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Becker, Lars www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag
Datenschutz gilt überall, auch am Gericht. Doch wie genau setzen Richterinnen und Richter die Regeln um, wenn sie selbst täglich mit sensiblen Informationen arbeiten? Diese Frage steht im Mittelpunkt von Episode 151 des c't-Datenschutz-Podcasts. Redakteur Holger und heise-Justiziar Joerg sprechen dazu mit Kristin Benedikt. Sie ist Richterin an einem bayerischen Verwaltungsgericht, dort auch Datenschutzbeauftragte und Pressesprecherin. Zuvor leitete sie fünf Jahre lang den Bereich Internet beim Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht. Kristin erläutert zunächst die Grundlagen. Die DSGVO gilt für alle Gerichte, von Zivil- über Verwaltungs- bis zu Arbeitsgerichten. Nur die Strafjustiz unterliegt eigenen Regelungen. Als öffentliche Stellen stützen sich Gerichte auf die DSGVO-Rechtsgrundlagen der rechtlichen Verpflichtung und des öffentlichen Interesses. Das berechtigte Interesse, auf das sich Unternehmen oft berufen, steht ihnen nicht zur Verfügung. Eine Besonderheit macht die Sache kompliziert: Richter genießen verfassungsrechtlich garantierte Unabhängigkeit. Deshalb gibt es für ihre Tätigkeit keine Datenschutzaufsicht. Die DSGVO schließt in Art. 55 ausdrücklich aus, dass Aufsichtsbehörden Gerichte bei ihrer richterlichen Arbeit kontrollieren. Bußgelder gegen Richter? Ausgeschlossen. Das bedeutet allerdings nicht, dass Richter tun können, was sie wollen, betont Kristin. Sie müssen den Grundsatz der Datenminimierung beachten und dürfen nur Informationen erheben, die für ihre Entscheidung relevant sind. In der Praxis entstehen dabei Spannungen: Verwaltungsrichter müssen von Amts wegen ermitteln, wissen aber oft erst im Laufe des Verfahrens, welche Informationen sie wirklich brauchen, erläutert Kristin. Ein praktisches Problem schildert sie aus ihrem Alltag. Behörden schicken häufig komplette Akten ans Gericht, ohne vorher zu prüfen, welche Informationen darin wirklich relevant sind. Das Gericht muss diese Unterlagen dann den Verfahrensbeteiligten zugänglich machen - auch wenn sie Daten unbeteiligter Dritter enthalten. Hier sieht die Richterin die behördlichen Datenschutzbeauftragten in der Pflicht, für mehr Sensibilität zu sorgen. Betroffenenrechte gelten auch gegenüber Gerichten. Wer wissen will, welche Daten über ihn gespeichert sind, kann Auskunft verlangen. Allerdings gibt es Einschränkungen zum Schutz der Unabhängigkeit der Justiz und laufender Verfahren. Lösch- oder Berichtigungsansprüche laufen bei Gerichtsakten oft ins Leere - was einmal in einer Akte steht, lässt sich meist nicht einfach entfernen. Zum Schluss geht es um den Einsatz von KI am Gericht. Einen "Robo-Richter" lehnt Kristin strikt ab. Entscheidungen müssen ihrer Ansicht nach von Menschen vorbereitet und getroffen werden. Sinnvoll sei KI aber bei unterstützenden Aufgaben, etwa beim Anonymisieren von Urteilen oder in der Gerichtsverwaltung. Auch bei Übersetzungen oder der Aufbereitung großer Textmengen sieht sie Chancen, solange die Verantwortung klar beim Menschen bleibt.
Rieger, Maximilian www.deutschlandfunk.de, Sport
Rieger, Maximilian www.deutschlandfunk.de, Sport
Ausschluss von AUF1 aus dem Parlament?
Blue Alpine Cast - Kryptowährung, News und Analysen (Bitcoin, Ethereum und co)
Es gibt keine Sünde, "die durch die Barmherzigkeit Gottes nicht erreicht und vernichtet werden kann, wenn diese ein reuevolles Herz findet" (Papst Franziskus).Mit Pfarrer Thomas Maria Rimmel und Pater Karl Wallner.Unsere Mission:K-TV steht zu Tradition und Lehramt der katholischen Kirche. Der Sender möchte die katholische Lehre unverfälscht an die Menschen weitergeben und so die Schönheit und Wahrheit des christlichen Glaubens verbreiten. Die Vermittlung von Glaubensinhalten ist zudem ein zentrales Anliegen.Schreiben Sie uns Ihre Anliegen und Fragen per E-Mail an: seelsorge@k-tv.orgHier können Sie K-TV unterstützen: https://www.k-tv.org/spenden Weitere wichtige Links zu K-TV: YouTube: https://www.youtube.com/@KTVKatholischesFernsehen Instagram: https://www.instagram.com/katholisches_fernsehen/Facebook: https://www.facebook.com/K.TV.Fernsehen/ TikTok: https://www.tiktok.com/@katholisches.fernsehenPodcasts: https://www.k-tv.org/podcast LinkedIn: https://www.linkedin.com/company/k-tv-katholisches-fernsehen/ X: https://x.com/ktv_fernsehen Livestream: https://www.k-tv.org/live-stream/ Mediathek: https://www.k-tv.org/mediathek/Newsletter: https://www.k-tv.org/newsletter/Datenschutzerklärung: https://www.k-tv.org/datenschutz Impressum: https://www.k-tv.org/impressum
Der Ausschluss Russlands und Weissrusslands beim Eurovision Song Contest (ESC), während Israel teilnehmen darf, löst Kritik an der Inkonsistenz der Organisatoren aus. Viele sehen darin eine politisch motivierte Auswahl, die das Vertrauen in den Wettbewerb untergräbt. Von Hans-Ueli Läppli
Bernhard, Henry www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Keine Badehosen, verbrannte Fuffis oder ominöse Briefe und trotzdem hatte die Hertha-MV am Samstag einiges zu bieten. Wir gehen auf die Hybrid-MV-Diskussion ein, besprechen die Vereinswahlen, die neue Regelegung für den Aufsichtsrat, die Auftritte von u.a. Peter Görlich und Ralf Huschen und natürlich auch den Nachfolger von Versammlungslegende Dr. Dirk Lentfer.Wir wünschen euch ganz viel Spaß mit der neuen Folge! Bitte abonniert uns auf allen Kanälen und gebt überall eine Bewertung ab, wo ihr es noch nicht getan habt. Das Beste für uns ist aber immer die persönliche Weiterempfehlung. Danke!https://www.herthabsc.com/de/nachrichten/2025/11/interview-dr.-lentfer-2526https://www.rbb24.de/sport/beitrag/2025/11/fussball-zweite-bundesliga-hertha-bsc-ostkurve-vorsaenger-kreisel-interview-fanproteste-fandemo-leipzig-innenminister-konferenz.htmlStimmungsbarometer: https://stimmung.herthabase.de/HIER FINDEST DU ALLE WICHTIGEN HERTHA BASE LINKS:https://linktr.ee/herthabaseModeration: Marc SchwitzkyGast: ...Dieser Podcast wird vermarktet von der Podcastbude.www.podcastbu.de - Full-Service-Podcast-Agentur - Konzeption, Produktion, Vermarktung, Distribution und Hosting.Du möchtest deinen Podcast auch kostenlos hosten und damit Geld verdienen?Dann schaue auf www.kostenlos-hosten.de und informiere dich.Dort erhältst du alle Informationen zu unseren kostenlosen Podcast-Hosting-Angeboten. kostenlos-hosten.de ist ein Produkt der Podcastbude.
Keine Badehosen, verbrannte Fuffis oder ominöse Briefe – und trotzdem hatte die Hertha-MV am Samstag einiges zu bieten. Wir gehen auf die Hybrid-MV-Diskussion ein, besprechen die Vereinswahlen, die neue Regelegung für den Aufsichtsrat, die Auftritte von u.a. Peter Görlich und Ralf Huschen und natürlich auch den Nachfolger von Versammlungslegende Dr. Dirk Lentfer.Wir wünschen euch ganz viel Spaß mit der neuen Folge! Bitte abonniert uns auf allen Kanälen und gebt überall eine Bewertung ab, wo ihr es noch nicht getan habt. Das Beste für uns ist aber immer die persönliche Weiterempfehlung. Danke!https://www.herthabsc.com/de/nachrichten/2025/11/interview-dr.-lentfer-2526https://www.rbb24.de/sport/beitrag/2025/11/fussball-zweite-bundesliga-hertha-bsc-ostkurve-vorsaenger-kreisel-interview-fanproteste-fandemo-leipzig-innenminister-konferenz.htmlStimmungsbarometer: https://stimmung.herthabase.de/HIER FINDEST DU ALLE WICHTIGEN HERTHA BASE LINKS:https://linktr.ee/herthabaseModeration: Marc SchwitzkyGast: SaskiaProduktion & Schnitt: Lukas KlossVideo & Schnitt: Marco M. LudeGrafik: Tamina Ade
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Drübergehalten – Der Ostfußballpodcast – meinsportpodcast.de
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Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche sieht zwar keine Chance auf eine Inbetriebnahme der Ostseepipeline Nord Stream 2, schließt aber eine Wiederaufnahme des ruhenden Zertifizierungsverfahrens nicht aus. Eine Sprecherin betonte, es handle sich um eine rein rechtliche Möglichkeit, nicht um ein politisches Signal.
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Der Ex-Vizekanzler und Ex-Wirtschaftsminister gibt jetzt sein Bundestagsmandat zurück. Was bleibt von ihm?
Kurz vor Ende der Verhandlungen gibt es immer noch keine verbindlichen Auflagen, wie die Plastikflut eingedämmt werden soll. Der jetzt vorgelegte Text für ein Abkommen ist für viele Länder inakzeptabel. Kathrin Hondl berichtet
Kreuzer, Piet www.deutschlandfunk.de, Sport Aktuell
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Der Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul von der OB-Wahl zeigt: Wo das Altparteienkartell nicht mehr gewinnt, wird die Konkurrenz kurzerhand entfernt.Ein Kommentar von Janine Beicht.In Ludwigshafen hat der Wahlausschuss einen beispiellosen Schlag gegen die demokratische Grundordnung geführt. Joachim Paul, AfD-Landtagsabgeordneter und ehemaliges Mitglied des Bundesvorstands, wurde von der Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 ausgeschlossen. Der Vorwurf: Zweifel an seiner Verfassungstreue. Dieser Schritt markiert einen gefährlichen Präzedenzfall, der die Grundfesten der freien Wahl bedroht und die Bürger von Ludwigshafen entmündigt. Mit 24,3 Prozent bei der Bundestagswahl war die AfD in der Stadt zweitstärkste Kraft, ein klares Signal, dass viele Wähler eine Alternative suchen. Doch diese Stimme soll ihnen nun verwehrt werden.In einem Video auf
Den Start in diese Episode hat Jan ziemlich verrissen. Und trotzdem wird schnell klar: Maraike hat ihn als Alleinerben eingesetzt. Daran ist nun wirklich nichts auszulegen! Umso erstaunlicher, dass Britta trotzdem auf der Party auftaucht. Viele andere Testamente sind hingegen auslegungsbedürftig – etwa weil juristische Begriffe falsch verwendet werden oder Veränderungen, die das Leben mit sich bringt, nicht berücksichtigt wurden. Dann stellt sich (und Maraike) die Frage: Was hätte man gewollt, wenn man gewusst hätte, dass das, was man da geschrieben hat, Quatsch ist? Noch emotionaler wird's, als es ums Ehegattentestament geht. Da ist Maraike so gar nicht einverstanden mit der Auslegung der Gerichte. Zum Dank für die großzügige Erbeinsetzung bringt Jan einen spannenden Fall mit: In einem Testament wurden alle enterbt. Wörtlich: „Ausgeschlossen sind alle Verwandten und angeheirateten Verwandten!” Wer letztlich erbte, überrascht. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.
Schültke, Andrea www.deutschlandfunk.de, Sport Aktuell
Schültke, Andrea www.deutschlandfunk.de, Sport Aktuell
Andere Länder haben längst einen Veteranentag - Deutschland ehrt an diesem Sonntag erstmals Soldaten für ihren Einsatz. Das gilt jedoch nicht für NVA-Soldaten, die ausschließlich in der DDR gedient haben.
Du weißt, dass deine Eltern dir nicht guttun – aber innerlich klammerst du dich trotzdem an die Hoffnung auf Nähe? In dieser Folge spreche ich über den tiefen Bindungsschmerz, den viele hochsensible Menschen in sich tragen. Über das Dazwischen: zwischen Sehnsucht und Enttäuschung, zwischen Loyalität und Selbstschutz. Du erfährst: warum Loslassen nicht gleich Gleichgültigkeit ist was hinter dem inneren Klammern wirklich steckt wie du deinen Frieden findest – auch wenn deine Eltern sich nie entschuldigt haben Diese Folge richtet sich an alle, die sich innerlich befreien wollen – mit Mitgefühl, nicht mit Härte. #Shownotes
Jens Kilian zu Jeremia 31,19. (Autor: Jens Kilian)
Jens Kilian zu Jeremia 31,19. (Autor: Jens Kilian)
Am Sonntag hat Johannes "JJ" Pietsch für Österreich den Eurovision Song Contest gewonnen. Jetzt ist der 24-jährige Countertenor mit politischen Themen in den Medien. In der spanischen Zeitung El País fordert er für kommendes Jahr einen Ausschluss Israels aus dem Bewerb. Eine Forderung, die bereits mehrere Teilnehmer geäußert haben. Wie die Reaktionen auf die Aussagen sind und ob die Forderung gerechtfertigt ist, erklärt Stefan Weiss, Leiter des Kulturressorts beim STANDARD. Militärexperte Gerald Karner analysiert im Anschluss die militärische Lage im Nahen Osten.
Leben Lieben Lassen- Inspirationen zu Persönlichkeit, Beziehung und Selbstliebe
In dieser Bonusfolge zum langen Osterwochenende nehme ich dich mit in den Frühling – mit Biergartengeschichten, persönlichen Erinnerungen und einer Portion Ermutigung für alle, die sich manchmal ausgeschlossen oder übersehen fühlen. Ich erzähle von meinem „Radiogesicht“ und der Frage, wie Stimme und Bild zusammenpassen – oder eben nicht. Du hörst außerdem, was Hörerinnen mir zur letzten Folge geschrieben haben und warum es so herausfordernd sein kann, wirklich man selbst zu sein – vor allem, wenn das Umfeld sich an eine alte Version von uns gewöhnt hat. Eine persönliche Geschichte aus meiner Schulzeit verbindet sich mit einer aktuellen Beobachtung im Biergarten: über das Gefühl, außen vor zu sein, nicht dazuzugehören – und warum wir genau dann Verbindung brauchen. Diese Mini-am-Mittwoch-Episode ist eine liebevolle Einladung an dich, deiner inneren Stimme zu vertrauen und dir selbst treu zu bleiben. Ich sehe dich. Du bist nicht allein.WERBUNGAlle Infos, Partner und Rabatte findest Du hier: https://linktr.ee/leben.lieben.lassen.podcastLINKS AUS DIESER FOLGE:geführte Meditationen von Leben-Lieben-Lassen Playlist (Spotify)CLAUDIA, LINKS UND RESSOURCENWeitere Inspiration auf Instagram: https://www.instagram.com/leben_lieben_lassen_podcast/Webseite & Beratung: https://leben-lieben-lassen.de/Alle Infos zu mir und meinen Angeboten: https://linktr.ee/Leben_Lieben_LassenLeben Lieben Lassen-Podcast in deiner App hören: https://pod.link/1102340111HÖRERFRAGEN IM PODCASTStelle mir ganz anonym Deine Frage in der "Leben-Lieben-Lassen"-Sprechstunde und werde Teil der Show. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
In dieser spannenden Episode geht es um die hitzige Diskussion “Männer gegen Frauen”. Teresa Gasser, Unternehmerin und Mentaltrainerin, benennt klar, warum die Female Empowerment Events ihre Berechtigung haben und spricht mit unserem Gastgeber Bernd Kiesewetter darüber. Es geht um die Herausforderungen, mit denen Frauen in der Geschäftswelt konfrontiert sind und warum es wichtig ist, dass sie bei bestimmten Events besser unter sich bleiben und Männer ausgeschlossen werden. Doch es wäre nicht der Podcast “Mission Verantwortung”, wenn es nicht auch darum ginge, Brücken zu bauen und die Kluft zu verringern. Teresa zeigt uns, warum viele Frauen von Zweifeln geplagt sind, die sie daran hindern, ihre Leistungen sichtbar zu machen, und warum Veranstaltungen, die nur für Frauen sind, eine wertvolle Plattform bieten, um sich ohne den Druck männlicher Dominanz zu entfalten. Sie geht darauf ein, wie sich die gesellschaftliche Rolle der Frau verändert und warum solche Räume notwendig sind, um die Gleichberechtigung voranzutreiben. Doch sie spricht auch die Kehrseite an: Wenn Männer grundsätzlich ausgeschlossen werden, kann dies ebenso kontraproduktiv sein und zu überzogenen Reaktionen führen, die das Gegenteil des beabsichtigten Ziels bewirken. Sie beleuchtet subtile, aber häufig spürbare Diskriminierung, der Frauen in professionellen Umfeldern begegnen, und teilt persönliche Anekdoten aus reellen und für Bernd kaum vorstellbaren Gesprächen. Diese Episode ist ein spannender Einblick in die Herausforderungen von Frauen im Berufsleben und zeigt auf, wie wichtig es ist, den richtigen Balanceakt zu finden, um Gleichberechtigung zu fördern, ohne in extreme Positionen zu verfallen und vielleicht ein gelungener Beitrag zum wichtigen Miteinander.
Der rechtsextreme Politiker Calin Georgescu darf im Mai nicht an der Neuwahl des Präsidentenamts in Rumänien teilnehmen. Das hat jetzt das Verfassungsgericht entschieden. Einschätzungen dazu von Reporterin Silke Hahne.
Niemand scheint ihn zu verstehen - Illo fühlt sich in der Coronazeit an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Ausgeschlossen vom sozialen Leben, von der Uni. Und vor allem von seiner eigenen Familie. Wo findet er Zuflucht und Gleichgesinnte? Welche Rolle spielt die Querdenker-Szene dabei? Und verlieren sich Illo und Jasmin dadurch endgültig? Wenn ihr uns was schreiben wollt, dann könnt ihr uns mailen an cut@wdr.de - wir freuen uns darauf. Und hier noch zwei Podcast-Tipps für euch: Wir empfehlen euch den Podcast “Gerichtssaal 237. True Crime aus dem Strafgericht”: https://1.ard.de/237?cp Und zweite Empfehlung: Die Entscheidung. Politik, die uns bis heute prägt: https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-entscheidung-politik-die-uns-bis-heute-praegt/57448438/ Von Miriam von Przewoski.
In Grönland wird heute ein neues Parlament gewählt. Rund 40.000 Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahl ist auch international von großem Interesse, berichtet unsere Skandinavien-Korrespondentin Sophie Donges im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Bernhard Seiler.
BVB kompakt am Morgen - 07.03.2025 Sicher dir unser Angebot für echte BVB-Fans: Nur 1 Euro für 4 Wochen! Einfach hier entlang: https://www.ruhrnachrichten.de/bvbpodcast Was bewegt dich gerade beim BVB? Ganz egal ob Fragen, Meinungen oder Einschätzungen. Nenne deinen Namen und schicke uns deine Nachricht oder Sprachnachricht gerne als WhatsApp an 0151 15288444. Dann sprechen wir hier bei uns im Podcast darüber. Julian Brandt steckt im Formtief: https://www.ruhrnachrichten.de/bvb/bvb-steckt-im-dilemma-leistungsloch-auf-der-zehn-brandt-abschied-im-sommer-denkbar-w1005639-2001582442/?utm_source=google&utm_medium=ads Gregor Kobel über Regeländerung: https://www.ruhrnachrichten.de/bvb/bvb-torhueter-gregor-kobel-ueber-neue-regel-das-macht-das-spiel-wahrscheinlich-schneller-w1005874-2001583175/?utm_source=google&utm_medium=ads Du möchtest deine Werbung in diesem und vielen anderen Podcasts schalten? Kein Problem!Für deinen Zugang zu zielgerichteter Podcast-Werbung, klicke hier.Audiomarktplatz.de - Geschichten, die bleiben - überall ...Du möchtest deinen Podcast auch kostenlos hosten und damit Geld verdienen? Dann schaue auf www.kostenlos-hosten.de und informiere dich. Dort erhältst du alle Informationen zu unseren kostenlosen Podcast-Hosting-Angeboten. kostenlos-hosten.de ist ein Produkt der Podcastbude.Gern unterstützen wir dich bei deiner Podcast-Produktion.
Bereits in seiner ersten Amtszeit bekundete Trump Interesse. Jetzt wird er konkreter. Außerdem: Kaum Besserung für Chinas Währung in Sicht.
SPEZIALFOLGE. Landen deine Daten beim Geheimdienst? Ausgeschlossen ist es nicht, dass Daten, die wir mit Cookies hinterlassen von Geheimdiensten genutzt werden. Auch sie können so von den Daten profitieren, die für Werbezwecke gesammelt werden. Wie genau? Und was können wir tun, um unsere Daten zu schützen? Der US-amerikanische Journalist Byron Tau deckt mit seinen Recherchen auf, wie unsere Daten zu den Geheimdiensten kommen. Gefüttert wird der Überwachungsapparat durch Standortdaten, welche Webseiten und Apps mit Werbefirmen teilen. So habe etwa das US-Verteidigungsministerium Daten von Wetter-Apps gekauft und Menschen damit überwacht. Diese Serie wurde im Oktober 2024 bei «News Plus Hintergründe» erstveröffentlicht, dem Podcast für aufwändig recherchierte Serien, die in der Schweiz zu reden geben. ____________________ Abonniert den Podcast «News Plus Hintergründe», für noch mehr packende Serien. Rückmeldungen gern an newsplus@srf.ch ____________________ In dieser Episode zu hören: - Byron Tau, US-amerikanischer Journalist und Autor des Buchs «Means of Control» (2024, Random House N.Y.) - Verena Zimmermann, Assistenzprofessorin für menschzentrierte Cybersicherheitsforschung an der ETH Zürich ____________________ Links: https://www.srf.ch/news/schweiz/anleitung-gegen-tracking-drei-einfache-schritte-um-ihre-handy-daten-zu-schuetzen ____________________ Team: - Host: Raphaël Günther - Recherche: Julian Schmidli und Keto Schumacher von SRF Data - Produktion: Céline Raval und Silvan Zemp - Titelmusik und Sounddesign: Thomas Baumgartner
Verenkotte, Clemens www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Braun, Anja www.deutschlandfunk.de, Campus & Karriere
Über 4.000 Athleten und Athletinnen mit körperlichen Einschränkungen werden bei den Paralympics bis zum 8. September in Paris um Medaillen kämpfen. Doch nicht alle Hoffnungen werden sich erfüllen können.
Es rumort in der Ampel-Koalition. Aus der Opposition sind Rufe nach Neuwahlen und Vertrauensfrage laut geworden, nachdem die Regierungsparteien bei der Europawahl teils massiv Stimmen verloren haben. In keinem Wahlkreis in Deutschland haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP noch eine Mehrheit bekommen. Der politische Rückhalt schwindet. Dabei steht die Bundesregierung gerade in den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2025 stark unter Druck. Zumindest öffentlich scheint sich bisher keine Einigung abzuzeichnen. Hinter verschlossenen Türen verhandeln seit Tagen Kanzler Scholz (SPD), Vizekanzler Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Finanzminister Lindner (FDP). Ein zweistelliger Milliardenbetrag fehlt wohl. Dabei will Bundesfinanzminister Linder auf keinen Fall die Schuldenbremse wieder aussetzen und in der SPD positioniert sich vor allem der linke Parteiflügel gegen einen möglichen Sparhaushalt. Kann es ein Happy End für die Ampel geben? Der Frage geht Anne Will diese Woche mit dem politischen Korrespondenten der Süddeutschen Zeitung, Georg Ismar, nach. Er meint, der Frust in der Dreierkoalition sei intern sehr groß. Selbst bei jetzt unwahrscheinlichen Mehrheiten nach der nächsten Bundestagswahl glaubt Ismar nicht an eine Neuauflage der Ampel. Die großen Stimmenverluste der SPD erklärt er sich vor allem dadurch, dass die Sozialdemokraten nicht mehr als “Partei der arbeitenden Mitte” wahrgenommen werden, wie es auch Altkanzler Schröder kritisiert. Ismar betont, “die SPD wäre gut beraten, mehr auf die Kommunal- und Landespolitiker zu hören.” Diese seien viel näher dran an den Wählerinnen und Wählern. Vor allem an einer Reform des Bürgergeldes und an einer anderen Migrationspolitik müsste die SPD arbeiten. Da sollten sich die Sozialdemokraten ehrlich machen, Fehler gemacht zu haben. Über die Lage in der SPD nach der Wahlniederlage hat Anne Will für diese Folge außerdem mit dem Generalsekretär Kevin Kühnert gesprochen (ab TC 00:33:48). Dabei geht es auch um die aktuellen Haushaltsverhandlungen (ab TC 00:50:35). Ausgeschlossen hat Kühnert dabei, das Bürgergeld abzusenken. Das vollständige Interview mit Kevin Kühnert erscheint am 22. Juni 2024 um 6 Uhr als Bonusfolge. Der Redaktionsschluss für diese Folge war am Mittwoch, 19. Juni 2024, um 14.30 Uhr.
Die Fertigstellung von Stuttgart 21 verschiebt sich erneut, diesmal auf Dezember 2026. Wer's glaubt. Christoph Engelhardt gehört nicht dazu, er hält eine Inbetriebnahme sogar für ausgeschlossen, wegen des mangelhaften Brandschutzkonzepts für die zulaufenden Tunnel zum künftigen Tiefbahnhof. Gegenüber den NachDenkSeiten benennt der Physiker und Analyst eine ganze Reihe an Gefahren für Leib und Leben, dieWeiterlesen
Die Bundespolitik schätze Kommunalpolitik falsch ein, kritisiert Michael Brychcy, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Thüringen. Auf kommunaler Ebene gebe es kaum Spielraum. Daher könne er eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausschließen. Schmidt-Mattern, Barbara www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die AfD-Delegation im EU-Parlament hat den Ausschluss ihres Spitzenkandidaten Maximilian Krah aus der Fraktion „Identität und Demokratie“ beantragt und ist daraufhin selbst aus der Fraktion ausgeschlossen worden. Hintergrund sind Vorwürfe gegen Krah, die laut Fraktionschef Marco Zanni den Zusammenhalt und das Ansehen der Fraktion beschädigt haben.
Am Wochenende trifft sich die CDU zum Parteitag. Dabei steht auch das Grundsatzprogramm auf der Tagesordnung. Wie die Partei sich zur Leitkultur und zum Islam positioniert, besprechen wir mit dem Delegierten Axel Fischer. Die Ukraine ruft nicht nur nach Geld und Material, sondern auch nach Soldaten. Werden Ukrainer, die nach Polen oder Deutschland gegangen sind, zum Kriegsdienst gezwungen? Ausgeschlossen ist das nicht mehr. Unser Gast zum Ukraine-Krieg ist der Journalist Thomas Fasbender. Und im Gespräch mit dem Kernenergetiker Manfred Haferburg geht es um den deutschen Ausstieg aus der Kernenergie und das Verhalten grüner Funktionäre im Wirtschafts- und im Umweltministerium. Der Kommentar des Tages zu grünen Vorschlägen zur Bekämpfung der AfD kommt von Frank Wahlig.
Führe die versteckten Wunden von der Dunkelheit ins Licht der Aufmerksamkeit. Denn genau das kann enorm erkenntnisreich und heilsam sein
Wenn eine Ärztin in Deutschland oder ein Lehrer in Frankreich mit einem Berufsverbot belegt wird, erfährt dies die Schweiz nicht automatisch. Denn die Schweiz ist vom entsprechenden Meldesystem der EU ausgeschlossen, zum Missfallen der Kantone. Weitere Themen: Die Zürcher Grasshoppers haben eine neue Besitzerin. Die chinesischen Investorinnen und Investoren haben den Fussballklub an den Los Angeles FC verkauft. Die Amerikaner haben Grosses vor mit GC.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump darf bei den Präsidentschaftsvorwahlen 2024 im Bundesstaat nicht antreten. Das hat das Oberste Gericht in Colorado entschieden. Weitere Themen in dieser Sendung: * In Frankreich hat das Parlament das Einwanderungsgesetz verschärft. * Die Ukraine will zusätzlich bis zu einer halben Million Soldatinnen und Soldaten mobilisieren. * Am 3. März stimmt das Schweizer Stimmvolk über zwei AHV-Vorlagen ab.
Erfahre, wie du dein Kind begleiten und ihm Sicherheit geben kannst, wenn es von anderen Kindern ausgegrenzt wird.
Die rechtspopulistische FPÖ ist derzeit in allen Umfragen stärkste Kraft. Parteichef Herbert Kickl spricht davon, nach den Wahlen in einem Jahr »Volkskanzler« werden zu wollen. Ausgeschlossen ist das nicht. Schließlich regiert die FPÖ bereits in drei Bundesländern als Juniorpartner mit der ÖVP. Dass die Rechtspopulisten im nächsten Jahr im Bund mitregieren, halten viele Experten für möglich. Doch was ist Kickls Plan für Österreich, sollte er tatsächlich Kanzler oder zumindest Minister werden? Was steckt hinter seinen Aussagen, Ungarn sei ein Vorbild für Österreich? Wäre mit einem Kanzler Kickl der Rechtsstaat in Gefahr? In der letzten Folge unserer Serie über den FPÖ-Chef fragen wir, wie Herbert Kickl Österreich umbauen will. Wir schauen auf mögliche Regierungsoptionen nach den Nationalratswahlen im nächsten Jahr und ziehen nach fünf Folgen über den Chef der »Freiheitlichen« Bilanz: Wer ist der Mann, den selbst Parteifreunde fürchten? In der Podcast-Serie Inside Austria rekonstruieren der SPIEGEL und der österreichische STANDARD gemeinsam Fälle, Skandale und politische Abgründe in Österreich. Wenn Ihnen unser Podcast gefällt, folgen Sie uns doch und lassen Sie uns ein paar Sterne da. Kritik, Feedback oder Themenideen gerne an insideaustria@spiegel.de oder an podcast@derstandard.at. Einen Überblick über Themen und Entwicklungen in Österreich finden Sie auf derstandard.at und auf spiegel.de. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.