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Wie die Politik unsere Kinder entmündigtTikTok, Instagram, Facebook: Für unter 16-Jährige bald tabu. Die Politik verkauft das als Schutz, doch hinter der Maske lauern Zensur und digitale Kontrolle, die jeden Klick der Bürger registrieren könnte.Ein Kommentar von Janine Beicht.Deutschland steht an der Schwelle zu einem bislang beispiellosen Eingriff in die digitale Selbstbestimmung seiner Jugend. Die Christlich-Demokratische Union, angeführt vom Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins, Daniel Günther, plant schon seit Dezember ein Social-Media-Verbot für alle unter 16-Jährigen. Dazu äußerte er:„Wer jetzt weiterhin die Augen verschließt, gefährdet damit vorsätzlich die Zukunft unserer Kinder. Es ist unsere Pflicht, Verantwortung zu übernehmen und klare gesetzliche Grenzen zu setzen, […] dass unter 16-Jährige Tiktok-frei und frei von Social Media aufwachsen können.“ Daniel Günther (1)Offiziell soll es also um Kinderschutz gehen und um die Abwehr von Hass, Mobbing und psychischem Druck. Wer jedoch zwischen den Zeilen liest, erkennt die wahre Agenda: Kontrolle, Überwachung und politisch gewünschte Indoktrination.Der Antrag, der auf dem CDU-Bundesparteitag am 20./21. Februar diskutiert werden soll (2), verlangt ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für offene Plattformen wie Instagram, TikTok und Facebook sowie eine verpflichtende Altersverifikation. Kinder unter 16 sollen demnach komplett ausgeschlossen werden. SPD-Politiker ergänzen das mit einem abgestuften Modell, das unter 14-Jährigen ein totales Verbot auferlegt und für 14- bis 16-Jährige eine eingeschränkte Version ohne Algorithmen und Endlos-Scrollen vorschreibt. (3)Internationale Vorbilder wie Australiens Verbot für unter 16-Jährige, das Millionen Konten löschte, oder Frankreichs Regelung unter Präsident Macron für unter 15-Jährige (4) werden als Blaupause herangezogen, auch Spanien und Portugal haben bereits gesetzliche Verbote beziehungsweise strenge Altersgrenzen eingeführt. Zahlreiche weitere Staaten, insbesondere in Europa, bereiten ähnliche Regelungen vor, alles ermöglicht durch EU-Anpassungen unter Ursula von der Leyen. Diese „Schutzgrenze“ wird als moralische Pflicht verkauft, doch sie ist ein elaborierter Vorwand für die Einschränkung von Meinungsbildung und digitaler Teilhabe, denn diese Pläne ignorieren, dass Jugendliche bereits mit 14 das Geschlecht oder die Religion wechseln dürfen und ab 16 wählen können, aber vor ihrem 16. Geburtstag von digitalen Informationsquellen abgeschnitten werden sollen. Solche Widersprüche offenbaren, dass es nicht um Schutz geht, sondern um die Abschottung junger Menschen von alternativen Perspektiven jenseits etablierter Medien und Schulen. ...https://apolut.net/digitale-sperrstunde-politik-entmundigt-unsere-kinder-von-janine-beicht/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Bundeskanzler Merz hat Gespräche mit Frankreich über eine europäische nukleare Abschreckung bestätigt. CDU- und SPD-Politiker zeigen sich skeptisch und betonen, dass Deutschland am NATO-Schutzschirm festhalten will. Die Debatte über einen europäischen Nuklearschutzschirm dürfte Jahre dauern und rechtlich komplex bleiben.

SPD-Politiker wollen Social-Media-Verbot. Leverkusener Brücke: erneut abstürzende Eisplatten. Von Martin Günther.

Marco RubioEin Kommentar von Paul Clemente.Nein, diesmal verstrich die Sicherheitskonferenz in München ohne Eklat. Zumindest ohne handfeste Provokation. Die hatte US-Vizepräsident J.D. Vance im vergangenen Jahr losgetreten, als er über das deutsche Schreddern der Meinungsfreiheit sprach. In diesem Jahr hielt der US-Außenminister Marco Rubio eine Ansprache, die wesentlich diplomatischer daherkam. Ganz viel Versöhnliches, Wohliges entfuhr ihm. Das konnte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass er von der EU einen politischen Kurswechsel verlangt hat. Seine vorsichtig formulierte, aber unmissverständliche Botschaft: Entweder wechselt Europa den politischen Kurs, oder es gibt keine gemeinsame Zukunft. Das würde dem Nato-Generalsekretär Mark Rutte freilich nicht munden. Der erklärte in seiner Münchener Rede: Entscheidendes Fundament europäischer Freiheit sei der Atomschirm der USA. Nur unter diesem Schirm sei Europa vor anderen Atommächten geschützt. Nein, allein schaffe Europa das nicht. O-Ton Rutte:„Jede Diskussion in Europa, die sicherstellen soll, dass die nukleare Abschreckung insgesamt stärker wird, ist in Ordnung.“ Mit anderen Worten: Nur Aufrüstung garantiert Sicherheit.Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius möchte unter dem US-Atomschirm stehen. Nicht als purer Nutznießer. Nein, Pistorius wünscht sich militärische Arbeitsteilung: „Europa muss die Führung in der Bereitstellung robuster konventioneller Streitkräfte übernehmen und größere Verantwortung für die eigene Nachbarschaft übernehmen, während die USA für die überschaubare Zukunft weiter den strategischen und nuklearen Rückhalt geben.“ Dass der Verteidigungsminister diese Verlässlichkeit fordert, verrät womöglich, dass er selbst nicht dran glaubt. Oder nur eingeschränkt.Aber: Wäre der SPD-Politiker bereit, für einen Platz unter dem US-Schutzschirm Trumps Ansprüche auf Grönland zu tolerieren? Nicht so ganz. Tatsächlich warnt Pistorius den US-Präsidenten: Sein Verhalten schade dem Bündnis. O-Ton:„Die territoriale Integrität und Souveränität eines Nato-Mitgliedstaates in Frage stellen. Europäische Verbündete von Verhandlungen ausschließen, die für die Sicherheit auf dem Kontinent von entscheidender Bedeutung sind. All dies schadet unserem Bündnis und stärkt unsere Gegner.“Auch die USA käme „nicht alleine in der heutigen Welt aufstrebender Großmächte“ durch. Ja, das Nato-Bündnis würde auch Amerika stärken. Ob Trump ihm das abnehmen wird? Wohl eher nicht.Durch Trumps Anspruch auf Grönland gerät die USA ins Zwielicht: Sie ist Schutzmacht und Aggressor zugleich. Auch Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen hat damit Probleme. Ihr Statement zur Situation in Grönland: „Alle fragen uns, ob wir glauben, dass es vorbei ist.“ Antwort: Nein, Trump wolle Grönland weiterhin einkassieren. Das sei „völlig inakzeptabel“. Eine Arbeitsgruppe versuche das Problem zu klären, aber territoriale Souveränität sei nicht verhandelbar. Freilich war Trump auf der Konferenz nicht anwesend. Stattdessen kam sein Außenminister Marco Rubio. Das ZDF spekulierte im Vorfeld: Rubio sei zwar diplomatisch, müsse aber die „Europa-Verachtung“ seines Chefs ebenso bedienen. Da konnte man sich auf einen verbalen Spagat freuen.Zu Beginn seiner Rede beschwor der Außenminister die gemeinsame Geschichte: USA und Europa. Beider Zusammenhalt während des Kalten Krieges. Damals habe man gewusst, gegen wen und vor allem: für was man gekämpft habe. USA und Westeuropa verteidigten gemeinsame Interessen, verfolgten die gleichen Ziele. Dann kam der Sieg über die Sowjetunion. Und der verführte zu einer schwerwiegenden Täuschung. Viele hätten an das Ende der Geschichte geglaubt. Das Dogma eines freien, unregulierten Handels breitete sich aus. ...https://apolut.net/der-westen-muss-sich-re-industrialisieren-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ist das transatlantische Verhältnis noch tragfähig – oder bereits irreparabel beschädigt? Kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz blickt Gordon Repinski auf die wachsenden Spannungen zwischen Europa und den USA. Der Graben ist tiefer geworden: Donald Trump ist zurück im Weißen Haus, die außenpolitischen Risiken nehmen zu und die Hoffnung auf verlässliche amerikanische Führung schwindet.Der Kickoff zur Münchner Sicherheitskonferenz findet um 12 Uhr in Berlin statt und wird hier live übertragen. Im 200-Sekunden-Interview spricht Gordon mit Metin Hakverdi, SPD-Politiker und Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit. Es geht um den Umgang mit einem schwieriger werdenden Partner USA, um die Rolle von Marco Rubio auf der Sicherheitskonferenz und um europäische Geschlossenheit. Die AfD startet angeschlagen ins Wahljahr. In mehreren Landesverbänden häufen sich Affären: Vetternwirtschaft, interne Machtzirkel und offene Flügelkämpfe. Besonders in Sachsen-Anhalt könnten Hoffnungen auf einen großen Wahlerfolg ins Wanken geraten. POLITICO-Reporterin Pauline von Pezold analysiert, wie sehr diese Skandale die Partei belasten. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Jetzt kostenlos abonnieren. Mehr von Host und POLITICO Executive Editor Gordon Repinski: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 information@axelspringer.de Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

Hubertus Heil, jener SPD-Politiker, der maßgeblich am Abbau des Sozialstaates beteiligt ist, hat sich bei Maischberger mit Tino Chrupalla (AfD) über geopolitische Themen gestritten. Und dabei nicht an Faktenleere gespart. Damit steht Heil für eine Generation von Politikern, deren Fachfremde und Inkompetenz sich wie ein breiter, hässlicher Schleier über das Land gelegt hat. In diesem (etwas längeren Video) geht es um die Frage, wie Hubertus Heil argumentiert und ob er es überhaupt tut. Denn zu hören sind nur Plattitüden und Althergebrachtes, das den Verdacht auf kommen lässt, Heil habe drei bis vier Jahren tief und fest geschlafen. #SPD #AfD #HubertusHeil #TinoChrupalla #SandraMaischberger #Talkshow #Ukraine #USA #Russland #Trump #Putin #Deutschland #Geopolitik #neulandrebellen# wohlstandsneurotiker #TomJWellbrock SPD, AfD, Hubertus Heil ,Tino Chrupalla, Sandra Maischberger, Talkshow, Ukraine, USA, Russland, Trump, Putin, Deutschland, Geopolitik, neulandrebellen, wohlstandsneurotiker, Tom J. Wellbrock Spenden: Per Überweisung oder Dauerauftrag ● Kontoinhaber: Jörg Wellbrock ● Kontobezeichnung: neulandrebellen ● IBAN: AT11 2021 9000 2119 2083 ● BIC: SPHEAT21XXX ● Via PayPal:neulandrebellen@gmail.com oder tjwellbrock@gmail.com Bei Steady: https://steadyhq.com/de/neulandrebellen/about Folge direkt herunterladen "die woche /m/w/d) kompakt" ist ein satirischer Rückblick auf die Ereignisse der vergangenen Woche. Das Format erscheint immer sonntags.

260105PC Was geschah am 5. Januar? Mensch Mahler am 05.01.2026 Am 5. Januar 2023 wird der emeritierte Papst Benedikt XVI. wird im Vatikan beigesetzt. Zum Trauergottesdienst kommen 50.000 Gläubige auf den Petersplatz. Aus Deutschland reisen Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an.2020 - In Luttach in Südtirol rast ein Autofahrer in eine Gruppe deutscher Touristen und tötet sieben Menschen. Der 27-Jährige war betrunken.1975 - Der kleine blaue Elefant hat seinen ersten Auftritt in der „Sendung mit der Maus“.1945 - Julius Leber, SPD-Politiker und Widerstandskämpfer, Mitglied des „Kreisauer Kreises“ und an den Vorbereitungen zum gescheiterten Hitler-Attentat vom 20. Juli 1944 beteiligt, wird in Berlin-Plötzensee hingerichtet.1875 - Die nach Plänen des Architekten Charles Garnier erbaute Neue Pariser Oper wird als damals größtes Opernhaus der Welt eröffnet.Geburtstage:1980 - Sebastian Deisler (45), deutscher Fußballer (Bayern München, Hertha BSC), 36 Länderspiele1975 - Bradley Cooper (50), amerikanischer Schauspieler („Maestro“, „A Star is Born“, jeweils Hauptrolle und Regie)1960 - Bettina Tietjen (65), deutsche TV-Moderatorin (NDR-Magazin „DAS!“, NDR-Talkshow)Todestage 2000 - Bernhard Wicki, Schweizer Schauspieler und Regisseur (Regie: „Das Spinnennetz“, „Die Brücke“), geb. 19191950 - John Rabe, deutscher Kaufmann, wegen seiner humanitären Verdienste um die chinesische Zivilbevölkerung im Zweiten Weltkrieg in China als Held verehrt, geb. 1882Ich bin gespannt, was einmal für den 5. Januar 2026 in den Geschichtsbüchern stehen wird. . Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

phoenix ist mit dem wöchentlichen Podcast „Denken mit Kinnert und Welzer“ zu Gast auf der Frankfurter Buchmesse 2025. Diesen Auftritt bestreitet das Podcast-Duo Diana Kinnert und Harald Welzer mit dem SPD-Politiker und ehemaligen Bundestagsabgeordneten Michael Roth, der Anfang 2025 aus dem Bundestag und der aktiven Politik ausschied. In einem sehr persönlichen und offenen Gespräch schlagen Kinnert und Welzer gemeinsam mit Michael Roth die Brücke von seiner schweren KIndheit über die ersten Schritte in der Politik bis in die Gegenwart: Es geht um Selbstfindung, Freundschaften und Nicht-Freundschaften, Akzeptanz und Momente großer Selbstzweifel.

Die EU-Umweltminister haben sich kurz vor der Weltklimakonferenz auf weniger ambitionierte Klimaziele geeinigt. SPD-Europapolitiker Tiemo Wölken wirft Deutschland und anderen Staaten mangelnden Mut vor und warnt vor einer Gefährdung des Green Deals. May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Die EU-Umweltminister haben sich kurz vor der Weltklimakonferenz auf weniger ambitionierte Klimaziele geeinigt. SPD-Europapolitiker Tiemo Wölken wirft Deutschland und anderen Staaten mangelnden Mut vor und warnt vor einer Gefährdung des Green Deals. May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Nach umstrittenen Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) hält es der SPD-Innenpolitiker Helge Lindh für vertretbar, dass etwa Straftäter nach Syrien abgeschoben werden. Gut integrierte Familien stünden zunächst nicht im Fokus. Meurer, Friedbert; Lindh, Helge www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Die Themen: Deutschland in der Bierkrise; KI-Chatbots lügen bei 40% der Antworten; SPD-Politiker fordern „Stadtbild“-Gipfel im Kanzleramt; Union will Einreise für wehrfähige Ukrainer begrenzen; Hier sind die Deutschen am glücklichsten; Gavin Newsom erwägt Kandidatur für Weißes Haus; Es gibt weltweit noch fast 200 unkontaktierte Völker und der Magdeburger Hauptbahnhof ist „Bahnhof des Jahres“ Hosts der heutigen Folge sind Markus Feldenkirchen (DER SPIEGEL) und Yasmine M'Barek (Zeit Online) Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee

Heinlein, Stefan www.deutschlandfunk.de, Interviews

Kurz vor dem Auto-Dialog am Donnerstag pocht Kanzler Merz auf seiner Forderung, die EU-Vorschrift zum Verbrenner-Aus ab 2035 zu kippen. Führende SPD-Politiker wollen an den EU-Vorgaben für Neuwagen festhalten (Autor: Hans-Joachim Vieweger)

Michael Roth hat 27 Jahre seines Lebens in der Bundespolitik verbracht – als Abgeordneter und Europaminister. Im F.A.Z. Podcast spricht er über die Höhen und Tiefen im Berliner Haifischbecken und sein neues Buch „Zonen der Angst“.

SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic nennt die Offensive Israels auf Gaza inakzeptabel. Netanjahus Regierung breche damit das Völkerrecht. Ahmetovic plädiert dafür, dass Deutschland die geplanten EU-Sanktionen nicht weiter blockiert. May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews

Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt die Stimmung in der Koalition und sieht einen gemeinsamen Willen zu Reformen. "Das Gemeinsame stand bei uns im Mittelpunkt. Wir wollen diesen Sozialstaat reformieren und die ein oder andere Dysfunktionalität, die dieser Sozialstaat hat, auch angehen. Von daher war das gestern sehr gutes und konstruktives Treffen in Berlin", sagte der parlamentarische Geschäftsführer SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese.

Mit dem Wehrdienstgesetz soll die Personalstärke der Bundeswehr erhöht werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius ist zuversichtlich, dass dies über Freiwilligkeit gelingt. Das Interesse an der Truppe habe bereits zugenommen, betont der SPD-Politiker. Schulz, Sandra www.deutschlandfunk.de, Interviews

Bundesfinanzminister Klingbeil ist am Morgen in der Ukraine eingetroffen. Wie meistens in solchen Fällen war der Besuch nicht vorab angekündigt worden. Bei der Ankunft in Kiew sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, der Ukraine Sicherheitsgarantien zu geben. Was ukrainische Politiker und Bürger von Deutschland erwarten, erklärt ARD-Korrespondentin Sabine Adler bei SWR-Aktuell-Moderator Bernhard Seiler.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer ruft Union und SPD dazu auf, künftig in einen besseren Modus zu finden. Die Stimmung im Land sei noch nicht dramatisch besser geworden, sagt er. Dennoch sieht der SPD-Politiker nach bald 100 Tagen neuer Regierung mehr Licht als Schatten. Jim-Bob Nikschas hat in unserem ARD-Interview der Woche mit Schweitzer gesprochen.

Die Kampagne aus rechtsextremen Kreisen gegen Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Verfassungsgericht ist ein Warnsignal für Frauen, die Ämter anstreben. Die Debatte um die Juristin hatte teils misogyne Züge, sagt Helge Lindh (SPD). Brandes, Rainer www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen

In den deutschen Parlamenten herrscht pure Verzweiflung. Die Vorsitzende des bayerischen Landtags wird um ihre Reisetipps gebracht. Statt Hinweisen, wo es die beste Pizza der Toscana gibt wagt es die AfD-Fraktionschefin vor migrantischer Kriminalität zu warnen. In Baden-Württemberg ein ähnliches Bild. Dort äußert sich die AfD zum Thema Trans-Kinder. Das echauffiert einen queeren SPD-Politiker so sehr, dass er ein Hakenkreuz auf den Wahlzettel malt. Landauf landab sind die „Demokraten“ da, wo die Opposition sie haben will: In purer Verzweiflung und am Rande der Psychose. Marcel und Benjamin staunen über die Blöße, die sich die Repräsentanten unserer Parlamente nun schon geben.

An Tag 1245 des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine geht es im Podcast darum, wie die Ukraine mit selbst entwickelten Abfangdrohnen russische Luftangriffe abwehren will. Selbst die USA interessieren sich für diese neue Waffe. Der Einsatz von Drohnen spielt eine immer wichtigere Rolle. An der Front prägt er das Kriegsbild und hat die Art und Weise, wie dort gekämpft wird, deutlich verändert, sagt Andreas Rapp. Der Experte vom Bundeswehr Think Tank GIDS erklärt im Interview mit Host Stefan Niemann die verschiedenen Arten von Drohnen, deren Einsatzmöglichkeiten in verschiedenen Situationen und mit welchen Mitteln man sie abwehren kann. Ziel der massiven russischen Luftangriffe mit Drohnen sei es, die ukrainische Luftverteidigung zu überfordern, so Rapp. Aber auch, den Willen der Ukraine zum Weiterkämpfen zu unterminieren. Mit Blick auf die Lieferung von Patriots an die Ukraine erklärt der Experte, dass mehrere dieser Systeme benötigt würden, allein um die Hauptstadt Kiew zu schützen. Außerdem beantwortet Rapp Fragen zum Einsatz des Flugabwehrraketensystems Iris-T, des Flugabwehr-Panzers Gepard und warum die Ukraine keinen mit dem israelischen Iron-Dome vergleichbaren Abwehrschirm hat. Um Raketenabwehr ging es auch beim virtuellen Treffen der Ukraine Defense Group, über das Kai Küstner berichtet. Verteidigungsminister Pistorius unterstrich, dass die Ukraine fünf Patriot-Systeme benötige. Bei der Gelegenheit stellte Pistorius auch klar, dass Putin aus seiner Sicht kein Interesse an echten Verhandlungen habe. “Morgens redet er vom Frieden, aber abends feuert er Drohnen und Raketen auf ukrainische Zivilisten”, so der SPD-Politiker. Am Mittwoch wollen sich russische und ukrainische Vertreter zu einer dritten Verhandlungsrunde in Istanbul treffen. Substanzielle Fortschritte in Richtung Waffenstilstand sind dort allerdings nicht zu erwarten. Lob und Kritik bitte an: streitkraefte@ndr.de Konzert von Putin-nahem Dirigent in Italien abgesagt: https://www.theguardian.com/music/2025/jul/21/russian-conductor-valery-gergiev-italian-concert-called-off-after-outcry-putin Interview mit Oberstleutnant Andreas Rapp vom Bundeswehr Think Tank GIDS: https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-245146.html Putins Uran-Deals: Europa in der Atomkraft-Falle https://1.ard.de/11KM_Putin_Uran_Deal alle Folgen von “Streitkräfte und Strategien”: https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcast-Tipp: Amerika, wir müssen reden! https://1.ard.de/Zamperoni_Amerikas_Demokratie_unter_Druck

Der Völkermord von Srebrenica ist Teil seines Lebens, sagt SPD-Politiker Adis Ahmetović. Sein Großvater wurde in einem Massengrab beerdigt. Er fordert, den Genozid nicht Massaker zu nennen und konsequent daran zu erinnern. Die EU müsse Lehren ziehen. Meurer, Friedbert www.deutschlandfunk.de, Interviews

Außenkanzler Merz bespielt die Bühnen der großen Politik. Linken-Spitzenfrau Reichinnek will was mit Geheimdiensten machen. Und ein SPD-Politiker ekelt sich vor Putin. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen. Mehr Hintergründe: Linke drängt CDU, Heidi Reichinnek ins Kontrollgremium zu wählen Grüne wollen russisches Staatsvermögen verwerten Auf der Suche nach Frieden+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Der Präsident der USA ist berechenbar unberechenbar, worunter außenpolitisch viele leiden, allen voran die Ukraine. An einem Tag ruft Trump ein "Wladimir, Stopp" in die Welt, am nächsten spricht er von "guten Gesprächen" mit Putin und dass dieser zu Verhandlungen über ein "Ende des Krieges" bereit sei. Genau das ist er offenkundig nicht. Sondern überzieht die Ukraine mit immer massiveren Angriffen aus der Luft.Die russische Kriegsmaschine läuft auf Hochtouren. Ein schrecklich technischer Ausdruck, der verschleiert, dass diesem von Putin verantworteten Krieg in den letzten 40 Monaten rund 1,4 Millionen Soldatinnen und Soldaten zum Opfer fielen. Russische wie ukrainische. 1,4 Millionen. Getötet, verwundet, vermisst. Die Erhebung geht auf das Center for Strategic and International Studies in Washington zurück. Trumps unkoordinierte Versuche, diesen Krieg am Verhandlungstisch zu beenden, prallen an Putin ab, auch, weil die USA keinerlei zusätzlichen Druck auf Russland aufbauen, im Gegenteil. Trump scheint darauf aus zu sein, die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland verbessern zu wollen. Womit wir tatsächlich bei Teilen der SPD wären. Aus deren Reihen wurde diese Woche ein Papier veröffentlicht, das, um die richtige Aufmerksamkeit zu bekommen, gleich mal die Überschrift MANIFEST trägt. Und in dem die mehr als einhundert Unterzeichnenden unter anderem eine Rückkehr zur Entspannung der Beziehungen und einer Zusammenarbeit mit Russland aufrufen. An wen richtet sich dieses Papier? Mit welcher Intention ist es zwei Wochen vor dem Parteitag veröffentlicht worden? Und wie viel Sprengstoff steckt für die SPD darin? Das analysieren wir mit unserer Korrespondentin im Hauptstadtstudio Barbara Kostolnik. Außerdem geht es um die USA, wo der US-Präsident das Militär nach Kalifornien entsandt hat, weil er dort kriegsähnliche Zustände ausgemacht haben will. Eine Sicht, die Donald Trump recht exklusiv vertritt, auch wenn die Proteste gegen die Razzien seiner Einwanderungsbehörde ICE mitunter in Gewalt umgeschlagen sind. Daher sehen viele Beobachter im Vorgehen des Präsidenten vor allem eine Machtdemonstration. Und letztlich, so kommentiert unser USA-Korrespondent Ralf Borchard, einen Schritt, der die autoritäre Ausrichtung Trumps sichtbarer macht. Wir schauen nach Dänemark, wo das Parlament diese Woche die Wehrpflicht auf Frauen ausgeweitet hat und ordnen die deutsche Debatte um die Wehrpflicht ein. Und blicken auf die Wehrhaftigkeit der Justiz: Wie gut ist sie gegen Angriffe gewappnet, die das System verändern wollen? Ein ganz dringender Podcast-Tipp noch am Ende: Wer sich für "Pumpen und Politik" interessiert und die Frage, ob Arnold Schwarzenegger mit seinem Aufstieg vom Bodybuilder zum Filmstar und Gouverneur Politikertypen wie Donald Trump erst möglich gemacht hat, der muss hier reinhören: Die Entscheidung https://www.ardaudiothek.de/episode/die-entscheidung-politik-die-uns-bis-heute-praegt/1-3-arnold-pumpen-und-politik/br24/14667423/

Diesmal zur Abschaffung der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn und mit einem Blick nach Polen. Die allermeisten Zeitungen befassen sich aber mit dem sogenannten "Manifest" mehrerer SPD-Politiker. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

+++ Katastrophe mit Großraumflugzeug über Ahmedabad – Air-India-Dreamliner stürzt ab: Über 240 Tote, ein Überlebender +++ Merz scheinbar gegen linken Zeitgeist – sein Lob für Dänemarks Migrationspolitik spaltet Politik und Parteien +++ Masken, Millionen, Machtmissbrauch – Spahns Corona-Deals fliegen ihm jetzt um die Ohren +++ Klingbeil gegen SPD-Linke – Keine Russland-Annäherung mit mir +++ Die Kunden stimmen ab – Audi muss Extraschichten für neue Verbrenner fahren +++ Frühsexualisierung in Kitas? – SPD-Politiker und Queer-Lobby wollen Bildungsplan umerziehen +++ Netz-Zusammenbruch weltweit – Google Cloud legt Spotify, Discord & Co. lahm +++ TE Energiewendewetter: Strommüll mittags, Stromlücke abends – Habecks CO₂-Rekord wächst weiter +++ SIOUX – Schuhwetterbericht: Für alle Hörer des ‚TE Wecker‘ gilt: Mit dem Gutscheincode ‚Wecker20‘ sparen Sie auf www.Sioux.de 20 Euro. Finden Sie jetzt Ihren neuen Lieblingsschuh für den Sommer auf www.Sioux.de. Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Eine Gruppe prominenter SPD-Politiker warnt vor einem “Rüstungswettlauf” in Europa. Sie fordern künftig wieder mehr Zusammenarbeit mit Russland.

Die allermeisten Kommentare von morgen drehen sich um ein und das selbe Thema: das sogenannte "Manifest" mehrerer SPD-Politiker. Unter anderem Ex-Fraktionschef Mützenich und der Außenpolitiker Stegner fordern darin eine Kehrtwende in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik - und Gespräche mit Russland. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

In einem „Manifest“ brechen SPD-Mitglieder öffentlich mit der gefährlichen und unsozialen Russland-Politik ihrer Parteiführung. Das ist aus zahlreichen Gründen gut und überfällig – unter vielem anderem, um das irre „Fünf(zig)-Prozent-Ziel“ der radikalen NATO-Militaristen noch zu verhindern. Ein Kommentar von Tobias Riegel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. In einem wichtigen undWeiterlesen

Mehrere SPD-Politiker stellen sich gegen den Kurs der Bundesregierung in der Außen- und Sicherheitspolitik und fordern einen anderen Umgang mit Russland. In einem Grundsatzpapier kritisieren sie die höheren Ausgaben für Verteidigung und die Aufrüstungspläne. Das schaffe nicht mehr Sicherheit, sondern würde destabilisieren. Auch neue US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, halten sie für falsch. Gleichzeitig gibt es die Forderung, sich Russland wieder anzunäheren und das Gespräch zu suchen. Es brauche eine schrittweise Rückkehr zur Entspannung der Beziehungen. Zu den Unterzeichnern des Papiers gehören unter anderem Ex-Fraktionschef Mützenich, der ehemalige Parteichef Walter-Borjans sowie der frühere Finanzminister Eichel und der Außenpolitiker Stegner. Innerhalb der SPD stößt der vorgeschlagene Kurswechsel vielfach auf Ablehnung.

Angesichts des militärischen Vorgehens Israels mit vielen Toten im Gazastreifen fordern mehrere SPD-Politiker einen Stopp der Waffenlieferungen. Wie weit sollte Deutschlands Solidarität mit Israel gehen? Gast: Ralf Stegner, SPD-Bundestagsabgeordneter; Moderation: Tobi Schäfer Von WDR 5.

Mit Blick auf das Vorgehen Israels in Gaza hat sich SPD-Politiker Rolf Mützenich dafür ausgesprochen, Waffenlieferungen einzustellen. Dies wäre ein klares Zeichen an Israel. Ein Friedensprozess sei mit der Regierung Netanjahu offenbar nicht möglich. May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews

Der neue US-Präsident Donald Trump droht Deutschland und Europa mit Zöllen und damit, finanzielle und militärische Unterstützung zurückzufahren. Europa muss deshalb stärker werden, sagen die meisten Experten. Was der frühere deutsche Außenminister und Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel dazu meint, das hören Sie in unserem ARD-Interview der Woche. Hauptstadtkorrespondentin Evi Seibert hat mit dem SPD-Politiker gesprochen.

Rasch, Johannes www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag

Heute: Magdeburg: Warum interessierte niemand die vielfältigen Warnhinweise auf den Attentäter von Magdeburg? ++ Magdeburg: Warum interessierte niemand die vielfältigen Warnhinweise auf den Attentäter von Magdeburg? ++ Hürth: SPD - Politiker verprügeln AfD - Politiker ++ Gesundheitspolitik: 2024 weitere 64,1 Millionen Corona-Impfdosen vernichtet ++ Thomas Kemmerich will in der FDP einen Wiedereinstieg in die Kernenergie vorantreiben ++ kleine Heldentat an der Moselschleuse ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Mit welchen Verhältnissen müssen die Menschen in der vom Krieg gezeichneten Ukraine zurechtkommen? Sina Selensky, deutsch-schweizerische Theaterproduzentin mit ukrainischen Wurzeln, gibt persönliche Einblicke. In Deutschland floriert der Autoteilediebstahl. Über die Hintergründe berichtet der Journalist und Autofachmann Oliver Lauter. Das „Freilich“-Magazin hat ein brisantes Gespräch hochrangiger Grünen-, FDP und SPD-Politiker veröffentlicht, die über ein Verbot der AfD gesprochen haben. Jetzt wurde dem Magazin das Konto gekündigt. Was genau auf der Grünen-Zoom-Konferenz besprochen wurde und was die Kontokündigung damit zu tun haben könnte, erläutert der Geschäftsführer des Magazins, Heinrich Sickl.

Gräf, Carmen;Seidel, Änne www.deutschlandfunk.de, Tag für Tag

In der neuen Folge von "Ehrlich jetzt?" spricht der kommissarische Generalsekretär der SPD, Matthias Miersch, über die Zukunft seiner Partei und beantwortet die Frage, ob die Sozialdemokratie vorerst gescheitert ist. Miersch kritisiert deutlich die Schuldenbremse, gegen die er schon früher im Bundestag gestimmt hat. Eine gute Zukunft sieht er "nur mit einem Staat, der auch investieren kann". Was Änderungen angehe, seien die Bundesparteien das Problem, weniger die Länder, sagt Miersch. "Die Ministerpräsidenten wollen die Reform der Schuldenbremse, aber Herr Merz will sie nicht". Im Podcast spricht der SPD-Politiker auch darüber, warum die Ampel so nicht zukunftsfähig war. Mit Blick auf die nächste Bundestagswahl sagt er: "Wir müssen wieder Empathie auch für die jeweils andere Meinung aufbringen". Alle zwei Wochen begrüßt ZEIT-ONLINE-Redakteurin Yasmine M'Barek bei "Ehrlich jetzt?" einen Spitzenpolitiker oder eine Spitzenpolitikerin. Sie können sich zu ihrem Herzensthema erklären und über Fragen diskutieren, für die in Nachrichtensendungen und Talkshows kein Platz bleibt. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns per Mail über ehrlichjetzt@zeit.de. Diese Folge wurde am 24.10.2024, also vor dem Scheitern der Ampelkoalition, aufgezeichnet. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.

Rudolf Breitscheid ist einer der großen Unbekannten der deutschen Politik, obwohl in vielen Städten Straßen und Plätze nach ihm benannt sind. Vor 150 Jahren wurde der SPD-Politiker geboren. Von Harald Asel

Thüringen, Sachsen und jetzt auch Brandenburg - die Landtagswahlen in Ostdeutschland sind vorbei und in allen drei Bundesländern hat die AfD Rekordergebnisse erzielt. Für Wolfgang Thierse ist das mehr als eine politische Enttäuschung – er empfindet es als „persönliche Niederlage“. Der ehemalige Bundestagspräsident und langjährige SPD-Politiker ist in Thüringen aufgewachsen und sah sich im Bundestag stets als “Sprachrohr der Ostdeutschen”. Dass seine “Landsleute” nun zu einem großen Teil entweder eine rechtsextremistische Partei wie die AfD, oder eine, laut Thierse, “linksautoritäre” Partei wie das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wählen, kann er nicht verstehen. Woher kommt diese “unfassbare Wut” auf „die da oben“, dieser Hass auf demokratische Politiker und Institutionen? Darüber hat der SPD-Politiker schon nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen einen Artikel in der Zeitschrift “Publik-Forum” veröffentlicht. In dieser Folge spricht Anne Will mit ihm darüber.

Alle Regierungsparteien weigern sich, die Ursachen des AfD-Erfolgs zu benennen, weil dieser Erfolg ein Ergebnis auch der eigenen Politik ist. Besonders unangenehm fallen momentan hohe SPD-Politiker mit pauschalen und ablenkenden „Nazi“-Aussagen auf. Die sprachliche Verrohung (oder auch Demos für „die Demokratie“) halten aber weder die AfD noch den Niedergang der SPD auf. Das hat dieWeiterlesen

Wie russlandfreundlich ist Katarina Barley? Bei Instagram inszeniert sie sich als Katharina, die Starke. In einem Wahlspot schachtelt sie Matruschkas ineinander, auf denen von der Leyen zu sehen ist. Und bei einer Talkshow nennt sie auf die Frage nach dem größten lebenden SPD-Politiker ausgerechnet Nordstream-Schwesig. Florian Schroeder wird nicht schlau aus der SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl. Von Florian Schroeder.

Der Kanzler reist ins Hochwassergebiet. SPD-Politiker fordern Nato-Schutz für den ukrainischen Luftraum. Und AfD-Frontmann Björn Höcke hat Ärger. Das ist die Lage am Samstagmorgen. Die Artikel zum Nachleisen: Das Saarland im Ausnahmezustand Deutsche Hilfe beim Abschuss russischer Raketen? »Notwendig und verantwortbar« AfD-Kommunalpolitiker drängen auf Rücktritt von Landeschef Höcke +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/spiegellage +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich.+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Die Themen: ESC vs CL; Telekom stellt Auskunft zum Jahresende ein; Merz als Parteivorsitzender wiedergewählt; Angriff auf SPD-Politiker hat rechtsextremen Hintergrund; Linke fordert Dönerpreisbremse; Bürgergeld senkt Anreiz zu arbeiten; Chinas Präsident Xi auf Europatour; Vereine fordern Schutz für bairische Dialekte und Yasmine auf der Met-Gala Hosts der heutigen Folge sind Markus Feldenkirchen (DER SPIEGEL) und Yasmine M'Barek (Zeit Online). Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee

Die Polizei vermutet nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke einen rechtsextremen Hintergrund bei einem der mutmaßlichen Täter. Friedrich Merz umgarnt den Osten und Wladimir Putin lässt Nuklearstreitkräfte nahe der Ukraine üben. Das ist die Lage am Montagabend. Hier geht's zu den Artikeln: Drei weitere Tatverdächtige nach Angriff auf SPD-Politiker Ecke ermittelt   Kommentar: Fehlt eigentlich nur noch die Merkel-Raute   Putin kündigt Übung seiner taktischen Nuklearstreitkräfte nahe der Ukraine an   +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/spiegellage +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich.+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Die Attacke auf den Politiker Matthias Ecke ist scharf zu verurteilen. Sie ist Ausdruck einer bedenklichen gesellschaftlichen Verrohung, der entgegengetreten werden muss. Doch wo kommt sie her, die Verrohung? Und sind die, die jetzt die gesellschaftlichen Spaltungen beklagen, moralisch dazu berufen? Ein Kommentar von Tobias Riegel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Themen: Feueralarm in der Elbphilarmonie; USA stoppen Waffenlieferung nach Israel; 17-jähriger gesteht Angriff auf SPD-Politiker in Dresden; Grünenwähler:innen sollen mit „Merkel-Strategie“ zur Union gelockt werden; Das Problem Friedrich Merz; Razzia in NRW gegen Türsteherszene; Herbert Reul in Miami Vice; Neue Coronavariante „FLiRT“; Ein kotzender Berlusconi; Handgeschriebene Briefe von der KI; Spendenaufruf für Heinz Hoenig und die Füßchen von Toni Kroos Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee