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(02:00): Kommunalpolitiker står fast på ændring af Palæstina-skilt: Det er det rigtige at gøre. Medvirkende: Christopher Røhl, medlem af Københavns Borgerrepræsentation for Radikale Venstre. (14:00): Borgmester: Manglende skønlitterær læsning gør dig ikke til en god kommende leder. Medvirkende: Jens Kristian Lütken, beskæftigelses- og integrationsborgmester i Københavns Kommune (V). (30:00): Klaus Riskær: "Forfærdelig beslutning at sende danske soldater på træningskursus i Ukraine". Medvirkende: Klaus Riskær Pedersen, partistifter, erhvervsmand og debattør. (41:00): Forfatter: "Militært forsvar er ikke nok". Medvirkende: Lars Olsen, forfatter og journalist. Vært: Nicolai Dandanell See omnystudio.com/listener for privacy information.
Dierks, Benjamin; Ansorge, Martina www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute
Bei einigen Namen, über die wir bei unserem Quellenstudium so stoßen, schaut man unweigerlich genauer hin. Konrad Adenauer war während der Weimarer Jahre, als Oberbürgermeister von Köln, streng genommen eher ein Kommunalpolitiker, meldete sich jedoch in dieser Eigenschaft sowie in seiner Nebenfunktion als Präsident des preußischen Staatsrats auch immer wieder zu reichsweiten politischen Themen zu Wort und wurde immer wieder sogar als potentieller Reichskanzlerkandidat gehandelt. Auch im Wahlkampf um die Reichspräsidentschaft 1925 mischte er mit, wobei seine Fehde mit dem Rechts-Kandidaten Karl Jarres sich an der Frage entzündete, wie sich beide hinter verschlossenen Türen zur Zukunft des französisch besetzten Rheinlandes geäußert hätten. Die Schiffbeker Zeitung versuchte am 26. März Licht ins Dunkel dieser Angelegenheit zu bringen bzw. gab jedenfalls den widersprüchlichen Versionen beider Politiker Raum. Es liest Rosa Leu.
Hass, Bedrohungen, Gewalt – die Angriffe auf Kommunalpolitiker*innen nehmen zu. Doch was können betroffene Amtsträger*innen bei Beleidigungen in sozialen Medien, Sachbeschädigungen oder gar bei körperlichen Übergriffen tun? Hier setzt die Starke Stelle an, die von der Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention (DFK) im Auftrag des Bundesinnenministeriums betrieben wird. Mit Martina Ansorge und Frederike Wistuba reden wir darüber, welche Hilfsangebote es gibt und warum der Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger*innen so wichtig für unsere Demokratie ist.
Der Sohn soll wegen rechtsextremistischer Äußerungen von der Schule fliegen, ein Kommunalpolitiker ist mit Anfeindungen konfrontiert, bei der freiwilligen Feuerwehr fallen diskriminierende Äußerungen. Solche und ähnliche Fälle landen beim Demokratiezentrum im Beratungsnetzwerk Hessen an der Uni Marburg und damit bei dessen Leiter, Reiner Becker. (Wdh. vom 05.11.2024)
Vor Jahren wollte die bayerische Staatsregierung im Spessart einen Nationalpark schaffen. Er scheiterte am Widerstand der Bevölkerung. Jetzt wird über ein Biosphärenreservat Spessart abgestimmt. In solch einer von der UNESCO initiierten Modellregion steht Nachhaltigkeit im Vordergrund, wie z.B. begrünte Fabrikhallen, nur 3 % der Fläche wären reine Schutzzone. Kommunalpolitiker von CSU, SPD und Grünen wären dafür. Doch es protestieren Bürger, die angestammte Holzrechte besitzen. Barbara Ecke und Katrin Küx machen in ihrer Reportage deutlich, wie schwierig es ist, die breite Bevölkerung für ein Projekt mitzunehmen.
Der Sohn soll wegen rechtsextremistischer Äußerungen von der Schule fliegen, ein Kommunalpolitiker ist mit Anfeindungen konfrontiert, bei der freiwilligen Feuerwehr fallen diskriminierende Äußerungen. Solche und ähnliche Fälle landen beim Demokratiezentrum im Beratungsnetzwerk Hessen an der Uni Marburg und damit bei dessen Leiter, Reiner Becker.
Kaps, Bettina www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Wir haben gesehen, dass du dich endlich dazu aufgerafft hast, deinen ersten eigenen Social-Media-Auftritt anzulegen. Allerdings sehen wir auch, dass du nach anfänglichem Wachstum aktuell bei der 500-Abonnentinnen-Marke hängen geblieben bist. Das ist auch erst einmal nicht weiter schlimm und sogar logisch. Gerade wenn du deinen Account ganz frisch eröffnet hast, sind die ersten Followerinnen oft deine Familie, Freunde und Bekannte und möglicherweise auch Freundesfreunde. Das ist schön und gut und bildet erst einmal eine gute Basis für den Anfang. Aber oft ist mit diesem ersten Schwung an Followerinnen das Wachstum erst einmal vorbei. Du postest in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen vor dich hin, und einzelne Followerinnen kommen und gehen. Gerade viele Kreisverbände und Kommunalpolitiker*innen ereilt dieses Schicksal. Darum wollen wir dir in unserer Podcast-Folge #74 erklären, warum das so ist und dir somit helfen, endlich die nächste Stufe zu erreichen. Die Gründe sind unter anderem: Fehlende Strategien Fehlender Mehrwert Fehlendes Branding Links: Du möchtest dir einen erfolgreichen politischen Social Media Account aufbauen? Dann hol dir jetzt unsere kostenlose PDF-Checkliste: https://politik.mecoa.de/freebie/ Deine Erfolgsformel für einen unschlagbaren Wahlkampf auf Social Media: der mecoa Social Media Wahlkampf Guide! https://elopage.com/s/mecoa/socialmedia-wahlkampf-guide/payment Melde dich jetzt für unser kostenloses Social Media Intensiv-Training für die Politik an: https://politik.mecoa.de/politik-autowebinar-01/ Bewirb dich jetzt für unser kostenloses Strategiegespräche und gemeinsam schauen wir, welche Schritte deine nächsten zum Social Media Erfolg sein könnten. Bewirb dich einfach unter diesem Link: https://politik.mecoa.de/bewerbung-strategiegespr%C3%A4ch/ Folge uns auf Instagram für Einblicke hinter die Kulissen: https://www.instagram.com/mecoa_mediencoaching/
Kaps, Bettina www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Kaps, Bettina www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Der Chef der libanesischen Hisbollah, Hassan Nasrallah, hat sich zur Anschlagsserie der letzten Tage, die Israel zugeschrieben werden, geäussert. Er sagte, dass Israel damit «alle roten Linien» überschritten habe. Die Anschläge kämen einer Kriegserklärung gleich. Weitere Themen: (01:30) Hisbollah-Chef Nasrallah meldet sich nach Attacken zu Wort (10:44) Libanon: eine Augenzeugin berichtet (17:05) Grosse Verunsicherung in Libanon (22:36) Armeefinanzen erhitzen die Gemüter weiterhin (28:05) Deutschland: rechte Hetze gegen Kommunalpolitiker (34:37) Der Vatikan und die Krux mit dem Wallfahrtsort Medjugore (38:10) Kanton Bern mit neuen Regeln für die Hirschjagd
Richter, Christoph www.deutschlandfunk.de, Tag für Tag
Moritz, Alexander www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute
Christian Erhardt-Maciejewski hält die Debatte um eine Gesetzesverschärfung bei Angriffen auf Politiker für Symbolpolitik. Es gebe keine Strafbarkeitslücke, so der Chefredakteur des "Kommunal"-Magazins für Bürgermeister, Kommunalpolitiker und Verwaltung. Erhardt-Maciejewski, Christian www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Immer mehr Menschen aus der Kommunalpolitik in Deutschland erleben Angriffe auf Social Media oder sogar am eigenen Körper. Mit der neuen Anlaufstelle soll jetzt ein Ort geschaffen werden, wo sie einen Safe Space haben und passende Hilfsangebote bekommen. Von Daily Good News.
Bedrohungen per Mail und Telefon, angespuckt werden auf offener Straße, physische Gewalt beim Plakatekleben: Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren, werden immer häufiger angegriffen. Wie genau jetzt ein neues Hilfsangebot helfen soll.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: Tiktok und Instagram.
Schmidt, Thilo www.deutschlandfunk.de, Dlf-Magazin
Drei Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal sind die meisten Menschen in den betroffenen Landkreisen unzufrieden. Mit dem Verhalten der Landes- und Kommunalpolitiker und dem Stand des Wiederaufbaus. Was eine repräsentative Umfrage des SWR aber auch ergeben hat: Der Zusammenhalt der Menschen und das Miteinander sind extrem gestiegen. Das WIR im Ahrtal – das ist das SWR3 Topthema mit Caro Knape
Jandik, Mirjana www.deutschlandfunk.de, Campus & Karriere
Wer wollte nicht immer schon mal wissen, was zwei Kommunalpolitiker über Europa denken? Eben. Ab jetzt reinhören, die neue Folge ist live. Empörte Kommentare? Hier unten
Kurz vor der Europawahl war noch einmal Zeit für "Simon trifft... zur Europawahl". In dieser Sendung war René Hendricks von der SPD zu Gast im Studio. René lebt mit seiner Frau und ihrer Tochter in Selent und ist leidenschaftlich daran interessiert, Europa, Kulturen und Sprachen zu erforschen. In seiner Freizeit genießt er es, Zeit mit seiner Familie und ihren Hunden zu verbringen, beim Tanzen aktiv zu sein oder Sport zu treiben. Als engagierter Kommunalpolitiker setzt sich René für ein gerechtes Miteinander und den Zusammenhalt in der Gesellschaft ein. Seine Kernthemen sind Energiewende, Klimaschutz, Wirtschaftsförderung und soziale Gerechtigkeit. Durch seine Erfahrung als Pressesprecher des Kreises Plön und seine Tätigkeit in der Energiepolitik verfügt er über ein breites Netzwerk und Expertise, die er positiv für den Kreis einsetzen kann.
Wagner, Thomas www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Wenn bei uns im Westen ein Kommunikations-Chef oder Kommunalpolitiker gesucht wird, wenn es um den Einsatz für andere und gesellschaftliches oder soziales Engagement geht, kann man sicher sein, dass Rüdiger Oppers nicht weit ist. Wo Hilfe gebraucht wird, ist er zur Stelle. Aber wie und warum wurde der Moerser Journalist Vorstandsvorsitzender der Stiftung Behindertensport? Und welche Rolle spielt er bei den Paralympics in Paris? Antworten in den Sonntagsfragen. Von Gisela Steinhauer.
Gewalttätige Übergriffe auf Kommunalpolitiker und Wahlhelfer zeigen eine zunehmende Verrohung. Doch engagieren sich in Städten und Dörfern viele im Ehrenamt – so wie 70 Prozent aller Bürgermeister. Dabei geht es oft sehr wenig um Parteienpolitik. Erhardt-Maciejewski, Christian;Piechotta, Nicole www.deutschlandfunkkultur.de, Im Gespräch
Nicht nur Kommunalpolitiker werden in jüngerer Vergangenheit angegriffen, auch Wissenschaftler haben sich mit Anfeindungen auseinanderzusetzen. Laut einer Studie hat fast die Hälfte aller Wissenschaftler schon einmal Anfeindungen erlebt. Von Torsten Mandalka
Die AfD darf jetzt gerichtlich bestätigt vom Verfassungsschutz bundesweit als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet werden. In den ostdeutschen Bundesländern bleibt die Zustimmung dennoch sehr hoch. Gleichzeitig nehmen Angriffe auf Kommunalpolitiker*innen zu. Der Druck auf die Demokratie steigt. Kann sie kippen? Was kann man dagegen tun? Und warum gibt es trotz allem gute Gründe, zuversichtlich zu bleiben? Darüber sprechen in der neuen Folge des Bundestalks AfD-Experte Gareth Joswig, Konrad Litschko, Redakteur für das Themenfeld Innere Sicherheit, und Stefan Reinecke aus dem taz-Parlamentsbüro mit der innenpolitischen Korrespondentin Sabine am Orde.
Im Zentrum der jüngsten Episode des Podcasts „Wahl lokal“ steht Götz Ulrich, Präsident des Landkreistags in Sachsen-Anhalt, der die Bedeutung und Herausforderungen der Kommunalpolitik hervorhebt. Ulrich erörtert die Rolle der kommunalen Gremien und dessen Einfluss auf lokale Themen wie Bildungspolitik und Bürokratieabbau. Dabei betont er, wie wichtig die Beteiligung der Bürger an der Gestaltung ihrer Gemeinde ist. Ein persönliches Ereignis, bei dem die AfD eine Demonstration vor seinem Privathaus plante, illustriert die oft spürbaren Spannungen in der lokalen Politik. Ulrichs Erlebnisse verdeutlichen, wie Kommunalpolitiker direkt mit den Sorgen und Nöten ihrer Bürger konfrontiert sind und welche Rolle der Kreistag dabei spielt, auf diese Herausforderungen zu reagieren.
Thüringens Innenminister Georg Maier wird in der heutigen Innenministerkonferenz ein Paket an Schutz-Maßnahmen für Politiker und Wahlkämpfer vorstellen, das in Thüringen bereits angedacht sei. "Wir werden die Möglichkeit bieten, sich von der Polizei beraten zu lassen. Wir haben aber auch einen Notruf geschaltet für Kommunalpolitiker. Wir können sogar im Einzelfall Polizeischutz gewähren", sagte Maier.
Angriffe auf Kommunalpolitiker und Wahlkampfhelfer, Beschädigung von Partei-Geschäftsstellen - in vergangener Zeit mehren sich die Fälle. Am Wochenende wurde in Dresden ein SPD-Politiker brutal zusammengeschlagen. Umfragen ergaben: Jede und jeder Dritte in der Kommunalpolitik hat bereits Anfeindungen erlebt. Welche Ursachen hat die zunehmende Gewalt? Wie können Politiker besser geschützt werden? Von Marlis Schaum.
Steigende Gewalt gegen Kommunalpolitiker macht kommunales Engagement immer unbeliebter: "150 Bürgermeisterposten in Deutschland können wahrscheinlich nicht besetzt werden", sagt Christian Erhardt-Maciejewski, Chefredakteur des Fachmagazins "Kommunal". Von WDR 5.
Beim Anbringen von Wahlplakaten in Sachsen und Brandenburg sind mehrere Menschen angegriffen worden. Betroffen seien häufig Kommunalpolitiker:innen, sagt Anna-Lena von Hodenberg von HateAid. Sie fordert deutlich mehr Solidarität mit den Betroffenen. Von WDR 5.
Menschen mit rechten und rassistischen Haltungen sind mitten unter uns. Natürlich. Überall. In der Feuerwehr, im Fußball, im Gemeinderat ohnehin. Leider auch in staatlichen Organisationen wie Polizei und Justiz. Der Journalist Matthias Meisner analysiert die rechte Szene schon seit langem; gerade hat er gemeinsam mit Heike Kleffner ein Buch herausgegeben. In „Staatsgewalt. Wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern“ beschreiben zahlreiche Autor:innen das Phänomen detailliert.Das Phänomen ist kleinteilig und vielschichtig, das Muster erschreckend. Rechte Netzwerke streben gezielt an, sich in staatlichen Institutionen zu verankern. Damit bekommt die rechte Haltung ganz konkrete Konsequenzen: Welches Jugendhaus bekommt Mittel? Welche Anträge werden überhaupt bearbeitet oder einfach verschleppt? Jüngstes Beispiel: In Eisenach haben Journalisten dokumentiert, wie rechte Bands verbotene Symbole benutzen. Gegen wen ermittelt inzwischen die Polizei? Und gegen wen nicht? Das ist der Effekt.Matthias betont: AfD und co schlafen nicht, sondern versuchen sich ganz gezielt als parlamentarischer Arm der Sicherheitsbehörden zu inszenieren. Damit wächst die Bedrohung weiter.Auch wenn das Momentum der gesellschaftlichen Mitte gerade so groß ist wie schon lange nicht, sagt Matthias: Es gibt Regionen in Deutschland, die wirken verloren für die Demokratie. Bautzen gehört dazu. Hier ist Matthias nah an der Resignation, sagt: Da weiß ich nicht, wie das noch zu retten ist. In solchen Regionen seien die Vernetzungen zwischen AfD und CDU so groß, da sind die beiden auch am Ende nicht mehr voneinander zu unterscheiden. Kommt dann noch die Bedrohung von Kommunalpolitiker:innen durch Rechte hinzu, verschärft sich das Bild. Wenn auch noch diejenigen aufgeben, die bislang dagegen halten, kann die Stimmung kippen und Regionen drohen verloren zu gehen.Ein Merkmal dieser Entwicklung: Ganze Bereiche des Lebens werden entpolitisiert. Will ein Gasthaus keine AfD-Veranstaltungen, nimmt es einfach gar keine mehr. Die ehemalige Synagoge in Görlitz. Prachtvoll restauriert. Die Institution hat sich als Policy gegeben, dass Antisemitismus hier keinen Platz haben darf - wie auch sonst? Die Konsequenz: Es finden gar keine politischen Veranstaltungen statt, weil sich niemand dazu durchringen kann, die örtliche AfD auszuladen. Ein Beispiel von vielen.Matthias spricht sich dafür aus, genau hier für eine Gegenstrategie anzusetzen. Er regt an, lokale Stammtische aufzulegen, für Demokratie, für Vernetzung, so niedrigschwellig wie möglich. Das Konzept wird er in Kürze bei Campact vorstellen. Das Buch von Matthias und Heike heißt „Staatsgewalt. Wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern“, 2023 erschienen im Herder Verlag.Das andere im Podcast erwähnte Buch ist von Hendrik Cremer und heißt: „Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen. Wie gefährlich die AfD wirklich ist“ und ist 2024 bei Piper erschienen.Campact BlogZu Gast:
Sie werden beschimpft, bedroht und immer wieder auch körperlich angegriffen. Manche von ihnen geben irgendwann auf und verlassen die Politik, wie die ehemalige Arnsdorfer Bürgermeisterin Martina Angermann, die jahrelang von Rechten drangsaliert wurde und diese Erfahrung im Podcast teilt; andere schaffen den Absprung nicht rechtzeitig und zerbrechen - wie Volkmar Schreiter, der Bürgermeister in Großschirma war. Anne Lena Mösken, stellvertretende Chefredakteurin der „Freien Presse“, und Landeskorrespondent Tobias Wolf sprechen darüber, was hinter der Verrohung in der Kommunalpolitik steckt und was dagegen getan werden kann.
Anfeindungen auf offener Straße und Demonstrationen vor dem Wohnhaus: Kommunalpolitiker müssen viel wegstecken. Sachsens Innenminister und Justizministerin wollen sie besser schützen.
Immer mehr Aggressionen gegenüber Kommunalpolitiker, Millionen Bahnkunden können aufatmen und Verdi hat für kommenden Freitag zu ganztägigen Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr aufgerufen. Das und mehr gibt es heute für Sie im Podcast. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.wiesbadener-kurier.de/sport/fussball/fussball-bundesliga/toppmoeller-hat-bei-der-eintracht-ploetzlich-die-qual-der-wahl-3262273 https://www.wiesbadener-kurier.de/politik/politik-hessen/hass-und-gewalt-was-politiker-aus-der-region-erleben-3246397 https://www.wiesbadener-kurier.de/wirtschaft/wirtschaft-hessen-und-rheinland-pfalz/wie-geht-es-im-tarifkonflikt-bei-der-bahn-weiter-3261296 https://www.wiesbadener-kurier.de/wirtschaft/wirtschaft-weltweit/verdi-ruft-zu-oepnv-warnstreiks-in-fast-allen-laendern-auf-3262378 https://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/wiesbaden/stadt-wiesbaden/online-sucht-in-wiesbaden-steigt-seit-corona-immer-weiter-an-3251921 Ein Angebot der VRM.
Ab Januar wird das Deutschlandticket in Bussen im Kreis Stendal nicht mehr gültig sein. Der Kreistag verweist auf zu hohe Kosten. Cornelia Lüddemann von den Grünen glaubt allerdings nicht, dass die Kommunalpolitiker da ganz korrekt informiert wurden. Roon, Anastasijawww.deutschlandfunk.de, Deutschland heute
26 Landes- und Kommunalpolitiker der FDP haben in einem Brandbrief einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition ins Spiel gebracht.
Friedrich Merz weckt Zweifel an der Abgrenzung zur AfD. Der CDU-Chef irritiert mit Signalen, dass seine Partei womöglich auf kommunaler Ebene gemeinsame Sache mit Rechtsextremen machen könne. Dann will er es nicht so gemeint haben. Warum stolpert Merz schon wieder über vermeintliche Klartext-Aussagen? Steht die Brandmauer zur AfD und wenn ja, wo? Lässt sich die Partei in den Kommunen überhaupt ausgrenzen? »Wenn Merz das so durchziehen wollte, wäre das schon eine programmatische Kehrtwende bei der CDU«, sagt Sebastian Fischer, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros. Der scharfe Widerspruch aus den eigenen Reihen spricht dafür, dass sich der CDU-Chef verkalkuliert hat. Im thüringischen Sonneberg, wo seit kurzem der erste AfD-Landrat amtiert, sind manche Kommunalpolitiker längst weiter. »Ob sie die Bibel vorschlagen oder das SPD-Wahlprogramm, denen stimmen wir nicht zu«, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Langethal-Heerlein. Und erklärt, wie die demokratischen Parteien trotzdem Handlungsfähigkeit zeigen können. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– in den ersten 4 Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren. Quellen dieser Folge: ZDF-Sommerinterview mit Friedrich Merz Merz relativiert Aussagen zu Kooperation mit AfD Kolumne von Nikolaus Blome: Ein Herz für Merz Verhältnis der CDU zur AfD: Operation Wardochnix läuft CDU und AfD: »Mit Rechtsextremisten spricht und verhandelt man nicht« Zukunft der Christdemokratie: Die Selbstzerstörung der CDU CDU-Politiker Hans zweifelt an Merz' Eignung als Kanzler Kretschmer wirbt für »pragmatischen Umgang« mit der AfD Merz stemmt sich gegen »Personaldebatten« CDU-Fraktionschefin in Pforzheim über die AfD: »Keinerlei Schnittmengen, keinerlei Kooperationen« +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/stimmenfang +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– im ersten Monat testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung
Die Ukraine erlebt nicht nur eine humanitäre, sondern auch eine ökologische Katastrophe. Mehr zu den Folgen des zerstörten Staudamms. Und: Wie können Kommunalpolitiker und -politikerinnen besser vor Anfeindungen geschützt werden? (14:54)Zerback, SarahDirekter Link zur Audiodatei
Vor dem Flüchtlingsgipfel am 10. Mai fordern Kommunalpolitiker nachdrücklich mehr Geld und Hilfen vom Bund. Zahlen, die dem ARD Hauptstadtstudio vorliegen, zeigen: Der Bund gibt aktuell 27 Milliarden Euro für die Flüchtlingspolitik insgesamt aus, ein Teil davon geht an die Länder. Müsste es mehr sein? Das bespricht Moderatorin Carola Brand mit dem ARD Hauptstadtkorrespondenten Björn Dake. Weitere Themen: Wie sicher sind Endlager? Interview mit Marcos Buser, Geologe und Fachmann für Endlagerung / Garri Kasparov und wie er die Welt sieht - ein Treffen mit dem Putin-Kritiker und früheren russischen Schachweltmeister.
"Murnau zieht beim preisgekrönten Rufbus die Handbremse." Diese Schlagzeile aus der Süddeutschen Zeitung macht mich ad hoc wütend. Für mich ist es unfassbar, dass wir in Deutschland immer noch auf den klaren Beginn der dringend notwendigen Mobilitätswende warten. Die teilweise ja sogar regional vorangetrieben wird und erfolgreich ist. Aber von vorne. omobi - das sind zwei Gründer aus Murnau, die nach ihrem Leben in Berlin zurückkehrten in die Heimat und feststellten: Hier ist das mit der selbstbstimmten Mobilität noch ganz am Anfang im Vergleich zur Großstadt. Im Gegensatz zu vielen anderen, die das einfach feststellen und nix tun, nahmen Clemens Deyerling und Robert Schotten die Veränderung jedoch selbst in die Hand. Zusammen mit Clemens und Andreas Knie vom WZB analysiere ich, wie es sein kann, dass ausgerechnet dort, wo der Markt regelt, so großer interner Widerstand gegen die Nachfrage und neue Wege besteht. Andreas geht mit den Verkehrsunternehmen hart ins Gericht: "Alles wird ÖPNV-isiert. Jedes agile Angebot, das Zusatznutzen bietet, muss sich in das starre Nahverkehrssystem mit Nahverkehrsplänen und Liniendenke einspeisen." Umso schöner, dass sich bereits zwei Bürgerinitiativen in Murnau gebildet haben, die den Erhalt des On-Demand-Rufbussystems fordern. Clemens Deyerling: "Vor allem Ältere und Besucher:innen der Klinik schätzen unseren Service, aber auch Tourist:innen sind total begeistert, wie modern sie sich bei uns bewegen können." Ein weiterer "Vorwurf" gegen das neue Angebot klingt altvertraut: Zu teuer. Hier reagiere ich stets allergisch, weil wir zum einen die Kosten des Autoverkehrs im dreistelligen Milliardenbereich externalisiert und damit auf die Gesellschaft umgeschlagen haben - jährlich! - und zum anderen mit der reinen Kostendiskussion eine viel wichtigere Diskussion vermeiden: Was ist uns gute Mobilität, Daseinsvorsorge, Selbstbestimmung wert? Doch auch diesen Kostenvorwurf an sich kann Andreas Knie schnell entkräften: "Die Kosten des Nahverkehrs sind doch komplett undurchsichtig. Wir haben auch keine wirklichen Zahlen, wer wo wann im Bus sitzt. Wir brauchen ein Angebot, was die Menschen von der Tür abholt und dorthin fährt, wo sie hin wollen. Und das sind eben On-Demand-Verkehre. Wenn wir dann noch auf die Kosten schauen, haben diese durch den sehr viel kundenzentrierteren Ansatz natürlich weit geringere Kosten. Wir müssen uns von der Idee verabschieden, dass wir mit Bussen die Bedürfnisse der Menschen befriedigen. Der Bus war vor dem Auto im Vorteil. Die Bus- und Bahnstruktur ist nicht mehr aktuell, sie wird von Männern gestaltet, die selbst Dienstwagen fahren und das Angebot nicht nutzen. So entstehen Dienste, die keine:r brauchen kann, was nicht auffällt, weil sie keine:r nutzt. Das sind 14 Milliarden Euro, von denen die Organisation allein schon sieben Milliarden verschlingt. Die landen nicht bei den Kund:innen. Da zählt das Betriebssystem und Strukturen. Taxis kosten den Kilometer 2,90 Euro, Dieselbusse 3,80 Euro - was zeigt, dass der Einsatz von On-Demand-Systemen deutlich günstiger, ökologischer und flexibler ist. Das will das System aber nicht, weil On-Demand-Anbieter:innen nicht Teil des Systems sind." Clemens Deyerling: "Ich bin Fan der radikalen Ideen von Andreas, sehe aber auch, was bei uns in den Landkreisen los ist. Alles dauert. Und ja, wir werden weggebissen und es ist schockierend, wie das System aufgebaut ist. Aber selbst das funktioniert, wir haben in einer Region Dieselbusse ersetzt durch On-Demand-Busse und damit die Leistung für die Kund:innen verbessert. Und die Nachfrage steigt! Aber es braucht die Leute vor Ort, die das auch wollen. Und die fehlen uns einfach! Und dann wiederum gibt es Kommunalpolitiker:innen, die wir packen können, weil wir zeigen, dass die Transformation auch ökonomisch sinnvoll ist." Dir gefällt meine Arbeit? Dann freue ich mich über Support! Wöchentlicher Newsletter: http://steadyhq.com/de/shedrivesmobility Einzelbeträge http://ko-fi.com/katjadiehl
Die Arbeiterwohlfahrt will soziale Probleme bewältigen, dabei transparent und entlang der eigenen Werte handeln, so das Grundsatzprogramm. Im Gegensatz dazu stehen die Geschehnisse in Frankfurt. Dort hat die AWO offenbar Scheinjobs für Kommunalpolitiker geschaffen und fragwürdige Abrechnungen für möglicherweise nie erbrachte Dienstleitungen gestellt. 11KM geht mit HR-Reporter Volker Siefert dem Skandal nach. Über den Sturz des ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann hinaus, wirft die Affäre ein Schlaglicht auf die Frage, wie Wohlfahrtsverbände wie die AWO eigentlich kontrolliert werden – und wo netzwerken aufhört und mögliche Vorteilsannahme anfängt. [Hinweis: Aus juristischen Gründen haben wir die Überschrift und den Teaser am 24.3. um 10:00 Uhr geändert.] Der Link zur Podcast-Reihe "Die AWO-Affäre: Wie ein Sozialverband zum Kriminalfall wurde": https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-awo-affaere-wie-ein-sozialverband-zum-kriminalfall-wurde/12370659/ An dieser Folge waren beteiligt: Autor:in: Jasmin Brock Mitarbeit: Stephan Beuting Produktion: Gerhard Wicho, Ruth-Maria Ostermann, Christine Dreyer, Eva Erhard Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler Host: Victoria Michalczak 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode trägt der NDR.
Eine neue Flüchtlingskrise überfordert deutsche Kommunen. Viele Amtsträger vor Ort müssen aggressive Demos und Drohungen ertragen. Wie gefährlich ist die Lage? Und wer heizt sie weiter an? Wir haben auf allen Ebenen nachgefragt: bei Demonstrierenden, bei Landräten, beim Bundesinnenministerium. Ein Oberbürgermeister berichtet, wie der Streit über eine Flüchtlingsunterkunft in seiner Stadt eskalierte. Ein Landrat, der selbst bedroht wird, zeigt Verständnis für Proteste gegen ein Containerdorf – obwohl dort Rechtsextreme mitmischen. Ein Politikforscher hat die Aggressionen gegen Kommunalpolitiker untersucht und erklärt, wie demokratiegefährdend sie sind. All das: jetzt im Stimmenfang. Feedback zur Sendung? stimmenfang@spiegel.de. SPIEGEL TV: Der Ton in der Migrationsdebatte wird schärfer https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/spiegel-tv-vom-13-03-2023-amoklauf-in-hamburg-proteste-gegen-fluechtlingsheime-a-a1c1f3ea-8d19-430f-894c-0103c6432299 Quellen dieser Sendung: Studie über die Bedrohung von Kommunalpolitikern https://www.boell.de/sites/default/files/2022-12/studie_vielfaeltige-repraesentation-unter-druck_anfeindungen-und-aggressionen-in-der-kommunalpolitik-.pdf NDR: Nach Drohungen: Landrat Schomann stellt Strafanzeige https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/NWM-Weitere-Gespraeche-ueber-Unterkunfts-Standorte-geplant,upahl194.html Faktencheck: Kommen 2022 mehr Flüchtlinge als 2015/2016? https://www.dw.com/de/faktencheck-kommen-2022-mehr-fl%C3%BCchtlinge-als-2015-2016/a-63747379 BAMF: Erstverteilung der Asylsuchenden (EASY) https://www.bamf.de/DE/Themen/AsylFluechtlingsschutz/AblaufAsylverfahrens/Erstverteilung/erstverteilung-node.html Rücktritt von Bürgermeister Nierth https://www.sueddeutsche.de/politik/ruecktritt-von-buergermeister-nierth-ich-fuehle-mich-im-stich-gelassen-1.2385095 14 Jahre Haft für Reker-Attentäter https://www.spiegel.de/panorama/justiz/attentat-auf-henriette-reker-angeklagter-frank-s-zu-14-jahren-haft-verurteilt-a-1100893.html Junge Flüchtlinge sind in Kriebethal eingezogen: »Freie Sachsen« wollen wieder demonstrieren https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/mittweida/junge-fluechtlinge-sind-in-kriebethal-eingezogen-freie-sachsen-wollen-wieder-demonstrieren-artikel12704303 Mehr Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte https://www.tagesschau.de/inland/anschlaege-fluechtlingsunterkuenfte-anstieg-101.html Studie des Innenministeriums Brandenburg https://mik.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/Kommunalstudie%20BB_finale_Fassung_Auflage1.pdf Geplante Container-Unterkunft Zapfendorf https://www.infranken.de/lk/bamberg/zapfendorf-aggressive-asyl-gegner-bedrohen-gemeinderat-ihr-seid-die-naechsten-art-5639128 “Heuchelei”, ruft der Vertreter der Landkreise – Eklat nach Flüchtlingsgipfel https://www.welt.de/politik/deutschland/article243800735/Fluechtlingsgipfel-Deutscher-Staedtetag-enttaeuscht-Eklat-bei-Pressekonferenz.html Spiegel TV: Rechtsradikale wiegeln besorgte Bürger auf https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/zwischen-verzweiflung-und-vorurteilen-wenn-besorgte-buerger-mit-den-rechten-auf-die-strasse-gehen-spiegel-tv-a-1b6765f1-5271-4831-824a-fbbc3cf33edb »The Pioneer«: Chefsache Flüchtlingskrise https://www.thepioneer.de/originals/hauptstadt-das-briefing/briefings/migration-chefsache-fluechtlingskrise +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/stimmenfang +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich.Informationen zu unserer Datenschutzerklärung
Als Kind hütete Costas Gianacacos Ziegen in den Bergen Nordgriechenlands, folgte dann seiner Familie nach Deutschland, studierte und wurde als Dichter und Kommunalpolitiker bekannt. Nun kehrt der „griechische Bürgermeister Münchens“ zurück in sein Dorf.Ulrike Timmwww.deutschlandfunkkultur.de, Im GesprächDirekter Link zur Audiodatei
Als Kind hütete Costas Gianacacos Ziegen in den Bergen Nordgriechenlands, folgte dann seiner Familie nach Deutschland, studierte und wurde als Dichter und Kommunalpolitiker bekannt. Nun kehrt der „griechische Bürgermeister Münchens“ zurück in sein Dorf.Ulrike Timmwww.deutschlandfunkkultur.de, Im GesprächDirekter Link zur Audiodatei
Reber – da war doch was… Richtig, Michael Reber ist der Bruder von Hansi Reber, der schon vier knapp zwei Jahren bei uns zu Gast war. Michael Reber ist Landwirt, Kommunalpolitiker, Vortragsredner und so was wie ein Influencer in seiner Branche. Sein Motto: „Lösungen suchen statt jammern!“. Wie er das praktisch umsetzt, welche Sicht er z.B. auf die Themen Biolandwirtschaft und Energiekrise hat, und was es jetzt seiner Meinung nach braucht, hört in der Folge mit Michael Reber.
Framing bedeutet, dass man Ereignisse in ein Erzählmuster packt, um ihnen eine gewünschte Deutung zu geben. In der Krise vergiftet diese Praktik die Gesellschaft. Empfehlung zum Nachlesen: Wie Hetze im Netz einem Kommunalpolitiker das Leben schwer macht (https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100036554/frankfurt-am-main-hass-im-netz-gegen-spd-politiker-omar-shehata.html). Den Tagesanbruch gibt es auch zum Nachlesen unter www.t-online.de/tagesanbruch
Zum Tatzeitpunkt sitzt Hans-Josef Bähner für die CDU in der Bezirksvertretung in Köln-Porz. Politisch ist der ehrenamtliche Kommunalpolitiker nicht besonders mächtig. Doch kurz nach der Tat bekommt er Unterstützung von ganz oben. Warum? Und wie reagiert die CDU auf den Schuss aus den eigenen Reihen? Von Stefanie Delfs und Antonia Märzhäuser.
Das ganze Bistum Passau trauert um seinen langjährigen Oberhirten Bischof emeritus Wilhelm Schraml. Am 8. November war er 86-jährig in Altötting verstorben - noch am selben Tag wurde sein Leichnam in die Tilly-Kapelle überführt. Dort haben Bischof Stefan Oster, Stadtpfarrer Klaus Metzl, Kommunalpolitiker und zahlreiche Trauernde dem Verstorbenen die Referenz erwiesen und sich in das Kondolenzbuch eingetragen. Stefanie Hintermayr und Armin Berger waren bei der bewegenden Überführung dabei.