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Noch vor wenigen Jahren war die Linke im Osten eine Volkspartei. Diese Bastion hat sie verloren, im Westen ist sie mittlerweile aus fast allen Landtagen verschwunden. Die "Mission Silberlocke" soll der Partei trotz mieser Umfragen immerhin den Wiedereinzug in den Bundestag sichern. Im exklusiven Live-Podcast von ntv erzählen die Urgesteine Dietmar Bartsch, Gregor Gysi und Bodo Ramelow, wie die Rückkehr zur "Kümmer-Partei" gelingen soll. Auch Thema? Die "Scheiß-Beschlüsse", die Ramelow sein Amt gekostet haben und die Frage: Ist der frühere thüringische Ministerpräsident eigentlich Ossi oder Wessi? Klar ist nur: Pazifist ist er nicht. Und Björn Höcke? Ein Rotzlöffel.Gäste? Dietmar Bartsch, Gregor Gysi und Bodo Ramelow Moderation? Nikolaus Blome und Sebastian HuldSie haben Fragen? Schreiben Sie eine E-Mail an podcasts@ntv.deSie möchten "Wieder was gelernt" unterstützen? Dann bewerten Sie den Podcast gerne bei Apple Podcasts oder Spotify.Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/wiederwasgelerntUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htmlUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für Kalifornien sind unter https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.
In den Landtagen von Sachsen und Thüringen wurden Untersuchungsausschüsse zur Corona-Pandemie beantragt. Doch wie kann die politische und wissenschaftliche Aufarbeitung gelingen? Prof. Kekulé hat zehn Thesen dazu.
In den Landtagen von Sachsen und Thüringen wurden Untersuchungsausschüsse zur Corona-Pandemie beantragt. Doch wie kann die politische und wissenschaftliche Aufarbeitung gelingen? Prof. Kekulé hat zehn Thesen dazu.
Eben erst gegründet und jetzt womöglich gleich an mehreren Landesregierungen beteiligt: Das BSW um ihre Parteigründerin und Gallionsfigur Sahra Wagenknecht hat aus dem Stand heraus zweistellige Ergebnisse in allen neu gewählten Landtagen im Osten erreicht. Wer dort regieren will, scheint am BSW kaum vorbeizukommen. Ein Erfolg für die Partei – allerdings einer mit Widerhaken. In dieser 11KM-Folge klären wir mit Dagmar Pepping vom ARD-Hauptstadtstudio, ob das BSW überhaupt (schon) regierungsfähig ist. Und welche Risiken damit für die Partei verbunden wären. Mehr Recherchen von unserem Gast – ARD-Hauptstadtkorrespondentin Dagmar Pepping – findet ihr auch auf tagesschau.de: https://www.tagesschau.de/korrespondenten/dagmar-pepping-100.html Und für alle, die noch mehr über Sarah Wagenknecht und ihren Bruch mit der Linken erfahren wollen – hier eine 11KM-Folge dazu: https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/wagenknecht-und-die-linke-drama-mit-ueberlaenge/tagesschau/12912743/ Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Niklas Münch Mitarbeit: Moritz Fehrle Produktion: Christine Frey, Christiane Gerheuser-Kamp, Regina Staerke und Fabian Zweck. Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.
Sachsen und Thüringen haben gewählt. Die AfD wird zumindest in Thüringen mit ihrem Spitzenkandidaten Björn Höcke stärkste Kraft. Großer Gewinner ist aber auch das BSW, das aus dem Stand in beiden Bundesländern zweistellige Ergebnisse einfährt. Zu den großen Verlierern zählen hingegen die Ampel-Parteien SPD, Grüne und vor allem die FDP. Letztere fliegt sogar aus komplett beiden Landtagen raus. Wie die Wahlergebnisse einzuordnen sind und welche Regierungskoalitionen jetzt denkbar sind, darüber spreche ich mit dem renommierten Politikwissenschaftler Professor Dr. Werner Patzelt. Viel Spaß! Zur Videofassung: https://youtu.be/M7qyYTZgkM4
Die Spielräume für progressive Zivilgesellschaft werden in Ostdeutschland seit Jahren immer kleiner, auch ohne die AfD als stärkste Kraft in Landtagen. Mit Jascha und Maurice vom Netzwerk Polylux sprechen wir über antifaschistisches Engagement in Ostdeutschland
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.Die Wahlen in Thüringen und Sachsen waren auf den 1. September 2024 festgelegt worden - genau 85 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs. Diesen geschichtlichen Zusammenhang nahm am Wahlabend die erfahrene ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten zum Anlass, einen historischen Bogen vom Überfall auf Polen über die Ermordung von 6 Millionen Juden bis zu den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen zu spannen. Wahlergebnisse, die in der Tat mehr als ein Desaster für die Berliner Regierungsparteien sind. In Thüringen erreichte die Ampel nur noch 10,4 %, in Sachsen 13,3 %. Die FDP muss sich aus beiden Landtagen verabschieden, die Grünen in Thüringen, in Sachsen fehlte nicht viel. In Sachsen gewann die CDU mit 31,9 % knapp das Kopf-an-Kopf-Rennen gegen die AfD (30,6 %). Platz drei ging an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 11,8 %. In Thüringen siegte die AfD deutlich mit 32,8 % vor der CDU mit 23,6 % und dem BSW mit 15,8 %.(1)So wundert es nicht, dass Bettina Schausten diesen Wahlausgang für gefährlich hält - die von ihr gezogene Parallele zwischen dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte und dem Wahlausgang vom 1. September 2024 empört jedoch viele Menschen.In den von Hysterie und Hybris geprägten Reaktionen der politmedialen Elite wurde durchwegs deren Ignoranz gegenüber dem Willen des Wählers deutlich; man beeilte sich, eine Brandmauer gegen das eigene Volk zu errichten - vor allem gegen die AfD-Wähler mit ihren Hochburgen im Osten. Unbestreitbar hat der Verfassungsschutz - eine politische Behörde, die es so nur in Deutschland und Österreich gibt - die AfD als "gesichert rechtsextrem" eingestuft und es sich - laut ihrem Chef Haldenwang - zur Aufgabe gemacht, die Umfragewerte der AfD zu senken. Richtig ist, dass ein Gericht in Münster entschieden hat, dass der Verfassungsschutz die AfD so benennen und beobachten darf, ohne eine Einschätzung darüber zu geben, ob der Vorwurf "gesichert rechtsextrem" auch inhaltlich richtig ist. Richtig ist, dass es den durchschnittlichen AfD-Wähler ärgert, wenn er als rechtsextrem bezeichnet wird. „Ihm ist nur die Diffamierung egal geworden“, so Peter Löcke in seinem beeindruckenden Kommentar "Die Brandmauer gegen das Volk“.(2)Zurück zur Tagesordnung?Nach dem Wahldesaster in Thüringen und Sachsen - die AfD ist neben der CDU stärkste Kraft und das BSW wird Königsmacher - will die Ampel zur Tagesordnung übergehen, obwohl das überlieferte Parteiensystem kollabiert ist. Zum ersten Mal gewinnt die AfD in Thüringen mit ihrem rechtesten Landesverband unter Björn Höcke mit fast 10% Vorsprung vor der CDU eine Landtagswahl. Während die Grünen und die FDP aus dem Landtag fliegen und die ehemalige Volkspartei SPD einstellig bleibt, erhebt sich eine neue Kraft:„Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht sicher in beide Landtage ein, vernichtet die Linke auf dem Weg und ist in Sachsen so stark wie alle Ampelparteien zusammen“(3).Ministerpräsident Kretschmer konnte nur einen ganz knappen Sieg einfahren. Auf Einsichten nach einer Politik am Bürgerwillen vorbei wartet die Bevölkerung vergebens. Dafür lässt die SPD-Spitze verlauten, dass man in der Ampel eben „weniger streiten“ und die Ergebnisse nur „besser kommunizieren“ müsse. Viele hätten laut Generalsekretär Kevin Kühnert"Entscheidungen nicht verstanden, die in der Bundespolitik getroffen wurden".Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang sieht den Grund für das Debakel ihrer Partei nicht in der Migrationspolitik, und die Journalisten nennen nicht mehr nur die AfD selbst, sondern auch die Stimmen für die Partei undemokratisch(4).... hier weiterlesen: https://apolut.net/landeswahlen-im-weltpolitischen-kontext-von-wolfgang-effenberger Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sind niederschmetternd für die Ampel-Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz. Die FDP ist in beiden Landtagen nicht mehr vertreten – mit Ergebnissen um die Ein-Prozent-Marke. Die Grünen schaffen es in Sachsen knapp und in Thüringen deutlich nicht in den Landtag. Die SPD bekommt 7,3 beziehungsweise 6,1 Prozent. Die Reaktionen, auch international, lassen sich mit Bestürzung und Entsetzen am besten beschreiben. Denn zum ersten Mal seit der NSDAP hat eine rechtsextreme Partei eine Landtagswahl in Deutschland gewonnen. Die AfD hat sich in verschiedenen ostdeutschen Bundesländern zu einer extremistischen Volkspartei entwickelt. Die Folgen für unsere Demokratie sind nur schwer absehbar.
Breaking News: Lesen ist gefährlich! Unmögliches wird möglich gemacht. Außerdem sorgt man sich in Afghanistan um die Gesundheit von Kampfsportlern und Sängerinnen. Währenddessen werden die traditionellen Parteien, in den Landtagen von Thüringen und Sachsen, von der AfD bis zum erlösenden "Tap Out" gechocked.
Langsam gesprochene Nachrichten | Deutsch lernen | Deutsche Welle
02.09.2024 – Langsam Gesprochene Nachrichten – Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der Deutschen Welle von Montag – als Text und als verständlich gesprochene Audio-Datei.
Thüringen und Sachsen haben gewählt. Und Thüringen ist jetzt politisches Neuland. Die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte AfD ist erstmals in ihrer Geschichte stärkste Kraft in einem Bundesland. Und in Sachsen ist sie nur knapp hinter der CDU gelandet. Auch das BSW kommt aus dem Stand auf große Stimmenanteile und wird vermutlich eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung in den Landtagen spielen. Denn die AfD soll weiterhin als Koalitionspartner gemieden werden. Für viele Menschen in Deutschland ist dieses Wahlergebnis bitter. Im Ausland ein deutliches Zeichen dafür, dass Deutschlands Demokratie bedroht ist. Zu klären ist jetzt, wer die Zukunft in Thüringen und Sachsen politisch gestalten wird? Und offen ist, welche Folgen diese Wahl für das gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Klima nicht nur für diese beiden Bundesländer hat. Wir sprechen darüber mit unseren Korrespondenten in den Landeshauptstädten, außerdem mit Axel Salheiser vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena, mit Daniel Röthig, Bürgermeister von Callenberg, Teil der Kulturhauptstadtregion 2025 Chemnitz und mit Hasnain Kazim, Journalist und Autor u.a. von „Deutschlandtour: Auf der Suche nach dem, was unser Land zusammenhält“. Podcast-Tipp: 11 km - der Tagesschau-Podcast Björn Höcke: Die AfD und ihr rechtsextremer Untergangsprophet Björn Höcke predigt den drohenden Untergang Deutschlands und bedient sich dabei wohl auch verbotener SA-Parolen. Nun hat er mit der AfD die Wahlen in Thüringen gewonnen. WDR-Journalistin Katja Riedel beobachtet die AfD und ihren wohl prominentesten Politiker seit Jahren ganz genau. Mit ihr blicken wir bei 11KM zur Thüringen-Wahl auf die Strategien und Ziele von Björn Höcke: Wie ist es einem Mann mit einem derart extremen Weltbild gelungen, sich in der Partei durchzusetzen? Und wie mächtig ist Björn Höcke jetzt? https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/bjoern-hoecke-die-afd-und-ihr-rechtsextremer-untergangsprophet/tagesschau/13685247/
Der Osten wählt und die Republik ist nervös: Die Stärke rechter und linker Populisten, die Schwäche der Ampel-Parteien, die verzweifelte Lage der politischen Mitte, eingeklemmt zwischen Brandmauern: Wer koaliert mit wem, so lautet die Schicksalsfrage in den Landtagen in Dresden und Erfurt. Von einer drohenden Staatskrise ist die Rede, davon, dass der Osten unregierbar wird. Lässt sich die Entfremdung zwischen Ost und West noch aufhalten? Michael Risel diskutiert mit Prof. Dr. Susan Arndt – Literaturwissenschaftlerin, Albrecht von Lucke - „Blätter für deutsche und internationale Politik“, Prof. em. Dr. Werner Patzelt, Politikwissenschaftler
Die FDP gehört zu den großen Verlierern der Wahlen in Sachsen und Thüringen. Sie ist in beiden Landtagen nicht vertreten. FDP-Politiker Torsten Herbst spricht von einer "brutalen Niederlage, die unheimlich schmerzt". Das müsse aufgearbeitet werden. May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die FDP gehört zu den großen Verlierern der Wahlen in Sachsen und Thüringen. Sie ist in beiden Landtagen nicht vertreten. FDP-Politiker Torsten Herbst spricht von einer "brutalen Niederlage, die unheimlich schmerzt". Das müsse aufgearbeitet werden. May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews
Ich hatte kürzlich das Glück mit einer geschätzten Kollegin über die Ergebnisse der Europawahl und die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zu sprechen. Zudem haben wir über das gemeinsam mit unserem Kollegen aus Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, verfasste Papier zum Thema wehrhafte Demokratie gesprochen. In der neuen Podcastfolge meines Podcasts „Zwischenrufe“ könnt ihr ein bisschen mehr über unsere Arbeit in den Landtagen und die Herausforderungen in Thüringen Politik machen zu dürfen, erfahren.
freie-radios.net (Radio Freies Sender Kombinat, Hamburg (FSK))
Zehn Jahre existiert die "AfD" nach diesen zehn Jahren steht sie Prognosen zufolge davor, die stärksten Fraktionen in den Landtagen in Thüringen und Sachsen zu stellen. Es ist keine steile These, dass am Aufstieg der Partei auch die Medien - ob öffentlich-rechtlich oder privat - einen nicht unwesentlichen Anteil haben. Im Gespräch mit David Begrich von der Arbeitsstelle Rechtsextremismus des Miteinander e.V. geht es um den Umgang der traditionellen Medien (Radio, TV, Print) mit der AfD und umgekehrt. Hört zu dem Thema auch ein Gespräch mit der Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl: https://www.freie-radios.net/128325
Wer als kleine oder neue Partei in Deutschland bei Wahlen antreten will, hat es nicht leicht. Parteien, die nicht mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag oder Landtagen vertreten sind, müssen zunächst Unterstützerunterschriften sammeln, um überhaupt für Wahlen zugelassen zu werden. Und dies gilt für jede Wahl! Vom Stadtrat über den Kreistag, Bezirks- und Länderparlamente bisWeiterlesen
Die Alternative für Deutschland (AfD) ist keine Partei wie die anderen in den Landtagen und im Bundestag. Das befanden in der Dresdner Frauenkirche auf einer Podiumsdiskussion zum Thema "Die AfD und die Medien" Gabor Halasz aus dem ARD-Hauptstadtstudio, der ZDF-Landeschefin Cornelia Schiemenz, dem LVZ-Landtagskorrespondenten Kai Kollenberg und SZ-Politikchefin Annette Binninger. Während der Debatte wurde die neue Folge des Podcasts "Debatte in Sachsen" aufgezeichnet. In dem Podcast erklären die vier Journalisten, wie sie ihren Alltag die AfD erleben. Ob sie inzwischen manche Dinge auch gelassener sehen als in den Anfangsjahren der selbsternannten Alternative für Deutschland. Wie gehen sie mit Aussagen einer Partei um, die in Teilen rechtsextrem ist? Und muss man eigentlich immer noch stets in Beiträgen dazu sagen, dass Landesverbände als "gesichert rechtsextrem" gelten? Genauso erörtert das Podium, wieso es im Umgang mit der AfD mehr denn je auf das Überprüfen von Fakten ankomme und wo die "Zuständigkeit" von Journalismus aufhöre.
Als sich vor zehn Jahren eine Gruppe von konservativen Professoren zusammentat, um als Antwort auf die Finanzkrise 2008 eine Euro-kritische Partei zu gründen, hätte sich noch keiner ausmalen können, was aus dieser "Alternative für Deutschland" einmal hervorgehen würde. In der Geschichte der Bundesrepublik ist nicht nur das Tempo einzigartig, in welchem sich die Partei von rechts-konservativ zu -populistisch und zu -extrem gewandelt hat. Auch ihre Wahlerfolge haben die einstige Nischenpartei in Rekordzeit zur großen Oppositionsstimme gemacht, die in fast allen Landtagen und im Bund vertreten ist. Dennoch überrascht der aktuelle Höhenflug der AfD, bei dem Demoskopen die Partei auf 19-22% bei einer Bundestagswahl schätzen, viele politische Beobachter und die Parteien der Mitte. Wie es einer Partei der extremen Töne in einer gefestigten Demokratie gelingen kann, in einigen Umfragen zweitstärkste Kraft zu werden, ist das Thema der 62. Episode der Freitagsgesellschaft. Hierfür diskutieren die Moderatoren Jan-Philipp und Andreas nicht nur über die gesellschaftlichen Ursachen für den Aufstieg der Partei, sondern wollen auch einen genaueren Blick auf den scheinbar gemäßigteren Anstrich der AfD nach ihrem Parteitag werfen und herausfinden, wie es um die "politische Brandmauer" der CDU nach den jüngsten Äußerungen von Parteichef Friedrich Merz steht.
Demokratie in Schulen findet in Deutschland auf unterschiedlichen Ebenen statt: ob in den Landtagen, in Schülerparlamenten oder in Demokratischen Alternativschulen. Wie sieht das konkret aus?
Politische Debatten sind meist hochdeutsch geprägt. Im Bundestag und in Landtagen sind Dialekte und regionale Sprachen gelegentlich zu hören. Auch wenn sie mitunter als minderwertig gelten: Der Umgang mit ihnen ist politisch. Erstsendung: 31.12.2022Kuhlmann, Michaelwww.deutschlandfunk.de, HintergrundDirekter Link zur Audiodatei
Demokratie in Schulen findet in Deutschland auf unterschiedlichen Ebenen statt: ob in den Landtagen, in Schülerparlamenten oder in Demokratischen Alternativschulen. Wie sieht das konkret aus?
Eine Partei links der Ampel wird dringend gebraucht, aber die Linkspartei schwächelt. Bei der Bundestagswahl hat sie die Fünf-Prozent-Hürde gerissen, aus einigen Landtagen ist sie rausgeflogen. Wird das in diesem Jahr weiter gehen? In Berlin und Bremen, wo die Linke mitregiert, wird in diesem Jahr gewählt, sie könnte aus der Regierung fliegen, in Hessen die Wiederwahl in den Landtag verpassen. Und dann gibt es ja noch Sahra Wagenknecht, die jüngst von einer Parteifreundin als "Lady Voldemort" bezeichnet wurde und deren Lager sich längst von der Partei verabschiedet hat - aber den Bruch bislang formell nicht vollzieht. Ohne Spaltung wird es nicht gehen, aber damit wird auch noch lange nicht alles gut. Über den Niedergang der Linken und wie die Partei die Kurve kriegen könnte, darüber debattieren Sabine am Orde und drei Linkspartei-Kenner:innen aus den taz-Parlamentsbüro: Pascal Beucker, Anna Lehmann und Stefan Reinecke.
Politische Debatten in Deutschland sind meist hochdeutsch geprägt. Im Bundestag und in Landtagen sind Dialekte und regionale Sprachen aber immer wieder zu hören. Auch wenn sie manchen als minderwertig gelten: Der Umgang mit ihnen ist politisch.Von Michael Kuhlmannwww.deutschlandfunk.de, HintergrundDirekter Link zur Audiodatei
Politische Debatten in Deutschland sind meist hochdeutsch geprägt. Im Bundestag und in Landtagen sind Dialekte und regionale Sprachen aber immer wieder zu hören. Auch wenn sie manchen als minderwertig gelten: Der Umgang mit ihnen ist politisch.Von Michael Kuhlmannwww.deutschlandfunk.de, HintergrundDirekter Link zur Audiodatei
In dieser Folge spreche ich mit Philip Drauz, dem Generalsekretär unserer liberalen Fraktion im Europäischen Parlament »Renew Europe«. Ich habe Philip gefragt, was seine Aufgaben als Generalsekretär sind, was die Unterschiede zu den Fraktionen im Bundestag und den Landtagen sind und wie er als Privatmann auf Europa blickt.
Liebe Mitstreiter, alle die blau wählen oder Mitglieder der AfD sind, sowie alle Bürger die vielleicht nicht eine liberal-patriotische, konservativ-patriotische oder national-patriotische Einstellung haben, aber genauso die freiheitliche Demokratie lieben wie die blauen Wähler, müssen wissen, dass in einer parlamentarischen Demokratie die Mehrheit in den Landtagen und im Bundestag bestimmt. Ein Artikel von Helmut Krcal Gesprochen von: Oliver Ratzke
Die Borchert-Kommission hat der Politik im Februar 2020 Empfehlungen vorgelegt, wie man die Tierhaltung in Deutschland transformieren kann. Noch ist wenig davon umgesetzt worden. Die beiden LAND & FORST-Redakteure Cord Leymann und Madeline Düwert haben den Vorsitzenden der Kommission, Jochen Borchert, gefragt, wie er das findet. In der neuen Podcastfolge schildert der ehemalige Bundesagrarminister (1993 bis 1998) das Dilemma: „Wir haben in der Kommission darauf hingewiesen, dass es eine große Differenz gibt zwischen den gesellschaftlichen Anforderungen für mehr Tierwohl und der Nachfrage der Konsumenten. Ich hoffe, dass sich das ändert, aber das wird lange dauern. Wir können nicht warten, bis sich die Nachfrage in der Gesellschaft verändert, denn dem stehen die ersten Gerichtsurteile des Bundesverwaltungsgerichts entgegen.“ So sei es etwa im Urteil zum Kükentöten gewesen, als das Gericht erklärte, dass das Interesse der Küken das Interesse der wirtschaftlichen Betriebe überwiegt. Borchert schlussfolgert: „Das heißt, hier hat Tierwohl Vorrang. Es gibt den gesellschaftlichen Wunsch, dass Tiere artgerecht gehalten werden. Und wenn wir die Nutztierhaltung nicht umstellen, müssen wir damit rechnen, dass es weitere Klagen und Urteile gibt.“ Dann wäre der Gesetzgeber schließlich gezwungen, die Nutztierhaltung mit gesetzlichen Vorschriften zu verändern. Seiner Ansicht nach würde das bei vielen Vieh haltenden Betrieben zu großen Problemen führen. Wie könnte der Umbau gelingen? Wie teuer wäre er? Auch Antworten auf diese Fragen gibt Borchert im Gespräch. Jochen Borchert ruft außerdem dazu auf: Engagiert euch politisch! „Wir werden unsere berechtigten Interessen nur durchsetzen können, wenn wir auch bereit sind, uns politisch zu engagieren und dafür zu kämpfen. Und dafür muss man auch in der Partei, in den Gremien, Kreistagen und Landtagen und Bundestagen sein. Das geht nicht von außen.“, ergänzt der ehemalige Spitzenpolitiker. Warum es Borchert nicht sinnvoll findet, in der Debatte emotional zu werden und wie seine Frau damals Demonstrationen vor ihrem Wohnhaus aufgelöst hat, das hören Sie in der neuen Folge des Podcasts „Die Wegweiser“.
Wie wichtig ist dir als „Bürger“ die Freiheit der Person? Seit längerer Zeit wird in den Landtagen der Bundesländer und im Bundestag heftig über das Thema Auto mit Verbrennermotor und Auto mit Elektromotor gestritten. Da besteht bei einer großen Anzahl von Frauen und Männern, die in diese Parlamente gewählt wurden, der politische Wunsch das Auto mit Verbrennermotor vollständig abzuschaffen und nur noch Autos mit Elektromotor zuzulassen. Ihre Begründung hierzu ist der Klimawandel. Ein Artikel von Helmut Krcal Gesprochen von: Oliver Ratzke
Mit: 02:22 Stephan Brandner – der stellv. AfD-Bundessprecher fordert im Bundestag die direkte Wahl des Bundespräsidenten. Jedem Bürger eine Stimme, damit der Bundespräsident tatsächlich das ganze Volk repräsentiert. Außerdem macht sich Stephan Brandner seine Gedanken über die Dauer des Genesenenstatus innerhalb und außerhalb des Bundestages. 09:35 Martin Sichert – der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion sagt: Corona könnte längst vorbei sein, wenn die Altparteien – statt auf Panik und Hysterie – auf Medikamente und intelligente Tests setzen würden, die den Verlauf einer Corona-Erkrankung vorhersagen können. 16:05 Nachrichten der Woche aus den Landtagen und Landesverbänden 21:55 Daniel Freiherr von Lützow – der AfD-Landtagsabgeordnete aus Brandenburg ist federführend für die Einsetzung eines BER-Untersuchungsausschusses im Potsdamer Landtag zuständig. Wo sind die vielen Milliarden beim Bau des Hauptstadtflughafens versickert, welche Lehren kann die Politik aus dem Schönefelder Desaster ziehen? 28:32 Peter Boehringer – der Haushaltsexperte der AfD im Bundestag kann nur den Kopf schütteln über die Finanz-Jongleure der Scholz-Regierung. Die wollen einen Nachtragshaushalt für 2020 machen, Milliarden Schulden aufnehmen, die im Jahr 2021 hätten ausgegeben werden müssen. Doch 2021 ist vorbei. Was soll mit dem Geld wirklich passieren und was sagt unsere Verfassung zu solchen Deals, die fast etwas CumEx-Beigeschmack haben? 32:48 Nikolaus Kramer – der Chef der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist entsetzt über einen ukrainischen Botschafter, der den deutschen Marine-Inspekteur Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach über die Klinge springen lässt, weil der ausspricht, was viele Soldaten und Offiziere denken. Holen Sie sich jetzt den AfD-Wochenendpodcast als App für Ihr Handy! Die AfD-Podcast-App für Android (z.B. Samsung, Motorola, etc.): https://play.google.com/store/apps/details?id=tv.wizzard.android.afdradio21&gl=DE Und für Apple-Mobiltelefone und Tablets: https://apps.apple.com/de/app/afd-podcast/id1575774285 Kontakt zur Redaktion: Telegram https://telegram.me/afd_podcast WhatsApp http://wa.me/493043970765 Telefon tel:+493043970765
Die Energiewende ist nicht nur ein technologische, sondern eine fundamental politische Herausforderung. Ohne politische Maßnahmen können die Rahmenbedingungen in denen erneuerbare Energietechnologien nicht so angepasst werden, dass diese Technologien finanziell attraktiv sind und somit Verbreitung finden. Das Design der politischen Rahmenbedingungen wird im Bundestag und in den Landtagen beschlossen. Der Gesetzgebungsprozess wird jedoch von vielerlei organisierten Akteursgruppen beeinflusst. Dies sind zum einen z.B. industrielle Interessen und auf der anderen Seite Nicht-Regierungsorganisationen wie Greenpeace, der WWF oder die Welthungerhilfe. Eine neue Organisation, die das politische Parkett erst im Jahr 2018 betreten hat, ist GermanZero. GermanZero setzt sich dafür ein, dass ein wirklich ambitioniertes Klimaschutzgesetz im Bundestag verabschieden wird. In dieser Folge haben wir mit dem Geschäftsführer von GermanZero gesprochen, wie Nicht-Regierungsorganisationen den politischen Prozess beeinflussen können und wie Lobbyismus für eine klimaneutrale Zukunft aussehen kann. ——Neue Folgen des enPower Podcast bekommt ihr an jedem zweiten Sonntag überall dort wo es Podcasts gibt. Wenn ihr uns unterstützen wollt, damit wir in Zukunft noch besseren Content liefern können, schaut gerne in unserem Shop unter https://www.enpower-podcast.de/shop oder auf https://www.patreon.com/enpower?l=de vorbei.
Die Piraten waren schon einmal dabei, das Etikett „nicht etabliert“ loszuwerden, aber nach einem kurzen Gastspiel in diversen Landtagen waren sie auch schnell wieder raus. Nach wir vor sind sie aber Meinungsführer auf dem Gebiet der Digitalisierung - einschließlich einiger Widersprüche. Sie präsentieren sich nach wie vor rustikal und ungehobelt - irgendwie erfrischend. Website der Partei: https://www.piratenpartei.de/ Unsere Playlist zur Bundestagswahl: https://open.spotify.com/playlist/3GrYY1iuyToGbO0ZHyZmkq?si=R-B2a0pjSkyuODbw11dZWQ&dl_branch=1 Schreibt uns eure Meinung: post@podcast-nrw.de
Nicht nur im deutschen Bundestag, sondern auch in den Landtagen sind Frauen bis heute deutlich unterrepräsentiert. Im Schnitt stellen weibliche Abgeordnete in den Parlamenten nur rund ein Drittel aller Abgeordneten. Was den Frauenanteil angeht, ist der Landtag von Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich sogar eines der Schlusslichter. Nur etwa ein Viertel der Abgeordneten im Stuttgarter Parlament sind Frauen. Nun wird der baden-württembergische Landtag am 14. März neu gewählt. Könnte sich dadurch an der Situation etwas ändern? Und woran liegt es überhaupt, dass Frauen im Parlament bislang unterrepräsentiert sind? Das erklärt in dieser Folge des Podcasts Eva-Maria Manz, Redakteurin im Titelteam der Stuttgarter Zeitung.
Eine Impfpflicht wird fast unisono von allen politischen Parteien, den parlamentarischen Abnickern und Regierungszuschauern im Bundestag bzw. den Landtagen und den meisten politisch verantwortlichen Akteuren ausdrücklich verneint. Je lauter und entschiedener die Politik die Einführung einer Impfpflicht verneint, desto wahrscheinlicher wird sie . Schließlich gibt es Impfpflichten schon lange, vor allem bei Reisen ins Ausland; in Deutschland ist seit März 2020 die Impfpflicht gegen Masern & Co für Kinder und Mitarbeiter in Kitas schon gesetzlich vorgeschrieben, sogar mit Zustimmung der Ethikkommission – ein Musterfall für die Impfpflicht gegen Covid-19? Ein Artikel von Uwe Kranz Gesprochen von: Oliver Ratzke © www.hallo-meinung.de
7 Tage Deutschland – der AfD-Wochenendpodcast. Mitreden per WhatsApp-Sprachnachricht: https://wa.me/493043970765 Folge 23. Mit diesen Themen: Die AfD kämpft auf allen Ebenen – von den Landtagen bis in den Bundestag – gegen die Beschneidung unserer Freiheiten und Grundrechte unter dem Deckmantel der Pandemie-Bekämpfung. Die AfD ist die Grundgesetzpartei und welche nächsten Schritte wir machen, um unser Grundgesetz zu schützen, dazu heute ein Gespräch mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. Was von einem Impfstoff zu halten ist, der kaum getestet ist, aber Millionen Deutschen verpasst werden soll, klären wir in einer prominent besetzen Runde: Mit dem AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, mit dem stellvertretenden Vorsitzenden unserer Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier und mit dem Arzt und gesundheitspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Nordrhein-Westfalen, Dr. Martin Vincentz. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst wird im Interview berichten, was von den sogenannten PCR-Corona-Tests zu halten ist – warum eine Feder im Stall noch nichts über die Zahl der Hühner aussagt, erklärt sie gleich. Außerdem: Vorweihnachtszeit, Einkaufen, Geschenke für die Lieben ergattern und dann noch einen Glühwein trinken. Das hat die Merkel-Regierung nun verboten! Überhaupt sollten sich alle vor dem Fest in „Selbstquarantäne“ begeben. Nur so könnten wir die Besinnlichkeit – vielleicht – überleben. Die Verschärfung der Pandemie-Maßnahmen in der Vorweihnachtszeit ist der endgültige Todesstoß für die deutschen Innenstädte, sagt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Mark Bernhard, in 7 Tage Deutschland. Und: Noch ein Abgesang: Auf den zuverlässigen, energieeffizienten, reichweitenstarken, günstigen, arbeitsplatzsichernden und teilweise einfach auch nur Spaß machenden Verbrennungsmotor. Die neue Abgasnorm Euro 7 kommt – ob wir dann unsere guten Diesel und Benziner verschrotten müssen? Fragen an Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute hier im Podcast. Rede von Dr. Alexander Gauland zum "Bevölkerungsschutzgesetz": https://youtu.be/c9Qw4Fwu3f8 --- Send in a voice message: https://anchor.fm/afd-podcast/message
Die von ARD und ZDF geforderte Gebührenerhöhung stößt auf Widerstand. Noch verhandeln die Ministerpräsidenten der Bundesländer, ob sie mitmachen wollen, aber auch in den Landtagen regt sich Widerstand. Erstmals droht die Gebührenerhöhung zu scheitern. Ein Gespräch mit Staatsminister Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur in Sachsen-Anhalt. https://www.tichyseinblick.de
Die Vorfälle rund um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen haben die Politik bundesweit erschüttert. Doch auch in anderen Landtagen sitzt die AfD - und auch in NRW haben die anderen Fraktionen noch keinen wirklich guten Weg gefunden, mit ihr umzugehen, sagt RP-Chefkorrespondent Thomas Reisener. Wäre ein politischer Tabubruch wie in Erfurt auch in Düsseldorf möglich? + Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) will nach eigener Aussage mit den Kommunalchefs "schimpfen": Sie sieht sie in der Verantwortung für die riesigen Defizite beim sozialen Wohnungsbau. Warum haben Oberbürgermeister keine Lust auf Sozialwohnungen in ihren Städten und was kann die Ministerin realistisch erreichen? Moderation und Konzeption: Thomas Reisener und Helene Pawlitzki Produktion: Helene Pawlitzki Kontakt: laendersache@rheinische-post.de Mehr Infos: www.rp-online.de/laendersache
Der politische Rechtsruck hierzulande ist nicht neu: Auch in den 60er Jahren feiert eine Partei am rechten Rand schon beachtliche Wahlerfolge: Die NPD. Nach ihrer Gründung 1964 etabliert sie sich bald als 4. Partei, sitzt in vielen Landtagen. Doch damals gelingt es, den Aufstieg der NPD zu stoppen. Ein Vorbild für heute? Autor: Thomas Pfaff.
Bei der politischen Teilhabe von Migranten ist noch viel Luft nach oben. Ein Viertel der Bevölkerung hat diesen Status, in den Landtagen sitzen im Schnitt fünf Prozent Abgeordnete mit Migrationshintergrund, in Rheinland-Pfalz gar niemand. Wer den Pass eines EU-Staats hat, darf in Deutschland kommunal abstimmen und auch das EU-Parlament wählen. Wer einen solchen Pass nicht hat, ist von Wahlen weitgehend ausgeschlossen. Gegründet ab den 1970er Jahren haben die Beiräte auf Gemeindeebene beratende Funktion. In Rheinland-Pfalz werden sie am 27. Oktober neu gewählt. Peter Beck im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Landesverbandes der Beiräte, Serkan Genc. Weitere Themen der Sendung sind unter anderem Japans neuer Kaiser, Kredite per Mobiltelefon ruinieren in Kenia die Ärmsten und die Stadt Bihac in Bosnien ist mit Flüchtlingen überofrdert. Redaktion und Moderation von Peter Beck.
Sechseinhalb Jahre ist die AfD inzwischen alt – und ist inzwischen im Bundestag und in allen Landtagen vertreten. Die Partei ist immer weiter nach rechts gerückt – und viele Vertreter anderer Parteien tun sich nach wie vor schwer damit, die AfD einzuschätzen. Was macht diese Partei eigentlich aus - jenseits von Parolen gegen die Flüchtlingspolitik und den Islam? Politik-Redakteur Sebastian Heinrich sagt: Die AfD ist inzwischen keine Protestpartei mehr. Im Politik-Podcast „Steile These“ kontert Patrick von Rosen ihm – und erhält diesmal Unterstützung aus Stuttgart. Katja Korf, landespolitische Korrespondentin der „Schwäbischen“, spricht in dieser Folge darüber, was die AfD im Südwesten ausmacht. Patrick und Sebastian sprechen über die Gründe, aus denen viele Menschen die AfD wählen, streiten über die politischen Ziele der Partei – und darüber, was eigentlich der Unterschied ist zwischen Protest- und Programmpartei.
Sie werden mit Spannung erwartet: die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Erstmalig könnte die AfD in zwei Landtagen stärkste politische Kraft werden und eventuell in eine Regierung eintreten. Die Frage ist, welche Gründe hinter dem Erfolg der AfD stecken. Eine Sendung von Barbara Weber und Michael Roehl (Moderation) www.deutschlandfunk.de, Agenda Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei
Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen haben sich heute fast europaweit etabliert. Die Kampagne der eurokritischen Partei UKIP zum Brexit ist nur ein Beispiel dafür. In Deutschland sitzt mit der AfD eine rechtspopulistische Partei in elf Landtagen und in Polen ist die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ an der Regierung. Anfang 2017 trafen sich Europas führende Rechtspopulisten, um vereint gegen Europas Vereinigung zu agieren. Populistische Bewegungen sind hingegen nichts Neues in Europa. Schon seit den 1970er Jahren hat sich in Frankreich mit dem Front National eine rechtspopulistische Partei entwickelt. Inwieweit sich auch auf der Linken populistische Bewegungen entwickelt haben, hängt weitgehend vom angewandten Kriterienkatalog ab. So unterscheiden sich z.B. die nationalen Einschätzungen erheblich, was die Zuordnung von Parteien wie Podemos oder Syriza angeht. Einfache Antworten auf schwierige Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens scheinen aktuell überall Konjunktur zu haben. Wann werden populistische Bewegungen besonders stark, wann schaffen populistische Politiker den Sprung in die Regierungsverantwortung? Gibt es eine populistische Versuchung auch für etablierte Parteien und ihre Politiker? Welche Mechanismen spielen eine Rolle bei der Bildung "öffentlicher Meinung"? Hat sich diese mit den Sozialen Medien verändert? Wie kann eine gesamtgesellschaftliche Debattenkultur ohne Populismus aussehen, die gleichzeitig die Kritik aus der Gesellschaft ernst nimmt und sich nicht durch die Beschwörung von Populismus als einem Menetekel dagegen abzuschotten versucht? Den Originalbeitrag und mehr finden Sie bitte hier: https://lisa.gerda-henkel-stiftung.de/einfache_antworten_auf_schwierige_fragen_populismus_heute_und_gestern?nav_id=7169
Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen haben sich heute fast europaweit etabliert. Die Kampagne der eurokritischen Partei UKIP zum Brexit ist nur ein Beispiel dafür. In Deutschland sitzt mit der AfD eine rechtspopulistische Partei in elf Landtagen und in Polen ist die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ an der Regierung. Anfang 2017 trafen sich Europas führende Rechtspopulisten, um vereint gegen Europas Vereinigung zu agieren. Populistische Bewegungen sind hingegen nichts Neues in Europa. Schon seit den 1970er Jahren hat sich in Frankreich mit dem Front National eine rechtspopulistische Partei entwickelt. Inwieweit sich auch auf der Linken populistische Bewegungen entwickelt haben, hängt weitgehend vom angewandten Kriterienkatalog ab. So unterscheiden sich z.B. die nationalen Einschätzungen erheblich, was die Zuordnung von Parteien wie Podemos oder Syriza angeht. Einfache Antworten auf schwierige Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens scheinen aktuell überall Konjunktur zu haben. Wann werden populistische Bewegungen besonders stark, wann schaffen populistische Politiker den Sprung in die Regierungsverantwortung? Gibt es eine populistische Versuchung auch für etablierte Parteien und ihre Politiker? Welche Mechanismen spielen eine Rolle bei der Bildung "öffentlicher Meinung"? Hat sich diese mit den Sozialen Medien verändert? Wie kann eine gesamtgesellschaftliche Debattenkultur ohne Populismus aussehen, die gleichzeitig die Kritik aus der Gesellschaft ernst nimmt und sich nicht durch die Beschwörung von Populismus als einem Menetekel dagegen abzuschotten versucht? Den Originalbeitrag und mehr finden Sie bitte hier: https://lisa.gerda-henkel-stiftung.de/einfache_antworten_auf_schwierige_fragen_populismus_heute_und_gestern?nav_id=7169
In der zweiten Episode des WZB Democracy Podcast sprechen Gastgeber Ilyas Saliba und Bernhard Wessels über Personalisierung im Wahlkampf, Kandidatenwettbewerb, strategisches Wählen in Form von Stimmensplitting und warum Deutschlands Wahlsystem absolutes Mittelmaß ist. Shownotes: Link zur erwähnten Webseite der Germal Longditudinal Election Study (GLES): http://gles.eu/wordpress/ Link zum letzten Blogpost von Bernhard Wessels über die AfD in den Landtagen: https://democracy.blog.wzb.eu/2017/07/18/bewegung-partei-in-den-landtagen-agiert-die-afd-uneinheitlich/ Link zum Profil vom Heutigen Gesprächspartner Bernhard Wessels: https://www.wzb.eu/en/persons/bernhard-wessels
Die AfD sitzt inzwischen in mehreren Landtagen und darf deshalb auch ihre Politiker in die Gremien der Landeszentralen für politische Bildung entsenden. Aber inwieweit haben und nehmen die rechts-konservativen Abgeordneten dort Einfluss auf die Entscheidungen der Gremien?Der Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/detectiv-recherche-serie-afd-politische-bildung
In der dritten Folge besprechen wir die Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses vom 19.12.2016. In dieser Sitzung ging es vor allem um den Erfahrungsaustausch mit Untersuchungsauschüssen aus anderen Landtagen sowie aus dem Bundestag.
In der dritten Folge besprechen wir die Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses vom 19.12.2016. In dieser Sitzung ging es vor allem um den Erfahrungsaustausch mit Untersuchungsauschüssen aus anderen Landtagen sowie aus dem Bundestag.