/sp037-freiheit_1 Dieser Podcast ist frei verfügbar unter der CC BY-SA 4.0-Lizenz. https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 Titelmusik: Trash Fm von Alexander Nakarada Link: https://filmmusic.io/song/4796-trash-fm Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by/4.0

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/wir-muessen-draussen-bleiben-von-roland-rottenfusserEin neues Positionspapier aus dem Hause Spahn plant den Lockdown für Ungeimpfte und weist den Weg in die Corona-Zweiklassengesellschaft.Ein Standpunkt von Roland Rottenfußer.Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!Wenn „Spitzenpolitiker“ etwas hartnäckig leugnen, zucken aufmerksame Beobachter der Szene bereits ängstlich zusammen. Denn das, was auf keinen Fall geplant ist, kommt dann mit umso größerer Sicherheit. Ein Positionspapier Jens Spahns zur Vorbereitung der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz macht sich nun nicht mehr die Mühe, die regierungshoheitlichen Absichten allzu sehr zu verschleiern. Deutlich wird: Die Impfapartheid soll kommen. Ungeimpfte sollen aus wesentlichen Bereichen des öffentlichen Lebens ausgeschlossen werden. Ein neuer Lockdown kann durchaus folgen, wenn auch nicht mehr ganz so hart wie die letzten beiden — und vielleicht auch nur für die, die „selber schuld“ sind, wenn sie künftig — wie Hunde — vielerorts draußen bleiben müssen. Auch die kostenpflichtigen Zwangstests für „Impfmuffel“ wird es geben. Durch Gesundheitsschutz gerechtfertigt ist dieser erneute Repressionsschub nicht mehr. Der Staat zeigt schlicht denen die Folterwerkzeuge, die für ihren eigenen Körper eine andere Entscheidung getroffen haben als die von den Regierenden gewünschte. Und sehr viele „Normale“ werden auf den Rängen applaudieren, wenn schon sehr bald die Delinquenten unten in der Sandarena durch den Circus Maximus getrieben werden. Was es jetzt braucht, ist eine Ungeimpften-Bewegung, die einem zunehmend übergriffigen Staat seine Grenzen aufzeigt.Wenn Sie sich heutzutage informieren wollen, versuchen Sie es bei der BILD-Zeitung! Die anspruchsvolleren Magazine haben ja zum großen Teil jeden Anspruch auf Freiheit und eine kritische Berichterstattung aufgegeben. Die Redakteure benutzen ihren Intellekt oft nur noch, um ihr Versagen in der Corona-Krise etwas besser zu interpretieren. Das Video-Format von BILD also nahm sich des neuen Papiers aus dem Gesundheitsministerium an, das am 3. August 2021 bekannt wurde. Es soll als Diskussionsgrundlage für die geplante Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August dienen und könnte der Startschuss für die Corona-Strategie der Bundesregierung im kommenden Herbst und Winter sein.Dort heißt es unter anderem: „Ein so einschneidender Lockdown wie in der zweiten und dritten Welle wird aller Voraussicht nach nicht mehr notwendig sein.“ BILD-Journalist Filipp Piatov merkt zu Recht an, dass damit gesagt wird, ein weiterer Lockdown sei nicht ausgeschlossen. Und nur „aller Voraussicht nach“ wird er milder ausfallen als die zwei oder drei anderen.Nach den unglaublichen Verwüstungen, die die letzten 18 Monate im Wirtschaftsleben und im sozialen Leben unseres Landes angerichtet haben, und nachdem die Impfbereitschaft der allermeisten Deutschen doch gerade für Impfbefürworter Grund genug für eine Entwarnung sein müsste, wäre das mindeste, was die geplagte Bevölkerung hätte erwarten können, eine klare Absage an wie auch immer geartete neue Lockdowns gewesen.Weiter steht dort:„Daher sollte unabhängig von der Inzidenz ab Anfang/Mitte 2021 die Teilnahme an bestimmten Veranstaltungen in ganz Deutschland generell nur unter Einhaltung der 3G-Regeln (3G: Geimpft, genesen oder getestet) möglich sein: Innengastronomie, Hotelübernachtungen, körpernahe Dienstleistungen, Sportveranstaltungen im Innenbereich, Veranstaltungen im Innenbereich sowie Großveranstaltungen drinnen und draußen.“Diese Sätze sind schlimmer, als sie auf den ersten Blick erscheinen. Zunächst: Warum plötzlich „unabhängig von der Inzidenz“. Fast zwei Jahre lang lief in Deutschland gar nichts mehr „unabhängig von der Inzidenz“. Die von den Medien bis zum Überdruss wiedergekäuten Zahlen waren so etwas wie das Allerheiligste des Corona-Kults gewesen. Haben die Verantwortlichen Angst, die Zahlen würden für die politisch gewünschten Freiheitseinschränkungen bald nicht mehr genug „hergeben“? Wird ein bisher als sakrosankt geltendes Kriterium nun fallen gelassen, wenn es die falschen Schlussfolgerungen nahelegt? Noch schärfer gefragt: Will man 2U-Menschen (Ungeimpft, ungetestet) in ihrer Stammpizzeria bald schon vor die Tür weisen, selbst wenn die Inzidenz bei Null liegt — was im Frühsommer in manchen Landkreisen durchaus der Fall war?Der Lockdown für Ungeimpfte…weiterlesen hier: https://kenfm.de/wir-muessen-draussen-bleiben-von-roland-rottenfusser+++KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! 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Ungeimpfte könnten bald sehr viel weniger Rechte im Alltag haben – dann wenn die vierte Welle kommt. Politiker wie Kanzleramtschef Helge Braun von der CDU haben solche Freiheitseinschränkungen ins Gespräch gebracht. Die könnten sogar dann gelten, wenn die Ungeimpften einen negativen Test vorweisen können. Von einer Impfpflicht durch die Hintertür spricht  die FDP. Was rechtlich überhaupt möglich ist und wo es bereits eine Impfpflicht gibt, erklärt im heutigen Podcast Armin Käfer. Moderation: Eva-Maria Manz Produktion: Felix Ogriseck Redaktion: Eva-Maria Manz

Ungeimpfte könnten bald sehr viel weniger Rechte im Alltag haben – dann wenn die vierte Welle kommt. Politiker wie Kanzleramtschef Helge Braun von der CDU haben solche Freiheitseinschränkungen ins Gespräch gebracht. Die könnten sogar dann gelten, wenn die Ungeimpften einen negativen Test vorweisen können. Von einer Impfpflicht durch die Hintertür spricht  die FDP. Was rechtlich überhaupt möglich ist und wo es bereits eine Impfpflicht gibt, erklärt im heutigen Podcast Armin Käfer. Moderation: Eva-Maria Manz Produktion: Felix Ogriseck Redaktion: Eva-Maria Manz

Ungeimpfte könnten bald sehr viel weniger Rechte im Alltag haben – dann wenn die vierte Welle kommt. Politiker wie Kanzleramtschef Helge Braun von der CDU haben solche Freiheitseinschränkungen ins Gespräch gebracht. Die könnten sogar dann gelten, wenn die Ungeimpften einen negativen Test vorweisen können. Von einer Impfpflicht durch die Hintertür spricht  die FDP. Was rechtlich überhaupt möglich ist und wo es bereits eine Impfpflicht gibt, erklärt im heutigen Podcast Armin Käfer. Moderation: Eva-Maria Manz Produktion: Felix Ogriseck Redaktion: Eva-Maria Manz

Ungeimpfte könnten bald sehr viel weniger Rechte im Alltag haben – dann wenn die vierte Welle kommt. Politiker wie Kanzleramtschef Helge Braun von der CDU haben solche Freiheitseinschränkungen ins Gespräch gebracht. Die könnten sogar dann gelten, wenn die Ungeimpften einen negativen Test vorweisen können. Von einer Impfpflicht durch die Hintertür spricht  die FDP. Was rechtlich überhaupt möglich ist und wo es bereits eine Impfpflicht gibt, erklärt im heutigen Podcast Armin Käfer. Moderation: Eva-Maria Manz Produktion: Felix Ogriseck Redaktion: Eva-Maria Manz

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/der-heraufziehende-sturm-von-c-j-hopkins/Ein Standpunkt von C.J. Hopkins. Die eskalierende Diskriminierung der Ungeimpften könnte Gewaltausbrüche provozieren — genau diese würden dem System aber in die Hände spielen. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien! Viele Bürger gleichen Kälbern, die sich ihre Metzger selber gewählt haben. Aber werden sich Millionen von Menschen auch wie die Lämmer zur Schlachtbank führen lassen? Der Druck auf Ungeimpfte wächst stetig. Wenn jeder ein Impfangebot erhalten hat, wird sich der Hass auf sie vollends entladen. Da diese Menschengruppe zu groß ist, um sie unhörbar zu machen oder aus der Gesellschaft zu entfernen, werden die New-Normal-Akteure alles versuchen, um ihnen das Leben so schwer wie möglich zu machen — vielleicht auch, um noch mehr Menschen als bisher unter die Nadel zu zwingen. Aber wird sich das eine nicht zu kleine Minderheit auf Dauer bieten lassen? Der Druck, der im Kessel ist, könnte zu einer Entladung führen. Es dürfte sich eine Ungeimpften-Bewegung formieren — und nur, wenn wir großes Glück haben, wird es dabei vollkommen friedlich zugehen. Die Mächtigen nämlich lieben nicht unbedingt den Frieden — Straßenkämpfe und Gewaltausbrüche spielen ihnen in die Hände und können als Vorwand für weitere Diffamierung aller Maßnahmenkritiker sowie für weitere Freiheitseinschränkungen dienen. Unsere Antwort muss eine entschlossene, aber absolut friedliche Widerstandsbewegung sein. Es sieht also so aus, als ob GloboCap erst dann zufrieden sein wird, wenn sie die weit verbreiteten sozialen Unruhen — oder de facto einen globalen Bürgerkrieg — angefacht haben, den sie als Vorwand brauchen, um den neuen pathologisierten Totalitarismus einzurichten und das, was von der Gesellschaft noch übrig ist, in einen globalen pseudo-medizinischen Polizeistaat umzuwandeln, oder zumindest scheint es so, als ob wir derzeit darauf zusteuern. Wir sind offenbar mit Wahnsinnstempo auf dem Weg dorthin. Ich habe zwar keine Kristallkugel oder so, aber ich erwarte, dass die Dinge in diesem Herbst ziemlich krass werden und in absehbarer Zukunft wahrscheinlich noch krasser. Ja, liebe Leute, ein Sturm ist im Anzug. Er hat sich in den letzten 16 Monaten angekündigt. Und GloboCap steuert direkt hinein. Ich — und viele andere meinesgleichen — habe sein unerbittliches Herannahen als sozusagen selbst ernanntes internationales pathologisiert-totalitäres Hurrikan-Zentrum verfolgt — Sie wissen schon, wie das in Miami, außer dass alle Meteorologen „Verschwörungstheoretiker“ sind. Wir haben all die Propaganda, die Lügen, die Manipulation von Statistiken, die Aufhebung der Grundrechte, die New-Normal-Einsatzkommandos, die Zensur seitens der Konzerne und den ganzen Rest des Roll-outs der neuen offiziellen Ideologie und die totalitären Maßnahmen, die zu ihrer Durchsetzung eingesetzt werden, dokumentiert. Unsere Bemühungen waren zwar nicht vergebens, aber sie waren nicht erfolgreich genug, um den jetzigen Lauf der Dinge zu ändern ... einen Kurs der Ereignisse, der schon immer klar war, einen Kurs, den jede totalitäre Bewegung nehmen muss, um zu ihrem Endziel zu gelangen. Man kann nicht ganze Gesellschaften in quasitotalitäre Systeme umwandeln, ohne dass es zu zivilen Unruhen, Chaos, Aufruhr, Krieg oder einer anderen Art von Katastrophe kommt. Die Massen einer Gehirnwäsche zu unterziehen ist schön und gut, aber irgendwann muss man die Menschen, die sich gegen die neue totalitäre „Realität“ wehren, dazu bringen, aufsässig zu werden, damit man gegen sie vorgehen und sie zu offiziellen Feinden machen kann, was derzeit zu geschehen scheint. GloboCap fährt den Totalitarismus hoch, und sie reiben es uns unter die Nase. Hier im Neuen Normalen Deutschland bellen prominente Gesundheitsbeamte offen Goebbels‘sche Parolen wie „Keine Freiheit für die Ungeimpften!“ und „Die Ungeimpften sind eine Gefahr für die Gesellschaft!“ Überall in Europa, auch in Großbritannien, wo der „Freedom Day“ vor der Tür steht, werden pseudo-medizinische Systeme der sozialen Segregation eingeführt. In Frankreich, Griechenland und vielen anderen Ländern werden Menschen, die sich weigern, sich „impfen“ zu lassen, ihrer Arbeitsstelle beraubt und anderweitig bestraft. In den USA, wo die Ungeimpften ebenfalls ausgegrenzt werden, gehen New-Normal-Einsatztruppen von Tür zu Tür und schikanieren „impfunwillige“ Familien, damit diese sich der neuen offiziellen Ideologie anpassen.Und so weiter ... Ich bin es leid, die Fakten zu zitieren. Sie machen sowieso nicht den geringsten Unterschied für die große Mehrheit der New Normals. Wie ich in mehreren früheren Kolumnen angemerkt habe, haben diese Leute ihre Rationalität aufgegeben und sind voll in einer totalitären Bewegung aufgegangen , die zu ihrer wahrgenommenen und sozialen Realität geworden ist und von deren Verteidigung nun ihre „Vernunft“ abhängt, sodass also die Fakten für sie absolut nichts bedeuten. Und Sie kennen ja die Fakten bereits. Genau, Sie. Wir. Die anderen. Die Ungeimpften…weiterlesen hier:https://kenfm.de/der-heraufziehende-sturm-von-c-j-hopkins/ +++ KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommt Ihr zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ +++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ +++ jetzt kannst Du uns auch mit Bitcoins unterstützen. Bitcoin-Account: https://commerce.coinbase.com/checkout/1edba334-ba63-4a88-bfc3-d6a3071efcc8 +++ Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten findest Du hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Website und Social Media: https://www.kenfm.de
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"Wir wissen, wie das endet" – die Aktivistin und Schriftstellerin Dr. Naomi Wolf will mir nichts vormachen: es sieht düster aus. Sie sieht den Verlust der Freiheit und das Wiederaufleben totalitärer Ideologie und Sprache unaufhaltsam und ohne merklichen Widerstand vonstatten gehen. "Die Menschen müssen jetzt aufwachen und etwas Mut und Geschichtsbewusstsein aufbringen", so ihr dringlicher Appell, "bevor es zu spät und nicht mehr möglich ist, sich den Freiheitseinschränkungen zu widersetzen!"   Im Interview sprechen wir über den Krieg gegen bürgerliche Freiheitsrechte, ihr "rebranding" in Selbstsüchtigkeit und Egoismus, sowie das unerträgliche Schweigen der Intellektuellen und Menschenrechtsaktivisten. Dort, wo deren blinder Fleck zu liegen schient, sieht die Friedensforscherin die unverkennbaren Parallelen zu unserer Geschichte, ebenso wie die wiederkehrende Glorifizierung medizinischer Wissenschaftler, die heute wie damals an der Teilung der Bevölkerung in entmenschlichte Kategorien – rein, unrein, geimpft, ungeimpft – beteiligt sind.   Der wenig hoffnungsvollen Naomi Wolf ist die Unausweichlichkeit unserer Misere wohl bewusst. Einen möglichen Ausweg, ein "window of opportunity", gibt es aber doch: der gewaltfreie, friedliche Widerstand und die singende Revolution.   Dr. Naomi Wolf ist US-amerikanische Schriftstellerin, politische Aktivistin und Friedensforscherin. Sie erlangte vor allem durch ihre Bestseller "Mythos Schönheit" sowie auch "Wie zerstört man eine Demokratie" internationale Bekanntheit. Als Gastprofessorin lehrte sie Viktorianische Studien am Humanities Institute der Stony Brook University Victorian Studies sowie Literatur an der George Washington University. Dr. Naomi Wolf lebt und schafft in New York City.   Naomi Wolfs Twitter-Account:    "Wie zerstört man eine Demokratie" (The End of America: A Letter of Warning to a Young Patriot)

Mit den Grünen könnten die bei Corona eingeübten Freiheitseinschränkungen einfach auf das Thema Klimaschutz übertragen werden. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien! Ein Standpunkt von Ralf Rosmiarek. Wenn Freiheit Leben kostet und Diktatur Leben rettet — wer würde da nicht freudig letztere wählen? Dies ist das Kernargument, mit dem uns der schwerste Angriff auf die Bürgerrechte seit 76 Jahren verkauft wurde. Und wenn nun etwas noch Größeres auf dem Spiel stünde als nur das Überleben von ein paar Zehntausend Menschen? Wenn es um die Fortexistenz unseres Ökosystems und somit allen höheren Lebens auf unserem Planeten ginge — wäre dann die Freiheit nicht erst recht ein vernachlässigbarer Faktor, den wir getrost auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgen könnten? Mit den Grünen an der Regierung droht uns tatsächlich eine solche „Logik“ — eine zweite und noch schlimmere Welle der Repression nach einem eventuellen Abflauen der Corona-Hysterie. Jeder, der dem eigenen Anspruch nach im Auftrag des Klimas unterwegs ist, könnte uns zur Hinnahme jeden Verzichts, jeder Übervorteilung, jeder Unterdrückungsmaßnahme zwingen. Und weder unsere Medien noch die Bevölkerungsmehrheit würde genug Mut aufbringen, um die Regierung zum Maßhalten zu bewegen. Das Virus, es gibt nur noch das eine, gemeinhin Corona genannt, ist schon ein seltsames Ding. Es umklammert die Welt und somit auch das „beste Deutschland“. Die früher einmal beiläufig hingeworfene Floskel „Bleiben sie gesund!“ wird über Nacht zum Diktat. Die Unterwerfung gelingt nahezu vollständig, ein paar Wochen nur müssen ins Land gehen. Eine vor laufenden Kameras stammelnde Kanzlerin braucht es noch, dazu einen planlosen, aber ehrgeizigen Gesundheitsminister, einen panikmalenden Hinterbänkler aus der vormaligen Arbeiterpartei SPD, einen hochdotierten Pferdedoktor sowie einen in fälschlichen Prophezeiungen bewährten Virologen aus einem der Regierung unterstellten Institut. Der Zutaten der nachfolgend im Staatstheater aufgeführten Horrorshow sind damit genug. Weitere äußere Einflussnahmen auf die Regie und das Drehbuch sind unerwünscht, die Quengelnden werden das recht bald bemerken. Zum Erfolg eines jeden Theaterstücks gehört dann noch eine brillant inszenierte Öffentlichkeitsarbeit, schließlich lässt sich jede verpatzte Aufführung einigermaßen erfolgreich verkaufen, hat man nur genug willige Helfershelfer. Doch spätestens seit der von Pöbelnden sogenannten Migrationskrise weiß die Frau Bundeskanzler: Es gibt genug Edelfedern und Edelzungen, und die haben Lust am Erfolg, die schreiben schön. Und die sitzen, sprechen, drucken und schreiben bei Tagesschau, ZDFheute, RTLNews, bei der Zeit, der Süddeutschen Zeitung, dem Tagesspiegel, der FAZ und weiteren sogenannten Massen- und Leitmedien. Regiedauerfeuer seit über einem Jahr nun, fortwährend und unablässig...hier weiterlesen: https://kenfm.de/die-klimadiktatur-von-ralf-rosmiarek +++ KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommt Ihr zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ +++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ +++ jetzt kannst Du uns auch mit Bitcoins unterstützen. Bitcoin-Account: https://commerce.coinbase.com/checkout/1edba334-ba63-4a88-bfc3-d6a3071efcc8 +++ Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten findest Du hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Website und Social Media: https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://soundcloud.com/ken-fm See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Seit einem Jahr greift der Staat tief in unsere Freiheit ein und seit gut zwei Wochen sind diese Freiheitseinschränkungen im neuen Infektionsschutzgesetz geregelt: Was wir dürfen und was nicht, hängt weiter an den Inzidenz-Zahlen. Doch seit Beginn der Pandemie gibt es Kritik an diesem Wert, der wenig Aussagekraft habe und auch vom Ausmaß der Tests abhänge. Trotzdem knüpft die Regierung alles an diesen Wert und hat es zugleich versäumt, bessere Daten zu erheben. Was wurde da versäumt? Und was hat das für Konsequenzen? Und wieso vertraut die Politik weiter auf Modellierungen und Prognosen, die oft weit an der Realität vorbeigehen?

Wenn dauerhaft sichergestellt ist, dass Geimpfte das Coronavirus nicht weitergeben, könne es in Deutschland keine Freiheitseinschränkungen mehr für diese Menschen geben, sagte Christian Lindner im Dlf. Grenzschließungen betrachtet der FDP-Vorsitzende als das letzte aller Mittel zur Pandemiebekämpfung. Christian Lindner im Gespräch mit Klaus Remme www.deutschlandfunk.de, Interview der Woche Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei

Vor knapp sechs Monaten beschloss die deutsche Regierung den Lockdown, die wohl massivste Freiheitseinschränkung der Nachkriegsgeschichte auf dem Boden der BRD. Und damit einen epischen Fehlschlag mit gigantischen Proportionen.  Die Folgen spüren wir nicht nur "noch heute", sie werden noch jahrelang zu spüren sein: Die größte Rezession der Nachkriegsgeschichte. Hunderttausende verloren ihre Arbeit, viele hunderttausend Jobs liegen nach wie vor in der Schwebe, sie werden von Kurzarbeitergehältern gefedert, genauso wie durch die Aussetzung der Konkursanmeldung.  Der Text wurde veröffentlicht auf: https://zettelsraum.blogspot.com/2020/10/irrsinn-zweite-runde.html

Freiheitliche Demokratie oder Neoliberalismus? Beides zusammen geht nicht. Ein Standpunkt von Christian Kreiß. Milton Friedman sagte 1991 in einer Rede: „Politische Freiheit (...) hat die Tendenz, die wirtschaftliche Freiheit zu zerstören“1. Milton Friedman ist nicht irgendwer. Er ist einer der Hauptarchitekten und Vordenker des heute fast weltweit verbreiteten Neoliberalismus und dürfte damit der einflussreichste Ökonom der letzten 50 Jahre sein. Er stellt in dieser Rede eine wichtige Frage: Ob wirtschaftliche und politische Freiheit miteinander vereinbar sind oder nicht. Dieser Frage soll im Folgenden nachgegangen werden, aber unter umgekehrtem Vorzeichen: Hat eine neoliberale, wenig regulierte, wenig soziale Marktwirtschaft die Tendenz, die politische Freiheit und die Demokratie zu zerstören? Angesichts der Aushebelung vieler Grundrechte und der zahlreichen Freiheitseinschränkungen im Zuge der Corona-Maßnahmen stellt sich diese Frage heute sehr viel intensiver als früher: Ist freiheitliche Demokratie mit neoliberaler Marktwirtschaft vereinbar? Meine Antwort: Nein. Die freiheitseinschränkenden Corona-Maßnahmen zeigen wie im Vergrößerungsglas lediglich eine Entwicklung auf, die im Hintergrund schon lange im Gange war, sie beschleunigen nur diesen Trend und spitzen ihn zu. Es dürfte daher kein Zurück zum status quo ante geben, kein Zurück zu den Jahren vor 2020. ... hier weiterlesen: https://kenfm.de/corona-freiheit-und-die-neoliberale-marktwirtschaft-von-christian-kreiss Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm https://flattr.com/@KenFM Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://t.me/KenFM https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Der Coronavirus bleibt uns auf den Fersen. Der Streit um das Thema wogt hin und her. Behaupten die einen, die Freiheit sei gefährdet, sagen die anderen, die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus seien gerade richtig und angemessen. Ich wäge die Argumente ab, beleuchte die Hintergründe aus philosophischer Sicht und komme zu Schlüssen, die vielleicht nicht allen gefallen, die aber ethisch gut begründet sind. Mein Ziel ist es, die Emotionen zu zügeln und wieder mehr den Verstand zu benutzen.

Wir sind zu Gast im Bundesinnenministerium und treffen den Hausherren: Horst Seehofer ist seit März 2018 Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat. Zuvor war von 2008 bis 2018 Ministerpräsident Bayerns, 11 Jahre CSU-Vorsitzender. Er trat 1971 in die CSU ein und wurde 1980 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er bis 2008 angehörte. 1992 wurde Horst erstmals Mitglied der Bundesregierung als Gesundheitsminister, 2005 zum zweiten Mal als Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Mit Horst geht's zunächst um seine Kindheit: Wie ist er aufgewachsen? Was haben seine Eltern gemacht? War er Teil der 68er-Bewegung, hat er gegen den Vietnamkrieg demonstriert? Wieso ist er der Jungen Union und später der CSU beigetreten? Wie hat er es in der Partei ganz nach oben geschafft? Sein Nachfolger als Parteichef will ihn loswerden: Wie geht Horst damit um? Hält er Markus Söder für kanzlerfähig? Welche Wunde wurde ihm zuletzt zugefügt? Wir sprechen über Rüstungsexporte und seine Rolle als Innenminister im Bundessicherheitsrat, der die Exporte genehmigt. Es geht um den Rechtsruck der letzten Jahre: Weshalb gab es den laut Horst gar nicht? Wollte er die CSU zur besseren Alternative für Deutschland machen? War sein Umgang mit Hans-Georg Maaßen sein letzter großer Fehler? Horst spricht über seine Auffassung von Sicherheitspolitik im Land: Warum will er, dass der Staat Zugriff auf Whatsapp und unsere Festplatten bekommt? Wieso ist er Fan der flächendeckenden Gesichtserkennung an Flughäfen und Bahnhöfen, obwohl das Südkreuzprojekt schief gelaufen ist? Sieht er die Gefahren der Freiheitseinschränkungen im Namen der Sicherheit? Wir sprechen über das dystopische Vorbild China und Huawei. Außerdem geht's um die Zukunft unseres Wirtschaftssystem, Vermögensverteilung und Klimaschutz: Wieso hält Horst noch an der bayrischen "10H"-Regelung fest, die das Aufstellen von Windrädern quasi verhindert? Stellt Horst bald auf jedem öffentlichen Dach Solarpanels auf? Das und vieles, vieles mehr in Folge 453 - wir haben sie am 21. Januar 2020 in Berlin aufgezeichnet. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: Jung & Naiv PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv