Podcasts about unterzeichnung

In Deutschland wird darüber gestritten, ob den afghanischen Ortskräften Asyl gewährt werden soll. Doch wen holt man sich damit ins Land, und welche rechtliche Grundlage gäbe es für dieses umstrittene Vorhaben? Antworten hat Dr. Thomas Sarholz, ehemaliger Kommandant von Camp Warehouse in Kabul. US-Präsident Trump ist auf Asienreise: In Japan hat er neben der Unterzeichnung eines Abkommens über seltene Erden die Wichtigkeit des Landes im asiatischen Raum unterstrichen. Kontrafunk-Kollege Argo Nerd berichtet über den Besuch und dessen Bedeutung. Welche Schwächen und rechtlichen Lücken die sogenannte Aktivrente in Deutschland hat, schildert Rentenökonom Prof. Joachim Ragnitz vom Ifo-Institut Dresden.

In Sharm El-Sheikh haben Vertreter aus 20 Ländern den 20-Punkte-Plan von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet. Ziel des Abkommens: ein langfristiger Frieden zwischen Israel und Gaza sowie Stabilität im gesamten Nahen Osten.Doch nur Tage nach der historischen Unterzeichnung zeigt sich, wie fragil die Waffenruhe ist. Israel greift Hamas-Stellungen nahe des Grenzübergangs Rafah an, nachdem sich Kämpfer laut israelischen Angaben zu israelischen Positionen vorgewagt haben. Gleichzeitig vollstreckt die Hamas in Gaza öffentliche Hinrichtungen an oppositionellen Palästinensern.«Bis jetzt wurde viel gesagt, aber wenig wirklich getan», sagt Nahostexperte und Kriegsreporter Kurt Pelda von CH Media. «Für einen echten Frieden in Nahost braucht es mehr als politische Symbolik. Es braucht ein fundamentales Umdenken.»Welche Länder übernehmen welche Aufgaben im Wiederaufbau des Gazastreifens? Wer garantiert die Entwaffnung der Hamas? Und was sind die nächsten Schritte, damit der von Trump initiierte Nahost-Friedensplan nicht endgültig scheitert? Mehr Artikel zum Thema: «Für ihre Freilassung zahlt Israel einen extrem hohen Preis»: Ex-Bild-Chef Kai Diekmann zur Rückkehr der GeiselnNahost-Newsblog: Tödliche Vorfälle in Gaza, Schüsse in Israel ++ Hamas-Ministerium: 45 weitere Leichen von Palästinensern überstelltFriedensstifter Trump: Das bedeutet die Gaza-Waffenruhe für die Ukraine Mehr Folgen von «Hinter der Schlagzeile»:Hinter der Schlagzeile – Podcast mit Joëlle Weil und Stefan Bühler Host und Produzentin: Joëlle WeilGast: Kurt PeldaKontakt: podcast@chmedia.ch

Der Streit um das neue Pentagon-Statut für Journalisten zeigt, wie eng Sicherheitspolitik und Informationskontrolle inzwischen verflochten sind. Die USA zügeln jetzt ihre Medien, Deutschland seine Zweifel – beides folgt derselben Logik der Angst.Ein Kommentar von Sabiene Jahn.Führende Nachrichtenorganisationen in den Vereinigten Staaten – darunter The New York Times, Washington Post, CNN, Reuters, The Atlantic und sogar Fox News – verweigerten am Dienstag die Unterzeichnung der neuen Pressezugangsrichtlinien des Pentagons (1). Diese Regeln untersagen Journalisten, Informationen zu beschaffen oder zu veröffentlichen, die nicht ausdrücklich vom Verteidigungsministerium genehmigt wurden – auch wenn sie nicht geheim sind (2). Die Bewegungsfreiheit innerhalb des Pentagons wird eingeschränkt, und wer die Vereinbarung nicht unterschreibt, verliert seine Akkreditierung. Verteidigungsminister Pete Hegseth, früher Fox-Moderator, verteidigte die Maßnahme als „common sense“ und begründete sie mit der Notwendigkeit, „die nationale Sicherheit zu respektieren“ (3). Auf Kritik reagierte er mit Ironie: einem winkenden Emoji auf X und einer Liste namens „Press Accreditation for Beginners“, in der er erklärte, die Presse habe „kein Recht, zu kriminellen Handlungen aufzufordern“ (4). Pentagon-Sprecher Sean Parnell wies gegenüber Newsweek die Kritik unterschiedlicher Medienhäuser als hysterisch zurück (5).Von ihnen kam eine geballte Gegenreaktion. Washington Post-Chefredakteur Matt Murray sprach von einem„Angriff auf die Pressefreiheit und den Ersten Verfassungszusatz“.The Atlantic-Chef Jeffrey Goldberg nannte die Maßnahme „verfassungswidrig“ (6). Später stellte sich Präsident Donald Trump demonstrativ hinter Hegseth.„Die Presse ist sehr unehrlich.“ (7)Trump rechtfertigte die Beschränkungen als Disziplin, um „Soldaten und Generäle vor den Fake News“ zu schützen. Kommentatoren wie The Hill und New Republic sprachen von einem gefährlichen Präzedenzfall – einer„Institutionalisierung der Informationskontrolle“ (8).Die Episode zeigt, wie die vermeintliche Frontlinie zwischen „Sicherheit“ und „Freiheit“ in Wahrheit ein Machtkampf um Deutungshoheit ist. Jahrzehntelang hatten dieselben Pressehäuser Kriege gerechtfertigt; nun trifft sie die Zensur, die sie selbst kultiviert haben. Wenn die sogenannte Partei des Krieges – jene Allianz aus Politik und Publizistik, die militärische Stärke als moralische Tugend verkauft – plötzlich „Blut spuckt“, weil ihr der Zugang zur Macht verwehrt wird, dann zeigt sich: Nicht Wahrheitssuche war ihr Anliegen, sondern die Kontrolle über das Narrativ. In den Vereinigten Staaten ist dieses Misstrauen Ergebnis einer langen Entwicklung: Nach Jahrzehnten der globalen Interventionen, der Sicherheitsdoktrin nach 9/11 und des medialen Daueralarms um Russland oder China hat sich eine politische Kultur etabliert, die Öffentlichkeit als Risiko betrachtet. In den USA überbieten sich Fernsehsender seit Jahren mit Szenarien über den nahenden Krieg, den „russischen Cyberangriff“ oder die „chinesische Invasion“. Reale Gefahren treten zurück hinter die Simulation von Bedrohung – sie erzeugt Quoten, Klicks, politische Aufmerksamkeit. In dieser Logik sind Medien nicht mehr Beobachter, sondern Marktteilnehmer einer Angstökonomie.Hegseth, der aus dieser Welt stammt, will die Kontrolle zurückgewinnen. Die großen Medienhäuser – vielfach finanziell verflochten mit Stiftungen, Tech-Konzernen oder sicherheitspolitischen Thinktanks – lieferten in den letzten Jahren keine Korrektur mehr, sondern Verstärkung. ...https://apolut.net/die-neue-staatsrason-angst-von-sabiene-jahn/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Waffenruhe. Alle überlebenden Hamas-Geiseln sind frei. Nach der Unterzeichnung des US-Friedensplans gibt es Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas. Die Gespräche darüber laufen, auch darüber, wie der Gaza-Streifen dann wieder aufgebaut werden kann. Eine Recherche von BR Data zeigt nun allerdings das Ausmaß der Zerstörung. Mit Christian Limpert, dem Leiter des ARD-Studios in Tel Aviv, blicken wir in dieser 11KM-Folge auf diese Daten und die Lage vor Ort. Welche Regionen des Gaza-Streifens sind nach zwei Jahren Krieg am stärksten zerstört und welche Interessen verfolgen Israel und die USA mit dem schmalen Küstenstreifen. Redaktionsschluss für diese Folge ist Dienstag, 14. Oktober um 19 Uhr. Alle Nachrichten zu den neuesten Entwicklungen im Nahen Osten findet ihr hier: https://www.tagesschau.de/thema/nahost Hier geht's zu allen 11KM-Folgen mit Hintergründen zur Lage in Nahost: https://1.ard.de/11KM_Podcast_Nahost Hier geht's zu “Lost in Nahost”, unserem Podcast-Tipp: https://www.ardaudiothek.de/sendung/lost-in-nahost-der-podcast-zum-krieg-in-israel-und-gaza/urn:ard:show:5ef19b01d54f725b/ Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Niklas Münch Mitarbeit: Marc Hoffmann Host: Elena Kuch Produktion: Jonas Teichmann, Jacqueline Brzeczek und Christine Dreyer Planung: Caspar von Au und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Nicole Dienemann 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim BR.

“Politik mit Anne Will“ diesmal live aus der Urania in Berlin: Zu Gast sind in dieser Folge die Politologin und USA-Expertin Cathryn Clüver Ashbrook und Armin Laschet, CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Am Tag der Freilassung der zwanzig überlebenden israelischen Geiseln durch die Hamas und der Unterzeichnung des Friedensabkommens für Gaza sprechen unsere Gäste mit Anne Will über die Frage: Wie weit reicht Trumps Macht? Erst durch die Vermittlung des US-Präsidenten ist ein Frieden zwischen Israel und Gaza nach über zwei Jahren möglich geworden. Gleichzeitig nutzt Trump seinen Erfolg massiv zur Selbstinszenierung. Wie profitiert er von diesem Erfolg in Nahost? Hat er diplomatisches Talent bewiesen? Und wie sind die Aussichten für den Friedensprozess in Gaza, der nun in mehreren Phasen ablaufen soll, für deren genauen Ablauf aber vieles noch ungeklärt ist? Trumps Einsatz für den Frieden in Nahost steht im Widerspruch zu seiner Innenpolitik in den USA. Dort setzt er seit Beginn seiner Amtszeit alles daran, demokratische Institutionen zu schwächen, spricht von einem “Krieg im Inneren”. “Da sitzt ein Tyrann im Weißen Haus”, sagt Cathryn Clüver Ashbrook, die hinter dem vermeintlichen Chaos, das Trump und seine Administration in den USA anrichten, ein klares System erkennt. Dass sich die deutsche Bundesregierung den innenpolitischen Entwicklungen in den USA kritisch entgegenstellen könnte, hält Armin Laschet für “völlig ausgeschlossen”, zu schwierig sei die geopolitische Lage. Wie geht man also mit Trump um - und was kann verhindern, dass autoritäre Bewegungen auch in Deutschland immer stärker werden? Redaktionsschluss für diese Folge war der 13.10.2025, 19 Uhr.

Kommentiert wird die Unterzeichnung der Gaza-Waffenruhe. www.deutschlandfunk.de, Wirtschaftspresseschau

Kommentiert wird die Unterzeichnung der Gaza-Waffenruhe. www.deutschlandfunk.de, Wirtschaftspresseschau

Israel und Hamas vor Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens / Gewalttätige Ausschreitungen in Bern / Möglicherweise hohe Strafen für Qantas / Google: Vorschriften für Unter-16-Jährige "äußerst schwer umzusetzen" / Frankreich mit neuer Regierung / Lidia Thorpe droht mit Niederbrennen des Parlaments / Tote an afghanisch-pakistanischer Grenze

SPD und Union sind beim Streitthema „Verbrenner-Aus“ noch nicht auf einer Linie.CSU und CDU wollen in Brüssel durchsetzen, dass das geplante Verbot von Neuzulassungen mit Verbrennungsmotor gekippt wird. Die SPD ist zurückhaltender und spricht von „Flexibilisierung“.[01:35]Donald Trumps Friedensplan für den Nahen Osten soll sofort umgesetzt werden. Die Geiseln in den Händen der Hamas werden am Montag oder Dienstag freigelassen, bestätigte Trump in der Nacht in Washington. Am Sonntag reist der US-Präsident nach Ägypten zu einer „weiteren Unterzeichnung“ der Friedensvereinbarung. Markus Bickel, Redaktionsleiter des Security.Table, ordnet den möglichen Frieden im Nahen Osten ein.[04:04]China verschärft die Exportregeln für seltene Erden – das könnte den gesamten Welthandel auf den Kopf stellen. Die neuen Kontrollen betreffen nicht nur den Export von Rohstoffen, sondern die gesamte Wertschöpfungskette. Amelie Richter, Redaktionsleiterin des China.Table, sieht darin einen klares Signal an den Westen.[09:34]Die Stimmung in Deutschland ist miserabel, aber es ist bei Weitem nicht alles schlecht, sagt Thomas Knüwer.Der Digitalberater und Autor hat mit Kollegen ein Buch geschrieben, das Mut machen soll: „20 Trends für 2035 – Warum vieles besser wird, als Sie glauben“.Bei mindestens einem Zukunftsthema sieht er Deutschland an der Weltspitze.[14:28]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.Table.Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerung Bei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: laurence.donath@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

«Potenziell einer der grössten Tage der Zivilisation», sagte Donald Trump, als er anfangs Woche den Friedensplan für den Gazastreifen vorstellte. Die Hamas war nicht in die Ausarbeitung des Plans eingebunden und hat vom amerikanischen Präsidenten ein Ultimatum erhalten. Innerhalb von 72 Stunden, nachdem Israel dem Plan zugestimmt hat, soll sie die israelischen Geiseln übergeben.Der israelische Premier Benjamin Netanyahu bezeichnete den Friedensplan als Schritt zu einem «Kriegsende in Gaza und für den Frieden im Nahen Osten». Nach der Unterzeichnung liess Netanyahu allerdings durchblicken, dass er das Militär nicht gänzlich von Gaza abziehen will.Wie vielversprechend ist also Trumps Friedensplan? Was beinhaltet er konkret? Und was bedeutet er für die Menschen in Gaza und Israel?Eine Einschätzung dazu gibt Kristiana Ludwig, Nahostkorrespondentin von Tamedia und der «Süddeutschen Zeitung», in einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos».Host: Alexandra AreggerProduzentin: Jacqueline WechslerMehr Inhalte zum Gaza-Friedensplan von Donald Trump:Wirklich ein Deal? Oder nur die Simulation eines Abkommens?Meinungstext: Trump bringt Bewegung in die Gaza-Misere, aber sein Friedensplan hat TückenAusgerechnet Tony Blair spielt eine wichtige Rolle im Gaza-FriedensplanDie wichtigsten Punkte: Was man über Trumps Gaza-Friedensplan wissen sollteDer Nahost-Ticker des «Tages-Anzeigers»: hier Unser Tagi-Spezialangebot für Podcast-Hörer:innen: tagiabo.chHabt ihr Feedback, Ideen oder Kritik zu «Apropos»? Schreibt uns an podcasts@tamedia.ch Hosted by Simplecast, an AdsWizz company. See pcm.adswizz.com for information about our collection and use of personal data for advertising.

Hallo in die Runde. Einen schönen Feierabend. LG, Tanja Was war heute in Hamburg los? Maiken Nielsen, Ole Wackermann und Tanja Richter werfen im wöchentlichen Wechsel zum Tagesende einen Blick auf die News und das aktuelle Stadtgeschehen. Das sind die Nachrichten heute mit Tanja Richter am Donnerstag, 25. September 2025 +++RED STORM BRAVO: START DER BUNDESWEHRÜBUNG IN HAMBURG+++ In Hamburg hat die dreitägige Militärübung "Red Storm Bravo" begonnen. Dies bestätige am Donnerstagmittag ein Sprecher des örtlichen Bundeswehr-Landeskommandos. Geübt werden soll das Ankommen von Truppen im Hamburger Hafen und deren Weiterverlegung.  Mehr dazu: https://www.ndr.de/redstormbravo-106.html +++VERTRAGSUNTERZEICHNUNG IN HAMBURG: RHEINMETALL BAUT MUNITIONSFABRIK IN LETTLAND+++ Europas größter Munitionsproduzent Rheinmetall will ein neues Werk für Artilleriegeschosse in Lettland bauen. Auch in Litauen, Rumänien, Bulgarien und in der Ukraine könnten weitere Fabriken entstehen. Bei der Vertragsunterzeichnung in der Handelskammer Hamburg dabei war Dietrich Lehmann.  Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/rheinmetall-neue-munitionsfabrik-lettland-100.html +++EIMSBÜTTELBEKOMMT PARTEILOSEN BEZIRKSAMTLEITER+++ Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags haben sich Grüne und SPD in Hamburg-Eimsbüttel auf einen neuen Bezirksamtsleiter geeinigt: Der parteilose Christian Zierau soll das Amt übernehmen. Wer Zierau genau ist und mehr berichtet Frauke reinig  Mehr dazu: https://www.ndr.de/eimsbuettel-100.html +++HVV-PRÜFMARATHON: WO WIRD IN HAMBURG KONTROLLIERT+++ "Die Fahrkarten bitte!" heißt es heute in Bus und Bahn im gesamten Stadtgebiet. Beim "Prüfmarathon" des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) kontrollieren gleich acht Verkehrsunternehmen die Fahrgäste. Stadtreporter Karsten Sekund war dabei.  Mehr dazu: https://www.ndr.de/hvvkontrolle-100.html  Du hast Feedback zur Folge oder Wünsche für Recherchen? Unsere Podcast-Hosts erreichst du über den Messenger in der NDR Hamburg App, in den Social-Media-Kanälen von NDR Hamburg und via E-Mail an hamburgheute@ndr.de. Alle Folgen des Podcasts findest du unter www.ndr.de/hamburgheute

Auslieferungsentscheidung in Bologna zu Nord-Stream-Pipeline Sabotage / Annalena Baerbock übernimmt Amt der Präsidentin der UN-Vollversammlung / Gesetz in Victoria zu First Peoples' Assembly / Senatsausschuss untersucht Algenblüte / Albanese rechnet nicht mit der Unterzeichnung eines 500-Millionen-Dollar-Abkommens mit Vanuatu bei Besuch in Port Vila / Oberster Gerichtshof genehmigt vorerst wieder Razzien in Los Angeles / Frankreichs Premierminister François Bayrou nach Misstrauensvotum gestürzt

„Hoffen wir, dass bei der nächsten Gedenkfeier in zehn Jahren, 2015, die Erfahrung des GULag in unser kollektives europäisches Gedächtnis eingegliedert worden ist.“ — Jorge Semprún, Buchenwald-Rede 2005 Heute, 20 Jahre später wirkt dieser Satz wie ein dringender Appell: Während die nationalsozialistischen Verbrechen fest im gesellschaftlichen Bewusstsein verankert sind, bleibt die Erinnerung an kommunistische Gewalt bis heute deutlich weniger präsent. Welche Ursachen hat diese Asymmetrie – historisch, politisch, gesellschaftlich? Und was bedeutet das für die europäischen Erinnerungskulturen? Welche Perspektive ist möglich, die weder die Verbrechen des NS-Regimes und die Shoa relativiert noch die Gewaltgeschichte des Kommunismus verharmlost? Wir wollen im Podiumsgespräch aus Anlass der Unterzeichnung des Hitler-Stalin-Pakts vor 86 Jahren der Frage nachgehen, wieso die beiden großen totalitären Ideologien und Regime trotz des Wissens um die Massenverbrechen der kommunistischen Diktaturen so unterschiedlich erinnert und behandelt werden.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den früheren Bundesverkehrsminister Scheuer erhoben. Die Behörde wirft ihm eine falsche uneidliche Aussage bei der Aufarbeitung der gescheiterten PKW-Maut vor. Dabei geht es darum, dass der CSU-Politiker den Maut-Vertrag unterzeichnet hatte, obwohl die Gefahr bestand, dass der Europäische Gerichtshof die Pläne stoppen würde. Der CSU-Politiker soll im Untersuchungsausschuss des Bundestags gelogen haben, als er sagte, nach seiner Erinnerung habe es kein Angebot gegeben, mit der Unterzeichnung bis zum Urteil des EuGH zu warten. Die Mautbetreiber hatten allerdings von einem solchen Angebot berichtet. Der EuGH hatte schließlich die Pläne als rechtswidrig bezeichnet. Die geplatzte Maut kostete den Bund 243 Millionen Euro an Schadenersatz.

In dieser Folge spreche ich mit Klaas Anders über die Migrationserfahrungen der Unterzeichner:innen der Charta 77. Nach der Unterzeichnung der Charta migrierten einige hundert Menschen aus der Tschechoslowakei nach Wien und formten dort eine Gemeinschaft. Wir sprechen über die Repressionen in der Tschechoslowakei, die Migrationserfahrungen nach Wien ab 1977 und das politische Engagement der Migrant:innen innerhalb Wiens. Gast: Klaas Anders ist Doktorand an der Professur für Zeitgeschichte und Kultur Osteuropas an der Universität Bremen und Wissenschaftlicher Mitarbeiter am DFG-Graduiertenkolleg 2686: »Contradiction Studies – Konstellationen, Heuristiken und Konzepte des Widersprüchlichen«. Seine Dissertation schreibt er über widersprüchliche Lebenswelten und tschechoslowakische Migrant*innen in Wien 1968-1989.

Während vielen Jahren war die Welt nach dem Zweiten Weltkrieg in Ost und West geteilt. Allmählich suchten aber beide Seiten Auswege aus dem Kalten Krieg. Am 12. August 1970 unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland und die Sowjetunion schliesslich den Moskauer Vertrag.

Am sogenannten Verfassungstag, dem Nationalfeiertag der Weimarer Republik am 11. August, erkennt man viel von der Misere, die über ihre gesamte Dauer auf der ersten gesamtstaatlichen Demokratie auf deutschem Boden lastete. 1921 zum Gedenken an die Unterzeichnung der Reichsverfassung 1919 erstmals begangen, war er doch kein landesweiter gesetzlicher Feiertag; d.h. während dieser Status in einigen Ländern wie Baden oder Hessen zustande kam, verzichtete man etwa in Bayern auf ein entsprechendes Bekenntnis zur Republik. In Hamburg mit seinen langen hanseatischen und freistädtischen Traditionen war ein solches dagegen relativ weit verbreitet, und der liberale Hamburger Anzeiger nahm den Verfassungstag 1925 denn auch zum Anlass, an die lange Demokratiegeschichte der Stadt nachdrücklich zu erinnern. Wichtiger Kronzeuge ist ihm dabei der „Alt-Achtundvierziger“ Friedrich Christoph Dahlmann. Weshalb, weiß Frank Riede.

Folgen von Außenminister Wadephuls Nahostreise für die deutsche Politik gegenüber Israels, Verschärfung des Tons zwischen den USA und Russland, 80. Jahrestag der Unterzeichnung des Abschlussprotokolls der Potsdamer Konferenz, Strengere Regeln für Anbieter von Künstlicher Intelligenz in der EU, Hochstand bei gemeldeten Fällen von häuslicher Gewalt, Sperrung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin, Abschluss der Reparaturarbeiten nach Brandanschlag auf Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Duisburg, Dritter Wettkampftag der Finals in Dresden, Das Wetter

Folgen von Außenminister Wadephuls Nahostreise für die deutsche Politik gegenüber Israels, Verschärfung des Tons zwischen den USA und Russland, 80. Jahrestag der Unterzeichnung des Abschlussprotokolls der Potsdamer Konferenz, Strengere Regeln für Anbieter von Künstlicher Intelligenz in der EU, Hochstand bei gemeldeten Fällen von häuslicher Gewalt, Sperrung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin, Abschluss der Reparaturarbeiten nach Brandanschlag auf Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Duisburg, Dritter Wettkampftag der Finals in Dresden, Das Wetter

Was mit der Schlussakte von Helsinki für die europäische Beziehung zwischen Ost und West getan worden sei, lehne Putin heute ab, so Historiker Stefan Creuzberger. Augenblicklich gebe es keine Chance, wieder wie damals in den Dialog zu treten. Von WDR 5.

Am 31. Juli 1991 beschlossen US-Präsident George Bush Senior und der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow die atomare Abrüstung. Mit der Unterzeichnung des START-Abkommens verpflichteten sich beide Seiten, ihre strategischen Atomwaffen zu reduzieren.

Jedes Jahr am 1. August feiert die Schweiz mit ihrem Nationalfeiertag die Unterzeichnung des Bundesbriefs von 1891. Auch die Schweizer Community in Australien begeht diesen Tag. In Melbourne findet zu diesem Anlass das Swiss Festival statt, das am 2. August in Williamstown startet. Wir haben mit dem Präsidenten des Swiss Festivals, Rolf Huber, darüber gesprochen, was auf der Veranstaltung alles geboten wird.

Mit der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte vor 50 Jahren entstand eine neue, blockübergreifende europäische Sicherheitsordnung. Ihr waren lange Vorbereitungen vorausgegangen, wobei nicht zuletzt die Neue Ostpolitik Willy Brandts entscheidende Weichen für die am 3. Juli 1973 in Helsinki begonnenen und am 1. August 1975 abgeschlossenen Verhandlungen gestellt hatte. Gemeinsam bekannten sich große und kleine Staaten beiderseits des „Eisernen Vorhangs“ zur Unverletzlichkeit der Staatsgrenzen, zum gemeinsamen Handel, zu einem weitreichenden Informationsaustausch vor allem in militärischen Fragen und zur Umsetzung der Menschenrechte als Ankerpunkte eines gemeinsamen Sicherheitssystems. Es begann der KSZE-Prozess mit mehreren Nachfolgekonferenzen, bei denen die beteiligten Staaten über die jeweils erzielten Fortschritte Bericht erstatteten. Zahlreiche oppositionelle „Helsinki-Gruppen“ nutzten diesen Prozess dazu, mutig auf die weiterhin schlechte Menschenrechtssituation in den Staaten des Warschauer Pakts hinzuweisen und auf deren Verbesserung zu pochen. Nach dem Ende des Kalten Krieges entstand als Nachfolgeorganisation die OSZE, die bis heute u. a. dafür zuständig ist, in Konflikten über Grenzverläufe zu schlichten oder die Einhaltung der Menschenrechte zu überwachen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Unterdrückung der Opposition in Russland und anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion, aber auch die Schwächung der Menschenrechte insgesamt und neue imperiale Tendenzen werfen die Frage auf, ob der KSZE-Prozess überhaupt noch von Bedeutung ist für unsere Gegenwart. Liegt das damals beschlossene System in Trümmern? Ist es ein Anachronismus in einer heute ganz anderen Welt? Oder können uns die damaligen Lösungsansätze dabei helfen, auch im 21. Jahrhundert Verständigung und Frieden zu stiften? Diese Fragen diskutieren wir mit der polnischen Journalistin Anna Alboth, der russischen Germanistin und Gründungsmitglied der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Menschenrechtsorganisation Memorial, Irina Scherbakowa, und Bundestagspräsident a. D. Wolfgang Thierse. Das Gespräch moderiert Frank Wolff von der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung. Die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung online: Webseite: www.willy-brandt.de/ Newsletter: www.willy-brandt.de/newsletter/ Instagram: www.instagram.com/bwbstiftung/ Facebook: www.facebook.com/BundeskanzlerWillyBrandtStiftung/ YouTube: www.youtube.com/@BWBStiftung

Vor der Party am Freitag soll die Sache erledigt sein, Donald Trump hat es entsprechend eilig. Am 4. Juli feiern die USA mit Feuerwerk und Grillfesten ihre Unabhängigkeit – der Präsident will bis dahin sein Budget durch den Kongress gebracht haben, sein «One Big Beautiful Bill», wie er das entsprechende Gesetz nennt.Ein Kernstück des Gesetzes ist die dauerhafte Verlängerung von Steuererleichterungen aus Trumps erster Amtszeit. Finanziert werden sollen diese unter anderem durch Einschnitte bei Sozialleistungen – ein Punkt, der bei den Demokraten auf heftige Kritik stösst. Der demokratische Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer, etwa monierte, dass aufgrund des Gesetzes Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung verlieren würden.Der Senat billigte Trumps «grosses, schönes Gesetz» nach einer nächtlichen Marathonsitzung mit hauchdünner Mehrheit. Zwar hatte das Repräsentantenhaus der Vorlage bereits in einer früheren Fassung zugestimmt. Doch weil der Senat Änderungen einbrachte, muss das Gesetz nun erneut durch die andere Kongresskammer. Erst danach kann es dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden.Weshalb nennt Trump sein Gesetz «One Big Beautiful Bill»? Weshalb müssen wir uns auch in der Schweiz darum kümmern? Und was riskieren jene republikanischen Angehörige des Kongresses, die das Gesetz ablehnen? Darüber unterhält sich Christof Münger, Leiter des Ressorts International, mit Fabian Fellmann, USA-Korrespondent in Washington D.C., in einer neuen Folge des Podcasts «Alles klar, Amerika?».Produktion: Noah Fend und Jacqueline Wechsler Mehr USA-Berichterstattung finden Sie auf unserer Webseite und in den Apps. Den «Tages-Anzeiger» können Sie 3 Monate zum Preis von 1 Monat testen: tagiabo.ch.Feedback, Kritik und Fragen an: podcasts@tamedia.ch

Heute mit Stimmen zum 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Schengener Abkommens über grenzenloses Reisen zwischen Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten. Zentrales Thema ist jedoch der Großangriff des israelischen Militärs auf den Iran. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

Moin und willkommen zum Fleckenhörer am 9. Juni! In den USA gibt es einen Vorgeschmack darauf, was passieren kann, wenn man Faschisten an die Macht lässt. Donald Trump schickt in Los Angeles 2000 prügelnde Cops los, um Demos gegen Deportationen niederzuknüppeln. Die Polizei streift durch die Straßen, schießt mit Tränengas, Gummigeschossen, Blendgranaten und verhaftet gewaltsam Menschen ohne Gerichtsverfahren. LAs Bürgermeisterin Karen Bass nimmt kein Blatt vor den Mund. Sie warf dem ICE - der Polizei- und Zollbehörde des Ministeriums für Innere Sicherheit der USA - vor, „Empörung, Chaos, Angst und Terror“ zu schüren und schlug den Bundestruppen mit einer klaren Botschaft die Tür vor der Nase zu: Die Nationalgarde sei in ihrer Stadt nicht willkommen. Eine mutige Entscheidung. Ebenso mutig und Respekt verdient die Hungerstreikerklärung der Antifaschist*in Maja. Vor fast einem Jahr wurde sie rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert. Seitdem wird sie in menschenunwürdiger Langzeit-Einzelhaft gefangen gehalten. Am 4. Juni 2025 sollte über ihren Antrag auf Verlegung in den Hausarrest entschieden werden. Diese Entscheidung wurde verschoben. Die früheren Anträge auf Verlegung in den Hausarrest wurden abgelehnt. Maja ist nicht länger dazu bereit, in dieser untragbaren Situation auszuharren und auf Entscheidungen einer ungarischen Justiz zu warten, die über die letzten Monate Rechte immer wieder systematisch verletzt hat. Mit dem Eintritt in einen Hungerstreik fordert sie, dass sie nach Deutschland zurück überstellt wird, dass sie zu ihrer Familie zurückkehren kann und sie von zuhause an dem Verfahren in Ungarn teilnehmen kann. Unsere Themen heute: +++ Krimineller Innenminister? Dobrindt setzt auf offenen Rechtsbruch und sagt dem Rechtsstaat den Kampf an +++ Bericht über die Unterzeichnung der Grundsatzerklärung zum Bau der 1. muslimischen Kita in Neumünster +++ Veranstaltung zu Asylrechtsverschärfungen im Stadtteilladen Anni Wadle Musik: Fun Total (Hamburg) Death Pill (Ukraine) Scattergun (Berlin) U2 (Irland)

Es gibt viele Wallfahrtsorte, die sehr bekannt sind und zu denen viele Menschen wallfahren: nach Kevelaer und Altötting, nach Vierzehnheiligen oder zum Kölner Dom. Aber es gibt sehr kleine Orte, die nur im Umkreis bekannt sind, und nur ein oder zweimal im Jahr richtig viel besucht werden. Einer dieser Orte ist das Klüschen Hagis im Eichsfeld, wo auch in diesem Jahr wieder am Himmelfahrtstag die Männerwallfahrt stattgefunden hat. Sie stand in diesem Jahr unter dem Leitwort "Pilger sind wir" und greift das Bild der Kirche als "pilgerndes Volk Gottes" auf. In Verbindung mit dem Motto des Heiligen Jahres hat es dazu eingeladen, sich bewusst auf den Weg zu machen – mit einem Ziel und einer inneren Ausrichtung. Pilgern bedeutet mehr als Wandern – es bedeutet den Weg aus der Begegnung mit Christus zu gehen. Es bietet die Gelegenheit, innezuhalten, neue Impulse zu erhalten und den eigenen Glauben in Gemeinschaft zu vertiefen. Und die Männerwallfahrt war immer mitten im politischen Umfeld auch hochpolitisch.1956 nämlich, als sich immer mehr herausgestellt hat, dass sich die Teilung unseres Landes verfestigen würde und die Politik immer kirchenfeindlicher geworden ist, haben einige mutige Männer diese Wallfahrt ins Leben gerufen. Und sie wurde der jährliche Höhepunkt für oft mehr als 20 000 Männer und Jugendliche. Gemeinsam als Christen in einem feindlich gesinnten Umfeld zusammenstehen, Gottesdienst feiern und sich im Glauben stärken lassen, war eine starke Botschaft. Die Themen der Wallfahrten über diese 68 Jahre hin, lassen deutlich spüren, was gerade gesellschaftlich relevant war: 1957 "Ihr sollt meine Zeugen sein" / 1962, nach dem Bau der Mauer – "Löscht den Geist nicht aus" / 1972 nach der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki: "Christen verantworten gemeinsam" / 1989, als die politische Situation in der DDR im schwieriger wurde: "Die Freude am Herrn ist unsere Stärke" /1990, im Jahr des großen Umbruchs in Deutschland: "Preiset Gott, den Herrn, zu jeder Zeit" …um nur einige zu nennen. Einer der wichtigen Aspekte auf dieser Wallfahrt ist immer die Predigt des jeweiligen Bischofs: es geht immer um die politische und gesellschaftliche Situation im Land, Missstände werden benannt und Ermutigungen für das Leben aus dem Glauben im Alltag gegeben. Das war zu Zeiten der DDR-Diktatur überlebensnotwendig, damit die Christen mutig und gestärkt weitergehen konnten. Interessanterweise ist die Wallfahrt nie verboten worden. Das haben die Staatsverantwortlichen nicht gewagt. Vielen Männern ist bei vielen Wallfahrten deutlich geworden, dass Christsein immer eine politische Dimension hat: um Gottes Willen für die Menschen da sein, auch wenn es unbequem und gefährlich ist. Der gesellschaftliche Aspekt des Evangeliums wurde für viele Menschen hier erst richtig deutlich. "Pilger sind wir" ist auch ein gutes Wort über unserem neuen Tag und diese neue Woche. 

Wo genau liegt eigentlich der Staatsvertrag, wer war Leopold Figl, welche Witze kursierten um den Außenminister, der "Österreich ist frei!" rief und hat er wirklich die Russen unter den Tisch getrunken? Um diese und einige andere Mythen rund um die Unterzeichnung des Staatsvertrages geht es in der letzten Episode von "Erklär mir 1945" mit Prof. Dr. Helmut Konrad und Host Barbara Haas. Damit endet diese Mini-Podcast Reihe der Kleinen Zeitung. 

Zur Verkehrsgeschichte in Österreich - Mit der Errichtung der heutigen Westautobahn wurde 1938 begonnen. Kriegsbedingt wurden die Arbeiten aber bereits 1941/42 eingestellt. Erst nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955 konnten die Arbeiten wieder aufgenommen werden. - (2) Altlasten und Neuanfang - Mit der Teamleiterin des Sammlungsbereiches Mobilität im Technischen Museum Wien, Anne Ebert - Sendung vom 20.5.2025

Letzte Woche fanden die ersten direkten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine statt. Wie wurde in Russland über die Verhandlungen und die Ergebnisse berichtet?Ein Standpunkt von Thomas Röper.Die Verhandlungen in Istanbul, die am letzten Freitag zwischen Russland und der Ukraine stattgefunden haben, haben natürlich keinen Durchbruch gebracht. Dennoch sieht man sie in Russland positiv, weil sie zumindest zu Stande gekommen sind und weil man sich auf eine Fortsetzung der Gespräche geeinigt hat. Das war mehr als viele erwartet haben.Hier zeige ich, wie das russische Fernsehen darüber am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick berichtet und übersetze den Beitrag darüber.Beginn der Übersetzung:Verhandlungen in Istanbul: Die wichtigsten Ergebnisse der neuen Phase der VerhandlungenAm Freitag wurden auf Initiative von Präsident Putin in Istanbul die direkten russisch-ukrainischen Verhandlungen wieder aufgenommen, die Kiew vor drei Jahren auf Betreiben der Briten unterbrochen hatte. Heute werden wir alles im Detail durchgehen, aber schon jetzt können wir definitiv folgende fünf Punkte festhalten:– Als Initiatoren sind wir mit den stattgefundenen Verhandlungen zufrieden.– Moskau und Kiew haben sich auf einen groß angelegten Gefangenenaustausch von Tausend gegen Tausend in naher Zukunft geeinigt.– Die Parteien versprachen, ihre Vorstellungen zu den Bedingungen eines Waffenstillstands bei späteren Gesprächen auszutauschen.– Wir haben die Bitte der Gegenseite um ein Treffen auf höchster Ebene zur Kenntnis genommen.– Wir sind bereit, die direkten Kontakte fortzusetzen.So weit ist alles klar, doch Kreml-Pressesprecher Peskow wurde zum Treffen zwischen Wladimir Putin und Selensky befragt und erklärte: „Seit gestern haben wir viele Fragen zum Thema eines möglichen Treffens zwischen den Präsidenten der beiden Länder, der Ukraine und Russlands, Selensky und Putin, erhalten. So ein Treffen ist als Ergebnis der Arbeit der Delegationen beider Seiten nach dem Erreichen bestimmter Vereinbarungen durch diese Delegationen möglich, wir halten es für möglich, aber eben als Ergebnis der Arbeit und nach dem Erreichen bestimmter Ergebnisse in Form von Vereinbarungen beider Seiten. Nach der Unterzeichnung von Dokumenten, auf die sich die Delegationen einigen müssen. Für uns bleibt die wichtigste und grundlegende Frage, wer genau diese Dokumente von ukrainischer Seite unterzeichnen wird.“Und hier geht es um die Frage der Legitimität Selenskys als Präsident, die Putin selbst mehr als einmal angesprochen hat, zum Beispiel im Januar:...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-in-russland-uber-die-verhandlungen-in-istanbul-berichtet-wird-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Zu den Feierlichkeiten zum Weltkriegsende in Moskau wird das Oberhaupt der Kommunistischen Partei Chinas zu Besuch sein. Thema soll demnach die „Entwicklung von Partnerschaften und strategischen Beziehungen“ sein.

Unterzeichnung des Koalitionsvertrags durch Union und SPD, SPD stell ihre Ministerinnen und Minister vor, Die Meinung, Israelischer Premierminister Netanjahu kündigt Ausweitung der Offensive und geplante Kontrolle über den Gazastreifen an, Gedenken und Feierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Großbritannien, Weitere Meldungen im Überblick, #mittendrin aus Gotha: Hochseilartisten der Familie Weisheit feiern 125-jähriges Jubiläum, Das Wetter

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages; AfD klagt gegen Kennzeichnung als "gesichert rechtsextrem"; Israel will Gaza-Streifen vollständig besetzen - Moderation: Katrin Schmick. Von WDR 5.

Unterzeichnung des Koalitionsvertrags durch Union und SPD, SPD stell ihre Ministerinnen und Minister vor, Die Meinung, Israelischer Premierminister Netanjahu kündigt Ausweitung der Offensive und geplante Kontrolle über den Gazastreifen an, Gedenken und Feierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Großbritannien, Weitere Meldungen im Überblick, #mittendrin aus Gotha: Hochseilartisten der Familie Weisheit feiern 125-jähriges Jubiläum, Das Wetter

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages - Sprengung Kraftwerk Ensdorf - Israel will Angriffe auf Gaza-Streifen ausweiten - Hooligan Simion gewinnt erste Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien

Kampf um "Werte"Am Mittwoch wurde die Unterzeichnung des Rohstoff-Deals zwischen den USA und der Ukraine verkündet. Was bedeutet der Deal für die EU und Großbritannien und warum ist Selensky vor der Ratifizierung so nervös?Ein Standpunkt von Thomas Röper.Ich habe bisher nicht über die Unterzeichnung des in den Medien sogenannten „Rohstoffabkommens“ zwischen den USA und der Ukraine berichtet, weil ich erst die Reaktionen abwarten wollte. Wer den Text des Abkommens liest, der stellt nämlich fest, dass es sich nicht wirklich um ein „Rohstoffabkommen“ handelt, sondern eher um eine Absichtserklärung, ein solches Abkommen abzuschließen. Der offizielle Name der Vertrages lautet übrigens „Abkommen zwischen der Regierung der USA und der Regierung der Ukraine zur Einrichtung eines amerikanisch-ukrainischen Wiederaufbaufonds“.Wer die Vereinbarung liest, der stellt fest, dass sie kaum Details enthält. Vielmehr handelt es sich dabei um eine Absichtserklärung, denn der Vertrag beruft sich immer wieder auf ein „Limited Partnership Agreement“, das nicht veröffentlicht und zwischen den USA und der Ukraine höchstwahrscheinlich noch nicht einmal ausgehandelt wurde.Im Klartext bedeutet das, dass die Details des eigentlichen Rohstoffabkommens noch offen sind. Das lässt den Verdacht zu, dass die Trump-Regierung zu ihrem 100-Tage-Jubiläum wenigstens irgendeinen außenpolitischen Erfolg vorweisen wollte und dass Selensky dem entgegengekommen ist, indem er diesen sehr vagen Vertrag just an dem Stichtag unterzeichnen ließ.Aber schauen wir uns einmal an, was in dem Vertrag tatsächlich geregelt wurde und was das bedeutet.Die PräambelIn der Präambel des nun vereinbarten Abkommens haben die Vertragsparteien ihre Prioritäten dargelegt. Die USA weisen darauf hin, dass sie der Ukraine seit Februar 2022 „bedeutende finanzielle und materielle Unterstützung“ zukommen ließen. Davon, dass das als Kredit eingestuft wird, wie die US-Regierung bisher gefordert hat, ist zwar keine Rede mehr, aber der Hinweis darauf deutet an, dass das Thema bei den noch zu verhandelnden Details nicht vom Tisch ist.Indirekt erinnert die Ukraine an ihren Wunsch, Sicherheitsgarantien von den USA zu erhalten, indem sie in die Präambel schreiben ließ, dass die USA den Verzicht der Ukraine auf Atomwaffen „anerkennen“.Außerdem wird festgestellt, dass die Vertragsparteien einen künftigen EU-Beitritt der Ukraine nicht einschränken, was bedeutet, dass sie sich des Risikos bewusst sind, dass der Vertrag zu Problemen mit der EU führen wird. Die USA, so heißt es da, würden die Bemühungen der Ukraine, Konflikte mit der EU und anderen Kreditgebern zu vermeiden, anerkennen.Ein wichtiges Detail ist die Formulierung über „Feinde“, die nicht von den Aktivitäten des geschaffenen Fonds zur Wiederherstellung der Ukraine profitieren sollen. Diese Passage lässt Raum für Spekulationen, was genau gemeint sein könnte. Und dass die USA ein Abkommen unterzeichnen, indem Russland de facto als „Feind“ bezeichnet wird, dürfte in Moskau aufmerksam beobachtet worden sein.https://apolut.net/was-steht-eigentlich-im-rohstoff-deal-zwischen-den-usa-und-der-ukraine-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die Mitglieder der SPD konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 84 Prozent haben zugestimmt. Die Beteiligung mit 56 Prozent war allerdings gering. Nach der Unterzeichnung des Vertrags soll Friedrich Merz nun am 6. Mai zum Kanzler gewählt werden.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .

Der US-Präsident hat Russland zur Unterzeichnung eines Friedensabkommens aufgefordert. Auch der Außenminister fordert schnellste Lösungen am Verhandlungstisch – sonst könnte sich die USA zurückziehen und beschließen, sich wichtigeren Themen zu widmen. Ein Streitfall sind Gebietsabtretungen der Ukraine an Russland.

Zwei Stunden sprach Donald Trump am Dienstagabend vor beiden Häusern des US-Kongresses. In erster Linie erklärte er, wie er für die USA die innere Sicherheit wieder herstellen will und nannte zahlreiche Beispiele. Die Ukraine erwähnte er erst gegen Ende: Selenskyj sei für Friedensverhandlungen und zur Unterzeichnung eines Vertrages mit den USA bereit.

Kommentiert werden die ersten Sondierungsgespräche von Union und SPD nach der Bundestagswahl. Im Mittelpunkt steht jedoch das Treffen zwischen US-Präsident Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, bei dem es zu einem Eklat gekommen ist. Die geplante Unterzeichnung eines Rohstoffabkommens wurde abgesagt. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

Im Mittelpunkt der Kommentare steht das Treffen zwischen US-Präsident Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, bei dem es zu einem Eklat gekommen ist. Die geplante Unterzeichnung eines Rohstoffabkommens wurde abgesagt. www.deutschlandfunk.de, Internationale Presseschau

Rohstoff-Deal? Schon heute könnte es zur gemeinsamen Unterzeichnung von US-Präsident Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Washington kommen. Was steckt dahinter? „Donald Trump sieht sich selbst als größten Dealmaker aller Zeiten. Es gibt Hinweise, dass er versuchen wird, ein Waffenstillstands-Abkommen zu schließen und die Frage ist, was danach passiert. Die Ukraine hat natürlich ein Interesse daran, dass da irgendwelche Sicherheitsgarantien in den Vertrag kommen. An den Märkten gab es erst einmal wenig Bewegung. Genauso wurde die Bundestagswahl nur weggeatmet“, erklärt Michael Blumenroth im Rohstoff-Talk. Der Rohstoffanalyst der Deutschen Bank über den drohenden Kobalt-Export-Stopp des Kongo und über Gold auf Rekordniveau: „Kobalt interessiert uns das? Es interessiert uns schon, weil Kobalt in E-Autos und Mobiltelefonen verwendet wird. Tendenziell müssten da jetzt die Preise hochschießen. Der Goldpreis ist weiter auf Rekordkurs. Gerade in den USA haben wir eine große Nachfrage nach Gold-ETFs/-ETCs gesehen. Mittel- bis langfristig werden die Argumente für Gold nicht verschwinden.“ Alle Details dazu gibt es im Interview von Finanzjournalistin Jessica Schwarzer an der Frankfurter Börse und auf https://www.xetra-gold.com

Die Gefängnisse im Kanton Waadt sind heillos überfüllt. Die Unterschiede bei den Inhaftierungsraten zwischen der Deutschschweiz und der Romandie seien kulturell bedingt, so ein aktueller Bericht der Waadtländer Regierung. Weitere Themen: Nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad sehnen sich viele Syrerinnen und Syrer nach Gerechtigkeit. Die Übeltäter sollen bestraft werden. Bloss wie und durch wen? Die Klärung dieser Fragen ist dringlich, denn sonst häufen sich Fälle individueller Selbstjustiz. Genau ein Jahr nach der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen Indien und den Efta-Ländern hat der indische Handelsminister am Montag die Eröffnung eines Efta-Desk angekündigt. Dieser soll eine zentrale Stelle für Investorinnen und Investoren aus Efta-Ländern sein, auch aus der Schweiz.

Die Aussage des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Interview mit dem US-Podcaster Lex Fridman am 5. Januar hat mich zu diesem Thema inspiriert: „Jeder, der die Ukraine gezwungen hat, das sogenannte Budapester Memorandum zu unterzeichnen, gehört ins Gefängnis.“ Am 5. Dezember 1994 war ich bei der Unterzeichnung des Memorandums über die nukleare Abrüstung inWeiterlesen

Viele Orte in Brandenburg und Berlin feiern 2025 ihr 650. Jubiläum. Warum das? Dem geht Harald Asel auf den Grund - und erinnert an die Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte vor 50 Jahren.

Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen Mercosur-Staaten und EU, Kritik von Landwirten am Mercosur-Abkommen, Oberstes Gericht in Rumänien annulliert nach Geheimdienstenthüllungen Wahl, Laut palästinensischen Angaben 29 Tote nach israelischem Angriff nahe eines Krankenhauses, Tausende Bewohner der syrischen Stadt Homs fliehen vor anrückenden Islamisten, Zustimmung bei BSW und SPD für Koalition in Brandenburg, Debatte im Bundestag über besseren Schutz vor Gewalt gegen Frauen, Gesellschaft für deutsche Sprache wählt "Ampel-Aus" zum Wort des Jahres, Erfolgreicher Start einer Rakete der Europäischen Raumfahrtsbehörde ESA, Das Wetter

Regierungskrise in Frankreich, Immer mehr Zulieferbetriebe der Autoindustrie kündigen massiven Stellenabbau an, Befragung der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel im Untersuchungsausschuss zu Afghanistan, Bitcoin-Währung steigt erstmals auf über 100.000 Dollar, Ukraine verzichtet vor 30 Jahren auf Atomwaffen mit Unterzeichnung des Budapester Memorandums, Weitere Meldungen im Überblick, Ostfriesische Insel Borkum will Gewalt gegen Frauen beim Klaasohm unterbinden, Das Wetter

Am 19. November unterzeichnete der russische Präsident W. Putin die aktualisierte Nukleardoktrin mit dem Titel „GRUNDLAGEN der staatlichen Politik der Russischen Föderation zur Nuklearen Abschreckung“ – nur vier Jahre nach der letzten Aktualisierung im Jahr 2020. Der Zeitpunkt der Unterzeichnung fiel zusammen mit dem ersten Angriff der Ukraine auf Russland mit US-amerikanischen ATACMS-Raketen. Beide AktualisierungsschritteWeiterlesen

Bei der Unterzeichnung von Dokumenten begegnet man häufig der Abkürzung „ppa“. Doch was bedeutet sie eigentlich und warum ist sie so wichtig? Hier erfahrt ihr, was hinter „ppa“ steckt und wann sie verwendet wird.

Eine Ausweispflicht speziell für Migranten am Arbeitsplatz. Ein vorläufiger Aufnahmestopp von Zuwanderern. Eine sofortige Ausweisung ausländischer Straftäter. Das sind einige der Forderungen aus dem Volksbegehren »Österreich zuerst«, das der damalige FPÖ-Chef Jörg Haider im Jahr 1993 zur Unterzeichnung auslegen lässt. In einer Zeit, in der sowohl in Österreich als auch in Deutschland der Rassismus zunimmt, in dem Bilder von brennenden Flüchtlingsheimen in Rostock-Lichtenhagen oder Hoyerswerda um die Welt gehen, nutzt Haider die fremdenfeindliche Stimmung, um Wähler zu mobilisieren. Und hat damit Erfolg. Im zweiten Teil unserer Serie über den Aufstieg von Jörg Haider geht es darum, wie der FPÖ-Chef das Thema Migration für seinen Populismus entdeckt. Und wie die FPÖ erneut zum Regierungspartner wird.  Zu unserer Serie über den heutigen FPÖ-Chef Herbert Kickl geht es hier: https://www.spiegel.de/ausland/oesterreich-und-der-rechtspopulismus-fpoe-chef-herbert-kickl-der-mann-den-selbst-parteifreunde-fuerchten-podcast-a-910b5a1a-085b-4c69-9a15-98e418075ef1  In der Podcast-Serie Inside Austria rekonstruieren der SPIEGEL und der österreichische STANDARD gemeinsam Fälle, Skandale und politische Abgründe in Österreich. Wenn Ihnen unser Podcast gefällt, folgen Sie uns doch und lassen Sie uns ein paar Sterne da. Kritik, Feedback oder Themenideen gerne an insideaustria@spiegel.de oder an podcast@derstandard.at Einen Überblick über Themen und Entwicklungen in Österreich finden Sie auf derstandard.at und auf spiegel.de. +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.