Podcasts about der entwurf

Die Bundesregierung hat am 4. Juni 2025 neue Steuerentlastungen beschlossen. Heute liefert RA Lederer den Faktencheck:

Das neue U.P.P.E.R. CONCE.PT, der Technologieträger für alle zukünftigen OPEN-Bikes! Welche technische Philosophie steckt hinter den neuesten Entwicklungen bei OPEN! Freut Euch auf ein tolle Gespräch mit Gerard Vroomen und Andy Kessler. 
Ein Gespräch über Design, Technik, Leidenschaft – und warum Komfort und Geschwindigkeit kein Widerspruch sind. Gerard und Andy gehen auf die Entscheidung für die Produktion in Europa ein, und erläutern sehr detailliert die raffinierten technische Details des neuen UPPER CONCEPT Rahmens, wie z.B. die schlau integrierte Cockpit-Verstellung, das Monocoque-Design des Rahmens). Natürlich stellen wir auch die große Frage, wohin sich der Gravelmarkt bewegt. Sind Gravelbikes vielleicht sogar nur Roadbikes mit dickeren Reifen?
 ## LINKS ZUR SENDUNG ## Unser Test-Fahrt-Video zum neuen UPPER CONCEPT: https://youtu.be/BwSxC6woHYA Die Website von OPEN: https://opencycle.com/ OPEN in unserem Shop: https://www.enjoyyourbike.com/open-cycle/ Folge 19: Gerard und Andys OPEN-Phylosophie:
https://www.youtube.com/watch?v=8uljQA3tukU Folge 85: Gerard über das California MIN.D. https://www.youtube.com/watch?v=wUhLZaN-JSA ## INHALT ## 00:00:00 Intro 00:04:44 A-B Fragen an Andy & Gerard 00:20:51 Gegenwart und Zukunft des Gravelbikes 00:29:41 Der Entwurf eines Rahmens fängt immer mit dem Reifen an 00:39:53 Langer Produktzyklus statt jedes Jahr marginale Änderungen. 00:41:32 Einstellbares integriertes Cockpit: Warum? Und die Technik-Details. 00:49:54 Neuentwicklung sehr teuer: die Entscheidung dahinter (Passion for the Bike) 00:57:57 Die Definition von Gravel 01:02:14 UPPER CONCEPT: Technologieträger für die Zukunft aller OPEN-Räder? 01:04:17 Rahmendesign: Komfort ist key. Trotz modernerAero-Formen 01:08:00 Monocoque: Der Rahmen kommt als Ganzes aus der Form 01:09:48 Hinterbau: noch dünnere Sitzstreben für mehr Komfort 01:12:32 Aerogabel ohne Kompromisse beim Komfort. 01:13:53 T47 statt Pressfit, aber nur weil es alle so wollen 01:16:41 Jede Rahmengröße bekommt eine eigene Gabel 01:18:54 Rahmengeometrie und Reifenbreiten 01:23:37 Rahmendesign! Auffälliges Designmerkmal: das neue Steuerrohr 01:29:48 Produktion: Umzug nach Europa eine Herausforderung? Die Gründe? 01:42:10 Statement zu den Verzögerungen der Auslieferung der neuen Modelle 01:47:53 Es gibt nur Road Bikes & Race Bikes: Die Zukunft des Gravelbikes! 01:53:25 Ausblick auf die die zukünftigen OPEN Modelle 01:55:49 Abschlussfragen: Lastenrad, Faltrad & Größter Fail, Gravel-Selbstbau

Die Einigung auf ein neues Sicherheitsabkommen für das Schwarze Meer war das wichtigste Ergebnis der nächsten Gesprächsrunde zwischen Russland und den USA in Riad. Der Entwurf sieht nicht nur die volle Freiheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer vor, sondern auch die Aufhebung einer Reihe von Sanktionen gegen Russland. Von Jewgeni Posdnjakow und Wladimir Golowaschin  

Filesharing-Abmahnung erhalten? Wir helfen euch sofort: https://wbs.law/filesharing-abmahnung Hast du einen gedrosselten Batterieheimspeicher vom Typ Senec.Home? Jetzt mit unserer Partnerkanzlei Gehndler Ruvinskij (GR) Geld zurückholen: https://wbs.law/senec (WERBUNG) Checke auch mal unseren Zweitkanal WBS - Die Experten: https://wbs.law/dieexperten Filesharing-Abmahnwelle: Wer mahnt derzeit was ab: https://www.youtube.com/watch?v=gFoSXQTC-W4 Stellt euch vor, ihr schaltet euer neues Smartphone oder euren Laptop ein – und bevor ihr überhaupt ins Internet gehen könnt, fragt euch das Betriebssystem: „Wie alt bist du?“ Klingt nach einem schlechten Scherz? Ist es nicht! Genau dieses Szenario wird in Deutschland bald Realität. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben einen verpflichtenden Porno-Filter für alle Betriebssysteme beschlossen. Was das genau bedeutet, welche Folgen das für uns alle hat und warum es bereits jetzt heftige Kritik hagelt – das erfahrt ihr in diesem Video. - Bericht der ComputerBILD: https://www.computerbild.de/artikel/cb-News-Internet-Bundeslaender-beschliessen-Porno-Filter-fuer-Betriebssysteme-39267495.html - Bericht von Tarnkappe: https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/porno-filter-fuer-betriebssysteme-bundeslaender-beschliessen-jugendschutzvorrichtung-305859.html - Der Entwurf: https://www.ministerpraesident.sachsen.de/ministerpraesident/TOP-10-Sechster-Medienaenderungsstaatsvertrag.pdf ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ WBS.LEGAL sucht dich! Du bist auf der Suche nach einem attraktiven, spannenden und anspruchsvollen Job? Dann bewirb dich bei uns und komm in unser Team. Bei WBS.LEGAL arbeitest du im Herzen der Medienhauptstadt Köln und bist im Berufsleben immer am Puls der Zeit – garantiert. Hier unsere offenen Stellenangebote: https://www.wbs.legal/karriere/#jobs Was erwartet dich bei uns? Hier bekommst du weitere Infos: https://www.wbs.legal/karriere/. ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Rechtsanwalt Prof. Christian Solmecke Prof. Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WBS.LEGAL auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web-2.0-Plattformen und App- Entwickler. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist Prof. Christian Solmecke vielfacher Buchautor und als Gründer der cloudbasierten Kanzleisoftware Legalvisio.de auch erfolgreicher LegalTech-Unternehmer. ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Virtueller Kanzlei-Rundgang: https://wbs.law/rundgang Startet euren Rundgang in 3D und 360° durch die Kanzlei WBS.LEGAL (inkl. YouTube- Studio) ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Social-Media-Kanäle von WBS.LEGAL Wir freuen uns, wenn du uns auch auf unseren weiteren Social-Media-Kanälen besuchst und uns dort folgst. Jeder unserer Kanäle steht für sich und bringt dir garantiert einen Mehrwert. ▬Instagram und TikTok▬ Auf unseren erfolgreichen Kanälen auf Instagram und TikTok räumen wir täglich mit Rechtsirrtümern auf und präsentieren dir rechtliche Lifehacks. Damit bist du immer auf dem Laufendem und bekommst deine tägliche Dosis Alltagsrecht. Kurz, knackig und immer auf den Punkt. Folge uns auf Instagram und TikTok und du kannst vor deinen Freunden mit neuem Wissen glänzen. ➥ Instagram: https://wbs.law/recht2go ➥ TikTok: https://wbs.law/recht2goTikTok ▬Facebook▬ Auf Facebook sind wir inzwischen schon alte Hasen, denn seit Jahren informieren wir dich dort täglich über aktuelle Rechts-News. Gerne kannst du uns dort auch eine Anfrage als private Nachricht schicken. Schau vorbei! Hier der Link: ➥ https://wbs.law/facebook ▬X / Twitter▬ Erfahre als Erster, wenn es wichtige Rechts-News gibt. Knackige Statements zu aktuellen Themen bekommst du auf unserem X-Account (ehemals Twitter)! Hier der Link: ➥ https://wbs.law/twitter ▬Podcasts▬ Du bist unterwegs, unter der Dusche oder hörst einfach gerne Podcasts? Dann haben wir etwas für dich: Höre die Tonspur unserer Vid

Der Bundestag berät heute über eine Reform zur Entkriminalisierung von Abtreibungen. Der Entwurf will Abbrüche aus dem Strafgesetz zu nehmen. Ein richtiger Schritt? Welche Regelung halten Sie für sinnvoll? Gast: Dr. Dagmar Schmitz, Moderation: Julia Schöning Von WDR 5.

Der aktuelle Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts sieht vor, das Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) weiterzuentwickeln und die Markteinbindung von kleinen Prosumeranlagen zu erweitern. Der verpflichtende Smart-Meter-Rollout soll um einen Steuerungs-Rollout ergänzt werden, denn vom Messen allein wird das Stromsystem nicht flexibler. Dabei geht es auch um das Kosten-Nutzen-Verhältnis für Messstellenbetreiber und Endkunden. Ein weiterer Schwerpunkt der Novelle liegt auf der Direktvermarktung kleinerer Erneuerbare-Energien-Anlagen. Der Entwurf sieht vereinfachte Regelungen und eine Reform der Vergütungsstrukturen vor. Daraus ergeben sich für Betreiber von Prosumeranlagen neue Chancen, ihre Erträge zu steigern und gleichzeitig zur Flexibilisierung des Stromsystems beizutragen. Allerdings steht die gesamte Novelle aufgrund des Bruchs der Ampel-Regierung unter einem schlechten Stern. Wie kann es weitergehen? Was wäre gut und was bedarf weiterer Überarbeitung? Darüber sprechen wir mit Bernhard Strohmayer, Leiter Erneuerbare Energien, beim bne - Bundesverband Neue Energiewirtschaft e.V. Timeline 01:11 Im Oktober, noch vor dem Aus der Ampelkoalition, hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) seinen Referentenentwurf zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts vorgelegt. Betroffen ist auch das Messstellenbetriebsgesetz (MsbG). Worum geht es im MsbG? 07:27 Warum wurde das MsbG überarbeitet und welche wesentlichen Neuerungen gibt es in dem Referentenentwurf? 09:09 In seiner Stellungnahme spricht der bne davon, dass die Änderungen „nicht nur ein Rückschritt in Sachen Digitalisierung, sondern inzwischen ein echtes Sicherheitsrisiko für das Stromsystem darstellen.“ Warum ist das so? 16:53 Ein weiterer Schwerpunkt der Novelle liegt auf der Direktvermarktung kleinerer EE-Anlagen. Worum geht es dabei und was sind die geplanten Änderungen? 23:33 Wie geht es nach dem Bruch der Ampel-Regierung jetzt mit dem Gesetzesentwurf weiter? Wird er in dieser Form verabschiedet werden? Und wenn ja, wann? Fragen oder Anregungen? Dann senden Sie uns eine E-Mail an podcast@thesmartere.com.

Im Oktober 2024 hat die Bundesnetzagentur das Wasserstoff-Kernnetz offiziell genehmigt. Der Entwurf wurde bereits im November 2023 von den Fernleitungsnetzbetreibern eingereicht und seither in Konsultationen und internen Diskussionen verfeinert, um den Aufbau eines tragfähigen Netzes für zukünftige Wasserstoffstandorte zu ermöglichen. Doch wie sah dieser Entwicklungsprozess im Detail aus, welche Akteure waren beteiligt, und warum brauchen wir überhaupt ein Wasserstoffkernnetz?In dieser Folge sprechen wir über die Planung, den Aufbau und die Herausforderungen des Wasserstoffkernnetzes. Wie wird es strukturiert sein, welche Neubauten und Umwidmungen stehen an, und was bedeutet das alles für den Energiemarkt der Zukunft?Unser Gast für diese Folge ist Barbie Haller (Linkedin, X), Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur und dort verantwortlich für den Energiesektor. Sie gewährt uns Einblicke in die Hintergründe, Chancen und Stolpersteine auf dem Weg zum Wasserstoffkernnetz.Der enPower Podcast ist ein Projekt von Markus Fritz und Julius Wesche. Für Folgen-Ideen oder Kollaborationsanfragen gerne via email an hallo(at)enpower-podcast.de.(00:05:40) Was ist die BNetzA und welche Aufgaben übernimmt sie?(00:12:06) Warum brauchen wir ein Wasserstoff Kernnetz und wie wird es finanziert?(00:14:18) Wie läuft die Finanzierung ab?(00:21:53) Woher wird der Wasserstoff kommen?(00:25:33) Umstellung oder Neuerrichtung? (00:28:30) Wie flexibel ist die Planung des Kernnetzes?(00:41:44) Ist das Wasserstoffkernnetz zu groß?

Das letzte Mal als wir mit Fabienne Königstein bei uns im Podcast sprachen war kurz nach ihrem Sensationslauf in Hamburg im Frühjahr 2023, als sie mit 2:25:48h ihr Comeback als Mutter gab. Der Herbst lief dagegen alles andere als geplant: Nach Hüftproblemen warf sie eine Corona-Erkrankung lange zurück, sodass in der zweiten Jahreshälfte kein Marathon mehr möglich war. Mit Geduld, jeder Menge Alternativtraining und einem erneuten Höhentrainingslager in Kenia gelang es ihr dennoch im Frühjahr ihre Halbmarathon-PB auf 69:32min zu verbessern und den Warschau-HM zu gewinnen. Bei der EM in Rom belegte sie diesen Juni Platz 20 und mit dem deutschen Frauenteam Silber. Neben ihrer Rolle als Mutter und Leistungssportlerin ist Fabienne auch schon seit Jahren aktiv in Funktionen als Athletenvertreterin bei „Athleten Deutschland“ und im DOSB. Der Entwurf eines ersten Sportfördergesetzes hatte zuletzt nochmal bundesweit für Schlagzeilen gesorgt - es sollte eine historische Chance für den Spitzensport in Deutschland sein. Wie es nach dem Aus der Ampelregierung weitergeht steht in den Sternen, aber wir haben mit Fabienne über die Lebensrealität als soloselbstständige Profisportlerin gesprochen, mangelnde finanzielle Planbarkeit und Absicherung, sowie den Spagat zwischen Familie und Leistungssport, der in der institutionalisierten Sportwelt nach wie vor kaum Beachtung findet.

Schon zu Beginn des Jahres wurde heftig über ein mögliches Verbot der AfD diskutiert. Chan-jo Jun hatte uns daher im Januar gut verständlich erklärt, wie ein Verbotsverfahren eigentlich abläuft. Im Sommer häuften sich die Gerüchte, dass ein Verbotsantrag kommen könnte. Passiert ist erstmal nichts. Bis in der letzten Meldung die von Vielen erwartete Nachricht kam: Der Entwurf für einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag steht! Mit Chan-jo bespreche ich, was aus dem Antrag geworden ist und was noch daraus werden wird. Wir befassen uns mit den politischen und juristischen Dynamiken, die aktuell eine Rolle spielen, den Auswirkungen eines Verbotsverfahren auf die Partei, die Demokratie und die Wähler. Wir werfen auch einen Blick auf die Situation nach einem möglichen Verbot und fragen uns: Würde Alice sich am Ende über ein Verbotsverfahren freuen? Wir beide glauben: Erfolg ist bei einem Verfahren garantiert!

Laut einem Reformvorschlag der Länder sollen 16 der knapp 70 öffentlich-rechtlichen Radiosender eingestellt, Sparten-Fernsehsender wie Arte, 3sat oder Phoenix zusammengelegt werden. Zu dem Entwurf können ab jetzt alle Beteiligten Stellung nehmen. Sterz, Christoph www.deutschlandfunk.de, @mediasres

Bist auch du vom Twitter/X-Datenleck betroffen? Jetzt checken und nicht Deine Chance auf Schadensersatz verlieren: https://wbs.law/twitter-check (WERBUNG) Folge uns auf Instagram: https://wbs.law/instagram-wbslegal Laut einem neuen Änderungsentwurf möchte das Bundesinnenministerium dem BKA neue weitreichende Befugnisse geben. Hintergrund ist die zunehmende Angst vor terroristisch motivierten Attacken. WBS LEGAL liefert eine rechtliche Einordnung. Links: • ZDF Sommerinterview: https://youtu.be/gkNjZ86ggHw?si=R3PfsB0pbB74y-_D&t=318 • Der Entwurf: https://netzpolitik.org/2024/trojaner-biometrie-big-data-wir-veroeffentlichen-den-entwurf-zum-neuem-bka-gesetz/#2024-08-06_BMI_RefE_BKA-Gesetz • 100a StPO: https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__100a.html • 51 BKAG: https://www.gesetze-im-internet.de/bkag_2018/__51.html • Statement Buschmann: https://x.com/MarcoBuschmann/status/1824003234790342695 • Statement DAV: https://anwaltverein.de/de/newsroom/pm-37-24-schluss-mit-immer-weitergehenden-polizeibefugnissen#:~:text=%E2 • BILD: https://www.bild.de/politik/inland/naechster-ampel-krach-beim-schnueffel-gesetz-buschmann-pfeift-faeser-zurueck-66bda7fdd746e8088c01e9e8#fromWall • Klette auf PimEyes: https://cdn.prod.www.spiegel.de/images/03300665-41d7-4c0d-8f1c-8a9b30e704db_w1200_r2_fpx35_fpy49.jpg ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ WBS.LEGAL sucht dich! Du bist auf der Suche nach einem attraktiven, spannenden und anspruchsvollen Job? Dann bewirb dich bei uns und komm in unser Team. Bei WBS.LEGAL arbeitest du im Herzen der Medienhauptstadt Köln und bist im Berufsleben immer am Puls der Zeit – garantiert. Hier unsere offenen Stellenangebote: https://www.wbs.legal/karriere/#jobs Was erwartet dich bei uns? Hier bekommst du weitere Infos: https://www.wbs.legal/karriere/. ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Rechtsanwalt Christian Solmecke Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WBS.LEGAL auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web-2.0-Plattformen und App- Entwickler. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist Christian Solmecke vielfacher Buchautor und als Gründer der cloudbasierten Kanzleisoftware Legalvisio.de auch erfolgreicher LegalTech-Unternehmer. ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Virtueller Kanzlei-Rundgang: https://wbs.law/rundgang Startet euren Rundgang in 3D und 360° durch die Kanzlei WBS.LEGAL (inkl. YouTube- Studio) ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Social-Media-Kanäle von WBS.LEGAL Wir freuen uns, wenn du uns auch auf unseren weiteren Social-Media-Kanälen besuchst und uns dort folgst. Jeder unserer Kanäle steht für sich und bringt dir garantiert einen Mehrwert. ▬Instagram und TikTok▬ Auf unseren erfolgreichen Kanälen auf Instagram und TikTok räumen wir täglich mit Rechtsirrtümern auf und präsentieren dir rechtliche Lifehacks. Damit bist du immer auf dem Laufendem und bekommst deine tägliche Dosis Alltagsrecht. Kurz, knackig und immer auf den Punkt. Folge uns auf Instagram und TikTok und du kannst vor deinen Freunden mit neuem Wissen glänzen. ➥ Instagram: https://wbs.law/recht2go ➥ TikTok: https://wbs.law/recht2goTikTok ▬Facebook▬ Auf Facebook sind wir inzwischen schon alte Hasen, denn seit Jahren informieren wir dich dort täglich über aktuelle Rechts-News. Gerne kannst du uns dort auch eine Anfrage als private Nachricht schicken. Schau vorbei! Hier der Link: ➥ https://wbs.law/facebook ▬X / Twitter▬ Erfahre als Erster, wenn es wichtige Rechts-News gibt. Knackige Statements zu aktuellen Themen bekommst du auf unserem X-Account (ehemals Twitter)! Hier der Link: ➥ https://wbs.law/twitter ▬Podcasts▬ Du bist unterwegs, unter der Dusche oder hörst einfach gerne Podcasts? Dann haben wir etwas für dich: Höre die Tonspur unserer Videos täglich auf Spotify, Soundcloud und iTunes. So bleibst du immer aktuell! Hier die Links: ➥ https://wbs.law/spotify ➥ https://wbs.law/soundcloud ➥ https:

Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Martin Niederhuber, wie Österreich die Flächenwidmung anpassen muss, um die Energiewende voranzutreiben. Für Stromleitungen sollen künftig auf Basis von Umweltprüfungen Trassenkorridore ausgewiesen und freigehalten werden. Für PV- und Windenergieanlagen sollen Beschleunigungsgebiete definiert werden. Der Entwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes versucht dazu, die Vorgaben der EU-Erneuerbaren-Richtlinie umzusetzen. All das ist komplex und politisch heikel, da in Länderkompetenzen eingegriffen wird und insofern Verfassungsbestimmungen erforderlich sind. Niederhuber & Partner Rechtsanwälte ▶ Facebook: https://www.facebook.com/nhplaw/ ▶ Instagram: https://www.instagram.com/nhprechtsanwaelte ▶ Willkommen Umweltrecht Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UCLri6BhPpgVeNWW_DC_QgPA ▶ 3 Minuten Umweltrecht YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UCgx5TojyAZK462SfK-IFmxQ ▶ Linkedin: https://www.linkedin.com/company/niederhuber-&-partner-rechtsanwälte-gmbh

Deutschland im Vergleich zu anderen EU-Staaten. – Im ersten Halbjahr hat sich die Wirtschaft in der Eurozone insgesamt erfreulich entwickelt. Wie sieht der Blick nach vorne aus? Drohen jetzt negative Überraschungen? – Deutschland schneidet im Wachstumsvergleich mit anderen EU-Mitgliedsstaaten nicht besonders gut ab. Warum stagniert die deutsche Wirtschaft bereits seit zwei Jahren? Und warum läuft es gerade in Südeuropa so viel besser als in Deutschland? Liegt das vergleichsweise schlechte Abschneiden Deutschlands mehr an unserer Schwäche oder an der Wirkung von Reformen? – Der Fachkräftemangel ist in Deutschland besonders ausgeprägt. Wie wirkt sich das auf das Wachstum aus? – In den Medien wird häufig das nach Abzug der Inflation niedrige Einkommen der Verbraucher als ein Grund für die schwache deutsche Konjunktur genannt. Wie ist diese Begründung einzuschätzen? – Vor ungefähr einer Woche haben sich die Spitzen der Ampelkoalition auf einen Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 geeinigt. Der Entwurf ist vielfach kritisiert worden. Insbesondere die Deckung mittels der sogenannten globalen Minderausgabe wird diskutiert. Was steckt dahinter? Und wie berechtigt ist die Kritik?

Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Martin Niederhuber, wie wir in den nächsten Jahren beschleunigt Anlagen zur Erzeugung, Leitung und Speicherung erneuerbarer Energie umsetzen können. Der Entwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes will für Sonne, Wind, Wasser und Biomasse schnellere und effizientere Bewilligungsverfahren ermöglichen. Offen bleibt, ob dazu die Länder zustimmen und im Nationalrat die nötige Verfassungsmehrheit erreicht wird. Niederhuber & Partner Rechtsanwälte ▶ Facebook: https://www.facebook.com/nhplaw/ ▶ Instagram: https://www.instagram.com/nhprechtsanwaelte ▶ Willkommen Umweltrecht Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UCLri6BhPpgVeNWW_DC_QgPA ▶ 3 Minuten Umweltrecht YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UCgx5TojyAZK462SfK-IFmxQ ▶ Linkedin: https://www.linkedin.com/company/niederhuber-&-partner-rechtsanwälte-gmbh

Israel hat von der Hamas einen neuen Vorschlag für eine Waffenruhe im Gaza-Streifen erhalten. Das bestätigte das Büro des israelischen Premiers Netanjahu. Der Entwurf werde derzeit geprüft, hieß es.

Das neue Museum Reinhard Ernst in Wiesbaden zeigt nicht nur abstrakte Kunst, es ist selbst ein Kunstwerk. Der Entwurf des Gebäudes, das in Wiesbaden "Zuckerwürfel" genannt wird, stammt von dem japanischen Architekten Fumihiko Maki. Für die Umsetzung war das Büro schneider + schumacher aus Frankfurt verantwortlich. Christoph Scheffer spricht mit dem Architekten Michael Schumacher über den Museumsneubau. Außerdem: ein erster Rundgang und ein Portrait des Gründers und Stifters Reinhard Ernst. (Foto: Helbig Marburger)

Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 soll in zwei Wochen stehen - ein zweistelliger Milliardenbetrag muss eingespart werden. Doch woher nehmen - ein weiteres Sondervermögen, Schuldenbremse lockern oder Einsparungen? Die Koalition ist sich uneins. Hamberger, Katharina www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 soll in zwei Wochen stehen - ein zweistelliger Milliardenbetrag muss eingespart werden. Doch woher nehmen - ein weiteres Sondervermögen, Schuldenbremse lockern oder Einsparungen? Die Koalition ist sich uneins. Hamberger, Katharina www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Freiburg trotzt bei der Kommunalwahl 2024 allen Trends. Im Landkreis Emmendingen gibt es immer noch kein Frauenhaus. Der Entwurf für Wind- und Solarflächen im Hochschwarzwald liegt aus.

Ausgerechnet im Jubiläumsjahr schreibt die Fachhochschule Graubünden rote Zahlen. Gemäss Jahresbericht 2023 ist auch die Gesamtzahl der Studierenden zurückgegangen. Zudem sind auch die Verdienste in der Forschung rückläufig gewesen. Trotzdem ist der Rektor der FHGR zuversichtlich.  Weitere Themen: * RhB und die Gemeinde Klosters präsentieren Pläne für das Bahnhofsareal. * Davos Landammann lädt zum "Stammtisch Rathaus". * Der Entwurf zum Fahrplan 2025 ist in der Vernehmlassung. * Prof. Georges Darms im Gespräch über einen der Schöpfer der rätoromanischen Schriftsprache, den Oberengadiner Gian Travers.

Seit Monaten will Bundesinnenministerin Faeser (SPD) das Waffenrecht verschärfen. Ein Gesetzentwurf ist ausgearbeitet, droht aber zu scheitern. Die FDP blockiert: Der Entwurf gehe übers Ziel hinaus. Das geltende Recht solle besser angewendet werden. Hamberger, Katharina www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen

Monuments are structures that serve as a reminder. This was also the case when the Holocaust memorial in Berlin was to be designed in 1995. A total of 528 entries were submitted for the competition. One of them triggered a lively discussion and almost divided the jury. The design was called 'Bus Stop' and was created by the artist duo Renata Stih and Frieder Schnock. An installation based on this design can be seen at the Holocaust Museum in Melbourne until March 31. SBS reporter Julia Grewe spoke to the two artists during their visit to Melbourne. - Denkmäler sind in der Regel monumentale Bauwerke, die zum Gedenken mahnen. So sollte das auch sein, als im Jahr 1995 das Holocaust-Denkmal in Berlin gestaltet werden sollte. Zu dem dafür ausgeschriebenen Wettbewerb wurden 528 Arbeiten eingereicht. Eine davon hat eine lebhafte Diskussion ausgelöst und die Jury fast entzweit. Der Entwurf heißt Bus Stop und war von dem Künstler-Duo Renata Stih und Frieder Schnock erarbeitet worden. Eine Installation, die auf diesem Entwurf beruht, ist noch bis zum 31. März im Holocaust-Museum in Melbourne zu sehen. SBS-Reporterin Julia Grewe hat mit den beiden Künstlern bei ihrem Besuch in Melbourne gesprochen.

Das Wallis hält an der alten Kantonsverfassung fest. Der Entwurf der neuen Verfassung wurde am Sonntag vom Stimmvolk mit rund 68 Prozent Nein-Stimmen deutlich verworfen. Die Stimmbeteiligung lag bei 61.5 Prozent, wie die Walliser Staatskanzlei am Sonntag mitteilte. Weiter in der Sendung: * Mehrheit der Berner Stimmbevölkerung sagt Ja zur Einführung der dringlichen Gesetzgebung. * Freiburger Verkehrsbetriebe sollen umweltfreundlicher werden. Das Stimmvolk hat einer Aufstockung der Kantonsbeteiligung am Aktienkapital um 60 Millionen Franken zugestimmt.

Wie die US-Administration im UN-Sicherheitsrat mit Wortspielen Israels Morden im Gazastreifen deckt. Zum achten Mal hat der UN-Sicherheitsrat am Dienstag (20.2.2024, NY Ortszeit) über eine Resolution zum Gaza-Krieg abgestimmt. Der Entwurf war von Algerien bereits am 31. Januar vorgelegt worden und bezog sich konkret auf die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes vom 26. Januar. Zentrale ForderungWeiterlesen

Laut Reformentwurf des Bundesbildungsministeriums soll das BAföG für Studierende nun doch nicht steigen. Stattdessen soll es rund 1000 Euro „Starthilfe“ geben. Studierendenwerke sind empört. Zurecht, meint Bildungsexperte Armin Himmelrath. Der Entwurf wirke wie eine Verweigerungshaltung der Bildungsministerin.

Im Ringen um eine Resolution für Gaza ist die Abstimmung am Abend New Yorker Zeit im UN-Sicherheitsrat erneut verschoben worden - und zwar auf heute. Hintergrund ist, dass einige Ratsmitglieder den nun vorliegenden Kompromissvorschlag nochmal mit ihren Regierungen abstimmen wollen. Der Entwurf liest sich deutlich anders als der Originaltext. Israel wird nun dazu aufgefordert, einen "sicheren und ungehinderten Zugang" für humanitäre Hilfe nach Gaza zu ermöglichen. Und das unverzüglich. Außerdem müssten die Voraussetzungen für eine nachhaltige Einstellung der Gewalt geschaffen werden.

In der heutigen Folge geht es um den Referentenentwurf zum Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz. Der Entwurf sieht diverse Rechtsanpassungen für nahezu alle Verfahrensordnungen vor. Rechtsanwalt Julian Zündorf-Girard gibt einen Überblick über die relevantesten Neuregelungen, dabei stehen natürlich die geplanten Änderungen im Strafrecht im Fokus. Im Zuge dessen erläutert Herr Zündorf-Girard zunächst ausführlich die geplanten Erleichterungen von Formvorschriften wie etwa bei Strafanzeigen und -anträgen und in anderen Bereichen, die vor allem Anwält*innen und ihre Kommunikation mit Gerichten und Mandat*innen betreffen. Anschließend erörtert er die geplante Einführung der Möglichkeit einer Videokonferenz im strafrechtlichen Revisionsverfahren, sowie deren Vor- und Nachteile. Abschließend beleuchtet Herr Zündorf-Girard die geplanten Neuregelungen zur elektronischen Aktenübermittlung und Aktenführung. https://www.rosinus-on-air.com https://rosinus-partner.com

In der neuen Folge von DBZ, der Podcast sind wir zu Gast bei fem_arc in Neukölln. Das Kollektiv fem_arc vertritt einen intersektional feministischen Blick auf Architektur und Stadt und ist mit einem Beitrag in unserer neuen Ausgabe von „DER ENTWURF“ dabei, die sich dem Thema „Architektur und Aktivismus“ widmet. Wir sprachen über die Projekte von fem_arc und die Rolle von Aktivist:innen für eine Veränderung der Architekturwelt.

Aktuell arbeiten etwa 30 Prozent der Asylbewerber im ersten Jahr in Deutschland. Der Entwurf für das neue Migrations-Paket sieht vor, dass diese Zahl angehoben werden soll, indem Arbeitserlaubnisse schneller erteilt werden. Maximal neun Monate muss bisher auf eine Arbeitserlaubnis gewartet werden, in Zukunft sollen es dann höchstens sechs Monate sein. **********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: Tiktok und Instagram.

Der Regierungsentwurf zum Landesjagdgesetz wurde von Anbeginn sehr kontrovers diskutiert. Für die Jägerschaft gehört er "in die Tonne", denn sie sehen ihre Felle davonschwimmen. Der Entwurf setzt ansatzweise eine Forderung der Tierschutzseite um, nämlich die Jagd öffentlich‐rechtlich auszugestalten. Allerdings geschieht das weniger im Sinne gesellschaftlich übergeordneter Ziele des Tier- und Naturschutzrechts, als vielmehr im Hinblick auf Kosteneinsparungen im Bereich der Landesforsten und anderer Waldbesitzer. Der Tierschutz auf der anderen Seite - völlig unterrepräsentiert und politisch und öffentlich kaum gehört - fordert für die Jagd auf Tiere zumindest einen vernünftigen Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes.

Vor 50 Jahren putschte sich in Chile das Militär an die Macht. Am 11. September 1973 fliegen Kampfflugzeuge über Santiago, es gibt Explosionen, Panzer fahren auf. Die Streitkräfte übernehmen die Kontrolle in der Hauptstadt, putschen gegen den sozialistischen Präsident Allende. Nach einer Radioansprache an sein Volk begeht er Suizid. Eine Militärjunta unter General Pinochet übernimmt die Macht. Die Obristen internieren und töten Tausende. Ihr politisches System, gepaart mit einer streng neoliberalen Wirtschaft, prägt Chile bis heute. Eine neue Verfassung sollte das Land 2022 von seinem Pinochet-Erbe lösen. Der Entwurf galt als sehr fortschrittlich. Doch eine Mehrheit der Chilenen stimmte dagegen. Weitere interessante Informationen: https://www.tagesschau.de/thema/chile

Gegen 6:20 Uhr am 11. September 1973 klingelt das Telefon von Salvador Allende. Der Präsident Chiles erfährt, dass die Streitkräfte seines Landes gegen ihn putschen. Kurz darauf begeht der linke Politiker Suizid. Eine Militärjunta unter General Augusto Pinochet übernimmt die Macht. Die Obristen internieren und töten Tausende. Ihr politisches System, gepaart mit einer streng neoliberalen Wirtschaft, prägt Chile bis heute. Eine neue Verfassung sollte das Land 2022 von seinem Pinochet-Erbe lösen. Der Entwurf galt international als sehr fortschrittlich. Doch eine Mehrheit der Chilenen stimmte dagegen.

Die Ampelkoalition will die Einbürgerung vereinfachen. Deshalb hat das Kabinett diese Woche eine Gesetzesvorlage auf den Weg gebracht. Auch wenn der Bundestag noch darüber abstimmen muss: Die wichtigsten Vorarbeiten sind fertig und - so Cüneyt Özadali - gut.

Die Themen: Einst im Kirchenasyl - heute anerkannter Rechtsanwalt in Heidelberg / 40 Jahre Kirchenasyl - ein Grund zum Feiern? Gespräch mit Helmut Guggemos, dem Integrationsbeauftragten der Ev. Kirche der Pfalz / Lesetipp: Rafik Schami - Wenn Du erzählst, erblüht die Wüste / Gute Lebenszeit Zuhause schenken: das PalliKJUR-Team aus Ulm versorgt schwerstkranke Kinder ambulant / Ferienzeit - Stresszeit. Gespräch mit Bettina Klünemann, Seelsorgerin am Flughafen Frankfurt / Gut! - Der Entwurf zum neuen Einbürgerungsgesetz / SWR2-Glauben Teaser: Das ist ein großer Schmerz - Die katholische Kirche und der Konflikt um die Abtreibung / Heavy Metal - Sämtliche Glocken in Deutschland sollen digital erfasst werden / Apostel sein - Eine christliche Wohngemeinschaft in Trier / 47 Jahre Brieffreundschaft - Eine lange Brücke zwischen zwischen dem Westerwald und Australien / Neuer Einsatz - Die Feuerwehr Dammheim ist zurück / Unauffällig, aber wichtig - Stille Helfer auf der Buga / Klösterliche Tradition - Bierbrauen bei den Zisterziensern in Marienstatt / Das schwierige Miteinander der Christen - 75 Jahre Weltkirchenrat Redaktion: Ulrich Pick

Der Entwurf für das neue Landesjagdgesetz in Rheinland-Pfalz ging wie ein Beben durch Jäger-Deutschland. Kein Wunder: Die Inhalte werden von Weideten landauf. Landab äußerst kritisch gesehen. Zurecht, findet Dieter Mahr, Präsident des Landesjagdverbandes Rheinland-Pfalz. Im Gespräch mit

Der Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes trifft auf ein geteiltes Echo. Mit Managed-Care-Spezialist Dr. Helmut Hildebrandt diskutieren wir im „ÄrzteTag“-Podcast über Möglichkeiten und Schwächen des Entwurfs.

Der Entwurf zur Novellierung des Landesjagdgesetzes Rheinland-Pfalz setzt durchaus auch Forderungen der Tierschutzseite um. Gleichwohl wird die Jagd hierzulande auch in Zukunft weniger gemeinwohlorientiert als vielmehr vergnügungsorientiert sein und damit den Kernanliegen von Wildtierschutz Deutschland und großen Teilen der Gesellschaft nicht gerecht werden.

Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 ist beschlossen worden. Im kommenden Jahr will der Bund rund 30 Milliarden Euro weniger ausgeben. Doch ist Sparen bei einer Rezession wirtschaftlich sinnvoll? Hier entlang geht's zu den Links unserer Werbepartner: https://detektor.fm/werbepartner/zurueck-zum-thema >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/zurueck-zum-thema-bundeshaushalt-2024

Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 ist beschlossen worden. Im kommenden Jahr will der Bund rund 30 Milliarden Euro weniger ausgeben. Doch ist Sparen bei einer Rezession wirtschaftlich sinnvoll? Hier entlang geht's zu den Links unserer Werbepartner: https://detektor.fm/werbepartner/zurueck-zum-thema >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/zurueck-zum-thema-bundeshaushalt-2024

Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 ist beschlossen worden. Im kommenden Jahr will der Bund rund 30 Milliarden Euro weniger ausgeben. Doch ist Sparen bei einer Rezession wirtschaftlich sinnvoll? Hier entlang geht's zu den Links unserer Werbepartner: https://detektor.fm/werbepartner/zurueck-zum-thema >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/zurueck-zum-thema-bundeshaushalt-2024

Das Onlinezugangsgesetz wird fortgeschrieben. Einen Gesetzentwurf hat die Bundesregierung dem Bundestag zugeleitet, dort wird er aktuell beraten, vielleicht auch verändert, auf jeden Fall aber irgendwann auch beschlossen. Der Entwurf hat in den letzten Wochen und Monaten einiges an Kritik und auch Unterstützung aus unterschiedlichsten Richtungen erfahren. In dieser Folge möchte ich mich aber darauf konzentrieren, wie der aktuelle Entwurf so verbessert werden kann, dass die Umsetzbarkeit auf kommunaler Ebene gestärkt werden kann. Dazu habe ich Unterstützung geholt. Malte Spitz ist Mitglied des Nationalen Normenkontrollrats der Bundesregierung. Der NKR berät und kontrolliert die Bundesregierung und hat dabei auch umfangreiche Stellungnahmen zum Onlinezugangsgesetz abgegeben. Dabei hat der NKR Vorschläge gemacht, wie das OZG 2.0 schneller und vor allem auch nachhaltiger ausgerollt werden kann. Dabei geht es um Standards, um EfA-Leistungen, um Servicekonten und ganz praktische Fragen zur Umsetzung von OZG-Leitungen auf kommunaler Ebene. Transkript zur Episode Webseite des Normenkontrollrats

Der Entwurf des Haushalts hat eine inoffizielle Überschrift: Sparen. Ist das sinnvoll?

Die Ampel-Koalition hat ihren Streit über das geplante Heizungsgesetz beigelegt. Der Entwurf für das neue Gesetz soll nun doch diese Woche in den Bundestag eingebracht werden. Von Ralph Günther.

Der CDU-Europaabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Axel Voss, hat die Planungen des EU-Parlaments zur Regulierung Künstlicher Intelligenz verteidigt. Der Gesetzentwurf war mit großer Mehrheit von den Parlamentariern verabschiedet worden. Der Inhalt habe das Potential die Bürger vor möglichen Gefahren Künstlicher Intelligenz zu schützen, sagte Voss im SWR2 Tagesgespräch: "Weil wir nämlich sehr vorsichtig waren. Es ist beinahe schon ein angstgetriebener Inhalt, deshalb bin ich relativ sicher, dass wir ziemlich umfassend schützen", so Voss. Der CDU-Digitalexperte schränkte allerdings ein, dass dieser umfassende Schutz auch Nachteile bergen könne, insbesondere wenn es um den internationalen Wettbewerb und die Weiterentwicklung der KI gehe. "Deshalb sollten wir weiter dranbleiben und sehen, dass wir sowohl den Schutz des Einzelnen als auch den Einsatz der KI für die guten Dinge ermöglichen.“ Voss warb zudem dafür sogenannte Reallabore aufzubauen, in denen Algorithmen trainiert und getestet werden könnten. Dazu gehöre auch die Möglichkeit Daten verwenden zu dürfen, "ansonsten wären wir aus der globalen digitalen Entwicklung draußen", so Voss. Der Entwurf muss nun noch mit den Mitgliedsstaaten der EU abgestimmt werden. Die sogenannten Trilog-Verhandlungen sollten noch am Abend beginnen.

„Habeck-Hammer“, „Brechstange“, „Wünsch-dir-was-Ideologie“ – das sind nur ein paar der Reaktionen auf den Referentenentwurf aus dem Wirtschafts- und Bauministerium, der vergangene Woche an die Öffentlichkeit gelangte. Der Entwurf sieht vor, dass ab 2024 jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden muss. Sollte der Entwurf Gesetz werden, würde das „faktisch das Aus für neue Öl- und Gasheizungen“ bedeuten, erklärt Handelsblatt-Finanzredakteur Carsten Herz im Podcast. Wirtschaftsminister Robert Habeck hat am Donnerstag ein soziales Förderprogramm in Milliardenhöhe angekündigt, das den Umstieg auf klimafreundliche Heizungen erleichtern soll. Trotzdem sind viele Eigentümer wegen der drohenden Kosten für Umrüstungen in Sorge. Und Verkäufer sollten Folgendes bedenken: „Bereits jetzt sinken die Preise für energetisch schlecht sanierte Häuser überdurchschnittlich stark“, sagt Herz. Dieser Trend werde sich verschärfen, sollten Habecks Pläne Realität werden. Außerdem: Handelsblatt-Reporter Christoph Schlautmann spricht über das Rekordergebnis und die drohenden Streiks bei der Deutschen Post. *** Exklusives Angebot für Handelsblatt Today-Hörer: Testen Sie Handelsblatt Premium 4 Wochen für 1 € und bleiben Sie immer informiert, was die Finanzmärkte bewegt. Mehr Informationen: www.handelsblatt.com/mehrfinanzen Wenn Sie Anmerkungen, Fragen, Kritik oder Lob zu dieser Folge haben, schreiben Sie uns gern per E-Mail: today@handelsblattgroup.com Ab sofort sind wir bei WhatsApp, Signal und Telegram über folgende Nummer erreichbar: 01523 – 80 99 427 Helfen Sie uns, unsere Podcasts weiter zu verbessern. Ihre Meinung ist uns wichtig: www.handelsblatt.com/zufriedenheit

CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel wirft Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Panikmache und sprunghaftes Verhalten vor. Der Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz werde den Bundestag nicht in seiner jetzigen Form verlassen. Es brauche einen ganz anderen Ansatz nach der Losung: Normalität und Eigenverantwortung.Küpper, Moritzwww.deutschlandfunk.de, InterviewDirekter Link zur Audiodatei

Frankreichs neue Regierung hat ihre erste Niederlage im Parlament kassiert. Mehrere Oppositionsparteien stimmten gegen eine Verschärfung von Einreisekontrollen angesichts der steigenden Corona-Inzidenzen. Der Entwurf wurde mit 219 zu 195 Stimmen abgelehnt. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times

Zum Welttag zur Bekämpfung der Wüstenbildung und Dürre fordert der BUND, die Nationale Wasserstrategie endlich zu verabschieden. Sie sieht vor, die natürlichen Wasserreserven Deutschlands zu sichern und Vorsorge gegen Wasserknappheit zu leisten. Der Entwurf liegt seit einem Jahr vor – jetzt müsse gehandelt werden.

Einen Tag vor der Entscheidung über das neue Infektionsschutzgesetz haben die Länder deutliche Kritik an der Aufhebung wesentlicher Corona-Maßnahmen geübt. Der Entwurf sei „rechtlich unsicher und praktisch nicht umsetzbar“, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), am Donnerstag nach Bund-Länder-Beratungen. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times

Einen Tag vor der Entscheidung über das neue Infektionsschutzgesetz haben die Länder deutliche Kritik an der Aufhebung wesentlicher Corona-Maßnahmen geübt. Der Entwurf sei „rechtlich unsicher und praktisch nicht umsetzbar“, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), am Donnerstag nach Bund-Länder-Beratungen. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times