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- Anke Rehlinger im DLF Grenzkontrollen - Trockenheit beschäftigt private Nutzgärtner - Geflüchtete verschönern St.Wendel: Hoffen auf eine schnellere Integration - Burgunder-Cuvée zum Jubiläum Genuss Region Saarland
- Anke Rehlinger hat heute eine Regierungserklärung im Landtag abgehalten - Mit einem Gottesdienst hat das Konklave in Rom begonnen - Miersch ist neuer SPD-Fraktionschef im Bundestag
Die SPD-Mitglieder haben Ja gesagt zur Koalition mit der Union. Wir sprechen über Sieger und Verlierer bei den Sozialdemokraten. Und fragen Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, ob sie dem Ruf nach Berlin irgendwann folgen wird.
Musk geht, Trumps neue Zölle kommen: Chaos-Tage in der US-Administration. Jonathan Martin schätzt die Auswirkungen jenseits des Atlantik ein und Hans von der Burchard diesseits in der Europäischen Union. Im 200-Sekunden-Interview: Die geschäftsführende SPD-Bauministerin Klara Geywitz zur Frage, wie es mit dem Wohnungsbau in Deutschland weitergeht und ob sie Ministerin bleiben will. König statt Koalitionsverhandlung: Warum SPD-Vize und Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ausgerechnet jetzt in die Niederlande zu Willem-Alexander fährt. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Executive Editor von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Parlamentarischer Pessimismus: Warum dem Deutschen Bundestag die Leichtigkeit fehlt – und wie sie zurückkommen kann. Gordon Repinski analysiert, warum im neuen Bundestag trotz notwendiger Ernsthaftigkeit die politische Lockerheit verloren gegangen ist. Back to Bundestag: Lammert, Schmidt, Lang – Was aus gescheiterter Regierungsarbeit gelernt werden kann. Norbert Lammert, Wolfgang Schmidt und Ricarda Lang diskutieren die Ursachen für das Scheitern politischer Projekte in der Ampelkoalition – und zeigen Wege auf, wie künftige Regierungen erfolgreicher handeln können. Anke Rehlinger im 200-Sekunden-Interview: SPD, CDU, Leaks – und kommt Merz schneller als der Osterhase? Anke Rehlinger, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlands, spricht über durchgesickerte Inhalte aus den Arbeitsgruppen der laufenden Koalitionsverhandlungen und über offene Streitpunkte zwischen SPD und CDU. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Executive Editor von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, SPD, geht davon aus, dass nach dem Bundestag heute auch der Bundesrat dem milliardenschweren Finanzpaket zustimmt. "Ich gehe davon aus, dass die Zweidrittelmehrheit zustande kommt. Und das ist auch gut, das ist wichtig, dass der Bundesrat erkennt, was für eine große Chance in diesem Paket drinsteckt", sagte die SPD-Politikerin.
Als Zeichen gegen Antisemitismus soll der Schutz jüdischen Lebens in die saarländische Landesverfassung aufgenommen werden. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger folgt damit fünf Bundesländern, die Antisemitismus bereits als Staatsziel verankert haben. Schaefer, Anke / Ottersbach, Niklas www.deutschlandfunk.de, Hintergrund
May, Philipp;Neubig, Magdalena www.deutschlandfunk.de, Interviews
Schaefer, Anke www.deutschlandfunk.de, Dlf-Magazin
U.a. mit diesen Themen: Waldbrände Los Angeles Update / Erderwärmung - Hitzerekord in Indien / Venezuela – Vereidigung eines umstrittenen Präsidenten / Anke Rehlinger vor dem SPD Bundesparteitag
- Anke Rehlinger vor dem SPD Bundesparteitag - Halde Duhamel, keiner will sie betreiben - "UNIKULT proudly presents: saarländische Popgeschichte(n)" - Sport im Alter
Milliarden für die Ukraine: Noch US-Präsident Biden gibt Gelder frei - Innenausschuss tagt zur Amok-Fahrt am Magdeburger Weihnachtsmarkt - Prost Neujahr: Die Neujahrsansprache von Anke Rehlinger
U.a. mit diesen Themen: Mutmaßlicher Anschlag in Magdeburg / Milliardenschweres Sparpaket ohne Kündigungen und WerksschließungenReaktionen auf VW-Einigung / Haushaltskompromiss: Shutdown in den USA abgewendet / IdW mit Anke Rehlinger
Zwei Videos in den sozialen Medien sorgten diese Woche für Aufregung. Denn Bundeskanzler Olaf Scholz hat der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken im Bundestag die kalte Schulter gezeigt. Esken ist aber auch in ihrer Partei nicht unumstritten. Als mögliche Nachfolgerin wird die saarländische Ministerpräsidentin gehandelt. Das Interview der Woche mit Anke Rehlinger hat Hauptstadtkorrespondent Uli Hauck geführt.
Anke Rehlinger hat der FDP vorgeworfen, aus Parteitaktik den Bruch der Ampel provoziert zu haben. Olaf Scholz habe Handlungsfähigkeit bewiesen, lobte die saarländische Ministerpräsidentin. Nun gehe es darum, einen sauberen Übergang zu organisieren. Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Interviews
Zurheide, Jürgen www.deutschlandfunk.de, Interviews
Ein Jahr vor der Bundestagswahl kommt die SPD-Spitze zur Klausur zusammen. "Es ist eine große Verunsicherung in der Bevölkerung", sagt Anke Rehlinger, SPD-Ministerpräsidentin Saarland: "Dem müssen wir überzeugende Konzepte gegenüberstellen." Von WDR 5.
Der Parteilinke und SPD-Vizefraktionschef Matthias Miersch soll neuer Generalsekretär der Sozialdemokraten werden. Welche neuen Akzente Miersch setzen wird, wie sich die SPD dabei bereits jetzt für den Bundestagswahlkampf bereit macht und warum der Rücktritt von Kevin Kühnert weit über den gestrigen Tag hinaus von Bedeutung ist, analysiert Gordon Repinski. Um die Veränderung auf dem Posten des Generalsekretärs geht es auch im 200-Sekunden-Interview mit der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. Sie ist eine der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD und arbeitet in Fragen der Energie- und Wirtschaftspolitik eng mit Matthias Miersch zusammen. Mit dem Senior Political Reporter Jürgen Klöckner von POLITICO geht es um die Rezession, die Deutschland auch dieses Jahr fest im Griff hat. Welchen Plan die Ampelkoalition präsentieren wird, um die Krise zu bewältigen, und warum die Koalition erneut ringen wird, fasst Klöckner zusammen. Außerdem: Die CSU macht ausgerechnet Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer zum Rechnungsprüfer, und die aktuell mächtigste Frau der CDU feiert Geburtstag. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo: https://www.politico.eu/newsletter/berlin-playbook. Mehr von Berlin Playbook-Host und Chefredakteur von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Bunderatspräsidentschaft: Anke Rehlinger und das Saarland übernehmen ab morgen - Die Lage in Nahost: Für UN-Generalsekretär Guterres mehr als alarmierend - Angriff im Völklinger Schillerpark: Heute bei Aktenzeichen XY ungelöst
Schaefer, Anke www.deutschlandfunkkultur.de, Fazit
Ein Durchmarsch von Rechtspopulisten in Frankreich und Europa ist kein Automatismus, sagt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. Das habe die Parlamentswahl in Frankreich gezeigt. Entscheidend sei nun, was daraus entstehen könne. Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews
Ein Durchmarsch von Rechtspopulisten in Frankreich und Europa ist kein Automatismus, sagt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. Das habe die Parlamentswahl in Frankreich gezeigt. Entscheidend sei nun, was daraus entstehen könne. Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die politischen Folgen der Flut im Saarland beschäftigen auch Berlin, ein möglicher Haftbefehl gegen Israels Premier Netanjahu ist Gesprächsthema in Brüssel und in den USA hat die wichtigste Woche im Prozess gegen Trump begonnen.Was sind die politischen Folgen der Flut im Saarland und in Rheinland-Pfalz, so kurz nach der Katastrophe im Ahrtal? Das fragen wir Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Omid Nouripour, den Co-Chef der Grünen. Seine Partei hatte versprochen, die Menschen vor den Folgen solcher Schäden durch den Klimawandel zu schützen. Wie steht es darum? Zudem ordnet Hans von der Burchard die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofes ein, unter anderem gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu einen Antrag zum Haftbefehl zu stellen. Mit Jonathan Martin von POLITICO in Washington D.C. sprechen wir außerdem über die vielleicht entscheidende Woche im Gerichtsprozess gegen Donald Trump, den kaum ein Amerikaner wirklich verfolgt. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik – ohne Schnörkel oder Phrasen, aber mit Spaß.Und für alle Hauptstadt-Profis:Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo: https://www.politico.eu/newsletter/berlin-playbook. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Im Saarland und Teilen von Rheinland-Pfalz bleibt die Hochwasserlage weiter angespannt. Große Regenmengen hatten in der vergangenen Nacht zahlreiche Flüsse über die Ufer treten lassen und teils zu Erdrutschen geführt. In großen Teilen des Saarlands sind Straßen überflutet und zahlreiche Keller vollgelaufen. In der Landeshauptstadt Saarbrücken und weiteren Orten mussten Menschen mit Booten aus ihren Häusern gerettet werden. Nach Angaben der Behörden steigt zumindest der Pegelstand der Saar inzwischen nicht mehr an, andernorts bleibt die Lage kritisch, auch im benachbarten Rheinland-Pfalz. Bundeskanzler Olaf Scholz und Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger haben das Katastrophengebiet besucht und den Betroffenen Unterstützung zugesichert. Scholz lobte die gute Zusammenarbeit von Bund und Ländern und dankte den ehrenamtlichen Helfern für ihren Einsatz.
Bei Hart aber Fair ging es zuletzt um die neue Grundsicherung der CDU. Debattiert haben Anke Rehlinger von der SPD, Ricarda Lang von den Grünen, Philipp Amthor von der CDU und Thomas Wasilewski, Bürgergeldempfänger aus Mönchengladbach. Sehenswert: Wenn die Politik mit den Betroffenen aus der Realität konfrontiert wird, ändert sich die Debatte ganz schnell. Lob an Wasilewski! Substack Newsletter: https://www.geldfuerdiewelt.de/ Schnitt & Postproduktion: Florian Dick Soundstripe: TLNQCAEJ3VF9BZVW Bild: https://youtu.be/ogk5uot4EyI?si=hHGL_90oZDCCnzy6 Originalvideo: https://www.ardmediathek.de/video/hart-aber-fair/druck-und-sanktionen-buergergeld-abschaffen/das-erste/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtOTkyNDk5YjItMWIyNi00MjRlLWEwY2ItOTljMDFkNTRhNzhj Inhalt: 00:00:00 Intro 00:02:17 Reaktion 00:30:56 Outro NEWSLETTER ✍️ Geld für die Welt gibt es mit exklusiven Texten auch im Newsletter. Jetzt anmelden: https://www.geldfuerdiewelt.de/ MEINE BÜCHER
In der Migrationspolitik ist Tempo gefragt. Vieles brauche aber einfach Zeit, sagt Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. Den "Alarmismus der Union" teilt die SPD-Politkerin nicht. Ihr sei unklar, wie eine Obergrenze umgesetzt werden soll. Heinlein, Stefanwww.deutschlandfunk.de, Interviews
- Neujahrsansprache der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger macht klare Ansage zur Hamas-Gewalt - Hochwasser in Norddeutschland Fast ganz Niedersachsen steht unter Wasser- Russische Rakete im polnischen Luftraum und damit in der EU
Vor dem SPD-Bundesparteitag plädiert die stellvertretende Bundesvorsitzende Anke Rehlinger gegen sozialpolitischen "Kahlschlag" und für eine humane Migrationspolitik. Eine Modernisierung der Schuldenbremse hält sie für grundsätzlich mehrheitsfähig. Engels, Silviawww.deutschlandfunk.de, Interviews
- Anke Rehlinger ist als SPD-Landesvorsitzende wiedergewählt worden - Umstrittener Besuch: Bundeskanzler Scholz hat den türkischen Staatschef Erdogan empfangen - Alexander Zverev beschließt sein Tennis-Jahr als Nummer 7 der Welt
Deutschlands größter Wärmepumpen-Hersteller Viessmann verkauft sein Kerngeschäft in die USA und viele halten dies für sinnbildlich für die Probleme vor denen nicht nur der deutsche Mittelstand, sondern auch große Teile der deutschen Industrie stehen. Welchen Anteil hat die Politik an solchen Entscheidungen, wie problematisch sind sie, wo muss die Ampel gegensteuern und wo nicht? Darüber diskutieren die Pioneer-Chefredakteure Michael Bröcker und Gordon Repinski in dieser Episode. Im Interview der Woche dazu: Anke Rehlinger, SPD-Ministerpräsidentin im Saarland. Sie fordert einen Industriestrompreis und erklärt, weshalb für sie die Frage, ob in grünem Wasserstoff auch Atomenergie steckt für sie nicht die drängendste ist. Außerdem: Holpriger Start für Berlins neuen Regierenden Bürgermeister. Erst im dritten Wahlgang und nach Unterbrechung der Abgeordnetenhaussitzung ist Kai Wegner von der CDU in das Amt gewählt worden. Spekulationen, dass dies mit Stimmen der AfD passiert ist, weisen er und auch der Koalitionspartner SPD zurück. Wie sehr schadet der verpatzte Start dem neuen ersten Mann im Berliner Senat? Wie sehr schadet es den Sozialdemokraten und mit welchen Themen muss die neue Regierung jetzt punkten. Auch darüber sprechen Michael Bröcker und Gordon Repinski. Die weiteren Themen: SPD im Bundestag: Welche Gruppierung hat wirklich die Macht in der Fraktion? Kanzlerkandidaten-Frage in der Union: Wiederholt sich eine altbekannte Geschichte? Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst: Wie viel verdienen Kanzler, Minister und Staatssekretäre künftig mehr? Im kürzesten Interview der Berliner Republik: Helene Bubrowski, Korrespondentin in der Parlamentsredaktion der F.A.Z.
Deutschlands größter Wärmepumpen-Hersteller Viessmann verkauft sein Kerngeschäft in die USA und viele halten dies für sinnbildlich für die Probleme vor denen nicht nur der deutsche Mittelstand, sondern auch große Teile der deutschen Industrie stehen. Welchen Anteil hat die Politik an solchen Entscheidungen, wie problematisch sind sie, wo muss die Ampel gegensteuern und wo nicht? Darüber diskutieren die Pioneer-Chefredakteure Michael Bröcker und Gordon Repinski in dieser Episode. Im Interview der Woche dazu: Anke Rehlinger, SPD-Ministerpräsidentin im Saarland. Sie fordert einen Industriestrompreis und erklärt, weshalb für sie die Frage, ob in grünem Wasserstoff auch Atomenergie steckt für sie nicht die drängendste ist.Außerdem: Holpriger Start für Berlins neuen Regierenden Bürgermeister. Erst im dritten Wahlgang und nach Unterbrechung der Abgeordnetenhaussitzung ist Kai Wegner von der CDU in das Amt gewählt worden. Spekulationen, dass dies mit Stimmen der AfD passiert ist, weisen er und auch der Koalitionspartner SPD zurück. Wie sehr schadet der verpatzte Start dem neuen ersten Mann im Berliner Senat? Wie sehr schadet es den Sozialdemokraten und mit welchen Themen muss die neue Regierung jetzt punkten. Auch darüber sprechen Michael Bröcker und Gordon Repinski.Die weiteren Themen: SPD im Bundestag: Welche Gruppierung hat wirklich die Macht in der Fraktion?Kanzlerkandidaten-Frage in der Union: Wiederholt sich eine altbekannte Geschichte?Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst: Wie viel verdienen Kanzler, Minister und Staatssekretäre künftig mehr?Im kürzesten Interview der Berliner Republik: Helene Bubrowski, Korrespondentin in der Parlamentsredaktion der F.A.Z.Jetzt 1 Monat lang für 1 Euro alle The Pioneer-Inhalte testen auf thepioneer.de/willkommen. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
U. a. mit diesen Themen: Wiederaufbau in Kiew zu schleppend / Verzögerungen beim Wohngeld befürchtet / Proteste gegen Corona-Maßnahmen im chinesischen Landesteil Xinjiang / Interview der Woche mit Anke Rehlinger
Von Hartz 4 zum Bürgergeld, die SPD hat ihre Traumatherapie beendet. Für die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist es ein Schlusspunkt einer etwas längeren Erzählung. Außerdem verrät sie, wie sie die deutsch-französischen Beziehungen wieder verbessern will. Das Interview der Woche mit Anke Rehlinger hat Hauptstadtkorrespondent Uli Hauck geführt.
Von Hartz 4 zum Bürgergeld, die SPD hat ihre Traumatherapie beendet. Für die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist es ein Schlusspunkt einer etwas längeren Erzählung. Außerdem verrät sie, wie sie die deutsch-französischen Beziehungen wieder verbessern will. Das Interview der Woche mit Anke Rehlinger hat Hauptstadtkorrespondent Uli Hauck geführt.
Bund und Länder haben sich mit Blick auf die Energiekrise auf ein Entlastungspaket geeinigt. Die Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Anke Rehlinger (SPD) ist mit dem Ergebnis zufrieden. Doch es müssten auch noch Lücken geschlossen werden.Engels, Sylviawww.deutschlandfunk.de, InterviewsDirekter Link zur Audiodatei
Anke Rehlinger zu Ford- Transformationsfonds- Putin unterzeichnet Gesetze zur Annexion ukrainischer Gebiete- EU-Staaten bringen weiteres Sanktionspaket auf den Weg- Cattenom
Die saarländische Ministerpräsidentin (SPD) Anke Rehlinger erwartet von den heutigen Bund-Länder-Gesprächen eine einvernehmliche Lösung. "Alle müssen sich darauf lassen können, dass alles dafür getan wird, dass wir gut durch den Winter kommen. Am Ende brauchen wir einen nationalen Schulterschluss der Verantwortung, damit am Ende aus dieser wirtschaftlichen Krise nicht auch noch eine soziale Krise wird."
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger mahnt ein Gesamtkonzept für den öffentlichen Nahverkehr an. Für die nächsten Jahre sei ein Anstieg der Zuschüsse in Milliardenhöhe notwendig, so die SPD-Politikerin.Heinlein, Stefanwww.deutschlandfunk.de, InterviewsDirekter Link zur Audiodatei
Braucht Deutschland eine einmalige Vermögensabgabe? Darüber wird diskutiert, seit dieses Instrument in einem Papier der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion erwähnt worden ist. Die Parlamentarische Linke stellt die Mehrheit der SPD-Abgeordneten im Bundestag. Das Strategiepapier will die bisherige Finanzpolitik der Ampel-Koalition umkrempeln. Der Autor des Papiers Tim Klüssendorf schätzt, dass die Abgabe einen hohen zweistelligen bis niedrigen dreistelligen Milliardenbetrag einbringen könnte. Neu ist das Instrument nicht: Vorbild ist die einmalige Vermögensabgabe von 1952, die damals Teil des Lastenausgleichs nach dem Zweiten Weltkrieg war.Sichert die Vermögensabgabe Teile der zukünftigen Staatshaushalte in Deutschland oder ist sie ein völlig verfehltes Instrument, das den Staat nur dazu antreibt noch mehr Geld auszugeben? Ein Schlagabtausch zwischen den Pioneer-Chefredakteuren Michael Bröcker und Gordon Repinski.Im Interview der Woche dazu: Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellvertretende SPD-Vorsitzende über eine drohende Wirtschaftskrise, Einsparungen bei Gas und Strom und Außerdem: Inhaltlich starker Auftritt: Annalena Baerbock im Live-Interview mit Gordon Repinski. In dieser Woche war die grüne Außenministerin zu Gast auf der Pioneer One. Vor Publikum hat sie über die Unberechenbarkeit von Wladimir Putin gesprochen, den Sinn von Sanktionen, die Herausforderungen bei der Energiewende und eine mögliche weitere Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl gesprochen. Eine Analyse des Talks in dieser Folge. Die weiteren Themen heute: Neue Projekte: Der streitbare und scharfzüngige SPD-Abgeordnete Ralf Stegner ist umtriebig wie nie zuvor. Neues Profil: Wie Markus Söder “Bayern first” in einen neuen eleganteren Slogan verpacken will.Neues Risiko: Wie weit weg können sich Abgeordnete im Sommerurlaub noch trauen, angesichts drohender Sondersitzungen im Bundestag.Im kürzesten Interview der Berliner Republik: Florian Gathmann vom SPIEGEL. See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.
Die SPD-Ministerpräsidentin des Saarlands, Anke Rehlinger, sieht nach dem enttäuschenden Wahl-Ergebnis der SPD in NRW keine negativen Auswirkungen auf die Arbeit der SPD im Bund. Rehlinger sagte im Dlf, dass das Ergebnis der SPD im Verhältnis zu setzen sei. Umfragen hätten die NRW-SPD zwischenzeitlich bei nur 17 Prozent gesehen.Heinlein, Stefanwww.deutschlandfunk.de, InterviewDirekter Link zur Audiodatei
Die SPD-Ministerpräsidentin des Saarlands, Anke Rehlinger, sieht nach dem enttäuschenden Wahl-Ergebnis der SPD in NRW keine negativen Auswirkungen auf die Arbeit der SPD im Bund. Rehlinger sagte im Dlf, dass das Ergebnis der SPD im Verhältnis zu setzen sei. Umfragen hätten die NRW-SPD zwischenzeitlich bei nur 17 Prozent gesehen.Heinlein, Stefanwww.deutschlandfunk.de, InterviewDirekter Link zur Audiodatei
In diesem Jahr sind in vier Bundesländern Landtagswahlen. Den Anfang hat im März das Saarland gemacht. Dort gab es einen Machtwechsel: Die CDU stürzte ab und die SPD gewann die absolute Mehrheit. Nun regiert Anke Rehlinger im Saarland, in der Opposition sitzen nur CDU und AfD. Linke, Grüne und FDP scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. In Schleswig-Holstein hat nun die CDU klar gewonnen. Mit rund 43 Prozent der Stimmen hat sie das beste Wahlergebnis seit langem erzielt. Ministerpräsident Daniel Günther kann sich aussuchen, mit wem er in Zukunft koalieren will. Auch die Grünen stehen im Heimatland von Robert Habeck gut da, sie haben das zweitbeste Ergebnis und konnten erstmals Direktmandate im Land gewinnen. Die SPD dagegen ist abgestürzt. Und die AfD nicht mehr im Landtag vertreten. Was ist das Besondere an Schleswig-Holstein? Und was bedeutet das Ergebnis für die anderen Landtagswahlen und für die Ampelkoalition in Berlin?
Die neue saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger von der SPD hat die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine befürwortet. Im BR24 "Thema des Tages" spricht sie von einer ganz schweren Entscheidung und einem schmalen Grad. Aber auch von einem notwendigen Schritt. Außerdem verteidigt sie den Führungsstil von Olaf Scholz und erklärt, was man aus dem Sport für die Politik lernen kann.
Themen der Sendung: Macron gewinnt bei Präsidentschaftswahl in Frankreich gegen Le Pen, Russische Angriffe konzentrieren sich offenbar wieder vermehrt auf Infrastruktur in der Ukraine, Moskau weist als Vergeltung 40 deutsche Diplomaten aus, Union erhöht per Antrag Druck auf Regierung über direkte Waffenlieferungen an die Ukraine, SIPRI-Bericht stellt Höchststand an globalen Militärausgaben fest, Gesellschaftsvertreter beraten über Perspektiven von ukrainischen Flüchtlingen in Deutschland, Türkei: Gericht verurteilt Kulturförderer Osman Kavala zu lebenslanger Haftstrafe, Landtag wählt Anke Rehlinger zur ersten Ministerpräsidentin im Saarland, Lisa Paus wird als neue Bundesfamilienministerin vereidigt, SpaceX-Kapsel kehrt mit Privatfliegenden von der ISS zurück, Das Wetter
Themen der Sendung: Macron gewinnt bei Präsidentschaftswahl in Frankreich gegen Le Pen, Russische Angriffe konzentrieren sich offenbar wieder vermehrt auf Infrastruktur in der Ukraine, Moskau weist als Vergeltung 40 deutsche Diplomaten aus, Union erhöht per Antrag Druck auf Regierung über direkte Waffenlieferungen an die Ukraine, SIPRI-Bericht stellt Höchststand an globalen Militärausgaben fest, Gesellschaftsvertreter beraten über Perspektiven von ukrainischen Flüchtlingen in Deutschland, Türkei: Gericht verurteilt Kulturförderer Osman Kavala zu lebenslanger Haftstrafe, Landtag wählt Anke Rehlinger zur ersten Ministerpräsidentin im Saarland, Lisa Paus wird als neue Bundesfamilienministerin vereidigt, SpaceX-Kapsel kehrt mit Privatfliegenden von der ISS zurück, Das Wetter
Themen der Sendung: Macron gewinnt bei Präsidentschaftswahl in Frankreich gegen Le Pen, Russische Angriffe konzentrieren sich offenbar wieder vermehrt auf Infrastruktur in der Ukraine, Moskau weist als Vergeltung 40 deutsche Diplomaten aus, Union erhöht per Antrag Druck auf Regierung über direkte Waffenlieferungen an die Ukraine, SIPRI-Bericht stellt Höchststand an globalen Militärausgaben fest, Gesellschaftsvertreter beraten über Perspektiven von ukrainischen Flüchtlingen in Deutschland, Türkei: Gericht verurteilt Kulturförderer Osman Kavala zu lebenslanger Haftstrafe, Landtag wählt Anke Rehlinger zur ersten Ministerpräsidentin im Saarland, Lisa Paus wird als neue Bundesfamilienministerin vereidigt, SpaceX-Kapsel kehrt mit Privatfliegenden von der ISS zurück, Das Wetter
Macron ist Frankreichs neuer, alter Präsident. Wie aber sind die 41 Prozent für die extreme Rechte zu erklären? Emmanuel Macron ist Frankreichs neuer, alter Präsident. Der 44-Jährige setzte sich in der Stichwahl gegen Marine Le Pen mit 58,5 gegen 42,5 Prozent durch. Seine Bilanz unterscheide sich klar in der Innen- und Außenpolitik, sagt Marie Krpata vom Französischen Institut für internationale Beziehungen, dem größten unabhängigen französischen Think Tank für internationalen Politik. Innenpolitisch habe er vor allem für eine Politik für die Reichen gestanden. Außenpolitisch habe er als "dezidierter Pro-Europäer" glänzen können. Die Globalisierungsgegner haben sich dagegen besser von Le Pen vertreten gefühlt. Deshalb würden die Parlamentswahlen im Juni besonders spannend – und natürlich die Präsidentschaftswahlen in fünf Jahren, bei denen Macron dann nicht wieder antreten dürfe, meint Krpata. Weitere Nachrichten: Russland weist 40 deutsche Diplomaten aus, Lisa Paus neue Familienministerin, Anke Rehlinger neue Ministerpräsidentin des Saarlands. 71 Schüsse. Den Podcast über den Amoklauf von Erfurt hören Sie hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Isabel Michiels Produktion: Justin Patchett
U. a. mit diesen Themn: Frankreich-Stichwahl - Macron bekommt zweite Chance / Landtag - Wahl von Anke Rehlinger zur Ministerpräsidentin des Saarlandes / Nach Besuch der US-Minister in Kiew - Lage in Ukraine
Themen der Sendung: Macron gewinnt bei Präsidentschaftswahl in Frankreich gegen Le Pen, Russische Angriffe konzentrieren sich offenbar wieder vermehrt auf Infrastruktur in der Ukraine, Moskau weist als Vergeltung 40 deutsche Diplomaten aus, Union erhöht per Antrag Druck auf Regierung über direkte Waffenlieferungen an die Ukraine, SIPRI-Bericht stellt Höchststand an globalen Militärausgaben fest, Gesellschaftsvertreter beraten über Perspektiven von ukrainischen Flüchtlingen in Deutschland, Türkei: Gericht verurteilt Kulturförderer Osman Kavala zu lebenslanger Haftstrafe, Landtag wählt Anke Rehlinger zur ersten Ministerpräsidentin im Saarland, Lisa Paus wird als neue Bundesfamilienministerin vereidigt, SpaceX-Kapsel kehrt mit Privatfliegenden von der ISS zurück, Das Wetter
Mit Isabelle Tentrup: Konstituierende Sitzung des Saar-Landtags, Ministerpräsidentin Rehlinger gwählt, Flüchtiger aus Tholey gefasst, Reaktionen Präsidentschaftswahl Frankreich, Ökosiegel E-Auto-Batterien.
- Saarbrücken: Anke Rehlinger neue Ministerpräsidentin des Saarlandes- Kiew: Prekäre Lage in der Region Mariupol dauert an- Berlin: Regierung trifft Vorkehrungen für mögliche Energiekrise
- Saarbrücken: Anke Rehlinger neue Ministerpräsidentin des Saarlandes- Paris: Präsident Macron im zweiten Wahlgang wiedergewählt- Kiew: US- Delegation sichert Ukraine weitere Unterstützung zu
- Anke Rehlinger über das neue Kabinett- Wer ist von Weizsäcker?- Wer sitzt da im Kabinett, kennen Sie die?- Neue Polizeischule in Kirkel: Zwischenstand
Plusieurs fois ministre, athlète de haut niveau, avocate : l'Allemande Anke Rehlinger, 46 ans, est une étoile montante du centre gauche allemand. Elle a fait basculer la région de la Sarre dans le giron du SPD en s'offrant même la majorité absolue à l'élection législative de dimanche dernier, après 28 ans de présence de la CDU à la tête de ce petit land frontalier de la France. Fin 2021, Anke Rehninger était réélue vice-présidente du SPD. Et ce jour-là, dans la foulée des législatives fédérales de septembre, elle annonçait clairement la couleur : « Il ne faut pas que les législatives soient un succès sans lendemain ! Je vais tout faire pour que le SPD devienne la première force de Sarre », déclarait-elle devant les membres du parti en promettant de troquer, « comme Olaf Scholz », le poste de vice-Première ministre pour celui de Première ministre. Car comme au niveau fédéral, la Sarre était dirigée jusqu'à ces nouvelles élections par une « groko », coalition de la CDU de centre droit et du SPD de centre gauche. Avec 43,5% des voix aux législatives du 27 mars, Anke Rehlinger a gagné son pari haut la main, puisque dans la Sarre, le SPD pourra gouverner seul. La CDU est tombée à 28,5% – la moitié de ses sympathisants de plus de 60 ans se sont d'ailleurs tournés vers le SPD. Le score du parti doit beaucoup à l'ancrage local d'Anke Rehlinger. La socialiste a fait toute sa carrière dans la Sarre, de son engagement du mouvement des jeunes du SPD dont elle a assuré la direction, à son actuel poste de vice-Première ministre, en passant par des responsabilités municipale et ministérielles. Elle est très connue des électeurs, confirme Paul Maurice, spécialiste des relations franco-allemandes à l'Ifri : « On met souvent en avant le fait que c'est une sportive, une lanceuse de poids, donc quelqu'un de résistant, d'endurant. Mais elle est aussi juriste de formation, elle est avocate. C'est une femme très méticuleuse, qui travaille beaucoup ses dossiers, et sa rigueur lui a sûrement été profitable à son poste actuel. Elle est respectée par les électeurs, et par ses collègues ». Autant de gages de succès à la présidence de la Sarre, juge le chercheur qui précise qu'Anke Rehlinger a beaucoup axé sa campagne sur le thème de la sécurisation ou de la création d'emplois. « Il ne faut pas oublier que la Sarre est certes une petite région, mais c'est une région industrielle – ou anciennement industrielle – où l'on a perdu beaucoup d'emplois, et où l'ouverture européenne a quand même permis de recréer de l'activité ». Outre le poste de vice-Première ministre, Anke Rehlinger assumait depuis 2014 celui de ministre de l'Économie et de l'Emploi. Et elle a su utiliser cette chance qu'offre le statut particulier de cette « eurorégion » transfrontalière, explique Paul Maurice. Trois mille emplois viennent d'être garantis à la Sarre, grâce à l'implantation d'une usine de mobilier de cuisine et de deux usines de batteries électriques. Anke Rehlinger a aussi convaincu les électeurs sur un sujet qui a fait débat : la gestion de la pandémie de Covid. Une polémique en particulier a nui à la CDU. « Un certain nombre de Sarrois ont très mal vécu les déclarations à l'époque du ministre CDU de l'intérieur », explique Christophe Arent, député LaREM de la Moselle, qui coopère régulièrement avec Anke Rehninger. Le ministre Klaus Bouillon avait tenu des propos jugés anti-français. Alors que la fermeture de la frontière stupéfiait la population. « Lorsque au pire moment de la crise, faute de moyens humains pour faire les contrôles, les 36 points de passage autorisés entre la Moselle et la Sarre ont été fermés, ça a été… vraiment quelque chose qui a choqué la population. Les liens ici sont tellement étroits ; il y a dans ma circonscription 2 000 enfants qui sont scolarisés en Allemagne. On ne parle plus de Français ou d'Allemands, on parle d'Européens résidant en France ou en Allemagne ». Pour le député, la CDU a aussi payé pour les décisions impopulaires liées à la pandémie. « Tobias Hans, le ministre président CDU de la Sarre, a beaucoup été vu à Berlin ». Alors que face à lui, « Anke Rehlinger et Heiko Mas, lui aussi élu de la Sarre et alors ministre fédéral, se sont très vite excusés pour le comportement du gouvernement, par rapport à la fermeture de la frontière ». Anke Rehlinger a aussi bénéficié de la crise qui mine le parti de gauche Die Linke. Habituellement bien implanté en Sarre, il n'aura aucun député dans la nouvelle législature. Le seul parti à se hisser au-dessus du seuil de représentation avec le SPD et la CDU est celui de l'extrême droite, l'AFD. Ils auront respectivement 29, 19 et 3 sièges sur les 51 de l'Assemblée. La victoire du SPD aura-t-elle un effet d'entraînement ? Deux autres länder vont élire leur Parlement cette année et pour l'instant CDU et SPD sont donnés au coude à coude. Anke Rehlinger peut en tout cas envisager un destin national. Paul Maurice rappelle qu'il y a eu des précédents, notamment celui d'Annegret Kramp-Karrenbauer, devenue ministre au niveau fédéral au bout de quelques années. « Par ailleurs, souligne le chercheur, Anke Rehlinger fait partie de ces femmes qui représentent un peu le renouvellement du SPD, avec trois autres présidentes de Länder : Franziska Giffey, Manuela Schwesig et Malu Dreyer. Ce sont d'ailleurs les seules femmes présidentes sur les 16 Länder d'Allemagne ». Mais avant de penser à Berlin, il faudra transformer l'essai en Sarre. Anke Rehlinger sera élue à la tête du land le 25 avril, lors de la session constitutive du Parlement.
Wie haben sich die Parteien im saarländischen Wahlkampf in den sozialen Netzwerken geschlagen? Wo haben sie Potenzial verschenkt? Michael und Dominik analysieren den Wahlkampf im Saarland im Netz.
In der letzten K-Frage des ersten Quartals ging es um Fußball, Corona und das sensationelle Landtagswahlergebnis von Anke Rehlinger und den Genoss*innen an der Saar. Aber natürlich war das Hauptthema wie auch letzte Woche Putins brutaler Krieg in der Ukraine. Diesmal mit einem Hauptaugenmerk darauf, wie die Union versucht das Thema der Flüchtenden zu kapern. Was daran schamlos ist, hört ihr in dieser Folge!
Die Themen: Die Wahl im Saarland, die Bedeutung der Landtagswahl für den Bund, die Zukunft der Linkspartei und ein Ausblick auf die Landtagswahl in NRW
Das Saarland hat gewählt und Anke Rehlinger von der SPD hat mit weitem Abstand zur CDU die Landtagswahl gewonnen und somit die absolute Mehrheit erreicht. Ob Tine und Dokter absolut damit gerechnet haben, erfahrt Ihr in dieser Folge. Außerdem diskutieren die beiden Vollblutsaarländer den Wahlausgang, reflektieren noch ein wenig den Wahlkampf und wagen erste Blicke in die Zukunft des kleinsten Flächenlandes. Auf jeden Fall gratulieren die beiden der neuen Ministerpräsidentin herzlich, was man von Tobias Hans nicht wirklich behaupten kann. Unter anderem geht es auch um ukrainische Flüchtlinge und deren Alltag in einem Flüchtlingscamp, toxische Männlichkeit und wie man diese gekonnt aushebelt. Das hat nämlich die Königin der Woche ganz großartig gemacht. Hört rein und falls Ihr noch nicht im Saarland wart, dann kommt doch mal vorbei. Ist schön hier ;-)
Im Saarland hat die SPD mit Anke Rehlinger die absolute Mehrheit geholt. Wie hat sie das geschafft und was bedeutet das Wahlergebnis auf Bundesebene? Am Sonntag hat das Saarland gewählt: mit einem Spitzenergebnis für die SPD. Kandidatin Anke Rehlinger hat für ihre Partei die absolute Mehrheit geholt und kann das Saarland künftig allein regieren. Was hat Amtsinhaber Tobias Hans von der CDU falsch gemacht? Darüber und über die saarländische Seele spricht **Nils Minkmar, der das Saarland seit Jahren beobachtet**. Ihren Sieg, sagt Minkmar, verdanke Rehlinger vor allem ihrer Stärke im Umgang mit Menschen: "Anke Rehlinger war immer da, wenn irgendwo ein Laden dicht gemacht hat oder wenn viele Leute entlassen werden mussten, also in dramatischen Momenten. Sie gilt als eine Frau, die macht. Die jetzt keine großen Reden schwingt, so wie viele andere, sondern die wirklich vor Ort ist. Und das ist das Rezept, um im Saarland zu reüssieren."
Die erste Wahl nach der Selbstfindung der Ampel in Berlin findet ausgerechnet im Saarland statt. Das kleinste unter den Flächenländern, das zu Frankreich eine ebenso lange Grenze hat wie zu Rheinland-Pfalz, bietet damit einen wichtigen politischen Stimmungstest. Wirklich? Was kann man denn ablesen aus dieser Entscheidung im äußersten Westen? Welchen Einfluss hat das Saarland auf den Bundesrat oder gar die Bundespolitik? Und sollte man das Veto der Siegermächte vielleicht noch einmal überdenken und das Saarland als Teil der Großregion Saar-Lor-Lux doch noch dem europäischen Partner Frankreich zuschlagen? Eine Frage, die sich bei Schleswig-Holstein und NRW, die im Mai ihre Landtage wählen, sicher nicht stellt. Aber dafür geben diese beiden vielleicht andere Rätsel auf.
Der Kanzler war motiviert sich im ARD-Talk als solider, kompetenter und mitfühlender Kümmerer zu präsentieren. Es folgten: 60 Minuten Kampf gegen den „Scholzomat“. *** Hier gehts zu unserem Abo-Angebot für unsere Morning Briefing Leser: https://www.handelsblatt.com/mehrerfahren
Große Siege waren ja für die SPD bekanntermaßen rar in den vergangenen Jahrzehnten des sozialdemokratischen Siechtums. Doch am gestrigen Wahlabend schaute man in glückliche Gesichter von Genossen.
Große Siege waren ja für die SPD bekanntermaßen rar in den vergangenen Jahrzehnten des sozialdemokratischen Siechtums. Doch am gestrigen Wahlabend schaute man in glückliche Gesichter von Genossen.
Die SPD hat die Landtagswahl im Saarland klar für sich entschieden. Die zukünftige Ministerpräsidentin Anke Rehlinger sagte, ihrer Partei sei es gelungen, das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen. Das zeige auch der hohe Wählerverlust bei den Linken und der CDU. Die Sozialdemokratie könne jetzt ihre Stärke wieder voll ausspielen. www.deutschlandfunk.de, InterviewDirekter Link zur Audiodatei
Die SPD hat im Saarland einen deutlichen Wahlsieg eingefahren und könnte sogar alleine regieren. Christian Petry, Generalsekretär der SPD im Saarland, ist davon nicht wirklich überrascht. "In den zehn Jahren der Großen Koalition haben wir zunehmend die Federführung übernommen als Juniorpartner, was die Inhalte und die Gestaltung im Saarland angeht", sagte er im Dlf.Heckmann, Dirk-OliverDirekter Link zur Audiodatei
Aus dem Wahlergebnis im Saarland soll man besser keine voreiligen Schlüsse für die Bundespolitik ziehen, kommentiert Dlf-Chefredakteurin Birgit Wentzien im Dlf. Die Parteienlandschaft ist im Saarland anders aufgestellt als im Rest der Republik. Der Erfolg der SPD hängt stark an der Spitzenkandidatin Anke Rehlinger. Ein Kommentar von Birgit Wentzienwww.deutschlandfunk.de, Deutschlandfunk - Das WahlstudioDirekter Link zur Audiodatei
Schaefer, Ankewww.deutschlandfunk.de, Deutschland heuteDirekter Link zur Audiodatei
Am 27. März wird im Saarland ein neuer Landtag gewählt: Wir haben vier Spitzenkandidaten an "Lenas Theke", dem YouTube-Format der Union Stiftung eingeladen. Hier ist Folge drei, mit Anke Rehlinger von der SPD.
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U. a. mit diesen Themen: Grünen-Bundesparteitag / G7-Gipfel / Putin im US-Fernsehen / Interview der Woche mit Anke Rehlinger, SPD-Landeschefin im Saarland