Podcasts about senats

Wegen eines drohenden Felssturzes haben die Walliser Behörden am Montagmorgen die Evakuation des Lötschentaler Bergdorfs Blatten angeordnet. Die Bewohnerinnen und Bewohner durften nur das Nötigste einpacken. Ein Überblick über die Situation vor Ort. Weitere Themen: Die Verantwortlichen des Austragungsortes Basel zeigten sich an ihrer Bilanz-Medienkonferenz am Montag rückblickend äusserst zufrieden mit dem ESC. Der Eurovision Song Contest in Basel sei ein voller Erfolg gewesen, auch wenn nicht jedes Hotelzimmer in der Stadt belegt war. In Frankreich steht der Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé seit längerem wegen dem Einsatz verbotener Filtersysteme in der Kritik. Nun sorgt ein Untersuchungsbericht des französischen Senats für Aufsehen. Dieser macht Nestlé und den Behörden schwere Vorwürfe.

Liegt ein umsatzsteuerrechtlicher Leistungsaustausch bei Bestechung vor? In dieser Folge besprechen Dr. Rosinus und Dr. Höink eine praxisrelevante und aktuelle Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 25. September 2024, Az. XI R 6/23, die sich mit der Frage beschäftigt, ob die strafrechtliche Einziehung von Taterträgen zu einer Minderung der umsatzsteuerrechtlichen Bemessungsgrundlage führen kann. Dem Urteil des BFH liegt eine Verurteilung eines Diplom-Ingenieurs wegen Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung zugrunde. Hierbei wurden Beträge, die aus zuvor erhaltenen Bestechungsgeldern stammten, eingezogen. Der BFH hatte zu entscheiden, ob diese Zahlungen im Umsatzsteuerrecht zu einer Minderung der Bemessungsgrundlage führen können. Dr. Höink erläutert die Entscheidungsgründe des XI. Senats des BFH, der eine in der Ertragsteuer längst geklärte Fragestellung nunmehr auch für das Umsatzsteuerrecht aufgreift und diese sowohl methodisch („steuerrechtliche Lösung“) als auch materiell-rechtliche („keine Doppelbesteuerung bei erfolgreicher Einziehung“) in vergleichbarer Weise beantwortet. Die Folge zeigt, wie steuerrechtliche Grundsätze auch bei strafrechtlich relevanten Sachverhalten zur Anwendung kommen – und wie hochkomplex das Zusammenspiel zwischen Steuerrecht und Strafrecht sein kann. Hier geht‘s zur Entscheidung des BFH vom 25. September 2024, Az. XI R 6/23 https://www.bundesfinanzhof.de/de/entscheidung/entscheidungen-online/detail/STRE202520017/ Hier geht's zur Folge „Missbrauchsbekämpfung in der Umsatzsteuer“ https://rosinus-on-air.com/podcast/missbrauchsbekaempfung-in-der-umsatzsteuer/ Hier geht's zur Folge „Umsatzsteuerrecht und Strafrecht“ https://criminal-compliance.podigee.io/47-rosinusonair Dr. Rosinus im Gespräch mit: Dr. Carsten Höink, Rechtsanwalt, Steuerberater, Dipl. Finanzwirt (FH) ist Partner der auf Umsatzsteuerrecht, Zollrecht und Verbrauchsteuerrecht spezialisierten INDICET Partners Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Dr. Höink widmet sich schwerpunktmäßig den Fragen des Umsatzsteuer- und Zollrechts im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr und berät seit 2005 nationale und internationale Mandate im Bereich der Umsatzsteuer / europäischen Mehrwertsteuer. Er ist zertifizierter Incoterms® Trainer. Nach dem Wechsel aus dem gehobenen Dienst der Finanzverwaltung fokussierte er die Beratung als Rechtsanwalt und Steuerberater auf die Umsatzsteuer in einer renommierten Partnerschaft für spezialisierte, steuerzentrierte Rechtsberatung, war Partner für Indirect Taxes einer Big4 Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und zuletzt 10 Jahre geschäftsführender Gesellschafter einer Spezialberatungsboutique. Dr. Höink ist erreichbar unter carsten.hoeink@indicet.de oder telefonisch unter +49 251 932119-0. https://www.rosinus-on-air.com https://rosinus-partner.com

In Sachen Comicförderung ist Berlin Deutschlandweit Vorreiter: Vor 8 Jahren wurde hier mit dem Berliner Comicstipendium des Senats zum ersten Mal eine kommunale Comicförderung ausgeschrieben. Die Stipendiaten werden morgen im Museum für Kommunikation zum Berliner Festival Comicinvasion vorgestellt. Axel Halling vom Deutschen Comicverein stellt die Stipendiaten schon heute auf radio3 vor.

Die Zeit zwischen Juli 2021 und April 2025 war auch eine traurige, denn Michaela Reitterer und ich hatten wenig Kontakt. Umso schöner, dass bei unserem 'Wiedersehen' gleich wieder die damalige Vertrautheit herrschte. Michaela macht es einem allerdings auch leicht, denn sie ist sehr wertschätzend wie auch humorvoll. Was ich besonders an ihr schätze: Michaela zeigt niemandem den erhobenen Zeigefinger, der nicht so grün denkt / handelt wie sie. Getreu ihrem frei wiedergegebenen Motto 'Jeder Schritt zur Nachhaltigkeit zählt - so klein er auch ist'. Was hat sich in der Zwischenzeit denn so bei ihr getan? Michaela Reitterer ist weiterhin Eigentümerin und Geschäftsführerin des Boutiquehotels Stadthalle in Wien, das weltweit als erstes Stadthotel alle 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) der Vereinten Nationen umsetzt. Sie nutzt ihre Erfahrungen, um andere Unternehmen bei der nachhaltigen Transformation zu unterstützen und bietet Workshops sowie Vorträge an. Bis Anfang 2022 war sie Präsidentin der Österreichischen Hoteliervereinigung (ÖHV) und ist seitdem Ehrenpräsidentin. Zusätzlich ist sie seit 2022 Tourismussprecherin der Initiative CEOs FOR FUTURE, Mitglied der Wiener Tourismuskommission, Vorstandsmitglied von respACT sowie der VTS Privatstiftung. Für ihr Engagement erhielt sie mehrere Auszeichnungen, darunter 2021 den SDG Award des Senats der Wirtschaft und den SME Enterprize Award Austria. 2022 wurde sie mit der Goldenen Ehrenmedaille der Republik Österreich für Verdienste um den Tourismus geehrt. Wir schnacken über einige dieser Punkte, vor allem aber über - den ÖHV-Abschied mit einer herzlichen Laudatio der damaligen Tourismusministerin Elli Köstinger - die Wertschätzung unserer Branche der österreichischen Politik an - den Ausbau der SDG-Zimmer in ihrem Hotel inklusive Kantenschoner - den Inhouse-Masseur Karli - ihren Mann, den sie immer mal vergisst ;-) Gutes Hören bei 35 Minuten heiterer Nachhaltigkeit!

In diesem C! Podcast spricht Corinne Flick mit Christine Langenfeld, Richterin des zweiten Senats am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, sowie Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Georg-August-Universität Göttingen.  Wie der Populismus den Rechtsstaat und die Demokratie angreift

#244: Am 15. März 44 v. Chr. betritt Julius Caesar das Theater des Pompeius – ohne zu wissen, dass er es nie wieder verlassen wird. 60 Verschwörer, darunter seine engsten Vertrauten, lauern ihm auf. 23 Dolchstiche treffen ihn, und mit seinem Tod beginnt der blutige Untergang der römischen Republik. Was steckte wirklich hinter dem berühmtesten Attentat der Geschichte? War es Verrat oder eine letzte Rettungstat für die Republik? Welche Rolle spielte Brutus? Und wie konnte ein Mord, der Rom retten sollte, am Ende alles ins Chaos stürzen? In dieser Folge reisen wir mehr als 2000 Jahre zurück und besprechen den ältesten True-Crime-Fall, den es bei Mord auf Ex je gab. Linn und Leo rekonstruieren den Mord an Julius Caesar und tauchen in die tödlichen Intrigen des römischen Senats ein. Mehr Informationen, Bilder und Videos zum Fall findet ihr auf Social Media unter @mordaufexpodcast Eine Produktion von Auf Ex Productions. Hosts: Leonie Bartsch, Linn Schütze Recherche: Linn Schütze, Fabian Nolte Redaktion: Antonia Fischer Produktion: Lorenz Schütze Tickets zur Mord auf Ex Live Tour gibt es auf [mordaufex.de/shop](https://shop.aufex.de/tickets) Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? [**Hier findest du alle Infos & Rabatte!**] (https://linktr.ee/MordaufEx) Du möchtest Werbung in diesem Podcast schalten? [**Dann erfahre hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio!**](https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio) Unsere Spendenaktion "Exis gegen Gewalt an Frauen" läuft weiterhin. Unser Ziel: Betroffenen helfen, Schutzräume schaffen und Hoffnung geben. Spenden könnt ihr über diesen Link: [mordaufex.betterplace.org](https://www.betterplace.org/de/fundraising-events/47956-exis-gegen-gewalt-an-frauen). Jede Spende geht direkt an die Organisationen. Egal, wie groß – jeder Beitrag macht einen Unterschied. Danke

van Laak, Claudia www.deutschlandfunk.de, Campus & Karriere

Die Hochschulen befürchten, dass der Wissenschaftsstandort Berlin durch die Haushaltskürzungen des Senats leiden wird. Gesine Bär vom Institut für Angewandte Forschung (IFAF) sagt, so könne man keine weiteren Forschungsprojekte fördern.

Ihr blute angesichts der Verwerfungen zwischen Kulturszene und Berliner Senat das Herz, sagt Ex-Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Im Gespräch über den geplanten Kahlschlag in der Hauptstadtkultur spricht sie von mangelnder Sachkenntnis. Grütters, Monika; van Laak, Claudia www.deutschlandfunkkultur.de, Fazit

Was war heute in Hamburg los? Maiken Nielsen und Ole Wackermann werfen im wöchentlichen Wechsel zum Tagesende einen Blick auf die News und das aktuelle Stadtgeschehen. Das sind die Nachrichten heute mit Elke Spanner am Donnerstag, 05. Dezember 2024 +++HAMBURGER HAUPTBAHNHOF IST DER DRECKIGSTE BAHNHOF DEUTSCHLANDS+++ Der Hamburger Hauptbahnhof ist der dreckigste Bahnhof Deutschlands, findet zumindest die Initiative Prellbock Altona. Sie hat dafür am Donnerstag einen Preis vergeben: "Die rostige Schiene". Schmuddelecken, soweit das Auge reicht: Von Taubenkot über Zigarettenkippen bis zu Müll zwischen den Gleisen. All das hat die Initiative Prellbock Altona bei einer Begehung des Hauptbahnhofs im Oktober feinsäuberlich dokumentiert. Das Fazit: Mangelnde Pflege durch die Bahn. Denn in der privat betriebenen Wandelhalle sehe es besser aus. Was die Initiative im einzelnen bemängelt, weiß NDR 90,3 Autor Oliver Wutke.

Praun, Matthieu www.deutschlandfunkkultur.de, Fazit

Berndt, Christian www.deutschlandfunkkultur.de, Fazit

Wenn Erwachsene auf junge Menschen blicken, sehen sie oft vor allem Defizite: Jugendliche lesen weniger als früher, sie wollen kaum noch arbeiten, und gewalttätiger sind sie auch. Dabei beruhen viele dieser Vorurteile auf falschen oder willkürlichen Annahmen. Der Wissenschaftsjournalist Bent Freiwald beschäftigt sich schon lange mit der Lebenswirklichkeit von Kindern und hat für diese Doppelfolge Fachleute aus Jugendpsychologie und Pädagogik befragt - eine Recherche mit vielen Aha-Effekten. Im Gespräch mit Host Maja Bahtijarević erklärt er, was der "Kids These Days"-Effekt ist und warum "Generation Z" wissenschaftlich betrachtet eigentlich nicht mehr ist als ein Sternzeichen. Anhand von zwei verschiedenen Aspekten geht er der Frage nach, was wir eigentlich tatsächlich über die Jugend von heute wissen. Das ist Teil eins der Folge: Hier analysiert Bent Freiwald Statistiken zur Jugendkriminalität und zeigt, dass fast alle Schlagzeilen einen Trend zeigen, den es so gar nicht gibt. Denn: Viele Zahlen werden falsch interpretiert oder zu wenig im Kontext betrachtet. HINTERGRUNDINFORMATIONEN Soziologe Martin Schröder über das Missverständnis rund um den Generationeneffekt: https://www.martin-schroeder.de/2023/07/17/warum-es-keine-generationen-gibt/ Studie von John Protzko und Jonathan Schooler zum "Kids these days-Effekt" | https://www.science.org/doi/10.1126/sciadv.aav5916 Polizeiliche Kriminalstatistiken für die Bundesrepublik Deutschland | https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/PolizeilicheKriminalstatistik/pks_node.html Dunkelfeldstudie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen | https://kfn.de/blog/2023/12/ergebnisse-des-niedersachsensurveys-2022-veroeffentlicht/ Artikel von rbb24 zu Messerangriffen in Berlin | https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/09/berlin-messer-angriffe-verletzte-polizei-neukoelln-charlottenburg.html Berliner Monitoring Gewaltdelinquenz | https://camino-werkstatt.de/downloads/Berliner-Monitoring-Gewaltdelinquenz-2023-Zusammenfassung.pdf Lehrer*innenbefragung der DGUV zu Gewalt an Schulen | https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/5000 Anfrage der Hamburger CDU zu Gewalt an Schulen und Antwort des Senats | https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/ Datenanalyse zu den Unterschieden bei der Nationalitäten-Nennung in Pressemitteilungen der Polizei | https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/polizeimeldungen-grosse-unterschiede-bei-nationalitaeten-nennung,SOSxxFa Analyse zu Trends in der Berichterstattung zur PKS | https://mediendiskurs.online/data/hefte/ausgabe/106/hestermann_trends_tv_berichterstattung_md106.pdf Kriminologische Untersuchung von Dirk Baier und Dominic Kudlacek zu Gewalt und ethnisch-kulturellem Hintergrund | https://www.kriminologie.de/index.php/krimoj/article/view/6/4 Newsletter von Bent Freiwald, "The kids are alright" | https://krautreporter.de/29358-bent-freiwald

Wenn Erwachsene auf junge Menschen blicken, sehen sie oft vor allem Defizite: Jugendliche lesen weniger als früher, sie wollen kaum noch arbeiten, und gewalttätiger sind sie auch. Dabei beruhen viele dieser Vorurteile auf falschen oder willkürlichen Annahmen. Der Wissenschaftsjournalist Bent Freiwald beschäftigt sich schon lange mit der Lebenswirklichkeit von Kindern und hat für diese Doppelfolge Fachleute aus Jugendpsychologie und Pädagogik befragt - eine Recherche mit vielen Aha-Effekten. Im Gespräch mit Host Maja Bahtijarević erklärt er, was der "Kids These Days"-Effekt ist und warum "Generation Z" wissenschaftlich betrachtet eigentlich nicht mehr ist als ein Sternzeichen. Anhand von zwei verschiedenen Aspekten geht er der Frage nach, was wir eigentlich tatsächlich über die Jugend von heute wissen. Das ist Teil eins der Folge: Hier analysiert Bent Freiwald Statistiken zur Jugendkriminalität und zeigt, dass fast alle Schlagzeilen einen Trend zeigen, den es so gar nicht gibt. Denn: Viele Zahlen werden falsch interpretiert oder zu wenig im Kontext betrachtet. HINTERGRUNDINFORMATIONEN Soziologe Martin Schröder über das Missverständnis rund um den Generationeneffekt: https://www.martin-schroeder.de/2023/07/17/warum-es-keine-generationen-gibt/ Studie von John Protzko und Jonathan Schooler zum "Kids these days-Effekt" | https://www.science.org/doi/10.1126/sciadv.aav5916 Polizeiliche Kriminalstatistiken für die Bundesrepublik Deutschland | https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/PolizeilicheKriminalstatistik/pks_node.html Dunkelfeldstudie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen | https://kfn.de/blog/2023/12/ergebnisse-des-niedersachsensurveys-2022-veroeffentlicht/ Artikel von rbb24 zu Messerangriffen in Berlin | https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/09/berlin-messer-angriffe-verletzte-polizei-neukoelln-charlottenburg.html Berliner Monitoring Gewaltdelinquenz | https://camino-werkstatt.de/downloads/Berliner-Monitoring-Gewaltdelinquenz-2023-Zusammenfassung.pdf Lehrer*innenbefragung der DGUV zu Gewalt an Schulen | https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/5000 Anfrage der Hamburger CDU zu Gewalt an Schulen und Antwort des Senats | https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/ Datenanalyse zu den Unterschieden bei der Nationalitäten-Nennung in Pressemitteilungen der Polizei | https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/polizeimeldungen-grosse-unterschiede-bei-nationalitaeten-nennung,SOSxxFa Analyse zu Trends in der Berichterstattung zur PKS | https://mediendiskurs.online/data/hefte/ausgabe/106/hestermann_trends_tv_berichterstattung_md106.pdf Kriminologische Untersuchung von Dirk Baier und Dominic Kudlacek zu Gewalt und ethnisch-kulturellem Hintergrund | https://www.kriminologie.de/index.php/krimoj/article/view/6/4 Newsletter von Bent Freiwald, "The kids are alright" | https://krautreporter.de/29358-bent-freiwald

Die Schaubühne könnte kurz vor der Insolvenz stehen, warnt Intendant Ostermeier. Grund sind drastische Kürzungen des Senats, der 2025 insgesamt drei Milliarden Euro einsparen will.

Engelbrecht, Sebastian www.deutschlandfunk.de, Kultur heute

Die Märkte stehen vor einer Verlustwoche, der die Folgen der Trumpwahl der letzten Woche neu gewichtet und die daraus resultierenden Konsequenzen bei den Themen Zöllen, Deregulierung und Personalentscheidungen. Vor allem Letztere stoßen selbst bei Politikern der Republikaner auf Kopfschütteln, wie Trumps Vorschlag von M Gaetz als Justizminister, dem wohl die Zustimmung des Senats verwehrt bleiben wird. Gleichzeitig schlägt FED Chef Powell falkenhaftere Töne am gestrigen Donnerstag an und relativiert die Erwartung des Marktes, der die Senkung der Leitzinsen um 25 Basispunkte bei der Sitzung am 18.12 eingepreist hatte. Nach der Euphorie kommt die Katerstimmung zurück an die Märkte und der Realismus bei den Notierungen. Abonniere den Podcast, um keine Folge zu verpassen! ____ Folge uns, um auf dem Laufenden zu bleiben: • Facebook: http://fal.cn/SQfacebook • Twitter: http://fal.cn/SQtwitter • LinkedIn: http://fal.cn/SQlinkedin • Instagram: http://fal.cn/SQInstagram

Werbung | Exklusives Angebot für unsere Hörer: Testet Handelsblatt Premium 4 Wochen für 1 € und bleibt zu den Entwicklungen an den Finanz- und Aktienmärkten informiert. Mehr zum Vorteilsangebot der Handelsblatt-Fachmedien erfahrt ihr unter: www.handelsblatt.com/mehraktien +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern findet ihr hier: https://linktr.ee/wallstreet_podcast +++ Ein Podcast - featured by Handelsblatt Die Märkte stehen vor einer Verlustwoche, der die Folgen der Trumpwahl der letzten Woche neu gewichtet und die daraus resultierenden Konsequenzen bei den Themen Zöllen, Deregulierung und Personalentscheidungen. Vor allem Letztere stoßen selbst bei Politikern der Republikaner auf Kopfschütteln, wie Trumps Vorschlag von M Gaetz als Justizminister, dem wohl die Zustimmung des Senats verwehrt bleiben wird. Gleichzeitig schlägt FED Chef Powell falkenhaftere Töne am gestrigen Donnerstag an und relativiert die Erwartung des Marktes, der die Senkung der Leitzinsen um 25 Basispunkte bei der Sitzung am 18.12 eingepreist hatte. Nach der Euphorie kommt die Katerstimmung zurück an die Märkte und der Realismus bei den Notierungen.

Diskussion über Termin für die Bundestagswahl, Designierter US-Präsident Trump will per Sonderrecht Ministerposten ohne Zustimmung des Senats vergeben, Start der Weltklimakonferenz COP29 in Aserbaidschan, #mittendrin aus Saerbeck: Die Klimakommune, Weitere Meldungen im Überblick, Kinotipp "Konklave": Wenn eine Papstwahl zum Thriller wird, Das Wetter

Diskussion über Termin für die Bundestagswahl, Designierter US-Präsident Trump will per Sonderrecht Ministerposten ohne Zustimmung des Senats vergeben, Start der Weltklimakonferenz COP29 in Aserbaidschan, #mittendrin aus Saerbeck: Die Klimakommune, Weitere Meldungen im Überblick, Kinotipp "Konklave": Wenn eine Papstwahl zum Thriller wird, Das Wetter

Moin, wenn unsere Tochter sagt: „Wir waren aufgeteilt“ heißt das: Die Klasse wurde wegen eines Krankheitsfalls nicht von den gewohnten Lehrkräften unterrichtet. Wie viel Unterrichtsausfall und wie viel Vertretungsunterricht es an Hamburgs Schulen gibt, dazu wurden neue Zahlen veröffentlicht. Außerdem ab es am Wochenende gleich zwei Schießereien in Hamburg – das hat eine Diskussion um Schusswaffengewalt ausgelöst. Viel Spaß beim Hören wünscht Ole --------------------------------------------------------------------------------- Was war heute in Hamburg los? Maiken Nielsen und Ole Wackermann werfen im wöchentlichen Wechsel zum Tagesende einen Blick auf die News und das aktuelle Stadtgeschehen. Das sind die Nachrichten heute mit Ole Wackermann am Montag, 28.10.2024 +++ Hamburg: Fast zehn Prozent des Unterrichts nicht nach Plan erteilt+++ Fast jede zehnte Schulstunde ist in Hamburg im vergangenen Schuljahr 2023/2024 nicht wie geplant gehalten worden - das geht aus einer Anfrage der Linken an den Senat hervor.

Wir blicken kurz auf die TV-Debatte zwischen den Vizepräsidentschaftskandidaten Tim Walz und J.D. Vance und schauen dann auf den US-Kongress. Egal nämlich, ob am Ende Kamala Harris oder Donald Trump gewinnen, ohne Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus wird es schwer mit dem Regieren. Wir blicken auf die wichtigsten Entscheidungen und fragen uns, ob die Demokraten vielleicht doch noch eine Chance haben, den Senat zu verteidigen. Kurz geht es auch ums House, den Wahlkampf zu einem wichtigen Gouverneursrennen, bei dem Bastian beinahe den „Black Nazi“ getroffen hätte und um einige Volksentscheide zu Abtreibungen.

Moin, auf St. Pauli gibt es heute kreativen Protest: Mit einem Megafon-Chor! Dabei ist der Anlass eher frustrierend. Auf dem Gelände der früheren Esso-Hochhäuser tut sich immer noch nichts. Dabei war das Projekt Paloma-Viertel mal mit so viel Hoffnung gestartet. Auch kreativ, aber außerdem noch konstruktiv sind unsere Kultur-Tipps fürs Wochenende :-) Viel Spaß beim Hören wünscht Ole ---------------------------------------------------------------------------------- Was war heute in Hamburg los? Maiken Nielsen und Ole Wackermann werfen im wöchentlichen Wechsel zum Tagesende einen Blick auf die News und das aktuelle Stadtgeschehen. Das sind die Nachrichten heute mit Ole Wackermann am Freitag, 04.10.2024 +++ EU-Kommission billigt Einstieg der Reederei MSC bei der HHLA+++ Die EU-Kommission gibt grünes Licht für den geplanten Einstieg der Schweizer Reederei MSC beim Hamburger Hafenbetreiber HHLA. Nach Angaben der Wirtschaftsbehörde hat die Wettbewerbskommission keine Bedenken dagegen, dass MSC knapp die Hälfte an der HHLA übernehmen kann.

In dieser Episode geht es um die steuerliche Absetzbarkeit von beruflich veranlassten Geschäftsreisen. Kosten für berufliche Reisen können als Werbungskosten oder Betriebsausgaben abgesetzt werden, wenn sie klar beruflich bedingt sind. Dazu zählen Reisekosten wie Flüge, Bahnfahrten oder Autofahrten, Übernachtungskosten sowie Verpflegungsmehraufwendungen. Für Letztere gelten feste Pauschbeträge, abhängig von der Dauer der Abwesenheit. Bei Auslandsreisen gibt es zusätzlich länderspezifische Pauschalen. Es ist wichtig, beruflich veranlasste Reisen von privaten Ausgaben zu trennen. Seit einer Entscheidung des Großen Senats des Bundesfinanzhofs im Jahr 2009 ist die Aufteilung gemischt veranlasster Reisen möglich, wenn berufliche und private Anteile klar voneinander abgrenzbar sind. Dies geschieht beispielsweise durch eine anteilige Aufteilung der Reisekosten basierend auf der Anzahl der beruflichen und privaten Tage. Kosten, die auf private Urlaubstage entfallen, sind nicht absetzbar. Der berufliche Anlass der Reise muss nachgewiesen werden, etwa durch ein Reisetagebuch. Bei Auslandsreisen stellt sich oft die Frage nach der klaren Trennung von beruflichen und privaten Zwecken. Ein vollständiger Abzug der Kosten ist möglich, wenn die Reise nahezu ausschließlich beruflich bedingt war. Sollte die Reise verlängert werden, um privat Urlaub zu machen, können die zusätzlichen privaten Kosten nicht abgesetzt werden. Ein Beispiel aus der Praxis: Ein Arzt, der während einer einwöchigen Auslandsreise auch einen mehrtägigen Fachkongress besucht, kann die Kosten für den Kongress und die Übernachtungen an den Kongresstagen absetzen. Flugkosten müssen jedoch anteilig zwischen dem beruflichen und privaten Anteil der Reise aufgeteilt werden. Zusätzlich beleuchten wir Sonderfälle wie Sprachreisen, und Forschungsreisen, bei denen der berufliche Anlass häufig genauer nachgewiesen werden muss. Diese Reisen sind nur dann steuerlich absetzbar, wenn sie spezifisch auf die beruflichen Anforderungen der Person zugeschnitten sind. Zusätzlich sprechen wir über die Fallstricke bei Incentive-Reisen. Diese führen bei den Reisenden ggf. zu steuerpflichtigen Einkünften, wenn keine Pauschalversteuerung vorgenommen wird.

Wed, 11 Sep 2024 01:15:00 +0000 https://112-elfzwo.podigee.io/6-new-episode e3c5e44e0bd830036f70585ad4f0d181 mehr als eine Kür Wie steht es um den Katastrophenschutz in Berlin? Am 18.03.2024 fand dazu eine Anhörung im Innenausschuss des Senats von Berlin statt. Das recht frisch eingerichtete Landesamt für Katastrophenschutz ist noch im Werden, doch wie lange kann man sich Zeit lassen? Angehört wurden an diesem Tag Experten aus diesem Fach. Auch eine militärische Sicht fand Einzug. Klar wurde dabei, dass aufgrund der globalen Sicherheitslage die Bundeswehr nicht mehr in erster Linie der Ausputzer für versäumten Zivilschutz sein wird. Die Einschätzungen der Fachleute, wenn auch vorsichtig formuliert, konnten ernüchternder kaum sein. Es fehlt an allem. Ein Bezirk allerdings sticht positiv hervor. Es braucht den Willen, Geld und Kompetenzen und nach fast 6 Monaten wollen wir mal schauen, was sich getan hat. Am 12. September steht der nächste bundesweite Warntag an, wie jeden zweiten Samstag im September. Von 450 geplanten Sirenen im Stadtgebiet gibt es bisher erst 290, doch diese werden stumm bleiben, weil es an Technik fehlt. Doch es ist das eine, die Bevölkerung zu warnen, das andere ist, was man mit einer Warnung anfängt. https://youtu.be/APbiKTt8rmg?si=YVX7KmndiNVGbzjv&t=4215 https://www.berliner-zeitung.de/news/warntag-2024-doch-in-berlin-bleiben-wieder-die-sirenen-aus-li.2251423 full mehr als eine Kür no Manuel Barth und Lars Wieg

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hallen auch in Berlin und vor allem Brandenburg nach: SPREEPOLITIK analysiert den neuen BrandenburgTrend des rbb, wonach sich ein Zweikampf zwischen SPD und AfD abzeichnet – mit klaren Vorteilen für die in Teilen rechtsextreme AfD. Die aber hat keinerlei Koalitionsoptionen – ganz anders als das „Bündnis Sahra Wagenknecht“. Doch SPD und CDU bezweifeln, dass die junge Partei aus Potsdam gesteuert wird. In Berlin reißt derweil der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Brandmauer zu den Linken ein – und widerspricht damit seinem Parteichef Friedrich Merz. Der schwarz-rote Senat wiederum hat bis zum Jahresende jede Menge Großbaustellen zu bewältigen. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!

Glasfaseranbieter laden derzeit Berliner Mieter und Eigenheimbesitzer zu Info-Veranstaltungen ein. Bis 2028 sollen nach Plänen des Senats alle Berliner und viele Firmen ans Netz angeschlossen sein. Damit ausgebaut werden kann, müssen sich in jedem Wohngebiet genügend Menschen finden, die einen Anschluss wollen. Von Anja Dobrodinsky

Der neue Podcast mit Stefan Brink und Niko Härting blickt auf aktuelle Gerichtsentscheidungen zur Informationsfreiheit. In Querbeet blicken beide kurz auf die Position der EU Kommission (ab Minute 00:58), Meta wegen eines Wettbewerbsverstoßes auf die Pelle zu rücken: Pay or OK verstoße gegen den Digital Markets Act DMA, wie bereits der EDSA fordert nun auch die Kommission ein „Zwischenmodell“ mit weniger Zugriff auf personenbezogene Daten. Bemerkenswert ist auch (ab Minute 11:48) ein vor dem VG Köln laufendes Verfahren von FragDenStaat, dort wurde Bildungsministerin Stark-Watzinger in der „Fördergeldaffäre“ untersagt, im Amt gewechselte Kurznachrichten zu löschen, solange über die Herausgabepflicht noch nicht entschieden wurde. Im Zentrum des Podcasts (ab Minute 19:06) steht ein Urteil des 6. Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. März 2024 (BVerwG 6 C 8.22), das eine Verwarnung des Bundesbeauftragten für Informationsfreiheit gegenüber dem Bundesministerium des Innern (BMI) aufhebt: Der BfDI hatte gerügt, dass das BMI im Rahmen eines Informationsfreiheitsverfahrens Adressdaten des Antragstellern (Postanschrift bzw. eine persönliche E-Mailadresse) anforderte – ohne datenschutzrechtliche Grundlage, wie der BfDI meinte. Anders als das OVG Münster meint nun das BVerwG, als eine solche Rechtsgrundlage käme die Generalklausel des § 3 BDSG in Betracht, diese subsidiäre allgemeine Norm reiche für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen mit geringer Eingriffsintensität aus – es gehe ja nur um weniger sensible Daten. Zwar enthalte das Informationsfreiheitsgesetz keine ausdrückliche Rechtsgrundlage zur Klärung der Identität eines Antragstellers. Allerdings sei die Kenntnis seiner Person für die sachgerechte Bearbeitung erforderlich, zu der der Name und – jedenfalls bei einer elektronischen Antragstellung – auch die Anschrift gehörten. Eine Vorlagepflicht aus Art. 267 AEUV an den EuGH wird ebenfalls verneint. Das kann man sicher kritisieren, und so tun das Niko Härting und Stefan Brink auch ausführlich.

Es ist ein Demokratie-Experiment. 275 Berliner sollen sich ein Jahr lang mit der Zukunft des Tempelhofer Feldes auseinandersetzen und Ideen entwickeln. Können sie Lösungen zur Nutzung finden oder ist das ein Ablenkungsmanöver des Senats?

Mit der Zustimmung im Oberhaus des Senats wird Thailand das erste Land Südostasiens und das dritte asiatische Land überhaupt, das die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare öffnet. Von Daily Good News.

Moin, wodurch droht der Demokratie in Hamburg im Moment die größere Gefahr? Durch Rechtsextremisten? Oder durch Islamisten, die ein Kalifat fordern? Darüber wird im Moment viel diskutiert. Nüchterne Fakten dazu hat heute der Hamburger Verfassungsschutzbericht geliefert. Die Vorstellung des Berichts hat mit einer Schweigeminute begonnen. Für den getöteten Polizisten in Mannheim. Außerdem gibt es auch gute Nachrichten, nämlich zum Thema Wohnungsbau. Das Parkhaus Gröninger Hof wird zum Wohnhaus umgebaut. Viel Spaß beim Hören wünscht Ole ---------------------------------------------------------------------------------- Was war heute in Hamburg los? Maiken Nielsen und Ole Wackermann werfen im wöchentlichen Wechsel zum Tagesende einen Blick auf die News und das aktuelle Stadtgeschehen. Das sind die Nachrichten heute mit Ole Wackermann am Montag, 03.06.2024 +++ Verfassungsschutz: Zahl der Extremisten in Hamburg wächst+++ In Hamburg ist die Zahl der Islamistinnen und Islamisten sowie der Rechtsextremistinnen und -extremisten weiter gewachsen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2023 hervor, den Innensenator Andy Grote (SPD) am Montag vorgestellt hat.

René Spitz ist Designforscher, Mitglied des Vorstands der iF Design Foundation, Mitglied des Senats der Rheinischen Hochschule Köln und … ach, seine Titel kannst du auch einfach auf seiner Website lesen. Er promovierte 1997 mit einer Studie zur politischen Geschichte der Hochschule für Gestaltung Ulm, hat Bücher herausgebracht unter anderem zum Thema Otl Aicher, und man kann ihm regelmäßig lauschen, wenn er im WDR 3 zum Thema Design berichtet. 

Nach Deutschland haben auch die französischen Grenzbehörden dem Chirurgen die Einreise verweigert. Abu Sitta war auf Einladung des französischen Senats am frühen Samstagmorgen (4. Mai 2024) auf dem Flughafen Charles De Gaulles (CDG) in Paris gelandet, um vor dem Gremium über seine Erfahrungen als Arzt im jüngsten Gaza-Krieg zu berichten. Von Karin Leukefeld. DieserWeiterlesen

In der 165. Folge von "Lauer und Wehner" reden Ulrich und Christopher über Hubert Aiwangers Fernbleiben von Sitzungen des Senats der Max-Planck-Gesellschaft, die Bezahlkarte für Geflüchtete und das ZDF-Politbarometer vom 2.2.2024.

Spiritual Advisor / Steve Gregory – LAPD Chief Michael Moore Retiring // Duke of Sports on a big Sports Weekend // Elex Michaelson – Fox 11 and The Issue Is –KFI partners with Fox for January 22nd – Senate Debate // Walmart, Tim's fans / Tim's email questions / Chief Moore retiring

Derk Ehlert kümmert sich seit mehr als 20 Jahren um Berlins Großstadtdschungel. Im Ringbahnpodcast spricht der Wildtierexperte des Senats mit Tagesspiegel-Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über kleptomanische Füchse, den Wildschweinlöwen, der im Sommer durch die Stadt gestreift ist und die Frage, warum Berlin der perfekte Lebensort für Tiere ist.

JB Spielwaren hatte zu den mittlerweile in der LEGO Scene bereits etablierten StarWars Days geladen. Neben vielen bunten Aktionen in deren Mittelpunkt der Bau eines riesigen galaktischen Senats stand, trafen sich eine Menge Leute der deutschsprachigen LEGO Community zum entspannten plauschen, shoppen und fachsimpeln. Mittendrin: Lars! Viel Spaß!

Bremen ist laut ADFC-Fahrradklimatest die fahrradfreundlichste deutsche Großstad. Die Senatorin für Mobilität Schaefer (Grüne) sieht da Luft nach oben. Für FDP und CDU ist der Fahrrad-Schwerpunkt des Senats falsch. Die Pendler stünden viel zu lange im Stau.Mohaupt, Dietrichwww.deutschlandfunk.de, Deutschland heuteDirekter Link zur Audiodatei

Durch den Beschluss des vierten Senates des BVerwG vom 29.3.2022 (4 C 4.20) erhält der klassische Streitstand um die isolierte Anfechtung von Nebenbestimmungen neue Aktualität. In dieser Folge wiederholen wir zunächst kurz den Meinungsstreit und schauen uns an, was aufgrund des Beschlusses zukünftig bei der Prüfung der isolierten Anfechtung von Nebenbestimmungen zu beachten ist und welche Konsequenzen dies für den Aufbau in der Klausur hat. In der Folge erwähnte Entscheidungen: BVerwG 4 C 4.20 v. 29.3.2022 - https://www.bverwg.de/290322B4C4.20.0 (Beschluss des vierten Senats nach § 11 Abs. 3 VwGO) BVerwG 8C 14.18 v. 6.11.2019, BVerwGE 167,60 - https://www.bverwg.de/061119U8C14.18.0 (Urteil des achten Senats zur Vollprüfung der Rechtmäßigkeit des verbleibenden VAs) Repetitorium: https://www.repetitorium-hofmann.de Anwalt für Prüfungsrecht: http://www.rechtsanwalt-hofmann.net - für Jurastudierende kostenlose Erstberatung! Intro: Jörg Hofmann, https://www.joerg-hofmann.com https://open.spotify.com/artist/7mGFxzVs5CPMyf3Lalpvlc

Die Obdachlosenzählung in Berlin ist wieder verschoben worden. Offizieller Grund: zu wenige freiwillige Helfer. Warum die Zählung unter Interessenvertretungen sowieso umstritten ist und wie es um den Plan des Senats steht, Obdachlosigkeit bis 2030 zu beenden, besprechen die Newsjunkies Bruno Dietel und Henrike Möller.

Die USA haben gewählt. Am 8. November sind Amerikanerinnen und Amerikaner an die Urnen gegangen, um über ein neues Repräsentantenhaus, ein Drittel des Senats, 36 Gouverneure und eine Reihe anderer Staatsämter in den Einzelstaaten abzustimmen. Im Vorfeld schien das Land gespalten wie lange nicht, und mit einer äußerst knappen Mehrheit der Demokraten in beiden Häusern des Kongresses stand viel auf dem Spiel. Aber die Republikaner haben nicht so gut abgeschnitten wie gedacht. Historisch gesehen sind die Zwischenwahlen ein Referendum über den Präsidenten und seine Politik, und angesichts der schlechten Popularitätswerte von Joe Biden rechneten viele noch vor wenigen Monaten mit einer „roten Welle“, die den Republikanern die nötigen Mehrheiten im Kongress verschafft hätte. Die unpopuläre Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zum Abtreibungsrecht, Bidens dann doch beachtliche gesetzgeberische Leistungen und das schlechte Abschneiden der vom ehemaligen Präsidenten Donald Trump unterstützten Kandidaten in den Vorwahlen ließen das Umfragependel im Sommer wieder zurückschwingen – die Rede von der „blauen Wand“ machte die Runde. Auf der Zielgerade aber schienen dann die Republikaner wieder die Nase vorn zu haben – in den letzten Wochen rückten die wirtschaftlichen Sorgen der Wähler, besonders die rasant steigenden Preise, wieder in den Vordergrund. In dieser Ausgabe des HCA Podcasts zieht Anja Schüler eine erste Bilanz der Midterms mit Martin Thunert, dem Senior Lecturer Politikwissenschaft am HCA.

Die Menschen in den USA stimmen heute bei den Midterm-Wahlen unter anderem über die Besetzung des Repräsentantenhauses, Teile des Senats und Dutzende Gouverneursposten ab. Auch in diesem Jahr werden sich die Wahlen in den sogenannten "swing states", die nicht traditionell mit klarer Mehrheit hinter einer Partei stehen, entschieden. Auf welche Bundesstaaten und Themen es in diesem Jahr ankommt, beantwortet ZEIT-Korrespondentin Rieke Havertz. Die Gasspeicher sind zu 99,4 Prozent gefüllt. Damit hat die Bundesregierung einen höheren Füllstand erreicht als für diesen Zeitpunkt anvisiert war. Die Gasversorgung scheint damit zumindest für die bevorstehenden Wintermonate gesichert. Wie ist das gelungen? Und wie sieht es aber im kommenden Jahr aus? Fragen an ZEIT ONLINE-Datenjournalist Christian Endt. Und sonst so? NGOs befürchten, Teilnehmer der Weltklimakonferenz könnten von Ägypten überwacht werden. Moderation und Produktion: Jannis Carmesin Redaktion: Elise Landschek Mitarbeit: Katharina Heflik Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: US-Kongresswahlen: Warum sind die Midterms so wichtig? (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-11/us-kongresswahlen-midterms-2022-faq) US-Kongresswahlen: Auf diese Staaten kommt es an (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-11/us-kongresswahlen-midterms-staaten-duelle#pennsylvania) Midterms in den USA: It's the democracy, stupid – oder? (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-10/usa-midterms-demokratische-partei-wirtschaft) Midterms 2022: Wer hat die Macht? (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-11/midterms-usa-wahlen-gerrymandering-wisconsin) Energiemonitor: Die wichtigsten Daten zur Energieversorgung (https://www.zeit.de/wirtschaft/energiemonitor-deutschland-gaspreis-spritpreis-energieversorgung) LNG: Europa kauft den Gasmarkt leer (https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-10/lng-fluessiggas-handel-energiekrise-gasspeicher) Und sonst so? Kritik an Ägyptens App zur COP27 (https://www.theguardian.com/environment/2022/nov/06/egypt-cop27-climate-surveillance-cybersecurity)

Die sogenannten midterm-elections stehen an, also Wahlen genau in der Mitte der Legislaturperiode. Dabei wird das Repräsentantenhaus komplett neu gewählt und ein Drittel des Senats. Dazu finden in 36 von 50 Bundesstaaten sowie in drei US-Außengebieten Gouverneurswahlen statt. Der Hauptblick geht jedoch auf das Repräsentantenhaus: Üblicherweise büßt die Partei des regierenden Präsidenten bei den midterms-Wahlen Sitze ein - und so sieht es auch diesmal aus. Die regierenden Demokraten könnten ihre knappe Mehrheit verlieren. Und damit würde das Regieren für Präsident Joe Biden noch schwieriger. Unzufrieden sind viele Bürgerinnen und Bürger vor allem mit ihrer wirtschaftlichen Situation: die hohe Inflation treibt die Preise an, die Armut wächst.

Dienstag sind in den USA die Midterms, die Zwischenwahlen. Verlieren die Demokraten ihre Mehrheit? Und wird Trump seine Kandidatur ankündigen? Ab Mittwoch wird der Ausgang der Midterms in den Vereinigten Staaten mit Spannung erwartet. Denn dann werden die Stimmen für die Abgeordneten des Repräsentantenhauses, für ein Drittel des Senats und für 36 Gouverneure von 50 Bundesstaaten der USA ausgezählt. Es entscheidet sich dabei auch, ob Joe Biden in den kommenden zwei Jahren seiner Amtszeit noch ernsthaft regieren kann. Und ob Donald Trump seine Kandidatur für 2024 offiziell verkünden wird. Obwohl besonders die Bundesstaaten Pennsylvania, Georgia, Nevada und Arizona umkämpft sind, könnte die politische Landkarte der USA am Mittwoch rot leuchten, also in der Farbe der Republikaner, prognostiziert der USA-Korrespondent der SZ, Peter Burghardt. Würden die Republikaner die Mehrheit in beiden Häusern erringen, also auch im Senat, dann könnten sie künftig alles blockieren. “Joe Biden wäre faktisch innenpolitisch am Ende”, sagt Burghardt. Außerdem erwartet Burghardt auch ein “düsteres Szenario”, wenn die Republikaner nicht gewinnen. Hunderte der republikanischen Kandidaten seien treue Anhänger von Trump und würden, wie der Ex-Präsident, Wahlergebnisse einfach nicht anerkennen:: “Es geht nicht nur um dieses Wahlergebnis an sich, es geht wirklich um die Demokratie.” Es steht, sagt Burghardt weiter, “das demokratische System der USA auf dem Spiel”. Weitere Nachrichten: Rot-Grün in Niedersachsen, Streit um Bürgergeld. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Nadja Schlüter Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über CNN und BBC

An diesem Sonntag wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Ministerpräsident Stephan Weil liegt in Umfragen mit seiner SPD knapp vor der CDU. Welche Themen beschäftigen die Menschen in Niedersachsen abseits der Bundespolitik? Und welche Koalitionsoptionen hat Stephan Weil, falls er die Wahl gewinnt? Diese Fragen klärt Pia Rauschenberger mit Michael Schlieben, politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE. Bei den Zwischenwahlen in den USA Anfang November wird das gesamte Repräsentantenhaus und rund ein Drittel des Senats neu gewählt. Die Demokraten unterstützen im Wahlkampf extrem rechte Kandidaten der Repubikaner. Johanna Roth erklärt, was hinter dieser Taktik steht. Die Auslandskorrespondentin berichtet aus Washington, D. C. auch über die Stimmung im Wahlkampf. Und sonst so? Aus Solidarität mit den iranischen Protesten schneiden sich Frauen die Haare ab. (https://www.theguardian.com/world/2022/oct/05/french-women-cut-their-hair-in-support-of-iran-protests-juliette-binoche-marion-cotillard) Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger Mitarbeit: Marc Fehrmann und Anne Schwedt Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Stephan Weil: "I am the normal one" (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-09/stephan-weil-niedersachsen-landtagswahl-energiekrise) Grüne in Niedersachsen: Schwächeln auf den letzten Metern (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-10/gruene-niedersachsen-landtagswahl-robert-habeck-julia-hamburg) Stephan Weil: Und sein ganzer Körper nickt (https://www.zeit.de/2022/41/stephan-weil-niedersachsen-wahl-spd) Midterms 2022 in den USA: Mit der Wut der Frauen (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-09/usa-midterms-2022-demokraten-schwangerschaftsabbrueche) Midterms in den USA: 201 Demokratieleugner (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-09/usa-midterms-wahlleugner-5vor8)

Noch knapp vier Wochen, dann werden in den USA das Repräsentantenhaus und Teile des Senats gewählt – die sogenannten Zwischenwahlen stehen an. Im ARD Studio Washington sind die Vorbereitungen für dieses politische Großereignis in vollem Gange. Und weil die US-Politik nicht nur in Washington DC spielt, geht es für die Korris raus ins Land. Sebastian hat es nach South Dakota in die Indianerreservate verschlagen. Was er dort erlebt und erfahren hat, bespricht er mit Ralf und Florian im Podcast.

Am 8. November dieses Jahres sind die Amerikanerinnen und Amerikaner aufgerufen, die Volksvertretung des gesamten Repräsentantenhauses und etwa eines Drittels des Senats zu wählen. Außerdem finden in den Midterm Elections auch Gouverneurswahlen in einigen US-Bundesstaaten statt. Im Vordergrund des öffentlichen Interesses steht die Zusammensetzung des Kongresses. Derzeit hält die Demokratische Partei von Präsident Biden hauchdünne Mehrheiten in beiden Parlamentskammern und hat somit viel zu verlieren. Die Republikaner, die sich nach wie vor stark von Ex-Präsident Trump und dessen „Make America Great Again“-Bewegung beeinflussen lassen, befinden sich dagegen im Angriffsmodus. Ihr Ziel ist ein „split government“, also sowohl das Repräsentantenhaus als auch den Senat zurückzuerobern. Prognosen über den Ausgang der Wahlen abzugeben, wäre unseriös. Dies zeigen allein schon die Primaries, die bislang abgehalten worden sind. Und es gibt auch in diesem Jahr wieder eine Reihe von heftig umkämpften Sitzen im Kongress, die mindestens über die nächsten zwei Jahre des Kurses der Vereinigten Staaten mitentscheiden. Was lässt sich aus der Entwicklung der Vorwahlen und Ergebnisse für den Ausgang der Zwischenwahlen ableiten? Wie wirken sich die Wahlrechtsreformen und die Neueinteilung von Wahlbezirken in einzelnen Bundesstaaten auf die Wahlen aus? Auf welche Wahlduelle für Senat und Repräsentantenhaus legen politische Beobachter ein besonderes Augenmerk? Wie prägend wird der Wahlausgang der Midterm Elections für Präsident Bidens Agenda und den Präsidentschaftswahlkampf 2024 sein? Die Podcast-Hosts Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Cecilie Rohwedder, Contributor des Wall Street Journal (WSJ) im Büro in Washington, D.C., und Dr. Johannes Thimm, stellvertretender Leiter der Forschungsgruppe Amerika der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin.

Herzlich Willkommen zu Folge 214 des F.A.Z. Einspruch Podcast mit Corinna Budras und Pia Lorenz. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist längst nicht mehr im Amt, da bekommt sie vom Bundesverfassungsgericht noch einen Rüffel: Mit ihrem Kommentar zur Thüringen-Wahl im Februar 2020 hat sie das Neutralitätsgebot verletzt, urteilten die Karlsruher Richter und gaben damit einer Klage der AfD statt. Die Entscheidung stieß auf viel Kritik, selbst innerhalb des Senats. Auch der Bundesgerichtshof hat in der vergangenen Woche für Aufsehen gesorgt: Es hatte sich mit dem antisemitischen Kirchenrelief „Wittenberger Sau“ zu beschäftigen. Wie aktuell die Entscheidung ist, zeigt auch der neuste Skandal auf der Documenta: Was tun mit antisemitischen Schmierereien? Der Europäische Gerichtshof hat derweil die Rechte von Fluggästen gestärkt, die selbst bei innereuropäischen Flügen stets sehr umfangreiche Informationen preisgeben mussten. Das gehe zu weit, urteilten die Luxemburger Richter nun, selbst wenn es um Terrorbekämpfung geht. Und schließlich küren wir noch das gerechte Urteil der Woche.

Die Liste ist lang und eindrücklich: 1400 Stinger-Flugabwehr- und 5500 Javelin-Panzerabwehrraketen, Hunderte Humwee-Fahrzeuge, 50 Millionen Schuss Munition und noch viel mehr haben die USA an die Ukraine geliefert. Mit dabei sind auch 200 M-113-Schützenpanzer und ein Personentransporter, der bereits im Vietnamkrieg eingesetzt wurde und bis heute zum Fuhrpark der Schweizer Armee gehört.Kürzlich hat das Repräsentantenhaus ausserdem ein von US-Präsident Joe Biden beantragtes Hilfspaket für die Ukraine auf 40 Milliarden Dollar aufgestockt und mit grosser Mehrheit verabschiedet. Die Zustimmung des Senats scheint eine Formsache zu sein.Gleichzeitig gab Wladimir Putin am «Tag des Sieges» am 9. Mai der Nato die Schuld am Krieg in der Ukraine und bezeichnete Russland als Opfer einer westlichen Aggression. Er beschuldigte die USA, einen Stellvertreterkrieg zu führen – ein Vorwurf, den die Regierung Biden weit von sich weist. Ein Ende des Kriegs ist derweil nicht absehbar.Führen die USA tatsächlich einen Stellvertreterkrieg wie einst während des Ost-West-Konflikts? Weshalb liefert Biden so viele Waffen nach Kiew? Was ist von Putins Interpretation des Kriegs in der Ukraine zu halten? Und was hat das alles mit dem amerikanischen Wahlkampf zu tun? Darüber unterhalten sich Fabian Fellmann, Korrespondent in Washington, und Christof Münger, Leiter des Ressorts International von Tamedia in Zürich.

Lockere Lippen versenken Schiffe – sagt das amerikanische Sprichwort, was man in etwa mit „sich mit seinen Aussagen die Zunge verbrennen“ übersetzen kann. Und wenn die Redewendung stimmt, dann befürchten nicht wenige Beobachter, dass Joe Bidens spontane Schluss-Bemerkung Richtung Wladimir Putin in seiner Rede in Polen die ohnehin heikle Situation rund um den Ukraine-Krieg noch weiter verschärfen könnte.Lockere Lippen, wenn man so will, gab´s auch bei den Anhörungen für Joe Bidens Supreme Court-Kandidatin Ketanji Brown Jackson. Diese Kandidatur versuchen die Republikaner nach allen Kräften zu torpedieren, deren Vertreter im Justiz-Ausschuss des Senats warfen Brown Jackson mal vor, zu progressiv zu sein, mal zu sanft in der Strafverfolgung. Vor allem aber, nutzten sie die Bühne, um alte Fehden noch mal aufzuwärmen. Die Antwort der Demokraten: sehr emotionale Lobeshymnen auf die potentiell erste schwarze Frau im höchsten Gericht des Landes. Und zu guter Letzt eine waschechte Klatsch-Geschichte aus Hollywood. Die Oscar-Ohrfeige, bei der die öffentliche Meinung zwischen „Team Will“ und „Team Chris“ gespalten ist – und natürlich haben auch wir unsere Meinungen dazu.Links:WION, Video: Joe Biden delivers speech in Warsaw. March 26, 2022PBS News Hour, Video: Highlights from Ketanji Brown Jackson's confirmation hearings.  March 24, 2022Guardian News, Will Smith smacks Chris Rock on stage at the Oscars, drops the F-Bomb. March 28, 2022The Ring of Fire,  Right Wing Trucker Convoy Gets Defeated by One Guy on a Bicycle.  . March 22, 2022Credits:Theme Music:  Reha Omayer, HamburgFind us on:Facebook: AmerikaUebersetztTwitter: @AUbersetztContact us:amerikauebersetzt@gmail.com