Podcasts about streitfall

Wenn der Bauherr nicht klar kommuniziert, dass er zwar bauen will, aber nur einen Mindeststandard braucht, dann kann es teuer werden. Dann macht der Architekt “alles schön” und die Technikfachplaner “alles tricky” und das kostet dann richtig viel Geld. #brandschutz #pruefsachverstaendiger #baurecht #gutachter #pruefer #fachplaner #bauenimbestand #brandschutzkonzept #brandschuetzer #sachverständiger #architekt #bauherr #projektentwickler #denkmalschutz Schau rein ins Video, bleib dran und vergiss nicht, den Kanal zu abonnieren! Du brauchst einen Prüfsachverständigen für Brandschutz für die PRÜFUNG des Brandschutznachweises für Dein Gebäude? Sichere Dir Dein kostenloses Erstgespräch unter: https://www.tub-brandschutz.com/pruefsachverstaendiger Du brauchst einen Brandschutzplaner für die PLANUNG des Brandschutzes für Dein Gebäude? Sichere Dir Dein kostenloses Erstgespräch unter: https://www.tub-brandschutz.com/brandschutzplanung Du brauchst ein Sachverständigengutachten für einen Streitfall? Kontaktiere uns über unsere Homepage: https://www.svg-brandschutz.de/ Disclaimer: Alle Inhalte auf dem Kanal stellen keine Rechtsberatung oder fachliche Beratung dar. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Die qualifizierte Planung im Einzelfall ist durch nichts zu ersetzen.

Wenn der Bauherr nicht klar kommuniziert, dass er zwar bauen will, aber nur einen Mindeststandard braucht, dann kann es teuer werden. Dann macht der Architekt “alles schön” und die Technikfachplaner “alles tricky” und das kostet dann richtig viel Geld. #brandschutz #pruefsachverstaendiger #baurecht #gutachter #pruefer #fachplaner #bauenimbestand #brandschutzkonzept #brandschuetzer #sachverständiger #architekt #bauherr #projektentwickler #denkmalschutz Schau rein ins Video, bleib dran und vergiss nicht, den Kanal zu abonnieren! Du brauchst einen Prüfsachverständigen für Brandschutz für die PRÜFUNG des Brandschutznachweises für Dein Gebäude? Sichere Dir Dein kostenloses Erstgespräch unter: https://www.tub-brandschutz.com/pruefsachverstaendiger Du brauchst einen Brandschutzplaner für die PLANUNG des Brandschutzes für Dein Gebäude? Sichere Dir Dein kostenloses Erstgespräch unter: https://www.tub-brandschutz.com/brandschutzplanung Du brauchst ein Sachverständigengutachten für einen Streitfall? Kontaktiere uns über unsere Homepage: https://www.svg-brandschutz.de/ Disclaimer: Alle Inhalte auf dem Kanal stellen keine Rechtsberatung oder fachliche Beratung dar. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Die qualifizierte Planung im Einzelfall ist durch nichts zu ersetzen.

Als man Thomas Mann 1955 anlässlich Schillers 150. Todestages nach Deutschland einlud, geschah dies unter geteilten Himmeln. Um den Literaturnobelpreisträger und seine Schillerreden entspann sich eine kulturpolitische Kontroverse zwischen West und Ost. Als „Dichter der Nation“ ließen sich im geteilten Nachkriegsdeutschland sowohl Friedrich Schiller als auch Thomas Mann für die jeweils eigene und gegen die andere Seite instrumentalisieren. Bei der Entscheidung „Für und Wider“ spielten in Stuttgart wie Weimar sehr persönliche Neigungen und Abneigungen eine Rolle. Im Westen war es Bundespräsident Theodor Heuss, der sich für Thomas Mann gegen mancherlei Widerstände stark machte, im Osten Kulturminister Johannes R. Becher. Während Heuss Thomas Mann im Zusammenhang mit dessen Stuttgarter Rede erstmals traf, gingen Bechers Sympathien für die Familie Mann bis in die Jahre der Weimarer Republik zurück. Im Zusammenhang mit dem Hochverratsprozess gegen Becher und dessen Schrift „Levisite“ hatte sich Thomas Mann öffentlich für den kommunistischen Expressionisten und KPD-Kulturfunktionär eingesetzt. In der Bundesrepublik blieb der Autor der Buddenbrooks und des Zauberbergs vor allem wegen seiner im amerikanischen Exil gegen Nazideutschland geäußerten Positionen auch nach 1945 noch lange verpönt. Im Vortrag werden politische und kulturpolitische Hintergründe der Stuttgarter und Weimarer Auftritte Manns behandelt sowie der Streitfall der Jenaer Ehrenpromotion Thomas Manns thematisiert. Den Originalbeitrag und mehr finden Sie bitte hier: https://lisa.gerda-henkel-stiftung.de/bfz_klartext_matthiassteinbach

Diese Episode ist auf einer Baustelle entstanden. Es geht um Brandschutz auf der Baustelle und um die Tätigkeit des Prüfsachverständigen auf der Baustelle. #brandschutz #pruefsachverstaendiger #baurecht #gutachter #pruefer #fachplaner #bauenimbestand #brandschutzkonzept #brandschuetzer #sachverständiger #architekt #bauherr #projektentwickler #denkmalschutz Schau rein ins Video, bleib dran und vergiss nicht, den Kanal zu abonnieren! Du brauchst einen Prüfsachverständigen für Brandschutz für die PRÜFUNG des Brandschutznachweises für Dein Gebäude? Sichere Dir Dein kostenloses Erstgespräch unter: https://www.tub-brandschutz.com/pruefsachverstaendiger Du brauchst einen Brandschutzplaner für die PLANUNG des Brandschutzes für Dein Gebäude? Sichere Dir Dein kostenloses Erstgespräch unter: https://www.tub-brandschutz.com/brandschutzplanung Du brauchst ein Sachverständigengutachten für einen Streitfall? Kontaktiere uns über unsere Homepage: https://www.svg-brandschutz.de/ Disclaimer: Alle Inhalte auf dem Kanal stellen keine Rechtsberatung oder fachliche Beratung dar. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Die qualifizierte Planung im Einzelfall ist durch nichts zu ersetzen.

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Noch im Doppelpass am Sonntag hat Thomas Wagner den BVB zerlegt, in mehrere Einzelteile. Heute ist er etwas sanfter, was sicher an seinem Lieblings-Podcast-Partner Mike Kleiß liegt. Nur er kriegt ihn "runter", und so wird eine sachliche Analyse möglich. Der VFL Bochum muss gefeiert werden, und das passiert heute! Ist Leverkusen nun eine Top-Mannschaft, oder ist sie es nicht? Und wer ist "durch" in Liga 2?

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz sind ein politischer Dauerbrenner. Am 20. Dezember – und nach 197 Sitzungen – gelang eine kleine Sensation: Diplomatinnen und Diplomaten der Schweiz und der EU einigten sich auf einen neuen Vertrag und präsentieren diesen der Öffentlichkeit. Das Paket reglet etwa Reisefreiheit, Zuwanderung, Lohnschutz – und ob im Streitfall europäisches oder schweizerisches Recht Vorzug hat.Jeder dieser Punkte ist umstritten. So richtig zufrieden mit dem Paket scheint – ausser der zuständigen Bundesrätin Viola Amherd – niemand. Die SVP und die Gewerkschaften sind gegen das Vertragswerk. Dass es vors Stimmvolk kommt, ist daher vorgezeichnet.In einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos» schätzt Larissa Rhyn den aktuellen Stand des EU-Dossiers ein: Hat die Schweiz gut verhandelt? Hat das Paket bei einer Abstimmung Chancen? Und was, wenn auch dieser Anlauf scheitert?Mehr zum Thema:Darauf haben die Schweiz und die EU sich geeinigt: Die wichtigsten Punkte zum Nachlesen  Unser Tagi-Spezialangebot für Podcast-Hörer:innen: tagiabo.chHabt ihr Feedback, Ideen oder Kritik zu «Apropos»? Schreibt uns an podcasts@tamedia.ch

Schlaudt, Oliver www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Mit dem Konzil von Nizäa im Jahr 325 wurde ein wichtiger Streit in der Frage der Trinität beigelegt bzw. entschieden: der Streit um die Frage nach der Göttlichkeit Jesu. Ist die Sache damit bis heute vom Tisch? Nein, sagen die Wiener evangelische Kirchenhistorikerin Prof. Uta Heil und ihr katholischer Kollege, Prof. Jan-Heiner Tück. Das Konzil hat bis heute ökumenische Relevanz.

Guten Morgen! Fünf Wochen nach den Landtagswahlen in Sachsen befinden sich CDU, BSW und SPD immer noch in den Kennenlerngesprächen. Sollte es bis zum 4. Februar keine Regierung geben, werden Neuwahlen ausgerufen. — Die geschwärzten Corona-Verträge der EU-Kommission mit der Pharmaindustrie beschäftigen in zweiter Instanz nun den Europäischen Gerichtshof (EuGH). — In einem anderen Streitfall ist es die EU-Kommission, die ihrerseits Ungarn vor das Gericht der Europäischen Union (EuG) zieht – wegen Ungarns Souveränitätsgesetz. Erfahren Sie mehr… mit Epoch Times – und jetzt auch mit dem neuen Podcast.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist seit 2006 in Kraft, doch viele Unternehmen setzen es noch nicht konsequent um. In dieser Episode beleuchten die Rechtsanwälte Tobias Gerlach und Frank Herrig-Jansen, welche Maßnahmen Betriebsräte ergreifen können, um Diskriminierung im Betrieb effektiv zu verhindern und ihre Überwachungspflichten gemäß Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) wahrzunehmen. Themen der heutigen Folge: Schadensersatzansprüche und Fristen bei Diskriminierung Beweislastumkehr im Streitfall nach § 22 AGG Wie der Betriebsrat die Einhaltung des AGG sicherstellen kann Handlungsoptionen des Betriebsrats bei Verstößen gegen das AGG Seminarempfehlung aus dem Podcast: Seminar Arbeitsrecht 1: https://www.waf-seminar.de/br128 Webinar Arbeitsrecht 1: https://www.waf-seminar.de/on128

(00:00:52) Welche Auswirkungen hätte dies auf den Schweizer Buchmarkt? (00:05:19) Beim Chorwettbewerb «Let the Peoples sing», dem ESC für Laienchöre, ist auch das Vokalensemble «Incantanti» aus dem Graubünden dabei.  (00:09:48) Zürich im Filmfieber: das Zurich Film Festival ist losgegangen, zu Besuch dieses Jahr die Schauspielerin Kate Winslet.  (00:14:44) Kulturnachrichten, unter anderem zum Streitfall zwischen Schauspieler Yan Balistoy und dem Zürcher Theater Neumarkt.

In Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt stuft der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem ein. In Schleswig-Holstein sieht das gerade noch anders aus. Aber was heißt das eigentlich - gesichert rechtsextrem?

Seit August kann der behördliche Geschlechtseintrag leichter geändert werden. Ist das längst fällig oder doch gefährlich? Im Live-Talk bei MDR AKTUELL war unter anderem trans Frau Felizia Möhle aus Erfurt zu Gast.

”Wer lesen kann, ist klar im Vorteil” - so ein lustiges Sprichwort. Das gilt für alle Dokumente, die ein Bauherr, Architekt oder Planungsbeteiligter bekommt. Wenn man die Dokumente nicht liest, sondern nur überfliegt und dann nur abheftet, kommt eines Tages die Stunde der Wahrheit. Spätestens im Streitfall wird es jemanden geben, der die Dokumente liest und mit der Realität vergleicht: Der von Gericht bestellte Sachverständige!

”Wer lesen kann, ist klar im Vorteil” - so ein lustiges Sprichwort. Das gilt für alle Dokumente, die ein Bauherr, Architekt oder Planungsbeteiligter bekommt. Wenn man die Dokumente nicht liest, sondern nur überfliegt und dann nur abheftet, kommt eines Tages die Stunde der Wahrheit. Spätestens im Streitfall wird es jemanden geben, der die Dokumente liest und mit der Realität vergleicht: Der von Gericht bestellte Sachverständige!

”Wer lesen kann, ist klar im Vorteil” - so ein lustiges Sprichwort. Das gilt für alle Dokumente, die ein Bauherr, Architekt oder Planungsbeteiligter bekommt. Wenn man die Dokumente nicht liest, sondern nur überfliegt und dann nur abheftet, kommt eines Tages die Stunde der Wahrheit. Spätestens im Streitfall wird es jemanden geben, der die Dokumente liest und mit der Realität vergleicht: Der von Gericht bestellte Sachverständige!

In der 28. Folge der Versicherungsplauderei dreht sich alles um das Thema Rechtsschutzversicherung. Streit mit dem Arbeitgeber, Vermieter oder mit einer fremden Person? Manchmal geht es nicht ohne Anwalt und das kann schnell richtig teuer werden. Genau dafür gibt's die Rechtsschutzversicherung. Warum sie sinnvoll für jeden ist, erklärt Axel-Robert Müller im Gespräch mit Nora Rieke in dieser Folge. Lasst euch inspirieren und begleitet die Allianz auf dem Weg zu einem lebenswerten Morgen. Hört rein!Weitere Informationen dazu gibt es hier: Rechtsschutzversicherung | Allianz Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Mehr als zehntausend Menschen nehmen sich in Deutschland jedes Jahr das Leben. Dabei sind es vor allem ältere Männer, die ihrem Leben selbst ein Ende setzen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat jetzt eine nationale Suizidpräventions-Strategie vorgelegt. Lässt sich mit ihr die Suizidrate in Deutschland senken? Doris Maull diskutiert mit Prof. Dr. Ute Lewitzka – Vorsitzende Deutsche Gesellschaft für Suizidprävention; Ulrich Weber – Leiter der Telefonseelsorge Pforzheim; Prof. Dr. Michael Klein – Psychotherapeut und Männerexperte

Wer Jesus ähnlicher wird, gewinnt an Lebensqualität. Um das zu erreichen, schauen wir, wie Jesus auf seine Mitmenschen reagiert hat, (eine Auswahl). Wie ging er mit Autorität um und mit Ablehnung? Welche Zeitgenossen zogen ihn an, welche ließ er links liegen? Was sagte er zu Bittstellern, Trödlern und Verpeilten? Was empfahl er im Streitfall? Und wie ging er mit seinen Senioren um? Gert Hoinle öffnet die Bibel und schaut nach. Wichtige Bibelstellen: Römer 8,29 Lukas 2,51 Lukas 6,12-13 1 Korinther 15,33! Markus 5,22f+40 Matthäus 16,1-4 Lukas 9,57-61 Markus 6,31 Lukas 5,15-16 Lukas 12,13-14 Markus 13,13 Johannes 19,27 Epheser 6,2 Unser Spendenkonto, falls Sie uns unterstützen möchten: Delta Christl. Dienste e.V. (Vorstandsvorsitzender: Gert Hoinle) DE13 7935 0101 0000 8235 91 BYLADEM1KSW Paypal? Klicken Sie hier zwecks QR-Code: https://www.delta-edition.de/WPVersio... Oder an: Spende@OnlineKirche.org Spendenquittung? Bitte Namen und Adresse angeben. Pflege Pflegefall Demenz Bewahrung Prinzip als Entscheidungshilfe Urlaub Verzicht Prioritäten Konzentration Jairus Blutflüssige Frau Pharisäer Sadduzäer schlechter Umgang gute Sitten Gewohnheit am Sabbat

Janssen, Christina www.deutschlandfunk.de, Andruck - Das Magazin für Politische Literatur

Eskalation - das Wort haben Sie in der vergangenen Woche sicher oft gehört. Nach dem Angriff Irans auf Israel vor mehr als einer Woche hält die Welt den Atem an: Wohin dreht sich die Spirale des Konflikts? Wir kennen das ja aus so vielen alltäglichen Streit- und Konfliktsituationen. In der Familie, unter Nachbarn, im Kollegenkreis: Ein Wort gibt das andere, die Schärfe nimmt zu, die gegenseitigen Verletzungen auch. Irgendwann sind die Fronten verhärtet. Wie kommt man raus aus so einer Konfliktspirale? Darum dreht sich unser Himmel und Erde Sonntagsthema heute. Da hören wir unter anderem davon, was ein Schlichter im Streitfall unternimmt, wir fragen einen Sozialpsychologen, was er bei Nachbarschaftsstreitigkeiten rät. Und wir fragen auch nach der spirituellen Dimension: Wie ist das, wenn man dem Rat Jesu folgt und auch noch die zweite Wange hinhält?

Freundliche Menschen gelten oft als schwach, naiv, nachgebend. Dabei braucht jeder Mensch und jede Gesellschaft Freundlichkeit ? und zu Verlierern macht diese Eigenschaft den Einzelnen auch nicht. Von Marie Schoeß

Hartelijk Welkom! Eine absolute Premiere für die Rockhütte sowie die dazugehörige Band. Das Jahresabschlusskonzert findet an einem Freitag in den Niederlanden statt und wir müssen unser Equipment nach dem Soundcheck Backstage aufbauen. Bei dieser einmaligen Geschichte widmen wir trotz Weihnachtszeit diese Episode selbstverständlich den einzigartigen Niederlanden. spoilern noch ein wenig die Tour 2024 und Danger erzählt aus dem Nähkästchen von einem frostigen Geheimauftritt. Dann wird es politisch....es darf dann doch mal ordentlich geschimpft werden. Achtung, Spoiler: Die Rettung der Selbstverschuldeten Finanzkrise ist da! Festhalten! Alles wird mal wieder teurer....während wir grinsend unsere letzten Geldscheine in das Heizöfchen schieben unterhalten wir uns lieber in einer Sprache die die Laune wieder besser macht...niederländisch! Es gibt viel zu entdecken in unserem kleinen Nachbarland..aber einen Streitfall gibt es: Welches Land hat die bessere Frittenbude? Da wir nun Hunger bekommen haben und das Catering noch auf sich warten lässt gibt es wieder unnötige Marketingsüßigkeiten und würzige Gaumen (bei Danger eher Darm-) Explosionen zur Kostprobe. Völlig verkrampft und verschwitzt spielen wir natürlich noch eine Runde mit euch und geben ein paar Songtipps...dann aber los zum letzten Gig des Jahres! een heerlijke aflevering

Warum wird die LED-Wand am Kö-Bogen zu einem Streitfall vor Gericht? Das und mehr in dieser Episode.

Im Rechtssystem bilden Gerichte das Zentrum. Und nur dort gibt es einen Zwang zu entscheiden. Was bedeutet das für die operative Geschlossenheit des Systems? Dies untersucht der sechste Abschnitt in zeitlicher und sachlicher Hinsicht. Zunächst geht es um die Zeitdimension von Entscheidungen. Eine Entscheidung kann nur in der Gegenwart getroffen werden. Sie unterbricht den Zusammenhang von Vergangenheit und Zukunft und stellt ihn neu wieder her. Die Form dieser Unterbrechung und Neuverknüpfung nennen wir eine Entscheidung. Wie aber verknüpft ein operativ geschlossenes System Vergangenheit und Zukunft? Die Vergangenheit wird im Fallformat rekonstruiert, mithilfe des Rechts, das ebenfalls in der Vergangenheit zustande kam. Beachtet wird nur, was für den Fall rechtsrelevant ist. Alles andere wird abgeschnitten. Aus dieser Limitierung von Informationen zur Vergangenheit ließe sich allerdings noch keine Gerichtsentscheidung ableiten. Es braucht zusätzlich einen rechtlichen Zukunftsentwurf. Die Zukunft wird skizziert, indem man Entscheidungsregeln entwickelt, die dann auch für gleiche Fälle in der zukünftigen Gerichtspraxis gelten werden. Zum Beispiel: Regeln, wie Gesetze zu interpretieren sind oder wie der Fall abstrahiert werden kann. Es gilt, Beschränkungen zu erfinden, die in Zukunft bindend sein werden. Man mutmaßt in der Gegenwart über eine zukünftige Gegenwart. Auf diese Weise schließt sich das Kommunikationssystem Recht zeitlich. Die Entscheidung des Gerichts konstruiert eine Verbindung von Vergangenheit und Zukunft, für die es so in der Realität keine Entsprechung gibt. Die Zukunft wird auch von anderen, unabsehbaren Entscheidungen mitgeprägt werden. Wenn die heute prognostizierte Zukunft eintritt, wird sie eine andere sein als die Prognose vermuten ließ. Die Gerichtsentscheidung konstruiert eine Eigenzeitlichkeit des Falls, eine zweite Zeit. Zeit wird als Differenz gehandhabt: Sie ist die Konstruktion eines Beobachters. Jede Beobachtung, die in der Kommunikation zum Ausdruck bringt, muss mit anderen Beobachtungen synchronisiert werden. Dabei handelt es sich zwangsläufig um eine Auswahl von Unterscheidungen und Bezeichnungen. Nur das, was zugrunde gelegt wird, ist anschlussfähig für andere Kommunikationen. Bei der rechtlichen Entscheidungsfindung erfüllt die Rekonstruktion der verschiedenen Perspektiven des Streitfalls die Funktion, sich auf die streitenden Parteien und auf die Vergangenheit zu beziehen. Das Erfinden von Entscheidungsregeln („Richterrecht“), die in gleichen Fällen wiederverwendet werden können, erfüllt dagegen die Funktion, sich auf die Zukunft zu beziehen und gesellschaftliche Erwartungen an das Recht zu stabilisieren. In der Sachdimension fällt auf, dass Gerichte sich selbst darin überwachen, ob ihre Entscheidungen auch konsistent sind. Dies geschieht durch Beobachtung zweiter Ordnung. Gerichte beobachten Rechtsentscheidungen (Rechtsprechung, Gesetzgebung und Verträge), welche ebenfalls zuvor Rechtsentscheidungen beobachtet hatten. All dies geschieht durch Interpretation von Texten. Gerichte interpretieren Rechtsentscheidungen allerdings anders als Politik und Wirtschaft. Gesetzgeber und Vertragspartner müssen nicht konsistent zwischen rechtmäßigen und nicht rechtmäßigen Interessen unterscheiden. Gesetze und Verträge dienen politischen bzw. wirtschaftlichen Zwecken. Wie ein Gericht das Gesetz oder den Vertrag im Streitfall beurteilen würde, können Politik und Wirtschaft nur antizipieren. Gerichte belegen dagegen durch Argumentation, dass ihre Entscheidungen rechtlich konsistent sind. Vollständiger Text auf www.luhmaniac.de

Für ihren Kinderpodcast interviewt Xenia Bayer ihren Vereinskameraden Peter Gabriel. Wer ist diese geheimnisvolle Person, um die es heute geht? Peter Gabriel berichtet über die Aufgaben eines Schachschiedsrichters: Sicherstellen, dass gute Spielbedingungen herrschen, bei Regelverstößen oder im Streitfall die richtigen Entscheidungen treffen und dafür sorgen, dass diese umgesetzt werden. Insbesonder wenn es um Normen geht, ist es wichtig, dass ein Schiedsrichter anwesend ist. Die passende Ergänzung zu den Interviews mit den Schiedsrichtern Gerhard Bertagnolli und Carsten Haase - viel Vergnügen! Folge direkt herunterladen ________ Der Schach-Booster: Das Buch von Michael Busse mit den 10 besten Methoden zur Verbesserung im Schach: Hier eintragen in die unverbindliche ...Du möchtest deinen Podcast auch kostenlos hosten und damit Geld verdienen? Dann schaue auf www.kostenlos-hosten.de und informiere dich. Dort erhältst du alle Informationen zu unseren kostenlosen Podcast-Hosting-Angeboten. kostenlos-hosten.de ist ein Produkt der Podcastbude.Gern unterstützen wir dich bei deiner Podcast-Produktion.

Für ihren Kinderpodcast interviewt Xenia Bayer ihren Vereinskameraden Peter Gabriel. Wer ist diese geheimnisvolle Person, um die es heute geht? Peter Gabriel berichtet über die Aufgaben eines Schachschiedsrichters: Sicherstellen, dass gute Spielbedingungen herrschen, bei Regelverstößen oder im Streitfall die richtigen Entscheidungen treffen und dafür sorgen, dass diese umgesetzt werden. Insbesonder wenn es um Normen geht, ist es wichtig, dass ein Schiedsrichter anwesend ist. Die passende Ergänzung zu den Interviews mit den Schiedsrichtern Gerhard Bertagnolli und Carsten Haase - viel Vergnügen! Folge direkt herunterladen ________

1. Juli 1949. Wiederaufbau, die Währungsreform ist gerade ein paar Monate her. Im Münchner Funkhaus gibt es einen Grund zum Feiern: Eugen Jochum tritt seinen Posten als Chefdirigent des zeitgleich ins Leben gerufenen "Symphonieorchesters des Bayerischen Rundfunks" an.

Mit dem Verbot der Justizverweigerung bringt das Rechtssystem die universale Zuständigkeit und Entscheidungsfähigkeit von Gerichten zum Ausdruck. Ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Autonomie im 19. Jahrhundert. „Verbot der Justizverweigerung“ bedeutet, dass Gerichte jeden Fall, der ihnen vorgelegt wird, entscheiden müssen. Im römischen Recht und auch im Mittelalter hatte das Recht nur bestimmt definierte Klagen entschieden. Mit dem Übergang zur funktional differenzierten Gesellschaft braucht es vollumfängliche Zuständigkeit. Die operative Schließung als autonomes System verlangt es, keinen Fall zurückzuweisen. Der Anspruch folgt aus der funktionalen Prämisse des Rechtssystems selbst, alleinzuständig für die Unterscheidung von Recht/Unrecht zu sein. Das darum selbst auferlegte Verbot, Entscheidungen zu verweigern, ermöglichte es dann auch, die Zuständigkeit auf „öffentliche Angelegenheiten“ auszuweiten. Entscheidend ist die damit verbundene Ausweitung der strukturellen Möglichkeit. Jedem steht es nun frei, im Streitfall ein Gericht anzurufen. Diese Strukturveränderung vollzieht sich im 19. Jahrhundert, in der Zeit, als Kant den Vorrang der Praxis vor der Erkenntnis verkündet. Alle Funktionssysteme autonomisieren sich, die Gesellschaft entwickelt ein Bewusstsein für Komplexität*. Überall muss zunehmend rasch gehandelt werden. Theorien kosten Zeit, Verkürzung ist gefragt. Mit diesem Trend zum Pragmatismus korrespondiert das Justizverweigerungsverbot. Da sich das Recht positiviert, erscheint es auch akzeptabel, dass menschgemachte Entscheidungen nicht so unfehlbar sind und so zeitbeständig sein müssen wie Gottes Wille. Dass trotz „Lücken im Recht“ Urteile zustande kommen, wird zur Norm, mit notfalls kontrafaktischem Geltungsanspruch. Das Justizverweigerungsverbot bringt Universalität und Entscheidungsfähigkeit zum Ausdruck. Es kombiniert zwei Garantien: Kein vorgelegter Fall kann abgelehnt werden, und jeder Fall wird mit einer Entscheidung abgeschlossen. Infolge des Verbots entwickeln die Gerichte umfangreiche Regeln („Richterrecht“), wie zu entscheiden ist und was als Behinderung der Arbeit gilt. Z.B.: weil formale Kriterien nicht erfüllt wurden oder ein Gesetz nicht verfassungskonform war. Rechtsgrundsätze werden weiterentwickelt, Richter müssen sich fortbilden. Für die Entwicklung der Rechtstheorie, an der das System lernen kann, sind die hard cases im anglo-amerikanischen Common Law von herausragender Bedeutung. Hierbei handelt es sich um besonders schwierige Fälle, die mit den Mitteln des Rechts nicht eindeutig entschieden werden können. Gerichte müssen darum Entscheidungsregeln entwickeln, die es ihnen möglich machen, „trotzdem“ zu entscheiden. Die Geltung solcher Regeln, die für Präzedenzfälle entwickelt werden, kann umstritten sein und bleiben. Begründungen von Entscheidungen werden entsprechend kurzgehalten, um unnötige Selbstfestlegung zu vermeiden. Man beschränkt sich auf das Notwendige. Dabei unterscheidet man deutlich zwischen rationes decidendi (Entscheidungsrationalität) und obiter dicta, nebenbei geäußerten Rechtsansichten, die nicht zur Entscheidungsfindung beitrugen. Der Zwang zu entscheiden und die Freiheit, Regeln zu entwickeln, stehen in einem notwendigen Spannungsverhältnis. Dieses endet, sobald das Urteil zu einem bestimmten Zeitpunkt rechtskräftig wird. Auch wenn an den Regeln im Nachhinein Zweifel aufkommen sollten – die Rechtskraft des Urteils steht damit nicht in Frage. Anders als Gesetze, kann das Urteil nicht nachträglich an veränderte Annahmen und Regeln angepasst werden. „Richterrecht“ ist demnach nicht nur eine Norm, sondern eine autologische Vorschrift. Mit dem Verbot der Justizverweigerung verlangen sich Gerichte ab, Regeln zu entwickeln, wie sie auch unter widrigen Umständen entscheiden können. Vollständiger Text auf luhmaniac.de

Inhalt Die rechtlichen Vorgaben zum Zutatenverzeichnis sind auf etliche Vorschriften verteilt. Dazu kommen noch nicht rechtlichen Vorgaben, die im Streitfall herangezogen werden. Und wie so oft gibt es viele Ausnahmen, die zu beachten sind. Eine kurze Übersicht erfahren Sie von Frau Kerstin Dieter in dieser Podcastfolge.   Ihre Expertin  Kerstin Dieter Kontaktdaten Kanzlei Recht Vital Luruper Hauptstr. 54 22547 Hamburg Telefon: +49 (0)40 554 30 996 E-Mail: kerstin.dieter@recht-vital.de   Weiter Informationen zum Thema dieser Folge  Weitere Informationen zum „22. Online-Praxisforum Lebensmittelkennzeichnung: Mehr Sicherheit bei Werbung für Kinderlebensmittel und Green Claims, Botanicals, Tierwohl-, Bio- und Nährwertkennzeichnung sowie beim Nutri-Score“ vom 24. – 26. Oktober 2024 erhalten Sie unter www.behrs.de/7588 oder senden Sie eine email an akademie@behrs.de. Wir freuen uns immer über ein Feedback. Schreiben Sie uns Ihre Meinung an podcast@behrs.de.   Links              •           Kostenfreie Informationen zu Hygiene und Recht               •           BEHR'S…SHOP               •           BEHR'S…AKADEMIE                •           BEHR'S…ONLINE               •           QM4FOOD                •           HACCP-Portal                •           Folgen Sie uns auf Instagram              •           Aktuelles auf Facebook               •           Videos im Youtube-Kanal   Hat Ihnen diese Folge gefallen? Dann freuen wir uns, wenn Sie unseren Podcast abonnieren. Hinterlassen Sie auch gern eine 5-Sterne-Bewertung, ein Feedback auf iTunes und teilen Sie diesen mit Freunden und Bekannten.  Hinterlassen Sie uns hier Ihre Bewertung Denn Ihre Meinung zählt und hilft uns den Podcast noch besser auf Ihre Bedürfnisse zuzuschneiden.  

Eine Zensur findet nicht statt – und darum erscheint jede Menge unqualifizierter Unsinn, der erst einmal auch so stehen bleibt. Denn ob eine Äußerung unzulässig ist, entscheidet sich in aller Regel nur im Streitfall und erst im Nachhinein. Daran haben wir – die wir heute alle senden können – uns   gewöhnt, und viele Zeitgenossen glauben [...] Der Beitrag 203 Klartext-Podcast: Unqualifizierte Äußerungen erschien zuerst auf Thilo Baum.

In unserer Sendung „Tondokument“ bringen wir einen Vortrag von Prof. Dr. Dietrich Murswiek mit dem Titel „Streitfall Verfassungsschutz – Verteidiger oder Gefährder der Demokratie?“. Der emeritierte Freiburger Staatsrechtler vertritt darin die These, dass sich der Verfassungsschutz in den letzten Jahren zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Er sei dadurch immer öfter zu einem Beistand der Regierenden geworden. Murswiek stellt die sich daraus resultierenden Gefahren für die Demokratie dar und erörtert mögliche Perspektiven. Der Vortrag fand am 8. Februar in Berlin statt. Veranstalter war die Bibliothek des Konservatismus.

Was war heute in Hamburg los? Maiken Nielsen und Ole Wackermann werfen im wöchentlichen Wechsel zum Tagesende einen Blick auf die News und das aktuelle Stadtgeschehen. Das sind die Nachrichten heute mit Elke Spanner, in Vertretung für Maiken Nielsen, am Freitag, 21. Juli 2023: +++CORONA INFEKTIONEN+++ Corona bleibt die führende Infektionskrankheit in Hamburg. Aktuell wurden etwa 15.000 Fälle seit Jahresbeginn bis Mitte Juli gemeldet, im Vergleich zu über einer halben Million Fälle im Vorjahr. Grippe und Magen-Darm-Viren folgen auf Platz zwei und drei. Affenpocken spielen keine bedeutende Rolle mehr aufgrund erfolgreicher Impf-Kampagnen. Europaweit steht die Vogelgrippe wieder im Fokus, nachdem sie in Polen bei Hauskatzen und in Finnland bei Zuchtfüchsen nachgewiesen wurde.

Gelben Markierungen im Resident Evil 4 Remake entfachen eine Debatte darüber, wie plakativ uns Spiele lenken sollen. Doch das eigentliche Problem reicht tiefer.

Claudia Gamon, EU-Abgeordnete der Neos und „Presse"-Kolumnistin  Rosemarie Schwaiger sind völlig konträrer Meinung, was das "Manifest für Frieden" von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht angeht. Ein Streitgespräch, moderiert von Anna Wallner.

Der Verfassungsschutz hat sich in den letzten Jahren zunehmend politisch instrumentalisieren lassen und ist dadurch immer öfter zu einem Beistand der Regierenden geworden, so die These des emeritierten Freiburger Staatsrechtlers Dietrich Murswiek, die er am 8. Februar 2023 in seinem Vortrag „Streitfall Verfassungsschutz – Verteidiger oder Gefährder der Demokratie?“ ausgeführt hat. Jetzt die Bibliothek des Konservatismus unterstützen! PayPal: https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=4AM9E488ETCZ2 Banküberweisung: Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung IBAN: DE15 1009 0000 2125 2750 04 BIC: BEVODEBB Einen Überblick über die Arbeit der Bibliothek und die nächsten Veranstaltungen finden Sie unter https://www.bdk-berlin.org/ Facebook: https://www.facebook.com/bdk.bln Instagram: https://www.instagram.com/bdk_berlin/ Twitter: https://twitter.com/BdK_Berlin Gettr: https://gettr.com/user/bdk_berlin

Neben bunten Weihnachtskarten sind bei Tausenden Menschen in den vergangenen Wochen sehr ernst klingende Abmahnschreiben in den Briefkästen gelandet. Der Vorwurf: Verstöße gegen Datenschutzvorgaben durch die Nutzung von Google-Schriften. Grund genug, das Thema bei unserem Podcast „Law aufs Ohr“ aufzugreifen. Die fünfte Folge mit dem Titel „Streitfall Google Fonts – Auftakt für eine neue Abmahnindustrie?“ ist beinahe ein True-Crime-Podcast geworden. Um Mord und Totschlag geht es zwar nicht, aber in den Briefen und E-Mails werden die Empfänger aufgefordert, mehrere Hundert Euro zu zahlen, um einer Anklage zu entgehen. Diese drei Fragen klären wir diesmal bei „Law aufs Ohr“: 1) Welche Masche steckt hinter den Abmahnschreiben und wie reagiert man richtig darauf? 2) Ist das der Auftakt für eine neue Abmahnindustrie? 3) Wie fällt die DSGVO-Bilanz bislang aus? Die dubiosen Fälle klärt Wiebke Reuter auf. Sie ist Rechtsanwältin und Spezialistin für Datenschutz bei Taylor Wessing. Zum Podcast „Law aufs Ohr“: Aktuell, kritisch, auf den Punkt – bei „Law aufs Ohr“ befragt Gastgeber Martin Hintze Expertinnen und Experten aus der Welt von Recht und Gesetz zu brandheißen Themen. In knapp 30 Minuten werden drei Fragen zum jeweiligen Thema geklärt – und zwar so, dass auch Nicht-Juristen es verstehen. Jetzt reinhören! Shownotes: - Noch mehr Expertinnenwissen zum Thema Datenschutz bietet der mit dem Analytics Pioneers Award 2022 ausgezeichnete Podcast „Data Date“ von Wiebke Reuter und Mona Wrobel. Unbedingt reinhören! https://www.taylorwessing.com/de/podcasts/data-date - Aktuelle Analysen und Hintergründe zu den Themen Datenschutz und Cybersicherheit: https://www.taylorwessing.com/de/expertise/services/data-protection-and-cyber - Folgt Wiebke Reuter gern auf LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/wiebke-reuter-63b087152/

Aus der Reihe: Streitfall Drama "Bühne oder Gesellschaft – Wo das Stück spielt" Mit Theresia Walser und Falk Richter Moderation: Christian Rakow Theresia Walser und Falk Richter, zwei der renommiertesten Akteur:innen des Gegenwartstheaters, diskutieren die Frage, mit welchen Poetiken die Gesellschaft abgebildet, analysiert und kritisiert werden kann. Sollte das Stück sein Material direkt aus dem politischen Diskurs schöpfen oder ist eine größere Distanz förderlich? Welche Bedeutung nehmen Handlung, Figuren und Sprache ein, welche die Recherche oder die Persönlichkeiten der Schauspieler*innen? Theresia Walser, geboren 1967 in Friedrichshafen, studierte nach einer Ausbildung zur Altenpflegerin Schauspiel an der Hochschule für Musik und Theater Bern und nahm danach ihr erstes Engagement am Jungen Theater Göttingen an. Dieter Dorn brachte in den Münchner Kammerspielen 1997 ihr Debütstück "Kleine Zweifel" zur Uraufführung. 1998 kürte die Kritikerjury des Fachblatts "Theater heute" Walser zur "Nachwuchsautorin des Jahres" und im darauf folgenden Jahr zur "Autorin des Jahres". Eines ihrer meistgespielten Stücke ist "Ich bin wie ihr, ich liebe Äpfel". Ihre Politkomödie "Die Empörten" wurde 2019 bei den Salzburger Festspielen uraufgeführt. Falk Richter, 1969 in Hamburg geboren, studierte Regie an der Universität Hamburg und war ab 1999 fester Autor und Regisseur an der Schaubühne Berlin. Aktuell inszeniert er regelmäßig am Maxim Gorki Theater Berlin, am Deutschen Schauspielhaus Hamburg und an den Münchner Kammerspielen. Rechtspopulistische Politiker:innen versuchten vergeblich, auf gerichtlichem Wege die Absetzung von Richters Schaubühnen-Inszenierung Fear (2015) durchzusetzen. 2018 gastierte Richter mit Am Königsweg von Elfriede Jelinek beim Berliner Theatertreffen und erhielt die Auszeichnung "Inszenierung des Jahres" von der Kritikerjury des Fachblatts "Theater heute". © Eine Veranstaltung des Literaturforums im Brecht-Haus in Kooperation mit nachtkritik.de, unterstützt vom Deutschen Literaturfonds.

Seit Jahren gilt das Internet als wichtiger Vertriebsweg für Finanzdienstleistungen. Die Corona-Pandemie hat diesen Trend noch verstärkt. Auch wenn beim Online-Vertrieb grundsätzlich derselbe Rechtsrahmen wie im Filial-Vertrieb gilt, kann sich die konkrete Umsetzung im Internet massiv vom Filialgeschäft unterscheiden. Worauf Finanzdienstleister achten müssen und wie im Streitfall vorgegangen werden sollte, erklären die Bank- und Finanzrechtsanwälte Andreas Zahradnik und Christian Richter-Schöller sowie Philip Exenberger, Experte für streitige Angelegenheiten.

Aus der Reihe: Streitfall Drama "Die Realität muss unmöglich werden!" Mit Yael Ronen und Marta Górnicka Moderation: Sophie Diesselhorst Marta Górnicka und Yael Ronen inszenieren ihre Texte stets selbst und das, ohne Deutsch zu beherrschen. Beide eint darüber hinaus ein großes Interesse an gesellschaftlichen Debatten. Doch schlägt sich dieses in sehr unterschiedlichen Ästhetiken nieder. Górnicka versammelt Chöre um sich, mit denen sie die sozialen und politischen Konflikte zum Sprechen, Klingen und Schreien bringt. Ronen arbeitet oft mit den persönlichen Erlebnissen ihrer Performer:innen und verhandelt so das Verhältnis zwischen Politik und Privatsphäre. Ein Gespräch über Gruppentherapien, die Pflichten der Künstlerin und die Frage, warum Demokratie nicht immer weiterhilft. Die Diskussion wird auf Englisch geführt. Yael Ronen, geboren 1976 in Jerusalem, entstammt einer Theaterfamilie. Sie studierte am HB Studio in New York und am Seminar Hakibbutzim in Tel Aviv. Ronen inszeniert regelmäßg eigene Texte im deutschsprachigen Raum, meist am Maxim-Gorki-Theater in Berlin. Sie erhielt zahlreiche Auszeichnungen, darunter drei Einladungen zum Berliner Theatertreffen. Marta Górnicka, geboren 1975 in Włocławe, erfuhr ihre Ausbildung an der Theaterakademie Aleksander Zelwerowicz, der Musikhochschule Frédéric Chopin, der Universität in Warschau sowie an der Staatlichen Schauspielschule in Krakau. Die Autorin, Regisseurin und Dirigentin hat bislang in Polen, im deutschsprachigen Raum und in Israel gearbeitet. Górnicka ist bekannt für ihre chorischen Arbeiten mit Schauspielprofis und -laien. Um ihre Forschung über die Möglichkeiten des Chors zu vertiefen, gründet sie 2019 das Politival Voice Institute am Maxim Gorki Theater. © Eine Veranstaltung des Literaturforums im Brecht-Haus in Kooperation mit nachtkritik.de, unterstützt vom Deutschen Literaturfonds.

Aus der Reihe: Streitfall Drama Gestalten oder Vernichten – Welchen Zielen die Sprache dient Mit Caren Jeß und Lydia Haider Moderation: Janis El-Bira In einem Stück von Caren Jeß ist von einem "Dreckspfau" die Rede, von einem "Wichser" und "Spast". Lydia Haider ätzt über "Fetzengestelle", "Drecksfudel“ und "fiese Fischgeburten". Beim Schimpfen treffen sich zwei Dramatikerinnen mit sehr unterschiedlichen Poetiken. Jeß erfindet ihr Schreiben mit jedem Stück neu. Ihre Weltentwürfe mögen an die Wirklichkeit erinnern, an ein philosophisches Konzept oder gesellschaftliche Verhältnisse, reklamieren für sich jedoch stets eine ästhetische Eigenständigkeit. Haiders Texte dagegen drängen entschieden ins Außen, wollen auch jenseits der Bühne Unruhe stiften. Sie strebt mit den Mitteln der Provokation und Übertreibung nach politischer Wirksamkeit. Caren Erdmuth Jeß, geboren 1985 in Eckernförde, studierte Deutsche Philologie und Neuere deutsche Literatur. 2017 gewann sie den Else-Lasker-Schüler-Stückepreis und den Preis der taz-Publikumsjury des 26. "open mike". Mit der Grazer Uraufführungsinszenierung ihres Stückes "Bookpink" wurde sie 2020 für den Mülheimer Dramatikpreis nominiert. Theater heute erklärte sie zur Nachwuchsdramatikerin des Jahres. Alle Nachtkritiken zu Arbeiten von Caren Jeß finden Sie hier: https://bit.ly/3St0RaV Lydia Haider, geboren 1985 in Steyr, studierte Germanistik und Philosophie. 2020 war sie zum Bachmannpreis eingeladen und gewann den Publikumspreis. Sie ist Hausautorin des Wiener Volkstheaters und mit ihrer Reihe "Toter Salon" regelmäßig an der Volksbühne in Berlin zu Gast. Darüber hinaus ist Haider Mitglied des Autorinnenkollektivs "Wiener Grippe / KW77" und Bandleaderin der Musikkapelle "gebenedeit". Alle Nachtkritiken zu Stücken von Lydia Haider finden Sie hier: https://bit.ly/3gdMycB © Eine Veranstaltung des Literaturforums im Brecht-Haus in Kooperation mit nachtkritik.de, unterstützt vom Deutschen Literaturfonds.

Am 11. Oktober 1962 begann in Rom das Zweite Vatikanische Konzil. Mit dem viel zitierten Aggiornamento wollte Papst Johannes XXIII. die katholische Kirche und ihre Lehre "ins Heute führen". Mit Blick auf nach wie vor geführte Debatten um Sexualmoral oder Zölibat steht in Frage, wie weit dieser Versuch gelungen ist. Eines aber hat sich tatsächlich verändert: die Form, wie Katholiken Gottesdienst feiern. Die bis dahin gültige Form der Messfeier war damit weithin passé - bis sie Papst Benedikt XVI. wieder ermöglichte. Sein Nachfolger Franziskus schränkte Benedikts "Ja" zur Alten Messe empfindlich ein. Klar ist: Es geht um mehr als bloß ums Gottesdienstfeiern. Simon Berninger skizziert die Hintergründe im Streitfall Alte Messe.

Heuer, Christinewww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei

Der Twitter-Verwaltungsrat hat seinen Widerstand aufgegeben, Tesla-Chef Elon Musk hat sein Ziel erreicht: Für 44 Milliarden Dollar übernimmt er den Kurzmitteilungsdienst. Noch nie hat eine einzelne Person so viel Geld für einen Firmenkauf mobilisiert – das hatten nur wenige an der Wall Street für möglich gehalten. Die Twitter-Aktie soll nach der Übernahme von der Börse genommen werden. Doch das ist nicht alles: Das Thema Meinungsfreiheit dürfte unter Musk zum Streitfall werden. Twitter-Chef Parag Agrawal will Fake News und Hatespeech stärker bekämpfen und lässt zu diesem Zweck im Zweifel auch Beiträge löschen oder Accounts sperren. Elon Musk hingegen bezeichnet sich selbst als „Absolutist der Meinungsfreiheit“ und sieht diese auf Twitter zu stark beschnitten. „Ich denke, dass Twitter-CEO Agrawal nicht mehr lange im Amt sein wird, wenn die Übernahme abgeschlossen ist“, sagt Techteam-Leiter Thomas Jahn in der neuen Folge von „Handelsblatt Today“. Der reichste Mensch der Welt will Twitter zu einem digitalen Marktplatz für den Meinungsaustausch machen, bei dem die Redefreiheit eine überragende Bedeutung einnimmt. Bereits jetzt wird darüber spekuliert, ob der Account von Ex-Präsident Donald Trump wieder freigeschaltet wird, sobald Musk bei Twitter das Sagen hat. Immerhin könnte ein weniger stark reguliertes Twitter auch für viele seiner Anhänger wieder deutlich attraktiver werden. Jahn sieht allerdings ein Spannungsfeld zwischen Musks Vorstellungen von Meinungsfreiheit und einer Steigerung der Profitabilität von Twitter: „Wenn die Plattform radikaler wird, dann wird das Anzeigenkunden abschrecken.“ Die mögliche Einführung einer Bearbeitungsfunktion für Beiträge könnte zudem den ursprünglichen Charakter von Twitter verwässern, das von vielen gerade auch wegen der ungefilterten und auch kontroversen Debatten genutzt wird. „Es gibt kein Zaubermittel, mit dem man Twitter von heute auf morgen verbessern kann“, glaubt Jahn. Zudem droht Musk, der auch Chef des Elektroautobauers Tesla und der Weltraumfirma SpaceX ist, mit dem Engagement bei Twitter künftig eine zusätzliche Mehrfachbelastung. „Bei Tesla stehen wichtige Veränderungen an, zum Beispiel müssen neue Modelle eingeführt werden“, sagt Jahn. Musk werde Prioritäten setzen müssen „und das wird Twitter nicht guttun“. *** Exklusives Angebot für Handelsblatt Today-Hörer: Testen Sie Handelsblatt Premium 6 Wochen für 1 € und bleiben Sie immer informiert, was die Finanzmärkte bewegt. Mehr Informationen: www.handelsblatt.com/mehrfinanzen

Wenn im Alter die Kräfte nachlassen, ist man froh um Unterstützung: Einkaufen, zum Arzt fahren, die Wohnung putzen oder die Pflege übernehmen. Häufig übernimmt diese Aufgaben ein Kind. Und häufig gibt es beim Erben deswegen Streit. Mit einer klaren Regelung kann das vermieden werden. Was sagt das Gesetz? Ist nichts Schriftliches vereinbart, ist die Pflege eines Familienangehörigen eine kostenlose, gute Tat. Der pflegenden Person steht nichts zu. Anders verhält es sich mit den Ausgaben, die für die Pflege getätigt werden mussten – zum Beispiel Benzinkosten für die Fahrten zum Arzt. Diese kann die pflegende Person auch nach dem Tod der Eltern noch einfordern. Allerdings ist das nicht ganz einfach: Es braucht Belege dazu. Und selbst wenn man diese hat, ist in einem Streitfall schwierig zu beweisen, dass das Geld für den Pflegedienst ausgegeben wurde. Besser, man regelt die Entschädigung rechtzeitig. Das sind die Möglichkeiten: Berücksichtigung im Testament Entweder vermacht der Vater oder die Mutter dem pflegenden Kind einen gewissen Betrag. Oder er/sie setzt die anderen Geschwister auf den Pflichtteil, das «fleissige» Kind bekommt den Rest. Das Risiko: Es stellt sich die Frage, ob nach dem Tod der Eltern noch genug Geld da ist für eine Entschädigung. Betreuungs- und Pflegevertrag Hier wird das Kind bereits zu Lebzeiten von Mutter oder Vater entschädigt. Der Vertrag wird zum Beispiel zwischen Mutter und Tochter abgeschlossen. Darin ist vereinbart, welche Aufgaben zu erledigen sind, welcher Zeitaufwand dafür notwendig ist und wie das Kind entschädigt werden soll. Informationen zum Betreuungsvertrag und ein Beispiel dazu finden Sie bei der Pro Senectute . Finanzielle Unterstützung Ist kein Geld für eine Entschädigung vorhanden, können folgende Möglichkeiten geprüft werden: * Ist Vater oder Mutter auf Hilfe angewiesen, beantragen Sie Hilflosenentschädigung. Je nach Grad der Hilflosigkeit bezahlt die AHV/IV-Stelle ihres Wohnkantons monatlich einen Betrag zwischen 237 und 948 Franken. * Reichen AHV oder IV nicht, um die Lebenskosten zu decken, können die Eltern bei der AHV/IV-Stelle Ergänzungsleistungen beziehen. Davon können auch die helfenden Kinder profitieren: Pflegt der Sohn die Mutter und kann deshalb nur Teilzeit oder gar nicht mehr arbeiten, kann er den entgangenen Lohn (bis zu einer gewissen Grenze) über die Ergänzungsleistungen beziehen. Dafür braucht es ein ärztliches Zeugnis. Und die pflegende Person dar nicht selbst in die Berechnung der Ergänzungsleistungen einbezogen sein. * Prüfen Sie jeweils auch die Police der Zusatzversicherung ihrer Eltern. Allenfalls gibt es dort einen Zusatz für Haushalthilfe.

Über kein anderes Thema wird so erbittert diskutiert wie über unseren Umgang mit dem Virus. Der Konflikt verläuft quer durch die Gesellschaft, zerstört wohlige Gewissheiten und bedroht die Demokratie. Aber worüber streiten wir da eigentlich? Ein klärendes Gespräch.

Hilfe zum Suizid – das wünschen sich einige Schwerstkranke, die ihr Leid nicht mehr ertragen können. Doch das war lange Zeit illegal. Bis zu einem Urteil am 26.02.2020.

Hilfe zum Suizid – das wünschen sich einige Schwerstkranke, die ihr Leid nicht mehr ertragen können. Doch das war lange Zeit illegal. Bis zu einem Urteil am 26.02.2020.