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Ulf in Kiew, Orban blockiert Milliardenkredit, Kein Friedensdeal ohne EU-Beitritt, Gasheizungen für immer, Dobrindt will Asylbewerber schneller arbeiten lassen, Strategisch wählen, Elektronische Patientenakte in der Praxis
Hören Sie ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ und „18/20“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit der ehemaligen Außenpolitikerin Petra Erler über die Pläne für einen rasanten EU-Beitritt der Ukraine, mit dem ehemaligen Schweizer Oberst Jacques Baud über die gegen ihn verhängten Sanktionen und mit dem Journalisten Peter Welchering über die Fake-Inhalte des ZDF-„Heute-Journals“. Außerdem zu Gast waren der AfD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming, Journalist Alexander Peske, Autor und Regisseur Dirk Pohlmann, Oberbürgermeister Uwe Rumberg aus Freital in Sachsen, KI-Experte Jobst Landgrebe, SVP-Nationalrat Rémy Wyssmann sowie Richard Drexl, Oberst a. D. und langjähriger Vorsitzender des Bayerischen Soldatenbundes.
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die Unterscheidung zwischen Faschingsscherzen und realer Politik! Es geht um den prompten EU-Beitritt der Ukraine; EU-Abgeordnete Lena Schilling und den Opernball. Und: Um Karl Lauterbach.
Die MSC geht jetzt in die Vollen. US-Außenminister Marco Rubio führt die amerikanische Delegation an. Er hat einen anderen Ton als Vizepräsident JD Vance, aber klar auf Trump-Linie ist er. Rixa Fürsen spricht mit POLITICO-Kollege Jonathan Martin darüber, welchen Kurs er verfolgt, wie realistisch ein Friedensplan für die Ukraine bis zum Sommer ist und welches Verhältnis Rubio zu Wolodymyr Selenskyj hat. Im 200-Sekunden-Interview erklärt die Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger, warum sie einen beschleunigten EU-Beitritt der Ukraine unterstützt, welche Reformen dort notwendig bleiben und wie Europa auf Spannungen mit den USA reagieren sollte. Danach geht es nach Israel. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat als erste deutsche Spitzenpolitikerin seit dem 7. Oktober 2023 den Gazastreifen besucht. Rasmus Buchsteiner berichtet, wie es dazu kam, welche Kritik es gibt und was das für künftige Besuche deutscher Politiker bedeutet. POLITICO hat ein neues Podcast-Format: In „Power & Policy” geht es immer donnerstags um die wichtigsten wirtschaftspolitischen Entscheidungen in Deutschland. Das neue Format gibt es hier zu hören und auf allen Podcast-Plattformen. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Jetzt kostenlos abonnieren. Mehr von Host und POLITICO Executive Editor Gordon Repinski: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 information@axelspringer.de Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Helfried Carl im Gespräch mit Franz Cede und Ralph JanikAUSLAUFMODELL NEUTRALITÄT?Geschichte und Gegenwart eines österreichischen Mythos Die Neutralität: auch ein Stück österreichische Identität. Aber ist sie noch zeitgemäß?Ein österreichisches Modell, neu beleuchtetDie Neutralität Österreichs: Sie ist eng verknüpft mit dem Staatsvertrag 1955 sowie dem EU-Beitritt 1995 und wird bis heute emotional aufgeladen und diskutiert. Damit ist sie ein Thema, das uns alle angeht. Immerhin regelt dieses Konzept durchaus heiße außenpolitische Eisen: Von Waffenlieferungen in Kriegsgebiete bis hin zur Frage, ob Österreich ein anderes EU-Land im Falle eines Angriffs verteidigen würde. Sie definiert Österreichs Position in der internationalen Staatengemeinschaft in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts bis heute. Die Entwicklung dieses österreichischen Modells wird sichtbar, wenn der Diplomat und Rechtswissenschaftler Franz Cede und der Politik- und Rechtswissenschaftler Ralph Janik durch die Schlüsselmomente in der Geschichte der Neutralität, beginnend bei den Verhandlungen zum österreichischen Staatsvertrag, führen.Ob in Form eines persönlichen Briefes oder als Dialog zwischen den Autoren: Die Entwicklung und Gegenwart dieser Institution wird in diesem Buch von verschiedenen Seiten beleuchtet. Franz Cede und Ralph Janik erklären einen wichtigen Teil der politischen Geschichte Österreichs zugänglich und lebendig; gegenwärtige Debatten zu diesem Thema fassen die Autoren verständlich zusammen. Dabei stehen die handelnden Personen im Fokus: Wer waren die Menschen, die die Neutralität gestalteten und diskutierten? Was bedeutet sie für uns alle?Franz Cede und Ralph Janik liefern in diesem Buch neue Ansatzpunkte für die Diskussion, ob die Neutralität als politisches Modell noch zeitgemäß ist.Franz Cede, Botschafter i.R., ehemals Leiter des Völkerrechtsbüros im Außenministerium (1993 – 1999), Botschafter in Russland (1999 – 2003), Botschafter in Belgien und bei der NATO (2003 – 2007). Dr. Cede ist Autor und Herausgeber einer Vielzahl von Publikationen mit den Schwerpunktbereichen – österreichische Außenpolitik, Völkerrecht, österreichisch – russische Beziehungen. Dr. Cede blickt auf eine rege Lehrtätigkeit an in- und ausländischen Universitäten zurück.Ralph Janik, Assistenzprofessor an der Sigmund Freud Privatuniversität, Forschungsschwerpunkte internationales Recht, Menschenrechte, bewaffnete Konflikte und internationale Beziehungen.Moderation:Helfried Carl, ehemaliger Büroleiter der Nationalratspräsidentin und ehemaliger österreichischer Botschafter in der Slowakei, seit 2019 Partner des von ihm mitbegründeten Innovation in Politics Institute in Wien und Gründer der Initiative European Capital of Democracy
Damit die EU gegen Trump und Putin besteht, muss sie sich wandeln. Dafür müsse zunächst Schluss sein mit dem Nachgeben gegenüber bestimmten Lobbygruppen, fordert Politologe Herfried Münkler. Das Europaparlament - und speziell die EVP - sollten ihr Selbstverständnis überdenken. Zu Gast? Herfried Münkler, Politologe Moderation? Lea Verstl Sie haben Fragen? Schreiben Sie eine E-Mail an podcasts@ntv.de Sie möchten "Wieder was gelernt" unterstützen? Dann bewerten Sie den Podcast gerne bei Apple Podcasts oder Spotify. Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de
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Wie Österreichs EU-Beitritt mit den demokratischen Revolutionen von 1989 zusammenhängt und wie die Umwälzungen von damals Europa bis heute prägen. Es diskutieren der Schriftsteller Karl-Markus Gauß, der Journalist Misha Glenny, Außenministerin a.D. Ursula Plassnik und ORF-Journalist Gerald Heidegger, moderiert von Michael Kerbler beim Symposium der Salzburger Festspiele 2025, Teil 4. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
In den Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gibt es gerade viele Ideen und wenige konkrete Lösungen. Es wird über mögliche Neuwahlen gesprochen, die es nach einem Ende der Kampfhandlungen geben soll. Aber auch ein EU-Beitritt ist immer wieder Thema. Heute treffen sich in Lwiw Vertreter der EU-Staaten und der Ukraine, um darüber zu reden, wo das Land steht. Für die Menschen in den umkämpften Gebieten in der Ukraine ist das alles sehr weit weg, sagt Christoph Brumme im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Bernhard Seiler. Der Autor lebt in Poltawa, nicht weit entfernt von den russisch besetzten Gebieten im Süden und Westen des Landes. Viele Fragen seien für die Menschen gerade aber abstrakt und „ganz weit weg“ von der Realität des Krieges. Brumme selbst erlebt den Krieg jeden Tag vor der eigenen Haustür und erzählt im Interview von einem ganz aktuellen Angriff in seiner Stadt.
Wir haben ein Buch geschrieben – gemeinsam mit Franziska Tschinderle, unserer Expertin für Albanien und Kosovo. Es trägt den Titel „Der Westbalkan im Wartezimmer der EU“ und ihr könnt es für einen Fünfer in der Schriftenreihe der BpB erwerben. Über das Thema des Buches sprechen wir auch in der aktuellen Folge: Sechs Länder, zwei Jahrzehnte Hoffnung – und noch immer kein Einlass: Seit 2003 warten die Staaten des Westbalkans auf ihren EU-Beitritt. Der Prozess schien blockiert, wurde von manchen schon für tot erklärt. Doch mit dem Krieg in der Ukraine hat die Frage nach einer Erweiterung neue Dringlichkeit gewonnen – geopolitisch wie gesellschaftlich. Wo steht die Region im Jahr 2025? Welche Chancen, welche Blockaden und welche Einflüsse prägen heute die Perspektive auf Europa? Und wie sieht die Realität in den Ländern des Westbalkans selbst aus? Wir gehen heute alle sechs Kandidatenländer durch und berichten, wo sie beim EU-Beitritt derzeit stehen.
Thema: Welche Länder haben die besten Chancen auf einen baldigen EU-Beitritt
Thema: Welche Länder haben die besten Chancen auf einen baldigen EU-Beitritt
Kiew hofft auf den EU-Beitritt in drei Jahren. Die Europäische Kommission lobt die Fortschritte der Ukraine, doch Ungarn bleibt hart. Viktor Orbán warnt vor Krieg in Europa.
Hamas übergibt weitere tote Geisel und bittet um Hilfe bei der Bergung Verbliebener│Ukraine: Ist wichtige Stadt Pokrowsk in russischer Hand ?│ EU: Beitritt der Ukraine
Der EU-Gipfel diskutiert die Unterstützung der Ukraine aus eingefrorenen russischen Staatsanleihen. "Das muss jetzt beschlossen werden", sagt Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner. Außerdem sollte man das erste Kapitel für den EU-Beitritt eröffnen. Von WDR5.
Thierry Burkart wollte vor vier Jahren das liberale Feuer entfachen. Doch Wahlerfolge für die FDP sind ausgeblieben. Dafür stapeln sich die Herausforderungen: US-Zölle, EU-Beitritt... Welche Partei hinterlässt der abtretende Parteipräsident? Der Aargauer FDP-Ständerat ist zu Gast im Tagesgespräch. Die FDP ist nicht die einzige ehemals staatstragende Partei, die mit Wählerschwund kämpft: In Grossbritannien sind es die Tories, in Frankreich die Gaullisten. Vor allem junge Wählerinnen und Wähler wenden sich anderen Parteien zu. FDP-Parteipräsident Thierry Burkhart wollte das liberale Feuer entfachen und weitertragen – einfacher gesagt als getan. Warum tut sich die heutige Zeit mit den liberalen Konzepten schwer? Hat der Parteipräsident eine Haltung zu den neuen EU-Verträgen gefunden? Sind die aktuellen Diskussionen um Frühfranzösisch eine Frucht von Burkharts Bildungsoffensive? Thierry Burkart zieht Bilanz im Tagesgespräch bei Karoline Arn.
Die Bekämpfung von Korruption ist in der Ukraine ein großes Thema: Ohne Reformen kein EU-Beitritt. Doch Kritiker werfen der Regierung von Präsident Selenskyj vor, unter dem Deckmantel der Korruptionsbekämpfung politische Gegner schwächen zu wollen. Adler, Sabine www.deutschlandfunk.de, Hintergrund
Am Samstag wählt Georgien – erstmals seit den mutmasslich manipulierten Wahlen 2024. Seit 300 Tagen protestieren Menschen gegen die Regierung. Korrespondent Calum MacKenzie erklärt, warum der Urnengang boykottiert wird, was ein Schweizer Fussballer damit zu tun hat und weshalb Ratlosigkeit herrscht. In Georgien werden am Samstag Lokalwahlen durchgeführt. Das Land wird seit bald einem Jahr von Protesten gegen den autokratischen Kurs der Regierungspartei "Georgischer Traum" erschüttert. Diese unterdrückt die Zivilgesellschaft und die Opposition zunehmend offen. Nur zwei Oppositions-Parteien treten bei den Wahlen überhaupt an, der Rest boykottiert den Urnengang. Im kleinen Land im Kaukasus, das eigentlich Kandidat für einen EU-Beitritt wäre, macht sich Ratlosigkeit breit. SRF-Korrespondent Calum MacKenzie berichtet direkt aus Georgien und ist zu Gast bei David Karasek.
Die Republik Moldau hat ein neues Parlament gewählt und sich für den proeuropäischen Kurs von Präsidentin Maia Sandu ausgesprochen. Nach Auszählung von mehr als 99,5 Prozent der Stimmen steht laut Wahlkommission fest, dass mehr als 50,03 Prozent der Wähler für die proeuropäische Partei PAS gestimmt haben. Der pro-russische Patriotische Block kam demnach auf knapp 24,3 Prozent. Im Gespräch mit SWR Aktuell zeigte sich Raimar Wagner, Leiter für das Büro für Moldau und Rumänien der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, positiv überrascht vom Wahlergebnis. "Was mich aber besorgt, ist dass es eine Newcomer-Partei im Parlament gibt", diese basiere, ähnlich wie in Rumänien, auf russischer Einflussnahme. Dennoch zeigt sich Wagner optimistisch, dass Moldau und seine 2,4 Millionen Einwohner Mitglied der EU werden. "Für ein kleines Land, sind Strukturreformen viel einfacher zu machen als in der Ukraine" Im Wahlkampf hatte Präsidentin Sandu einen EU-Beitritt Moldaus bis 2030 angestrebt. Reimer Wagner von der Friedrich-Naumann-Stiftung hält dieses Ziel für ambitioniert, aber nicht unmöglich. Warum, erklärt er im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Jonathan Hadem.
Franz Vranitzky war in einer außenpolitisch entscheidenden Phase Österreichs Bundeskanzler: In seine Amtszeit fallen die Waldheim-Affäre, das Ende des Kalte Kriegs oder Österreichs EU-Beitritt. Was ist damals passiert, welche Lehren lassen sich für die aktuelle weltpolitische "Baustelle" daraus ziehen? Darüber und über vieles mehr habe ich mit mit dem Altkanzler gesprochen.
Mit jedem Angriff auf die Druschba-Pipeline wächst das Misstrauen zwischen Kiew und Budapest. Ministerpräsident Orbán lässt keinen Zweifel daran, dass Ungarn die EU-Beitrittsgespräche der Ukraine blockieren wird. Die Ukraine setzt auf Druck – und riskiert damit einen diplomatischen Bruch. Was steht auf dem Spiel?
EU-Beitritt der Ukraine bedeutet: Deutsche Soldaten an die Front und wirtschaftliches Desaster.Die Ukraine soll in die EU aufgenommen werden. Das ist der erklärte Wille der EU. Eine öffentliche Diskussion dazu findet kaum statt. Nur der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán stemmt sich dagegen und ließ in Ungarn eine Volksbefragung durchführen. Militärisch, wirtschaftlich und finanziell wäre ein EU-Beitritt der Ukraine verhängnisvoll.Ein Standpunkt von Thomas Mayer.Die EU führt mit der Ukraine offizielle Beitrittsverhandlungen. Ein Beitritt geht nur durch einen einstimmigen Beschluss der bisherigen 27 Mitgliedsstaaten. Das heißt, ein einzelner Staat kann die Aufnahme blockieren. Eine solche Blockade ist das erklärte Ziel der ungarischen Regierung – ein harter Kampf. Um festzustellen, wie die ungarische Bevölkerung darüber denkt, beschloss die Regierung Orbán im März 2025 die „Voks 2025“ (Abstimmung 2025). Alle Stimmberechtigten Ungarns wurden angeschrieben und konnten durch Rücksendung des Abstimmungsbriefes die Frage beantworten: „Befürworten Sie den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union?“ Für diese Volksbefragung gab es keine gesetzliche Grundlage, die Wahlbehörden waren nicht beteiligt und das Ergebnis ist nicht rechtlich verbindlich. Es war insoweit ein „Präsidialplebiszit ad hoc“. Der Versand der Abstimmungsunterlagen begann am 15. April 2025, die Antworten mussten bis zum 20. Juni 2025 eintreffen. Es wurden 2.278.015 gültige Stimmen abgegeben, was einer Stimmbeteiligung von etwa 29 Prozent entspricht. Davon sprachen sich 95,19 Prozent gegen einen EU-Beitritt der Ukraine aus und nur 4,81 Prozent dafür. Das Ergebnis war also sehr klar.Victor Orban präsentierte dieses Ergebnis auf dem EU-Gipfel am 26. Juni 2025 in Brüssel. „Meine Stimme ist kräftiger geworden.“ Nach Orban wäre eine Mitgliedschaft der Ukraine in ihrem derzeitigen Zustand ein Akt der Selbstzerstörung für Ungarn. „Wenn wir ein Land im Krieg aufnehmen würden, würden wir in einen Krieg mit Russland hineingezogen“, warnte er. Er stellte außerdem die Tragfähigkeit der derzeitigen Grenzen und Regierungsstruktur der Ukraine in Frage und behauptete, die Staatlichkeit des Landes sei angesichts des Konflikts ungewiss. „Wir wissen nicht einmal, was von dem Land übrigbleibt“, sagte er.In der öffentlichen Diskussion in Ungarn waren weitere Argumente wichtig. So schrieb der Staatssekretär Zoltán Kovács, dass Milliarden aus der mitteleuropäischen Entwicklung umgeleitet und die EU-Agrarsubventionen gestrichen werden, da die riesigen landwirtschaftlichen Flächen der Ukraine in das System einfließen. Es drohen Gefahren für die öffentliche Gesundheit und erhöhte Sicherheitsrisiken durch organisierte Kriminalität und Waffenhandel. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Wird Ursula von der Leyen bald auch in Bern das letzte Wort haben? Das neue Vertragspaket zwischen der EU und der Schweiz könnte genau das bedeuten: Milliarden-Zahlungen an Brüssel, automatische Übernahme von EU-Gesetzen, der Europäische Gerichtshof als letzte Instanz.Für viele Schweizer und Auswanderer ist das ein Schock. Denn die Schweiz galt bisher als sicherer Hafen außerhalb der EU – neutral, stabil, steuerlich attraktiv. Doch was passiert, wenn die Souveränität geopfert wird, nur um Zugang zum Binnenmarkt zu behalten?
Seit Monaten finden in Serbien die größten Proteste statt, die das Land je erlebt hat. Hunderttausende Menschen gehen auf die Straßen – viele von ihnen junge Leute und Studierende. Es geht um Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Zukunft des Landes. Doch die Proteste sind zuletzt von Gewalt überschattet worden: Hooligans, Schlägertrupps und Polizei gehen brutal gegen Demonstrierende vor. Und wir müssen zugeben: So richtig versehen wir nicht, was da vor sich geht. Deswegen sprechen wir in dieser Folge mit Nemanja Rujević. Er ist freier Journalist und beobachtet die serbische Innenpolitik genau. Wir sprechen mit ihm über die akute Lage: Wer geht in Serbien auf die Straße, wie sieht die Gewalt aus, und wie reagiert Präsident Vučić auf die Proteste? Außerdem gehen wir ein paar Schritte zurück und sprechen über Hintergründe: Welche Vorwürfe stehen gegen die Regierung im Raum, was hat die Proteste ausgelöst, und wer ist eigentlich Aleksandar Vučić? Wir sprechen über die Folgen der Proteste für Serbien, die Region und den EU-Beitritt, die Rolle des Kosovos, Russlands und Europas und fragen: Was bewegt die Menschen in Serbien, und was können wir vielleicht auch in Deutschland von ihnen lernen? Hast du Fragen, Feedback oder Anmerkungen? Schreib uns eine Nachricht an [amr@pqpp2.de](mailto:amr@pqpp2.de) oder auf Instagram: https://www.instagram.com/allesmussraus_podcast/ und wenn du möchtest unterstütze unsere Arbeit auf Patreon: https://www.patreon.com/c/AllesMussRaus?l=de Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/allesmussrauspodcast Du möchtest in „Alles Muss Raus“ werben? Dann hier* entlang: https://podstars.de/kontakt/?utm_source=podcast&utm_campaign=shownotes_alles-muss-raus
Ungarn blockiert seit Längerem den EU-Beitritt der Ukraine und wurde dafür von Kiew unter Druck gesetzt. Die Druschba-Pipeline wird nun zu einem zentralen Thema. Selenskyjs jüngste Worte werden in Ungarn als Drohung interpretiert.
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Den zweiten Tag in Folge sind die Menschen in der Ukraine auf die Straße gegangen, um gegen das neue Antikorruptionsgesetz zu protestieren. Sie sehen wichtige Reformen in Gefahr und machen sich Sorgen um einen möglichen EU-Beitritt. │ Spitzen der EU haben sich in Peking mit Vertretern der chinesischen Führung getroffen - sie fordern ein Ende der Unterstützung Russlands. │ Und in Deutschland wächst der Druck auf die Bundesregierung, ihren Ton gegenüber Israel zu verschärfen und auf ein baldiges Ende des Gazakrieges zu drängen.
Brigitte Ederer hat als Staatssekretärin den EU-Beitritt Österreichs verhandelt und hautnah erlebt, wie "nicht alle sehr erfreut waren, dass wir gekommen sind". Als Vorständin beim deutschen Industrieriesen Siemens war sie später verantwortlich für weitreichende Entscheidungen und zehntausende Angestellte. Heute sitzt sie in mehreren Aufsichtsräten – unter anderem bei ÖBB, Boehringer Ingelheim und Osram und ist eine der einflussreichsten Wirtschaftstreibenden Österreichs. "Ich befürchte, dass der Kapitalismus mich mehr verändert hat als ich ihn", sagt Ederer in der zweiten Folge des "CEO"-Podcasts. Im Gespräch mit Petra Stuiber, stv. Chefredakteurin des STANDARD, verrät Ederer, wie sie es in einer männerdominierten Branche ganz an die Spitze geschafft hat, was der schönste Teil ihrer Karriere war und warum der Weg nach oben auch "viele Narben" hinterlassen hat. Was laut der Spitzenmanagerin "der Preis für ein spannendes Leben" ist, hören Sie in dieser Folge. Über den Podcast "CEO" ist der STANDARD-Podcast mit den führenden Wirtschaftstreibenden Österreichs. Wir fragen, wie sie zu den Führungskräften ihrer Branche wurden und was sie von ihrer Arbeit gelernt haben. Und wir erfahren, wie sie über aktuelle ökonomische und politische Entwicklungen denken. Moderation: Gerold Riedmann & Petra Stuiber; Gestaltung und Redaktion: Zsolt Wilhelm; Produktion: Christoph Neuwirth; Musik: Maximilian Bleß; Feedback an: podcast@derStandard.at.
Albanien erfüllt längst nicht alle Voraussetzungen für einen EU-Beitritt. Doch anders als in vielen EU-Mitgliedsstaaten wird ein Großteil der elektrischen Energie dort schon nachhaltig mit Wasser und Sonne erzeugt. Das hat allerdings seinen Preis. Mönch, Niklas www.deutschlandfunk.de, Hintergrund
Beim EU-Gipfel wird die härtere Asylpolitik gefeiert, aber die europäischen Werte sind weiterhin wichtig, meint unser Gast. Am Küchentisch diskutieren wir über das innige Bündnis von der EU und Kanada. Außerdem: Unser Host blickt auf Kontrollgremien. Von WDR 5.
In der Lesart führender europäischer Politiker blockiert Orbán die Zusammenarbeit in der EU. Der ungarische Ministerpräsident hingegen sagt, er vertrete lediglich die nationalen Interessen Ungarns gegen die zunehmende Zentralisierung in der EU. Auch sein Widerstand gegen den EU-Beitritt der Ukraine sei Teil einer umfassenden Strategie.
Ungarn scheint jedes Mittel recht, um den EU-Beitritt der Ukraine zu verhindern. Budapest fährt eine klare Anti-Ukraine-Kampagne, hält ein vermeintliches Referendum ab und instrumentalisiert sogar die Festnahme mutmaßlicher ungarischer Spione in der Ukraine.Gast? Daniel Hegedüs, Regionaldirektor für Zentraleuropa beim German Marshall FundModeration? Kevin SchulteSie haben Fragen? Schreiben Sie eine E-Mail an podcasts@ntv.deSie möchten "Wieder was gelernt" unterstützen? Dann bewerten Sie den Podcast gerne bei Apple Podcasts oder Spotify.Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/wiederwasgelerntUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htmlWir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, klicken Sie hier: https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htmlUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für Kalifornien sind unter https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.
Köhne, Gunnar www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Guten Morgen! Heute beleuchten wir, ob Friedrich Merz ein Strafverfahren wegen Wählertäuschung droht. Dann schauen wir, wie nah die Ukraine am EU-Beitritt dran ist. Und wir werfen einen Blick auf die Behauptung eines US-Journalisten, der geheime Angriffspläne der USA auf die Huthi mitverfolgt haben soll.
Die EU darf die Festnahme von CHP-Politiker İmamoğlu in der Türkei nicht akzeptieren, sagt der Präsident der deutsch-türkischen Gesellschaft, Karaahmetoglu. Die Perspektive zum EU-Beitritt könne Hebel sein, um demokratische Grundsätze einzufordern. Heckmann, Dirk-Oliver www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die USA ziehen nicht mehr an einem Strang mit der EU. Die Ex-NATO-Analystin Stefanie Babst betont, dass Europa in der Ukraine eine strategisch bedeutsame Veränderung anstreben müsste – zum Beispiel über einen schnelleren EU-Beitritt des Landes. Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Interviews
Sturmberg, Jessica www.deutschlandfunk.de, Europa heute
AfD will sich von Nachwuchsorganisation "Junge Alternative" trennen, Südkoreas Präsident Yoon ruft überraschend Kriegsrecht aus, NATO-Generalsekretär Rutte fordert von Mitgliedern verstärkte militärische Unterstützung für die Ukraine, Erneut Demonstrationen in Georgien für EU-Beitritt, Börsenindex DAX springt erstmals über 20.000 Punkte, Ermittler zerschlagen illegalen Online-Marktplatz "Crimenetwork", Laut IGeL-Report 2024 geben erkrankte Menschen jährlich bis zu 2,4 Milliarden Euro für Extra-Leistungen aus, Tag der Menschen mit Behinderung: Sozialverbände kritisieren mangelnde Inklusion am Arbeitsmarkt, Das Wetter
Die georgische Regierung begeht mit dem Aufschub der EU-Beitrittsbemühungen einen Verfassungsbruch, sagt Michael Roth (SPD). Die Entscheidung sei nicht vom Willen einer Regierungspartei abhängig. Diese habe den Menschen im Wahlkampf etwas vorgegaukelt. Müller, Dirk www.deutschlandfunk.de, Interviews
Blaschke, Björn www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland soll reformiert werden. Darauf haben sich die Länder geeinigt. Das Programmschema der Sender dürfte ziemlich umgepflügt werden. Ob das den Namen Reform verdient, erläutert der Publizist Hans Mathias Kepplinger. Die Republik Moldau hat hauchdünn beschlossen, sich um einen EU-Beitritt zu bemühen. Bald wird zudem ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Das kleine Land übernimmt dabei eine Stellvertreterrolle im Gerangel zwischen dem Westen und Russland. Einschätzungen dazu durch den Journalisten Boris Kálnoky. Die heimische Pflanzenwelt bei uns kommt unter Druck durch Neophyten, also exotische Pflanzen, die sich zum Teil aggressiv ausbreiten. Ob und worin hier eine Gefahr liegt für unser Ökosystem, erklärt Prof. Wolfram Kircher. Und Oliver Gorus will mit Hilfe künstlicher Intelligenz herausfinden, was der Allerweltsvorwurf „rechts“ eigentlich bedeutet.
Moldawien hat über seine Präsidentin und einen möglichen EU-Beitritt entschieden. Tatsächlich lauten dort die Alternativen: Brüssel oder Moskau. Und es sieht aus, als habe der Kreml einen Teilerfolg erzielt.
Seit knapp zwei Jahren ist Moldau EU-Beitrittskandidatin. Jetzt haben die Moldauerinnen und Moldauer darüber abgestimmt, ob sie den EU-Beitritt in der Verfassung verankern wollen. Der Ausgang der Abstimmung ist äusserst knapp, die Auszählung läuft. Weitere Themen: - Wie kann man den Artenschwund noch stoppen? Das ist Thema an der Biodiversitäts-Konferenz der UNO, die heute in Kolumbien beginnt.
Adler, Sabine www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Weingart, Christopher www.deutschlandfunk.de, Tag für Tag
Haben die beiden grünen Minister Robert Habeck und Annalena Baerbock Waffenlieferungen nach Israel blockiert? Sie sollen von der israelischen Regierung eine Zusicherung verlangt haben, dass Israel das internationale Völkerrecht einhält, bevor weitere Waffen geliefert werden.Die Basis der Grünen tickt links. Das zeigt sich in den Anträgen, die die Parteimitglieder in einer Abstimmung für den Parteitag Mitte November in Wiesbaden ausgewählt haben. Über die ersten zehn von 88 Anträgen werden die Delegierten diskutieren. Auf Platz eins schafften es Anträge zur Vermögenssteuer und zu „Gerechtigkeit statt Spardiktat: Für eine faire Finanzpolitik, die die Großen nicht laufen lässt“. Weitere Themen sind Tempolimit, Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, AfD-Verbot und Erbschaftssteuer.Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, zieht im Podcast Table.Today eine positive Bilanz des Westbalkan-Gipfels am Montag in Berlin. „Als wir uns vor zehn Jahren das erste Mal getroffen haben, haben teilweise die Regierungschefs der Länder gar nicht miteinander gesprochen“, sagt Harms. Besonders Nordmazedonien und Serbien seien attraktiv für deutsche Investitionen geworden. Im Podcast-Gespräch schildert Harms, welcher Westbalkan-Staat einem EU-Beitritt am nächsten ist und warum er die Kritik von Ursula von der Leyen an Viktor Orbán für Heuchelei hält.Table.Briefings - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Soos, Oliver www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Ungarns Beziehungen zur Europäischen Union sind wechselhaft. Als der Eiserne Vorhang fiel, hatte man sich an die Spitze des Europäischen Wandels gesetzt und klar Richtung Europa orientiert. 20 Jahre nach dem EU-Beitritt ist das Verhältnis abgekühlt. Hahne, Silke www.deutschlandfunk.de, Hintergrund
In Nordmazedonien wird am 8. Mai ein neues Parlament gewählt. Die Unzufriedenheit ist groß, deshalb kommt es voraussichtlich zu einem Rechtsruck. Auch ein alter Konflikt mit Bulgarien könnte Beitrittsgespräche mit der EU weiter behindern. Soos, Oliver www.deutschlandfunk.de, Hintergrund
Der Putin-Kritiker Alexey Nawalny ist laut russischen Angaben in Haft gestorben. Das melden russische Medien unter Berufung auf die Gefängnisverwaltung. Der 47-Jährige gilt als prominentester Oppositioneller Russlands und hat eine jahrelange Haft in einer Strafkolonie nördlich des Polarkreises verbüßt, in der die Haftbedingungen als besonders hart gelten. Mehrere Staatschefs haben Putins Regime für den Tod von Nawalny verantwortlich gemacht. Wieso war Alexey Nawalny für Putin eine so große Gefahr? Diese und weitere Fragen beantwortet Alice Bota, Politikredakteurin der ZEIT. Deutschland und die Ukraine haben ein gemeinsames Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Demnach sichert Deutschland der Ukraine seine langfristige Unterstützung zu, auch über ein mögliches Ende des Krieges hinweg. Die Ukraine bekennt sich wiederum dazu, die notwendigen Reformen für einen EU-Beitritt umzusetzen. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, warnt davor, dass die ostukrainische Stadt Awdijiwka in die Hände Russlands fallen könnte. Das geschehe vor allem, weil den ukrainischen Streitkräften vor Ort die Artilleriemunition ausgehe, sagte Kirby am Donnerstag in Washington. Das Problem: der Nachschub aus dem Westen kann den Verschleiß an der Front nicht ausgleichen, die Produktionskapazitäten der europäischen Rüstungsindustrie reichen nicht aus. Was benötigen die ukrainischen Streitkräfte gerade am dringendsten? Diese und weitere Fragen beantwortet Hauke Friederichs, sicherheitspolitischer Korrespondent von ZEIT ONLINE. Was noch? Griechenland legalisiert als erstes orthodoxes Land die Ehe für alle. Moderation und Produktion: Moses Fendel Redaktion: Ole Pflueger Mitarbeit: Benjamin Probst Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Russland: Oppositioneller Alexej Nawalny ist nach russischen Angaben tot Alexej Nawalny: "Putin ist ein Mörder" Aus dem Podcast Ostcast vom August: Alexej Nawalny: Der berühmteste Häftling Russlands Unterstützung für Ukraine: Was die ukrainische Armee jetzt braucht Verteidigungspolitik: 200.000 Schuss. Und dann? Verteidigung: Deutschland und Ukraine schließen Sicherheitspartnerschaft [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos Die ZEIT. Hier geht's zum Angebot.